Inhaltsverzeichnis. Literaturverzeichnis 15

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1 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis 15 1 Erbrechtliche Grundlagen 17 A. Gesetzliche und gewillkürte Erbfolge 17 I. Systematik der gesetzlichen (Verwandten-)Erbfolge 17 II. Systematik der gewillkürten Erbfolge Testament Gemeinschaftliches Testament Erbvertrag 21 III. Bindungswirkung letztwilliger Verfügungen Testament Erbvertrag Gemeinschaftliches Testament 23 IV. Gesetzliches Ehegatten-Erbrecht Zugewinngemeinschaft Gütertrennung Gütergemeinschaft 27 V. Erbrecht bei gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften 27 VI. Erbrechtliche Besonderheiten bei Stief-, Adoptiv- und Pflegekindern ( Patchwork-Familien") Stiefkinder Adoptivkinder Pflegekinder Typische Komplikationen bei Patchwork-Familien 30 B. Pflichtteilsrecht und Änderungen durch die Erbrechtsreform 31 C. Grundzüge des internationalen Erbrechts 33 2 Erbschaftsteuerliche und bewertungsrechtliche Grundlagen nach demerbstrg 37 A. Bewertungsrecht 37 I. Allgemeine Bewertungsgrundsätze 37 II. Bewertung noch nicht fälliger Ansprüche aus Lebensversicherungen 38 III. Bewertung wiederkehrender oder lebenslänglicher Renten, Nutzungen und Leistungen 38 IV. Bewertung des Grundvermögens Allgemeine Grundsätze Unbebaute Grundstücke Grundstücke im Zustand der Bebauung Bebaute Grundstücke 41 Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 Inhaltsverzeichnis a) Vergleichswertverfahren/Vergleichsfaktorverfahren 42 b) Ertragswertverfahren 44 aa) Reinertrag des Grundstücks 46 bb) Gebäudereinertrag 47 cc) Gebäudeertragswert 47 dd) Grundbesitzwert 48 c) Sachwertverfahren 49 aa) Ermittlung Bodenwert 50 bb) Ermittlung Gebäudesachwert 51 cc) Ermittlung des Grundbesitzwertes Erbbaurecht 52 a) Bewertung des Erbbaurechts im Vergleichswertverfahren 52 b) Bewertung des Erbbaurechts mittels der finanzmathematischen Methode 53 aa) Bodenwertanteil 53 bb) Gebäudewertanteil 54 c) Bewertung des Erbbaugrundstücks im Vergleichswertverfahren 54 d) Bewertung des Erbbaugrundstücks nach der finanzmathematischen Methode 55 aa) Bodenwertanteil 55 bb) Gebäudewertanteil Gebäude auf fremdem Grund und Boden Bewertungsabschlag für zu Wohnzwecken vermietete Grundstücke 58 V. Bewertung des Betriebsvermögens Allgemeine Grundsätze Anwendungsbereich des (vereinfachten) Ertragswertverfahrens/Methodenwahl (Vereinfachtes) Ertragswertverfahren 62 a) Allgemeine Bestimmungsfaktoren 63 b) Bestimmung des Jahresertrages 63 c) Ermittlung des Betriebsergebnisses 64 d) Kapitalisierungsfaktor Besondere Verfahrensmodalitäten 70 a) Gesonderte Behandlung nicht betriebsnotwendigen Vermögens 70 b) Gesonderter Ansatz von (Unter-)Beteiligungen 70 c) Gesonderter Ansatz bei Einlage innerhalb von zwei Jahren 71 d) Anteil am Betriebsvermögen einer Personengesellschaft Wertuntergenze Beispiel zur Bewertung eines GmbH-Anteils 73

3 Inhaltsverzeichnis 7. Sonstige alternative Bewertungsverfahren 74 a) DCF-Verfahren (Discounted-Cash-Flow Verfahren) 74 b) AWH-Standard 74 c) Leitfaden der OFD Rheinland und Münster 75 VI. Bewertung des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens Allgemeine Grundsätze Bewertung des Wirtschaftsteils 75 a) Grundlagen der Bewertung 75 b) Reingewinn für landwirtschaftliche Nutzung 77 c) Zinssatz zur Ermittlung des Wirtschaftswerts 77 d) Ertragswert nach 163 BewG 77 e) Ermittlung des Mindestwerts 78 f) Öffnungsklausel und Liquidationsbewertung Bewertung Betriebswohnungen und Wohnteil 79 B. Persönliche Freibeträge 80 C. Vergünstigungen für Betriebsvermögen 81 I. Land- und forstwirtschaftliches Vermögen 82 II. Betriebsvermögen 82 III. Anteile an Kapitalgesellschaften 83 IV. Besonderheit: Pooling bei Kapitalgesellschaften Verfügungsbeschränkung Stimmrechtsbündelung Verstoß gegen die Behaltensfrist bei Poolverträgen 87 V. Von den Vergünstigungen ausgenommenes Verwaltungsvermögen Grundvermögen Sonderfall Hotel Sonderfall Betriebsaufspaltung Sonderfall Sonderbetriebsvermögen Sonderfall Betriebsverpachtung im Ganzen Zusammenfallen von Betriebsaufspaltung und Betriebsverpachtung im Ganzen Anteile an Kapitalgesellschaften / Beteiligungen an gewerblichen Personengesellschaften Wertpapiere sowie vergleichbare Forderungen Kunstgegenstände u.ä Berechnung der Verwaltungsvermögens-Grenze Berechnung der Verwaltungsvermögens-Quote bei Personengesellschaften 102 VI. Die steuerlichen Vergünstigungen für Betriebsvermögen sowie ihre Voraussetzungen im Einzelnen Verschonungsabschlag Lohnsummenregelung 104

