Timo Kaphengst Evelyn Bahn Land Grabbing

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1 AttacBasisTexte 40 Timo Kaphengst Evelyn Bahn Land Grabbing Der globale Wettlauf um Agrarland V VS

2 Timo Kaphengst/Evelyn Bahn Land Grabbing

3 Timo Kaphengst hat an der Universität Greifswald Landschaftsökologie und Naturschutz studiert. Seit 2007 arbeitet er beim Ecologic Institut in Berlin zu politischen und ökonomischen Aspekten der Landnutzung, Bioenergie und Biodiversität sowie zu Agrarhandel. Evelyn Bahn studierte Politikwissenschaft an der Freien Universität Berlin und ist Referentin für Welternährung und Globale Landwirtschaft beim INKOTA-netzwerk. Seit 2008 beschäftigt sie sich mit den Auswirkungen der europäischen Agrarkraftstoffpolitik und den Ursachen von Land Grabbing.

4 AttacBasisTexte 40 Timo Kaphengst/Evelyn Bahn Land Grabbing Der globale Wettlauf um Agrarland VSA: Verlag Hamburg

5 VSA: Verlag 2012, St. Georgs Kirchhof 6, Hamburg Titelfoto: istockphoto Alle Rechte vorbehalten Druck- und Buchbindearbeiten: Beltz Druckpartner GmbH & Co. KG, Hemsbach ISBN:

6 Inhalt Einleitung Die Bedeutung von Land... 9 Wem gehört das Land? Zunahme der»landkonzentration« Das Problem ist hausgemacht Land Grabbing der Wettlauf um Agrarland hat begonnen Gewaltiges Ausmaß und rasante Geschwindigkeit Welche Länder sind betroffen? Multiple Krisen befeuern Land Grabbing Nahrungsmittelkrise beschleunigt Wettlauf um Ackerland Fleisch frisst Land Energie- und Klimakrise treibt Land Grabbing an Fliegen mit Biomasse vom Ackerland Das eigene Land reicht nicht aus Klimaschutz verschärft Druck auf Ackerland Finanzmarktkrise: Banken und Investmentfonds greifen nach Ackerland Land Deals wie kommen sie zustande und was steht darin? Der Mythos vom»ungenutzten Land« Wer entscheidet über den Land Deal? Kein Deal ist wie der andere Wer bekommt was? Die Folgen von Land Grabbing Lokale Gemeinschaften, Kleinbäuerinnen und -bauern müssen weichen Auch Wasser wird»gegrabbt« Frauen und Indigene leiden am meisten Falsche Entwicklung für die Länder des Südens Zerstörung der Natur und Umweltverschmutzung... 61

7 6. Wie reagiert die internationale Politik? Internationale Politik setzt auf freiwillige Leitlinien Können freiwillige Leitlinien etwas bewirken? Auch die Weltbank mischt mit Und was macht die EU? Entwicklungsministerium setzt auf Gewinner Afrikanischer Aktionsplan gegen Land Grabbing? Proteste gegen den globalen Landraub Weltsozialforum in Dakar Internationale Konferenz: Globalisiere den Kampf! Globalisiere die Hoffnung! Proteste formieren sich weltweit Deutschland: Informationskampagnen Es ist höchste Zeit zu handeln! Moratorium für großflächige Landtransaktionen Keine Förderung von Agrarkraftstoffen Massentierhaltung eindämmen und Futtermittelimporte reduzieren Transparenz und Kontrolle Bundesregierung muss deutliches Zeichen gegen Land Grabbing setzen Keine Förderung von Land Grabbing durch Entwicklungsbanken Bilaterale Investitionsschutzabkommen gerecht gestalten Zivilgesellschaft als Watch-Dog Jede/r kann gegen Land Grabbing aktiv werden! Grundsätzlicher Paradigmenwechsel in der globalen Landwirtschaft notwendig Ernährungssouveränität: Für eine selbstbestimmte Landwirtschaft Landreformen sind nicht die alleinige Lösung Weiterführende Materialien Literatur... 92

8 Einleitung»Die ausländischen Firmen kommen in großer Zahl. Sie vertreiben die Menschen von dem Land, das sie über Jahrhunderte genutzt haben. Es gibt keine Rücksprachen mit der indigenen Bevölkerung. Die Deals werden im Geheimen gemacht. Das Einzige, was die Menschen vor Ort sehen, sind Leute, die mit großen Traktoren kommen und in ihr Land einfallen.«dieses Zitat stammt von Nyikaw Ochalla (zit. nach John Vidal 2010), einem Indigenen der Anuak aus der Region Gambela in Äthiopien. Er musste mit ansehen, wie das gesamte Land um sein Heimatdorf Illia in die Hände eines indischen Investors fiel und vollständig gerodet wurde. Die Dorfbewohner haben nie eine Entschädigung erhalten. Solche Ereignisse sind keine Einzelfälle, sondern finden zu Hunderten meist in den ärmeren Ländern Afrikas, Lateinamerikas und Asiens statt. Im Februar 2012 hat die Organisation GRAIN eine Datenbank mit über 400 dokumentierten Fällen veröffentlicht. Sie betont gleichzeitig, dass dies nur eine begrenzte Auswahl ist (GRAIN 2012). Spätestens seit 2008, als sich der südkoreanische Logistik-Konzern Daewoo mit 1,3 Mio. ha rund die Hälfte des fruchtbaren Landes Madagaskars sichern wollte und mit der Regierung in Verhandlung trat, ist der Begriff»Land Grabbing«in der internationalen Diskussion angekommen. Seitdem wurden zahlreiche Fallstudien, Zeitungsartikel, Berichte und Analysen über die großen Landaneignungen in den Entwicklungsländern verfasst. Allen voran die Zivilgesellschaft, aber auch zunehmend Wissenschaftler, Entscheidungsträger internationaler Organisationen und Politiker aus unterschiedlichen Ländern zeigen sich besorgt über die rasanten Entwicklungen und das gewaltige Ausmaß der großflächigen Landnahmen. Sie finden aber kaum ein Rezept, um den globalen Run auf Agrarland aufzuhalten oder zumindest zu verlangsamen. Fast ohnmächtig, so scheint es, steht die Weltgemeinschaft dem Phänomen des Land Grabbing gegenüber. Zu divers sind Einleitung 7

9 die Umstände in den verschiedenen Ländern, zu intransparent sind die Prozesse, in denen die Deals abgeschlossen werden und zu komplex und weitreichend sind die Ursachen, die zu Land Grabbing führen. Nicht zuletzt stehen beinharte wirtschaftliche Interessen hinter den Großinvestitionen in Ackerland, oft vermengt mit unterschiedlichen politischen Strategien der Länder, aus denen die Investoren kommen. Dieser Basistext ist der Versuch, Klarheit und Struktur in das komplexe und durchaus schwer überschaubare Phänomen des Land Grabbing zu bringen. Er nimmt die LeserInnen mit auf eine Reise in verschiedene Länder der Erde, in denen Ackerland zu Spottpreisen verscherbelt wird, beschreibt die verheerenden Folgen dieser Landnahmen für die Menschen, die zuvor auf und von dem Land gelebt haben. Er zeigt auf, welche politischen Fehlentwicklungen der Vergangenheit und der Gegenwart dazu geführt haben, dass der Wettlauf um Agrarland mit Vehemenz vorangetrieben wird. Bezüglich des Land Grabbing werden momentan entscheidende Weichen gestellt werden. Dabei geht es um keine geringere Frage als die, wer zukünftig bestimmt, was auf den weltweiten Ackerflächen angebaut wird und welches landwirtschaftliche Produktionsmodell sich durchsetzen wird. Dieses Buch bietet zudem Alternativen zu den aktuellen Entwicklungen an und stellt konkrete Forderungen an Politik und Zivilgesellschaft, um den Wettlauf zu beenden. Es richtet sich damit an alle, die sich mehr Klarheit über das Land Grabbing- Phänomen verschaffen wollen, aber auch wissen wollen, wie in Zeiten der liberalisierten Weltwirtschaft mit»dem Land«umgegangen wird. Nicht zuletzt ist es ein Aufruf zum Überdenken der eigenen Rolle im globalen Wettlauf um Agrarland und zur Mobilisierung gegen Landraub und Vertreibung. 8 Einleitung

10 Landreformen sind nicht die alleinige Lösung Die aktuellen Besitzverhältnisse bezüglich des Landes in den von Land Grabbing betroffenen Staaten (s. Kap. 2 und 3) stehen einer alternativen Landnutzung erheblich im Wege. Deshalb werden von verschiedenen Organisationen Landreformen gefordert, mit deren Hilfe eine Umverteilung von Land zugunsten schwächerer Bevölkerungsgruppen wie z.b. Kleinproduzenten erreicht werden soll. Allerdings garantieren Landreformen nicht automatisch eine Verbesserung für Kleinbauern und andere Benachteiligte. So hat es sich in vergangenen Landreformen zum Beispiel Ende der 1990er Jahre in Ruanda gezeigt, dass Kleinproduzenten Land, dass ihnen durch die Reformen offiziell zugesprochen wurde, schnell wieder an Investoren verkauft haben. Ihnen fehlten die finanziellen Mittel und Kapazitäten, das Land so zu bewirtschaften, dass sie ein ausreichendes Auskommen erzielten. Ein weiteres Problem ist, dass meistens Männer diejenigen sind, die von Landreformen profitieren. Bei der Vergabe von Landtiteln werden in vielen Ländern Frauen stark benachteiligt. Die Vergabe von kollektiven Landtiteln an bäuerliche Gemeinschaften kann dem unter Umständen entgegenwirken. Nicht zuletzt ist die Umsetzung einer Landreform im Sinne der Vergabe von Landtiteln an die Bevölkerung mit hohen administrativen Kosten und zeitlichem Aufwand verbunden. Das ist eine enorme Hürde für die von Land Grabbing betroffene Bevölkerung. Deshalb spricht FIAN eher von Agrar- als von Landreformen, um deutlich zu machen, dass die bloße Umverteilung von Land nicht ausreicht, um wirklich zu Veränderungen der ländlichen Strukturen zu führen. Vielmehr müssen die Kleinbäuerinnen und -bauern auch in die Lage versetzt werden, das Land zu bewirtschaften und davon ihre Familien zu ernähren. Eine Agrarreform muss entsprechend mindestens folgende Elemente umfassen: 30 Umverteilung von Land hin zu einer sozial verträglichen Landbesitzstruktur 30 Siehe: ew=article&id=66&itemid=174 Landreformen sind nicht die alleinige Lösung 89

11 Verbesserung der ländlichen Infrastruktur, ausgerichtet an den Bedürfnissen ländlicher Armutsgruppen Verbesserter Zugang zu landwirtschaftlichen Schulungsmaßnahmen, günstigen Krediten, Saatgut und Wasser Eine internationale Land- und Entwicklungspolitik kann aus unserer Sicht nur dann erfolgreich sein, wenn sie sich konkret an den Rechten der Ernährungssouveränität und den Elementen einer Agrarreform orientiert. Das bedeutet nicht notwendigerweise eine vollständige Abkehr von der industriellen Landwirtschaft, aber einen deutlichen Prioritätenwechsel. Mögliche Modelle einer Ergänzung bzw. Zusammenarbeit zwischen dem Agro-Business und kleinbäuerlichen Produzenten, wie z.b. Vertragslandwirtschaft oder bestimmte Pachtmodelle, gilt es weiter zu untersuchen und den entsprechenden regionalen Verhältnissen anzupassen (s. Cotula & Vermeulen 2010). Grundsätzlich sollte es immer darum gehen, ein Nebeneinander von verschiedenen Agrarpraktiken zu ermöglichen, wobei es angesichts der existierenden Machtverhältnisse wirksame Schutzmechanismen für schwächere Produktionsmodelle geben muss, um deren Verdrängung zu verhindern. Im Ergebnis müssen die Profite, die auf dem Land erwirtschaftet werden, gerecht(er) verteilt werden. Allerdings reichen eine Umgestaltung der globalen Landwirtschaft und eine gerechtere Landverteilung nicht aus, das Problem des enorm steigenden Drucks auf die Ressource Land zu lösen. Im Kapitel 2 wurde deutlich, wie viel Fläche die Industrieländer in anderen Teilen der Erde in Anspruch nehmen, um ihren bereits hohen und immer noch ansteigenden Bedarf an Nahrungs- und Futtermitteln, Energiepflanzen und anderen nachwachsenden Ressourcen wie Holz zu decken. Das dahinter stehende Konsummodell ist aufgrund der weltweiten Begrenztheit nutzbarer Agrarflächen nicht auf den Rest der Welt übertragbar und muss deshalb radikal infrage gestellt werden. Alles, was wir in der westlichen Welt noch mehr an Ressourcen verbrauchen, steht Menschen in anderen Ländern schlicht nicht mehr zur Verfügung, obwohl diese oftmals von Hunger oder anderweitigem Ressourcenmangel (wie z.b. Energie) bedroht sind Es ist höchste Zeit zu handeln!