N I E D E R S C H R I F T TAGESORDNUNG

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1 Gemeindeamt Mellau Platz 292, A-6881 Mellau Tel: 05518/2204 Fax DW 17 Zl /19 N I E D E R S C H R I F T über die am Montag, den , um 20:15 Uhr im Gemeindesaal abgehaltene 19. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Mellau. Anwesend: Bgm. Mag. Elisabeth Wicke, VzBgm. Günter Morscher, Daniel Broger (ab. 21:15 Uhr), Otto Natter, Mag. Gerhard Wüstner, Ludwig Natter, Jürgen Haller, Alois Vogt, Martin Bertsch, Walter Rogelböck, Gerhard Felder, Erich Haller, Tobias Bischofberger, EM Otmar Natter Zuhörer: 4 Entschuldigt: GV Johann Dorner, Albert Hager TAGESORDNUNG 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Genehmigung der Niederschrift zur 18. Gemeindevertretungssitzung vom Fremdwährungsdarlehen 4. Umwidmung Tennishallenareal 5. Erhöhung Löschwasserkostenanteil 6. Kaufansuchen GST 1476/2 7. Teilnahme am Projekt familieplus 8. Bildung eines Unterausschusses Gemeindebauten 9. Berichte 10. Allfälliges GV-Sitzung Seite 1 von 7

2 Zu Punkt 1) Feststellung der Beschlussfähigkeit Bürgermeisterin Mag. Elisabeth Wicke eröffnet zur festgesetzten Zeit mit einem Gruß an alle Anwesenden die 19. Gemeindevertretungssitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Bürgermeisterin bittet die Gemeindevertreter und die anwesenden Zuhörer sich zu einer Gedenkminute für den am vergangenen Samstag verstorbenen Altbürgermeister Hubert Hager zu erheben. Hubert ist 1973 als Sekretär in den Dienst der Gemeinde eingetreten. Er hat die vielfältigen Aufgaben stets gewissenhaft erfüllt und weit über das geforderte Maß hinaus vielen Bürgerinnen und Bürgern bei ihren Pensionsangelegenheiten geholfen. Von 1975 bis 2000 gehörte er der Gemeindevertretung an und war von 1995 bis 2000 Bürgermeister der Gemeinde. In diese Zeit fallen der Abschluss der Renovierung der Volksschule, der Bau des Biomasseheizwerks, der Beschluss zur Errichtung der Urnenwand auf dem Friedhof und die Gründung des Sozialverbandes Bezau-Mellau-Reuthe zum Bau unseres Pflegeheimes. Anschließend wird der Ablauf bei der am Mittwoch stattfindenden Beerdigung besprochen. Zu Punkt 2) Genehmigung der Niederschrift zur 18. Gemeindevertretungssitzung vom Gegen die Verfassung der Niederschrift über die 18. GV-Sitzung wird kein Einwand erhoben. Zu Punkt 3) Fremdwährungsdarlehen Der Finanzausschuss hat in der Sitzung vom bzw empfohlen, die Fremdwährungsdarlehen im Schweizer Franken bei einem Kurs von 1,30 zu konvertieren. Der Beschluss über die Konvertierung muss aber in der Gemeindevertretung gefasst werden. Von GV Otto Natter wurden 3 verschiedene Aufstellungen vorbereitet, die den Verlust bei einem Kurs von 1,10, 1,20 und 1,30 zeigen. Bei dem derzeitigen Kurs von 1,20 beträgt der reine Kursverlust aus der Konvertierung insgesamt ,- Durch den Zinsvorteil im Schweizer Franken konnten insgesamt aber ca ,- gespart werden. Weiters wurden bereits Termingeschäfte getätigt, die zusammen einen Kursgewinn von ,- gebracht haben. Unter Berücksichtigung des Zinsvorteils und der Termingeschäfte verbleibt bei dem derzeitigen Kurs noch ein Verlust von ,-. Sollte der Schweizer Franken wieder auf 1,10 ansteigen, würde der Gesamtverlust betragen. Fällt der Franken allerdings auf den vom Finanzausschuss