Europäisches Finanzmarktrecht

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1 Europäisches Finanzmarktrecht Die Regulierung von Märkten, Unternehmen und Dienstleistungen durch die Europäische Union von Prof. Dr. Peter Jung, Elias Bischof 1. Auflage Nomos Baden-Baden 2015 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

2 PraxisEuroparecht Peter Jung Elias Bischof Europäisches Finanzmarktrecht Die Regulierung von Märkten, Unternehmen und Dienstleistungen durch die Europäische Union Nomos

3 PraxisEuroparecht Prof. Dr. Peter Jung Universität Basel Elias Bischof, lic. iur., LL.M. Rechtsanwalt, Mediator SAV, Universität Basel Europäisches Finanzmarktrecht Die Regulierung von Märkten, Unternehmen und Dienstleistungen durch die Europäische Union Nomos

4 Zitiervorschlag: Bearbeiter, in: Mäger (Hrsg.), Europäisches Kartellrecht, Kap.... Rn.... Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN (Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden) ISBN (Dike Verlag, Zürich/St. Gallen) 1. Auflage 2015 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der photomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

5 Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis Allgemeines Literaturverzeichnis Einführung A. Branchenübergreifende Darstellung des Finanzdienstleistungsrechts B. Entwicklungslinien im EU-Finanzdienstleistungsrecht C. Europäische Einrichtungen im Finanzdienstleistungsbereich I. Europäische Zentralbank II. Europäisches Finanzaufsichtssystem (ESFS) III. Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM) IV. Beratende Gremien und Ausschüsse im Gesetzgebungsverfahren V. Institutionen der außergerichtlichen Streitschlichtung D. Das europäische Recht der Finanzdienstleistungen im internationalen Kontext Die Politiken der Europäischen Union mit besonderem Bezug zum Finanzdienstleistungsrecht A. Grundfreiheiten I. Niederlassungsfreiheit II. Dienstleistungsfreiheit Anwendungsbereich Inhalt Rechtfertigung von Eingriffen III. Freiheit des Kapital- und Zahlungsverkehrs Anwendungsbereich a) Sachlicher Anwendungsbereich b) Räumlicher Anwendungsbereich Inhalt der Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit Rechtfertigung von Eingriffen a) Rechtfertigung nach Art. 65 AEUV b) Beschränkungen gegenüber Drittstaaten c) Schutzmaßnahmen bei Zahlungsbilanzkrisen B. Wettbewerbspolitik I. Kartellverbot Wettbewerbsbeschränkung Spürbarkeit Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels Legalausnahme II. Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung III. Fusionskontrolle IV. Verbot staatlicher Beihilfen Beihilferechtliche Zulässigkeit von staatlichen Rettungsmaßnahmen in der jüngsten Finanzkrise

6 2. Beihilferechtliche Stellung der Banken bei staatlichen Garantien für Kredite an geförderte Unternehmen Anstaltslast und Gewährträgerhaftung als Beihilfe V. Ausfuhrbeihilfen VI. Vergabe von Finanzdienstleistungen C. Wirtschafts- und Währungspolitik D. Sozialpolitik E. Verbraucherschutz Finanzdienstleistungsaufsicht im Binnenmarkt A. Anwendungsbereich der Finanzdienstleistungsaufsicht I. Subjektiver Anwendungsbereich Kreditinstitute E-Geld-Institute Finanzinstitute Zahlungsinstitute Wertpapierfirmen Marktbetreiber und Handelsplätze (RM, MTF, OTF) Datenbereitstellungsdienste (APA, CTP, ARM) Ratingagenturen Organismen für gemeinsame Anlagen a) Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW) b) Alternative Investmentfonds (AIF) Versicherungsunternehmen Finanzdienstleistungsvermittler Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung (Pensionsfonds) Finanzkonglomerate Zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister II. Sachlicher Anwendungsbereich III. Territorialer Anwendungsbereich B. Schutzzwecke der Finanzdienstleistungsaufsicht C. Grundprinzipien der Finanzdienstleistungsaufsicht I. Prinzip der sektorspezifischen Regelung II. Grundsatz der Mindestharmonisierung III. Materielle Aufnahme- und Ausübungskontrolle IV. Sitzlandprinzip Grundsatz Einschränkungen a) Anwendungsbereich b) Modifikationen bei zentraler Zulassung bzw Registrierung c) Ausnahmen V. Diskriminierungsverbot VI. Prinzip der konsolidierten Aufsicht VII. Liberalisierung und Reregulierung D. Gegenstände der Finanzdienstleistungsaufsicht I. Organisationsaufsicht Rechtsform Sitznahme Verwaltungsstruktur

