Die Behandlung von selbstverschuldeten Rauschzuständen im angloamerikanischen Strafrecht - Vorbild für eine gesetzliche Regelung in Deutschland?

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1 Isabel Stassen-Rapp Die Behandlung von selbstverschuldeten Rauschzuständen im angloamerikanischen Strafrecht - Vorbild für eine gesetzliche Regelung in Deutschland? Tectum Verlag

2 Isabel Stassen-Rapp Die Behandlung von selbstverschuldeten Rauschzuständen im angloamerikanischen Strafrecht - Vorbild für eine gesetzliche Regelung in Deutschland? Zugl.: Ruprechts-Karl-Universität Heidelberg, Univ. Diss ISBN: Umschlagabbildung: cydonna photocase.com Umschlaggestaltung: Heike Amthor Tectum Verlag Tectum Verlag Marburg, 2011 Besuchen Sie uns im Internet Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Angaben sind im Internet über abrufbar.

3 VII Inhalt EINFÜHRUNG... 1 ERSTER TEIL: GRUNDSTRUKTUREN DES ANGLOAMERIKANISCHEN STRAFRECHTS 9 A. DOGMATISCHE EINORDNUNG DER INTOXICATION IM ANGLOAMERIKANISCHEN STRAFRECHT... 9 I. DAS OFFENCE: ACTUS REUS UND MENS REA Actus reus Die objektiven Tatelemente Mens rea Die subjektiven Tatelemente II. DIE DEFENCES Die Rolle der defences im angloamerikanischen Verbrechensaufbau Einordnung der voluntary intoxication und ihre Bedeutung für das Recht des Opfers zur Selbstverteidigung sowie für die Teilnahme B. DIE MENS REA IM ANGLOAMERIKANISCHEN STRAFRECHT I. DIE MENS REA IN ENGLAND Intention Recklessness a. Cunningham-Recklessness b. Caldwell-Recklessness Negligence II. DIE MENS REA IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA Intention: purpose und knowledge Recklessness Negligence C. WICHTIGE ALLGEMEINE PRINZIPIEN I. REGELN ÜBER DIE BEWEISLAST Beweislastregeln in England... 25

4 VIII 2. Beweislastregeln in den Vereinigten Staaten von Amerika a. Negative defenses b. Affirmative defenses II. DAS PRINCIPLE OF CONCURRENCE Das principle of contemporaneity Das principle of correspondence III. DIE DOCTRINE OF FAIR OPPORTUNITY D. DIE SONDERSTELLUNG DER STRICT LIABILITY-DELIKTE I. DAS PRINZIPIELLE ERFORDERNIS VON SCHULD IN ENGLAND II. DAS PRINZIPIELLE ERFORDERNIS VON SCHULD IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA III. DURCHBRECHUNGEN DES SCHULDERFORDERNISSES ZWEITER TEIL: DIE BEHANDLUNG VON VOLUNTARY INTOXICATION NACH DEM VORBILD ENGLANDS A. HISTORISCHER ÜBERBLICK I. ERSTE PERIODE: BIS Entwicklungen in England Entwicklungen in den Vereinigten Staaten von Amerika II. ZWEITE PERIODE: 1784 BIS Entwicklungen in England Entwicklungen in den Vereinigten Staaten von Amerika III. DRITTE PERIODE: 1850 BIS IN DAS FRÜHE 20. JAHRHUNDERT B. DIE MAJEWSKI-REGEL I. DER FALL BEARD Darstellung des Sachverhalts sowie der Entscheidungen... 51

5 IX 2. Differenzierung zwischen specific intent und basic intent Nachweis von specific intent auf rein objektiver Basis Beweislast für das Vorliegen bzw. Nichtvorliegen von specific intent II. DER FALL MAJEWSKI Darstellung des Sachverhalts sowie der Entscheidungen Bestätigung der Entscheidung Beard Abweichungen von der Entscheidung Beard a. Nachweis von specific intent auf subjektiver Basis b. Beweislast für das Vorliegen bzw. Nichtvorliegen von specific intent Zusammenfassung IV.UMSETZUNG DER MAJEWSKI-REGEL IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA Liste der Staaten Maßstab zur Feststellung des specific intent Beweislast für das Vorliegen bzw. Nichtvorliegens von specific intent Zusammenfassung V. BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Bestimmung von specific intent und basic intent bzw. general intent a. In England aa. Das Kriterium ulterior intent bb. Das Kriterium purposive element cc. Einordnung nach der Entscheidung Caldwell dd. Liste der wichtigsten specific intentund basic intent-delikte ee. Probleme in der Rechtspraxis b. In den Vereinigten Staaten von Amerika Bestimmung des Begriffs intoxication a. Rauschmittel in England aa. Alkohol und Drogen bb. Sonderstellung von Medikamenten und sedativen Drogen b. Rauschmittel in den Vereinigten Staaten von Amerika c. Grad des Rausches Die Abgrenzung voluntary involuntary a. Involuntariness in England aa. Unwissentliches Einnehmen von Drogen oder Alkohol

