Haushalt Band Nachtragssatzung und 1. Nachtragsplan Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse der städtischen Gesellschaften

Transkript

1 Haushalt Band 2 1. Nachtragssatzung und 1. Nachtragsplan Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse der städtischen Gesellschaften

2

3 Inhaltsverzeichnis Haushalt Band 2 Inhaltsverzeichnis 3-4 Nachtragshaushaltssatzung 1. Nachtrag 5-8 Übersicht über die Daten der Haushaltswirtschaft für Kommunen 9-12 Haushaltsplan Nachtrag Nachtragsergebnishaushalt Nachtragsfinanzhaushalt Teilhaushalte Nachtrag Sonderbudget (SB) Fachbereich Finanzen und Controlling Fachbereich Kultur Fachbereich Soziales und Gesundheit Investitionsprogramm Nachtrag Nettoneuverschuldung Nachtrag Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse der städtischen Beteiligungen Osnabrück Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbh (OBG) Osnabrücker Parkstätten-Betriebsgesellschaft mbh (OPG) Städtische Bühnen Osnabrück ggmbh Klinikum Osnabrück (KOS) Klinikum Osnabrücker Land GmbH (KOL) Osnabrücker Kommunal Service (OKS) Stadtwerke Osnabrück AG Osnabrücker Veranstaltungs- und Kongress GmbH (OVK) Volkshochschule der Stadt Osnabrück Regionalleitstelle Osnabrück kaör Osnabrück- Marketing und Tourismus GmnH (OMT) Wirtschaftsförderung Osnabrück (WFO) Itebo GmbH

4 4

5 NACHTRAGSHAUSHALTSSATZUNG STADT OSNABRÜCK 5

6 6

7 7

8 8

9 Übersicht über die Daten der Haushaltswirtschaft für Kommunen für das Haushaltsjahr Nachtrag- 9

10 Übersicht über die Daten der Haushaltswirtschaft für Kommunen für das Haushaltsjahr (Nds. MBl. Nr. 12/2011) (Stand: 1. Nachtragshaushaltsplan) Kommune: Stadt Osnabrück Einwohnerzahl (Stichtag )*: (* lt. LSKN) Ergebnishaushalt und -planung 2012** 2013*** **** 2015**** 2016**** 2017**** Gesamterträge* Gesamtaufwendungen* Gesamtergebnis* * ordentlich und außerordentlich ** Rechnungsergebnis *** vorläufiges Rechnungsergebnis **** Planwerte Schuldenlage und -entwicklung (Kernhaushalt) Liquiditätskreditstand zum (in Mio. )* 117,7 112,6 115,4 113,0 105,3 91,7 investiver Kreditstand zum (in Mio. )** 99,3 97,9 116,4 128,7 139,0 144,6 Kreditaufnahme im lfd. Jahr (ohne Umschuldung) (in Mio. ) Tilgung im lfd. Jahr (ohne Umschuldung) (in Mio. ) ,6 19,0 17,1 12,4 5,1 7,3 6,1 6,7 6,8 6,8 Neuverschuldung im lfd. Jahr (in Mio. ) 4,9-1,3 18,5 12,3 10,3 5,6 * lt. Meldung für die Kassenstatistik IV. Quartal 2013; in Folgejahren zzgl. Zeile 37 im Finanzhaushalt (lt. Muster). **lt. Meldung für die Kassenstatistik IV. Quartal 2013, zzgl. Nettoneuverschuldung lfd. Jahr, in Folgejahren zzgl. Nettoneuverschuldung im lfd. Jahr Bilanz Letzte vorliegende Schlussbilanz vom * vorletzte vorliegende Schlussbilanz vom * Nettoposition gesamt* Sollfehlbetrag aus kameralem Abschluss* Jahresergebnis** * vom Rechnungsprüfungsamt geprüfte Bilanz ** Quelle: Bilanz, Zeilen 1, und 1.3 Ergänzende Informationen erhaltene Bedarfszuweisungen 0,00 0,00 0,00 Landesdurchschnitt der Gemeindegrößenklassen (2012)* Hebesatz Grundsteuer A 300 v. H. 331 v. H. Hebesatz Grundsteuer B 450 v. H. 436 v. H. Hebesatz Gewerbesteuer 425 v. H. 397 v. H. * Quelle: Statistische Berichte LSKN (L II7, LII9 j 2012 Realsteuervergleich 2012) 10

