T E R M I N : Dienstag, in Oppenhausen. Anwesend: Ortsvorsteher Jürgen Poersch - Vorsitzender -

Transkript

1 N I E D E R S C H R I F T Ortsbeirat Oppenhausen T E R M I N : Dienstag, O R T : Gasthaus Tenne, in Oppenhausen Anwesend: Ortsvorsteher Jürgen Poersch - Vorsitzender - - Mitglieder - Michael-Alois Bersch Christian Graeff Andreas Krüger Joshua Schink Pamela Schmitt Jörg Schuch Peter Wissounig - Sonstige Anwesende Egon Schuch Seniorenvertreter - Protokollführer - Jennifer Nettersheim Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: Uhr Uhr OBR doc

2 2 Der Vorsitzende eröffnet um Uhr die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest. Der Ortsvorsteher stellt den Antrag den Tagesordnung 2 vor dem Tagesordnungspunkt 1 zu behandeln. - TAGESORDNUNG -: - Öffentlicher Teil - 2. Verpflichtung des neuen Ortsbeiratsmitgliedes Andreas Krüger 1. Niederschrift der Sitzung vom Sachstand Neubaugebiet 4. Ausweisung eines Bouleplatzes 5. Blitzschutzanlagen an öffentlichen Gebäuden 6. Spielplatzangelegenheiten 7.Parksituation Wanderparkplatz Traumschleife 8. Beleuchtungssituation an der Bushaltestelle am Backes 9. Ergebnis Geschwindigkeitsmessungen 10. Verwendung von Verfügungsmitteln 11. Mitteilungen und Anfragen - Nichtöffentlicher Teil 12. Mitteilungen und Anfragen - Öffentlicher Teil - 2. Verpflichtung des neuen Ortsbeiratsmitgliedes Andreas Krüger Das Mitglied Hermann Noe legte sein Mandat im Ortsbeirat Oppenhausen nieder. Lt. Wahlergebnis ist Andreas Krüger der nächste Kandidat und wurde bereits schriftlich in den Ortsbeirat berufen. Andreas Krüger hat das Mandat angenommen. Der Ortsvorsteher verpflichtet das neue Mitglied Andreas Krüger per Handschlag.

3 1. Niederschrift der Ortsbeiratsitzung vom Gegen den Wortlaut der Niederschrift über den öffentlichen, sowie den nicht öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates werden keine Bedenken erhoben. Der Vorsitzende erklärt diese daraufhin für angenommen. 3. Sachstand Neubaugebiet Der Vorsitzende berichtet über die Behandlung des Tops Ausweisung von Neubaugebieten in verschiedenen Ortsbezirken im Stadtrat. Die Angelegenheit wurde vertagt und wird in der nächsten Stadtratsitzung neu behandelt. Der Ortsbeirat nimmt den Sachstandbericht zur Kenntnis. 4. Ausweisung eines Boulplatzes Der Seniorenvertreter Egon Schuch stellt einen Antrag für die Anlegung eines Bouleplatzes in Oppenhausen. Der Ortsbeirat möchte einen Ortstermin vereinbaren, um einen geeigneten Standort für solch einen Platz zu finden. Der Ortsbeirat schlägt vor, für den Übergang auf dem Bolzplatz Boule zu spielen, um auch zu überprüfen, ob im Ortsbezirk genügend Interesse besteht, bevor ein solcher Platz anlegt wird. 5. Blitzschutzanlagen an öffentlichen Einrichtungen Im Hinblick auf die Ereignisse in Mendig bei der Großveranstaltung Rock am Ring, bei der es durch Blitzeinschlag erhebliche Sach- und Personenschäden gab, bittet der Ortsbeirat die Verwaltung, um Überprüfung, ob die städtischen Gebäude und Einrichtungen im Ortsbezirk gegen Blitzeinschlag geschützt sind.

