Gundula Momsen-Pflanz. Die sportethische und strafrechtliche Bedeutung des Dopings. Stôrung des wirtschaftlichen Wettbewerbs und Vermôgensrelevanz

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1 Gundula Momsen-Pflanz Die sportethische und strafrechtliche Bedeutung des Dopings Stôrung des wirtschaftlichen Wettbewerbs und Vermôgensrelevanz PETER LANG EuropâischerVerlagderWissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung 17 Zum Gang der Untersuchung Teil: Dopingdefinitionen und sportrechtliche Hintergrùnde 23 A) Ursprung des Begriffes,,Doping" 23 B) Dopingdefinitionen 24 C) Sportorganisation 27 D) Geltungsbereich einer Dopingdefinition 28 I. ) Verbindlichkeit von Vereins-/Verbandsregelwerken fur den Sportler 29 1.) Unmittelbare Mitgliedschaften 29 2.) Mittelbare Mitgliedschaften 29 a) Korporationsrechtliches Modell 29 b) Individualrechtliches Modell 31 II.) Résumée 35 E) Dopingmittel 36 I.) Verwendung und Nebenwirkungen verbotener Wirkstoffgruppen 37 II.) Einsatz und Nebeneffekte verbotener Methoden 40 III.) Mit Einschrânkungen zugelassene Wirkstoffe 42 IV.)Fazit 42 F) Bedeutung der verbandsrechtlichen Definitionen fur das Strafrecht Teil: Von der Sportethik zum strafrechtlich geschiitzten Rechtsgut 47 A) Sportethische Gesichtspunkte der Dopingproblematik 47 I.) Doping und Sportethik 47 1.) Définition und Gegenstand der Sportethik 47 2.) Der Standort der Sportethik innerhalb der Philosophie 48 3.) Inhalte der Sportethik 48 a) Chancengleichheit als Grundlage des Leistungssports 49 aa) Begriffsgeschichte 49 bb) Chancengleichheit als Merkmal des modernen Sports 50 b) Fairness und Fairplay 52 aa) Begriffsgeschichte 52 bb) Fairnessverstandnis im modernen Sport 52

3 c) Vorbildfunktion, Glaubwtirdigkeit und pâdagogischer Wert des Sports 53 d)gesundheit 54 II.) Zwischenergebnis 56 B) Abgrenzung von ethischer und rechtlicher Norm 56 I.) Sportethik als Bereichsethik 56 II.) Verhâltnis ethischer und rechtlicher Normen 57 1.) Verhâltnis von Ethik und Recht bei Kant 57 2.) Verhâltnis von Ethik und Recht bei Kelsen 65 3.) Zwischenergebnis 66 III.) Beeintràchtigung fremder Interessensspharen durch Doping 67 l.)gesundheit 67 2.) Vorbildfunktion, Glaubwûrdigkeit und pâdagogischer Wert des Sports 68 3.) Chancengleichheit 69 4.)Fairness 69 5.) Zwischenergebnis 70 a) Die Volksgesundheit als Allgemeininteresse mit eigenem Wert oder Summe von Individualinteressen? 70 b) Der Wettbewerb als Allgemeininteresse mit eigenem Wert 71 c)fazit 72 C) Grundlegende Voraussetzungen von Strafgesetzgebung 72 I.) Die Normenlehre Bindings 74 II.) Die Lehre von den Kultumormen als ein MaBstab légitimer Strafgesetzgebung 75 III.) Die gesellschaftliche Realitât der sportethischen Verurteilung des Dopings 80 IV.) Aktuelle gesellschaftliche Verurteilung von dopingspezifischen Verhaltensweisen - Existenz von entsprechenden Kulturnormen? 80 1.) Grundsâtzliche Môglichkeit einer strafrechtlichen Pônalisierung von Verhaltensweisen in sozialen Eigenbereichen 82 a) Die Situation de lege lata 82 aa) Regelungen im StGB 83 (1) Staatsapparat als sozialer Eigenbereich 84 (2) StraBenverkehr als gesellschaftlicher Eigenbereich 87 (3) Zwischenergebnis 91 (4) 299 StGB Bestechlichkeit und Bestechung im geschâftlichen Verkehr 92 (5) 298 StGB Wettbewerbsbeschrânkende Absprachen bei Ausschreibungen 94 bb) 14,38 I Nr. 1-3 WpHG als Regelungen des Nebenstrafrechts 95 10

