III. Nachtragshaushaltssatzung III. Nachtragshaushaltsplan 2017

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1 III. Nachtragshaushaltssatzung III. Nachtragshaushaltsplan 217

2 I n h a l t s ü b e r s i c h t Seite Haushaltssatzung 1 Vorbericht 2-5 Verwaltungshaushalt 6-8 Vermögenshaushalt 9-11 Gesamtplan: 1.) Einzelplanzusammenstellung ) Gruppierungsübersicht Investitionsprogramm Finanzplan 24-35

3 Aufgrund des 8 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird nach Beschlussfassung durch die Stadtvertretung vom folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen: Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden erhöht vermindert und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschließlich der Nachträge gegenüber nunmehr festgebisher setzt auf Seite: 1 1. im Verwaltungshaushalt die Einnahmen 1.62.,, , , die Ausgaben 1.62.,, , , 2. im Vermögenshaushalt die Einnahmen 653.,, , , die Ausgaben 653.,, , , Es werden neu festgesetzt : III. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Ratzeburg für das Haushaltsjahr der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen von bisher 761.5, auf, Ratzeburg, Stadt Ratzeburg Der Bürgermeister In Vertretung ( N i c k e l ) Erster Stadtrat

4 V o r b e r i c h t zum III. Nachtragshaushaltsplan des Haushaltsjahres 217 (gemäß 2 Abs. 2 Ziff. 1 i.v.m. 3 GemHVO-Kameral) Der Vorbericht ist gemäß 2 Abs. 2 Ziff. 1 der Landesverordnung über die Aufstellung und Ausführung eines kameralen Haushaltsplanes der Gemeinden [Gemeindehaushaltsverordnung-Kameral (GemHVO-Kameral) vom 3. August 212] dem Haushaltsplan beizufügen; er ist also nicht Bestandteil des Haushaltsplanes, sondern nur Anlage. Nach 3 GemHVO-Kameral gibt er einen Überblick über den Stand und die Entwicklung der Haushaltswirtschaft und dient auf diesem Wege sowohl der Information der Stadtvertretung als auch der Öffentlichkeit. Zur Erfüllung dieses Informationszweckes werden in vorgeschriebenen Übersichten die unterschiedlichsten Angaben in konzentrierter Form aufgelistet und erläutert.

5 Vorbericht zum III. Nachtragshaushaltsplan 217 Seite: 2 Gründe für die Aufstellung des Nachtrages : Mit der Aufstellung des III. Nachtragshaushaltes für das Haushaltsjahr 217 wird vollumfänglich die positive Steuerentwicklung des laufenden Jahres abgebildet. Aufgrund von enormen Nachzahlungen im Bereich der Gewerbesteuer beläuft sich das vorläufige Jahresrechnungsergebnis auf rd. 7,3 Mio. und sticht damit besonders aus den Zahlen der vergangenen Jahre hinaus. Dieser einmalige Effekt führt jedoch auch zu einer erhöhten Steuer- und Finanzkraft, die zeitversetzt im Finanzausgleichsjahr 218 zu Mindereinnahmen bei den allgemeinen Schlüsselzuweisungen und zu erhöhten Umlageverpflichtungen beiträgt. Der Soll-Überschuss im Verwaltungshaushalt beziffert sich auf rd. 2,77 Mio.. Dieser Betrag wird dem Vermögenshaushalt zugeführt und dient dort neben der Bildung einer Finanzausgleichsrücklage in Höhe von 554 T der Finanzierung von Investitionsmaßnahmen. Ebenso kann die ursprünglich vorgesehene Kreditaufnahme von bisher auf, gesenkt werden, sodass ein planmäßiger Schuldenabbau abgebildet werden kann. Darüber hinaus kann ein weiterer Betrag von 628 T der Allgemeinen Rücklage zugeführt werden, welche u. a. durch Entnahme den Ausgleich des Verwaltungshaushaltes 218 ermöglicht. Aufgrund dessen, dass der III. Nachtragshaushaltsplan 217 zeitgleich mit dem Haushaltsplan 218 aufgestellt wurde, wird auf die Fortschreibung der Übersichten des Vorberichtes an dieser Stelle verzichtet und auf den Haushaltsplan 218 verwiesen. Die wesentlichen Veränderungen des III. Nachtragshaushaltes 217 sind nachstehend näher erläutert: Einzelerläuterungen : 1. Verwaltungshaushalt Haushaltsstelle Begründung / Neu eingerichtete Haushaltsstelle für die seitens der Stadtkasse zu zahlenden Verwahrentgelte (Negativerzinsung von Guthaben auf städtischen Girokonten) Die Ausgaben waren bislang bei der HH-Stelle (Zinsen Kassenkredite) abgebildet und werden nunmehr aus Transparenzgründen von dieser getrennt. 9.3 Anpassung des Haushaltsansatzes für die Einnahmen aus der Gerwerbesteuer an die tatsächliche Einnahmeentwicklung; entsprechend erhöht sich die zu zahlende Gewerbesteuerumlage (HH-Stelle: 9.81). 9.1 Abbildung der Mehreinnahmen beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer auf Basis der regionalisierten Ergebnisse der November-Steuerschätzung Um erhöhte Zuführung an den Vermögenshaushalt. 2. Vermögenshaushalt Haushaltsstelle Begründung Für den Erwerb einer neuen TK-Anlage und den damit verbundenen Kosten für die Leistungserstellung, Ausschreibung- und das Vergabeverfahren durch eine externe Firma werden zusätzliche Haushaltsmittel von 25. für die Standortvernetzung bereitgestellt. Der gesamte Investitionsbedarf im Vermögenshaushalt kann erfreulicherweise über die Zuführung des Soll-Überschusses aus dem Verwaltungshaushalt abgedeckt werden. Eine Kreditaufnahme ist nicht erforderlich. Ebenso kann der Allgemeinen Rücklage ein Betrag von 628. zugeführt werden.

