Die Sustentation der Kleriker

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1 Münsterischer Kommentar zum CODEX IURIS CANONICI Beiheft 24 Peter Platen Die Sustentation der Kleriker Der Neuansatz in der Versorgung der Kleriker mit Blick auf ausgewählte Problemstellungen Ludgerus Verlag

2 III INHALTSVERZEICHNIS Einleitung Fragestellung und Durchführung der Untersuchung I. Teil Die geschichtliche Entwicklung des Anspruchs der Geistlichen auf Versorgung bis zum Zweiten Vatikanischen Konzil 3 1. Neutestamentliche Weisungen und frühe Kirchenordnungen 3 2. Das Recht der Kleriker auf wirtschaftliche Versorgung als Inhalt der Bindung an den Bischof und den Dienst für die Kirche 9 3. Die Sicherung der wirtschaftlichen Versorgung der Kleriker duch das Weihetitelrecht 10 a. Die Umgestaltung des Weihetitelrechts durch das Benefizialwesen.. 12 b. Reformversuche durch das Konzil von Trient 15 c. Nachtridentische Weiterentwicklung des Weihetitelrechts Die wirtschaftliche Versorgung der Kleriker unter dem CIC/ a. Kodikarische Grundaussagen zur wirtschaftlichen Versorgung der Kleriker 18 b. Das Weihetitelrecht des CIC/ (1) Die kodikarischen und außerkodikarischen Weihetitel 18 (2) Die Leistungsfähigkeit des Weihetitelrechts im Fall von Alter und Krankheit des Klerikers 21 c. Die Rolle des altkodikarischen Inkardinationsrechtes in Fragen der Versorgung des Klerus 24 d. Die Meßstipendien und Stolgebühren 24 (1) Der Beitrag der Meßstipendien zum Unterhalt der Geistlichen. 24 (2) Der Beitrag der Stolgebühren zum Unterhalt der Geistlichen.. 26 e. Die remuneratio des vicarius cooperator nach c CIC/ f. Der Schutz der Würde des Klerikerstandes als Rechtsgrund des Versorgungsanspruchs der Kleriker? Neuansätze in Gesetzgebung, Lehramt und Kanonistik 29 a. Soziale Fragen als Gegenstand der Gesetzgebung und des Lehramts. 29 b. Kritische Anfragen aus der Kanonistik 33

3 IV II. Teil Die Sustentation der Kleriker in den Weisungen des Zweiten Vatikanischen Konzils und in der nachkonziliaren Gesetzgebung Der Neuansatz der Versorgung der Kleriker in den Weisungen des Zweiten Vatikanischen Konzils 37 a. Die Bedeutung des veränderten Inkardinationsverständnisses für die Frage der wirtschaftlichen Versorgung des Klerus 37 b. Der Werdegang des zentralen Dokumentes des Vatikanum II zu Fragen des Lebensunterhaltes der Geistlichen 39 c. Die Weisungen des Zweiten Vatikanum zur wirtschaftlichen Versorgung der Kleriker 42 (1) Die Systematik der verschiedenen Ansprüche: remuneratio und praevidentia socialis als Konkretisierung des Sustentationsprinzips 44 (a) Begriffliche Klärungen und Problemanzeige 44 (b) Der konziliare Gebrauch der Begriffe sustentatio, remuneratio und praevidentia socialis oder die Frage nach der Weitergeltung des Sustentationsprinzips 46 (c) Das Verhältnis von Inkardination und Sustentation 53 (2) Der Anspruch der Priester im aktiven Dienst auf eine aequa remuneratio (PO 20.1) 55 (a) Der Ursprung und Charakter des Anspruchs 55 (b) Der Inhalt und der Umfang des Anspruchs auf die aequa remuneratio 59 (3) Der Anspruch der Priester auf praevidentia socialis (PO 21.2). 63 (a) Der Anspruch der Priester auf Altersversorgung 64 (b) Die Ansprüche der Priester in Fällen von Krankheit und Invalidität 66 (4) Alternative Unterhaltssicherung über profane Berufstätigkeit der Priester: Priester mit Zivilberuf 67 d. Die Weisungen des Vatikanum II zur Umsetzung der wirtschaftlichen Versorgung der Priester 69 (1) Die zum Unterhalt der Kleriker Verplichteten 69 (a) Die subsidiäre Verpflichtung der Gläubigen 69 (b) Die Verpflichtungen der Bischöfe 71 (c) Die Inpflichtnahme der Priester für ihren eigenen Unterhalt 72

4 (2) Die konziliaren Weisungen zum Benefizialsystem (PO 20.2). 73 (3) Die diözesane Klerikerversorgungsinstitution (PO 21.1) (4) Die diözesane massa communis für weitere Verpflichtungen (PO 21.1) 77 (5) Besondere Einrichtungen für die praevidentia socialis (PO 21.2) 77 e. Zusammenfassung der Konzilsaussagen zur Versorgung der Priester Die Ausfuhrungsbestimmungen der konziliaren Weisungen durch das MP "Ecclesiae Sanctae" v a. Konzeption und Aufbau von "Ecclesiae Sanctae" 81 b. Die Weisungen von MP EcclSanct zu Fragen der besseren Verteilung des Klerus 82 c. Die Bestimmungen von MP EcclSanct I 8 zum Unterhalt der Priester 83 (1) Die Grundsatzaussage zur wirtschaftlichen Versorgung (2) Die Entlohnung der Kleriker 86 (3) Die Reform des Benefizialwesens 88 (4) Die Errichtung eines Klerikerversorgungsinstituts 88 (5) Die Errichtung von Institutionen zur Sicherstellung der sozialen Vorsorge des Klerus 89 (6) Die Errichtung einer massa communis für weitere Bedürfnisse der Diözesen 90 d. Zusammenfassung Die nachkonziliare Lehrentwicklung zum Thema der Versorgung der Priester 92 a. Die Bischofssynode von b. Das Direktorium der Bischofskongregation über den pastoralen Dienst der Bischöfe v c. Zusammenfassung Weitere nachkonziliare Rechtsentwicklung 97 a. Die Erneuerung des Ständigen Diakonates 97 (1) Die konziliare Weisung aus LG 29.2 und die allgemeinen Bestimmungen des MP "Sacrum diaconatus ordinem" 97 (2) Die Bestimmungen des MP SacrDiacOrd zu Inkardination und Unterhalt der Ständigen Diakone 98

5 VI b. Die Neuordnung des Weihe- und Inkardinationsrechtes (1) Die Aufhebung der ordines minores und des Subdiakonats (2) Die Neuordnung der rechtlichen Bestimmungen zum Diakonat 103 c. Das Zusammenfallen des Anspruchs auf Unterhalt mit der Inkardination als Ergebnis der Reform des Weihe- und Inkardinationsrechtes 104 III. Teil Die Bestimmungen des CIC/1983 zur Sustentation der Kleriker Einführende Problemanzeige Analyse des kodikarischen Sprachgebrauchs in bezug auf die Versorgung des Klerus Sustentation als Inhalt des Inkardinationsverhältnisses? Zur Fortgeltung des Sustentationsprinzips 113 a. Das Verhältnis von Ordination und Inkardination in bezug auf die den Klerikern eigenen Rechte 113 b. Die Sicherstellung der Sustentation als Grundverpflichtung des Inkardiantionsordinarius 116 c. Kritische Würdigung Die Konkretisierung des Sustentationsprinzips 126 a. Einführung 126 b. C. 281 CIC als Grundsatznorm für die Ausgestaltung des Sustentationsprinzips 126 (1) Remuneration und soziale Hilfe als Klerikerrechte? 126 (2) Das Verhältnis von Dienstleistung und Entlohnung in c CIC 136 (3) Die Bemessungskriterien der Entlohnung 141 (4) Der Anspruch der Kleriker auf soziale Hilfe nach c CIC 147 (a) Das generelle Konzept der sozialen Hilfe der Kleriker nach c CIC 147 (b) Sonderregelungen für den Unterhalt emeritierter Bischöfe und Pfarrer 149