11 Durchschnittswert der letzten drei Jahre 2010 bis 2012 Durchschnittswert der Vergleichsgruppe 2010 bis 2012 Steuereinnahmekraft je Einwohner* zum Durchschnittswert der Vergleichsgruppe zum investive Verschuldung je Einwohner* * LSKN: Ergänzende Informationen für die Erstellung einer Übersicht über Daten der Haushaltswirtschaft 2012 und tel. Auskunft Kennzahlen Nr. Kennzahl Steuerquote 48,8 43,8 44,8 2 Zuschussquote an verbundene Unternehmen, Sondervermögen und Beteiligungen 6,7 6,4-3 Personalintensität 18,2 19,1 18,3 4 Abschreibungsintensität 3,9 3,8-5 Zinslastquote 1,4 1,3 1,6 6 Liquiditätskreditquote 26,9 25,8 25,7 7 Reinvestitionsquote 194,9 150,3-8 Verschuldungsgrad 0,43 0,44 - Erläuterungen Nr. Aussage (s. Nds. MBl Nr. 12, S. 230) Die Steuerquote gibt an, zu welchem Teil sich die Gemeinde im Haushaltsjahr selbst finanzieren kann. Die Kennzahl gibt dabei eine Tendenz an, inwieweit die Kommune in der Zukunft in der Lage ist, ihre Aufgaben aus eigener Kraft zu erfüllen. Die Zuschussquote an verbundene Unternehmen, Sondervermögen und Beteiligungen gibt an, welchen Anteil Zuschusszahlungen an Unternehmen, Sondervermögen und Beteiligungen der Kommune an den ordentlichen Aufwendungen ausmachen. Bei der Interpretation der Kennzahl ist der Umfang der Ausgliederungen zu berücksichtigen. Für das Haushaltsjahr kann keine Kennzahl angegeben werden, da die Datenbasis die Finanzrechnung des Jahresabschlusses bildet. Die Personalintensität gibt an, welchen Anteil die Personalaufwendungen an den ordentlichen Aufwendungen ausmachen. Die Kennzahl gibt Auskunft darüber, in welchem Umfang Mittel jetzt und voraussichtlich auch in der Zukunft für Personalausgaben gebunden sind und anderweitig nicht zur Verfügung stehen. Die Abschreibungsintensität zeigt an, in welchem Umfang die Kommune durch die Nutzung Vermögens belastet wird. Für das Haushaltsjahr kann keine Kennzahl angegeben werden, da die Datenbasis die Finanzrechnung des Jahresabschlusses bildet. Die Kennzahl Zinslastquote gibt die anteilsmäßige Belastung der Gemeinde durch Zinsaufwendungen an. Hohe Zinslastquote haben eingeschränkte Handlungsmöglichkeiten der Gemeinden im Haushaltsjahr und voraussichtlich auch in Zukunft zur Folge. Die Liquiditätskreditquote gibt an, in welchem Verhältnis die Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit zueinander stehen. Je höher die Kennzahl ist, desto größer ist das Risiko einer möglichen Zahlungsunfähigkeit der Gemeinde. Die Kennzahl gibt an, ob die Investitionen im Haushaltsjahr ausgereicht haben, um den Wertverlust des Anlagevermögens durch Abschreibungen auszugleichen. Um eine dauerhafte Aufgabenerfüllung in gleicher Qualität zu gewährleisten, wird z. T. eine Quote von 100 v. H. für erstrebenswert gehalten. Bei einer Quote unter 100 v. H. werden geringere Neuinvestitionen getätigt, als durch Abschreibungen verbraucht werden. Im Ergebnis müssen die Abschreibungen gedeckt werden bzw. darf das Eigenkapital nicht sinken. Bei der Interpretation dieser Kennzahl sind ggf. Ausgliederungen, Rationalisierungseffekte, Erweiterungen des Vermögens infolge von Aufgabenübertragungen, gezielte Vermögensveräußerungen (oder gezielt unterbleibende Reinvestitionen) infolge wegfallender Aufgaben, verstärktes Leasing sowie der demografische Wandel zu berücksichtigen. Für das Haushaltsjahr kann keine Kennzahl angegeben werden, da die Datenbasis die Finanzrechnung des Jahresabschlusses bildet. Der Verschuldungsgrad zeigt die Relation von Nettoposition zur Bilanzsumme an und gibt damit Auskunft über die Finanzierungsstruktur. Durch die Aufnahme von Krediten bzw. die Bildung von Rückstellungen erhöht sich der Verschuldungsgrad. Grundsätzlich gilt: Je höher der Verschuldungsgrad, desto abhängiger ist die Kommune von Gläubigern. Für das Haushaltsjahr kann keine Kennzahl angegeben werden, da sich die Datenbasis aus dem Jahresabschluss / der Bilanz ergibt. 11

