Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnungen 2008 und 2009 der Stadt Elze, hier: Bericht vom 13. Januar 2011

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1 S t a d t E l z e Der Bürgermeister Az: /1 Fachbereich: 2, FD 2.2 Sachbearbeiter/in: Herr Schurmann Vorlage Nr.: 14/2011 Elze, den /Ha B Öffentlicher Teil / Freigabe zur Veröffentlichung ab: Nicht öffentlicher Teil Beratungsfolge: Zuständigkeit: Beratungsstand: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft u. Stadtmarketing Empfehlung Verwaltungsausschuss Empfehlung Rat Entscheidung Betreff: Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnungen 2008 und 2009 der Stadt Elze, hier: Bericht vom 13. Januar 2011 Voraussichtliche Kosten und haushaltsrechtliche Auswirkungen: Haushaltsrechtliche Auswirkungen sind nicht erkennbar. Rechtsgrundlage: 119 und 120 NGO Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Elze beschließt die Annahme der Jahresrechnungen 2008 und 2009 und erteilt sogleich dem Bürgermeister gem. 101 Abs. 1 NGO die uneingeschränkte Entlastung. Eingehende Begründung der Vorlage: Die Jahresrechnungen 2008 und 2009 wurden nach den Vorschriften des 120 Abs. 2 NGO im Rahmen des 119 Abs. 1 NGO durchgeführt. Der Bürgermeister hat die Vollständigkeit und Richtigkeit der Jahresrechnungen festgestellt. Der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes ist als Anlage ebenso wie die Jahresrechnungen 2008 und 2009 beigefügt. Hinsichtlich der Prüfungsbemerkung (Pb 1) wird mitgeteilt, dass die öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses über die Jahresrechnung 2007 sowie deren öffentliche Auslegung entsprechend nachgeholt wurde. Die entsprechende Mitteilung an die Kommunalaufsicht ist am erfolgt. Weitere Prüfungsbemerkungen ergaben sich bei der Prüfung nicht. Über die Jahresrechnungen 2008 und 2009 ist zu beschließen und zugleich über die Entlastung des Bürgermeisters zu entscheiden. Seitens des Landkreises Hildesheim bestehen kei- i:\sitzungsunterlagen\beschlussvorlagen aktuell\2011\14 schlussbericht über die prüfung der jahresrechnung 2008 u doc

2 - 2 - ne Bedenken, dass der Rat der Stadt Elze dem Bürgermeister für die Jahresrechnungen 2008 und 2009 die uneingeschränkte Entlastung gemäß 101 NGO erteilt. Aufgrund des Prüfungsergebnisses wird festgestellt, dass a) der Haushaltsplan allgemein eingehalten ist bzw. die Abweichungen vertretbar sind, b) die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt sind, c) eine unwirtschaftliche Verwendung von Haushaltsmitteln nicht erkennbar war. Anlage(n): 1. Jahresrechnung Jahresrechnung Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Hildesheim über die Prüfung der Jahrersrechnungen 2008 und 2009 gez. Pfeiffer... Bürgermeister i:\sitzungsunterlagen\beschlussvorlagen aktuell\2011\14 schlussbericht über die prüfung der jahresrechnung 2008 u doc

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8 Vermögensübersicht (Vermögensnachweis) Anlage 17 zu 44 Abs. 1 GemHVO Aufgabenbereich Stand zu Beginn Zugang Abgang Stand am Ende Vermögensart d. Haushaltsjahres d. Haushaltsjahres A. Vermögen nach 39 Abs. 1 GemHVO 1. Forderungen des Anlagevermögens 1.1. Beteiligungen sowie Wertpapiere, die die Gemeinde zum Zweck der Beteiligung erworben hat Forderungen aus Darlehen, die die Ge ,00 0, ,00 0,00 meinde aus Mitteln des Haushaltes in Erfüllung einer Aufgabe gewährt hat (tilgungsfrei) 1.3. Kapitaleinlagen der Gemeinde in Zweck ,09 0,00 0, ,09 verbänden oder anderen kommunalen Zusammenschlüssen 1.4. Das von der Gemeinde in ihre Sondervermögen eingebrachte Eigenkapital 2. Geldanlagen 2.1. Wertpapiere 2.2. Einlagen bei Geldinstituten 2.3. Allgemeine Rücklage ,06 0, , ,10 d:\schurmann\finanzen\jahresrechnung 2009\vermögensübersicht1.doc

9 Aufgabenbereich Stand zu Beginn Zugang Abgang Stand am Ende Vermögensart d. Haushaltsjahres d. Haushaltsjahres B. Vermögen nach 39 Abs. 2 GemHVO Gliederung nach Einzelplänen und Abschnitten des Haushaltsplanes, Gruppierung nach den in den Anlagenachweisen ausgewiesenen Anlagegruppen 675. Straßenreinigung ,54 0, , ,81 Summe: ,69 0, , ,00 =============================================================================================== d:\schurmann\finanzen\jahresrechnung 2009\vermögensübersicht2.doc

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11 Übersicht über die Schulden in EUR Haushaltsjahr 2009 Anlage 18 zu 44 Abs. 2 GemHVO Schulden aus Krediten Art Stand zu Beginn des HH-Jahres Kreditaufnahme sonst. Zugänge Tilgung sonst. Abgänge Stand am Ende des HH-Jahres Bund, LAF, ERP-Sonderverm Land von Gemeinden, Gem.-verbänden von Zweckverbänden vom sonst. öffentl. Bereich vom Kreditmarkt Summe Schulden aus kreditähnlichen Vorgängen Kassenkredite 0 0 Stand:

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13 , ,65 Stand:

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15 2009 Übersicht über die Rücklagen Anlage 19 zu 20 Abs. 2 GemHVO in EUR Art Stand zu Beginn des HH-Jahres Zuführungen Entnahme Stand am Ende des HH-Jahres allgem. Rücklage ,06 0, , ,10 Nachrichtlich: (IST)-Ausgaben des Verwaltungshaushaltes der letzten 3 Jahre: Jahr EUR , , ,85 Summe ,15 3-Jahresdurchschnitt: ,05 Mindestrücklage (1 %): ,11 tatsächliche Rücklage: ,10 somit Mehrbestand: ,99

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42 1. Verwaltungshaushalt in EUR Einnahme Einzelplan 0 Allgemeine Verwaltung Betrag Haushaltssoll ,00 Anordnungssoll ,40 Mindereinnahme ,60 Begründung Mindereinnahme Mehreinnahme UA Hauptamt (0200) ,07 UA Frauenbeauftragte (0260) 100,00 UA Kämmerei (030) 3.697,91 UA Standesamt (050) 400,60 UA Wahlen (052) 9.174,78 Einzelplan 1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung Betrag Haushaltssoll ,00 Anordnungssoll ,49 Mehreinnahme 25,49 Begründung Mindereinnahme Mehreinnahme UA öffentl. Ordnung (110) 3.884,76 UA Feuerschutz (130) 3.910,25 Einzelplan 2 Schulen Betrag Haushaltssoll ,00 Anordnungssoll ,82 Mindereinnahme 8.851,18 Begründung Mindereinnahme Mehreinnahme UA Grundschule Mehle (210) 8.255,54 UA Grundschule Elze (2101) 595,64

