Abkürzungsverzeichnis... XI. Vorwort... XV

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Artur Kalb
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1 sverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XI Vorwort... XV Einführung Systematische Grundzüge des Erbschaftsteuergesetzes... 1 A. Prinzipien... 3 I. Erbanfallsteuer... 3 II. Maßgeblichkeit des Zivilrechts... 3 III. Bereicherungsprinzip... 3 IV. Stichtagsprinzip... 4 B. Systematische Gliederung des Erbschaftsteuergesetzes... 5 I. Steuerpflicht, II. Wertermittlung, 10-13b... 5 III. Berechnung der Steuer, 14-19a... 5 IV. Steuerfestsetzung und Erhebung, V. Ermächtigungs- und Schlussvorschriften, 36-37a... 6 C. Prüfungsschema... 7 I. Sachliche Steuerpflicht... 7 II. Persönliche Steuerpflicht Person Umfang... 7 III. Bemessungsgrundlage... 8 IV. Festsetzung der Erbschaft-/Schenkungsteuer... 8 D. Eckpunkte... 8 I. Sachliche Steuerbefreiungen Hausrat, 13 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG Gegenstände, deren Erhaltung im öffentlichen Interesse liegt, 13 Abs. 1 Nr. 2 und 3 ErbStG Selbstgenutztes Familienwohnheim, 13 Abs. 1 Nr. 4a - c ErbStG Erwerbe durch erwerbsunfähige und ihnen gleichgestellte Personen, 13 Abs. 1 Nr. 6 ErbStG Pflegeleistungen, 13 Abs. 1 Nr. 9 ErbStG Weitergabe von Pflegegeld, 13 Abs. 1 Nr. 9a ErbStG Rückerwerb von Todes wegen, 13 Abs. 1 Nr. 10 ErbStG III

2 8. Aufwendungen für angemessenen Unterhalt oder für die Ausbildung, 13 Abs. 1 Nr. 12 ErbStG Übliche Gelegenheitsgeschenke, 13 Abs. 1 Nr. 14 ErbStG Begünstigungen für Betriebsvermögen, 13a, b, c, 19a ErbStG II. Steuerklassen III. Persönliche Steuerbefreiungen Allgemeiner persönlicher Freibetrag, 16 ErbStG Besonderer Versorgungsfreibetrag, 17 ErbStG E. Steuertarif I. Allgemeines II. Progressionsvorbehalt, 19 Abs. 2 ErbStG III. Härteausgleich, 19 Abs. 3 ErbStG Teil I: Erbfall und Gestaltungen A. Grundzüge der gesetzlichen Erbfolge I. Gesamtrechtsnachfolge II. Gesetzliche Ordnungen B. Besonderheiten beim Ehegattenerbrecht I. Zivilrechtliche Folgen der Güterstandswahl Gütertrennung Gütergemeinschaft Zugewinngemeinschaft II. Erbschaftsteuerliche Folgen der Güterstandswahl Erbrechtliche Lösung, 5 Abs. 1 ErbStG Güterrechtliche Lösung, 5 Abs. 2 ErbStG C. Testament und Erbvertrag I. Gewillkürte Erbfolge II. Testament Testamentserrichtung Berliner Testament Vor- und Nacherbfolge III. Erbvertrag Zivilrecht Steuerrecht IV. Testamentsvollstreckung D. Vermächtnis I. Zivilrechtliche Grundlagen Allgemeines Vermächtnisarten IV