6 Vorbericht zum III. Nachtragshaushaltsplan 217 Seite: 3 Entwicklung der Gewerbesteuer

7 Vorbericht zum III. Nachtragshaushaltsplan 217 Seite: 4 Entwicklung der allgemeinen Schlüsselzuweisungen

8 Vorbericht zum III. Nachtragshaushaltsplan 217 Seite: 5 Voraussichtliche Entwicklung der zu zahlenden Kreisumlage

9 V e r w a l t u n g s h a u s h a l t (gemäß 2 Absatz 1 Ziffer 2 i. V. m. 5 GemHVO-Kameral)

10 Einzelplan Allgemeine Verwaltung Abschnitt 3 Finanzverwaltung Unterabschnitt 3 Fachdienst Finanzen Verwaltungshaushalt - Nachtrag 3 H a u s h a l t s s t e l l e Haushaltsansatz 217 mehr (+) / weniger (-) Erläut. Schl. Nummer Bezeichnung EUR EUR EUR Ausgaben 6581 Verwahrentgelte neu alt Summe geändert des Unterabschnitts: 3 Summe gesamt des Unterabschnitts: 3 Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Überschuss / Zuschussbedarf (+/-) Stadt Ratzeburg Seite 6

11 Verwaltungshaushalt - Nachtrag 3 Einzelplan 9 Allgemeine Finanzwirtschaft Abschnitt 9 Steuern, allg. Zuweisungen und Umlagen Unterabschnitt 9 Steuern, allgem. Zuweisungen u. Umlagen H a u s h a l t s s t e l l e Haushaltsansatz 217 mehr (+) / weniger (-) Erläut. Schl. Nummer Bezeichnung EUR EUR EUR Einnahmen 3 Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Ausgaben 81 Gewerbesteuerumlage neu alt Summe geändert des Unterabschnitts: 9 Einnahmen Ausgaben Summe gesamt des Unterabschnitts: 9 Einnahmen Ausgaben Überschuss / Zuschussbedarf (+/-) Stadt Ratzeburg Seite 7

12 Verwaltungshaushalt - Nachtrag 3 Einzelplan 9 Allgemeine Finanzwirtschaft Abschnitt 91 sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Unterabschnitt 91 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft H a u s h a l t s s t e l l e Haushaltsansatz 217 mehr (+) / weniger (-) Erläut. Schl. Nummer Bezeichnung EUR EUR EUR Ausgaben 883 Zinsen Kassenkredite Zuführung zum Vermögenshaushalt Summe geändert des Unterabschnitts: 91 Einnahmen Ausgaben Summe gesamt des Unterabschnitts: 91 Einnahmen Ausgaben Überschuss / Zuschussbedarf (+/-) neu alt Stadt Ratzeburg Seite 8

13 V e r m ö g e n s h a u s h a l t (gemäß 2 Absatz 1 Ziffer 2 i. V. m. 5 GemHVO-Kameral)

14 Vermögenshaushalt - Nachtrag 3 Einzelplan Allgemeine Verwaltung Abschnitt 2 Hauptverwaltung Unterabschnitt 2 Fachbereich Zentrale Dienste H a u s h a l t s s t e l l e Haushaltsansatz 217 mehr (+) / weniger (-) Verpfl.-Erm. 217 mehr (+) / weniger (-) Investitionen und Förderungsmaßnahmen Erl. Schl. Nummer Bezeichnung neu alt neu alt Gesamtbedarf Bisher bereitgestellt EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR : Neue Telefonanlage Ausgaben 9351 Erwerb/Erweiterung EDV-Anlage Summe geändert der Maßnahme: 17 Einnahmen Ausgaben Summe gesamt der Maßnahme: Einnahmen Ausgaben Überschuss / Zuschussbedarf (+/-) Stadt Ratzeburg Seite 9