empfohlenen Konvertierungskurs von 1,30, könnte alles in allem ohne Verlust in Euro konvertiert werden. GV Otto Natter erläutert, dass viele Experten derzeit von einer fairen Parität bei einem Kurs von 1,35 ausgehen würden. Es sei aber nicht vorhersehbar, wann der Franken zumindest wieder Richtung 1,30 tendieren werde. Die Schweizer Nationalbank versuche derzeit den Mindestkurs von 1,20 durch Devisenkäufe zu halten. Möglicherweise könne dieser aber nicht auf Dauer gehalten werden. Die Rückzahlung des CHF-Darlehens der GIG beginnt erst im Jahr Das CHF- Darlehen der Gemeinde ist derzeit tilgungsfrei. Stattdessen wurde beschlossen, das Euro- Darlehen zu tilgen, was ursprünglich erst nach Rückzahlung des CHF-Darlehens vorgesehen GV-Sitzung Seite 2 von 7

3 war. Einige Gemeindevertreter schlagen eine frühere Konvertierung als bei 1,30 vor, um das Risiko eines steigenden Frankens zu verringern. Außerdem ist der Zinsvorteil im Franken momentan nicht mehr so groß, wie er einmal war (derzeit ca. 1 %). Die Bürgermeisterin stellt den Antrag, 1/3 der Fremdwährungsdarlehen bei einem Kurs von 1,25 und die restlichen 2/3 bei einem Kurs von 1,30 zu konvertieren. Der Antrag wird einstimmig genehmigt. Zu Punkt 4) Umwidmung Tennishallenareal Am werden die Schlüssel der Tennishalle offiziell an die Familie Frick übergeben. Damit gehen alle Rechte und Pflichten an die neuen Besitzer über. Laut 10 Abs. 1. ist der Käufer verpflichtet binnen 3 Jahren ab dem Vorliegen der rechtskräftigen Widmung ein Hotel zu errichten. Derzeit ist das GST 739/29 größtenteils als Baufläche-Wohngebiet (BW) und zu einem kleinen Teil als Freifläche-Freihaltegebiet (FF) gewidmet. Das GST 740 ist als Freifläche-Sondergebiet Tennisplatz (FS), das GST 739/30 großteils als Freifläche- Sondergebiet Tennisplatz bzw. Schischulbüro (FS) und zu einem kleinen Teil als Freifläche- Freihaltegebiet (FF), das GST 739/34 zum Teil als Freifläche-Sondergebiet Tennisplatz (FS) und teils als Freifläche-Freihaltegebiet (FF) gewidmet. DI Lorenz Schmidt ist der Ansicht, dass die Umwidmung in Baumischgebiet (BM) erfolgen sollte. Die Bürgermeisterin berichtet, dass Armin Bischofberger bis zum alle Gegenstände, die sich noch in seinem Besitz befinden, ausräumen wird. Seitens der Gemeinde befinden sich noch Badmintonmatten in der Halle. GV Ludwig Natter ergänzt, dass auch vom Alpencup noch ein paar Kleinigkeiten in der Halle sind, die der Gemeinde gehören. Es soll mit der Familie Frick noch abgeklärt werden, ob die Gegenstände erst abgeholt werden können, wenn die Zufahrt schneefrei ist. GV Jürgen Haller meint, dass im REK beschlossen worden sei, die Flächen als Sondergebiet Hotel zu widmen. Weiters fragt er an, warum hier nicht vor der Umwidmung ein Projekt vorgelegt werden müsse, wenn jeder private Bauwerber zunächst eine Baueingabe machen müsse und erst dann umgewidmet werde. Die Bürgermeisterin erläutert, dass bei dieser Widmung nur ein reiner Hotelbetrieb möglich sei. Es könne somit nicht einmal eine Personalwohnung errichtet werden. Im REK sei dies so vorgesehen gewesen, um den Bau von Ferienwohnungen zu verhindern. Auch aus Sicht des Raumplaners sei eine Widmung in BM am vernünftigsten. Da der Kaufvertrag sehr detailliert sei und es auch im Interesse der Gemeinde sei, wenn die Frist möglichst