Herausgeberin: Gemeinde Obernheim. Test und Gestaltung: Josef Ungermann, Kerstin Blaich & Miriam Hess
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- Hermann Bernd Hochberg
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2 Herausgeberin: Gemeinde Obernheim Test und Gestaltung: Josef Ungermann, Kerstin Blaich & Miriam Hess Stand:
3 Feststellung und Aufgliederung des Jahresergebnisses Auf Grund von 95b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg stellt der Gemeinderat am den Jahresabschluss für das Jahr mit folgenden Werten fest: 1. Ergebnisrechnung 1.1 Summe der ordentlichen Erträge , Summe der ordentlichen Aufwendungen , Ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2) , Außerordentliche Erträge , Außerordentliche Aufwendungen 0, Sonderergebnis (Saldo aus 1.4 und 1.5) , Gesamtergebnis (Summe aus 1.3 und 1.6) ,18 2. Finanzrechnung 2.1 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf der Ergebnisrechnung (Saldo aus 2.1 und 2.2) , Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit , Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus Investitionstätigkeit (Saldo aus 2.4 und 2.5) , Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf (Saldo aus 2.3 und 2.6) , Summe der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 0, Summe der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit , Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus 2.8 und 2.9) Änderung des Finanzierungsmittelbestands zum Ende des Haushaltsjahres (Saldo aus 2.7 und 2.10) Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus haushaltsunwirksamen Einzahlungen und Auszahlungen , , , Anfangsbestand an Zahlungsmitteln , Veränderung des Bestands an Zahlungsmitteln (Saldo aus 2.11 und 2.12) , Endbestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres (Saldo aus 2.13 und 2.14) ,39 3
4 3. Bilanz 3.1 Immaterielles Vermögen 0, Sachvermögen , Finanzvermögen , Abgrenzungsposten , Nettoposition 0, Gesamtbetrag auf der Aktivseite (Summe aus 3.1 bis 3.5) , Basiskapital , Rücklagen 0, Fehlbeträge des ordentlichen Ergebnisses , Sonderposten , Rückstellungen 0, Verbindlichkeiten , Passive Rechnungsabgrenzungsposten , Gesamtbetrag auf der Passivseite (Summe aus 3.7 bis 3.13) ,52 4. Behandlung von Überschüssen und Fehlbeträgen ( 49 Abs. 3 Satz 4 i. V. m. 2 Abs. 1 Nr. 25 bis 36 GemHVO) Stufen der Ergebnisverwendung und des Haushaltsausgleichs Ergebnis des Haushaltsjahres vorgetragene Fehlbeträge des ordentlichen Rücklagen aus Überschüssen des ordentl. Ergebnis Vorjahr Sonderergebnis zweitvorangegangenen Jahr drittvorangegangenen Jahr ordentl. Ergebnisses Sonderergebnisses Basiskapital 1 Ergebnis des Haushaltsjahres bzw. Anfangsbestände 6 Ausgleich eines Fehlbetrages des ordentlichen Ergebnisses durch den Überschussen des Sonderergebnisses 10 Vorträge nicht gedeckter Fehlbeträge des ordentlichen Ergebnisses des Haushaltsjahres sowie aus Vorjahren in das Folgejahr , , , , , ,18 13 vorläufige Endbestände ,26 15 Endbestände ,26 Obernheim, 22. November 2016 Josef Ungermann Bürgermeister 4
5 Inhaltsverzeichnis Vorwort... 7 Rechenschaftsbericht... 8 Vorbemerkung... 8 Wirtschaftliche Lage... 8 Ausblick...10 Ergebnisrechnung...11 Teilergebnisrechnung THH 1 Steuerung/Service...12 Teilergebnisrechnung THH 2 Gemeindeaufgaben...14 Teilergebnisrechnung THH 3 Gemeindeaufgaben...17 Kennzahlen zur Beurteilung der finanziellen Leistungsfähigkeit: Ertragslage...18 Finanzrechnung...22 Teilfinanzrechnung THH 1 Steuerung/Service...24 Teilfinanzrechnung THH 2 Gemeindeaufgaben...25 Teilfinanzrechnung THH 3 Finanzwirtschaft...26 Kennzahlen zur Beurteilung der finanziellen Leistungsfähigkeit: Finanzlage...28 Bilanz...29 Angewandte Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden...29 Bilanz zum Kennzahlen zur Beurteilung der finanziellen Leistungsfähigkeit: Kapitallage...32 Erläuterungen zu den einzelnen Bilanzpositionen...32 Berichtigung der Eröffnungsbilanz...38 Angaben für die Einbeziehung von Zinsen für Fremdkapital in den Herstellungskosten...38 Gemeindeanteil beim KVBW auf gebildete Pensionsrückstellungen...38 Verwendung liquider Mittel zur Finanzierung von Investitionen...39 Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre...39 Anhang...40 Organe der Gemeinde Obernheim...40 Anlagen...41 Gliederung des Gesamthaushalts in Teilhaushalte...41 Vermögensübersicht...42 Forderungsübersicht...43 Schuldenübersicht...43 Entwicklung der Liquidität...44 Übersicht über geleistete und aktivierte Investitionszuschüsse...44 Rückstellungsübersicht, Entwicklung der Rückstellungen...44 Beteiligungsbericht...45 Übersicht Wirtschaftlichkeit nach GemHVO