15 Vermögenshaushalt - Nachtrag 3 Einzelplan Allgemeine Verwaltung Abschnitt 2 Hauptverwaltung Unterabschnitt 2 Fachbereich Zentrale Dienste H a u s h a l t s s t e l l e Haushaltsansatz 217 mehr (+) / weniger (-) Verpfl.-Erm. 217 mehr (+) / weniger (-) Investitionen und Förderungsmaßnahmen Erl. Schl. Nummer Bezeichnung neu alt neu alt Gesamtbedarf Bisher bereitgestellt EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR Summe geändert des Unterabschnitts: 2 Einnahmen Ausgaben Summe gesamt des Unterabschnitts: 2 Einnahmen Ausgaben Überschuss / Zuschussbedarf (+/-) Stadt Ratzeburg Seite 1

16 Vermögenshaushalt - Nachtrag 3 Einzelplan 9 Allgemeine Finanzwirtschaft Abschnitt 91 sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Unterabschnitt 91 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft H a u s h a l t s s t e l l e Haushaltsansatz 217 mehr (+) / weniger (-) Verpfl.-Erm. 217 mehr (+) / weniger (-) Investitionen und Förderungsmaßnahmen Erl. Schl. Nummer Bezeichnung neu alt neu alt Gesamtbedarf Bisher bereitgestellt EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR Einnahmen 3 Zuführung vom Verwaltungshaushalt Darlehen privaten Unternehmen Ausgaben 91 Zuführung an Rücklagen Summe geändert des Unterabschnitts: 91 Einnahmen Ausgaben Summe gesamt des Unterabschnitts: 91 Einnahmen Ausgaben Überschuss / Zuschussbedarf (+/-) Stadt Ratzeburg Seite 11

17 G e s a m t p l a n (gemäß 2 Absatz 1 Ziffer 1 i. V. m. 4 GemHVO-Kameral) 1.) Einzelplanzusammenstellung 2.) Gruppierungsübersicht

18 1. Einzelplanzusammenstellung Nachtrag 3 Einzelplan Haushaltsansatz 217 neu 217 alt EUR EUR Differenz Nr. Bezeichnung Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Allgemeine Verwaltung Öffentliche Sicherheit und Ordnung Schulen Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege Soziale Sicherung Gesundheit, Sport, Erholung Bau- und Wohnungswesen, Verkehr Öffentl. Einricht., Wirtschaftsförder Wirt. Untern., allg. Grund-/Sonderverm Allgemeine Finanzwirtschaft Zusammen EUR Stadt Ratzeburg Seite 12

19 1. Einzelplanzusammenstellung Nachtrag 3 Einzelplan Haushaltsansatz 217 neu 217 alt EUR EUR Differenz Nr. Bezeichnung Einnahmen Ausgaben Verpfl.-Erm. Einnahmen Ausgaben Verpfl.-Erm. Einnahmen Ausgaben Allgemeine Verwaltung Öffentliche Sicherheit und Ordnung Schulen Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege Soziale Sicherung Gesundheit, Sport, Erholung Bau- und Wohnungswesen, Verkehr Wirt. Untern., allg. Grund-/Sonderverm Allgemeine Finanzwirtschaft Zusammen Gesamt mehr (+): Gesamthaushalt weniger (-): EUR Stadt Ratzeburg Seite 13

20 Gesamtplan - Nachtrag 3 2. Gruppierungsübersicht (nur geänderte Positionen) Einwohnerzahl 217: Gruppierungsnummer E i n n a h m e n Bezeichnung Steuern, allgemeine Zuweisungen Realsteuern Ansatz Haushaltsjahr 217 neu alt EUR EUR Differenz EUR 3 Gewerbesteuer (brutto) je Einwohner 56,91 Summe Gruppe je Einwohner 657,7 1 Gemeindeanteile an Gemeinschaftssteuern 1 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer je Einwohner 371,5 Summe Gruppe je Einwohner 419,17 Summe Hauptgruppe je Einwohner 1.481,83-2 Summe der Einnahmen des Verwaltungshaushaltes je Einwohner 2.87,11 Stadt Ratzeburg Seite 14

21 Gesamtplan - Nachtrag 3 2. Gruppierungsübersicht (nur geänderte Positionen) Einwohnerzahl 217: Gruppierungsnummer Bezeichnung Ansatz Haushaltsjahr 217 neu alt Differenz EUR EUR EUR 3 Einnahmen des Vermögenshaushaltes 3 Zuführung vom Verwaltungshaushalt je Einwohner 261,43 Summe Gruppe je Einwohner 261, Darlehen von privaten Unternehmen je Einwohner, Summe Gruppe je Einwohner, Summe der Einnahmen des Vermögenshaushaltes je Einwohner 376,86 Summe der Gesamteinnahmen je Einwohner 2.463,97 Stadt Ratzeburg Seite 15