4 10 Inhaltsverzeichnis a) Inhalt der Lohnsummenregelung 104 b) Ausnahme von der Lohnsummenregelung 108 c) Folgen des Verstoßes gegen die Lohnsummenregelung 109 d) Anzeigepflicht Abzugsbetrag Weitergabeverpflichtung Haltefristen/Verhaftungsregelungen 116 a) Veräußerung von Gesellschaftsanteilen 117 b) LuF-Vermögen 117 c) Einlagen und Entnahmen 117 d) Anteile an Kapitalgesellschaften 118 e) Stimmrechtsbündelung Folgen eines Verstoßes gegen die Haltefrist 119 a) Pro-rata-temporis Nachversteuerung 119 b) Anzeigepflicht Reinvestitionsklausel 124 VII. Besonderheiten der steuerlichen Vergünstigungen nach dem Optionsmodell Verschonungsabschlag und Verwaltungsvermögen jährige Lohnsummenfrist Haltefrist und Folgen eines Verstoßes Antrag 127 VIII. Gegenüberstellung der Vergünstigungen nach der Regelverschonung und dem Optionsmodell Umfang der Begünstigung Folgen eines Verstoßes gegen die Lohnsummenregelung Folgen eines Verstoßes gegen die Behaltensfrist 129 D. Steuerbefreiung für das Familienwohnheim 129 I. Schenkweise Übertragung unter Ehegatten/eingetragenen Lebenspartnern 129 II. Erwerb von Todes wegen unter Ehegatten/eingetragenen Lebenspartnern jährige Haltefrist Zuwendung unter Nießbrauchsvorbehalt Weitergabeverpflichtung 133 III. Erwerb von Todes wegen durch Kinder oder Kinder verstorbener Kinder 134 E. Steuertarif, Berücksichtigung früherer Erwerbe, Anwendungsregelungen 137 I. Steuertarif 137 II. Berücksichtigung früherer Erwerbe 139 III. Besondere Übergangsregelungen Inkrafttreten der Reformgesetze 142

5 Inhaltsverzeichnis Anwendung des neuen 13a ErbStG Gestaltungsinstrumente/Gestaltungsempfehlungen aus zivil- und steuerrechtlichen Implikationen 147 A. Gesellschaftsvertragliche Abfindungsklauseln 147 I. Grundsätzliche Fallkonstellationen bei Personengesellschaften Fortsetzungsklausel Einfache erbrechtliche Nachfolgeklausel Qualifizierte erbrechtliche Nachfolgeklausel 148 II. Grundsätzliche Fallkonstellationen bei Kapitalgesellschaften Freie Vererblichkeit Einziehungsklausel Abtretungsklausel 149 III. Änderungen durch das Erbschaftsteuerreformgesetz 150 B. Mittelbare Grundstücksschenkung 151 C. Kettenschenkung 153 D. Übertragung unter Nießbrauchsvorbehalt nach Aufhebung des 25 ErbStG / Berücksichtigung des Nießbrauchs bereits auf Bewertungsebene (Nachweis des niedrigeren gemeinen Wertes) 155 I. Bisherige Rechtslage 155 II. Neue Rechtslage 157 III. Exkurs: Beibehaltung des 16 BewG 158 E. Gleichzeitige Übertragung von Verbindlichkeiten - Unterschiede zwischen Erbfolge und Schenkung 159 I. Verbindlichkeiten im Erbfall 160 II. Verbindlichkeiten im Schenkungsfall 163 F. Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistung 166 I. Einkommensteuerliche Aspekte Tatbestandsvoraussetzungen zur Annahme von Versorgungsleistungen 167 a) Keine Abwägung wie unter fremden Dritten 168 b) Wiederkehrende Leistungen auf Lebenszeit 168 c) Gegenstand der Vermögensübergabe ist eine existenzsichernde Wirtschaftseinheit 169 aa) Existenzsichernde Wirtschaftseinheit 169 bb) Nachträgliche Umschichtung 169 (1) Umschichtung in ein Ersatzwirtschaftsgut 170 (2) Umschichtung/Veräußerung ohne Anschaffung eines Ersatzwirtschaftsgutes Anforderungen an den Versorgungsvertrag 170