4 4 6. Spielplatzangelegenheiten Die SPD Fraktion des Ortsbeirates hat bei ihren Ortsterminen auf den Kinderspielplätzen diverse Mängel festgestellt. Bereits im letzten Jahr wurden Mängel festgestellt, die nur teilweise behoben wurden. Der Ortsbeirat empfiehlt der Verwaltung, dringend eine Überprüfung der Kinderspielplätze in Oppenhausen und Hübingen auf ihre Sicherheit. Das Karussell auf dem Spielplatz im Unterdorf, sowie der Fallschutz unter den Schaukeln auf dem Spielplatz im Oberdorf, stellen eine besondere Gefahr dar und sollten umgehend besichtigt werden. Fotos der festgestellten Mängel liegen bei. Die Bäume auf den Spielplätzen müssen entastet werden. Sie enthalten nach Feststellungen vom Ortsbeiratsmitglied Peter Wissounig (früherer Forstmitarbeiter) Totund Faulholz, das herabzufallen droht. 7. Parksituation Wanderparkplatz Traumschleife Der Ortsvorsteher teilt mit, dass mit dem Ausbau des Wanderparkplatzes begonnen wurde. Eine gegenüberliegende städtische Fläche kann bereits als zusätzlicher Parkplatz genutzt werden. Aufgrund des zunehmenden Wandertourismus in Bezug auf die Traumschleife Ehrbachklamm erscheint es erforderlich die Anfahrt zum Wanderparkplatz auf dem Giere besser auszuschildern. Der Ortsbeirat empfiehlt, dass eine gutlesbare Beschilderung zum Wanderparkplatz am Gefallenendenkmal angebracht werden sollte. Ebenso ein Hinweisschild an der Abzweigung nach Hübingen. An der Kreuzung Weiherstraße/Mittelstraße, sollte ein Schild richtungsweisend zum Startpunktes der Traumschleife angebracht werden. Es wird noch einmal darauf hingewiesen, dass die Wanderkarte am Ortseingang nicht mehr aktuell ist. Es wird eine Anfrage an den Malermeister Torsten Wilhelm gerichtet, ob er die Traumschleife dort einzeichnen kann. 8. Beleuchtungssituation an der Bushaltestelle am Backes Unter Top 6 der letzten Ortsbeiratsitzung, wurde empfohlen, an der Giebelseite des Wartehäuschens eine passende Straßenlaterne zu installieren. Dieser Beschluss vom wird aufgehoben.

5 5 Die Stadt Boppard ist im Besitz einer Altstadtleuchte, die von den Mitgliedern des Ortsbeirates besichtigt wurde. Der Ortsbeirat empfiehlt, dass die vorhandene Altstadtleuchte, an der Wand des Backesgebäudes, links neben dem Eingang installiert werden soll. 9. Ergebnis Geschwindigkeitsmessungen Der Top wird vertragt, da die Ergebnisse aufgrund einer Erkrankung des zuständigen Sachbearbeiters nicht vorliegen. 10. Verwendung von Verfügungsmitteln Folgende Maßnahmen und Finanzierungen sollen aus den Verfügungsmitteln verausgabt werden: 1. Im März 2015 wurde erstmals ein Seniorentreff, organisiert von einer Frauengruppe, in Oppenhausen durchgeführt. Dieser Treff soll regelmäßig alle 2 Monate stattfinden. Der Seniorenvertreter Egon Schuch bittet für die entstandenen bzw. entstehenden Kosten zur Durchführung des Seniorentreffs für Dekomaterial, Anschaffung von Spielen etc. einen Zuschuss zu gewähren. Der Ortsbeirat hält eine Kostenbeteiligung von 500 für angemessen. 2. Kostenbeteiligung für Bastelmaterial, Getränke, Backutensilien etc. zur Durchführung der Weihnachtswerkstatt der AWO Betrag Die Firma Bewi Holz hat die Ruhebänke am Kreisel instandgesetzt und die neue Bank an der Feldwiese gereinigt (aufgesprühte Zeichen). Betrag Nachdem Anwohner den Platz für die Sitzgruppe Hinter der Haie in Eigenleistung befestigt haben wurden auch einige Pflanzen beschafft und eingepflanzt. Die Kosten hierfür sollen übernommen werden. Betrag 42,80

6 6 11. Mitteilungen und Anfragen a) Der Ortsvorsteher und Andreas Krüger teilen mit, dass die Verlegung der Wasserund der Telefonleitung zur Stierwiese in dieser Woche begonnen und auch abgeschlossen werden soll. b) Der Vorsitzende erläutert das Schreiben der Hundehalter, welches als Reaktion auf das Schreiben des Ortsvorstehers und dessen Vertreter verfasst wurde. c) Dem Ortsvorsteher wurden zwei Schreiben bezüglich Bau eines Bikerparks in Eigenregie für Kinder und Jugendliche vorgelegt. Es soll ein Ortstermin mit dem Ortsbeirat stattfinden, um einen eventuell geeigneten Platz zu finden. Fragen bezüglich Haftung und ähnlichem werden mit dem zuständigen Sachbearbeiter der Stadt erörtert. d) Das Mitglied Peter Wissounig teilt mit, dass am Ende der Mittelstraße in Richtung Kläranlage die Bäume auf Todholz überprüft werden müssen. e) Das Mitglied Pamela Schmidt teilt mit, dass eine Wand der Pumpstation zwischen Oppenhausen und Hübingen durch aufgesprühte Zeichen verunreinigt wurde. Der Vorsitzende: Jürgen Poersch Der Protokollführer: Jennifer Nettersheim