P R O T O K O L L 16

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1 Gemeinde Damüls 6884 Damüls 136 Damüls, am An alle Gemeindevertreter der Gemeinde 6884 DAMÜLS P R O T O K O L L 16 über die am um 20:30 Uhr abgehaltene Sitzung der Gemeindevertretung. Anwesende: Bgm. Stefan Bischof Vorsitzender Karl Türtscher Vizebürgermeister Helfried Bischof Gemeinderat Kolumban Bischof Gemeindevertreter Dietmar Bischof Gemeindevertreter Karl-Heinz Bischof Gemeindevertreter Alexander Schäfer Gemeindevertreter Heribert Klauser Gemeindevertreter Manfred Moosbrugger Gemeindevertreter/Ersatz Bernd Madlener Schriftführer Entschuldigt: Patrick Breuß Gemeindevertreter T A G E S O R D N U N G 1.) Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. 2.) Genehmigung Protokoll 3.) Mitteilungen des Bürgermeisters 4.) Beratung und Beschlussfassung über einen Umwidmungsantrag von Dr. Harald Kiedaisch betreffend die Gp. 612/2. Umwidmung einer Fläche im Ausmaß von ca m² von Freifläche Freihaltegebiet in Freifläche Sondergebiet Tiefgarage. 5.) Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung einer Sperrmüllsammlung. 6.) Allfälliges

2 A U S F Ü H R U N G E N ad 1) Bürgermeister Stefan Bischof eröffnet die Sitzung, begrüßt die Gemeindevertreter und stellt die Beschlussfähigkeit fest. ad 2) Die Genehmigung der Sitzungsprotokolle 14 und 15 erfolgt einstimmig. ad 3) Bürgermeister Stefan Bischof berichtet... über die Nächtigungszahlen im Monat März Nächtigungen bedeuten ein Plus von 2,85% gegenüber dem Vorjahr. Somit liegt Damüls mit den bisherigen Winterübernachtungen noch über dem Rekordwinter des Vorjahres. Allerdings merkt Bürgermeister Stefan Bischof an, dass für den Monat April aufgrund der aktuellen Schnee- und Buchungssituation mit einem Minus gerechnet werden müsse.... über das Saisonende der Damülser Seilbahnen am Sonntag, den 17. April. Vizebürgermeister Karl Türtscher und Gemeinderat Helfried Bischof geben zu bedenken, dass es für die Entscheidungsträger keine einfache Entscheidung war. Der Grund für diese Entscheidung war in erster Linie die Fairness gegenüber unserem Gast. Es wäre nicht fair gewesen, den Ostergast eine Wochenkarte kaufen zu lassen, obwohl der Liftbetrieb - aufgrund der prognostizierten hohen Temperaturen voraussichtlich in der Wochemitte hätte eingestellt werden müssen. So konnte bis zum letzten Skitag eine gute Pistenqualität bei den Seilbahnen Hohes Licht, Uga und Elsenkopf geboten werden. Damüls hat den Anspruch eine bestmögliche Pistenpräparation zu bieten, womit die getroffene Entscheidung die einzig Richtige war.... über die dem Seilbahnbetrieb folgende Einstellung des Ortsbusbetriebes mit Sonntag, den 17. April. Die fehlende Frequenz hätte eine Weiterführung bis zum regulären Saisonende am 25. April nicht gerechtfertigt.... über die Terminfixierung per 21. April 2011 betreffend die nächste Tourismusausschusssitzung.... über die abgehaltene Informationsveranstaltung des Pfarrgemeinderates im Gemeindesaal am 07. April. Zentrales Thema war die angestrebte Friedhofsordnung bzw. die Thematik Urnenbestattung. Hierbei wurde von Bürgermeister Stefan Bischof auf die Kompostierung der Friedhofabfälle hingewiesen. Es müsse künftig verstärkt darauf geachtet werden, dass keine Kerzenreste oder sonstiger Müll auf den Komposthaufen gegeben werden.... über Vorschläge zur Änderung bzw. Einschränkung des Fahrplanes ÖPNV Bregenzerwald und folglich auch für die Verbindung Au - Damüls, da die Finanzierung auf Dauer nicht mehr gewährleistet werden kann. In diesem