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7 Vorwort Sehr geehrte Damen und Herren, Obernheim zieht Bilanz über das Jahr, welches voller Veränderungen war. Die Gemeinde Obernheim implementierte das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR), welches die in die Jahre gekommene kamerale Buchführung ablöste. Der Umstieg stellte für die Verwaltung eine große Aufgabe dar, welche mit viel Einsatz, Engagement und Unterstützung des Kooperationspartners, der Stadtverwaltung Albstadt, gemeistert werden konnte. Im September 2016 konnte die Eröffnungsbilanz vorgelegt werden. Als Fortsetzung dieser wurde nun der erste doppische Jahresabschluss für die Gemeinde Obernheim erstellt. Der Jahresabschluss umfasst die Ergebnisrechnung die Finanzrechnung die Bilanz den Rechenschaftsbericht und den Anhang. Der Jahresabschluss stellt die tatsächliche Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage der Gemeinde dar. Er zeigt die wesentlichen Ereignisse des vergangenen Jahres und gibt damit in Verbindung mit der finanziellen Perspektive einen ganzheitlichen Einblick in die Arbeit der Verwaltung. Somit informiert der Bericht die Bürgerinnen und Bürger, die politischen Gremien und die Verwaltung über die finanzielle und wirtschaftliche Entwicklung der Gemeinde Obernheim. Abschließend möchte ich mich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bedanken, die bei der Umstellung auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen sowie der Aufstellung des ersten doppischen Jahresabschlusses mitgewirkt haben. Michaela Wild Fachbeamtin Finanzwesen 7
8 Rechenschaftsbericht Vorbemerkung Nach 54 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) sind im Rechenschaftsbericht der Verlauf der Haushaltswirtschaft und die wirtschaftliche Lage der Gemeinde unter dem Gesichtspunkt der stetigen Erfüllung der Aufgaben so darzustellen, dass ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild vermittelt wird. Dabei sind die wichtigsten Ergebnisse des Jahresabschlusses und erhebliche Abweichungen der Jahresergebnisse von den Haushaltsansätzen zu erläutern und eine Bewertung der Abschlussrechnungen vorzunehmen. Wirtschaftliche Lage Das Haushaltsjahr war geprägt von der Umstellung auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) und beinhaltet somit auch einige umstellungsbedingte Einmaleffekte. In der Ergebnisrechnung konnten gegenüber dem Planansatz Mehrerträge in Höhe von Euro erzielt werden. Durch die gute Konjunkturlage im Land gingen die Steuererträge um Euro nach oben. Auch bei den Erträgen aus Holzverkäufen konnte ein Überschuss erzielt werden. Dies resultiert unter anderem aus der periodengerechten Zuordnung der Erträge, d. h. die Erträge werden dem Haushaltsjahr zugeordnet, in welchem sie wirtschaftlich anfallen. Die haushaltsrechtliche Zuordnung kann daher vom Forstwirtschaftsjahr abweichen. Die ordentlichen Aufwendungen überschritten den ursprünglichen Planansatz um Euro. Diese Mehraufwendungen lassen sich wie folgt begründen: - Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen lagen mit Euro über dem Planansatz. Dies ist darauf zurückzuführen, dass verschiedene Schlussabrechnungen für Unterhaltungsmaßnahmen aus Vorjahren im Bereich Straßenbau, Kanalbau und Wasserversorgung erst im Haushaltsjahr gebucht werden konnten. - Die Personalaufwendungen lagen ebenfalls mit Euro über dem Planansatz. 8
9 - Die Abschreibungen lagen generell über den Planansätzen, da diese erst nach Fertigstellung der Eröffnungsbilanz konkret ermittelt werden konnten und zuvor nur geschätzt waren. Insgesamt lag das ordentliche Ergebnis mit einem Minus von ,18 Euro jedoch um Euro unter Planansatz. Die Wirtschaftlichkeitsberechnungen auf Seite 51 zeigen klar auf, dass der Kostendeckungsgrad bei den Produkten Wasserversorgung, Bestattungswesen und Mehrzweckhalle mit Schwimmbad noch wesentlich verbessert werden kann. Eine Neukalkulation der Gebühren und Beiträge ist deshalb bereits in Bearbeitung. Am Beispiel des Produkts Kindergarten, welches trotz gestiegener Belegungszahlen einen Abmangel in Höhe von ,83 Euro aufweist, soll aufgezeigt werden, dass seitens der Zuweisungen des Landes, welches die Garantie von Kindergartenplätzen einfordert, nach dem Motto Wer bestellt, bezahlt noch erheblich Luft nach oben besteht. In der Finanzrechnung ergibt sich ein Zahlungsmittelüberschuss der Ergebnisrechnung in Höhe von ,88 Euro. Die Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit führen mit ,91 Euro ebenfalls zu einem positiven Saldo. Somit konnte der Anfangsbestand an Zahlungsmitteln von ,88 Euro um insgesamt ,51 Euro auf ,39 Euro zum Jahresende erhöht werden. Die Veränderungen des Bilanzvolumens sind auf die Veräußerung von Anlagevermögen sowie die Reduzierung der Restbuchwerte aufgrund von planmäßigen Abschreibungen zurückzuführen. Das Bilanzvolumen zum mit ,09 Euro verringerte sich zum Jahresende auf ,52 Euro. Insgesamt bedeutet dies, dass am konsequenten Sparkurs festgehalten werden muss und Investitionen in die Zukunft genau am Bedarf und an den finanziellen Möglichkeiten ausgerichtet werden müssen. 9
