Vorwort zur dritten Auflage... V Vorwort zur ersten und zweiten Auflage... VII Abkürzungsverzeichnis... XXI Abkürzungsverzeichnis Literatur...

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1 Vorwort zur dritten Auflage... V Vorwort zur ersten und zweiten Auflage... VII Abkürzungsverzeichnis... XXI Abkürzungsverzeichnis Literatur... XXV A Ziele, Grundsätze und Systematik der Besteuerung von Körperschaften öffentlichen Rechts... 1 I Ziele und Grundsätze Ausgangslage Grundsätze Wettbewerbsneutralität Konkretisierung des Gleichheitssatzes Unionsrechtliche Wettbewerbsneutralität Ziel und Ausformung der Wettbewerbsneutralität Zur Rechtfertigung der Nichtbesteuerung hoheitlicher Tätigkeiten Beihilfenrechtliche Aspekte Drittschützende Funktion... 6 II Systematik... 7 B Der Begriff der Körperschaft öffentlichen Rechts I Grundsätze II Beispiele C Die steuerliche Behandlung der wirtschaftlichen Aktivitäten von Körperschaften öffentlichen Rechts I Körperschaftsteuer Allgemeines Grundsätze Rechtsentwicklung und Rechtsvergleich IX

2 X 2 Die unbeschränkte Steuerpflicht von Betrieben gewerblicher Art Grundsätze Die Begriffsmerkmale des Betriebes gewerblicher Art Überblick Zu den Begriffsmerkmalen eines BgA im Einzelnen Einrichtung Wirtschaftliche Selbständigkeit Tätigkeit von wirtschaftlichem Gewicht Nachhaltigkeit Privatwirtschaftliche Tätigkeit Erzielung von Einnahmen oder anderen wirtschaftlichen Vorteilen Tätigkeit,,gewerblicher Art Resümee zu den Merkmalen des BgA Die Unterscheidung zwischen privatwirtschaftlichen und hoheitlichen Tätigkeiten Die maßgebenden Unterscheidungskriterien Mischbetriebe Sonderformen des Betriebes gewerblicher Art Beteiligung an Mitunternehmerschaften Entgeltliche Überlassung eines Betriebes gewerblicher Art Entgeltliche Grundstücksüberlassung durch Agrargemeinschaften Versorgungsbetriebe Betriebe gewerblicher Art, die selbst eine Körperschaft öffentlichen Rechts begründen Betriebe, die von juristischen Personen des privaten Rechts geführt werden Zusammenfassung von Betrieben gewerblicher Art Steuerbefreiungen Grundsätze Körperschaften zur Förderung gemeinnütziger, mildtätiger oder kirchlicher Zwecke Veranstaltungen Berufsvereinigungen Steuerbefreiungen in Sondergesetzen... 78

3 2.7 Grundzüge der Einkommensermittlung für Betriebe gewerblicher Art Grundsätze Gewinnermittlung bei Betrieben gewerblicher Art Unternehmensrechtliche Grundlagen Anwendung der unternehmensrechtlichen Grundlagen auf KöR Abgabenrechtliche Gewinnermittlung Betriebsvermögen, Betriebsausgaben, Betriebseinnahmen Das Verhältnis Trägerkörperschaft Betrieb gewerblicher Art Die Grundsätze der Rechtsprechung Dogmatische Analyse Verdeckte Ausschüttungen bei Körperschaften öffentlichen Rechts Begriff und Inhalt der verdeckten Ausschüttung Anwendungsbereiche und Rechtsfolgen verdeckter Ausschüttungen bei Körperschaften öffentlichen Rechts Verdeckte Ausschüttung und Liebhaberei Zur beschränkten Körperschaftsteuerpflicht der öffentlichrechtlichen Körperschaften Grundsätze Die beschränkte Steuerpflicht nach 21 Abs 2 KStG Ausnahmen von der beschränkten Steuerpflicht nach 21 Abs 2 KStG KESt-Befreiungen Verbleibender Umfang der beschränkten Steuerpflicht gemäß 21 Abs 2 KStG Grundsätze Einkünfte aus der Überlassung von Kapital Einkünfte aus realisierten Wertsteigerungen Einkünfte aus Derivaten Steuersatz, Bemessungsgrundlage Verlustausgleich XI