3 II. Erbschaftsteuerliche Auswirkungen Allgemeines Stichtagsproblematik Bewertungsfragen E. Pflichtteil I. Zivilrechtliche Grundlagen Pflichtteilsrecht Pflichtteilsentziehung Pflichtteilsergänzung Anrechnung auf den Pflichtteil II. Erbschaftsteuerliche Auswirkungen Allgemeines Bewertungsfragen III. Pflichtteil als posthumes Gestaltungsmittel Geltendmachung nach Ableben des Letztversterbenden Form der Geltendmachung Verzicht Steuerfolgen Verjährung F. Ausschlagung I. Zivilrechtliche Grundlagen II. Erbschaftsteuerliche Auswirkungen Allgemeines Ausschlagung ohne Abfindung Ausschlagung gegen Abfindung III. Abfindung eines weichenden Erbprätendenten G. Besonderheiten bei Personen- und Kapitalgesellschaften I. Gesellschaftsrecht und Erbrecht Alleinerbschaft mit Nachfolgeberechtigung Mehrere Rechtsnachfolger von Todes wegen II. Steuerliche Folgen des Ausscheidens eines Gesellschafters und Besteuerung der Mitgesellschafter Fortsetzungs- und Einziehungsklauseln Qualifizierte Nachfolgeklausel H. Europäische Erbrechtsverordnung (EuErbVO) I. Räumlicher Anwendungsbereich II. Domizilprinzip/Nachlasseinheit III. Materieller /Anwendbarkeit auf das Erbstatut IV. Verhältnis zum Völkerrecht V. Grundregeln internationaler Nachfolgeplanung V

4 Teil II: Schenkung/Vorweggenommene Erbfolge A. Schenkung, vorweggenommene Erbfolge I. Vorbemerkung II. Berücksichtigung früherer Erwerbe, 14 ErbStG Grundsätze der Zusammenrechnung Anrechnung der Steuer auf den Vorerwerb Quantitative und qualitative Steuerbefreiung Sich überschneidende Zehnjahreszeiträume Negative Erwerbe, 14 Abs. 1 S. 5 ErbStG B. Sonderformen der Schenkung I. Mittelbare Grundstücksschenkung II. Gemischte Schenkung III. Schenkung unter Auflage IV. Kettenschenkung V. Übernahme der Schenkungsteuer durch den Schenker, 10 Abs. 2 ErbStG C. Nießbrauch I. Das Ende des 25 ErbStG II. Nachweis eines niedrigeren gemeinen Wertes für ein nießbrauchbelastetes Grundstück, 146 Abs. 6 BewG III. Veräußerung/Verzicht auf Nießbrauchsrecht IV. Fernwirkungen auf die Grunderwerbsteuer V. Nießbrauchsvorbehalt versus Versorgungsleistungen VI. Besonderheiten bei Betriebsvermögen D. Güterstandsvereinbarungen I. Erbschaftsteuer Vereinbarung eines vorzeitigen Zugewinnausgleichs Güterstandsschaukel Erhöhte güterrechtliche Ausgleichsforderung Rückwirkende Wiedereinführung der Zugewinngemeinschaft Fliegender Zugewinnausgleich Verzicht auf Ausgleichsforderung Verzicht gegen Abfindung Ehegatten-Innenverhältnis, Erlöschen der Steuer II. Ertragsteuerliche Konsequenzen III. Insolvenzrechtliche Konsequenzen IV. Pflichtteilsreduzierung V. Fazit VI

5 E. Exkurs: Einkommensteuerliche Behandlung von Versorgungsleistungen I. Einschränkung des Sonderausgabenabzugs auf die Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen bei Unternehmen, 10 Abs. 1a Nr. 2 EStG II. BMF-Schr. v IV C 3 S 2221/09/10004, BStBl I 2010, 227 (Rentenerlass) Begünstigte Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen Unentgeltliche Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen Entgeltliche Vermögensübertragung gegen wiederkehrende Leistungen Anwendungsregelung F. Besonderheiten bei Lebensversicherungen I. Allgemeines II. Leistungen aus einer befreienden Lebensversicherung III. Steuerliche Gestaltungsmöglichkeiten Schenkung vor Fälligkeit Versicherungsnehmer und Begünstigter sind identisch Prämienzahlungen durch den Bezugsberechtigten Gegenseitige Lebensversicherungen IV. Anzeigepflichten Teil III: Betriebsvermögen: Bewertung und Begünstigung A. Bewertung von Betriebsvermögen I. Verkehrswert Ermittlungsmethoden Möglichkeiten der Wertermittlung (nicht börsennotierterte Unternehmen) Substanzwert als Mindestwert II. Wertermittlung nach dem vereinfachten Ertragswertverfahren nach 199 ff. BewG Anwendung Einzelschritte der Wertermittlung III. Paketzuschlag Abhängigkeit vom Bewertungsverfahren Anwendungsfälle IV. Aufteilung bei Kapitalgesellschaften V. Mitunternehmerschaft und Sonderbetriebsvermögen Zurechnung von Sonderbetriebsvermögen Aufteilung auf Mitunternehmer Nutzungsentgelt VII