10 Das NKHR bietet die Möglichkeit, die Rechnungsergebnisse der einzelnen Produkte darzustellen und auf die Einwohnerzahl umzurechnen. Dies ist auf den Seiten 13 sowie 15 bis 17 klar dargestellt. Sobald mehrere Jahresrechnungen nach diesem neuen System erstellt sind, können Veränderungen abgelesen und die einzelnen Produkte miteinander verglichen werden. Da in der Jahresrechnung jedoch verschiedene umstellungsbedingte Einmaleffekte vorhanden sind, werden einzelne Zahlen in künftigen Jahren sicherlich in einigen Bereichen erheblich vom Ergebnis abweichen. Ausblick Obwohl die deutsche Wirtschaft weiterhin in guter Verfassung ist, sind die Gewerbesteuererträge in Obernheim im Haushaltsjahr 2016 rückläufig. Mit einer Steuernachzahlung aus dem früheren Eigenbetrieb Wasserversorgung wurde der Haushalt 2016 um weitere Euro belastet. Derzeit wird davon ausgegangen, dass trotz allem nur ein geringes negatives Ergebnis erreicht wird. Die Beschäftigung hat einen neuen Höchststand erreicht und die Arbeitslosigkeit ist weiter auf einem niedrigen Niveau. Nichtsdestotrotz ist Vorsicht angesagt. Die Integration der Flüchtlinge in die Gesellschaft, der Brexit, der weltweite Terror und letztendlich das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen in den USA lassen keine gesicherte Prognose für die weitere Entwicklung der Weltwirtschaft zu. Aktuell wird die deutsche Konjunktur immer noch von einem schwachen Euro, von billigem Rohöl und einer starken Binnennachfrage gestützt. Aufgrund der vielen Unsicherheiten ist es deshalb weiterhin angesagt solide zu haushalten. Das bedeutet, nicht mehr auszugeben als eingenommen wird. 10
11 Ergebnisrechnung In der Ergebnisrechnung werden sämtliche Erträge und Aufwendungen gegenübergestellt. Zunächst werden die ordentlichen Erträge und Aufwendungen als ordentliches Ergebnis, anschließend das Sonderergebnis als Saldo der außerordentlichen Erträge und Aufwendungen berechnet. Beide Salden bilden das Gesamtergebnis. lfd. Nr. Gesamtergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten Fortgeschr. Ansatz Ergebnis Vergleich Ergebnis/ Ansatz Ergänz. Festlegungen im HH-Vollzug Verfügbare Mittel abzgl. Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben , Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 3 + aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge 5 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 6 + sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , , , Zinsen und ähnliche Erträge , Sonstige ordentliche Erträge , = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen , Zinsen und ähnliche Aufwendungen , Transferaufwendungen , Sonstige ordentliche Aufwendungen , = Ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis , Außerordentliche Erträge , = Sonderergebnis , = Gesamtergebnis ,
12 Teilergebnisrechnung THH 1 Steuerung/Service lfd. Nr. Teilergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten Fortgeschr. Ansatz Ergebnis Vergleich Ergebnis/ Ansatz Ergänz. Festlegungen im HH-Vollzug Verfügbare Mittel abzgl. Ergebnis 3 + aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge 5 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 6 + sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , , Sonstige ordentliche Erträge , = Anteilige ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen , Transferaufwendungen , Sonstige ordentliche Aufwendungen , = Anteilige ordentliche Aufwendungen , = Anteiliges ordentliches Ergebnis , = Erträge aus internen Leistungen , = Aufwendungen für interne Leistungen , Kalkulatorische Kosten , = Kalkulatorisches Ergebnis , = Nettoressourcenbedarf/ -überschuss ,
13 Produktgruppen/Produkte des Teilhaushalts 1 Steuerung/Service Produktgruppe/ Produkt Bezeichnung Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis je Einwohner Nettoressourcenbedarf/ -überschuss Nettoressourcenbedarf/ -überschuss je Einwohner 1110 Steuerung 0, ,76-70,34 0,00 0, Organisation / Dokumentation kommunaler Willensbildung 0, ,14-4,14 0,00 0, Personalwesen 0, ,60-20,58 0,00 0, Finanzverwaltung/Kasse 1.805, ,87-61,67 0,00 0, Grundstücks-, Gebäude-, techn. Immobilienmanagement Grünanlagen, Werkstätten, Fahrzeuge , ,72-25,98 0,00 0,00 919, ,56-120,23 0,00 0, zentrale Dienstleistungen 3.330, ,31-33,12 0,00 0, Presse-/ Öffentlichkeitsarbeit Grundstücksverkehr/ Grundstücksverwaltung 0, ,19-11,33 0,00 0, , ,05-1, ,11-2,96 THH , ,20-348, ,11-2,96 13
14 Teilergebnisrechnung THH 2 Gemeindeaufgaben lfd. Nr. Teilergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten Fortgeschr. Ansatz Ergebnis Vergleich Ergebnis/ Ansatz Ergänz. Festlegungen im HH-Vollzug Verfügbare Mittel abzgl. Ergebnis 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 3 + aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge 5 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 6 + sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , , , Zinsen und ähnliche Erträge , Sonstige ordentliche Erträge , = Anteilige ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen , Transferaufwendungen , Sonstige ordentliche Aufwendungen , = Anteilige ordentliche Aufwendungen , = Anteiliges ordentliches Ergebnis , = Erträge aus internen Leistungen , = Aufwendungen für interne Leistungen , Kalkulatorische Kosten , = Kalkulatorisches Ergebnis , = Nettoressourcenbedarf/- überschuss ,