4 XII 3.3 Die erweiterte beschränkte Steuerpflicht gemäß 21 Abs 3 KStG Ausländische Kapitalerträge (Z 1) Einkünfte gemäß 27a Abs 2 EStG (Z 2) Veräußerungsgewinne aus Anteilen an Körperschaften (Z 3) Besteuerung von Erträgen aus Investmentfonds Kapitalerträge im Rahmen von Betrieben gewerblicher Art Einkünfte aus Grundstücksveräußerungen Überblick und Ausgangssituation Umfang der beschränkten Steuerpflicht bei Grundstücksveräußerungen Inkrafttreten Ermittlung der Einkünfte Neuvermögen Altvermögen Befreiungen Erhebung und Veranlagung Verlustausgleich Auswirkungen auf Grundstücke, die einem BgA als Betriebsvermögen zuzurechnen sind Alte Rechtslage vor dem 1. StabG Gewinnermittlung bei betrieblichen Grundstücks veräußerungen nach der Neuregelung Erhebungsvorschriften Einlagen/Entnahmen von Grundstücken in/aus BgA Auswirkungen auf Grundstücke, die landund forstwirtschaftlichen Betrieben zuzurechnen sind Auswirkungen auf Immobiliengesellschaften von KöR im Überblick Versorgungs- und Unterstützungseinrichtungen von Körperschaften öffentlichen Rechts II Umsatzsteuer Grundsätze Unternehmereigenschaft der Körperschaft öffentlichen Rechts Die Grundzüge der nationalen Rechtslage

5 2.2 Die Rechtslage nach der MWSt-RL Vergleich der nationalen Rechtslage mit dem Unionsrecht Sonderfragen zum Unternehmensbereich der KöR Liebhaberei Selbstversorgungsbetriebe Mischbetriebe Fiktive Betriebe gewerblicher Art nach Körperschaftsteuerrecht Beteiligung an einer Mitunternehmerschaft Überlassung eines Betriebes gewerblicher Art Überlassung von Grundstücken zu anderen als land- und forstwirtschaftlichen Zwecken durch Agrargemeinschaften und Siedlungsträger Vermietung und Verpachtung von Grundstücken durch öffentlich-rechtliche Körperschaften Grundsätze Begriff der Vermietung und Verpachtung Höhe des Mietentgeltes Besondere Vertragstypen Abschließende Würdigung Land- und forstwirtschaftliche Betriebe Körperschaftsteuerliche Hoheitsbetriebe als fiktive BgA nach USt-Recht Sonstige unternehmerische Tätigkeiten der öffentlichen Hand ( 2 Abs 4 UStG) Sozialversicherung, Fürsorge Die Tätigkeit des Bundes im Bereich der Eisenbahninfrastruktur Sonderprobleme beim Eigenverbrauch Gesetzeslage Entnahme oder Verwendung von Gegenständen des Unternehmens Eigenverbrauch sonstiger Leistungen Aufwandseigenverbrauch Die Besteuerung von Zuschüssen und Subventionen XIII

6 XIV 4.1 Grundsätze Unionsrechtliche Grundlagen Rechtsprechung des VwGH Zuschuss als direktes Leistungsentgelt Zuschuss als Entgelt von dritter Seite Praxis der Finanzverwaltung Stellungnahme Zusammenfassung Vorsteuerabzug Überblick Leistung für das Unternehmen Grundsätze Gemischt unternehmerisch und hoheitlich genutzte Leistungen Aufteilungsmaßstäbe bei gemischter Verwendung Sonderfragen bei gemischt genutzten Gebäuden Vorsteuerausschluss auf Grund gesetzlicher Fiktionen Ausschluss vom Vorsteuerabzug bei unechter Steuerbefreiung Vorsteuerkorrektur bei Änderung des Verwendungszweckes Grundsätze Sonderfragen zur Vorsteuerkorrektur bei gemischt genutzten Gebäuden Sonderfragen bei Gebäuden, die zu weniger als 10% unternehmerisch genutzt werden Vorsteuerpauschalierung Unechte Steuerbefreiungen Grundsätze Die unechte Steuerbefreiung nach 6 Abs 1 Z 11 lit a UStG für schulische Einrichtungen Umsätze von Privatlehrern nach 6 Abs 1 Z 11 lit b UStG Die unechte Steuerbefreiung für Vorträge, Kurse und Filmvorführungen von Körperschaften öffentlichen Rechts und Volksbildungsvereinen nach 6 Abs 1 Z 12 UStG