früh zu laufen beginne, werde bei diesem Projekt zuerst umgewidmet und dann ein Projekt erstellt. Bürgermeisterin Mag. Elisabeth Wicke stellt den Antrag, die Umwidmung der GST 739/29, 740, 739/30 und 739/34 in Baumischgebiet zu beschließen und das Auflageverfahren für die genannten Flächen einzuleiten. Der Antrag wird mit 12:1 Stimmen angenommen. Zu Punkt 5) Erhöhung Löschwasserkostenanteil Die Wassergenossenschaft Mellau hat eine detaillierte Endaufstellung zu den Löschwasserkosten der Gemeinde vorgelegt. Obmann und GV Jürgen Haller erläutert die Aufstellung GV-Sitzung Seite 3 von 7

4 und die Gründe, warum statt den ursprünglichen ,- nun knapp ,- verrechnet werden müssen. Die Erhöhung ergab sich dadurch, dass zusätzliche Investitionen in das Baulos genommen wurden, für die sonst ein eigener Antrag nötig gewesen wäre. Insbesondere wurden zusätzliche Netzumfangserweiterungen durchgeführt und teilweise stark veraltete Leitungen ausgetauscht. Die Berechnung des Anteils der Löschwasserversorgung wurde von der Fa. Rudhardt & Gasser vorgenommen, bei neuen Projekten wird der Anteil grundsätzlich mit 40% festgelegt. Der Aufwand für die im Zuge der Dorfzentrumsgestaltung durchgeführten Arbeiten ist bereits separat abgerechnet worden. Bisher wurden von der Gemeinde 3 Anzahlungen in der Höhe von ca ,- gemacht. Bürgermeisterin Mag. Elisabeth Wicke stellt den Antrag, dem Mehraufwand für die Löschwasserversorgung zuzustimmen. Der Antrag wird einstimmig genehmigt. Zu Punkt 6) Kaufansuchen GST 1476/2 Mit dem Kauf des Tanna von Brunhilde Moosbrugger hat die Gemeinde auch das GST 1476/2 im Ausmaß von 23,14 m² über dem Muggenbach Richtung Tanna erworben. Barbara Primisser, als unmittelbare Anrainerin, hat vorgesprochen und möchte es käuflich erwerben. Die Gemeindevertreter sehen derzeit keinen Bedarf, das Grundstück zu verkaufen. Eventuell könnte es irgendwann einmal für einen Grundtausch benötigt werden. Die Bürgermeisterin berichtet weiters, dass auch Ing. Traugott Bischof vorgesprochen hat und das GST 936/2, das an sein Grundstück angrenzt, erwerben möchte. Dieser Antrag wurde bereits einmal abgelehnt. Die Gemeindevertretung hält an diesem Beschluss nach wie vor fest. Die Bürgermeisterin stellt den Antrag, das Kaufansuchen von Barbara Primisser abzulehnen. Der Antrag wird einstimmig genehmigt. Zu Punkt 7) Teilnahme am Projekt familieplus Auf der Gemeindeklausur hat die Arbeitsgruppe Familie, Kinder und Jugend (GV Tobias Bischofberger und Otmar Natter) das Projekt familieplus vorgestellt. Um daran teilnehmen zu können, ist ein Beschluss der Gemeindevertretung notwendig. GV Tobias Bischofberger erläutert das Projekt und die bisherigen Arbeitsschritte der Projektgruppe. Ziel ist es, den Kinder- und familiengerechten Lebensraum zu stärken, Angebote für die Jugend zu schaffen und bei der Planung eines neuen Kindergartens mitzuwirken. Es sollen nachhaltige Maßnahmen bzw. Projekte geschaffen werden, die nicht nach kurzer Zeit wieder aufgegeben werden. Die Ist-Situation auf Gemeinde-, Regional- und Landesebene wird erhoben und Ideen zur Vernetzung mit anderen Projekten ausgearbeitet. So wurde von Matthias Mathis, der vom Amt der Vorarlberger Landesregierung als Projektleiter für Vorarlberg bestellt wurde, das Projekt familieplus vorgestellt. Familieplus ist ein nachhaltiges Projekt, das bisher in 8 Gemeinden umgesetzt wird. Ziel ist es, Handlungsfelder zu definieren und umzusetzen. Bevor aber die erste Sitzung stattfindet und ein familieplus-team installiert wird, sollte der Beitritt beschlossen werden. Die Kosten betragen 4.497,- pro Jahr und werden mit ca. 24% gefördert, dafür erhält das familieplus-team auch externe Unterstützung und ein Handbuch, das GV-Sitzung Seite 4 von 7