15 Produktgruppen/Produkte des Teilhaushalts 2 Gemeindeaufgaben Produktgruppe/ Produkt Bezeichnung Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis je Einwohner Nettoressourcenbedarf/ -überschuss Nettoressourcenbedarf/ -überschuss je Einwohner 1210 Statistik / Wahlen 0,00-89,62-0,06-267,04-0, Ordnungswesen 1.279, ,79-7, ,12-12, Einwohnerwesen 6.052, ,11-16, ,62-24, Personenstandswesen 1.236, ,12-11, ,53-27, Brandschutz 4.578, ,62-16, ,21-20, Rettungsdienst 0,00-879,25-0, ,82-0, Grundschule 7.323, ,92-74, ,78-118, Musikpflege 0, ,32-2, ,89-2, Sonst. Kulturpflege 181, ,84-5, ,31-11, Soz. Einrichtungen , ,57 0, ,58-1, Sonst. Soz. Hilfen 0, ,46-1, ,03-1, Kinder- und Jugendarbeit 7.886, ,90-1, ,48-2, Einrichtungen der Jugendarbeit 9, ,46-9, ,71-11, Kindertageseinrichtung , ,15-133, ,83-133, Förd. medizinischer Versorgung 0, ,00-1, ,33-1, Förderung des Sports 0, ,13 -,3, ,70-3, Sportstätten 0, ,89-2, ,77-6, Sanierung 0, ,22-4, ,17-5, Grundstücksbezogene Daten 0, ,57-1, ,09-2, Bauordnung 345,00 0,00 0,24 179,43 0, Wohnungsbauförderung 0,00-25,00-0,02-191,47-0, Elektrizitätsversorgung , ,83 45, ,29 43, Wasserversorgung , ,06-16, ,13-41, Abfallwirtschaft 2.479, ,91-12, ,15-28, Abwasserbeseitigung , ,57-4, ,18-22,53 15
16 Produktgruppe/ Produkt Bezeichnung Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis je Einwohner Nettoressourcenbedarf/ -überschuss Nettoressourcenbedarf/ -überschuss je Einwohner Gemeindestraßen , ,42-102, ,52-152, Verkehrsausstattung , ,14-60, ,99-69, Straßenreinigung 0,00-959,74-0, ,90-1, Winterdienst 0, ,93-20, ,14-63, Öffentl. Grün / Landschaftsbau 1.937, ,86-10, ,07-35, Gewässer 0,00-499,17-0,35-765,46-0, Friedhof/Bestattungswesen , ,85-4, ,99-21, Natur-/Landschaftspflege 0, ,58-4, ,91-5, Forstwirtschaft , ,38 113, ,40 91, Landwirtschaft 0, ,65-1, ,21-1, Wirtschaftsförderung 0,00-199,94-0,14-365,51-0, Marktwesen 254,00 0,00 0, ,27-0, Mehrzweckhalle , ,39-102, ,38-173, Tourismus 890,50-364,03-0, ,54-1,96 THH , ,39-471, ,71-874,64 16
17 Teilergebnisrechnung THH 3 Gemeindeaufgaben lfd. Nr. Teilergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten Fortgeschr. Ansatz Ergebnis Vergleich Ergebnis/ Ansatz Ergänz. Festlegungen im HH-Vollzug Verfügbare Mittel abzgl. Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben , Grundsteuer A , Grundsteuer B , Gewerbesteuer , Gemeindeanteil Einkommensteuer Gemeindeanteil Umsatzsteuer , , Hundesteuer , Leistungen nach dem Familienleist.ausgl. 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen , , Zinsen und ähnliche Erträge , Sonstige ordentliche Erträge , = Anteilige ordentliche Erträge , Zinsen und ähnliche Aufwendungen , Transferaufwendungen , Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 340, = Anteilige ordentliche Aufwendungen , = Anteiliges ordentliches Ergebnis , = Erträge aus internen Leistungen 0 0, = Aufwendungen für interne Leistungen 0 0, = Kalkulatorisches Ergebnis 0 0, = Nettoressourcenbedarf/- überschuss , Produktgruppen/Produkte des Teilhaushalts 3 Finanzwirtschaft Produktgruppe/ Produkt Bezeichnung Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis je Einwohner Nettoressourcenbedarf/ -überschuss Nettoressourcenbedarf/ -überschuss je Einwohner Steuern, allgemeine Zuweisungen/ Umlagen Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft , ,19 643, ,35 643, , ,58 85, ,21 85,23 THH , ,77 728, ,56 728,63 17
18 Kennzahlen zur Beurteilung der finanziellen Leistungsfähigkeit: Ertragslage Kennzahl Einh. Ergebnis Planung Planung Planung ordentliches Ergebnis absoluter Betrag Betrag je Einwohner /EW -94,81-112,34 26,35 100,93 Aufwandsdeckungsgrad % Steuerkraft nettoabsoluter Betrag Betrag je Einwohner /EW Anteil an ordentl. Aufwend. % Betriebsergebnis nettoabsoluter Betrag Betrag je Einwohner /EW Anteil an ordentl. Aufwend. % Sonderergebnis absoluter Betrag Gesamtergebnis absoluter Betrag
19 Erläuterung der ordentlichen Erträge/Aufwendungen Die ordentlichen Erträge lagen mit um über der ursprünglichen Planung. Im Laufe des Rechnungsjahres ergeben sich zwangsläufig Erträge, welche zunächst bei der Haushaltsplanaufstellung noch nicht bekannt waren oder deren Höhe sich wesentlich verändert hat. Die gravierendsten Veränderungen im Bereich der Erträge ergeben sich aus: Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Schlüsselzuweisungen vom Land Zuweisungen für lfd. Zwecke vom Land (u. a. Zuweisung für Ausbau Tannsträßle aus Vorjahren ) Auflösung Sonderposten Benutzungsgebühren und ähnl. Entgelte Erträge aus Verkauf Erstattungen vom Land Erstattungen von privaten Unternehmen Gewinnanteile an verb. Untern./Beteiligungen Konzessionsabgaben Plan Ergebnis 19
20 Unter den ordentlichen Aufwendungen wird der zahlungs- und nicht zahlungswirksame Verbrauch von Gütern und Dienstleistungen eines Rechnungsjahres subsumiert. Die ordentlichen Aufwendungen überschritten den Planansatz um Davon entfielen auf: Personalaufwendungen Unterhaltung Grundstücke und baul. Anlagen/unbewegliches Vermögen (u. a. diverse Schlussabrechnungen für Unterhaltungsmaßnahmen aus Vorjahren) Mieten und Pachten Bewirtschaftungskosten Haltung von Fahrzeugen Aufwendungen für EDV Aufwendungen für den Verbrauch von Vorräten Abschreibungen (Werte waren zum Zeitpunkt der Haushaltplanung nur geschätzt und erst mit Fertigstellung der Eröffnungsbilanz konkret ermittelbar) Zuweisungen an Zweckverbände Zuschüsse an übrigen Bereich Gewerbesteuerumlage Geschäftsaufwendungen Betriebliche Steueraufwendungen Versicherungen Erstattungen an Gemeinden Plan Ergebnis 20