22 Gesamtplan - Nachtrag 3 2. Gruppierungsübersicht (nur geänderte Positionen) Einwohnerzahl 217: Gruppierungsnummer Bezeichnung Ansatz Haushaltsjahr 217 neu alt EUR EUR Differenz EUR A u s g a b e n 65 Summe Gruppe 65 (Geschäftsausgaben) je Einwohner 26,48 Summe Gruppe je Einwohner 36,64 Summe Hauptgruppen 5/ je Einwohner 695,15 88 Zinsen an übrige Bereiche je Einwohner 15,49 Summe Gruppe je Einwohner 15,57 81 Steuerbeteiligungen 81 Gewerbesteuerumlage Summe Gruppe 81 je Einwohner je Einwohner , ,45 Stadt Ratzeburg Seite 16

23 Gesamtplan - Nachtrag 3 2. Gruppierungsübersicht (nur geänderte Positionen) Einwohnerzahl 217: Gruppierungsnummer Bezeichnung Ansatz Haushaltsjahr 217 neu alt EUR EUR Differenz EUR 86 Summe Gruppe 86 (Zuführung zum Vermögenshaushalt) je Einwohner 261,43 Summe Hauptgruppe je Einwohner 751,28 Summe der Ausgaben des Verwaltungshaushaltes je Einwohner 2.62,54 9 Ausgaben des Vermögenshaushalt 91 Zuführung an Rücklagen Zuführung an die allgemeine Rücklage je Einwohner 43, Summe Gruppe je Einwohner 82,64 93 Summe Gruppe 93 (Erwerb von bewegl. Sachen des Anlageverm.) je Einwohner 25,62 Summe der Ausgaben des Vermögenshaushaltes je Einwohner 376,86 Summe der Gesamtausgaben ,97 je Einwohner Stadt Ratzeburg Seite 17

24 I n v e s t i t i o n s p r o g r a m m (gemäß 2 Absatz 2 Ziffer 2 GemHVO i. V. m. 83 GO)

25 Investitionsprogramm 217 (inkl. III. Nachtragshaushalt) Seite: 18 Gliede- Gesamt- frühere Haushalts- Haushalts- bereitzustellen im Haushaltsjahr nachrichtlich rungs- Aufgabenbereich bedarf Jahre jahr 217 jahr Folgejahre Nr. -TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR- 2 Hauptamt Erwerb von bewegl. Sachen Erwerb/Erweiterung EDV-Anlage MN 5 Erwerb Dokumenten-Management-System MN 13 Elektronisches Erfassungssystem, Gewerbe MN 16 Erwerb Anlagenbuchhaltung MN 17 Erwerb einer neuen Telefonanlage MN 18 Möblierung Ratssaal/Zuhörerstühle MN 19 Energetische Sanierung Rathaus MN 2 Erwerb Technik Ratssaal Einrichtungen für Verwaltungsangehörige MN 1 Ladestation Elektrodienstfahrzeuge Brandschutz Erwerb Ausrüstung allgemein Erwerb Digitalfunk Verkaufserlöse (bewegl. Sachen) Zuweisung Kreis (allgemeine Beschaffungen) Zuweisung Kreis (Erwerb Digitalfunk) MN 3 Blechfassade Halle 3 (Baukosten) MN 7 Beschaffung Drehleiter/Hubsteiger Zuweisung Kreis (Feuerschutzsteuer) Sonderbedarfszuweisung 17 FAG Verkaufserlös "altes Feuerwehrfahrzeug" MN 9 Beschaffung Mannschaftstransportwagen MN 1 Beschaffung MTW (Jugendfeuerwehr) MN 11 Dachsanierung MN 12 Notstromversorgung Feuerwache

26 Investitionsprogramm 217 (inkl. III. Nachtragshaushalt) Seite: 19 Gliede- Gesamt- frühere Haushalts- Haushalts- bereitzustellen im Haushaltsjahr nachrichtlich rungs- Aufgabenbereich bedarf Jahre jahr 217 jahr Folgejahre Nr. -TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR- MN 13 Beschaffung Vorausrüstwagen (VRW/KdoW) MN 14 Beschaffung Tanklöschfahrzeug (TLF) Verkaufserlös "altes TLF" Zuweisung Kreis (Feuerschutzsteuer) Sonderbedarfszuweisung 17 FAG MN 15 Erwerb "Persönliche Schutzausrüstung" (PSA) Zuweisung Kreis (Feuerschutzsteuer) MN neu Beschaffung Einsatzboot Zuweisung Kreis (Feuerschutzsteuer) Rettungsdienst Zuschuss an DLRG (Einführung Digitalfunk) Lauenburgische Gelehrtenschule (LG) Erwerb Inventar/Schulmöbel allgemein Erwerb Inventar (ab neuer Wertgrenze 15,-- ) Anschaffung langlebiger Sportgeräte (LG) Zuweisung Land (Partnerschule Leistungssport) Kostenant. Dritter (Partnerschule Leistungssport) MN 4 Neuausstattung PC-Räume MN 1 Erneuerung Sporthallenboden Auflösung von Einbehaltungen Sportplatz Lauenburgische Gelehrtenschule MN 1 Bau- u. Planungskosten, Beregnungsanlage Volkshochschule, Erweiterung EDV-Anlage Stadtbücherei Erwerb von beweglichen Sachen Erwerb/Erweiterung EDV-Anlage Erwerb von Medien Zuschuss Kreis Zuschuss Büchereinzentrale MN 2 Energetische Sanierung