4 ce) Zwischenergebnis 97 b) Die Autonomie des Sozialbereichs des Vereinssports als verfassungsrechtliches Argumentationspotential gegen eine Pônalisierung? 99 c)fazit 103 2) MaBstab und Kriterien einer tragfàhigen Kulturnormbasis hinsichtlich bereichsspezifischer Verhaltensweisen 104 a) Ermittlung einer Kulturnormbasis fur einen sozialen Eigenbereich: 105 aa) Gruppe 1 : Personen, die dem spezifischen sozialen Bereich angehôren 105 bb) Gruppe 2: Personen, die sich mit dem gesellschaftlichen Eigenbereich auseinander setzen 106 ce) Gruppe 3: Personen,,auBerhalb" des sozialen Eigenbereichs 108 (1) Innovationen im Sinne Mertons als Beobachtungsgrundlage fur verhaltensnormspezifische Reaktionsmoglichkeiten 108 (2) Anhaltspunkte fur die Existenz einer Kulturnormbasis gegen Doping aus rechtsvergleichender Sicht 112 (a) Italien 113 (b)spanien 113 (c)belgien 114 (d)schweden 115 (e) Danemark 115 (f) Frankreich 115 (g) Grossbritanien / Nordirland 116 (h) Tschechien 116 b) Zwischenergebnis 117 V.) Die Pônalisierung von Doping légitime Aufgabe der Strafgesetzgebung? 118 l.)zur Légitimation des Strafrechts 118 a) Aufgaben des Strafrechts 119 b) Rechtsgûterschutz als Aufgabe des Strafrechts ) Legitimierendes Potential des Rechtsgutsbegriffs ) Ermittlung eines systemkritischen Potentials des Rechtsgutsbegriffs als Grenze von Pônalisierungsmôglichkeiten 124 a) Unterscheidung von Individual- und Universalrechtsgiïtern 125 aa) Kritischer Gehalt der monistisch-personalen Rechtsgutslehre 127 bb) Zwischenergebnis 131 b) Die Substanzhaltigkeit von Rechtsgiitern

5 c) Rechtsgutstheorie und Gesellschaftstheorie 135 aa) Das Seiende als Basis des Seinsollenden (v.liszt) 136 bb) Das kritische Potential des Topos der Sozialschâdlichkeit 140 d) Normative MaBstâbe als Begrenzung des legitimen Anwendungsbereichs von Strafgesetzgebung 144 aa) Bestimmung des Gegenstandes légitimer Strafgesetzgebung durch die Verfassung 144 (1) Sport als Verfassungsbegriff? 149 (2) Leistungssport als wirtschaftliche Betatigung? 150 (3) Integeres Wirtschaftssystem als elementares Gemeinschaftsgut des Grundgesetzes? 153 bb) Die Verfassung als MaBstab zur negativen Begrenzung von Strafgesetzgebung 155 (1) Kritisches Potential der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 155 (2) Strafrechtswissenschaftliche Ansâtze 155 (a) Der wirtschaftliche Wettbewerb als taugliches Allgemeingut 157 (b) Zwischenergebnis 158 (3) Art. 91GG als entgegenstehende Wertentscheidung des Grundgesetzes? 159 (4) Zwischenergebnis )Ergebnis Teil: Die strafrechtlich relevante Sportausûbung vor dem Hintergrund der Schutzguter,,wirtschaftlicher Wettbewerb" und,,vermôgen" 169 A) Zusammenhang von Rechtsgut und Sportbegriff der Untersuchung B) Konsequenzen des Vermôgensschutzes 169 I.) Amateur- und Profisport 169 II.) Zwischenergebnis 171 C) Konsequenzen des Wettbewerbsschutzes I.) Ausgrenzung des Fitness- und Freizeitbereichs 171 IL) Ausgrenzung «rein sportlicher" Wettbewerbe 172 III.) Ausgrenzung vermôgensrelevanter Wettbewerbe mit negativer Vorbildfunktion 173 D)Ergebnis Teil: Strafwûrdigkeit von Doping unter dem Gesichtspunkt der Beeintrâchtigung des wirtschaftlichen Wettbewerbs und des Vermôgens?