43 Einzelplan 3 Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege Betrag Haushaltssoll 2.400,00 Anordnungssoll 1.651,00 Mindereinnahme 749,00 Begründung Mindereinnahme Mehreinnahme UA Büchereien (352) 67,00 UA Heimatpflege (366) 682,00 Einzelplan 4 Soziale Sicherung Betrag Haushaltssoll ,00 Anordnungssoll ,32 Mehreinnahme 3.321,32 Begründung Mindereinnahme Mehreinnahme UA Einrichtungen für Wohnungslose (435) ,11 UA Jugendarbeit (451) 1.000,00 UA Förd. v. Kindern in Tageseinr. (454) 1.637,09 UA Haus der Jugend (4600) 179,45 UA Tageseinrichtungen für Kinder (4640) ,03 UA Kindergarten Sorsum (4643) 7.927,81 UA Erziehungs-, Jugend- u. Fam.ber. 63,05 Einzelplan 5 Gesundheit, Sport, Erholung Betrag Haushaltssoll ,00 Anordnungssoll ,76 Mindereinnahme ,24 Begründung Mindereinnahme Mehreinnahme UA Förderung des Sports (550) 778,75 UA eigene Sportstätten (560) 427,13 UA Badeanstalten (570) 2.314,73 UA Park- und Gartenanlagen (580) ,89

44 Einzelplan 6 Bau- und Wohnungswesen, Verkehr Betrag Haushaltssoll ,00 Anordnungssoll ,47 Mindereinnahme 9.390,53 Begründung Mindereinnahme Mehreinnahme UA allgemeine Bauverwaltung (600) 523,20 UA Ortsplanung, Vermessung, Bau. (610) ,00 UA Gemeindestraßen (630) 733,08 UA Straßenreinigung (675) 861,01 UA Parkeinrichtungen (680) 41,66 Einzelplan 7 Öffentliche Einrichtung, Wirtschaftsförderung Betrag Haushaltssoll ,00 Anordnungssoll ,96 Mindereinnahme ,04 Begründung Mindereinnahme Mehreinnahme UA Containerabfuhr (720) UA Märkte (730) 1.869,26 UA Bestattungswesen (750) 6.426,71 UA Mehrzweckhallen (760) 14,41 UA Reklameflächen (761) 213,86 UA Fuhrpark (770) 1.331,29 UA Bauhof (771) ,33 Einzelplan 8 Wirtsch. Untern., allg. Grund- u. Sonderverm. Betrag Haushaltssoll ,00 Anordnungssoll ,11 Mindereinnahme ,89 Begründung Mindereinnahme Mehreinnahme UA Elektrizitätsversorgung (810) 4.445,14 UA Gasversorgung (813) 174,62 UA Wasserversorgung (815) 43,71 UA forstwirtschaftl. Unternehmen (855) 848,48 UA wirtschaftl. Unternehmen (870) ,30 UA allgem. Grundvermögen (880) ,17 UA sonstiges Grundvermögen (881) 249,33

45 Einzelplan 9 allgemeine Finanzwirtschaft Betrag Haushaltssoll ,00 Anordnungssoll ,31 Mehreinnahme ,31 Begründung Mindereinnahme Mehreinnahme UA Steuern, allgem. Zuweisungen (900) ,48 UA sonst. allgem. Finanzwirtschaft (911) 2.641,60 UA kalkulatorische Einnahmen (913) 50,02 UA Deckungsreserve (914) ,21

46 Verwaltungshaushalt in EUR Ausgabe Einzelplan 0 Allgemeine Verwaltung Betrag Haushaltssoll ,52 Anordnungssoll ,75 Minderausgabe ,77 Begründung Minderausgabe Mehrausgabe UA Gemeindeorgane (000) 1.665,57 UA Hauptamt (0200) 1.720,57 UA Hauptamt 0201) 137,64 UA Versorgungsrücklagen (0220) 0,00 0,00 UA Aus- und Fortbildung (0222) 3.649,19 UA Frauenbeauftragte (0260) 47,00 UA Kämmerei (030) 9.269,25 UA Doppik (0301) 2.490,95 UA Standesamt (050) 711,71 UA Wahlen (052) 1.218,11 UA Schiedswesen (053) 30,00 UA Arbeitssicherheitstechn. Dienst (080) 137,94 Einzelplan 1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung Betrag Haushaltssoll ,04 Anordnungssoll ,64 Minderausgabe 5.162,40 Begründung Minderausgabe Mehrausgabe UA öffentliche Sicherheit (110) 6.792,09 UA Feuerschutz (130) 1.629,69

47 Einzelplan 2 Schulen Betrag Haushaltssoll ,79 Anordnungssoll ,09 Minderausgabe ,70 Begründung Minderausgabe Mehrausgabe UA Grundschule Mehle (210) 7.325,62 UA Grundschule Elze (2101) ,08 Einzelplan 3 Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege Betrag Haushaltssoll ,36 Anordnungssoll ,80 Minderausgabe 3.216,56 Begründung Minderausgabe Mehrausgabe UA Museen, Ausstellungen (321) 1.014,44 UA Bücherei (352) 489,59 UA Heimatpflege (366) 1.712,53 Einzelplan 4 Soziale Sicherung Betrag Haushaltssoll ,75 Anordnungssoll ,11 Minderausgabe 1.398,64 Begründung Minderausgabe Mehrausgabe UA Allgemeine Sozialverwaltung (400) 708,36 UA Jugendarbeit (451) 318,07 UA Förd. V. Kindern in Tageseinr. (454) 6.816,40 UA Haus der Jugend (4600) 4.894,01 UA Tageseinrichtungen für Kinder (4640) 775,98 UA Kindergarten Sorsum (4643) 1.149,62 UA sonst. soziale Angelegenheiten (498) 369,00