12 12

13 Haushalt Haushaltsplan Nachtrag 13

14 14

15 Nachtrags- ergebnishaushalt 15

16 Veränderungen des Ergebnishaushaltes Ordentliche Erträge Erträge und Aufwendungen Ansatz Stand: Veränderungen durch 1. Nachtrag neuer Ansatz 1 Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge aktivierte Eigenleistungen Bestandsveränderungen 11 sonstige ordentliche Erträge Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen 13 Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung Aufwendungen für Sach-/Dienstleistungen Abschreibungen Veränderungen durch 1. Nachtrag auf Ansatz 2015 Veränderungen durch 1. Nachtrag auf Ansatz 2016 Veränderungen durch 1. Nachtrag auf Ansatz Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen sonstige ordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs.5 GemHKVO 21 Summe ordentliche Aufwendungen ordentliches Ergebnis (ohne Überschuss) außerordentliche Erträge 24 außerordentliche Aufwendungen 25 Überschuss gem. 15 Abs.6 GemHKVO 26 Summe aus ao. Aufw. und Überschuss 27 außerordentliches Ergebnis(o.Überschuss) 28 Jahresergebnis Summe d. Jahresfehlbeträge aus Vorjahren

17 Übersicht Gesamtergebnishaushalt Fachbereiche Ordentliches Ergebnis (Überschuss (+), Fehlbetrag (-)) (Stand ) Veränderungen durch 1. Nachtrag auf Ansatz Ordentliches Ergebnis (Überschuss (+), Fehlbetrag (-)) (Neuer Ansatz) Veränderungen durch 1. Nachtrag auf Ansatz 2015 Veränderungen durch 1. Nachtrag auf Ansatz 2016 Veränderungen durch 1. Nachtrag auf Ansatz 2017 Büro für Ratsangelegenheiten (010) Fachbereich Personal und Organisation (10) Presse- und Informationsamt (13) Rechnungsprüfungsamt (14) Fachbereich Stadtentwicklung und Integration (16) Sicherheitstechnischer Dienst (18) Fachbereich Finanzen und Controlling (20) Sonderbudget (SB) Finanzen und Controlling (209) Fachbereich Recht (30) Fachbereich Bürger und Ordnung (32) Feuerwehr (37) Fachbereich Schule/Sport (40) Fachbereich Kultur (41) Fachbereich Soziales und Gesundheit (50) Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien (51) Fachbereich Städtebau (61) Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68) Summe ordentliches Ergebnis

18 Gesamtergebnishaushalt - Nachtrag Gesamtergebnishaushalt - Nachtrag lfd. Nr. Gesamtergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ansatz EUR Nachtrag EUR Neuer Ansatz EUR Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Gemeindeanteil Einkommensteuer Gemeindeanteil Umsatzsteuer Vergnügungssteuer Hundesteuer Jagdsteuer Leist.wg.d.Umsetzung.d.Grunds.Arbeitssu Zuwendungen und allgemeine Umlagen Schlüsselzuweisungen vom Land Sonstige allg. Zuweisungen Land Zuweis. lfd. Zwecke Bund Zuweis. lfd. Zwecke Land Zuweis. lfd. Zwecke Land-Personalkosten Zuweis. lfd. Zwecke Land-Sachkosten Zuweis. lfd. Zwecke Gem./GV Zuw. lfd. Zwecke v. ges.sv Bereich-PersK Zuw. lfd. Zwecke v. ges.sv Bereich-SachK Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. Sonderr Zuweis. lfd. Zwecke priv. Unternehmen Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich Zuweis. lfd. Zwecke übriger Bereich-Pers Zuweis. lfd. Zwecke übriger Bereich-Sach Leist. f.d.ums. d. Grunds. f. Arbeitss Auflösungserträge aus Sonderposten Erträge aus der Auflösung v. SoPo aus Zu Ertr. Auflösung SoPo aus Beitr./ä.Entg sonstige Transfererträge AvE Kostenbeitr. Aufw.Ersatz AvE Übergeleit. UH.gg.bürg-rechtl.UHver AvE Leistungen von Sozialleistungsträger AvE Sonstige Ersatzleistungen AvE Rückzahlung gewährter Hilfen IvE Kostenbeiträge u. Aufwendungsersatz; IvE Übergeleit. UH.gg.bürg-rechtl.UHverp IvE Leistungen von Sozialleistungsträger