5 bei der Umsetzung hilft. Der Beitritt muss vorerst für mindestens 2 Jahre erfolgen, danach wird eine Ist-Analyse gemacht. Die Steuerung des Teams würde von Tobias Bischofberger und Otmar Natter übernommen. Die Bürgermeisterin stellt den Antrag, dem Projekt familieplus vorerst für 2 Jahre beizutreten. Der Antrag wird einstimmig genehmigt. Zu Punkt 8) Bildung eines Unterausschusses Gemeindebauten Die Arbeitsgruppe Gemeindebauten hat als nächsten Schritt die Bildung eines Unterausschusses vorgeschlagen, der die nächsten Schritte in die Wege leitet. VzBgm. Günter Morscher erläutert, dass es hier um Projekte mit großem Investitionsvolumen geht und er es deshalb als notwendig ansieht, zusätzlich zur Arbeitsgruppe, weitere Gemeindevertreter in die Planung einzubinden. Folgende Mitglieder treten dem Ausschuss Gemeindebauten bei: VzBgm. Günter Morscher, Hans Dorner, Otto Natter, Alois Vogt, Mag. Gerhard Wüstner, Gerhard Felder, Erich Haller und Walter Rogelböck. Zu Punkt 9) Berichte Bauverhandlung Sutterlüty Hildegard: Balkon, Verlängerung Vordach Bauverhandlung Albrecht Felix: Carport Bauverhandlung Bischof Peter: Umbau Übermellen 29 Weihnachtsfeier Pfarre Weihnachtsfeier Sozialzentrum Öffnung des letzten Adventfensters: Dank an alle, die selber ein Adventfenster organisiert haben und insbesondere an Herlinde Simma und John Ortmans Besuch Journalist Lädolar Treffen familieplus JHV Feuerwehr Regio Vorstandssitzung Generalversammlung Musikschule Bregenzerwald Vorstandssitzung: Die Themen waren eine Grundteilung sowie die Aufnahme eines kurzfristigen Kassenkredites Klausurzwischenbericht Bauverhandlung Moosbrugger Josef: Neubau Mehrfamilienhaus wurde positiv erledigt Besprechung mit Dieter Nußbaumer bezüglich eines Wälderlaufes: Es laufen Planungen für die Wiederholung des Wälderlaufes vom Vorjahr. Der Start wäre wieder in Mellau und das Ziel dieses Mal beim Gemeindesaal in Schoppernau. Der Wälderlauf wäre heuer eine rein sportliche Veranstaltung. Von der Gemeinde müssten 2.000,- als GV-Sitzung Seite 5 von 7

6 Sponsorbeitrag aufgebracht und weitere 4 Unternehmen angeworben werden, die Sponsorpakete im Wert von 500,- übernehmen. Die Organisation würde wieder vom Verein im Wald läuft s übernommen. Regio - außerordentliche Sitzung bezüglich der Mehrabgeltung des Bregenzerwaldbuses: wie bekannt ist, hat die Bregenzerwaldbus GmbH mitgeteilt, dass sie am ihren Vertrag mit der Postbus AG kündigen müssen, da die Kurse nicht mehr kostendeckend gefahren werden können, wenn nicht diverse Mehrleistungen vergütet würden. Nach zähen Verhandlungen konnten die Forderungen auf ,- reduziert werden, was nach Abzug der Förderungen einen Mehraufwand von ,- für die Gemeinden bedeutet (1,17 pro EW). Dies führt heuer aber durch Anpassungen noch nicht zur Erhöhung des Gemeindebeitrages JHV Bergrettung: letztlich nicht zu Stande