6 VII c. Die sogenannten Stolgebühren und Meßgaben 152 (1) Der Beitrag der sogenannten Stolgebühren zum Unterhalt der Geistlichen 152 (2) Der Beitrag der Meßgaben zum Unterhalt der Priester 156 d. Die Sicherstelllung der Klerikersustentation 158 (1) Die Inpflichtnahme der Gläubigen für den Unterhalt der Kleriker 158 (2) Die Umgestaltung des Benefizialwesens nach c CIC (3) Die Konstituierung verschiedener Vermögensmassen zur Sicherstellung der Klerikersustentation 165 (a) Überblick über den Regelungsgehalt von c CIC. 165 (b) Der Fonds für die Entlohnung der Kleriker 166 (c) Der Fonds für die soziale Sicherheit der Kleriker (d) Der Fonds für weitere Verpflichtungen der Diözese Probleme um die Sustentation der Kleriker 175 a. Die Sustentation des Ständigen Diakons 175 (1) Der Regelungsinhalt des c CIC 175 (2) Ergebnisse aus der Textgeschichte des c CIC 180 (3) Die Beschränkung des c auf die verheirateten Diakone 182 (4) Der Umfang der Widmung zum kirchlichen Dienst als Kriterium des Entlohnungsanspruchs 186 (5) Die wirtschaftlichen Ansprüche des verheirateten Diakons mit Zivilberuf gegen den Inkardinationsordinarius 189 b. Die Sustentation der Kleriker im Falle inkardinationsrechtlicher Besonderheiten 201 (1) Die Versorgung des Klerikers bei einer Tätigkeit außerhalb des Inkardinationsverbandes 201 (2) Die Sustentation der Kleriker beim Wechsel der Inkardinationszugehörigkeit 203 (3) Der Sustentationsanspruch bei der Inkardination in einen Inkorporationsverband 208 (4) Das Auseinanderfallen von Inkardination und Inkorporation. 210 (5) Die Sustentation der Kleriker bei Ausscheiden aus dem Inkorporationsverband 212 c. Einige Aspekte einer "Pathologie" des Verhältnisses von Ordinarius und Kleriker und ihre Auswirkungen auf den Sustentationsanspruch der Kleriker 222 (1) Einleitung in die Fragestellung 222

7 VIII (2) Die Begrenzung der kirchlichen Strafgewalt durch c CIC 222 (3) Die wirtschaftlichen Ansprüche eines Klerikers im Falle der Amtsenthebung 226 (4) Das Ausscheiden aus dem Klerikerstand als das Ende des Unterhaltsanspruchs eines Klerikers gegen seinen Inkardinationsordinarius 230 (a) Die Feststellung der Weihenichtigkeit 231 (b) Die sogenannte Laisierung durch Reskript des Apostolischen Stuhls 234 (c) Die Unmöglichkeit einer Entlassung aus dem Klerikerstand durch "laisatio imposita" 237 (d) Die strafweise Entlassung aus dem Klerikerstand 241 (e) Die bleibende Verantwortung des ehemaligen Ordinarius gegenüber einem aus dem Klerikerstand Entlassenen oder Ausgeschiedenen 244 (5) Die Aufgabe des kirchlichen Dienstes durch den Kleriker (6) Soziale Sicherungsmaßnahmen für aus dem kirchlichen Dienst geschiedene Kleriker aufgrund des staatlichen Rechts 249 Schlußbemerkung 253 Autorenverzeichnis 257 Verzeichnis der Canones des CIC/ Verzeichnis der Canones des CIC/ Verzeihnis der Canones des CCEO 265 Abkürzungsverzeichnis 267 Quellen- und Literaturverzeichnis 271 A. Quellen Päpstliche Gesetzgebung, Lehr schreiben und Ansprachen Entwürfe und Diskussion von Konzilstexten 272 a. Vaticanum I 272 b. Vaticanum II Promulgierte Konzilstexte des Vatikanum II 274

8 IX 4. Dokumente der Bischofssynode Verlautbarungen kurialer Behörden Partikulares Recht Sonstige kirchliche Rechtsquellen und Quellensammlungen Staatliches Recht Urteile staatlicher Gerichte 280 B. Literatur 281 C. Hilfsmittel 293