Gastvortrag November 2016

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Edith Walter
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1 Investitionsvorhaben der DB AG aus der Sicht des planenden Ingenieurs Gastvortrag November 2016 Referent Dipl.- Ing. J. Szargan Folie 1

2 Investitionsvorhaben der DB AG aus der Sicht des planenden Ingenieurs 1. Investitionen im Spannungsfeld von technischer Notwendigkeit und wirtschaftlicher Möglichkeit Haushaltsfinanzierung Unternehmensfinanzierung Beispiele SPNV-Strecke Leipzig Chemnitz 2. Finanzierung einer Investition gesetzliche Finanzierungsquellen Finanzmittelbereitstellung 3. Schrittweiser Planungsablauf und Kostenbetrachtung Präzisierung der Kostenbetrachtung im Verlauf eines Projektes Zeitliche Zwänge und Folgen für die Kostenentwicklung Folie 2

3 Das Bild kann zurzeit nicht angezeigt werden. Investitionen im Spannungsfeld von technischer Notwendigkeit und wirtschaftlicher Möglichkeit Haushaltsfinanzierte Investition ggf. eine strukturelle Einheit Bauherr Verfahrensregelungen zum Nachweis des sinnvollen Einsatzes von öffentl. Mitteln Finanzier z. B. Finanzministerium Kämmerer Investition Folie 3

4 Das Bild kann zurzeit nicht angezeigt werden. Investitionen im Spannungsfeld von technischer Notwendigkeit und wirtschaftlicher Möglichkeit Unternehmensfinanzierte Investition Bauherr (Technik) Verfahrensregelung zur Beschaffung von Zuschüssen Nachweis der Wirtschaftlichkeit Finanzier (öffentlich) z. B. Finanzministerium Kämmerer weitere Geldquellen z. B. Eigenmittel Bauherr (Kaufmann) Investition Folie 4

5 Investitionen im Spannungsfeld von technischer Notwendigkeit und wirtschaftlicher Möglichkeit Wirtschaftsunternehmen DB Netz AG Einnahmen aus: Trassenpreisen Baukostenzuschüssen Darlehen Vorgabe: E/A > 1,0 Ausgaben für: Instandhaltung/ Betrieb Investitionen Abschreibungen (vereinfacht) Folie 5

6 Investitionen im Spannungsfeld von technischer Notwendigkeit und wirtschaftlicher Möglichkeit Wirtschaftlichkeitsrechnung Investition (vereinfacht) + Zuschüsse ersparte Aufwendungen Instandhaltung/ Betrieb Erhöhung Trassenentgelte Vorgabe: > 1,0 - Investitionskosten gesamt Abschreibungen erhöhte Aufwendungen Instandhaltung/ Betrieb 2. Schritt Konzernwirtschaftlichkeit DB Netz + DB Regio +... > 1,0 Folie 6

7 Finanzierungsquellen für Investitionen Eigenmittel Gesetzliche Zuschüsse Darlehen EFRE 1. BSchwAG 2. GVFG 3. EKrG 4. WaStrG Folie 7

8 Gesetzliche Zuwendung 1. Gesetz über den Ausbau der Schienenwege des Bundes - Bundesschienenwegeausbaugesetz - BSchwAG 1-5 Bundesverkehrswegeplan - Bedarfsplan 8 (1) Ersatzinvestitionen 8 (4) Instandsetzung Eigenmittel! 10 Zuschuß Darlehen Folie 8

9 2. Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden - Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - GVFG 11 Vorhaben der DB 2 Maßnahmen öffentlicher Nahverkehr Folie 9

10 3. Gesetz über Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen - Eisenbahnkreuzungsgesetz - EKrG 11 Neue Kreuzung 12 (1) Vorhandene Kreuzung - Einseitiges Änderungsverlangen 12 (2) Vorhandene Kreuzung - Beidseitiges Änderungsverlangen 13 Bahnübergänge 17 Zuschuß BÜ-Beseitigung 4. Gesetz über Wasserstraßen - Bundeswasserstraßengesetz - WaStrG 41 Kosten Folie 10

11 Das Bild kann zurzeit nicht angezeigt werden. Finanzierung einer Investition Finanzmittelbereitstellung durch den Bund 1. Schritt Finanzierungsvereinbarung Voraussetzung: gesicherte Kosten 2. Schritt Finanzielle Baufreigabe Mittelantrag Voraussetzung: rechtlich möglicher Baubeginn 3. Schritt Mittelverwendungsprüfung permanent, Regelfall ist jährlich Folie 11

12 Finanzierungsvereinbarung Einzelvereinbarung Sammelvereinbarung Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung Bedarfsplanvorhaben (z.b. NBS) SV 3 Maßnahme EKrG (nur Bedarfsplanvorhaben) Ersatzinvestitionen Instandhaltung Nachweis der Verfügbarkeit Folie 12

13 Das Bild kann zurzeit nicht angezeigt werden. Finanzierung einer Investition Finanzmittelbereitstellung durch den Bund mittels Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung Ziel: Qualitätsorientierte Ausgabesteuerung Bereitstellung von Bundesmitteln bei 1. Schritt Mitbeteiligung der DBNetzAG durch Eigenmittel 2. Schritt Prüfung durch den Bund: Durchführung von: Instandhaltungsmaßnahmen Ersatzinvestitionsmaßnahmen Qualität der Infrastruktur Folie 13

14 Präzisierung der Kostenbetrachtung über den Projektverlauf Kostenschätzung Kostenvoranschlag Kostenanschlag Kostenschätzung nach DIN Kostenberechnung nach DIN Leistungsverzeichnis Kostenfeststellung Angebote, Bau- und Lieferverträge + Nachträge Folie 14

15 Kostenschätzung Planungsphase: Aufgabenstellung oder früher Grobschätzung auf Basis von Erfahrungswerten Vorauswahl von Vorhaben zur Einordnung Investitionsprioritäten Kostenvoranschlag Planungsphase: Vorplanung Schätzung auf Basis von langjährigen objektkonkreten Richtwerten Variantenuntersuchung zur Ermittlung der optimalen Variante erste Wirtschaftlichkeitsuntersuchung auf Basis dieser Variante Folie 15

16 Kostenanschlag Planungsphase: Entwurf Kostenberechnung auf Basis von objektkonkreten Richtwerten konstruktive Durchbildung der technischen Lösung und Festlegung dieser endgültige Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Leistungsverzeichnis konkrete Beschreibung jeder einzelnen Leistung als Kalkulationsgrundlage für den Baubetrieb gebräuchliche Möglichkeiten: LV auf Basis Ausführungsplanung LV auf Basis Entwurf funktionales LV auf Basis Entwurf Folie 16

17 Aufgabenstellung Aufgabe stellen keine Lösung vorgeben! Ziel des Projektes und Rahmenbedingungen formulieren Keine Einschränkungen in technischer und finanzieller Hinsicht vorgeben Ergebnis: Kostenschätzung Fehler: Eingrenzung auf wenige technische Lösungen Lösungen in Diskussionsrunden finden Unerwünschte Nebenwirkungen vorher ausblenden ( wird nicht betrachtet, wird gesondert untersucht )

18 Vorplanung 6-12 Monate Aufgabe komplex nach allen Richtungen technisch untersuchen Formulierung zahlreicher möglicher Varianten mit Bewertung Prüfung der Umweltrelevanz Grobe Konzeption möglicher Bauabläufe Ergebnis: Kostenvoranschlag Fehler: Eingrenzung auf wenige Varianten Verzicht auf Untersuchung von Rand- und benachbarten Fachgewerken

19 Vorbereitung der Entwurfsplanung Technisch Finanziell/Administrativ 4 Monate Prüfung der technischen Bestandsdokumentation Baugrunduntersuchung Vermessung Entscheid zur Ausführungsvariante Bereitstellung der Mittel für die weitere Planung

20 6 Monate Entwurfsplanung Technische Durchbildung des Projektes auf Basis der entschiedenen Variante der Vorplanung Vollständigkeit hinsichtlich der Planungstiefe Vorabstimmung mit Genehmigungsbehörden Baubetriebliche Anmeldung zur Bündelung von Gleissperrungen (2 ½ Jahre Vorlauf!) Ergebnis: Kostenanschlag Fehler: weitere Untersuchung von Varianten Verzicht auf entscheidende Details in der Planung ( erfolgt in der Ausführungsplanung )

21 Genehmigung des Projektes 12 Monate Öffentlich/Rechtlich Planrechtsverfahren Konzernintern Endgültige Wirtschaftlichkeitsrechnung Freigabe der Mittel zum Bau

22 Vorbereitung der Vergabe, Vergabe, Ausführungsplanung 9 Monate Erarbeitung der Ausschreibungsunterlagen Ausschreiben/Angebot Leistungsverzeichnis Angebot Auftrag 7 Monate Ausführungsplanung Technische Prüfung/Freigabe

23 Zeitliche Einflüsse bei der Umgestaltung großer Bahnanlagen Zeitlicher Einfluß auf Investitionskosten Stw DB Cargo 2 3 Stw 1 1 DB Regio Beispielhafte Konfliktpunkte: Einfahrstraßen werden gemeinsam genutzt Vorhandene Oberleitung muß zur Errichtung der neuen Anlagen komplett abgebaut werden Stellwerkstechnik gestattet keinen Umbau Folie 23

24 Zeitliche Einflüsse bei der Umgestaltung großer Bahnanlagen Mögliche Bauherren auf einer Bahnanlage (Auswahl) Netz Eigenregie DB Projektbau evtl. Flächenvorkauf durch Imm Railion Regio/ R&T Station & Service Energie Straßenbauämter Tiefbauämter Kreuzungsmaßnahme Folie 24

25 Hochwasserschadensbeseitigung Großbothen-Nossen Durchführung des Planrechtsverfahrens Planfeststellung Hohe Rechtsicherheit bei einer großen Zahl Betroffener EBA Plangenehmigung Zügiger Ablauf bei überschaubarer Zahl Betroffener Großer Zeitbedarf Zustimmung aller Betroffener erforderlich Folie 25

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