27 Investitionsprogramm 217 (inkl. III. Nachtragshaushalt) Seite: 2 Gliede- Gesamt- frühere Haushalts- Haushalts- bereitzustellen im Haushaltsjahr nachrichtlich rungs- Aufgabenbereich bedarf Jahre jahr 217 jahr Folgejahre Nr. -TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR Unterbringung von Flüchtlingen MN 1 Bau- und Planungskosten, Unterkunft Schulstr Zuweisung Land MN 2 Bau- und Planungskosten, Unterkunft Riemannstr Zuweisung Land Sonstige Jugenarbeit MN 2 Erwerb von beweglichen Sachen (Aquapark) Zuweisung von Privaten/Dritter Jugend- und Sportheim, Riemannstraße MN 8 Sanierung der WC-Anlagen MN 1 Akustikmaßnahmen OGS Riemannstraße MN 11 Erneuerung WC-Außentüren neu Lüftungsanlage Dusch- u. Umkleideräume neu Erneuerung Fenster- u. Außentürelemente Kindergarten Domhof Erwerb von beweglichen Sachen MN 8 Erneuerung Hebeschiebetüren MN 9 Einrichtung einer Ganztagsfamiliengruppe Bau- und Planungskosten Erwerb Ausstattung Zuweisung Kreis zur Ausstattung AWO-KiTa "Die Wilde 13" MN 4 Anbau Krippengruppe Erwerb "Erstausstattung für Anbau" Zuweisung des Landes (U3-Fördermittel) MN 4 Erneuerung Fußbodenbeläge Montessori Kinderhaus Zuschuss "Bau einer zweiten Krippengruppe" MN 1 Umbau Schulstr./Seminarweg "Inselhaus"

28 Investitionsprogramm 217 (inkl. III. Nachtragshaushalt) Seite: 21 Gliede- Gesamt- frühere Haushalts- Haushalts- bereitzustellen im Haushaltsjahr nachrichtlich rungs- Aufgabenbereich bedarf Jahre jahr 217 jahr Folgejahre Nr. -TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR- 468 übrige Einrichtungen der Jugendhilfe Erwerb von bewegl. Sachen (Spielgeräte usw.) Sportplatz Riemannstraße MN 1 Erneuerung Kunstrasenplatz Zuweisung EU-Mittel Kostenanteile Dritter MN 2 Erwerb/Installation einer Flutlichtanlage MN 3 Erneuerung Tennenlaufbahn Zuweisung Land (IMPULS-Mittel) Park- und Gartenanlagen Beschaffung neue Papierkörbe Erwerb von Parkbänken Ort- und Regionalplanung Erlöse Grundstückverkäufe "Röpersberg" Ortsplanung allgemein MN 1 MN 2 Stadt-Umland-Konzept Kosten Konzepterstellung Zuweisung des Landes Wohnungsmarkt-Konzept Kosten Konzepterstellung Zuweisung des Landes MN 3 Städtebauförd. "Kleinere Städte u. Gemeinden" Umsetzung d. Städtebauförderungsmaßnahmen Zuweisung des Bundes Zuweisung des Landes MN 4 Errichtung Pegelbrunnen "Alte Meierei" MN 5 Städtebauförd. "Denkmalschutz Domhof" Umsetzung d. Städtebauförderungsmaßnahmen Zuweisung des Bundes Zuweisung des Landes

29 Investitionsprogramm 217 (inkl. III. Nachtragshaushalt) Seite: 22 Gliede- Gesamt- frühere Haushalts- Haushalts- bereitzustellen im Haushaltsjahr nachrichtlich rungs- Aufgabenbereich bedarf Jahre jahr 217 jahr Folgejahre Nr. -TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR- 62 Wohnungsbauförderung Rückzahlung Baudarl. (Tilgungsleistungen) Tilgung an Kreis (Rückzahlung Kreismittel) Gemeindestraßen MN 1 Ablösung Einstellplätze MN 5 Planung/Neubau stadteigener Brücken MN 8 Anbindung Gewerbegebiet an B 28 neu MN 12 Südliche Sammelstraße, IV./V. BA Ampelanlage Knotenpunkt Königsdamm/Seestr Zuweisung des Landes (GVFG-Mittel) MN 33 Uferpromenade 'Reeperbahn' Zuweisung EU-Mittel (AktivRegion) MN 51 Südliche Sammelstraße, IV. und V. BA Baukosten Zuweisung des Bundes Zuweisung des Landes (GVFG-Mittel) Zuweisung RZ-Wirtschaftsbetriebe (anteilig) Anliegerbeiträge MN 69 Erneuerung/Neubau Radwege in Ratzeburg MN 88 Einrichtung/Umbau v. Behindertenparkplätzen MN 89 Umbau Haltestelle Mechower Str./Riemannstr Zuweisung des Landes (GVFG-Mittel) Erneuerung abgäng.straßenbeleuchtung Zuweisung des Bundes Wasserläufe, Wasserbau MN 2 Maßnahmen zum Uferschutz Allgemeines Grundvermögen Erlöse aus allgem. Grundstücksverkäufen Erwerb von Grundstücken (KAG-Beiträge)