48 Einzelplan 5 Gesundheit, Sport, Erholung Betrag Haushaltssoll ,46 Anordnungssoll ,88 Minderausgabe 1.986,58 Begründung Minderausgabe Mehrausgabe UA Förderung der Sports (550) 1.338,83 UA eigene Sportstätten (560) 15,57 UA Badeanstalten (570) 539,81 UA Park- und Gartenanlagen (580) 92,37 Einzelplan 6 Bau- und Wohnungswesen, Verkehr Betrag Haushaltssoll ,08 Anordnungssoll ,17 Minderausgabe ,91 Begründung Minderausgabe Mehrausgabe UA allgem. Bauverwaltung (600) 6.581,63 UA allgem. Aufg. der Ortsplanung (610) 3.818,83 UA Gemeindestraßen (630) 8.478,78 UA Straßenbeleuchtung (670) ,93 UA Straßenreinigung (675) 1.156,42 UA Wasserläufe, Wasserbau (690) ,32 Einzelplan 7 öffentl. Einrichtungen, Wirtschaftsförderung Betrag Haushaltssoll ,95 Anordnungssoll ,38 Minderausgabe ,57 Begründung Minderausgabe Mehrausgabe UA Märkte (730) 5.779,06 UA Bestattungswesen (750) 941,48 UA Mehrzweckhallen (760) 2.648,03 UA Fuhrpark (770) 665,43 UA Bauhof (771) ,86 UA Förderung der Land- u. Forstwirt. (780) 4,44 UA sonst. Förderung von Wirtschaft (791) 167,15

49 Einzelplan 8 Wirtsch. Untern., allg. Grund- u. Sonderverm. Betrag Haushaltssoll ,05 Anordnungssoll ,75 Minderausgabe ,30 Begründung Minderausgabe Mehrausgabe UA land- u. forstwirtschaftl. Unternehmen (855) 4.017,77 UA allgem. Grundvermögen (880) ,53 Einzelplan 9 allgemeine Finanzwirtschaft Betrag Haushaltssoll ,00 Anordnungssoll ,07 Mehrausgabe ,07 Begründung Minderausgabe Mehrausgabe UA Steuern, allgem. Zuweisungen (900) ,00 UA sonst. allgem. Finanzwirtschaft (911) 921,14 UA Deckungsreserve (914) 12,79

50 Verwaltungshaushalt 2009 in EUR Ausgabe Sammelnachweis I Personalausgaben Haushaltssoll ,00 Anordnungssoll ,68 Minderausgabe ,32 Differenz Ergebnis - Ansatz Begründung Haushaltssoll Anordnungssoll Aufwandsentschädigungen , , ,40 Beamtenbezüge , , ,40 Zuführung der Beiträge Vers.-rücklage 3.800, ,81-95,19 Dienstbezüge tariflich Beschäftigte , , ,04 Beschäftigungsentgelte 300,00 188,00-112,00 ABM-Kräfte 0,00 0,00 0,00 Beiträge zur Vers.-kasse (Beamte) , , ,00 Beiträge zur Vers.-kasse (Tarifl. Besch.) , , ,75 Sozialversicherungsbeiträge , , ,50 Beihilfen, Unterstützungen u. dgl , , ,66 Personalnebenausgaben 0,00 0,00 0,00 Summe , , ,32

51 Zusammenstellung der Ergebnisse 2009 in EUR Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes Einnahmen Haushaltssoll ,00 Mehreinnahmen ,12 Anordnungssoll ,64 Mindereinnahmen ,48 Mindereinnahme ,36 Mindereinnahme ,36 Ausgaben Haushaltssoll ,00 Mehrausgaben ,07 Anordnungssoll ,64 Minderausgaben ,43 Minderausgabe ,36 Minderausgaben ,36

52 2. Vermögenshaushalt in EUR Einnahme Einzelplan 1 öffentliche Sicherheit und Ordnung Betrag Haushaltssoll ,00 Anordnungssoll 6.487,77 Mindereinnahme ,23 Begründung Mindereinnahme Mehreinnahme UA Feuerschutz (130) ,23 Einzelplan 2 Schulen Betrag Haushaltssoll ,00 Anordnungssoll ,00 Mindereinnahme ,00 Begründung Mindereinnahme Mehreinnahme UA Grundschule Mehle (210) ,00 UA Grundschule Elze (2101) ,00 Einzelplan 5 Gesundheit, Sport, Erholung Betrag Haushaltssoll ,00 Anordnungssoll ,79 Mindereinnahme ,21 Begründung Mindereinnahme Mehreinnahme UA Eigene Sportstätten (560) ,21

53 Einzelplan 6 Bau- und Wohnungswesen, Verkehr Betrag Haushaltssoll ,00 Anordnungssoll ,75 Mindereinnahme ,75 Begründung Mindereinnahme Mehreinnahme UA Gemeindestraßen (630) ,75 UA Straßenbeleuchtung (670) ,00 Einzelplan 7 Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung Betrag Haushaltssoll 2.000,00 Anordnungssoll ,00 Mindereinnahme ,00 Begründung Mindereinnahme Mehreinahme UA Märkte (730) ,00 UA Fuhrpark (770) 600,00 Einzelplan 8 Wirtsch. Untern., allgem. Grund- und Sondervermögen Betrag Haushaltssoll ,00 Anordnungssoll ,68 Mindereinnahme ,32 Begründung Mindereinnahme Mehreinahme UA Allgemeines Grundvermögen (880) ,32 Einzelplan 9 Allgemeine Finanzwirtschaft Betrag Haushaltssoll ,00 Anordnungssoll ,17 Mehreinnahme ,17 Begründung Mindereinnahme Mehreinahme UA Sonstige allgem. Finanzwirtsch. (910) ,96 UA Sonstige allgem. Finanzwirtsch. (911) ,00 UA Deckungsreserve (914) 12,79

54 Vermögenshaushalt in EUR Ausgabe Einzelplan 0 Allgemeine Verwaltung Betrag Haushaltssoll 6.700,00 Anordnungssoll 2.023,00 Minderausgabe 4.677,00 Begründung Minderausgabe Mehrausgabe UA Hauptamt (0200) 4.677,00 Einzelplan 1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung Betrag Haushaltssoll ,00 Anordnungssoll ,76 Mehrausgabe 45,76 Begründung Minderausgabe Mehrausgabe UA Feuerschutz (130) 45,76 Einzelplan 2 Schulen Betrag Haushaltssoll ,00 Anordnungssoll ,40 Minderausgabe ,60 Begründung Minderausgabe Mehrausgabe UA Grundschule Mehle (210) ,25 UA Grundschule Elze (2101) ,35 Einzelplan 4 Soziale Sicherung Betrag Haushaltssoll ,00 Anordnungssoll 1.569,71 Minderausgabe ,29 Begründung Minderausgabe Mehrausgabe UA Kinderspielplätze (4601) ,29

55 Einzelplan 5 Gesundheit, Sport, Erholung Betrag Haushaltssoll ,00 Anordnungssoll ,21 Minderausgabe ,79 Begründung Minderausgabe Mehrausgabe UA Eigene Sportstätten (560) ,86 UA Park- und Gartenanlagen (580) 4.135,93 Einzelplan 6 Bau- und Wohnungswesen, Verkehr Betrag Haushaltssoll ,00 Anordnungssoll ,74 Minderausgabe ,26 Begründung Minderausgabe Mehrausgabe UA Gemeindestraßen (630) ,01 UA Straßenbeleuchtung (670) 4.559,58 UA Wasserläufe, Wasserbau (690) ,67 Einzelplan 7 öffentl. Einrichtungen, Wirtschaftsförderung Betrag Haushaltssoll 1.000,00 Anordnungssoll ,22 Minderausgabe ,22 Begründung Minderausgabe Mehrausgabe UA Fuhrpark (770) 198,90 UA Bauhof (771) ,32 Einzelplan 8 Wirtsch. Untern., allgem. Grund- u. Sonderverm. Betrag Haushaltssoll ,00 Anordnungssoll ,20 Minderausgabe ,80 Begründung Minderausgabe Mehrausgabe UA allgem. Grundvermögen (880) ,80

