T E R M I N : Mittwoch, Gemeindehaus Buchholz

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Fritzi Meyer
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1 N I E D E R S C H R I F T Ortsbeirat Buchholz T E R M I N : Mittwoch, Uhr O R T : Gemeindehaus Buchholz Anwesend: - Vorsitzender Ortsvorsteher Bersch, Rudolf - Mitglieder - Dörr, Sabine Hihn, Marcel Johanny, Angelika Munro, Christine Phillips, Reiner-Martin Schweikert, Alexander Surinx, Axel Uhrmacher, Ludwig Dr. Görge, Hans-Hermann Kölzer, Tobias -Stadtratsmitglieder- Uhrmacher, Manfred Es fehlen entschuldigt: Schampera-Edelmann, Ariane Bach, Reinhold Weber, Josef - Protokollführer - Scherer, Edgar Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 19:00 Uhr Uhr

2 2 T A G E S O R D N U N G : - Öffentlicher Teil 1. Einwohnerfragestunde gem. 16 a GemO 2. Anerkennung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ortbeirates Buchholz vom und Einrichtung im Gemeindehaus 4. Aufstellen von Zelten auf dem Dorfplatz 5 Haushaltsmittel für Martinsumzug Neue Wegstrecke 7. Martinsumzug Festlegung des Durchführungstages für die kommenden Jahre 8. Verfügungsmittel 9. Bau der neuen Schutzhütte 10. Gedenkfeier am Volkstrauertag 11. Anfragen 12. Mitteilungen - Nichtöffentlicher Teil Anerkennung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ortbeirates Buchholz vom Mitteilungen Nach Begrüßung der Anwesenden stellt der Vorsitzende fest, dass zur Sitzung formund fristgerecht eingeladen wurde und der Ortsbeirat Buchholz beschlussfähig ist. Anträge auf Änderung oder Erweiterung der Tagesordnung werden nicht gestellt. Vor Eintritt in die Tagesordnung teilt der Vorsitzende mit, dass er sein Mandat als gewähltes Ortsbeiratsmitglied niedergelegt hat. Somit ist Herr Tobias Kölzer von der Liste der CDU als Nachrücker in den Ortsbeirat berufen. Der Ortsvorsteher verpflichtet Herrn Kölzer unter Berufung auf die einschlägigen Bestimmungen der Gemeindeordnung mittels Handschlag auf treue und gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten.

3 3 - Öffentlicher Teil - 1. Einwohnerfragestunde gem. 16 a GemO Es werden keine Fragen gestellt. 2. Anerkennung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ortbeirates Buchholz vom und Nachdem keine Einwände erhoben werden, nimmt der OBR die Niederschriften einstimmig an. 3. Einrichtung im Gemeindehaus Der Ortsbeirat beschließt, dass die Küche (über 15 Jahre alt) dringend erneuert werden müsste. Unterschränke und Arbeitsplatte sind aufgequollen, Schubladen sind nicht mehr in einem hygienischen Zustand. Die Gastherme in der Küche soll entfernt werden, damit Platz für einen Unterschrank geschaffen wird. Die Schränke in der neuen Küche sollen abschließbar sein. Die erforderlichen Mittel belaufen sich auf ca und sollen im Haushalt 2016 bereitgestellt werden. 4. Aufstellen von Zelten auf dem Dorfplatz Der Ortsbeirat beschließt, dass für die Aufstellung von Veranstaltungszelten auf dem Dorfplatz, wie z.b. Seniorentag und ähnliche Veranstaltungen, ein Betrag von 3000 im Haushaltplan 2016 bereitgestellt werden. Der Ortsbeirat behält sich vor, die Mittel im Einzelfall freizugeben.

4 4 5. Haushaltsmittel für 2016 Der Ortsbeirat beschließt, für folgende Zwecke Mittel im Haushaltsplan 2016 zu veranschlagen: - Austausch und Instandsetzung der Küche im DGH ,00 - Erneuerung der Heizung im DGH ,00 - Zeltaufbaukosten Dorfplatz 3.000,00 Abstimmungergebnis: einstimmig 6. Martinsumzug Neue Wegstrecke Der Ortsbeirat beschließt aufgrund des demographischen Wandels, dass der Martinszug ab diesen Jahr wie folgt verläuft: Aufstellung Schulhof / Heidestraße / Schulstraße / Casinostraße / Erich-Kästner- Straße / Beethovenstraße / Heinrich-Heine-Straße / Casinostraße / Sportplatzgelände. Abstimmungergebnis: einstimmig 7. Martinsumzug Festlegung des Durchführungstages für die kommenden Jahre Der Ortsbeirat beschließt, dass der Termin für die Durchführung des Martinsumzuges für die Kommenden Jahre auf den 09. November festgelegt wird. Die musikalische Begleitung des Zuges soll durch das Mandolinen- und Blasorchester Rheinhöhe 1932 Karbach e. V. erfolgen. Für das Pferd und die Figur des St.Martin soll Herr Alfons Breitbach aus Boppard beauftragt werden.

5 5 8. Verfügungsmittel Der Ortsbeirat beschließt, dass folgende Ausgaben aus den Dispositionsmitteln des Ortsbezirkes bezahlt werden: - Getränke und Verpflegung für die Jugendfeuerwehr für das Einsammeln des Brennmaterials für den Martinsumzug. - Spende in Höhe von 200,00 zum 40-jährigen Jubiläum der ev. Kirche. Die Zahlung erfolgte bereits aus den Verfügungsmitteln des OV und soll umgebucht werden. - Bewirtungskosten anl. der Aufstellung des Kirmeszeltes (50,81 ) - Bewirtungskosten anl. der Sitzung des OBR am (55,30 ) - Bewirtungskosten anl. der Verabschiedung ehemaliger OB-Mitglieder (202,30 ). Weiterhin beschließt der Ortsbeirat, dass der Ortsvorsteher ohne vorherigen Beschluss des Ortsbeirates im Einzelfall über bis zu 500,00 pro Maßnahme aus den Dispositionsmitteln verfügen darf. Der Gesamtbetrag darf in Jahr 3000,00 nicht übersteigen. In allen Fällen ist der Ortsbeirat in der folgenden Sitzung über die Ausgaben zu informieren. bei einer Gegenstimme 9. Bau der neuen Schutzhütte Der Ortsbeirat beschließt, bei dem bereits in der OBR-Sitzung am gefassten Beschluss zur Planung zu bleiben und die weitere Planung auf Grundlage dieses Beschlusses umzusetzen. Die Kosten betragen voraussichtlich ,00, die Kosten der Erschließung werden bei ca ,00 liegen. Im Haushalsplan 2016 sollen für die gesamte Maßnahme ,00 bereitgestellt werden.

6 6 10. Gedenkfeier am Volkstrauertag Der Ortsbeirat beschließt, am Volkstrauertag wieder eine Gedenkfeier auf dem Ehrenfriedhof Buchholz durchzuführen. Die Kosten für eine Kranzspende und die Musikdarbietung sollen aus den Dispositionsmitteln beglichen werden, sofern nicht im Haushaltsplan an anderer Stelle hierfür Mittel bereitstehen. bei einer Enthaltung 11. Anfragen Es liegen keine Anfragen vor. 12. Mitteilungen 12.1 Der Vorsitzende teilt mit, dass laut dem Haushaltsentwurf des Landes der Landeszuschuss zum Ausbau der K 119 im kommenden Jahr gestrichen sei Der Vorsitzende teilt mit, dass die vom Bürgermeister begleiteten Seniorenausflüge für das Niederkirchspiel am stattfinden.

7 Der Vorsitzende verließt ein Schreiben der Stadtverwaltung an die Rhein-Hunsrück- Entsorgung mit folgendem Inhalt: Wie soeben besprochen, bitten wir aufgrund einer entsprechenden Ortsbeiratsempfehlung vom im Ortsbezirk Buchholz die Tonnen für Klein- Elektronikschrott ersatzlos zu entfernen, zumal recht nahegelegen im Hellerwald eine umfassende kostenlose Entsorgungsvariante geboten wird. Wir sind einer Meinung, wonach die weiteren dortigen Vorschläge (Bewegungsmelder, Strahler, Überwachungskamera) etc. bereits vom Unterhaltungsaufwand her nicht weiter verfolgt werden sollen, zumal gerade auch eine Überwachungskamera rechtlich nicht unproblematisch sein dürfte. Stattdessen könnte es sich empfehlen, beispielsweise einen besser einsehbaren und damit optimierten Standort zu suchen, da diese in aller Regel deutlich weniger von illegalen Müllablagerungen tangiert sind Der Vorsitzende teilt mit, dass von der Kinderkleiderbörse ein Betrag von 100,00 für die Gestaltung des Bauwagens gespendet wird. Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung statt, in der Mitteilungen zur Grundstücksangelegenheiten gemacht wurden. Der Vorsitzende gez. Rudolf Bersch Der Protokollführer: gez. Edgar Scherer

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