19 Gesamtergebnishaushalt - Nachtrag lfd. Nr. Gesamtergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ansatz EUR Nachtrag EUR Neuer Ansatz EUR IvE Zahl. KK für Sonderkindergärten IvE sonst. Leist. v. Sozialleistungsträg IvE Sonstige Ersatzleistungen öffentlich-rechtliche Entgelte Verwaltungsgebühren Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte Eintrittsentgelte Führungsentgelte privatrechtliche Entgelte Mieten und Pachten Vermietung Räumlichkeiten Erträge aus Verkauf Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte Verpflegungsgelder nach Entgelteordnung Elternbeiträge nach Entgelteordnung Versicherungsentschädigungen Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erstattungen vom Bund Erstattungen vom Bund AB-Maßnahmen Erstattungen vom Bund Zivildienstleisten Erstattungen vom Bund - Sachkosten Erstattungen vom Land Erstattungen von Gemeinden und GV Erstattungen von gesetzl. Sozialversiche Erstattungen v. ges. SV - Mutterschutz Erstattungen v. gesetz. Sozialver- PersK Erstattungen von verbundenen Unternehmen Erstattungen Steuerungsleist. Eigenbetr Erstattungen Serviceleist. Eigenbetr Erstattungen von s. öff. Sonderr Erstattungen von privaten Unternehmen Erstattungen von übrigen Bereichen Zinsen und ähnliche Finanzerträge Zinserträge von verb. Unternehmen Zinserträge verb. Unterneh.Konzernfinanz Zinserträge von Kreditinstituten Zinserträge von übr. inl. Bereichen Gewinnanteile a.verb.unterneh.u.beteil Verzinsung von Steuernachforderungen aktivierte Eigenleistungen Aktivierte Eigenleistungen (manuelle Pla Bestandsveränderungen

20 Gesamtergebnishaushalt - Nachtrag lfd. Nr. Gesamtergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ansatz EUR Nachtrag EUR Neuer Ansatz EUR sonstige ordentliche Erträge Konzessionsabgaben Bußgelder Zwangsgelder Allgemeine Nebenforderungen Säumniszuschläge Mahngebühren Vollstreckungs-/Pfändungsgebühren Stundungszinsen Erträge a. Inanspruchn.v.Gewährl.u.Bürg Auflösung von sonstigen Sonderposten Sonstige zahlungsunwirksame ord.erträge Andere sonstige ordentliche Erträge Ertrag aus diversen Differenzen = Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Aufwendungen für aktives Personal Globalabsetzung Personalkosten Beamte Tariflich Beschäftigte Sonstige Beschäftigte Beschäftigungsentgelte Bundesfreiwillige Beiträge Versorgungskasse tar.besch Sozialversicherungsbeiträge tar.besch Sozialversicherungsbeiträge AN-Umlage Mu GUV-Beiträge Beihilfen, Unterstützungsl. Beschäftigte Freie Heilfürsorge Zuführung zu Pensionsrückstellungen Zuführung zu Beihilferückstellungen Aufwendungen für Versorgung Vers.Aufwendungen Beamte Vers.Aufwendungen ehemalige Beamte Vers.Aufwendungen tar.beschäftigte Beihilfen, Unterstützungen Vers.empfäng Pensionsrückstellungen für Vers.emfpäng Beihilferückstellungen für Vers.emfpäng Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Globalabsetzung Sachkosten Unterh. Grundst. und bauliche Anlagen Kosten Grundstücksverkehr Unterhaltung Außenanlagen an Gebäuden

21 Gesamtergebnishaushalt - Nachtrag lfd. Nr. Gesamtergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ansatz EUR Nachtrag EUR Neuer Ansatz EUR Unterhaltung Spielplätze Unterhaltung Grünpflege an Gebäuden Unterh. des sonst. unbewegl. Vermögens Unterhaltung Straßen, Wege, Plätze Unterhaltung Lichtsignalanlagen Unterhaltung Brücken, Verkehrseinrichtun Zusatzarbeiten bei Stadtwerkemaßnahmen Unterh. des bewegl. Vermögens Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR Mieten und Pachten Mieten Kopierautomaten Leasing Leasingkosten für RIS Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen Grundbesitzabgaben Heizung Reinigung Beleuchtung Wasser Gebäudeversicherung Überwachungsdienste Haltung von Fahrzeugen Treibstoff Besondere Aufwendungen für Beschäftigte Dienst- und Schutzkleidung Aus- und Fortbildung Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw Bewirtung, Beköstigung, Repräsentation Lehr- und Lernmittel, Arbeitsmaterial Öffentlichkeitsarbeit Veranstaltungen Künstlerhonorare - künstlersozialpflicht Honorare - freiberufliche Tätigkeiten Ausstellungen Planungskosten Gutachten- und Beraterkosten Untersuchungskosten Mittagsmahlzeit Aufwendungen f.d. Verbrauch von Vorräten Aufwendungen f.so. Sach-u. Dienstlstg Abschreibungen AfA immater.vermögensgegenst.a.geleist.i

22 Gesamtergebnishaushalt - Nachtrag lfd. Nr. Gesamtergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ansatz EUR Nachtrag EUR Neuer Ansatz EUR AfA auf übrige immaterielle Vermögensgeg AfA auf Gebäude AfA auf Infrastrukturvermögen AfA Maschinen und technische Anlagen AfA auf Fahrzeuge AfA a. Betriebs- und Gesch.ausstattung AfA auf geringwertige Wi.-Güter Zinsen und ähnliche Aufwendungen Zinsaufwendungen an Bund Zinsaufwendungen an Land Zinsaufwendungen an verb. Untern Zinsaufwendungen an Kreditinstitute Zinsaufw. an Kreditinsti. aus Konzernfin Zinsaufwendungen für Liquiditätskredite Verzinsung von Steuererstattungen Sonstige Finanzaufwendungen Transferaufwendungen Zuweisungen an das Land Zuweisungen an Gemeinden (GV) Zuweisungen an gesetzl. Sozialversicheru Zuschüsse an verbundene Unternehmen Zuschüsse (Schuldendienst) an verb. Unte Zuschüsse an private Unternehmen Zuschüsse an übrige Bereich Zuschüsse (Schuldendienst) übr. Bereich Soz.Leist.a.nat.Pers.außerh.Einricht Soz.Leist.a.nat.Pers. in Einrichtungen Sonstige soziale Leistungen AvE Sonstige soz. Leistungen IvE Sonstige soz. Leistungen Gewerbesteuerumlage Allgemeine Umlagen an das Land Sonstige Transferaufwendungen sonstige ordentliche Aufwendungen Sonstige Personal- und Versorgungsaufw Sonstige Personal- und Versorgungsa. VAD Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.tätigkeit Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten u. D Vereinsbeiträge GEMA-Gebühren Globalabsetzung Datenverarbeitung Geschäftsaufwendungen

23 Gesamtergebnishaushalt - Nachtrag lfd. Nr. Gesamtergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ansatz EUR Nachtrag EUR Neuer Ansatz EUR Bürobedarf Bücher und Zeitschriften Postgebühren Telekommunikation Öffentliche Bekanntmachungen Dienstreisen Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ Gerichts-u. ähnliche Kosten Datenverarbeitung Hausrat Steuern, Versicherungen, Schadensfälle Erstattungen an den Bund Erstattungen an das Land Erstattungen an Gemeinden (GV) Erstattungen an Zweckverbände u. dergl Erstattungen an gesetzl. Sozialversicher AvE Erstattungen an gesetzl. Sozialversi IvE Erstattungen an gesetzl. Sozialversi Erstattungen an verb. Unternehmen Erstattung Verwaltungsgebäude an EB Erstatt. Nutzungsentschädigungen EB Erstatt. Nutzungsentschäd.Anmietung Erstatt. Nebenkosten an EB Erstattung Gebäudereinigung an Erstattung Hausdruckerei an Erstattung Servicecenter an Erstattung Grundst-u.Wohg.verwalt an Erstattung technische Betriebe an Erstattung Grünpflege an Erst. Sperrmüll EB Erstattungen an private Unternehmen Erstattungen an übrige Bereiche Leist.bet.Umsetz.Grundsich.Arbeitss Sonst. Aufwand lfd.verwaltungstätigkeit Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen ohne Zeile 20) außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Summe aus Zeile 24 und

24 Gesamtergebnishaushalt - Nachtrag lfd. Nr. Gesamtergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 27 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen ohne Zeile 25) 28 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 29 Summe der Jahresfehlbeträge aus Vorjahren gem. 2 Abs. 6 GemHKVO Ansatz EUR Nachtrag EUR Neuer Ansatz EUR

25 Nachtrags- finanzhaushalt 25

26 Veränderungen des Finanzhaushaltes Einzahlungen und Auszahlungen Ansatz Stand: Veränderungen durch 1. Nachtrag neuer Ansatz Veränderungen durch 1. Nachtrag auf Ansatz 2015 Veränderungen durch 1. Nachtrag auf Ansatz 2016 Veränderungen durch 1. Nachtrag auf Ansatz 2017 Einzahlungen a.lfd. Verwaltungstätigkeit 1 Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen sonstige Transfereinzahlungen öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattung und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Einzahlungen Einz. a. Veräußerung geringw. Vermögensg 9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen Summe der Einz. a. lfd. Verwaltungst Auszahlungen a.lfd. Verwaltungstätigkeit 11 Auszahlungen für aktives Personal Auszahlungen für Versorgung Ausz. Sach-/Dienstl.u.geringw.Vermögensg Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferauszahlungen sonstige haushaltswirksame Auszahlungen Summe der Ausz. a. lfd. Verwaltungst Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit 19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit Beiträge u.ä.entgelte für Inv.tätigkeit Veräußerung von Sachvermögen Veräußerung von Finanzvermögensanlagen sonstige Investitionstätigkeit Summe d. Einzahl. für Investitionst Auszahlungen für Investitionstätigkeit 25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Baumaßnahmen Erwerb von beweglichem Sachvermögen Erwerb von Finanzvermögensanlagen Aktivierbare Zuwendungen sonstige Investitionstätigkeit Summe d. Auszahl. für Investitionst

27 Veränderungen des Finanzhaushaltes Einzahlungen und Auszahlungen Ansatz Stand: Veränderungen durch 1. Nachtrag neuer Ansatz Veränderungen durch 1. Nachtrag auf Ansatz 2015 Veränderungen durch 1. Nachtrag auf Ansatz 2016 Veränderungen durch 1. Nachtrag auf Ansatz Saldo aus Investitionstätigkeit Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 34 Einz.; Aufn. v. Krediten/i.Darl. f. InvT Ausz.; Tilg. v. Krediten/i.Darl. f. InvT Saldo aus Finanzierungstätigkeit Summe der Salden aus Zeile 33 und vorauss.bestand an Zahlungsm(Anfang HHJ) vorauss.bestand an Zahlungsm.(Ende HHJ)

28 Gesamtfinanzhaushalt - Nachtrag Gesamtfinanzhaushalt - Nachtrag lfd. Nr. Gesamtfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ansatz EUR Nachtrag EUR Neuer Ansatz EUR Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Steuern und ähnliche Abgaben Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Gemeindeanteil Einkommensteuer Gemeindeanteil Umsatzsteuer Vergnügungssteuer Hundesteuer Jagdsteuer Leistungen w. der Ums. der Grundsicherung Zuwendungen und allgemeine Umlagen Schlüsselzuweisungen vom Land Sonstge allgemeine Zuweisungen Land Zuweis. lfd. Zwecke Bund Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke Zuweis. lfd. Zwecke Gem./GV Zuweis. lfd.zwecke v.gesetzl. Sozialversicherungen Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. Sonderr Zuweis. lfd. Zwecke priv. Unternehmen Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich Leistungsbeteiligung für die Umsetzung der Grund sonstige Transfereinzahlungen Ersatz von sozialen Leistungen außerhalb von Ein Kostenbeitr. u. Aufwendungsersatz a.v.e Leistungen von Sozialleistungsträgern a.v.e Sonstige Ersatzleistungen a.v.e Rückzahlung gewährter Hilfen a.v.e Ersatz von sozialen Leistungen in Einrichtungen Kostenbeitr. u. Aufwendungsersatz i.v.e Leistungen von Sozialleistungsträgern i.v.e IvE Zahl. KK für Sonderkindergärten IvE sonst. Leist. Sozialleistungsträger Sonstige Ersatzleistungen i.v.e öffentlich-rechtliche Entgelte Verwaltungsgebühren Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

29 Gesamtfinanzhaushalt - Nachtrag lfd. Nr. Gesamtfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ansatz EUR Nachtrag EUR Neuer Ansatz EUR privatrechtliche Entgelte Mieten und Pachten Einzahlungen aus Verkauf Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erstattungen vom Bund Erstattungen vom Land Erstattungen von Kommunen Erstattungen von gesetzl. Sozialversicherungen Erstattungen von verb. Unt., Bet., Sond Erstattungen von so. öffentlichen SoRe Erstattungen von privaten Unternehmen Erstattungen von übrigen Bereichen Zinsen und ähnliche Einzahlungen Zinseinzahlungen von verb. Untern Zinseinzahlungen verb. Untern. Konzernfinanzierung Zinseinzahlungen von Kreditinstituten Zinseinzahlungen von übr. inl. Bereichen Gewinnanteile a.verb.unterneh.u.beteil Verzinsung von Steuernachforderungen Einzahlung aus der Veräußerung geringwertiger Vermögensgegenstände sonstige haushaltswirksame Einzahlungen Konzessionsabgaben Bußgelder Säumniszuschläge Einzahlungen a. Inanspr. v. Bürgschaften Andere sonstige ordentl. Erträge = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen für aktives Personal Globalabsetzung Personalkosten Bezüge der Beamten Vergütungen Arbeitnehmer Dienstauszahlungen sonst. Beschäftigte Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer Sozialversicherungsbeitr. Arbeitnehmer Beihilfen, Unterstützungsl. Beamte u. AN Auszahlungen für Versorgung Versorgungsauszahlung für Beamte Versorg.ausz. Arbeitnehmer

30 Gesamtfinanzhaushalt - Nachtrag lfd. Nr. Gesamtfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ansatz EUR Nachtrag EUR Neuer Ansatz EUR Beihilfen, Unterstützungen Vers.empfäng Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände Globalabsetzung Sachkosten Unterh. der Grundst. und baul. Anlagen Unterh. des sonst. Unbew. Vermögens Unterh. des beweglichen Vermögens Erwerb geringw. Vermögensgegenstände Mieten und Pachten Leasing Bewirtschaftung Grundst. u. baul. Anl Haltung von Fahrzeugen Bes. zahlungsw. Aufw. f. Beschäftigte Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz Erwerb von Vorräten Auszahlungen für sonst. Dienstleistungen Zinsen und ähnliche Auszahlungen Zinsauszahlungen an Bund Zinsauszahlungen an Land Zinsauszahlungen an verb. Untern Zinsauszahlungen an Kreditinstitute Zinsauszahlungen Liquiditätskredite Verzinsung von Steuererstattungen Sonstige Finanzauszahlungen Transferauszahlungen Zuweisungen an Land Zuweisungen an Gemeinden (GV) Zuweisungen an gesetzliche Sozialversicherungen Zuschüsse an verb. Unternehmen Zuschüsse an private Unternehmen Zuschüsse an übrige Bereiche Soziale Leistungen an natürliche Personen Soziale Leistungen an natürliche Personen Sonstige soziale Leistungen AvE Sonstige soz. Leistungen IvE Sonstige soz. Leistungen Gewerbesteuerumlage Allgemeine Umlagen an Land Sonstige Transferauszahlungen sonstige haushaltswirksame Auszahlungen Sonstige Personal- und Versorgungsausz Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. Tätigkeit

31 Gesamtfinanzhaushalt - Nachtrag lfd. Nr. Gesamtfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ansatz EUR Nachtrag EUR Neuer Ansatz EUR Inanspruchnahme von Rechten und Diensten Globalabsetzung Datenverarbeitung Geschäftsauszahlungen Steuern, Versicherungen, Schadensfälle Erstattungen an den Bund Erstattungen an das Land Erstattungen an Gemeinden (GV) Erstattungen an Zweckverbände u. dergl Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherungen AvE Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherung IvE Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherung Erstattungen an verb. Unternehmen Erstattungen an private Unternehmen Erstattungen an übrige Bereiche Leistungsbeteiligung für die Umsetzung der Grund Weitere s. Ausz. aus lfd. Verw.tätigkeit = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Zuwendungen für Investitionstätigkeit Investitionszu. vom Bund Investitionszu. vom Land Investitionszuweisungen v. gesetzl. Sozialversich Investitionszu. von verb. Unt., Bet., Son Investitionszu. von sonstigen öff. So Re Beiträge u. ä. Entgelte für Investitionstätigkeit Beiträge Veräußerung von Sachvermögen Veräuß. v. Grundst.u.Geb. u. unbew. Verm.G Veräußerung von Finanzvermögensanlagen Einz.a.d.Verä.v.Bet.sonst.Anteilsr Einz.a.d.Verä.v.Geldmarktpapieren sonstige Investitionstätigkeit Rückflüsse von Ausleih. an verb. Unternehmen Rückflüsse v. Ausl. a. übr. inl. Bereiche = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Erwerb von Grundstücken und Gebäuden ErwerbvonGrundstückenu.Gebäuden

32 Gesamtfinanzhaushalt - Nachtrag lfd. Nr. Gesamtfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ansatz EUR Nachtrag EUR Neuer Ansatz EUR Baumaßnahmen AuszahlungfürHochbaumaßnahmen AuszahlungfürTiefbaumaßnahmen Auszahlungfürsonst.Baumaßnahmen Erwerb von beweglichem Sachvermögen Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges Ausz. Erwerb VG >150 <1000 EUR (Sammelposten) Erwerb von Finanzvermögensanlagen Ausz.ErwerbvonAnteilsr.-nbn.Aktien Ausz.ErwerbvonBeteil.-s.Anteilsr Zuführung an Vers.Rückl. aktive Beamte Zuführung an Vers.Rückl.Beamte Vers.Empf Aktivierbare Zuwendungen Investitionszu. an Land Investitionszu. an gesetzl. Sozialversicherungen Investitionszu. an ver. Unt.,Bet.,Sond Investitionszu. an übrige Bereiche sonstige Investitionstätigkeit Ausleihungen an verb. Unternehmen > 5 Jahre = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32) Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit Kreditaufnahmen für Investitionen Kreditinstitute Kreditaufn.Investit.Kreditin Euro>5Jahre Konzernf Einzahl. Kredittilgung v. verb.unterneh. Konzernf. 35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit Tilgung von Krediten für Investitionen Kreditinsti Tilg.Kredite Invest.Kreditin Euro>5Jahre Konzernf Auszah. Kredite an verb. Unternehmen Konzernf. 36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35) Summe der Salden aus Zeile 33 und voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Anfang des Haushaltsjahres