56 Einzelplan 9 allgemeine Finanzwirtschaft Betrag Haushaltssoll ,00 Anordnungssoll ,86 Mehrausgabe ,86 Begründung Minderausgabe Mehrausgabe UA sonst. allgem. Finanzwirtschaft (911) 38,35 UA Deckungsreserve (914) ,21

57 Zusammenstellung der Ergebnisse 2009 in EUR Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes Einnahmen Haushaltssoll ,00 Mehreinnahmen ,51 Anordnungssoll ,66 Mindereinnahmen ,17 Mindereinnahme ,34 Mindereinnahme ,34 Ausgaben Haushaltssoll ,00 Mehrausgaben ,62 Anordnungssoll ,66 Minderausgaben ,96 Minderausgabe ,34 Minderausgaben ,34

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59 Vermögenshaushalt Im Haushaltsjahr 2009 noch nicht abgeschlossene Maßnahmen Hhst. Bezeichnung HJ HAR a.v. AS IST HS HAR a.n energetische Sanierung ALS , , , ,00 0,00 Summe 0, , , ,00 0, Sanierung Turnhalle Mehle , , , ,00 0,00 Summe 0, , , ,00 0, Sanierung Sportstätten , , , ,00 0,00 Summe 0, , , ,00 0, BM Alfelder Straße , , , ,00 0, , , , ,00 0, ,00 0,00 0, ,00 0, ,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 0, , , ,00 0, BM Löwentorstraße , , , , , , , ,39 0,00 0, ,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe , , , , ,70

60 Hhst. Bezeichnung HJ HAR a.v. AS IST HS HAR a.n BM Gehwege Mehle B , , , , , , , , , , ,66 0,00 0,00 0, , ,66 0,00 0,00 0, , ,66 0,00 0,00 0, , ,66 0,00 0,00 0, , ,66 0,00 0,00 0, , ,66 0,00 0,00 0, , ,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe , , , , ,15

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63 Entwicklung des Vermögens 2009 in EUR Haushaltsjahr Gesamtvermögen Einwohner Vermögen/Einwohner , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

64 Entwicklung der Schulden 2009 in EUR Haushaltsjahr Gesamtschulden Einwohner Schulden/Einwohner , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

65 Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt Rechnungsergebnisse in EUR Jahr Zuführung zum VmHH Mindestzuführung mehr , , , , , , , ,42 0, , , , , ,88 0, , ,17 0, , ,55 0, , ,75 0, , ,43 0, , , , , ,78 0, , ,57 0, , ,00 0, , ,91 0, , ,33 0, , , , , , , , ,

66 Entwicklung der Rücklagen in EUR Jahr Beginnn des HH-Jahres Zuführung Entnahme Ende des HH-Jahres ,33 0, , , , , , , , ,49 0, , ,53 0, , , ,19 0, , , ,85 0, , , ,61 0,00 0, , ,61 0, , , ,61 0,00 0, , , , , , , ,98 0, , , , , , , ,

67 Haushaltsvolumen (Ausgaben) in EUR Jahr Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Gesamthaushalt , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Gesamthaushalt

68 Entwicklung der wichtigsten Einnahmearten ( ) Rechnungsergebnisse Steuern , , , , , ,37 Konzessionsabgabe , , , , , ,77 Gemeindeanteil. a.d. Einkommensteuer , , , , , ,00 Schlüsselzuweisungen , , , , , ,00 Zuweisungen f. Aufgaben des übertr. Wirkungskreises , , , , , ,00 Gemeindeanteil a.d. Umsatzsteuer , , , , , ,00 Miet- u. Pachteinnahmen einschl. Bewirtschaftung (ab 1999 ohne Bewirtschaftung) , , , , , ,33 Zinseinnahmen von Zweckverbänden , , , , , ,70 L:\Finanzverwaltung\Haushalt 2002\HH-Plan\Entwicklungen.xls

69 Entwicklung der wichtigsten Ausgabearten ( ) Rechnungsergebnisse Personalausgaben , , , , , ,68 Zinsen , , , , , ,86 Tilgung , , , , , ,65 Kreisumlage , , , , , ,00 L:\Finanzverwaltung\Haushalt 2002\HH-Plan\Entwicklungen.xls

70 Sammelnachweis I Persönliche Ausgaben Rechnungsergebnisse Aufwandsentschädigung , , , , , ,60 Beamtenbezüge , , , , , ,40 Angestelltenvergütung , , , , , ,96 Arbeiterlöhne ,99 * * * * * Beschäftigungsentgelte 0,00 576,00 0,00 0,00 0,00 188,00 Beiträge zur Versorgungskasse , , , , , ,00 VBL Angestellte , , , , , ,75 VBL Arbeiter ,86 * * * * * Soz.-Vers. Angestellte , , , , , ,50 Soz.-Vers. Arbeiter ,74 * * * * * Beihilfen , , , , , ,66 Zuführung an Versorgungsrücklage 2.856, , , , , ,81 ABM - Angestellte 0,00 0, ,16 0,00 0,00 0,00 ABM - Arbeiter 948, ,12 * * * * Personalnebenausgaben 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe: SN , , , , , ,68 * = ab 2005 in der jeweils darüberstehenden Zeile enthalten

71 Entwicklung der Steuern, Finanzzuweisungen, Umlagen und Abgaben der letzten 5 abgeschlossenen Haushaltsjahre (Anordnungssoll) Grundsteuer A , , , , , ,04 Grundsteuer B , , , , , ,50 Gewerbesteuer , , , , , ,77 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer , , , , , ,00 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer , , , , , ,00 Vergnügungssteuer , , , , , ,43 Hundesteuer , , , , , ,63 Schlüsselzuweisungen , , , , , ,00 Zuweisungen für Aufgaben des übertragenen WK , , , , , ,00 Verzinsung von Steuernachforderungen , , , , , ,85 Konzessionsabgabe , , , , , ,77 Zinseinnahmen von Zweckverbänden , , , , , ,70 Summe , , , , , ,99