21 Erläuterung der außerordentlichen Erträge/Aufwendungen Das Sonderergebnis resultiert aus Erträgen und Aufwendungen, die außerhalb der gewöhnlichen Verwaltungstätigkeit anfallen. Dies können z. B. Gewinne/Verluste aus Vermögensveräußerungen sein. Ein Gewinn entsteht immer dann, wenn der Veräußerungserlös über dem aktuellen Buchwert liegt. Hingegen handelt es sich um einen Verlust, wenn eine Veräußerung unter Buchwert erfolgt. beläuft sich das Sonderergebnis auf ,00 Euro und splittet sich in a) außerordentliche Erträge aus der Veräußerung von unbeweglichem Vermögen (Grundstück/Gebäude) in Höhe von Euro und b) Veräußerung von beweglichem Vermögen mit Euro. Diese Gewinne konnten u. a. durch den Verkauf der beiden Bauplätze (Flst. 5348/32 und 5348/23) und der Teilflächen des Flst. 601/1 sowie des Fendt Kompaktschleppers erzielt werden. 21
22 Finanzrechnung In der Finanzrechnung werden die tatsächlichen Ein- und Auszahlungen, getrennt nach laufender Verwaltungs-, Investitions- und Finanzierungstätigkeit ausgewiesen. Darüber hinaus enthält die Finanzrechnung sämtliche Einzahlungen und Auszahlungen einer Rechnungsperiode aus haushaltsfremden Vorgängen. Damit wird die Änderung des Bestands an Finanzierungsmitteln insgesamt nachgewiesen, der Bestand an liquiden Mitteln festgestellt und in die Bilanz übergeleitet. lfd. Nr. Gesamtfinanzrechnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Fortgeschr. Ansatz Ergebnis Vergleich Ergebnis/ Ansatz Ergänz. Festlegungen im HH-Vollzug Verfügbare Mittel abzgl. Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben , Zuweisungen und Zuwendungen und allgemeine Umlagen 4 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 5 + Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , , Zinsen und ähnliche Einzahlungen , Sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 9 = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , , Personalauszahlungen , Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen , Zinsen und ähnliche Auszahlungen , Transferauszahlungen (ohne Investitionszuschüsse) 15 - Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 16 = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 17 = Zahlungsmittelüberschuss/- bedarf der Ergebnisrechnung 18 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 19 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 23 = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit , , , , , , , ,
23 lfd. Nr. Gesamtfinanzrechnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Fortgeschr. Ansatz Ergebnis Vergleich Ergebnis/ Ansatz Ergänz. Festlegungen im HH-Vollzug Verfügbare Mittel abzgl. Ergebnis 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden , Auszahlungen für Baumaßnahmen , Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 28 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 30 = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf aus Investitionstätigkeit 32 = Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf 34 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen 35 = Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf aus Finanzierungstätigkeit 36 = Änderung des Finanzierungsmittelbestands zum Ende des Haushaltsjahres 37 + Haushaltsunwirksame Einzahlungen (u.a. durchlauf. Finanzmittel, Rückz. v. angelegten Kassenmitteln, Aufn. v. Kassenkrediten) 38 - Haushaltsunwirksame Auszahlungen (u.a. durchlauf. Finanzmittel, Rückz. v. angelegten Kassenmitteln, Aufn. v. Kassenkrediten) 39 = Überschuss / Bedarf aus haushaltsunwirksamen Einzahlungen und Auszahlungen 40 + Anfangsbestand an Zahlungsmitteln 41 +/- Veränderung des Bestands an Zahlungsmitteln 42 = Endbestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres , , , , , , , , , , , , , ,
24 Teilfinanzrechnung THH 1 Steuerung/Service lfd. Nr. Teilfinanzrechnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Fortgeschr. Ansatz Ergebnis Vergleich Ergebnis/ Ansatz Ergänz. Festlegungen im HH-Vollzug Verfügbare Mittel abzgl. Ergebnis 1 + Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 - Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3 = anteiliger Zahlungsmittelüberschuss/ -bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 9 = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 10 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 12 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 16 = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 17 = Anteiliger Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf aus Investitionstätigkeit 18 = Anteiliger Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf , , , , , , , , , , , Erläuterung Ein-/Auszahlungen aus Investitionstätigkeit: Ziffer 4: ELR Zuschuss Unter Widdum ,00 Ziffer 6: Inzahlungnahme alter Fendt Kompaktschlepper 6.500,00 Veräußerung Flurstücke 5348/23, 5348/32 und 601/ ,00 Ziffer 10: Erwerb Grundstück/Gebäude Stühl 5 inkl. Erwerbsnebenkosten ,00 Ziffer 12: Leasingraten für Unimog, Anbaugeräte ,32 Erwerb neuer Kompaktschlepper ,45 24
