Ein Wunschzettel an die neue Bundesregierung

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1 24. AUGUST 17 KONJ UNKT UR UND ST RAT EGIE Ein Wunschzettel an die neue Bundesregierung Vor einer Bundestagswahl ist es üblich, sich als Analyst einer volkswirtschaftlichen Abteilung mit den Wahlprogrammen der Parteien auseinanderzusetzen und zu ergründen, welche der angekündigten Maßnahmen bei einer werturteilsfreien Analyse zu welchen volkswirtschaftlichen Effekten und Marktreaktionen führen werden oder führen können. Auch wir werden vor der Bundestagswahl eine ähnlich gelagerte Analyse veröffentlichen. In der heutigen Ausgabe von Konjunktur und Strategie wollen wir aber vollkommen losgelöst von politischen Überlegungen und Präferenzen Aspekte ansprechen, die jede zukünftige Bundesregierung in Angriff nehmen müsste und zwar nicht, weil es politisch opportun erscheint, sondern weil es einfach jenseits aller politisch motivierter Präferenzen und Urteile logisch zwingend geboten ist. So gesehen gleicht unsere folgende Analyse in gewisser Weise einem Wunschzettel von Volkswirten, ohne Anspruch auf Vollständigkeit haben zu können. Vielleicht können wir mit unsere heutigen Veröffentlichung aber ein wenig aufzeigen, dass sich politische Parteien zu oft an Detailaspekten abzuarbeiten scheinen, ohne offensichtliche und erhebliche strukturelle Probleme und Defizite direkt zu adressieren, die für die Wohlfahrt der Volkswirtschaft langfristig unabdingbar sind. Wunsch Nummer eins: Mehr staatliche Investitionen! Der deutsche Staat gibt - gemessen am Bruttoinlandsprodukt - seit vielen Jahren nur einen sehr kleinen Anteil für Investitionen aus. Der Anteil liegt vergleichsweise konstant bei etwas mehr als zwei Prozent, während in anderen Ländern dieser Wert eher bei drei Prozent liegt. Auch relativ zu allen staatlichen Ausgaben fallen die staatlichen Investitionen in Deutschland mit etwa zehn Prozent im internationalen Vergleich nahezu mickrig aus. Dabei muss man fairerweise zugeben, dass sich Investitionsquoten zwischen Ländern nicht perfekt miteinander vergleichen lassen, da das staatliche Aufgabenspektrum zwischen Ländern nicht in jedem Fall vergleichbar ist. Beispielsweise werden in Deutschland Krankenhäuser nicht selten von kirchlichen oder privaten Institution betrieben, während in anderen Ländern dieser Bereich nahezu komplett staatlich ist mit entsprechenden Folgen für die Investitionsquote. Wenn man aber bedenkt, dass die staatliche Investitionsquote in Deutschland zwischen 197 und 17 von sechs auf etwa zwei Prozent gefallen ist und die Abschreibungen auf öffentliche Investitionen inzwischen oberhalb der tatsächlichen Investitionen liegen, bedarf es gar keiner internationaler Vergleiche, um festzustellen, dass wir in Deutschland von der Substanz leben. Das beste und aktuellste Beispiel dafür ist die derzeitige Sperrung der Rheintal- Eisenbahnstrecke. Natürlich kann es immer passieren, dass auf Baustellen ungeplante Verzögerungen entstehen und temporäre Notlösungen ausgearbeitet werden müssen. Wenn aber die Sperrung einer einzelnen Strecke dazu führt, dass der halbe Eisenbahnverkehr in Deutschland zusammenbricht, weil sämtliche Ausweichstrecken aufgrund mangelnder Elektrifizierung, zu schmaler