Inhaltsverzeichnis. Geleitwort 15. Erster Teil Erscheinungsformen 17

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Mareke Lange
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1 Geleitwort 15 Erster Teil Erscheinungsformen 17 A. Entwicklung 19 I. Von den Anfängen zum Massenphänomen ig II. Ursachen 22 III. Formen 24 B. Herkunft und Vertrieb 27 I. Herkunft Die wichtigsten Herstellerländer in Zahlen Die besondere Bedeutung Chinas 25 II. Vertrieb 37 C. Organisationsstrukturen 43 D. Wirtschaftliche Folgen 47 I. Folgen für die Industrie Umsatzeinbußen Verlust von Marktanteilen Entwertung der Marken Gewährleistungs- und Produkthaftungsansprüche 4g 5. Haftung wegen unterlassener Pirateriebekämpfung 4g II. Folgen für Verbraucher Gefahren für Leben und Gesundheit 1 2. Wirtschaftliche Schäden der Verbraucher 54 III. Folgen für das Gemeinwesen 54 1, Steuerausfälle 34 c Marken- und Pnduklpimltrie. Marcus von Weiser und Alexander Gonzalez Copyright 2007 W1LEY-VCH Verlag GmbH & Co, KGaA ISBN Welser, Marcus von Marken- und Produktpiraterie 2007 digitalisiert durch: IDS Luzern

2 2. Fehlende Sozialversicherungseinnahmen Fehlender Umweltschutz Missachtung des Arbeitsschutzes Schlechtes Investitionsklima in Piraterieländern 55 Zweiter Teil Rechtliche Maßnahmen unter Berücksichtigung europäischer und internationaler Bestimmungen 57 A. Übersicht 59 I. Einleitung jg II. Überblick über die einzelnen Schutzrechte 60 B. Schutzvoraussetzung einzelner Schutzrechte 63 I. Marken Deutsche Marken Gemeinschaftsmarken International registrierte Marken 6g II. Urheberrechte 72 III. Geschmacksmuster Nationales Geschmacksmuster Gemeinschaftsgeschmacksmuster Internationale Geschmacksmusteranmeldungen 77 IV. Patente Nationale Patentanmeldung 7g 2. Internationale Patentanmeldung Patentanmeldungen nach dem Europäischen Patentübereinkommen 82 V. Gebrauchsmuster 83 VI. Sorten Deutscher Sortenschutz Gemeinschaftlicher Sortenschutz 85 VII. Halbleiter Sj VIII. Geographische Herkunftsangaben Registrierte geographische Herkunftsangaben Unregistrierte geographische Herkunftsangaben Solingen-Verordnung 8g 6

3 C. Schutzumfang gi 1. Marken gi i. Verletzungstatbestände gi 2. Handeln im geschäftlichen Verkehr Markenverletzende Benutzung 95 II. Urheberrechte Verwertungsrechte Privatkopien gg III. Geschmacksmuster 100 IV. Patente Verfahrenspatente und Sachpatente Äquivalente Patentverletzung Handlungen im privaten Bereich zu nichtgewerblichen Zwecken 102 V. Gebrauchsmuster 102 VI. Sorten 103 VII. Halbleiter 103 VIII. Geographische Herkunftsanhaben Registrierte geographische Herkunftsangaben Unregisü'ierte geographische Herkunftsangaben 104 IX. Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz 20J D. Zivilrechtliche Ansprüche 207 I. Unterlassung Erstbegehungs- oder Wiederholungsgefahr Störerhaftung 10g 3. Rückrufsanspruch 114 II. Schadensersatz Verschulden Drei Möglichkeiten der Schadensberechnung Verletzerzuschlag 227 III. Bereicherungsausgleich 228 IV. Auskunft, Rechnungslegung und Belegvorlage Auskunft Rechnungslegung Belegvorlage Vorgehen bei mangelhafter Auskunft 122 V. Besichtigung 124 VI. Urkundenvorlage 225 7

4 VII. Vernichtung Gegenstand des Anspruchs Verhältnismäßigkeit Abwendungsbefugnis Anspruchsinhalt 227 E. Ziviirechtliche Durchsetzung von Schutzrechten 229 I. Abmahnung Erforderlichkeit der Abmahnung Inhalt der Abmahnung Reaktion des Abgemahnten 233 IL Einstweilige Verfügung Verfügungsanspruch Verfugungsgrund Glaubhaftmachung Mündliche Verhandlung Vollziehung der einstweiligen Verfügung Rechtsbehelfe gegen die einstweilige Verfügung Abschlusserklärung und Abschlussschreiben 240 IV. Dinglicher Arrest 240 V. Klage 242 VI. Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen Ordnungsmittelverfahren Zwangsmittel verfahren Vernichtungsverfahren F. I II. 1. 2, 3-4- Strafrecht 147 Straftatbestände 247 Vorsätzliche Schutzrechtsverletzung 247 Arzneimittelfälschung 150 Bannbruch 250 Geheimnisverrat und Betriebs Spionage 252 Vorlagenfreibeuterei 252 Irreführende Werbung 252 Betrug 253 Strafrechtliche Sanktionen 253 Einziehung 154 Verfall 256 Sichernde Beschlagnahme / Dinglicher Arrest 256 Zurückgewinnungshilfe 257

5 5. Beweismittelsicherstellung Durchsuchung 258 G. Zollrechtliche Grenzbeschlagnahme 259 I. Einleitung 259 II. Grenzbeschlagnahme nach der Produktpiraterieverordnung Anwendungsbereich Antrag Ausnahmen von der Grenzbeschlagnahme Transit Verfahren 173 III. Grenzbeschlagnahmeverfahren nach nationalen Vorschriften Anwendungsbereich Antrag Offensichtlichkeit der Schutzrechtsverletzung Verfahren Schadensersatz bei ungerechtfertigter Beschlagnahme 280 IV. Einsatz der Zollbehörden auf Messen 282 H. Zusammenfassung 283 I. Aufbau eines umfassenden Schutzrechtsportfolios 183 II. Kombination von Maßnahmen 283 III. Kosten-Nutzen-Rechnung 285 Dritter Teil Situation und Maßnahmen in einzelnen ausgewählten Herkunftsländern 287 A. China 289 I. Ausmaß und Bedeutung der Produktpiraterie in China 289 II. Ursachen und Hintergründe Wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen Konfuzianismus Guanxi und lokaler Protektionismus 297 III. Maßnahmen in China Eintragung von Schutzrechten Bewertung der einzelnen Maßnahmen 233 9

6 B. Hongkong 239 I. Ausmaß und Bedeutung der Produktpiraterie in Hongkong 23g II. Ursachen und Hintergründe 242 III. Maßnahmen in Hongkong Eintragung von Schutzrechten Bewertung der einzelnen Maßnahmen 232 C. Indien 233 I. Ausmaß und Bedeutung der Produktpiraterie in Indien 253 II. Ursachen und Hintergründe 233 III. Maßnahmen in Indien Eintragung von Schutzrechten Bewertung der einzelnen Maßnahmen 26g D. Thailand 272 I. Ausmaß und Bedeutung der Produktpiraterie in Thailand 272 II. Ursachen und Hintergründe 272 III. Maßnahmen in Thailand Eintragung von Schutzrechten Bewertung der einzelnen Maßnahmen 284 E. Türkei 287 I. Ausmaß und Bedeutung der Produktpiraterie in der Türkei 287 II. Ursachen und Hintergründe 288 III. Maßnahmen in der Türkei Eintragung von Schutzrechten 28g Bewertung der einzelnen Maßnahmen

7 Vierter Teil Nichtjuristische Maßnahmen 303 A. Wirtschaftliche / Organisatorische Maßnahmen 303 I. Produktentwicklung Differenzierung / Zweitprodukte Beschleunigung der Innovationszyklen Personalpolitik / Mitarbeiterbindung Geheimnisschutz Maßnahmen gegen Reverse Engineering 320 II. Produktherstellung Eigene Durchführung der Produktion Kontrolle von Lohnherstellern Überwachung der Zulieferer 323 III. Produktvermarktung Gestaltung eines attraktiven Verkaufsumfelds Kundenbindungssysteme / Zusatzleistungen Kontrolle des Vertriebs Kontrolle der Logistik Schutz von Verpackungs- und Werbematerial 328 IV. Kombination und zeitliche Staffelung 328 B. Technische Maßnahmen / Sicherungstechnologien 322 I. Übersicht über die Sicherungstechnologien 322 II. Technologien gegen Öffnen von Verpackungen und Transportbehältern Schutzzweck und Einsatzbereich Die einzelnen Technologien gegen Öffnen von Verpackungen und Transportbehältern 324 III. Technologien gegen Produkt- und Markenfälschung Schutzzweck und Einsatzbereich Offene Sicherungstechnologien Verdeckte Sicherungstechnologien Kombination verschiedener Technologien 33g IV. Schutz des Vertriebssystems durch Tracking & Tracing Schutzzweck und Einsatzbereich Barcodes und andere Codes RFID (Radio Frequency Identification)

8 V. Technologien zur Überwachung des Internethandels Schutzzweck und Einsatzbereich VeRI-Programm bei ebay 34g 3. Andere Programme zur Internetüberwachung 330 VI. Die Auswahl der richtigen Sicherungstechnologie Auswahlkriterien durch Analyse der Piraterieware Auswahlkriterien durch Analyse von eigenen Produkten und Vertrieb Weitere Auswahlkriterien anhand der Eigenschaften der Technologien Zusammenfassung der Auswahlkriterien 357 C. Marktüberwachung 33g I. Tesfkäufe 33g II. Internetmonitoring 360 III. Unternehmensinterne Maßnahmen Datensammlung und Datenverarbeitung Mitarbeiterschulungen zur Erkennung von Fälschungen 362 IV. Markenüberwachung 362 D. Customer Relations / Public Relations Die Ziele der Öffentlichkeitsarbeit Schutz vor unbewusstem Erwerb von Fälschungen Warnung vor bewusstem Erwerb 364 II. Die Mittel der Öffentlichkeitsarbeit Internetseite Anzeigen in Presse und Rundfunk Medienwirksame Aktionen Berichterstattung über rechtliche Erfolge 363 E. Verbandsarbeit 367 I. Ziele Lobbying 367 2, Erfahrungsaustausch 368 II. Übersicht Deutsche Organisationen und Vereinigungen 36g 2. Ausländische Organisationen und Vereinigungen Internationale Organisationen und Vereinigungen

9 Fünfter Teil Entwicklung von Strategien 373 A. Ziel der Maßnahmen 373 B. Ausarbeitung einer Strategie 377 I. Bestandsaufnahme / Analyse der Ausgangssituation Datengewinnung Datenauswertung 378 II. Festlegung der Unternehmensziele 380 III. Zusammenstellung eines Maßnahmebündels Definition der Schutzinstrumente Geographische Schwerpunktbildung Anpassung an die konkrete Situation 384 IV. Bereitstellung der Ressourcen 383 V. Einleitung konzertierter Aktionen 383 VI. Datensammlung und Ergebnisauswertung 386 VII. Kosten-Nutzen-Analyse / Ausarbeitung von Verbesserungen 386 C. Schlussbemerkung 38g Adressen 392 I. Deutschland 391 IL China 393 III. Hongkong 394 IV. Thailand 393 V. Indien 393 VI. Türkei 3g6 VII. International 3g7 Literaturverzeichnis 402 Stichwortverzeichnis 422 Danksagung 423 Zu den Autoren

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