25 Teilfinanzrechnung THH 2 Gemeindeaufgaben lfd. Nr. Teilfinanzrechnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Fortgeschr. Ansatz Ergebnis Vergleich Ergebnis/ Ansatz Ergänz. Festlegungen im HH-Vollzug Verfügbare Mittel abzgl. Ergebnis 1 + Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 - Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3 = anteiliger Zahlungsmittelüberschuss/ -bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 5 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 9 = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit , , , , , , Auszahlungen für Baumaßnahmen , Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 14 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 16 = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 17 = Anteiliger Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf aus Investitionstätigkeit 18 = Anteiliger Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf , , , , , Erläuterung Ein-/Auszahlungen aus Investitionstätigkeit: Ziffer 4: ELR Zuschuss Engelgässle 9.427,60 ELR Zuschuss Albin-Moser-Weg ,74 Ziffer 5: Wasser-, Abwasser- und Erschließungsbeiträge 7.106,02 Ziffer 11: 1. Planungsrate für Neubau Feuerwehrgebäude ,00 Endabrechnung Sanierung Kindergarten 6.345,13 (Maßnahme aus 2014) Wege Friedhof (Maßnahme aus 2014) 716,38 Ziffer 12: Kühlvitrine Mehrzweckhalle 697,51 Tauchpumpe (Feuerwehr) 1.061,66 Ziffer 14: Wohnbauförderung 3.000,00 25
26 Teilfinanzrechnung THH 3 Finanzwirtschaft lfd. Nr. Teilfinanzrechnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten 1 + Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 - Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3 = anteiliger Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit 9 = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 16 = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 17 = Anteiliger Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus Investitionstätigkeit 18 = Anteiliger Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf Fortgeschr. Ansatz Ergebnis Vergleich Ergebnis/ Ansatz Ergänz. Festlegungen im HH- Vollzug Verfügbare Mittel abzgl. Ergebnis , , , , , , , Einzahlungen und Auszahlungen im Überblick Die Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit stellen ausschließlich die zahlungswirksam gewordenen Erträge und Aufwendungen dar. Hierin sind demzufolge die zahlungsunwirksamen Erträge/Aufwendungen wie z. B. Abschreibungen/Auflösungen sowie Zuführungen/Inanspruchnahmen von Rückstellungen nicht enthalten. Der Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit (Saldo aus Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit) betrug im Haushaltsjahr ,38 Euro. Die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit betragen im Haushaltsjahr ,36 Euro. Im Vergleich zum Planansatz von Euro konnten hier Mehreinzahlungen in Höhe von ,36 Euro erzielt werden. Diese setzen sich wie folgt zusammen: - Einzahlungen aus Investitionszuwendungen ,34 Euro - Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen u. ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 7.106,02 Euro - Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen ,00 Euro 26
27 Plan Ergebnis Investitionszuwendungen Beiträge Veräußerungen Die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit lagen insgesamt um ,55 Euro unter dem ursprünglichen Planansatz. Diese Abweichungen zum ursprünglichen Planansatz von Euro ergaben sich aus: - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden ,00 Euro - Auszahlung für Baumaßnahmen ,49 Euro - Auszahlung für den Erwerb von bewegl. Sachvermögen ,94 Euro Plan Ergebnis Grunderwerb Baumaßnahmen Anschaffungen bewegl. Verm. Im Saldo führen die investiven Einzahlungen und Auszahlungen zu einem Finanzierungsmittelüberschuss aus Investitionstätigkeit in Höhe von ,91 Euro. Der Finanzierungsmittelbedarf aus Finanzierungstätigkeit wird durch die Aufnahme und die Tilgung von Krediten bestimmt. Im Jahr wurden keine Kredite aufgenommen. Hingegen konnten bestehende Kredite um ,11 Euro getilgt werden. 27
28 Unter Berücksichtigung aller Einzahlungen und Auszahlungen konnte im Haushaltsjahr der Zahlungsmittelbestand insgesamt um ,51 Euro auf ,39 Euro gesteigert werden , Zahlungsmittelbestand Kennzahlen zur Beurteilung der finanziellen Leistungsfähigkeit: Finanzlage Kennzahl Einh. Ergebnis Planung Planung Planung Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit absoluter Betrag Betrag je Einwohner /EW 91,39 3,81 142,50 217,08 Mindestzahlungsmittelüberschuss absoluter Betrag Nettoinvestitionsfinanzierungsmittel absoluter Betrag Betrag je Einwohner /EW Soll-Liquiditätsreserve ( 22 Abs. 2 GemHVO) absoluter Betrag liquide Eigenmittel zum Jahresende absoluter Betrag
29 Bilanz Angewandte Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden Bei der Erfassung und Bewertung von Vermögensgegenständen, Schulden und Rechnungsabgrenzungsposten fanden die Bewertungsvorgaben der 40 bis 46 GemHVO Anwendung. Darüber hinaus wurden die in der Eröffnungsbilanz vom 13. September 2016 detailliert aufgeführten Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ohne Abweichungen angewandt. Weitere Angaben sind den Erläuterungen zu den einzelnen Bilanzposten zu entnehmen. 29