6 X bb. Gezwungenes Einnehmen von Drogen oder Alkohol cc. Einnehmen von verschriebenen Medikamenten ohne ausreichende Warnhinweise dd. Einnehmen von Drogen oder Alkohol durch Süchtige ee. Pathologische Intoxikation ff. Zusammenfassung b. Involuntariness in den Vereinigten Staaten von Amerika aa. Unwissentliches Einnehmen von Drogen oder Alkohol bb. Einnehmen von Medikamenten nach ärztlichen Anweisungen cc. Gezwungenes Einnehmen von Drogen oder Alkohol dd. Pathologische Intoxikation ee. Einnehmen von Drogen oder Alkohol durch Süchtige ff. Zusammenfassung c. Exkurs: Auswirkungen von involuntary intoxication auf die strafrechtliche Verantwortlichkeit aa. In England bb. In den Vereinigten Staaten von Amerika V. Begründungen für die Differenzierung zwischen specific intent und basic intent Englische Theorie der drunken recklessness a. Darstellung der Theorie der drunken recklessness b. Kritikpunkte an der Theorie der drunken recklessness aa. Mangelnde Erfüllung kriminalpolitischer Zwecke bb. Vereinbarkeit mit dem principle of contemporaneity cc. Vereinbarkeit mit dem principle of correspondence dd. Vereinbarkeit mit der doctrine of fair opportunity ee. Verstoß gegen Section 8 des Criminal Justice Act ff. Verstoß gegen die Regeln der Beweislast gg. Untechnische Verwendung des Begriffs recklessness ii. Zusammenfassung US-amerikanische Begründungen a. Unzulässigkeit der defense of voluntary intoxication b. Imputation of liability c. Beurteilung C. AUSWIRKUNGEN DES SELBSTVERSCHULDETEN RAUSCHZUSTANDS AUF DIE DEFENCES INSANITY UND AUTOMATISM

7 XI I. ENGLAND Insane automatism a. Durch einen selbstverschuldeten Rauschzustand hervorgerufene Geisteskrankheit aa. Geisteskrankheit bb. Verlust der Urteilsfähigkeit cc. Folgen des Verlustes der Urteilsfähigkeit dd. Urteil b. Zusammentreffen von Rauschzuständen und Geisteskrankheit Non-insane automatism a. Abgrenzung der defence of insanity von der defence of non-insane automatism b. Durch einen selbstverschuldeten Rauschzustand verursachten automatism c. Auftreten mehrerer Ursachen für den non-insane automatism Zusammenfassung II. VEREINIGTE STAATEN VON AMERIKA Abgrenzung zwischen insanity und automatism Die defense of automatism Die defense of insanity a. Die M Naghten Rules und die irresistible impulse rule b. Beweislast c. Urteil Zusammenfassung D. AUSWIRKUNGEN DES SELBSTVERSCHULDETEN RAUSCHZUSTANDS AUF DIE IRRTUMSREGELN I. ENGLAND Delikte mit basic intent Delikte mit specific intent a. Irrtümer hinsichtlich eines Verteidigungsmittels b. Irrtümer hinsichtlich einer Voraussetzung des Straftatbestandes Zusammenfassung II. VEREINIGTE STAATEN VON AMERIKA Irrtümer hinsichtlich der objektiven Tatumstände Irrtümer hinsichtlich des Verbotenseins eines Verhalten Zusammenfassung

8 XII E. DIE BEHANDLUNG VON DUTCH COURAGE DRITTER TEIL: DIE REGELUNG DES SELBSTVERSCHULDETEN RAUSCHZUSTANDS IM MODEL PENAL CODE UND WEITERE IN DEN USA PRAKTIZIERTE LÖSUNGSWGE 201 A. DIE REGELUNG NACH DEM MODEL PENAL CODE I. WIDERSPIEGELUNG DER ENGLISCHEN GRUNDREGEL NO DEFENCE! II. AUSWIRKUNGEN AUF DAS FEHLEN EINES ELEMENTS DER STRAFTAT Fehlen eines willentlichen Verhaltens Fehlen der mens rea a. Abschaffung der Begriffe Specific Intent und General Intent b. Hintergründe der Sonderregelung III.SELBSTVERSCHULDETE RAUSCHZUSTÄNDE UND GEISTESKRANKHEITEN IV.SELBSTVERSCHULDETE RAUSCHZUSTÄNDE UND IRRTÜMER Irrtümer hinsichtlich der objektiven Tatumstände Irrtümer hinsichtlich des Verbotenseins eines Verhaltens V. KRITIK AN DER REGLUNG VI.LISTE DER STAATEN, WELCHE DIE REGELUNG DES MODEL PENAL CODE ÜBERNOMMEN HABEN VII.ABWEICHUNGEN Verteidigungsmittel nur für Straftaten mit purpose Verteidigungsmittel für Straftaten mit knowledge, purpose und recklessness B. DER SELBSTVERSCHULDETE RAUSCHZUSTAND ALS VERTEIDIGUNGSMITTEL FÜR DIE STRAFTAT MURDER

9 XIII C. ABLEHNUNG DES SELBSTVERSCHULDETEN RAUSCHZUSTANDS ALS VERTEIDIGUNGSMITTEL VIERTER TEIL: UMSETZUNG DER LÖSUNGSWEGE BEI DEN TÖTUNGSDELIKTEN A. DIE TÖTUNGSDELIKTE IN ENGLAND I. DIE STRAFTAT MURDER II. DIE STRAFTAT MANSLAUGHTER Voluntary manslaughter Involuntary manslaughter a. Unlawful act manslaughter b. Manslaughter by gross negligence c. Reckless manslaughter B. DIE TÖTUNGSDELIKTE IN DEN USA I. DIE TÖTUNGSDELIKTE NACH DEM VORBILD DES COMMON LAW Murder Manslaughter II. DIE TÖTUNGSDELIKTE NACH DEM MODEL PENAL CODE Murder Manslaughter Negligent homicide FÜNFTER TEIL: REFORMVORSCHLÄGE A. DIE SCHAFFUNG EINES NEUEN STRAFTATBESTANDS B. DIE KODIFIZIERUNG DER MAJEWSKI-REGEL C. DIE EINFÜHRUNG EINES SPEZIELLEN URTEILS: GUILTY OF DOING THE ACT WHILE IN A STATE OF VOLUNTARY INTOXICATION

10 XIV D. DER VORSCHLAG DES HOME OFFICE AUS DEM JAHRE SECHSTER TEIL: VERGLEICH MIT DEM DEUTSCHEN STRAFRECHT A. BEGRIFFSBESTIMMUNGEN I. DAS VORVERSCHULDEN II. DER BEGRIFF DES RAUSCHZUSTANDES Die Rauschmittel Die Schwere des Rausches III. ZUSAMMENFASSUNG B. MÖGLICHE KONSEQUENZEN EINES SELBSTVERSCHULDETEN RAUSCHZUSTANDS AUF DIE STRAFBARKEIT I. ALLGEMEINE EINORDNUNG VON RAUSCHZUSTÄNDEN IN DEN VERBRECHENSAUFBAU II. RECHTSFOLGEN DER GELTENDEN REGELUNGEN Verminderte Schuldfähigkeit a. Bei Vorsatztaten (Dolus directus 1. und 2. Grades) b. Bei bedingt vorsätzlichen und fahrlässigen Taten Schuldunfähigkeit a. Rauschzustand als alleinige Ursache der Schuldunfähigkeit b. Sucht als (Mit-)Ursache der Schuldunfähigkeit Die actio libera in causa a. Die vorsätzliche actio libera in causa b. Die fahrlässige actio libera in causa Auswirkungen des selbstverschuldeten Rauschzustands auf die Irrtumsregeln Zusammenfassung

11 XV C. LÖSUNGSMODELLE I. REFORMVORSCHLÄGE FÜR DIE RECHTSFIGUR DER ACTIO LIBERA IN CAUSA UND FÜR DEN VOLLRAUSCHTATBESTAND Einfügung eines 20 II a. Nach dem Vorbild des 22 II 20 PrALR b. Vorschlag von Wessels c. Übernahme des Art. 12 SchwStGB d. Fiktion der Schuldfähigkeit e. Übernahme des 323a StGB in den allgemeinen Teil Änderung des 25 I Alt. 1 StGB Verzicht auf eine gesetzliche Regelung Ausgestaltung des 323a StGB als konkretes Gefährdungsdelikt a. Vorschlag von Hogräfer b. Vorschlag von Übler Strafrahmenänderung des 323a StGB a. Erweiterung des Strafrahmens b. Anpassung an das begangene Delikt mit und ohne Milderungsmöglichkeit Zwischenergebnis II. DIE IN DEUTSCHLAND VERTRETENEN LÖSUNGSMODELLE Anknüpfung an die Defektbegründung Die Vorverlegungsdoktrin a. Vorstellung der Vorverlegungsdoktrin b. Vergleich der Vorverlegungsdoktrin mit den im angloamerikanischen Strafrecht vertretenen Lösungswegen Anknüpfung an die Defekttat Das Ausnahmemodell a. Vorstellung des Ausnahmemodells b. Vergleich des Ausnahmemodells mit den im angloamerikanischen Strafrecht vertretenen Lösungswegen Die Vollrauschlösung a. Vorstellung der Vollrauschlösung b. Vergleich der Vollrauschlösung mit den im angloamerikanischen Strafrecht vertretenen Lösungswegen Zusammenfassung

12 XVI SCHLUSS A. ERGEBNISSE B. ANGLOAMERIKANISCHE LÖSUNGSWEGE ALS MODELL FÜR EINE EUROPÄISCHE REGELUNG? LITERATUR... i ABKÜRZUNGEN...xvii