7 4. Risikomanagement Umgang mit Interessenkonflikten und Gebote organisatorischer Trennung Vergütungspolitik und -praxis Vermögenstrennung Bezeichnungen Qualifikation des Leitungspersonals und Vieraugenprinzip Zuverlässigkeit von Inhabern qualifizierter Beteiligungen Verbundene Unternehmen a) Gewährleistung einer effektiven Aufsicht bei Konzernbindung b) Beteiligungsverhältnisse c) Gruppeninterne Geschäfte Spezifische Organisationspflichten der Marktbetreiber, CCPs und Transaktionsregister Datenübermittlung, -speicherung und -schutz Ausarbeitung von Sanierungs-, Abwicklungs- und Fortführungsplänen II. Finanzaufsicht Eigenmittelausstattung a) Anfangskapital und Kapitalanforderung b) Laufende Eigenmittelausstattung aa) Eigenmittelausstattung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen (1) Überblick (2) Risikoarten und Bewertung von Risiken (3) Eigenmittelarten und ihre Bestandteile (4) Eigenmittelanforderungen bb) Solvenzkapitalanforderungen an Versicherungsunternehmen c) Liquidität d) Versicherungstechnische Rückstellungen Großkredite und qualifizierte Beteiligungen Aufsichtsrechtliche Stresstests Sonstige Maßnahmen der Gläubigersicherung III. Verhaltensaufsicht Interessenwahrungs- und Erkundigungspflichten Anlagepolitik Informationspflichten Externe Publizitätspflichten Dokumentation und Transparenz von Transaktionen Verhaltenspflichten im Zusammenhang mit Ratings Mitteilungs- und Meldepflichten gegenüber Behörden E. Durchführung der Finanzdienstleistungsaufsicht I. Befugnisse der Finanzdienstleistungsaufsichtsbehörden Erlaubnis- und Genehmigungsbefugnisse Informations-, Prüfungs- und Teilnahmerechte Anordnungsbefugnisse Sanktionsbefugnisse II. Kooperation der Aufsichtsbehörden Kompetenzverteilung Wechselseitige Information und Verschwiegenheitspflichten Amtshilfe

8 4 Unternehmensrecht der Finanzdienstleister A. Externe Rechnungslegung und Publizität B. Finanzdienstleistungsunternehmen in der Krise I. Sanierung und Abwicklung nach der BRRD und SRM VO II. Reguläres Sanierungs- und Insolvenzverfahren III. Schutz von Gläubigern und Anlegern Institutssicherung Einlagensicherung und Anlegerentschädigung Gläubigerschutz bei Finanzsicherheiten Schutz von Anteilseigenern und Gläubigern bei Abwicklungen IV. Zahlungssicherung in Abrechnungssystemen Regulierung der Finanzdienstleistungsgeschäfte A. Commercial Banking I. Einlagengeschäft II. Zahlungsdienste Richtlinie über Zahlungsdienste im Binnenmarkt Verordnung über grenzüberschreitende Zahlungen in der Gemeinschaft E-Geld-Zahlungen Sonstige Maßnahmen III. Kreditgeschäft Verbraucherkredit und Wohnimmobilienkredit Kreditsicherung IV. Garantiegeschäft B. Investment Banking I. Emissionsgeschäft Prospektpflicht Laufende Publizitätspflichten von Emittenten und ihren Aktionären II. Handel mit Wertpapieren und anderen Finanzinstrumenten Wohlverhaltensregeln Marktmissbrauch Leerverkäufe Handel mit Derivaten III. Fondsgeschäft C. Versicherungsdienstleistungen I. Regelungen mit spartenübergreifender Bedeutung II. Regelungen mit spartenspezifischer Bedeutung Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung Sonstige spartenspezifische Regelungen D. Europäisches Kollisionsrecht der Finanzdienstleistungsverträge I. Europäisches Kollisionsrecht der Bankverträge und Wertpapiergeschäfte II. Europäisches Kollisionsrecht der Versicherungsverträge

9 6 Maßnahmen mit strafrechtlichem Bezug A. Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung B. Bekämpfung von Betrug und Fälschung im Zusammenhang mit Zahlungsmitteln... C. Strafrechtliche Sanktionen im Aufsichtsrecht Anhang Übersicht zu den Rechtsquellen des Finanzmarktrechts der Europäischen Union Stichwortverzeichnis