30 Bilanz zum Aktiva Bilanz zum Bilanz zum Vermögen , , Immaterielle Vermögensgegenstände Summe immaterielles Vermögen 1.2. Sachvermögen Unbebaute Grundstücke/grundstücksgleiche Rechte , , Bebaute Grundstücke/grundstücksgleiche Rechte , , Infrastrukturvermögen , , Bauten auf fremden Grundstücken , , Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler , , Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge , , Betriebs- und Geschäftsausstattung , , Vorräte , , Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 0, ,00 Summe Sachvermögen , , Finanzvermögen Anteile am verbundenen Unternehmen Sonstige Beteiligung und Kapitaleinlagen in Zweckverbänden oder anderen kommunalen Zusammenschlüssen , , Sondervermögen Ausleihungen Wertpapiere , , Öffentlich- rechtliche Forderungen, Forderungen aus , ,31 Transferleistungen Privatrechtliche Forderungen , , Liquide Mittel , ,39 Summe Finanzvermögen , ,65 2. Abgrenzungsposten 2.1 Aktive Rechnungsabgrenzungsposten 5.642, , Sonderposten für geleistete Investitionszuschüsse 0, ,00 Summe Abgrenzungsposten 5.642, ,22 3. Nettopositionen (nicht gedeckter Fehlbetrag) Summe Aktiva , ,52 30
31 Passiva Bilanz zum Bilanz zum Kapitalpositionen , , Basiskapital , ,26 Summe Basiskapital , , Rücklagen Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses Rücklagen aus Überschüssen des Sonderergebnisses Zweckgebundene Rücklagen Summe Rücklagen 1.3. Fehlbeträge des ordentlichen Ergebnisses Fehlbeträge aus Vorjahren Jahresfehlbetrag, soweit eine Deckung im Jahresabschluss 0, ,18 durch Entnahme aus den Ergebnisrücklagen nicht möglich ist Summe Fehlbeträge 0, ,18 2. Sonderposten 2.1 für Investitionszuweisungen , , für Investitionsbeiträge , , für Sonstiges Summe Sonderposten , ,86 3. Rückstellungen 3.1 Lohn- und Gehaltsrückstellungen 3.2 Unterhaltsvorschussrückstellungen 3.3 Stilllegungs- und Nachsorgerückstellungen für Abfalldeponien 3.4 Gebührenüberschussrückstellungen 3.5 Altlastensanierungsrückstellungen 3.6 Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften und Gewährleistungen 3.7 Sonstige Rückstellungen Summe Rückstellungen 4. Verbindlichkeiten 4.1 Anleihen 4.2 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen , , Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleich kommen 4.4 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , , Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 0, Sonstige Verbindlichkeiten 9.462, ,26 Summe Verbindlichkeiten , ,68 5. Passive Rechnungsabgrenzung , ,90 Summe Abgrenzungsposten , ,90 Summe Passiva , ,52 31
32 Kennzahlen zur Beurteilung der finanziellen Leistungsfähigkeit: Kapitallage Eigenkapital Kennzahl Einheit Ergebnis Planung Planung Planung absoluter Betrag Basiskapital ( 61 Nr. 6 GemHVO) absoluter Betrag Eigenkapitalquote Verhältnis Eigenkapital zu Bilanzsumme % 71 Fremdkapitalquote Verhältnis Fremdkapital zu Bilanzsumme % 29 Anlagendeckung Verhältnis langfr. Kapital zu langfr. Vermögen % 103 Verschuldung absoluter Betrag Betrag je Einwohner /EW 545 Nettoneuverschuldung absoluter Betrag Erläuterungen zu den einzelnen Bilanzpositionen Nachfolgend werden die Veränderungen der einzelnen Bilanzpositionen dargestellt. Bei den Werten ist zu beachten, dass es sich um reine Buchwerte handelt. 1. Immaterielles Vermögen Im Haushaltsjahr gibt es keine Bestandsveränderungen in diesem Bereich. Der Bestand der Eröffnungsbilanz vom 13. September 2016 bleibt unverändert bestehen. 32
33 2. Sachvermögen 2.1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Bezeichnung Bestand Zugänge Abgänge AfA Bestand Grünflächen Aufwuchs Grünflächen , , ,91 Ackerland , ,62 Wald/Forsten , ,13 Aufwuchs Wald/Forsten Sonst. Unbebaute Grundstücke , , , , ,16 Summe , , , ,41 Erläuterungen: Abgänge: Veräußerung Flurstücke 5348/23 und 5348/ bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Bezeichnung Bestand Zugänge Abgänge AfA Bestand Wohnbauten Grund und Boden 2.675, , ,00 Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorrichtungen , , , ,60 Schulen Grund und Boden 33
34 Bezeichnung Bestand Zugänge Abgänge AfA Bestand , , ,43 Kultur-, Sport-, Freizeit- und Gartenanlagen Grund und Boden , ,00 Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorrichtungen Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorrichtungen , , ,92 Sonstige Dienst-, Geschäfts- und andere Betriebsgebäude Grund und Boden , , , , ,37 Summe , , ,92 Erläuterungen: Zugänge: Erwerb Grundstück/Gebäude Stühl 5 inkl. Erwerbsnebenkosten 2.3. Infrastrukturvermögen Bezeichnung Bestand Zugänge Abgänge AfA Bestand Grund und Boden ,25 210,00-210, ,25 Anlagen zur Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorrichtungen Abwasserreinigung/- ableitung , , ,15 Mischwasserkanäle , , ,94 Regenwasserkanäle , , ,52 Schmutzwasserkanäle , , ,46 34
35 Bezeichnung Bestand Zugänge Abgänge AfA Bestand Abwasserbauwerke , , ,94 Straßen, Wege, Plätze , , ,26 Strom-, Gas-,Wasser , , ,05 Friedhöfe, Bestattungseinr. Sonst. Bauten Infrastrukturvermögen , , , ,00-865, ,62 Summe ,73 210,00-210, , ,75 Erläuterungen: Zugänge: Eröffnungsbilanzkorrektur aufgrund fehlerhafter Bewertung Abgänge: Veräußerung Teilfläche Flurstücke 601/ Bauten auf fremdem Grund und Boden Bezeichnung Bestand Zugänge Abgänge AfA Bestand Bauten auf fremdem Grund und Boden ,32-492, , Kunstgegenstände, Kunstdenkmäler Bezeichnung Bestand Zugänge Abgänge AfA Bestand Kunstgegenstände , ,00 35