gekommen, da die Bergrettung um Uhr zu einem neuerlichem Einsatz gerufen wurde JHV Viehzuchtverein Zusammenkunft Umbau Rossstelle: Zwischen den Grundbesitzern und der Bergbahn wurde eine Einigung erzielt. Von Seiten der BH können derzeit zwar die Verhandlungen für die Gastronomiebetriebe ausgeschrieben werden können, die Umwidmungen aber erst nach erfolgter SUP erfolgen können. Laut Dr. Bösch von der Abt. Natur- und Umweltschutz ist für den geplanten Sessellift Rossstelle auf jeden Fall ein UVP-Feststellungsantrag einzubringen. Der Gemeinde wurde mitgeteilt, dass es in diesem Falle nicht um eine UEP im Vorfeld geht, sondern dass eine SUP erforderlich ist. Dies bedeutet, dass die Gemeinde einen Umweltbericht vorzulegen hat, der die unterschiedlichsten Aspekte wie Auswirkungen auf biologische Vielfalt, auf Fauna und Flora, auf Geologie und klimatische Faktoren enthält und aufzeigt, welche Maßnahmen geplant sind, um erhebliche negative Umweltauswirkungen zu verhindern oder zu verringern und soweit als möglich auszugleichen, sowie Alternativen aufzuzeigen hat. Aufgrund der Komplexität dieses Umweltberichtes hat die Bürgermeisterin bereits Kontakt mit dem Büro Theseus aufgenommen. Wohnung Flatz: Die Wohnung wurde inzwischen geräumt und geputzt. Der Großteil der Einrichtung und der Gebrauchsgegenstände verbleiben in der Wohnung. Die Wohnung wäre somit eigentlich bezugsfertig. Alpencup in Ratschings: Auf Grund des schlechten Wetters und der Absage von Ludwig Natter, haben die anderen Teilnehmer auf einen Start verzichtet. Aus Romallo ist ein Mail eingetroffen, in dem die Gemeindevertretung zu einem Gegenbesuch nach Italien eingeladen worden ist. Termin wäre am 28. und 29. April. Einladung zu einem e5-event am Donnerstag in der FH Vorarlberg. Zu Punkt 10) Allfälliges GV-Sitzung Seite 6 von 7

7 GV Walter Rogelböck berichtet, dass derzeit im Dorf viele Straßenlaternen kaputt sind und er dies der Fa. Albrecht schon gemeldet hat. Allerdings darf die Fa. Albrecht die Laternen nur durch einen Auftrag der Gemeinde reparieren. GV Gerhard Felder meldet ein defektes Licht bei der Rodelbahn und dass die Beleuchtung ab und zu die ganze Nacht brennt. Die Bürgermeisterin erwidert, dass dies auf ein Problem mit der Zeitschaltuhr zurückzuführen ist und behoben bzw. auch Veronika Fellhofer, die das Rodelhüsle bewirtschaftet, sich darum kümmern wird. GV Erich Haller berichtet, dass beim Feuerwehrhaus am vergangenen Wochenende ein Scheinwerfer die ganze Nacht gebrannt hat. Die Bürgermeisterin erläutert, dass in dieser Nacht ein Einsatz der Bergrettung war und 2 Personen gesucht werden mussten. GV Alois Vogt regt an, in der Parzelle Unterrain eine zusätzliche Laterne in der Nähe von Haus Nr. 431 anzubringen. GV Mag. Gerhard Wüstner regt an, beim Kirchenweg eine Beleuchtung anzubringen, da dieser oftmals sehr dunkel und glatt ist. Laut John Ortmans wurde dies schon einmal versucht, allerdings gibt es dort Probleme mit der Leitung. GV Martin Bertsch bedankt sich im Namen der Trachtengruppe bei der Gemeinde für die Förderung und berichtet, dass dieses Jahr wieder ein Fest geplant ist. Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen mehr. Ende 22:30 Uhr Die Bürgermeisterin: Der Schriftführer: Mag. Elisabeth Wicke Lukas Metzler GV-Sitzung Seite 7 von 7