30 Investitionsprogramm 217 (inkl. III. Nachtragshaushalt) Seite: 23 Gliede- Gesamt- frühere Haushalts- Haushalts- bereitzustellen im Haushaltsjahr nachrichtlich rungs- Aufgabenbereich bedarf Jahre jahr 217 jahr Folgejahre Nr. -TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR- 891 Sanierung Seniorenheim "Bei St. Petri" Nachrichtlich: 91 Allgemeine Finanzwirtschaft Zuführung vom Verwaltungshaushalt Zuführung vom Verwaltungshaushalt (Stiftungen) Entnahme aus der Finanzausgleichsrücklage Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage Entnahme aus der Stiftungsrücklage (Stiftung Altenhilfe Ratzeburg) Kreditaufnahme Planmäßige Tilgung von Darlehen Zuführung an die Finanzausgleichsrücklage Zuführung an die Allgemeine Rücklage Zuführung zum Verwaltungshaushalt Zuführung an Stiftungsrücklage (Stiftungen) Tilgung Vorfinanzierungskredit Sanierung Summe der Einnahmen Summe der Ausgaben Defizit Hinweis: Alle Werte sind auf T gerundet. Bei manueller Aufsummierung sind kleine Rundungsdifferenzen möglich.

31 F i n a n z p l a n u n g (gemäß 2 Absatz 2 Ziffer 2 GemHVO i. V. m. 83 GO)

32 F I N A N Z P L A N U N G Seite: Einnahmen und Ausgaben nach Arten - in TEUR- Gruppierungs- Nummer - 2 Einnahme- bzw. Ausgabeart 217 (inkl. III. NT-HH) Einnahmen des Verwaltungshaushalts Steuern, steuerähnliche Einnahmen, allgemeine Zuweisungen und Umlagen, 1 Grundsteuer A und B Gewerbesteuer (brutto) Summe Gruppe Gemeindeanteil an d. Einkommensteuer Gemeindeanteil an d. Umsatzsteuer Summe Gruppe , 3 Andere Steuern, steuerähnliche Einnahmen Summe Gruppen 2, Allgemeine Zuweisungen: vom Bund 41, 51, 61 vom Land von Gemeinden und Gemeindeverbänden Summe Gruppen Allgemeine Umlagen 91 Ausgleichsleistungen Fam.Leist.Ausgl. ( 31a FAG) Summe der Steuern, steuerähnlichen Einnahmen, allgem. Zuweisungen und Umlagen

33 F I N A N Z P L A N U N G Seite: Einnahmen und Ausgaben nach Arten - in TEUR- Gruppierungs- Nummer Einnahme- bzw. Ausgabeart 217 (inkl. III. NT-HH) Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb 1, 11, 12 Gebühren und ähnliche Entgelte, zweckgeb. Abgaben , 14, 15 Einnahmen aus Verkauf, Mieten, Pachten, sonstige Verwaltungs- u. Betriebseinnahmen 16, 17 Erstattungen, Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke: davon: , 17 vom Bund , 171 vom Land , 163, 172,173 von Gemeinden und Gemeineverbänden, von Zweckverbänden und dergleichen , von übrigen Bereichen Summe der Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb: Sonstige Finanzeinnahmen: 2 Zinseinnahmen , 22 Gewinnanteile, Konzessionsabgaben Schuldendiensthilfen Übrige Finanzeinnahmen (inkl. Auflösung von SoPo) (218: 554 T Entnahme aus der Finanzausgleichsrücklage sowie aus Allgemeine Rücklage) 2 Summe der sonstigen Finanzeinnahmen: Summe der Einnahmen des Verwaltungshaushaltes:

34 F I N A N Z P L A N U N G Seite: Einnahmen und Ausgaben nach Arten - in TEUR- Gruppierungs- Nummer Einnahme- bzw. Ausgabeart 217 (inkl. III. NT-HH) Einnahmen des Vermögenshaushaltes: 3 Zuführung vom Verwaltungshaushalt Entnahmen aus Rücklagen: 31 -aus der allgemeinen Rücklage aus der Sonderrücklage ( 19 Abs. 4 Nr. 1) 312 -aus den Sonderrücklagen ( 19 Abs. 4 Nr. 2) 313 -aus den Sonderrücklagen ( 19 Abs. 4 Nr. 3) 314 -aus den Sonderrücklagen ( 19 Abs. 4 Nr. 4) aus sonstigen Rücklagen 65 8 Summe Gruppe , 33, 34 Rückflüsse von Darlehen und von Kapitalanlagen, Einnahmen aus der Veräußerung von Beteiligungen und von Sachen des Anlagevermögens Beiträge und ähnliche Entgelte 5 36 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen: 36 vom Bund vom Land , 363 von Gemeinden und Gemeindeverbänden, von Zweckverbänden und dergleichen von übrigen Bereichen Summe Gruppe

