NIEDERSCHRIFT Cappel 29. Januar 2014 von bis Uhr Anwesenheit: Mitglieder des Ortsbeirates: Sonstige: Entschuldigt fehlten:

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1 NIEDERSCHRIFT über die 21. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil am 29. Januar 2014 von bis Uhr Anwesenheit: Mitglieder des Ortsbeirates: 1. Heinz Wahlers 2. Karl Otto Beckmann 3. Helga Perlwitz-Mc Mahon 4. Dietmar Dern 5. Walter Jugel 6. Ursula Eckstein 7. Arnulf Meyer 8. Erika Richter Sonstige: Peter Hesse (Stadtverordneter) ein Gast Entschuldigt fehlten: Karin Schaffner

2 - 2 - Einladung: Die Ortsbeiratsmitglieder, der Stadtverordnetenvorsteher und die im Stadtteil wohnenden Stadtverordneten wurden durch den schriftlich unter Angabe der Verhandlungsgegenstände zum heutigen Tag eingeladen. Die Ladungsfrist von 5 Tagen war gewahrt. Die Ladungsfrist war abgekürzt. In der Einladung wurde darauf hingewiesen. Es werden keine Bedenken gegen Form und Frist der Einladung erhoben. Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung sind ortsüblich bekanntgemacht worden. Die Tagesordnung wird in der in der Einladung mitgeteilten Form genehmigt. Die Tagesordnung hat sich wie folgt geändert: Beschlussfähigkeit/Niederschrift: Der stellt nach Eröffnung der Sitzung fest: Der Ortsbeirat ist beschlussfähig, weil mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend ist. Das Protokoll der letzten Sitzung wird ohne Beanstandung genehmigt.

3 - 3-1 Berichte und Mitteilungen des s nicht Der teilt mit: Der Direktor des Marburger sgerichtes hat mitgeteilt, dass im Schiedsamtsbezirk III weiterhin Herr Günter Stumpf, Moischt, als Schiedsmann amtiert. Herr Heinrich Nau aus Schröck ist sein Vertreter. Stellvertretender Ortsgerichtsvorstehr im Ortsgericht Marburg II und Schöffe ist Ernst Baum aus Ronhausen. Am wird Frau Prof. Anne Glover CBE, Chief Scientific Adviser to the President of the European Commission (wissenschaftliche Chefberaterin), die Universitätsstadt Marburg besuchen, sich ins goldene Buch der Stadt eintragen und um 17 Uhr (pünktlich) in der Aula der Alten Universität einen Vortrag mit dem Titel How small university towns shape European culture halten. Der Waldkindergarten bedankt sich per Brief bei allen Unterstützern. Der FD Straßenverkehr teilt mit, dass die Tempo 30-Zone in den Straßen Im Lichtenholz und Rentmeisterstraße erweitert wird. Der Förderverein des FSV hat beim Sportamt angefragt, ob die Kunstrasenfläche der Blindenfußballer hinter der Sporthalle Am Köppel auch von E- und D-Jugendlichen Fußballern genutzt werden könne. Der erfolgte Fahrplanwechsel brachte wenig Veränderung. Die Linie 2 heißt ab Südbahnhof nun Linie 7. Die Straßenverkehrsbehörde hat mitgeteilt, dass keine Einbahnstraßenregelung im Bereich Lintzingsweg eingerichtet wird.

4 - 4 - Durch die Einrichtung der Tempo 30-Zone auf der Marburger Straße/Ronhäuser Str. ab Einmündung Zum Rosenmorgen verliert sie die Vorfahrtsberechtigung. Für die Anbindung des Gewerbegebiets Im Rudert wird eine Haltestelle für die Linie 86 eingerichtet. STIMMENZAHL Zustimmung

5 - 5-2 Wiederinbetriebnahme des Grillplatzes Lichter Küppel Stellungnahme des Ortsbeirates zum Antrag der Stadtverordneten-Fraktion Marburger Linke nicht Der Ortsbeirat sieht keine Notwendigkeit, den Grillplatz wieder zu eröffnen. Er regt stattdessen an, die vorhandene Schutzhütte zu einem Rast- und Ruheplatz umzugestalten und die Feuerstelle des Grillplatzes gänzlich zurückzubauen. STIMMENZAHL Zustimmung 8 0 0

6 - 6-3 Besetzung des Ortsgerichts Marburg II Neuwahl von 2 Ortsgerichtsschöffen, Vorschläge des Ortsbeirates nicht Der Ortsbeirat schlägt für die Wahl zur Ortsgerichtsschöffin Frau Kirsten Fleing und zur Wahl des Schöffen und stellvertretenden Ortsgerichtsvorsitzenden die Wiederwahl von Herrn Hans Menche vor. STIMMENZAHL Zustimmung 8 0 0

7 - 7-4 Bauvorhaben Fachmarktzentrum Schubertstraße, Marburg- Stellungnahme des Ortsbeirates zu Abweichungen vom Bebauungsplan nicht Der Ortsbeirat nimmt die Änderungen zur Kenntnis und erhebt keine Einwände. STIMMENZAHL Zustimmung 8 0 0

8 - 8-5 Anträge der Fraktionen nicht Es lagen keine Anträge vor. STIMMENZAHL Zustimmung

9 - 9-6 Verschiedenes nicht Der stellt die im Aufbau begriffene Website für vor, die der Mitbürger Dr. Lothar Hase erstellt. Die vorbereitenden Sitzungen für das 875-Jahr-Jubiläum/Dorffest laufen. Die Generierung eigener Einnahmen darf für die teilnehmenden Vereine nicht im Vordergrund stehen. Der Samstagabend wird mit eher klassischer Musik gestaltet. Einen Festvortrag wird es nicht geben, stattdessen eine Präsentation über von Dr. Jan Marco Müller (Mitarbeiter im Büro des EU-Präsidenten). Für den Hauptakt am Sonntag wird Overbeck angefragt. Der Ge - tränkeverkauf wird wie beim Dorffest 2011 geregelt. Der demonstriert, wie der Mängelmelder auf der Internetseite der Stadt Marburg funktioniert. Die nächste Ortsbeiratssitzung findet voraussichtlich am Donnerstag, den statt. STIMMENZAHL Zustimmung