6 12 Inhaltsverzeichnis a) Lebenslange Leistungen 171 b) Exkurs: Sonderfall Nießbrauchsvorbehalt 171 II. Schenkungsteuerliche Behandlung 172 III. Denkbare Gestaltungsansätze im Rahmen der Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen Überführung von Privat- in Betriebsvermögen Pensionszusage 173 G. Steueroptimierte Gestaltung der Lohnsummenklausel und Vermeidung eines gefährlichen Nachversteuerungstatbestandes 174 I. Verlagerung von Arbeitsplätzen ins Drittausland 174 II. Gründung von Holdinggesellschaften 175 III. Einsatz von Leiharbeitern 176 IV. Gezielter kurzfristiger Abbau von Arbeitsplätzen 176 V. Vermeidung der Nachversteuerung nach der Übertragung 176 H. Steueroptimierte Gestaltung des Verwaltungsvermögens 177 I. Gründung von Tochtergesellschaften 177 II. Gründung einer Schwestergesellschaft 180 III. Einlage von Barmitteln 180 IV. Exkurs: Spardosen-GmbH 181 V. Wahl des Bewertungsverfahrens 182 VI. Entnahme von Verwaltungsvermögen 182 VII. Weitere Möglichkeiten 183 I. Abschluss von Poolvereinbarungen/Renaissance der gewerblich geprägten Personengesellschaft? 184 J. Einbezug von Dritt-Auslandsvermögen in die Vergünstigungen 185 K. Disproportionale Familienpools 187 I. Keine Zersplitterung des Vermögens 187 II. Volle Verfügungsmacht 188 III. Stabilisierung des Familienvermögens in der nächsten Generation 188 IV. Steuerliche Vorteile 188 L. Güterstandsschaukel 189 M. Familienheimschaukel 191 N. Ausschlagung 191 I. Folgen der Ausschlagung 192 II. Besonderheiten bei der Ausschlagung des überlebenden Ehegatten 192 III. Ausschlagung des Ehegatten bei rückwirkender Vereinbarung des Zugewinnausgleichs 194 IV. Ausschlagung ohne Abfindung 196

7 Inhaltsverzeichnis 13 V. Ausschlagung gegen Abfindung Erbschaftsteuerliche Konsequenzen beim Ausschlagenden Erbschaftsteuerliche Konsequenzen beim nachrückenden Erben Nach 13a, 13b oder 13c ErbStG begünstigtes Vermögen als Gegenstand der Abfindungsleistung Konsequenzen der Ausschlagung gegen Abfindung aus ertragsteuerlicher Sicht Ausschlagung bei Insolvenz des Erben 199 O. Vermeidung gefährlicher Nachversteuerungstatbestände beim Nießbrauchsverzicht 200 P. Gestaltungsmodell des doppelten Verstoßes" 201 Q. Vermeidung einer steuerschädlichen Veräußerung 204 R. Gestaltungsansatz zur Vermeidung der Betriebsverpachtungsregelung 205 S. Gestaltungsansätze zur optimalen Versorgung von behinderten Kindern im Nachlassfall 207 T. Gestaltungsansätze bei sogenannten Patchwork-Familien" I. Pflichtteilsentziehung 209 II. Pflichtteilsbeschränkung nach 2338 BGB 209 III. Minimierung des Pflichtteils-ZPflichtteilsergänzungsanspruchs Lebzeitige Vermögensverschiebungen Vereinbarung eines Erb- und Pflichtteilsverzichts gegen Abfindung Pflichtteilsminderung durch güterrechtliche Vereinbarungen Quotenminderung durch Adoption 211 IV. Gestaltungsansätze beim Berliner Testament, bei Nachvermächtnissen u.ä Musterformulierungen/Arbeitshilfen 215 A. Muster: (Notarieller) Vertrag über die Übertragung einer GmbH-Beteiligung im Rahmen der Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen 215 B. Mustervertrag einer Familienpersonengesellschaft 217 C. Muster: Verfügung von Ehegatten mit einem behinderten Kind und weiteren Kindern im Rahmen der Vor- und Nacherbschaftslösung 218 D. Musterformulierungen bei Patchwork-Familien 222

8 14 Inhaltsverzeichnis I. Muster: (Notarielles) Ehegattentestament für Patchworkfamilien mit Erbeinsetzung zugunsten der jeweiligen Kinder nebst Pflichtteilsverzicht der Ehegatten untereinander 222 II. Muster: Gegenseitige Erbeinsetzung und Einsetzung der einseitigen" und der gemeinsamen Kinder zu Schlusserben (mit Pflichtteilsklausel) 225 E. Beispielsformulierung einer Poolvereinbarung, 13b Abs. 1 Nr.3 S.2 ErbStG 227 F. Musterformulierung eines Berliner Testamentes mit modifizierter" Pflichtteilsstrafklausel 229 G. Musterformulierung für einen vorzeitigen Zugewinnausgleich (Güterstandsschaukel) 229 H. Musterformulierung einer Zwangsabtretungsklausel innerhalb einer GmbH-Satzung 230 I. Checkliste zu den wichtigsten Risikofeldern des neuen Erbschaft- und Schenkungsteuerrechts (Übertragung von Betriebsvermögen) 231 Stichwortverzeichnis 233