35 F I N A N Z P L A N U N G Seite: Einnahmen und Ausgaben nach Arten - in TEUR- Gruppierungs- Nummer 217 Einnahme- bzw. Ausgabeart (inkl. III. NT-HH) 37 Einnahmen aus Krediten und inneren Darlehen: davon: 378 vom Bund 379 vom Bund für Umschuldung 3718 vom Land 3728, , , 3758, , 3759, 3769 von Gemeinden und Gemeindeverbänden, von Gemeinden und Gemeindeverbänden, vom sonstigen öffentlichen Bereich und von öffentlichen vom sonstigen öffentlichen Bereich und von öffentlichen von Zweckverbänden und dergleichen von Zweckverbänden u. dgl. Für Umschuldung Sonderrechnungen Sonderrechnungen für Umschuldung 3771 von öffentl. Unternehmen 3778, 3788 von privaten Unternehmen und übrigen Bereichen , 3789 von privaten Unternehmen und übrigen Bereichen für Umschuldung 3798 Innere Darlehen 3799 Innere Darlehen für Umschuldung Summe Gruppe Summe der Einnahmen des Vermögenshaushaltes: Summe der Gesamteinnahmen :

36 F I N A N Z P L A N U N G Seite: Einnahmen und Ausgaben nach Arten - in TEUR- Gruppierungs- Nummer Einnahme- bzw. Ausgabeart 217 (inkl. III. NT-HH) Ausgaben des Verwaltungshaushalts 4-47 Personalausgaben Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand: 5-66 Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand (ohne Gruppen 67 und 68) Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungshaushaltes (ohne Untergruppe 679) Innere Verrechnungen 68 Kalkulatorische Kosten: 68 - Abschreibungen Auflösung von Sonderposten Verzinsungen des Anlagekapitals Rückstellungen Summe Gruppe Kosten der Unterkunft 5-6 Summe des sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwandes: Zuweisungen und Zuschüsse (nicht für Investitionen) : 7 Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen

37 F I N A N Z P L A N U N G Seite: Einnahmen und Ausgaben nach Arten - in TEUR- Gruppierungs- Nummer Einnahme- bzw. Ausgabeart 217 (inkl. III. NT-HH) , 72 Zuweisungen und sonstige Zuschüsse für lfd. Zwecke, Schuldendiensthilfen: 71, 72 an Bund 711, 721 an Land 712, 713, an Gemeinden und Gemeindeverbände, 722, 723 an Zweckverbände und dergleichen , 725 an kommunale Sonderrechnungen , 716, 717, 718, 724, 726, 727, 728 an übrige Bereiche Leistungen der Sozialhilfe und ähnliches 7 Summe der Zuweisungen und Zuschüsse: Sonstige Finanzausgaben: Summe Gruppen 71, 72 8 Zinsausgaben Gewerbesteuerumlage , 83 Allgemeine Zuweisungen und Umlagen , 85 Weitere Finanzausgaben, Deckungsreserve Zuführung zum Vermögenshaushalt Deckung von Fehlbeträgen (Soll-Fehlbeträge) Summe der sonstigen Finanzausgaben: Summe der Ausgaben des Verwaltungshaushaltes: Fehlbedarf -264 strukturell

38 F I N A N Z P L A N U N G Seite: 3 1. Einnahmen und Ausgaben nach Arten - in TEUR- Gruppierungs- Nummer Einnahme- bzw. Ausgabeart 217 (inkl. III. NT-HH) Ausgaben des Vermögenshaushaltes: 9 Zuführungen zum Verwaltungshaushalt (darin 554 T aus Finanzausgleichsrücklage und rd. 62 T aus der Allgemeinen Rücklage) 91 Zuführung an Rücklagen: 91 - an die allgemeine Rücklage an die Sonderrücklage ( 19 Abs. 4 Nr. 1) an Sonderrücklagen ( 19 Abs. 4 Nr. 2) an Sonderrücklagen ( 19 Abs. 4 Nr. 3) an Sonderrücklagen ( 19 Abs. 4 Nr. 4) an sonstige Sonderrücklagen (Stiftungsrücklage) Summe Gruppe , 98 Gewährung von Darlehen, Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen: 92, 98 - an Bund 921, an Land 922, 982, - an Gemeinden und Gemeindeverbände, an Zweck- 923, 983 verbände und dergleichen , an übrige Bereiche 9 Summe Gruppe 92 Summe Gruppe