7 6.5 Die unechte Steuerbefreiung für die Vermietung und Verpachtung von Grundstücken ( 6 Abs 1 Z 16 UStG) Anwendungsbereich der unechten Steuerbefreiung Optionsmöglichkeit des Grundstücksvermieters Grundsätze Zur Vorsteuerabzugsberechtigung des Mieters Optionsmöglichkeit des Kleinunternehmers Übergangsrecht Verlängerung des Vorsteuerberichtigungszeitraumes Nutzung von Sport- und Freizeitanlagen Die unechte Steuerbefreiung für Grundstücksumsätze ( 6 Abs 1 Z 9 lit a UStG) Die unechte Steuerbefreiung für Jugend-, Erziehungs-, Ausbildungs-, Fortbildungs- und Erholungsheime ( 6 Abs 1 Z 23 UStG) Die unechte Steuerbefreiung für Theater-, Musikund Gesangsaufführungen, Museen, Gärten und Naturparks ( 6 Abs 1 Z 24 UStG) Unechte Steuerbefreiungen im Gesundheits- und Sozialbereich Grundsätze Umsätze der Sozialversicherungsträger Krankenanstalten und Kuranstalten Pflegeanstalten, Alters-, Blinden- und Siechenheime Blutspendezentralen und Krankenbeförderung Gestaltung durch die Option nach Art XIV BGBl 1995/ Ausgliederung von unecht befreiten Betrieben Ermäßigter Steuersatz Umsatzsteuerliche Behandlung gemeinnütziger Körperschaften Unternehmereigenschaft Ermäßigter Steuersatz Pauschalierung der Vorsteuern XV

8 XVI 9 Umsatzsteuerliche Verpflichtungen der Körperschaft öffentlichen Rechts beim Leistungsbezug von ausländischen Unternehmern Lieferungen ausländischer Unternehmer Sonstige Leistungen ausländischer Unternehmer Leistungsortregeln ( 3a UStG) Steuererhebung Sonderaspekte bei Erwerben aus anderen Binnenmarktländern Grundsätze Die Erwerbsbesteuerung für Körperschaften öffentlichen Rechts Erwerb von neuen Fahrzeugen und von verbrauchsteuerpflichtigen Waren Umsatzsteuerbefreiungen für Einfuhren und innergemeinschaftliche Erwerbe Umsatzsteuerliche Aufzeichnungspflichten infolge Erwerbsbesteuerung Besonderheiten der Erwerbsteuer in den Umsatzsteuervoranmeldungen Umsatzsteueridentifikationsnummer Umsatzsteuerjahreserklärung Vorsteuervergütung für im Ausland bezogene Leistungen III Kommunalsteuer Allgemeines Unternehmer und Unternehmen Personalgestellung Dienstnehmer in Mischverwendung Steuerbefreiungen Steuerschuld, Steuerschuldner und Haftung Zerlegungs- und Zuteilungsbescheid Kommunalsteuerprüfung Strafbestimmungen IV Einzelfälle zu KöR-typischen Tätigkeiten D Die Privatisierung wirtschaftlicher Tätigkeiten der öffentlichen Hand und die Behandlung ihrer ausgegliederten Rechtsträger I Vorbemerkung II Die Ausgliederung wirtschaftlicher Aktivitäten