36 2.6. Bewegliches Vermögen Bezeichnung Bestand Zugänge Abgänge AfA Bestand Fahrzeuge , , , ,54 Maschinen 5.379,00-768, ,57 Betriebs-/ Geschäftsausstattung Telekommunikation / EDV , , , , , , ,80 Erläuterungen: Zugänge: Leasingraten für Unimog und Anbaugeräte Erwerb neuer Kompaktschlepper (Bauhof), Kühlvitrine (Mehrzweckhalle) und Tauchpumpe (Feuerwehr) 2.7. Vorräte Bezeichnung Bestand Zugänge Abgänge AfA Bestand Heizöl 8.496, , ,40 Grabplatten 1.398, , , , Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau Bezeichnung Bestand Zugänge Abgänge AfA Bestand Anlagen im Bau 0, , ,00 Erläuterungen: Zugänge: 1. Planungsrate für Neubau Feuerwehrgebäude 36
37 3. Finanzvermögen Diese Werte können der Bilanz, der Vermögens- und Forderungsübersicht (Anlagen) entnommen werden. 4. Abgrenzungsposten Bezeichnung Bestand Zugänge Abgänge AfA Bestand Aktive Rechnungsabgrenzungsposten SoPo für geleistete Investitionszuschüsse 5.642, , , ,22 0, ,00-25, ,00 Erläuterungen: Zugänge: Wohnbauförderung 5. Sonderposten Bezeichnung Bestand Zugänge Abgänge AfA Bestand Für Investitionszuweisungen Für Investitionsbeiträge , , , , , , , ,51 Summe , , , ,86 Erläuterungen: Zugänge: Eröffnungsbilanzkorrektur aufgrund unvollständiger Bewertung; ELR Zuschüsse Unter Widdum, Engelgässle; Albin-Moser-Weg; Wasser-, Abwasser- und Erschließungsbeiträge 37
38 Berichtigung der Eröffnungsbilanz Bei der Fortschreibung der Anlagennachweise stellte sich heraus, dass bereits in Vorjahren erhaltene Investitionszuwendungen (Abschlagszahlungen) in Höhe von Euro für die Baumaßnahme 1. und 2. Bauabschnitt Albin-Moser-Weg nicht passiert wurden. Dieser Betrag wurde daher nachträglich, in Form einer Korrektur gegen das Basiskapital, passiviert. Des Weiteren musste die Bewertung des Flst. 601/1 um 210 Euro erhöht werden, da bei der Erstbewertung eine fehlerhafte Fläche zugrunde gelegt wurde. Angaben für die Einbeziehung von Zinsen für Fremdkapital in den Herstellungskosten Grundsätzlich gehören Fremdkapitalzinsen nicht zu den Herstellungskosten. Lediglich Zinsen für Fremdkapital, welches explizit zur Finanzierung der Herstellung eines Vermögensgegenstandes verwendet wird, können als Herstellungskosten angesetzt werden. Da kein Fremdkapital zur Finanzierung eines Vermögensgegenstandes aufgenommen wurde, erfolgt keine Berücksichtigung von Fremdkapitalzinsen im Rahmen der Aktivierung von Herstellungskosten. Gemeindeanteil beim KVBW auf gebildete Pensionsrückstellungen Pensionsrückstellungen werden zentral beim kommunalen Versorgungsverband Baden- Württemberg gebildet ( 27 Abs. 5 GKV). Eine zusätzliche Bildung in der Vermögensrechnung in der Kommune ist nicht zulässig. Pensionsrückstellungen enthalten auch Rückstellungen für die Beihilfe an Pensionäre. Zum Bilanzstichtag am betrugen diese Rückstellungen: Euro. 38
39 Verwendung liquider Mittel zur Finanzierung von Investitionen Über den Zahlungsmittelüberschuss (cashflow) aus der Ergebnisrechnung ( ,88 Euro) sowie den Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ( ,36 Euro) konnten die im Rechnungsjahr getätigten Investitionen mit insgesamt ,45 Euro finanziert werden. Mit dem danach verbleibenden Finanzierungsmittelüberschuss von ,79 Euro konnte die gesamte Tilgung in Höhe von ,11 Euro bedient werden. Der Restbetrag sowie die Differenz aus haushaltsunwirksamen Einzahlungen/Auszahlungen wurden dem Zahlungsmittelbestand zugeführt. Dieser beträgt zum Ende des Rechnungsjahres ,39 Euro. Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre Zu den Vorbelastungen künftiger Haushaltsjahre gehören zum Beispiel Bürgschaften, Gewährleistungen und in Anspruch genommene Verpflichtungsermächtigungen. Aus dem Rechnungsjahr gehen keine Vorbelastungen künftiger Haushaltsjahre hervor. 39
40 Anhang Organe der Gemeinde Obernheim Der Gemeinderat und der Bürgermeister sind die Organe der Gemeinde. Diese sind im Folgenden dargestellt ( 53 Abs. 2 Nr. 8 GemHVO). Leitung der Verwaltung Bürgermeister Josef Ungermann Mitglieder des Gemeinderats Ulrike Bayer Dr. Johannes Huber Carola Mauthe Wolfgang Moser Joachim Schnell Lothar Flad Konrad Linder Jürgen Moser Andreas Oswald 40
41 Anlagen Gliederung des Gesamthaushalts in Teilhaushalte Teilhaushalte THH1 Steuerung/ Service THH2 Gemeindeaufgaben THH3 Finanzwirtschaft Produktbereiche: 11 Innere Verwaltung 12 Sicherheit und Ordnung 21 Schulträgeraufgaben 26 Theater, Konzerte, Musikschulen 28 Sonstige Kulturpflege 31 Soziale Hilfen 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 41 Gesundheitsdienste 42 Sport und Bäder 51 Räumliche Planung und Entwicklung 52 Bauen und Wohnen 53 Ver- und Entsorgung 54 Verkehrsflächen und anlagen, ÖPNV 55 Natur-/Landschaftspflege, Friedhof 57 Wirtschaft und Tourismus 61 Allgemeine Finanzwirtschaft THH1 Steuerung / Service THH2 Gemeindeaufgaben THH 3 - Finanzwirtschaft 41
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