6 B. Begünstigung von Betriebsvermögen I. Verschonungstechnik Verwaltungsvermögen - Aufgabe des Alles-oder- Nichts-Prinzips Neuregelung für Großerwerbe und Familienunternehmen II. Begünstigtes Vermögen Begünstigungsfähiges Vermögen, 13b Abs. 1 ErbStG Begünstigtes Vermögen, 13b Abs. 2 ErbStG Altersversorgungsverpflichtungen, 13b Abs. 3 ErbStG Verwaltungsvermögen, 13b Abs. 4 ErbStG Investitionsklausel, 13b Abs. 5 ErbStG Schuldenverrechnung, 13b Abs. 6 ErbStG Unschädliches Verwaltungsvermögen, 13b Abs. 7 ErbStG Saldierungsverbot, 13b Abs. 8 ErbStG Verbundvermögensaufstellung, 13b Abs. 9 ErbStG III. Vorababschlag nach 13a Abs. 9 ErbStG Entnahme-/Ausschüttungsbeschränkung Abfindungsbeschränkung Vinkulierungsbeschränkung IV. Generelle Verschonungstechnik Regelverschonung Optionsverschonung V. Abschmelzungsmodell bei Großerwerben VI. Verschonungsbedarfsprüfung ( 28a ErbStG) Systematik Widerrufstatbestände Mehrfacherwerbe innerhalb von 10 Jahren Verfahrensrechtliche Fragen Stundung nach 28a Abs. 3 ErbStG Verjährung Erbersatzsteuer VII. Stundung nach 28 ErbStG Bisherige Rechtslage Gesetzliche Neufassung Beendigung der Stundung Unterschiede zur Stundung nach altem Recht Stundung nach 28 Abs. 3 ErbStG VIII

7 VIII. Lohnsummenregelung Lohnsummenbegriff Verfahrensfragen IX. Nachversteuerung Veräußerung Überentnahmen Lohnsummenverstoß Mehrfachverstöße Aufhebung Pool-Vereinbarung X. Tarifbegrenzung 19a ErbStG Teil IV: Privatvermögen: Bewertung und Begünstigung A. Grundstücksbewertung I. Bewertung unbebauter Grundstücke II. Bewertung bebauter Grundstücke Differenzierung nach Grundstücksarten Bewertungsverfahren III. Sonderfälle (Erbbaurecht) Erbbaugrundstück, 194 BewG Öffnungsklausel, 198 BewG B. Verschonung von Immobilien I. Selbstgenutztes Familienheim Übertragung an den Ehegatten unter Lebenden, 13 Abs. 1 Nr. 4a ErbStG Erwerb von Todes wegen durch Ehepartner und Lebenspartner, 13 Abs. 1 Nr. 4b ErbStG Erwerb von Todes wegen durch Kinder, 13 Abs. 1 Nr. 4c ErbStG Weitergabeverpflichtung Verfassungsrechtliche Bedenken II. Wertabschlag, 13d ErbStG Aufteilungsmaßstab Vermietung Vermietungsabsicht bei im Bau befindlichen Grundstück Vermietung nach dem Erbfall Mit Erbbaurecht belastetes Grundstück Weiterleitungsklausel III. Stundung IX

8 C. Berücksichtigung privater Steuern des Erblassers, Erwerbsnebenkosten, Gutachterkosten I. Einkommensteuer II. Erwerbsnebenkosten bei Schenkungen Allgemeine Erwerbsnebenkosten Steuer- und Rechtsberatungskosten Gutachterkosten GrESt X

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