72 FD 2.2 Finanzen Übersicht Haushaltsüberschreitungen 2009 Haushaltsstelle Bezeichnung Betrag Begründung Verwaltungshaushalt Kosten der Tagespflege für Kinder und Jugendliche 7.541,25 stark gestiegene Nachfrage, Kostendeckung durch entsprechenden Zuschuss vom Kreis in Gewerbesteuerumlage ,00 bedingt durch Mehreinnahme Gewerbesteuer Summe Verwaltungshaushalt ,25 echte Überschreitungen = 7.541,25 Vermögenshaushalt Sanierung Feuerwehrgerätehaus Sehlde 1.292,64 Verteuerung der Maßnahme Zuführung zum Verwaltungshaushalt ,21 Ausgleich Vermögens- / Verwaltungshaushalt Summe Vermögenshaushalt ,85 echte Überschreitungen = 1.292,64 Summe Gesamthaushalt ,10 Fettdruck = echte Überschreitungen

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75 I. Grundlagen der Prüfung 1. Prüfungsauftrag und umfang Gem. 119 Abs. 1 Nr. 1 und 120 Abs. 1 Nieders. Gemeindeordnung (NGO) hat das Rechnungsprüfungsamt die Jahresrechnung zu prüfen und hierüber einen Schlussbericht zu fertigen ( 120 Abs. 3 NGO). Der Schlussbericht ist Grundlage für den Beschluss über die Jahresrechnung und für die Entlastung des Bürgermeisters. Da in der Stadt Elze kein eigenes Prüfungsamt besteht, wird die Rechnungsprüfung gem. 120 Abs. 2 NGO durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises durchgeführt. Zur Prüfung haben insbesondere Haushaltssatzungen, Haushaltsplan, Jahresrechnung, Rechenschaftsbericht, Kassenbücher und Belege vorgelegen. Soweit erforderlich, sind Akten der Verwaltung hinzugezogen worden. Daneben wurde untersucht, ob die Vorschriften der 12 und 24 Gemeindekassenverordnung (GemKVO) über die Sicherung der im Rechnungswesen eingesetzten EDV-Verfahren ausreichend Beachtung finden. Das Ergebnis wurde dokumentiert und mit der Verwaltung erörtert. Alle ergänzend notwendigen mündlichen Auskünfte wurden von der Verwaltung bereitwillig erteilt. Im nachfolgenden Bericht sind die Prüfungsbemerkungen bzw. Anregungen und Hinweise des Prüfungsamtes, am Rand wie folgt gekennzeichnet: Pb = Prüfungsbemerkung A = Anregung bzw. Hinweis für die Verwaltung Nur die Prüfungsbemerkung bedarf einer Stellungnahme. 2. Prüfer Herr Miesner Frau Geweke Herr Blüthgen (IT-Prüfung) Herr Schrader Frau Tzschentke 3. Entlastung des Vorjahres Der Rat der Stadt Elze hat in seiner Sitzung am die Haushaltsrechnung für das Hj beschlossen und gleichzeitig dem Bürgermeister die uneingeschränkte Entlastung erteilt. Pb Gemäß 101 Abs 2 NGO ist der Beschluss über die Jahresrechnung sowie die Entlastung unverzüglich der Kommunalaufsicht mitzuteilen und öffentlich bekannt zu machen. Die Jahresrechnung ist öffentlich auszulegen, darauf ist in der Bekanntmachung hinzuweisen.

76 2 Die öffentliche Bekanntmachung des Beschluss über die Jahresrechnung sowie deren öffentliche Auslegung wurde seitens der Stadt Elze versäumt. Dieser Verfahrensfehler hat die Unwirksamkeit des Beschlusses zur Folge. Die Vorgaben des 101 Abs 2 NGO sind entsprechend nachzuholen, ebenso die ebenfalls nicht vorgenommene Mitteilung an die Kommunalaufsicht. II. Haushaltsplanung, Finanzplanung 1. Haushaltssatzung, Haushaltsplan Die vom Rat der Stadt Elze für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 beschlossenen Haushaltssatzungen haben nach Bekanntmachung im Amtsblatt sowie öffentlicher Auslegung der Haushaltspläne Rechtskraft erlangt. Die Endsummen der Haushaltspläne (einschließlich Nachträge) wurden wie folgt festgesetzt: a) Haushaltsjahr 2008 Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Einnahme , ,00 Ausgabe , ,00 Fehlbedarf 0,00 0,00 Weitere Eckdaten der Haushaltssatzung: - Gesamtbetrag der Kredite 0,00 - Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen 0,00 - Höchstbetrag der Liquiditätskredite ,00 - Steuerhebesätze der - Grundsteuer A 350 v.h. - Grundsteuer B 350 v.h. - Gewerbesteuer 350 v.h. b) Haushaltsjahr 2009 Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Einnahme , ,00 Ausgabe , ,00 Fehlbedarf 0,00 0,00 Weitere Eckdaten der Haushaltssatzung: - Gesamtbetrag der Kredite ,00 - Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen ,00 - Höchstbetrag der Liquiditätskredite ,00 - Steuerhebesätze der - Grundsteuer A 350 v.h. - Grundsteuer B 350 v.h. - Gewerbesteuer 350 v.h.

77 3 2. Haushaltssicherungskonzept In beiden Berichtsjahren konnte der Haushaltsausgleich erreicht werden. Die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes gemäß 82 Abs. 6 NGO war somit nicht erforderlich. 3. Vorläufige Haushaltsführung Grundsätzlich soll die neue Haushaltssatzung zu Beginn des Haushaltsjahres verabschiedet, genehmigt und bekannt gemacht sein. War dies ausnahmsweise nicht möglich, sind bis zur Bekanntmachung die Grundsätze der vorläufigen Haushaltsführung nach 88 NGO zu beachten. Für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 trat die Haushaltssatzung der Stadt erst nach Beginn des jeweiligen Haushaltsjahres in Kraft ( / ), so dass die Bestimmungen zur vorläufigen Haushaltsführung bis dahin zu beachten waren. Für die Zeit der vorläufigen Haushaltsführung im Berichtsjahr 2009 wurde am eine Verfügung mit Hinweisen auf die rechtlichen Bestimmungen erlassen. Im Jahr 2008 war dies nicht der Fall, Nach einer stichprobenmäßigen Prüfung wird zusammenfassend festgestellt, dass die Vorschriften ausreichend beachtet wurden. III. Prüfungsergebnis 1. Ergebnisse der Haushaltswirtschaft 1.1. Genehmigung der Haushaltssatzung durch die Kommunalaufsicht Eine aufsichtsbehördliche Genehmigung war für die 2 und 3 der Haushaltssatzung 2009 (Kredite und Verpflichtungsermächtigungen ) sowie jeweils für 3 der 1. und 3. Nachtragssatzung 2009 (Kredite) erforderlich. Die Genehmigungsverfügungen beinhalteten weder Auflagen noch Bedingungen. Das Begleitschreiben der Kommunalaufsicht des Landkreises Hildesheim zur Genehmigungsverfügung 2009 vom enthielt den Hinweis, dass eine Kreditgenehmigung gemäß 92 Abs. 2 NGO erteilt wurde, obwohl die Stadt Elze - nach damaligem Stand der Haushaltsplanung - finanziell in der Lage war, der Allgemeinen Rücklage Mittel zuzuführen. Begründet wurde dies mit einer Schonung der Eigenmittel aufgrund des niedrigen Zinssatzes für die vorgesehene Aufnahme eines KfW-Darlehens.