39 F I N A N Z P L A N U N G Seite: Einnahmen und Ausgaben nach Arten - in TEUR- Gruppierungs- Nummer Einnahme- bzw. Ausgabeart 217 (inkl. III. NT-HH) Vermögenserwerb: 93 Erwerb von Beteiligungen, Kapitalanlagen 932 Erwerb von Grundstücken 935 Erwerb von bewegl. Sachen des Anlagevermögens Summe Gruppe Baumaßnahmen Tilgung von Krediten, Rückzahlung von inneren Darlehen: 978 an Bund an Bund für außerordentliche Tilgung und Umschuldung 9718 an Land 9719 an Land für außerordentliche Tilgung und Umschuldung 9728, 9738 an Gemeinden und Gemeindeverbände, an Zweckverbände und dergleichen 9729, 9739 an Gemeinden und Gemeindeverbände, an Zweckverbände u. dgl. für außerordentliche Tilgung und für Umschuldung 9748, 9758, 9768 an sonstigen öffentlichen Bereich und an öffentliche Sonderrechnungen 9749, 9759, 9769 an sonstigen öffentlichen Bereich und an öffentliche Sonderrechnungen für außerordentliche Tilgung und für Umschuldung 9771 an öffentliche Unternehmen 9778, 9788 an private Unternehmen und an übrige Bereiche , 9789 an private Unternehmen und an übrige Bereiche für außerordentliche Tilgung und für Umschuldung

40 F I N A N Z P L A N U N G Seite: Einnahmen und Ausgaben nach Arten - in TEUR- Gruppierungs- Nummer Einnahme- bzw. Ausgabeart 217 (inkl. III. NT-HH) Rückzahlung innerer Darlehen 9799 Rückzahlung innerer Darlehen für außerordentliche Tilgung und Umschuldung Summe Gruppe Deckung von Fehlbeträgen (Soll-Fehlbeträge) 99, 991, 993, Übrige Ausgaben des Vermögenshaushaltes, 993 Deckungsreserve im Vermögenshaushalt 9 Summe der Ausgaben des Vermögenshaushaltes: Summe der Gesamtausgaben : *************************************************************************************************************************************************** Summe Gesamthaushalt : - 3 Summe aller Einnahmen Summe aller Ausgaben Überschuss / Fehlbetrag/-bedarf (-) -264

41 F I N A N Z P L A N U N G Seite: Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 2) nach Aufgabenbereichen - in TEUR - 2) Ausgaben der Gruppen Gliederung Einnahmen- bzw. Ausgaben in den Aufgabenbereichen 217 (inkl. III. NT-HH) Allgemeine Verwaltung Öffentliche Sicherheit und Ordnung Einzelplan - 1 zusammen: Schulen 2 Allgemeine Schulverwaltung 21 Grund- und Haupschulen 22 Realschulen 23 Gymnasien, Kollegs (ohne berufliche Gymnasien) Berufliche Schulen 27 Sonderschulen (Förderschulen) 28 Gesamtschulen und dergleichen 2, 29 Schulverwaltung, übrige schulische Aufgaben 2 Einzelplan 2 zusammen: Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege: 31 Wissenschaft, Forschung 35 Volksbildung , 32-34, 36, 37 Übriges 3 Einzelplan 3 zusammen:

42 F I N A N Z P L A N U N G Seite: Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 2) nach Aufgabenbereichen - in TEUR - 2) Ausgaben der Gruppen Gliederung Einnahmen- bzw. Ausgaben in den Aufgabenbereichen 217 (inkl. III. NT-HH) Soziale Sicherung: 41 Sozialhilfe nach dem BSHG 42 Asylbewerberleistungsgesetz 43 Einrichtungen der Sozialhilfe 45 Jugendhilfe nach dem KJHG 46 Einrichtungen der Jugendhilfe , 44, Übriges 4 Einzelplan 4 zusammen: Gesundheit, Sport, Erholung: 51 Krankenhäuser 5, 54 Sonstige Einrichtungen des Gesundheitswesens Sport, Badeanstalten , 59 Übriges Einzelplan 5 zusammen: Bau- und Wohnungswesen, Verkehr: Straßen , 61, 62, Übriges Einzelplan 6 Zusammen:

43 F I N A N Z P L A N U N G Seite: Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 2) nach Aufgabenbereichen - in TEUR - 2) Ausgaben der Gruppen Gliederung Einnahmen- bzw. Ausgaben in den Aufgabenbereichen 217 (inkl. III. NT-HH) Öffentl. Einrichtungen, Wirtschaftsförderung: 7 Abwasserbeseitigung 72 Abfallbeseitigung Übriges 7 Einzelplan 7 zusammen: 8 Wirtschaftliche Unternehmen, allgemeine Grund- und Sondervermögen: 8-87 Wirtschaftliche Unternehmen 88, 89 Allgemeine Grund- und Sondervermögen (soweit 65 8 nicht anderen Aufgabenbereichen zuzuordnen) 8 Einzelplan 8 zusammen: (Sach-) Investitionen insgesamt : Hinweis: Alle Werte sind auf T gerundet. Bei manueller Aufsummierung sind kleine Rundungsdifferenzen möglich.