6 A) Erfolgsunwert 176 I.) Bedeutung von Vermôgen und Wettbewerb 176 IL) Verhâltnis von Vermôgens- und Wettbewerbsschutz 178 III.) Art der Beeintrâchtigung der Rechtsguter durch Doping ) Wettbewerbsschutz 182 a) Delikte mit Kumulationscharakter und Erfolgsunwert 183 aa) Bedeutung realistischer Kumulationseffekte fur den Erfolgsunwert 184 bb) Aspekt des minimalen Eigengewichts als Legitimationskriterium 187 ce) Haftung fur das Unrecht Dritter als Ausdruck fehlenden Erfolgsunwertes? 189 b) Wettbewerbsstôrung als Erfolgsunwert bei einem vorgestellten Dopingtatbestand ) Vermogensschutz ) Schutz von Vermôgen und Wettbewerb gegenuber abstrakten Gefahren ) Strafwûrdigkeit von Doping vor dem Hintergrund der Deliktstruktur des abstrakten Gefâhrdungsdelikts )Fazit 198 B) Handlungsunwert 198 I.) Unmôglichkeit der Vorstellung der Ungefâhrlichkeit des eigenen Verhaltens 199 IL) Tâuschungspotential von Doping 200 III.) Tendenz zur Wiederholung 201 IV.) Kollusives Zusammenwirken als Steigerung von Unrecht 202 V.)Fazit 204 QErgebnis Teil: Strafbedurftigkeit von Doping als Beeintrâchtigung des wirtschaftlichen Wettbewerbs und des Vermôgens 205 A) Erforderlichkeit einer Pônalisierung gegenuber den Forderungen nach einer Freigabe von Doping 206 I.) Freigabe aufgrund des Vergleichs mit anderen Lebensbereichen 206 IL) Freigabe als taugliches Mittel zur Gewâhrleistung von Wettbewerbsgleichheit? 209 III.) Freigabe als Instrument zur Lôsung des Dopingproblems 211 IV.) Zwischenergebnis 215 B) Erforderlichkeit einer Pônalisierung in Anbetracht anderer Sanktionsmôglichkeiten von Doping 215 I.) Erforderlichkeit in Anbetracht der Reichweite vorhandener strafgesetzlicher Regelungen?

7 14 1.) Vermôgensschutz in dopingspezifischen Zusammenhangen durch 263 StGB? 215 a) Zivilrechtliche Einordnung von Sportwettbewerben mit Preisversprechen 216 b)betrugskonstellationen im Zusammenhang mit der Wettkampfsituation 219 aa) Betrug zum Nachteil des Veranstalters bzw. Preisspenders hinsichtlich des Preisgeldes 219 bb) 263 zum Nachteil des Veranstalters hinsichtlich des Antrittsgeldes 226 ce) 263 zum Nachteil der Mitkonkurrenten 231 c) Betrugskonstellation zum Nachteil des Sponsors 233 d) Ergebnis zum Vermôgensschutz nach 263 StGB nach geltendem Recht ) Schutz des wirtschaftlichen Wettbewerbs in dopingspezifischen Zusammenhangen? ) Strafrechtlicher Schutz in dopingspezifischen Zusammenhangen im Ûbrigen - insbesondere im Hinblick auf den Gesundheitsschutz 237 a) Erforderlichkeit einer Pônalisierung aufgrund des de lege lata fehlenden Schutzes von Vermôgen und wirtschaftlichem Wettbewerb 238 b) Erforderlichkeit einer Pônalisierung im Hinblick auf die de lege lata fehlende Môglichkeit der Bestrafung des Sportlers selbst 239 aa) Der Grundsatz der Straflosigkeit der gesundheitlichen Selbstschâdigung 239 bb) Die Bestrafung des Dopings nach 95 AMG und ihre Bedeutung fur den Untersuchungsgegenstand 240 ce) Mangelnde Eigung des BtMG zur Dopingbekâmpfung )Zwischenergebnis 244 IL) Erforderlichkeit in Anbetracht der Sanktionierung von Doping durch die Sportverbànde? ) Subsidiaritat staatlicher Dopingbekâmpfung? 244 a) Reichweite des Grundsatzes der Subsidiaritat staatlicher Dopingbekâmpfung 245 b) Rein faktische Abhângigkeit von verbandsrechtlicher und staatlicher Dopingbekâmpfung 247 c) Zwischenergebnis ) Effektive Dopingbekâmpfung durch die Sportverbànde? 248 a) Das Problem der Interessenkollision 248

8 b) Problem der fehlenden rechtlichen Bindung an verbandsrechtlichedopingbestimmungen ) Zwischenergebnis 256 III.) Erforderlichkeit in Anbetracht ordnungswidrigkeitenrechtlicher Sanktionsmôglichkeiten ) Abgrenzung von Ordnungswidrigkeit und Straftat ) Zwischenergebnis 262 QErgebnis 263 Gesamtergebnis 265 A) Leitlinien eines Dopingtatbestandes 265 B) Zusammenfassung: Strafrechtliche Relevanz des Dopings 267 Literaturverzeichnis