78 Kurzbetrachtung von Soll-Ergebnis und Finanzsituation Wie aus Anlage 1 - Ergebnisermittlung - zu entnehmen ist, schließt sowohl der Verwaltungs- als auch der Vermögenshaushalt mit einem ausgeglichenen Ergebnis ab. Zum Ergebnis im Einzelnen: Verwaltungshaushalt Hj Hj In den Einzelplänen 0 bis 8 werden die fachbezogenen Einnahmen und Ausgaben für die diversen Aufgaben einer Kommune getätigt. Hier entstand folgender Fehlbetrag (mit HAR): , ,50 Die Finanzierung dieser Aufgaben erfolgt überwiegend über den Einzelplan 9, Unterabschnitt 900. Hier werden Steuern und Zuweisungen vereinnahmt und Umlagen gezahlt. Daher spiegelt sich in diesem Unterabschnitt die Finanzkraft einer Kommune wieder. Netto wurde folgender Überschuss erzielt: , ,20 Lediglich im Jahr 2008 reichte der Überschuss aus dem UA 9000 aus, um das Defizit aus den Einzelplänen 0-8 zu decken. Es verbleibt als Zwischensumme ein Betrag von , ,70 Ferner sind im Verwaltungshaushalt die Aufwendungen für Verschuldung, d.h. Zinsaufwendungen (netto) von , ,70 und ordentliche Tilgung (=Pflichtzuführung) von , ,33 zu finanzieren. An kalkulatorischen Einnahmen wurden erzielt , ,71 Zzgl. einer Rückzuführung vom VmH in Höhe von ,21 ergibt sich ein Fehlbedarf bzw. Überschuss aus dem lfd. Jahr 0, ,38 Der Überschuss aus dem Jahr 2008 wurde dem Vermögenshaushalt zugeführt und stand diesem als Investitionsrate zur Verfügung. Der Ausgleich im Jahr 2009 konnte nur durch eine Rückzuführung vom Vermögens- in den Verwaltungshaushalt erreicht werden.

79 5 Vermögenshaushalt Die Finanzstruktur des Vermögenshaushaltes stellt sich wie folgt dar: Vermögenshaushalt Hj mehr Jahresrechnunnung Haushaltspla-./. weniger Ausgaben insgesamt (AS) , , ,65 Haushaltsreste (neu) , ,72 Abgang auf Haushaltsreste (alt) , ,01 Abgang auf Kassenausgabereste 0,00 0,00 Zwischensumme , , ,36 abzüglich Ordentliche Tilgung und Kreditbeschaffungskosten , ,00-85,67 Sondertilgung von Krediten , , ,71 Zuführung zum Verwaltungshaushalt 0,00 0,00 0,00 Zuführung zur Allgemeinen Rücklage , , ,47 Bereinigte Investitionsausgaben , , ,73 Angeordnete Deckungsmittel Investitionsrate , , ,38 Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage 0,00 0,00 0,00 Rückflüsse von Darlehen , ,00 82,41 Einnahmen aus der Veräußerung von Sachen des Anlagevermögens , , ,00 Beiträge und ähnliche Entgelte 0, , ,00 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen , , ,24 Deckungsmittel , , ,03 Überdeckung , , ,76 Die Überdeckung wurde zur Sondertilgung eines Kredites verwandt, der verbleibende Betrag der Allgemeinen Rücklage zugeführt.

80 6 Vermögenshaushalt Hj mehr Jahresrechnunnung Haushaltspla-./. weniger Ausgaben insgesamt (AS) , , ,13 Haushaltsreste (neu) 0,00 0,00 Abgang auf Haushaltsreste (alt) , ,24 Abgang auf Kassenausgabereste , ,03 Zwischensumme , , ,34 abzüglich Ordentliche Tilgung und Kreditbeschaffungskosten , ,00 87,21 Sondertilgung von Krediten , ,00-25,56 Zuführung zum Verwaltungshaushalt , , ,21 Zuführung zur Allgemeinen Rücklage 0,00 0,00 0,00 Bereinigte Investitionsausgaben , , ,20 Angeordnete Deckungsmittel Investitionsrate 0,00 0,00 0,00 Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage , , ,96 Rückflüsse von Darlehen , ,00 0,00 Einnahmen aus der Veräußerung von Sachen des Anlagevermögens 3.805, , ,32 Beiträge und ähnliche Entgelte, mit HER , , ,53 neu Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen , , ,66 Deckungsmittel , , ,55 Zwischensumme , , ,65 Einnahmen aus Krediten , , ,00 Überdeckung , , ,65 Im Jahr 2009 wurde die Überdeckung zur Sondertilgung eines Kredites sowie im Rahmen einer Zuführung zum Verwaltungshaushalt verwandt Erhebliche Abweichungen vom Haushaltsplan Verwaltungshaushalt 2008 Gegenüber der Haushaltsplanung, die einen ausgeglichenen Haushalt vorsah, konnte eine Investitionsrate in Höhe von ,38 erwirtschaftet werden.

81 7 Das gute Rechnungsergebnis wurde maßgeblich hervorgerufen durch: Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer (ca ) sowie dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer (ca ) Minderausgaben im UA 454 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege ( ca ), bei Zuschüssen an Kindergärten anderer Träger (ca ), sowie bei den Personalausgaben im UA 880 Allgemeines Grundvermögen - (ca ). Vermögenshaushalt 2008 Im Vermögenshaushalt können umfangreiche Haushaltseinnahme- und Haushaltsausgabereste gebildet werden. Hieraus resultieren Verschiebungen, die sich auf mehrere Jahre auswirken. Eine Aussage zur Ergebnisverschlechterung oder -verbesserung ist daher pauschal nicht möglich. Mindereinnahmen bzw. Minderausgaben ergaben sich im Berichtsjahr 2008 insbesondere im UA 630 Gemeindestraßen - bei Straßenausbaubeiträgen bzw. Baumaßnahmen von jeweils ca Die geplante Zuführung vom Verwaltungshaushalt konnte um ca , die geplante Zuführung an die Allgemeine Rücklage um ca erhöht werden. Verwaltungshaushalt 2009 Der in der Haushaltsplanung vorgesehene Haushaltsausgleich konnte nur durch eine Rückzuführung vom Vermögens- in den Verwaltungshaushalt in Höhe von ,21 erreicht werden. Die wesentlichen Abweichungen waren: Erhöhung der geplanten Zuführung vom Vermögenshaushalt um ca Mindereinnahmen bei der Grundsteuer B (ca ), der Gewerbesteuer (ca ), bei der Verzinsung von Steuernachforderungen (ca ) sowie UA 771 Bauhof bei Erstattung von Personalkosten (ca ). Mehrausgaben bei der Gewerbesteuerumlage (ca ). Vermögenshaushalt 2009 Im Vermögenshaushalt wurden die bestehenden Haushaltseinnahme- und Haushaltsausgabereste in Anspruch genommen bzw. verbliebene Reste in Abgang gebracht ( siehe auch Punkt 2.6). Gegenüber der Haushaltsplanung, die einen ausgeglichenen Haushalt vorsah, wird eine Überdeckung in Höhe von ,65 ausgewiesen. Die wesentlichen Abweichungen waren: Erhöhung der geplanten Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage um ca Mindereinnahmen bei Zuschüssen bzw. Investitionszuweisungen vom Land im Einzelplan 2 Schulen (ca ) und im UA 560 Eigene Sportstätten (ca ), sowie bei Erschließungs- bzw. Straßenausbaubeiträgen im UA 630 Gemeindestraßen (ca ).