Tunnel oder nicht belastbarer Gleisbette nicht oder kaum genutzt werden können, dann ist das ein gutes Beispiel dafür, wie dünn inzwischen die Reserven geworden sind. Und wer immer noch nicht davon überzeugt ist, dass sich in Deutschland in den letzten Jahren ein erheblicher Investitionsstau aufgebaut hat, der möge einfach mal durch öffentliche Ämter, Schulen und Universitäten gehen und dann noch einmal nachdenken. Man kann es drehen und wenden wie man will: Es wäre nicht abwegig zu fordern, dass der deutsche Staat pro Jahr in etwa 3 Mrd. Euro zusätzlich investiert. Verzichtet er darauf, geht dies zu Lasten zukünftiger Generationen. Wunsch Nummer zwei: Geringere Grenzbelastungen gerade für Empfänger von Transfereinkommen! Das deutsche Steuersystem zeichnet sich durch eine vergleichsweise deutliche Progression des Grenzsteuersatzes aus. Bis knapp 9. Euro wird jeder zusätzlich verdiente Euro gar nicht versteuert, dann setzt die Besteuerung mit einem Grenzsteuersatz von 14% an, der dann auf 4% steigt. Durch diese Progression wird mehr als die Hälfte des Einkommensteueraufkommens allein von den obersten % der Steuerzahler geleistet, während 9% der Steuerzahler in der Summe weniger als die Hälfte des Steueraufkommens leisten. Dies ist verteilungspolitisch gewollt, und Sozialpolitiker verweisen stolz auf die damit einhergehenden Umverteilungseffekte. Was dabei komplett übersehen wird, ist aber die Tatsache, dass Empfänger von Transfereinkommen (Wohngeld, Sozialhilfe, ALG-II, Kindergeld, Kindergeldzuschlag etc.) nicht von einem niedrigen oder gar nicht vorhandenen Steuersatz profitieren, sondern unter einer extrem hohen Transferentzugsrate leiden. Was sich kompliziert anhört, ist im Prinzip ganz einfach. Wenn man in Deutschland Transfereinkommen bezieht (und das sind immerhin in etwa Prozent der Bevölkerung), wird vereinfacht gesagt mehr oder weniger jeder hinzuverdiente Euro von den Transferleistungen abgezogen. In Wirklichkeit ist dies natürlich komplizierter, da in Deutschland jede Sozialleistung fallbezogen gewährt wird und die individuellen Auswirkungen je nach Familiensituation und anderen Rahmendaten unterschiedlich ausfallen können. Deshalb hat das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Zusammenarbeit mit dem ifo Institut im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung in einer aktuell erschienenen Studie anhand einer größeren Anzahl von Musterhaushalten exakt berechnet, bei welchem Einkommen welche Grenzbelastung inklusive der Transferentzugsrate entsteht 1. Das Ergebnis kann durchaus als erschreckend bezeichnet werden und bestätigt viele andere Untersuchungen, die seit den 9er Jahren immer wieder zu diesem Thema veröffentlicht wurden. Letztlich zeigt sich, dass an einigen Stellen im Einkommensverlauf Grenzbelastungen von bis zu 1% entstehen (siehe rote Markierungen), wobei Grenzbelastungen von 8% bis % die Regel sind. 1 Peichel, Buhlmann, Löffler, Blömer (17): Grenzbelastungen im Steuer-, Abgaben- und Transfersystem. 1

2 Erst ab einem Haushaltsbruttoeinkommen von über 3. Euro (im Fall einer Familie mit zwei Kindern) sinkt die Grenzbelastung auf 4%, und erst bei über 7. Euro Haushaltsbruttoeinkommen sinkt die Grenzbelastung auf unter 4%. Die effektive Grenzbelastung eines Ehepaares mit zwei Kindern (ein Ehepartner verdient): Quelle: Bertelsmann-Stiftung, ZEW, ifo Institut Die effektive Grenzbelastung eines Single-Haushaltes: Quelle: Bertelsmann-Stiftung, ZEW, ifo Institut Die Lösung für diese Schieflage besteht nun sicher nicht darin, den Grenzsatz für die Einkommensteuer bei hohen Einkommen weiter zu erhöhen, sondern die sog. Transferentzugsrate bei geringen Einkommen z.b. auf 6% zu senken. Vereinfacht bedeutet dies, dann bei einem um Euro erhöhten Einkommen den Transfer nicht um Euro zu senken, sondern nur um 6 Euro. Erst durch diese Maßnahme entsteht ein Anreiz, überhaupt zu arbeiten oder etwas mehr zu arbeiten. Der deutsche Staat baut durch das aktuelle Sozialsystem (eher unbewusst) Anreize auf, im Sozialsystem zu verbeiben, statt sich wieder herauszuarbeiten. In der Politik ist dieser Sachverhalt durchaus bekannt; trotzdem wird nichts daran geändert, da eine Senkung der Transferentzugsrate in den ersten Jahren vermutlich die Staatsausgaben etwas erhöhen würde, bevor sich diese Maßnahme langfristig bezahlt macht. Inhaltlich gibt es aber keinen guten Grund, dieses Problem nicht anzugehen. Wunsch Nummer drei: Anreize für bessere Integration von Einwanderern am Arbeitsmarkt Deutschland ist weltweit eines der beliebtesten Einwanderungsländer. Im Prinzip ist das eine erfreuliche Nachricht, denn erstens bestätigt es die Attraktivität des Standortes, und zweitens kann die Einwanderung die chronisch niedrige Geburtenrate in Deutschland zu einem gewissen Grad kompensieren. Setzt sich die Entwicklung der letzten Jahre fort, müssen aufgrund der Einwanderung sogar sämtliche Bevölkerungsprojektionen für Deutschland über den Haufen geworfen werden. Für den Sozialstaat ergibt sich durch die Einwanderung aber nur eine Entlastung, wenn die Partizipation der Personen mit Migrationshintergrund am Arbeitsmarkt ähnlich hoch ist wie die der Personen ohne Migrationshintergrund. Das ist aber definitiv nicht der Fall. Seit Jahrzehnten liegt die Beschäftigungsquote von Einwanderern substanziell unter dem Durchschnitt der Beschäftigungsquote von Deutschen, und Umgekehrtes gilt für die Arbeitslosenquote. Auch in den letzten Jahren hat sich an diesem Sachverhalt nichts geändert, obwohl der wirtschaftliche Aufschwung Raum für Verbesserungen geschaffen hat. Da zudem das durchschnittliche Einkommen von Einwanderern teilweise signifikant unter dem Durchschnittseinkommen liegt, während sozialstaatliche Leistungen eher überdurchschnittlich in Anspruch genommen werden, legen Studien des sog. Generational Accounting zu Deutschland auf Basis der Daten vom Mikrozensus nahe, dass der deutsche Staat mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit aus ökonomischer Perspektive nicht von der Einwanderung (so wie sie bisher stattgefunden hat) profitiert. Und die Lage ist leider noch ein wenig komplizierter. Es macht nämlich keinen Sinn, Migration als homogenes Phänomen zu begreifen. Wer verstehen will, was in den letzten Jahren geschehen ist, muss sich mit den Zahlen beschäftigen. So zeigt sich, dass die Einwanderung aus den Staaten der jüngsten EU-Osterweiterung für den deutschen Staat noch vergleichsweise positiv zu bewerten ist. Deren Arbeitslosenquote liegt nur knapp über der Arbeitslosenquote von Deutschen und die Beschäftigungsquote nähert sich langsam dem Wert deutscher Arbeitnehmer an Staaten der EU-Osterweiterung Arbeitslosenquote EU-Osterweiterung Staaten der EU-Osterweiterung Beschäftigungsquote EU Osterweiterung 2

3 Besonders erfolgreich ist aus deutscher Sicht die Einwanderung von Menschen aus Kroatien verlaufen. Hier sind im Vergleich zu Deutschen keine signifikanten Unterschiede hinsichtlich der Integration in den Arbeitsmarkt festzustellen. Kroatien Auch Personen mit türkischem Migrationshintergrund sind nur unterdurchschnittlich gut in den deutschen Arbeitsmarkt integriert. der Türkei Arbeitslosenquote Türken Arbeitslosenquote Kroaten Kroatien Es ist zwar verständlich, dass Politiker um dieses eher heikle Thema gerne einen Bogen machen, da immer die Gefahr besteht, sich in politisch vermintes Gelände zu begeben und in einen Kontext gebracht zu werden, in dem man sich verständlicherweise nicht finden möchte. Die oben aufgezeigten Tendenzen bergen aber auf der anderen Seite eine enorme Sprengkraft, und es wäre töricht, wenn die Politik das Thema Arbeitsmarktintegration von Migranten nicht auf die Tagesordnung nehmen würde Beschäftigungsquote Kroaten Ganz anders sieht es dagegen aus, wenn man die nichteuropäischen Asylherkunftsländer analysiert nichteuropäischen Asylherkunftsändern Arbeitslosenquote nichteuropäische Asyylherkunftsländer nichteuropäischen Asylherkunftsländern Beschäftigungsquote nichteuropäische Asylherkunftsländer Wunsch Nummer vier: Ehrliche Worte zur Rente Das umlagefinanzierte Rentensystem kann nur funktionieren, wenn jede arbeitende Generation zwei Aufgaben übernimmt: Auf der einen Seite die Rente der alten Generation über Beiträge finanzieren und auf der anderen Seite eine neue Generation von Beitragszahlern großziehen und gut ausbilden. Da es angesichts der niedrigen Geburtenrate Probleme mit der Erfüllung der zweiten Aufgabe gibt, ist eine Erhöhung des Renteneintrittsalters mathematisch unausweichlich. Alternativ könnte man auch dazu übergehen, Beitragszahlern ab Erreichen eines Alters von z.b. 3 Jahren zu verpflichten, zusätzlich zu den normalen Beiträgen weitere Beiträge in eine kapitalgedeckte Rentenversicherung zu zahlen, so lange sie kinderlos sind. Diese rabiate Lösung ist selbstredend politökonomisch nicht durchsetzbar. Zukünftige Rentner sind Wähler, und deshalb tun sich Politiker schwer, grundsätzliche Überlegungen in diese Richtung anzustellen. Das ändert aber nichts daran, dass es in etwa zwanzig Jahren zu einem sehr bösen Erwachen kommen wird, wenn jetzt nicht erste ehrliche und zielorientierte Schritte in die richtige Richtung unternommen werden. Die oben aufgeführten Aspekte und Themenfelder sind nur einige Beispiele dafür, was eine verantwortungsvolle Bundesregierung mit einem längeren Zeithorizont in Angriff nehmen müsste. Wenn die neue Regierung den Mut beweist, solche Themenbereiche gleich am Anfang ihrer Regierungszeit zu bearbeiten, hat sie vermutlich trotzdem gute Chancen, wiedergewählt zu werden. Deshalb wünschen wir der kommenden Bundesregierung den Mut, auch Themen anzugehen, der erst einmal keine Wählerstimmen zu bringen scheinen, aber langfristig äußerst bedeutsam sind. 3

4 Jan. Jan. 2 Jan. 4 Jan. 6 Jan. 8 Jan. Jan. 12 Jan. 14 Jan. 16 Jan. 18 Wochenausblick für die Zeit vom 28. August bis 1. September 17 Apr. Mai Jun. Jul. Aug. Sep. Veröffentlichung D: GfK Konsumklima 9,8,2,4,6,8,6 29. August D: vorl. Inflationsrate, m/m,% -,2%,2%,4%,1% 3. August D: vorl. Inflationsrate, y/y 2,% 1,% 1,6% 1,7% 1,8% 3. August D: Einzelhandelsumsätze, m/m -,3%,% 1,1%,3% 31. August D: Veränderung Arbeitslose in August D: Arbeitslosenquote,8,7,7,7,6% 31. August D: Einkaufsmanagerindex ver. Gew., final 8,2 9, 9,6 8,1 9,4 1. September E-19: M3, y/y 4,9% 4,7% 4,7% 4,9% 28. August E-19: Geschäftsklima 1,9,9 1,16 1, 1,3 3. August E-19: Wirtschaftsvertrauen 9,7 9,2 111,1 111,2 1, 3. August E-19: Konsumentenvertrauen, final -3,6-3,3-1,3-1,7-1, 3. August E-19: Industrievertrauen 2,6 2,8 4, 4, 4,1 3. August E-19: vorl. Inflationsrate, y/y 1,9% 1,4% 1,3% 1,3% 1,3% 31. August E-19: vorl. Kerninflationsrate, y/y 1,2%,9% 1,1% 1,2% 1,1% 31. August E-19: Arbeitslosenquote, sa. 9,2 9,2 9,1 9,1% 31. August E-19: Einkaufsmanagerindex ver. Gew., final 6,7 7, 7,4 6,6 7,4 1. September MMWB-Schätzungen in rot Chart der Woche: China Totgesagte leben länger China: Währungsreserven in Milliarden US-Dollar und Referenzkurs Chinesisicher Yuan gegenüber dem US-Dollar , 6 6, 7 7, 8 8, Währungsreserven in Milliarden US-Dollar Referenzkurs Chinesisicher Yuan gegenüber dem US-Dollar (inv., r.s.) Fast genau zwei Jahre ist es her, dass die chinesische Notenbank in einer von vielen Marktteilnehmern als spektakulär eingestuften Entscheidung den Referenzwert der eigenen Währung Yuan über Nacht um zwei Prozent gegenüber dem US-Dollar abwertete, nachdem in den Jahren zuvor der Yuan immer nur aufwertete. Nachdem die Währung auch in den beiden Folgetagen abwertete, brach an den globalen Aktienmärkten das Chaos aus. Denn wenn China gezwungen ist, seine Währung zum ersten Mal seit Jahren gegenüber dem US-Dollar abzuwerten, dann muss es um die dortige Wirtschaft schlecht bestellt sein, so die gängige Einschätzung. Schließlich waren in den Monaten zuvor auch schon die Währungsreserven gesunken, und es gehörte zum guten Ton, Rechnungen anzustellen, wann diese wohl aufgebraucht seien. Zwischen August und Dezember verlor der Yuan rund sechs Prozent an Wert gegenüber dem US-Dollar, und 16 setzte sich der Trend mit einem Minus von knapp sieben Prozent fort. Angesichts von jährlichen Kursschwankungen von teilweise bis Prozent beim Euro/US-Dollar- Wechselkurs ist die damalige Panik bei der chinesischen Währung allerdings schwer nachvollziehbar und nur mit möglichen Weltuntergangsszenarien zu erklären. Schließlich gibt es viele Beobachter, die aus den verschiedensten Gründen schon lange vor einem wirtschaftlichen Niedergang Chinas warnen. Doch dieser ist bislang ausgeblieben und das wird zunächst auch so bleiben. So wächst die Wirtschaft 17 erneut stärker als es viele prognostiziert haben. Dazu passt auch, dass die Währung seit Jahresbeginn um mehr als vier Prozent gegenüber dem US-Dollar aufgewertet hat und die Währungsreserven zuletzt wieder angestiegen sind. 4

5 Stand Veränderung zum Aktienmärkte 17:6-1 Woche -1 Monat -3 Monate YTD Dow Jones 21841,4% 1,2% 4,3%,% S&P 2446,6% -1,1% 2,% 9,2% Nasdaq 6278,9% -1,7% 2,3% 16,6% DAX 129,% -,2% -3,6% 6,3% MDAX ,%,9% -,9% 11,7% TecDAX ,2% -,4% 1,3%,1% EuroStoxx 34 -,2%,1% -3,9%,% Stoxx 37 -,2% -2,% -,6% 1,% SMI (Swiss Market Index) 8969,3%,3% -1,% 9,1% FTSE 7433,6% -,3% -,7% 4,1% Nikkei ,8% -3,7% -1,3% 1,3% Brasilien BOVESPA ,2% 9,6% 13,1% 17,7% Russland RTS 49 1,% 2,4% -4,3% -8,9% Indien BSE ,6% -1,4% 4,1% 18,7% China Shanghai Composite 3272,1% 1,1% 6,9%,4% MSCI Welt (in ) ,6% -2,2% -3,2% -,9% MSCI Emerging Markets (in ) 76,3%,1% 1,8% 11,4% Zinsen und Rentenmärkte Bund-Future 164, Bobl-Future 132, Schatz-Future 112, Monats Euribor -,33-1 3M Euribor Future, Dez 17 -, Monats $ Libor 1, Fed Funds Future, Dez 17 1, jährige US Treasuries 2, jährige Bunds, jährige Staatsanl. Japan, jährige Staatsanl. Schweiz -, US Treas Y Performance 88,6,3%,8% 1,8% 3,4% Bund Y Performance 612,46,% 1,3% 1,% -,1% REX Performance Index 483,79,3%,6%,4% -,3% IBOXX AA,, IBOXX BBB, 1, ML US High Yield 6, JPM EMBI+, Index 831,3%,% 1,4% 7,7% Wandelanleihen Exane 7163,% -,2% -,8% 3,6% Rohstoffmärkte CRB Spot Index 436,37 -,% -1,4%,6% 3,1% MG Base Metal Index 333,63,8% 9,% 13,7% 19,3% Rohöl Brent 2,24 3,% 7,3% -3,4% -7,9% Gold 128,88,1% 2,7% 2,% 11,1% Silber 17,2 -,2% 3,6% -,4% 6,% Aluminium 21,,9% 11,% 8,3% 23,3% Kupfer 637, 1,3% 9,% 14,8% 18,4% Eisenerz 7,62 2,% 16,% 22,2% -,2% Frachtraten Baltic Dry Index ,%,1% 28,8% 27,2% Devisenmärkte EUR/ USD 1,182,9% 1,4%,2% 12,% EUR/ GBP,9222 1,2% 2,8% 6,6% 8,% EUR/ JPY 129,9,2% -,% 3,6% 4,6% EUR/ CHF 1,1383,6% 3,% 4,3% 6,% USD/ CNY 6,66 -,3% -1,6% -3,4% -4,2% USD/ JPY 9,4 -,% -1,9% -2,% -6,7% USD/ GBP,7814,7% 1,% 1,4% -3,4% Carsten Klude cklude@mmwarburg.com Martin Hasse mhasse@mmwarburg.com Dr. Christian Jasperneite cjasperneite@mmwarburg.com Dr. Rebekka Haller rhaller@mmwarburg.com Dr. Jörg Rahn jrahn@mmwarburg.com Bente Lorenzen blorenzen@mmwarburg.com Diese Information stellt weder ein Angebot noch eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar, sondern dient allein der Orientierung und Darstellung von möglichen geschäftlichen Aktivitäten. Diese Information erhebt nicht den Anspruch auf Vollständigkeit und ist daher unverbindlich. Sie stellt keine Empfehlung zum eigenständigen Erwerb von Finanzinstrumenten dar, sondern dient nur als Vorschlag für eine mögliche Vermögensstrukturierung. Die hierin zum Ausdruck gebrachten Meinungen können sich jederzeit ohne vorherige Ankündigung ändern. Soweit Aussagen über Preise, Zinssätze oder sonstige Indikationen getroffen werden, beziehen sich diese ausschließlich auf den Zeitpunkt der Erstellung der Information und enthalten keine Aussage über die zukünftige Entwicklung, insbesondere nicht hinsichtlich zukünftiger Gewinne oder Verluste. Diese Information stellt ferner keinen Rat oder eine Empfehlung dar. Vor Abschluss eines in dieser Information dargestellten Geschäfts ist auf jeden Fall eine kunden- und produktgerechte Beratung erforderlich. Diese Information ist vertraulich und ausschließlich für den hierin bezeichneten Adressaten bestimmt. Jede über die Nutzung durch den Adressaten hinausgehende Verwendung ist ohne unsere Zustimmung unzulässig. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen, die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Medien sowie sonstige Veröffentlichung des gesamten Inhalts oder von Teilen.