3 Zusammenhang übergibt der Bürgermeister jedem Gemeindevertreter den Vorschlag der REGIO Bregenzerwald mit der Bitte um Durchsicht bzw. um Mitteilung von Änderungsvorschlägen. Die Beschlussfassung soll auf der nächsten Sitzung erfolgen.... über die am 11. Mai angesetzte Bauverhandlung für den Umbau des Gasthauses Jägerstüble von Bertram Domig. Diesbezüglich informiert der Bürgermeister über den zu errichtenden Kanal- und Wasseranschluss. Nach Vorlage der Kosten wird eine Beschlussfassung in der Gemeindevertretung erfolgen. Bürgermeister Stefan Bischof bezeichnet das geplante Bauvorhaben als Bereicherung für das touristische Angebot der Gemeinde Damüls für die Winter- und Sommersaison.... über die am 27. April angesetzte Bauverhandlung für den Umbau der Abwasserreinigungsanlage Damüls. Diesbezüglich spricht der Bürgermeister Klärwärter Rainer Türtscher und Vizebürgermeister Karl Türtscher einen großen Dank aus, da durch deren Engagement und Fachwissen der Kostenvoranschlag bedeutend gesenkt werden konnte. Es werde, wie bei jedem Gemeindeprojekt, ein großes Augenmerk darauf gelegt, dass die Finanzmittel der Gemeinde so verantwortungsvoll wie möglich von der Gemeinde bzw. der Gemeindevertretung eingesetzt werden. Bürgermeister Stefan Bischof weist ausdrücklich darauf hin, dass seitens der Behörde die Umbaumaßnahmen bereits seit Jahren gefordert werden und nun kein Aufschub mehr erzwungen werden kann. Desweiteren gilt es dem Protokoll 14 vom 21. März 2011 zu ergänzen, dass die in den Vorarlberger Nachrichten publizierten Kosten von ,-- für die Anpassung an den Stand der Technik der Abwasserreinigungsanlage Hittisau, auf Anfrage bei Bürgermeister Konrad Schwarz, rein den Sandfang betreffen. Die Gemeinde Hittisau musste die letzten Jahre laut Konrad Schwarz bereits erhebliche Summen in die Modernisierung der Kläranlage investieren.... über die Sommerrodelbahn Damüls. Da die Damülser Seilbahnen derzeit nicht für die Umsetzung dieses Sommerangebotes einstehen, liegt es an der Gemeinde Damüls, entsprechende Vorarbeiten zu leisten. Wenn die Bevölkerung, die Betriebe und die Grundbesitzer ein klares Votum für die Sommerrodelbahn abgeben, kann der Druck auf die Seilbahnen positiv erhöht und eine Umsetzung realisiert werden.... über die feierliche Eröffnung des sanierten Spielplatzes mit neuer WC- Anlage und der Materialhütte für den Waldseilgarten. Als Termin wird von den Gemeindevertretern der 26. Juni 2011 vorgeschlagen. Bürgermeister Stefan Bischof informiert die Gemeindevertreter, dass die von Felix Bischof noch zu errichtende Hütte für den Waldseilgarten mit derzeit ,-- veranschlagt ist und damit deutlich über dem ersten Kostenvoranschlag liegt. Der Grund für die höheren Baukosten liegt in der verbesserten Ausführung, wie zum Beispiel Fenster, Rolltore sowie einer Bodenplatte.

4 ... über ein Gespräch mit Ivo Bertsch betreffend einen geplanten Neubau mit Ferienwohnungen zur wöchentlichen Vermietung beim Haus Hölderle. Diesbezüglich wird von der Gemeindevertretung, nach Vorlage der Baupläne, über eine Umwidmung von derzeit Freifläche Landwirtschaft in Baumischgebiet zu entscheiden sein.... über einen Lehrerwechsel in der Volksschule Damüls. Die Gemeinde Damüls wurde von der Schulbehörde informiert, dass ab dem neuen Schuljahr Nadine Schwerzler aus Schwarzach Volksschullehrerin in Damüls wird. Dieser Lehrerwechsel bringt jedoch einen Wohnungsbedarf für Frau Schwerzler mit sich, worauf Bürgermeister Stefan Bischof aktiv werden musste. Nachdem die Dachwohnung an Kindergärtnerin Rebecca Krabichler vermietet und die Wohnung 1 von Ingo Madlener mit der Nutzung der Räumlichkeiten im Haus Après Ski für den Gästekinderkarten (Bunnyclub) gekoppelt ist, musste leider der Mietvertrag mit Patrick Breuß betreffend die Wohnung 2 gekündigt werden. Diesbezüglich wurde Patrick Breuß umgehend von Bürgermeister Stefan Bischof informiert und die Kündigung seitens diesem zur Kenntnis genommen und akzeptiert.... über den geplanten Automobil Bergslalom Damüls vom Juni Die Streckenführung erfolgt wie im Vorjahr auf der L51 ab dem Gasthaus Jägerstüble in Richtung Furka Joch. ad 4) Bürgermeister Stefan Bischof informiert über den Umwidmungsantrag von Dr. Harald Kiedaisch betreffend die Gp 612/2 für die Errichtung einer Tiefgarage samt Verbindungstrakt zum Gasthaus Sonnenheim nach den bereits in der Gemeindevertretung vorgelegten Planunterlagen des Planungsbüros Johann Muxel.