33 Gesamtfinanzhaushalt - Nachtrag lfd. Nr. Gesamtfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten 39 voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres (Zeile 37 und 38) Ansatz EUR Nachtrag EUR Neuer Ansatz EUR

34 34

35 Teilhaushalte Nachtrag 35

36 36

37 Nachtrag Fachbereich Finanzen und Controlling Sonderbudget Finanzen (209) Leitung: Herr Hänsler 37

38 Teilergebnishaushalt - Nachtrag SB Fachbereich Finanzen und Controlling lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ansatz EUR Nachtrag EUR Neuer Ansatz EUR Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Gemeindeanteil Einkommensteuer Gemeindeanteil Umsatzsteuer Vergnügungssteuer Hundesteuer Jagdsteuer Zuwendungen und allgemeine Umlagen Schlüsselzuweisungen vom Land Sonstige allg. Zuweisungen Land Zuweis. lfd. Zwecke Land Auflösungserträge aus Sonderposten Erträge aus der Auflösung v. SoPo aus Zu sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Entgelte Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erstattungen von verbundenen Unternehmen Erstattungen Steuerungsleist. Eigenbetr Erstattungen von übrigen Bereichen Zinsen und ähnliche Finanzerträge Zinserträge von verb. Unternehmen Zinserträge verb. Unterneh.Konzernfinanz Zinserträge von Kreditinstituten Zinserträge von übr. inl. Bereichen Gewinnanteile a.verb.unterneh.u.beteil Verzinsung von Steuernachforderungen aktivierte Eigenleistungen Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge Konzessionsabgaben Allgemeine Nebenforderungen Säumniszuschläge Mahngebühren Vollstreckungs-/Pfändungsgebühren

39 Teilergebnishaushalt - Nachtrag lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ansatz EUR Nachtrag EUR Neuer Ansatz EUR Stundungszinsen Erträge a. Inanspruchn.v.Gewährl.u.Bürg Sonstige zahlungsunwirksame ord.erträge = Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Aufwendungen für aktives Personal Globalabsetzung Personalkosten Aufwendungen für Versorgung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Globalabsetzung Sachkosten Gutachten- und Beraterkosten Abschreibungen AfA immater.vermögensgegenst.a.geleist.i AfA auf Gebäude AfA auf Infrastrukturvermögen AfA a. Betriebs- und Gesch.ausstattung AfA auf geringwertige Wi.-Güter Zinsen und ähnliche Aufwendungen Zinsaufwendungen an Bund Zinsaufwendungen an Land Zinsaufwendungen an Kreditinstitute Zinsaufw. an Kreditinsti. aus Konzernfin Zinsaufwendungen für Liquiditätskredite Verzinsung von Steuererstattungen Transferaufwendungen Zuweisungen an das Land Zuschüsse an verbundene Unternehmen Zuschüsse an private Unternehmen Zuschüsse an übrige Bereich Zuschüsse (Schuldendienst) übr. Bereich Gewerbesteuerumlage Allgemeine Umlagen an das Land sonstige ordentliche Aufwendungen Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten u. D Globalabsetzung Datenverarbeitung Steuern, Versicherungen, Schadensfälle Erstattungen an verb. Unternehmen = Summe ordentliche Aufwendungen ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen) außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen

40 Teilergebnishaushalt - Nachtrag lfd. Nr. Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen) 25 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) Ansatz EUR Nachtrag EUR Neuer Ansatz EUR Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Aufwand Steuerungsleistungen EB Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung Saldo aus internen Leistungsbeziehungen Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

41 Teilfinanzhaushalt - Nachtrag SB Fachbereich Finanzen und Controlling lfd. Nr. Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ansatz EUR Nachtrag EUR Neuer Ansatz EUR Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen sonstige Transfereinzahlungen öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Einzahlungen Einzahlung aus der Veräußerung geringwertiger Vermögensgegenstände sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen für aktives Personal Auszahlungen für Versorgung Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferauszahlungen sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Zuwendungen für Investitionstätigkeit Beiträge u. ä. Entgelte für Investitionstätigkeit Veräußerung von Sachvermögen Veräußerung von Finanzvermögensanlagen sonstige Investitionstätigkeit = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Baumaßnahmen Erwerb von beweglichem Sachvermögen Erwerb von Finanzvermögensanlagen Aktivierbare Zuwendungen sonstige Investitionstätigkeit = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit