Erbschaftsteuer in der Land- und Forstwirtschaft. Gestaltungsberatung und Steuerfallen

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1 in der Land- und Forstwirtschaft Gestaltungsberatung und Steuerfallen

2 Bei der Zusammensetzung von Texten und Abbildungen wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen. Trotzdem können Fehler nicht vollständig ausgeschlossen werden. Der Herausgeber kann für fehlerhafte Angaben und deren Folgen weder eine juristische Verantwortung noch irgendwelche Haftung übernehmen. Für Verbesserungsvorschläge und Hinweise ist der Herausgeber dankbar. Stand: April 2013 HLBS-Informationsdienste GmbH Kölnstraße 202, Sankt Augustin

3 HLBS-Erbschaftsteuer 2013 Inhaltsverzeichnis 1 Einführung und Grundsätzliches Vorbemerkungen Anbringen von Register-Etiketten (Beck-Taschenbuch ErbSt) Anlagen zu diesem Skript Rechtslage und Rechtsänderungen Basiswissen Berechnungs-Schema zu versteuernden Erwerb (R E 10.1 ErbStR) Ermittlung tarifliche Steuer Steueranrechnungen Freibeträge und Tarif ( 15, 16, 17 ErbStG*) Steuersätze in Prozent ( 19 ErbStG) Härteausgleich 14 2 Bewertung landwirtschaftlicher Betriebe Begriff der wirtschaftlichen Einheit des LuF-Betriebs ( 158 BewG) Abgrenzung der Vermögensarten Sonderfälle Nicht zum Wirtschaftsteil bzw. LuF-Vermögen gehören ( 158 Abs. 4 BewG) Behandlung von Schulden beim LuF-Vermögen Schuldenberücksichtigung im Rahmen der Grundbesitzbewertung Begrenzter Schuldenabzug gem. 10 Abs. 6 ErbStG Versorgungsleistungen und Wohnrecht Schuldenübergang bei der Grundbesitzbewertung Beteiligungen des Landwirts Überblick Vermögensart von Beteiligungen Problem Optionsverschonung Bewertungsverfahren Landwirtschaft (Wirtschaftsteil) BewG Überblick Die verschiedenen Nutzungen im Wirtschaftsteil Das Einzelertragswertverfahren gem. 163 Abs. 8 BewG, R B 163 Abs. 8 ErbStR 23 3

4 3 Beispielsfälle zur Bewertung von landw. Betrieben einfacher Ausgangsfall (LuF-Betrieb) Sachverhalt Bewertung des Wirtschaftsteils Betriebsverpachtung im Ganzen Betriebsbegriff des LuF-Betriebs erfordert keine Mindestgröße Feststellungsbescheid Vereinfachtes Bewertungsverfahren für verpachtete Flächen Beispiel zur Bewertung eines verpachteten Grundstücks Abschließender Beispielsfall Wohnteil des LuF-Betriebs gem. 167 BewG Grundsatzätze zur Bewertung des Wohnteils Besonderheiten bei der Bewertung des Wohnteils Wohnteil bei Kleinbetrieben Umfang des Hausgartens Steuerbefreiung des 13 Abs. 1 Nr. 4a, 4b und 4c ErbStG beachten Steuerermäßigung des 13c ErbStG beachten Verpächterwohnung Wohnteil bei Eltern-Kind-Verpachtung Leerstehende Wohnung Bewertung von Wohngebäuden auf der Hofstelle Bewertungsverfahren für Wohngebäude Ermittlung der Bruttogrundfläche Beispiel zur Bewertung eines Betriebsleiterwohnhauses Sachverhalt Lösung (Sachwertverfahren) Berechnung des Grundbesitzwertes für den Wohnteil Sachverhaltsergänzung (Gegenleistung und Kosten) 40 4 Abgrenzungsfragen Bewertung Land- und Forstwirtschaft Abgrenzung land- und forstwirtschaftliches Vermögen vom Grundvermögen Abgrenzung unbebaute Flächen Abgrenzung Wohn- und Wirtschaftsgebäude Zuordnung einzelner Wohnungen zum Grundvermögen Ferienwohnungen Abgrenzung gewerbliches Betriebsvermögen zum land- und forstwirtschaftlichen Vermögen Abgrenzung gemäß R 15.5 EStR Gewerbliche Tierhaltung Anlagen für erneuerbare Energien 47 4

5 4.3 Einzelfälle Verpachtung Windstellflächen Golfplatzflächen Segelflugplatzflächen Erbbaurechte Tierhaltungskooperation 51a BewG Maschinengemeinschaften Eiserne Verpachtung 53 5 Bewertung Mietshaus im landw. Betriebsvermögen Vermögensart Grundvermögen Beispiel Mehrfamilienhaus Sachverhaltsabwandlung Vorbehaltsnießbrauch Hinweise zu den ErbStR (Sachwertverfahren) 56 6 Betriebe in der Rechtsform von Personengesellschaften Ermittlung des Vermögenswerts Aufteilung des Grundbesitzwertes Aufteilung des übrigen Vermögens Verfahrensrechtliche Vorschriften Beispiel 59 7 Erbschaftsteuer beim Erwerb land- und forstwirtschaftlichen Vermögens Überblick Zeitliche Anwendung Freistellung des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens Tarifermäßigung 19a ErbStG und Stundung Begünstigtes land- und forstwirtschaftliches Vermögen Umfang des begünstigten land- und forstwirtschaftlichen Vermögens Verwaltungsvermögen Land- und Forstwirtschaft Systematik der Befreiungsregeln Verschonungsabschlag Abzugsbetrag Lohnsummenregelung Verstoß gegen die Behaltensregeln Überentnahmen Zusammenfassung zur schädlichen Verwendung Wahlrechtsausübung Kriterien für die Wahl der Verschonungsvariante Nachbewertungsvorbehalt gem. 162 Abs. 3 und 4 BewG 77 5

6 8 Schenkung unter Nutzungs- oder Duldungsauflage Nießbrauch, Wohnrecht Beispiel Lösung Hinweise zu Wohnrechten und Nießbrauch Baldiges Ableben nach der Schenkung Grunderwerbsteuer Berechnung der Grunderwerbsteuer GrESt bei vorzeitigem Wegfall des Wohnrechts 81 9 Weitergabeverpflichtung und Erbauseinandersetzung Besteuerung des Erbfalls Vermächtnis Teilungsanordnung Pflichtteil Ausgleichung Beispiel zur Teilungsanordnung und zum Vermächtnis (ohne begünstigtes Verschonungsvermögen) Weitergabeverpflichtung Wegfall der Verschonung bei Weitergabe begünstigten Vermögens Verschonungsabschlag für von Miterben erhaltenes Vermögen Zeitnahe Erbauseinandersetzung Zweifelsfälle vom BMF geklärt Beispiele zur Teilungsanordnung Beispiel zur Teilungsanordnung und zum Vermächtnis mit Mischvermögen Gegenstand des Erbfalls: Hof im Sinne der Höfeordnung Verstoß gegen Behaltensfristen; Nachbewertung Bewertungsrechtliche Auswirkungen Betriebs-, Anteilsveräußerung Wesentliche Wirtschaftsgüter Reinvestitionsklausel Liquidationsbewertung Erbschaftsteuerliche Auswirkungen Steuerschädliches Verhalten Reinvestitionsklausel Einzelfälle Steuerliche Betriebsaufgabeerklärung Aufgabe der Selbstbewirtschaftung Umstrukturierung von Gesellschaften 113 6

7 Realteilung von Gesellschaften Strukturwandel Landwirtschaft/Gewerbe Bestellung von Erbbaurechten Verpachtung für außerlandwirtschaftliche Nutzung Bewertung von Betriebsvermögen und Anteilen an Kapitalgesellschaften Wertermittlung aus Verkäufen Ertragswertverfahren Branchentypische Verfahren Vereinfachtes Ertragswertverfahren Substanzwert Einzubeziehende Wirtschaftsgüter Ansatz der Höhe nach Weiterentwicklung auf den Besteuerungszeitpunkt Beispiele zur Bewertung Beispiel zur Bewertung einer gewerblichen Photovoltaikanlage Beispiel zur Bewertung eines Gewerbebetriebs (Einzelfirma) Bewertung einer Agrar-GmbH Vereinfachtes Ertragswertverfahren Ermittlung des Substanzwerts Beispiel: Bewertung einer Agrar-GmbH Gemeiner Wert eines Anteils an einer gewerblichen Personengesellschaft Allgemeines Ermittlung des gemeinen Wertes des Gesamthandsvermögens der Personengesellschaft Vorabzurechnung der Kapitalkonten aus der Gesamthandsbilanz Hinzurechnung des verbleibenden Werts nach 97 Abs. 1a Nr. 1b BewG Zurechnung von Sonderbetriebsvermögen Beispiel zur Bewertung eines Anteils an einer gewerblichen Personengesellschaft Steuerermäßigung bei Belastung mit Erbschaftsteuer 35b EStG Allgemeines Vorliegen der Doppelbelastung mit Erbschaft und Einkommensteuer Voraussetzungen der Steuerermäßigung Berechnung der Steuerermäßigung Beispiel zur Berechnung 146 7

8 13 Checklisten Allgemeine Checkliste zur Sachverhaltsermittlung ErbSt/SchenkSt Checkliste zur Sachverhaltsermittlung bei einem LuF-Betrieb: Wohnteil des LuF-Betriebs gem. 167 BewG Checkliste Grundvermögen (bebaute Grundstücke) Checkliste zur Bewertung gewerblicher Betriebe Anlagen 159 8