9 1 Ausgliederungsbegriff und öffentlich-rechtliche Zulässigkeit von Ausgliederungen Die Beurteilung des Ausgliederungsvorganges Allgemeines Ausgliederung in Kapitalgesellschaften Ausgliederung in Personengesellschaften Artikel 34 BBG Die Kapitalgesellschaft im Eigentum der öffentlichen Hand Körperschaftsteuer Grundsätze Das Verhältnis zwischen Trägerkörperschaft und ausgegliedertem Rechtsträger Umsatzsteuer Unternehmereigenschaft Leistungsbeziehungen zwischen KöR und ausgegliedertem Rechtsträger Die umsatzsteuerliche Zurechnung der Leistungen des ausgegliederten Rechtsträgers Verlustabdeckung Steuerbefreiungen Kommunalsteuer Die Personengesellschaft im Eigentum der öffentlichen Hand Körperschaftsteuer Grundsätze Das Verhältnis zwischen KöR und ausgegliedertem Rechtsträger Umsatzsteuer Kommunalsteuer Steuerlicher Vergleich zwischen Eigenbetrieb und ausgegliedertem Rechtsträger Körperschaftsteuer Umsatzsteuer Kommunalsteuer Ausgliederung und Gemeinnützigkeit Ausgliederung und verdeckte Ausschüttung Zusammenfassung von Betrieben Zusammenfassung in Kapitalgesellschaften Grundsätze XVII

10 8.1.2 Die Behandlung des Versorgungsbetriebeverbundes im Rahmen einer Kapitalgesellschaft Die Betriebszusammenfassung als verdeckte Ausschüttung Zusammenfassung in Personengesellschaften Liebhaberei bei KöR und ausgegliederten Rechtsträgern Begriff und Rechtsfolgen der Liebhaberei Rechtsentwicklung Die Grundsätze der Liebhabereiverordnung für KöR und ausgegliederte Rechtsträger im Bereich der Körperschaftsteuer Die Grundsätze der Liebhabereiverordnung für KöR und ausgegliederte Rechtsträger im Bereich der Umsatzsteuer Missbrauch bei Ausgliederungen Sondergesetzliche Regelungen bei Privatisierungen des Bundes Außersteuerliche Aspekte Zusammenfassung III Die Beendigung einer wirtschaftlichen Tätigkeit einer Körperschaft öffentlichen Rechts Vorbemerkung Betriebsaufgabe (Liquidation) Betriebsverpachtung Betriebsveräußerung Veräußerung von Gesellschaftsanteilen Liquidation einer ausgegliederten Gesellschaft Beleihung und Heranziehung von Verwaltungshelfern IV Finanzierungsprivatisierung Vorbemerkung Darlehensfinanzierung Leasing Contracting Betriebsführungsmodell Betreibermodell Kooperationsmodelle E Umgründungen bei Körperschaften öffentlichen Rechts I Vorbemerkung II Umgründungen im Unternehmensrecht III Umgründungen nach allgemeinem Steuerrecht XVIII

11 1 Allgemeines Übernahme gem 95 GmbHG IV Umgründungsvorgänge nach Umgründungssteuergesetz Fusion Umwandlung Einbringung Zusammenschluss Realteilung Spaltung F Sonstige Abgaben I Schenkungen Rechtsentwicklung Schenkungsmeldung Grundsätze Zuwendungen von KöR Die Befreiung nach 15 Abs 1 Z 12 ErbStG Die Befreiung nach 15 Abs 1 Z 14 ErbStG Die Befreiung gem 15 Abs 1 Z 14 a ErbStG II Grunderwerbsteuer III Kapitalverkehrsteuern Charakterisierung Gesellschaftsteuer IV Gebühren nach dem GebG Charakterisierung Gebührenbefreiungen V Steuern im Zusammenhang mit KFZ Kraftfahrzeugsteuer Normverbrauchsabgabe VI Versicherungssteuer VII Werbeabgabe VIII Dienstgeberbeitrag zum Familienlastenausgleich IX Abgabe von Zuwendungen X Grundsteuer XI Energieabgabenvergütung Charakterisierung Körperschaften öffentlichen Rechts Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis XIX