82 8 Minderausgaben bei der energetischen Sanierung der Grundschule Elze (ca ), im UA 560 bei Sanierung Turnhalle Mehle bzw. Sanierung Sportstätten je (ca ) sowie im UA 880 Allgemeines Grundvermögen (ca ). Die geplante Zuführung zum Verwaltungshaushalt wurde um ca erhöht Haushaltsüberschreitungen Die jeweilige Jahresrechnung weist folgende überplanmäßige bzw. außerplanmäßige Ausgaben aus: Hj Hj Verwaltungshaushalt , ,71 Vermögenshaushalt , ,89 Die im Hj ausgewiesene überplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt beinhaltet die Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von ,71. Bei den ausgewiesenen überplanmäßigen Ausgaben im Vermögenshaushalt ist im Berichtsjahr 2008 die Zuführung an die Allgemeine Rücklage in Höhe von ,47 sowie im Berichtsjahr 2009 die Zuführung an den Verwaltungshaushalt in Höhe von ,21 eingeschlossen. Im Übrigen wird, um Wiederholungen zu vermeiden, auf die Einzelzusammenstellungen in den Rechenschaftsberichten hingewiesen. Gemäß 89 Abs. 1 NGO sind über- und außerplanmäßige Ausgaben nur zulässig, wenn sie unvorhergesehen und unabweisbar sind. Ihre Deckung muss gewährleistet sein. In Fällen von unerheblicher Bedeutung entscheidet der Bürgermeister. Gemäß Ratsbeschluss vom gelten außer- und überplanmäßige Ausgaben von bis zu 5.000,00 im VerwH sowie von bis zu 8.000,00 im VermH im Einzelfall als unerheblich. Die Haushaltsüberschreitungen wurden stichprobenmäßig geprüft. Danach hat der Bürgermeister den unerheblichen üpl. Ausgaben in seiner Zuständigkeit zugestimmt Kreditwirtschaft Langfristige Kredite 2 der Haushaltssatzung 2008 sah keine Kreditermächtigung für Investitionen vor. In der Haushaltssatzung 2009 war eine Kreditermächtigung für Investitionen in Höhe von ,00 veranschlagt. Es erfolgte eine Kreditaufnahme in Höhe von ,00, von der Bildung eines HER wurde abgesehen.

83 9 Im Einzelnen sah die tatsächliche Entwicklung in den beiden Haushaltsjahren wie folgt aus: H E R Schuldenfür Kredite entwicklung Stand , ,03 Tilgung in , ,33 Sondertilgung 0, ,29 Neuaufnahme auf HER 0,00 0,00 Neuaufnahme (für Hj. 2007) 0,00 0,00 Aufnahme, Umschuldung 0,00 0,00 Abgang auf HER 0,00 0,00 Bildung eines neuen HER 0,00 0,00 Stand = , ,41 Tilgung in , ,21 Sondertilgung 0, ,44 Neuaufnahme auf HER 0,00 0,00 Neuaufnahme (für Hj. 2009) 0, ,00 Aufnahme, Umschuldung 0,00 0,00 Abgang auf HER 0,00 0,00 Bildung eines neuen HER 0,00 0,00 Stand , ,76 Wie aus der Schuldenübersicht zu ersehen ist, verringerte sich die langfristige Verschuldung im Berichtszeitraum um ,27. Im Hj wurden Zinsausgaben an Kreditmarkt/ Land ,43 Ordentliche Tilgung an Kreditmarkt/ Land fällig ,33 Die Stadt musste daher insgesamt ,76 an Zins- und Tilgungsleistungen für langfristige Kredite aufbringen Im Hj wurden Zinsausgaben an Kreditmarkt/ Land ,65 Ordentliche Tilgung an Kreditmarkt/ Land ,21 fällig. Die Stadt musste daher insgesamt ,86 an Zins- und Tilgungsleistungen für langfristige Kredite aufbringen Im Hj erfolgte die Ablösung von zwei Kreditverträgen, bzw. im Hj die eines Kreditvertrages durch Sondertilgung. Die Vorgänge wurden eingesehen, es ergeben sich keine Bemerkungen.

84 10 Im Rahmen des KfW-Programms Energieeffizient Sanieren Kommunen erfolgte im Hj eine Kreditaufnahme in Höhe von ,00 mit folgenden Eckdaten: Datum der Ende der Kreditaufnahme Darlehenssumme Zinssatz Zinsbindungsfrist ,00 1,360% Das Aufnahmeverfahren zur Kreditaufnahme vom wurde geprüft. Es ergaben sich keine Prüfungsbemerkungen Liquiditätskredite Zur rechtzeitigen Leistung ihrer Ausgaben können die Gemeinden gem. 94 NGO Liquiditätskredite bis zu dem in der Haushaltssatzung festgelegten Höchstbetrag aufnehmen. Gem. 4 der Haushaltssatzung wurde der Höchstbetrag im Hj auf 1 Mio. und im Hj auf 1,5 Mio. festgelegt. Im Berichtszeitraum wurden Zinsen für Giro- und Kontokorrentverkehr in Gesamthöhe von 318,51 (Hj. 2008) bzw ,21 (Hj. 2009) ausgewiesen. Die Feststellungen zum Stand der Liquiditätskredite werden bei den unvermutet durchgeführten Kassenprüfungen zeitnäher geprüft. Insofern wird diesbezüglich auf den entsprechenden Prüfungsbericht verwiesen. Guthabenzinsen konnten in Gesamthöhe von ,24 (Hj. 2008) und ,60 (Hj. 2009) vereinnahmt werden Kreditähnliche Rechtsgeschäfte Neue kreditähnliche Rechtsgeschäfte wie Mietkauf, Leasing o.a. wurden lt. Auskunft der Verwaltung nicht getätigt Ist-Ergebnis Aufgrund des Zeitbuches ergibt sich zum bzw nach dem letzten Tagesabschluss der Stadtkasse, der für das Hj am bzw. für das Hj am erstellt wurde, folgendes Ist-Ergebnis: Hj Hj VwH, Ist-Fehlbetrag , ,03 VmH, Ist-Fehlbetrag/ Ist-Bestand 2.722, ,26 Verwahrgelder, nicht abgewickelt , ,04 Vorschüsse, nicht gedeckt 0, ,93 Buchmäßiger Kassenbestand , ,34