5 Am 8. Februar 2011 wurde seitens der Gemeinde Damüls gegenüber der Abteilung Natur- und Umweltschutz (IVe) ein Antrag auf Durchführung eines UEP Verfahrens eingebracht. Die positive Stellungnahme zum UEP Verfahren erfolgte per 29. März Worauf folgend ebenfalls am 29. März 2011 seitens der Gemeindevertretung die öffentliche Auflage des UEP Verfahrens Berggasthof Sonnenheim im Gemeindeamt beschlossen wurde. Die Kundmachung an der Amtstafel erfolgte prompt. Auf Antrag von Bürgermeister Stefan Bischof wird die Umwidmung der Gp 612/2 im Ausmaß von ca m² in von derzeit Freifläche Freihaltegebiet in Freifläche Sondergebiet Tiefgarage nach vorliegenden Planunterlagen von Johann Muxel einstimmig beschlossen. ad 5) Bürgermeister Stefan Bischof merkt bezüglich der Sperrmüllsammlung an, dass laut der Firma Ennemoser in den letzten Jahren vermehrt Restmüll als Sperrmüll von der Bevölkerung abgegeben werde. Als Sperrmüll gelten Gegenstände, die aufgrund ihrer Größe nicht bei der normalen Restmüllsammlung mitgegeben werden können. Als Termin für die Sperrmüllsammlung wird von der Gemeindevertretung Ende Mai bzw. Anfang Juni vorgeschlagen. Der genaue Zeitpunkt wird mit der Firma Ennemoser vereinbart. Die Gemeindevertretung beschließt auf Antrag von Bürgermeister Stefan Bischof die Durchführung einer Sperrmüllsammlung. ad 6) GV Alexander Schäfer merkt an, dass die Länderfahnen bei der Mühlebrücke aufgrund Abnutzung auszutauschen sind. Bürgermeister Stefan Bischof sichert zu, dies vor Beginn der Sommersaison zu veranlassen. GR Helfried Bischof informiert, dass nach Rücksprache mit Markus Simma die Skaterampen beim neuen Busparkplatz aufgestellt werden können. Die Gemeindevertretung hält die Nutzung bzw. vorgeschlagene Platzierung der vorhandenen Skaterampen für sinnvoll. GV Heribert Klauser merkt an, dass die Entscheidung betreffend dem Saisonende der Damülser Seilbahnen am Sonntag, den 17. April sehr kurzfristig angesetzt wurde. Für die Ostergäste wäre der Betrieb der Seilbahnen, auch in sehr eingeschränktem Rahmen, positiv gewesen. GR Helfried Bischof erklärt die relativ kurzfristige Entscheidung damit, da die Schneefälle der letzten Woche abgewartet wurden. Nachdem lediglich wenige Zentimeter Neuschnee gefallen sind und es absehbar war, dass angesichts der prognostizierten Temperaturen das Skifahren nicht für die gesamte Karwoche möglich sein wird, wurde die Entscheidung gefällt. Vizebürgermeister Karl Türtscher spricht diesbezüglich das Thema Sicherheit an. Neben dem Qualitätsaspekt kann der Betriebsleiter nicht die Verantwortung

6 für Skipisten übernehmen, die nicht mehr vollständig mit Schnee bedeckt sind bzw. bei denen sich am Pistenrand aufgrund des fehlenden Schnees Gefahrenstellen befinden. Bürgermeister Stefan Bischof schließt die Sitzung der Gemeindevertretung um 22:00 Uhr Schriftführer: Bürgermeister: