Niederschrift 3. Sitzung des Ortsbeirates Steinbach

Transkript

1 Niederschrift 3. Sitzung des Ortsbeirates Steinbach Tagungsort: Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: Sängerheim/Einhardschule, An der Basilika 4, Steinbach Uhr Uhr Anwesenheit: Vorsitzender: anwesende Mitglieder: entschuldigt fehlte/n: Verwaltung: Schriftführer: Ortsvorsteher Jochen Leimgruber Stellv. Ortsvorsteher Harald Schott Ortsbeiratsmitglied Albert Fleckenstein Ortsbeiratsmitglied Rüdeger von Lutzau Ortsbeiratsmitglied Rainer Raßloff Ortsbeiratsmitglied Rene Anton Gerd Beller, Stadtbauamt Markus Rinagl, Straßenverkehrsbehörde Ortsbeiratsmitglied Julia Rosnau Öffentlicher Teil TOP Betreff 01 Bushaltestelle Dorfwiesen 02 Zone 30 Steinbach 03 Zebrastreifen Darmstädter Straße 04 Dorferneuerung 05 Kreuzung Schloßstraße/Einhardstraße 06 Dautermanns Brünchen 07 Bachverlauf Brücke Nick s Biergarten 08 Friedhof Urnengrab 09 Geländer Mümlingbrücke in Asselbrunn 10 Höhenstraße Weg mit Flur Nr. 474/6 11 Brunnen Friedhof 12 Ortsbegehung 13 Bürgerversammlung Eröffnung der Versammlung durch den Ortsvorsteher Herrn Jochen Leimgruber um Uhr. Begrüßung des Bürgermeisters Stephen Kelbert und der Vertreter der Stadtverwaltung Herr Gerd Beller sowie Markus Rinagl 1

2 TOP 01: Bushaltestelle Dorfwiesen Das Dach des neu errichteten Unterstands der Bushaltestelle An den Dorfwiesen / Darmstädter Straße ist zu kurz. Bei Regen besteht kein Schutz. Hierauf wurde bereits bei der 2. Sitzung des Ortsbeirates hingewiesen und um Nachbesserung gebeten. Antwortschreiben der Stadtverwaltung vom : Bei den Bushäuschen handelt es sich um das 2. im Stadtgebiet in der Ausführung mit gekürzter Dachlänge. Auf die Dachlänge wurde bei Bestellung nicht geachtet. Herr Rinagl wird erneut Kontakt zum Hersteller aufnehmen. Möglich wäre auch eine Reduzierung der Sitzplätze, so dass man sich bei Regen zumindest geschützt unterstellen kann. Der Ortsbeirat bittet um Vorschläge von Seiten der Stadtverwaltung und des Herstellers zur Lösung der Problematik. TOP 02: Zone 30 Steinbach Durch Einführung der Zone 30 und die dadurch geänderte Vorfahrtsregelung auf Rechts vor Links, kommt es an einigen Stellen in Steinbach zu Problemen. Bereich Einhardstraße / TÜV Kreuzung Schloßstraße / Einhardstraße (die noch vorhandene Hnaltelinie sind irreführend) Vor allem im Winter bei Glätte ist die Rechts vor Links Regelung an den Hängen kaum umsetzbar, da ein Abbremsen bzw. Anfahren am Hang unter Umständen nicht möglich ist. Höhenstraße (Sportplatz) / An der Basilika Dresdener Straße / In den Zwölf Morgen Höhenstraße / In den Schmelzäckern Der Ortsbeirat bittet um Überprüfung und evtl. Nachbesserung (Änderung der Vorfahrtsregelung) der gefährlichen Stellen. TOP 03: Zebrastreifen Darmstädter Straße Bereits in der 2. Versammlung des Ortsbeirates wurde das Thema angesprochen. Antwortschreiben der Stadtverwaltung vom : 2

3 An der Darmstädter Straße oberhalb der Höhenstraße (Richtung Rehbach) befindet sich eine Bushaltestelle. Die Haltestelle der Linienbusse wird auch von Schulkindern genutzt, jedoch existiert in der Nähe kein Fußgängerüberweg. Der einzige Fußgängerüberweg ist jedoch die Fußgängerampel an der Darmstädter Straße / B 47 in Höhe der Bushaltestelle An den Dorfwiesen. Die Voraussetzungen für einen gekennzeichneten Fußgängerüberweg sind erfüllt, und die Sicherheit der Schulkinder sollte Grund genug für eine weitere Überprüfung sein. Entsprechende Informationen für die Voraussetzungen werden separat an die Stadtverwaltung weitergeleitet. Der Ortsbeirat bittet daher die Stadtverwaltung nochmals um Überprüfung der Voraussetzungen für das Errichten eines gekennzeichneten Fußgängerüberwegs. TOP 04: Dorferneuerung Der Ortsvorsteher Herr Jochen Leimgruber informiert die anwesenden Bürger über die bisher erfolgten und abgeschlossenen Maßnahmen Spielplatz Höhenstraße / Einhardschule Außensanierung altes Schulhaus sowie über die weiteren geplanten Maßnahmen Gestaltung der Freifläche Einhardstraße (Nähe Basilika) Umsetzung soll noch 2017 erfolgen Straßenraumgestaltung B 47 (Pflanzung von 4 Bäumen mit gekennzeichneten Parkflächen zwischen den Einmündungen Brückenstraße und Einhardstraße) Umsetzung soll noch 2017 erfolgen Umgestaltung der Kreuzung Einhardstraße / Schloßstraße (genaue Pläne liegen noch nicht vor) Sanierung Mümlingbrücke in Asselbrunn (letzte Sanierung war vor etwa 20 Jahren) Neugestaltung Dreschplatz Anträge für private Maßnahmen können noch bis zum gestellt werden und müssen dann innerhalb von 2 Jahren umgesetzt werden. TOP 05: Kreuzung Schloßstraße / Einhardstraße Die Problematik wurde bereits unter TOP 2 und TOP 4 besprochen. TOP 06: Dautermanns Brünchen Der Ortsbeirat könnte sich hier eine Neugestaltung vorstellen und bittet interessierte Bürger um Vorschläge. Eventuell sind noch Fotos von dem ursprünglichen Brunnen vorhanden. 3

4 TOP 07: Bachverlauf Brücke Nick s Biergarten Die Seitenhänge des Bachverlaufs im Bereich der Brücke von Nick s Biergarten werden immer weiter angetreten, sodass das Fundament der Brücke unterspült wird, und der vorhandene Fußweg abrutschen könnte. Der Ortsbeirat bitte die Stadtverwaltung um Überprüfung der Verkehrssicherheit der Seitenhänge des Bachverlaufs in Bereich der Brücke von Nick s Biergarten. TOP 08: Friedhof Urnengrab Herr Bürgermeister Kelbert hat dem Ortsbeirat Pläne zur möglichen Erweiterung der Urnengräber vorgelegt. Beschluss: Der Ortsbeirat beschließt einstimmig die Erweiterung der Urnengräber gemäß des Planvorschlags Nr. 2 vom TOP 09: Geländer Mümlingbrücke in Asselbrunn Die Geländer seitlich der Mümlingbrücke sollten dringend auf die Verkehrssicherheit hin überprüft werden. Teilweise sind die Geländer verrostet, bzw. an einigen Stellen ist kein Geländer vorhanden. Der Ortsbeirat bitte die Stadtverwaltung um Überprüfung. TOP 10: Höhenstraße Weg mit Flur Nr. 474_6 Der TOP wurde gestrichen, da die betroffenen Anwohner inzwischen um eine Regelung bemüht sind. TOP 11: Brunnen Friedhof Bei der 2. Ortsbeiratssitzung hat der Ortsbeirat für einen Wiederaufbau im ursprünglichen Zustand ausgesprochen Information für die Stadtverwaltung: Der Ortsbeirat bitte um Rückmeldung bis wann mit den Arbeiten begonnen wird. TOP 12: Ortsbegehung Am Freitag, den ab Uhr erfolgt eine Ortsbegehung durch die Mitglieder des Ortsbeirates. Hierbei sollen markante und teilweise ungepflegte Stellen in Steinbach besichtigt und der Dialog zu den jeweiligen Grundstückseigentümern gesucht werden. Gerne dürfen die Bürger dem Ortsbeirat Örtlichkeiten mitteilen, an denen Handlungsbedarf besteht. 4

5 Des Weiteren will der Ortsbeirat die Planung für einen Umwelttag in Angriff nehmen, gemäß dem Motto UNSER DORF SOLL SCHÖN UND SAUBER BLEIBEN. Diesbezüglich wird der Ortsbeirat Kontakt zu den Steinbacher Vereinen aufnehmen, damit evtl. eine gemeinsame Aktion geplant werden kann, die dann im Herbst 2017 ausgeführt werden soll. TOP 13: Bürgerversammlung Da die Beteiligungen an der Bürgerversammlung sehr gering sind, würde die Stadtverwaltung gerne die Bürgerversammlung der Kernstadt, Steinbach und Stockheim zusammenlegen. Beschluss: Der Ortsbeirat stimmt der Zusammenlegung der Bürgerversammlungen einstimmig zu. Sonstiges: Den Ortschaften steht in diesem Jahr erstmals ein freiwilliges festes Budget zur Verfügung um unbürokratisch kleinere Maßnahmen umzusetzen. Folgende, vom Ortsbeirat angeregten Maßnahmen sind nicht im Haushalt 2017 berücksichtigt, jedoch für 2018 zur weiteren Prüfung vorgemerkt Fußweg zwischen Schloßbrücke und Hochhaus Walter-Rathenau-Allee Fußweg im Bereich TÜV Zusätzlicher Parkplatz am Sportplatz Die Sanierung der Kurpfälzer Straße wird 2017 umgesetzt. Die betreffenden Bürger werden noch entsprechend informiert. Der Ortsvorsteher Herr Leimgruber schließt die 3. Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates um Uhr und bedankt sich für die Aufmerksamkeit. Jochen Leimgruber Ortsvorsteher Julia Rosnau Schriftführerin 5