85 Veränderung von Ansprüchen Die gesetzlichen Bestimmungen werden durch die Dienstanweisung über Stundung, Niederschlagung und Erlass vom ergänzt. Die rechtzeitige Wiedervorlage nach Ablauf befristeter Niederschlagungen ist gewährleistet. 2. Ordnungsmäßigkeit des Jahresabschlusses 2.1. Vollständigkeit und Richtigkeit der Jahresrechnung Der Bürgermeister hat die Vollständigkeit und Richtigkeit der Jahresrechnungen 2008 am sowie 2009 am gemäß 100 Abs. 3 NGO festgestellt A Es wird darauf hingewiesen, dass die Feststellung erst nach Fertigung sämtlicher Abschlussbuchungen erfolgen soll. Auf Punkt III.1.6. wird verwiesen, 2.2. Anlagen zur Jahresrechnung Die Anlagen zur Jahresrechnung gemäß 44 GemHVO sind der Jahresrechnung beigefügt Kassenmäßiger Abschluss Der kassenmäßige Abschluss ist erstellt und stimmt mit dem Ist-Ergebnis unter Punkt III.1.6. dieses Berichtes überein Übernahme der Vorjahresergebnisse Die Ergebnisübernahme wurde wie folgt vorgenommen: a) in das Hj. 2008: in den Verwaltungshaushalt = - - Kasseneinnahmereste ,40 Soll-Fehlbetrag 2007 als KER 0,00 Kassenausgabereste -227,77 Haushaltsausgabereste 0,00 Ist-Fehlbetrag 2007 als KAR ,17 Differenz 0,00

86 12 in den Vermögenshaushalt = - - Kasseneinnahmereste ,87 Haushaltseinnahmereste ,22 Ist-Überschuss 2007 als KER ,11 Kassenausgabereste 0,00 Haushaltsausgabereste ,20 Differenz 0,00 b) in das Hj. 2009: in den Verwaltungshaushalt = - - Kasseneinnahmereste ,98 Soll-Fehlbetrag 2008 als KER 0,00 Kassenausgabereste 176,95 Haushaltsausgabereste 0,00 Ist-Fehlbetrag 2008 als KAR ,03 Differenz 0,00 in den Vermögenshaushalt = - - Kasseneinnahmereste ,87 Haushaltseinnahmereste ,22 Ist-Überschuss 2008 als KER ,26 Kassenausgabereste ,03 Haushaltsausgabereste ,38 Differenz 0, Neue Kassenreste, Bereinigungen Die Kasseneinnahmereste entwickelten sich wie folgt : Hj Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt tatsächlich verbliebene Reste zum , ,87 bereinigt gem. 42 Abs. 4 GemHVO 0,00 0,00 ausgewiesene Reste zum und auf das neue Jahr vorzutragen , ,87

87 13 Hj Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt tatsächlich verbliebene Reste zum , ,81 bereinigt gem. 42 Abs. 4 GemHVO 0, ,81 ausgewiesene Reste zum und auf das neue Jahr vorzutragen ,88 0,00 Bereinigungen wurden lediglich im VmH für das Jahr 2009 vorgenommen. An Kassenausgaberesten sind verblieben: im VwH 2008 = 176,95 und im VmH 2008 = ,03 sowie im VwH 2009 = 8.687,00 A Die Überprüfung der gesamten Kassenreste (Vermögens- und Verwaltungshaushalt) erfolgt zeitnah im Rahmen der jährlichen Kassenprüfung Neue Haushaltsreste Verwaltungshaushalt Haushaltsausgabereste wurden nicht gebildet. Vermögenshaushalt Hj Haushalts- Haushaltseinnahmereste ausgabereste Restevortrag aus dem Vorjahr: , ,20 Von den Vorjahresresten wurden im Haushaltsjahr 2008 in Anspruch genommen: , ,53 Von den Vorjahresresten wurden im Haushaltsjahr 2008 in Abgang gebracht: 862, ,01 Zwischensumme : 7.701, ,66 Neue Haushaltsreste wurden in Höhe von , ,72 gebildet. Insgesamt betragen die Haushaltsreste im Hj somit: , ,38 Hj Haushalts- Haushaltseinnahmereste ausgabereste Restevortrag aus dem Vorjahr: , ,38 Von den Vorjahresresten wurden im Haushaltsjahr 2009 in Anspruch genommen: , ,24 Von den Vorjahresresten wurden im Haushaltsjahr 2009 in Abgang gebracht: , ,24 Zwischensumme : 0, ,90 Neue Haushaltsreste wurden in Höhe von 0,00 0,00

88 14 gebildet. Insgesamt betragen die Haushaltsreste im Hj somit: 0, ,90 A Im UA 615 verbleibt bei Planungskosten, Städtebauförderung ein HAR in Höhe von 2.722,90, der jedoch nicht ins Haushaltsjahr 2010 übertragen werden soll. Es wurde versäumt diesen in Abgang zu stellen Zuführung zwischen Verwaltungs- und Vermögenshaushalt Hj Hj Der ordentlichen Tilgung im UA 911 des VmH von , ,33 steht eine Zuführung vom VwH in Höhe von , ,71 gegenüber. Die Pflichtzuführung gemäß 22 Abs. 1 Satz 2 GemHVO wurde somit ordnungsgemäß dem Vermögenshaushalt zugeführt. Darüber hinaus konnte dem Vermögenshaushalt im Hj eine Investitionsrate in Höhe von ,38 zur Verfügung gestellt werden Allgemeine Rücklage Die allgemeine Rücklage soll die rechtzeitige Leistung von Ausgaben sichern ( 20 Abs. 2 GemHVO). Ihre Entwicklung sah in den Berichtsjahren wie folgt aus: Bestand ,59 Zugang ,47 Abgang 0,00 Bestand ,06 Bestand ,06 Zugang 0,00 Abgang ,96 Bestand ,10 Der Rücklagenbestand ist auf dem Vw-Konto Nr im Kassenbestand der Stadtkasse nachgewiesen. Die Mindestrücklage (= ,52 im Hj. 2008, ,65 im Hj. 2009) ist angesammelt Verhältnis der Kreditaufnahmen zu den Investitionen Zur Finanzierung des Vermögenshaushaltes 2008 war keine Kreditaufnahme eingeplant. Somit erübrigen sich weitere Ausführungen. Die Haushaltssatzung 2009 enthielt eine Kreditermächtigung für Investitionen in Höhe von ,00, die jedoch lediglich in Höhe von ,00 in Anspruch genommen wurde. Ein HER über den verbleibenden Betrag wurde nicht gebildet.

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