Die Förderung des Bundes für die Umrüstung von Bestandswagen auf lärmarme Bremstechnik aus Sicht der VPI

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1 Die Förderung des Bundes für die Umrüstung von Bestandswagen auf lärmarme Bremstechnik aus Sicht der VPI Rainer Zechendorf stellv. Vorsitzender VPI GF TRANSWASGGON GmbH VPI- Symposium 1

2 Themenübersicht Die Förderung des Bundes für die Umrüstung von Bestandsfahrzeugen auf lärmarme Bremstechnik - aus Sicht der VPI 1. Ursache der beabsichtigten Anreizförderung des Bundes 2. Umsetzung der Umrüst-Anreizförderung des Bundes 3. Exkurs: Zusätzliche Regelungen des LaTPS 4. Kosten des Sektors im Umstellungs-Szenario bis Bewertung der bestehenden Anreizförderung des Bundes (Durchführung, materielle Wirkung) 6. Vorgehensstrategie der VPI-Mitgliedsunternehmen zur Umstellung des Wagenparks VPI- Symposium 2

3 1. Ursache der beabsichtigten Anreizförderung des Bundes 1.1. Ansteigende Lärmbelästigung Anstieg der Verkehrsleistung; auch im Schienengüterverkehr (SGV) Die Nacht ist die Zeit des SGV und die Ruhezeit der vom Verkehrslärm betroffenen Menschen Der SGV erzeugt in Verkehrsballungsgebieten messbar Lärm der bis zur gesundheitlichen Beeinträchtigung führt. Hauptlärmquellen sind - das Rollgeräusch der Güterwagen - das Roll und Motorgeräusch der Lokomotive Lärm der Güterwagen wird wesentlich verringert durch - glatte Räder (durch Verbundstoffsohle gebremst) - glatte Schienen (Schienenschliff durch Infrastruktur) VPI- Symposium 3

4 1. Ursache der beabsichtigten Anreizförderung des Bundes 1.2. Maßnahmen des Bundes zur Lärmvermeidung im SGV - Infrastruktur Lärmschutzmaßnahmen sind seit Jahren auf der Agenda der Politik und der Infrastrukturunternehmen Schallschutzwände, Schienenstegdämpfung, Schienenschliff usw. haben nur örtlich begrenzter Wirkung - Bekämpfung des Lärms an der Quelle ist erfolgreicher durch Einsatz von Verbundstoffbremssohlen (Rad/Schiene Kontakt) K-Sohlen (zugelassen und gefordert im Neubau von TSI Wagen) LL-Sohlen (mit Auflagen zugelassen und möglich im Bestands-Wagenpark) Der wahrnehmbare Lärm des Güterwagens kann um ca. 50 % gesenkt werden (ca db) wenn mind. 80 % der Wagen in den Zügen leise sind VPI- Symposium 4

5 1. Ursache der beabsichtigten Anreizförderung des Bundes 1.3. Ziele der Anreizförderung zur Lärmvermeidung im SGV* - Vermeidung von Akzeptanzproblemen in der Bevölkerung bei gegebenen Wachstumsszenarien im Güterverkehr bei geplanter Zunahme des Schienengüterverkehrs - Halbierung des Schienenverkehrslärms bis 2020 (BMVBS) - Im Güterverkehr sollen dafür 80 % des eingesetzten Bestandswagenparks auf dem deutschen Netz spätestens 2020 leise sein; möglichst früher. - Das Ziel liegt bei ca umzurüstenden Wagen Hinweis: - ca Wagen sind seitens DB vorgesehen - ca Wagen sind seitens VPI-Haltern vorgesehen (aktueller Bestand: ca Wagen) - ca Wagen (im Besitz anderer inländische und ausländischer Halter/anderer Bahnen) * Aus Eckpunktevereinbarung DB AG/BMVBS vom 5. Juli VPI- Symposium 5

6 2. Umsetzung der Umrüst-Anreizförderung des Bundes 2.1. Konzeption der Bundesförderung Direktförderung der Wagenhalter als Investoren in neue Technik Europarechtskonforme Beihilferegelung (i. d. R. maximal 50 %) Laufleistungsabhängiges Fördermodell (auf dem Netz des Bundes) Förderobjekt ist der umgerüstete Wagen Antragsförderung des Halters an beauftragte Stelle des Bundes (Neu: Eisenbahnbundsamt; EBA; ehemals DB Netz AG) VPI- Symposium 6

7 2. Umsetzung der Umrüst-Anreizförderung des Bundes 2.2. Förderrichtlinie des BMVBS (veröffentlicht) h7p:// blob=publicaeonfile&v=5 Regelungsgehalt für Wagenhalter (gem. 31/32 AEG) Umfang: 50 % der Mehrkosten Umrüstung (eines 4-achsigen Standardwagens = ) i. H. v. max. 844 (211 je Achse) für Wagen mit einer Zulassung vor Vorbescheid der Bewilligungsbehörde/EBA (vor Beginn der Umrüstung erforderlich, planmengenbezogener Antrag) Registrierung der Wagen und Halter im Umrüstregister/EBA jährliche Antragsförderung je Lauf-KM je Achse (aktuell 0,5 Cent) - Maximalförderung bei WagenKM erreicht- Umrüstung unter öffentlichen Vergabebedingungen (AnBest-P) förderschädlich ist andere staatliche Förderung der Umrüstung VPI- Symposium 7

8 2. Umsetzung der Umrüst-Anreizförderung des Bundes 2.3. Anleitung zur Anwendung der Förderrichtlinie (EBA) h7p:// blob=publicaeonfile&v=6 Wesentliche Klarstellungen/Erläuterungen: Beginn der Umrüstung = Datum des Leistungsvertrag Nachweis Umrüstung = durch Eintragung ins NVR Nachweis Laufleistung = durch Eintragung ins Register + Beleg Antragsfrist jeweils bis 30. April des Folgejahres (Ausschlussfrist) Anwendung ANBest-P (öffentliches Vergaberecht) - Nicht für Eigenleistung (eigene Werkstätten oder verbundene Unternehmen) - Nicht im Rahmen (vor Antragstellung) bestehender Instandhaltungs(rahmen)- verträge - Anwendung für neue Liefer- und Leistungsverträge (Umrüstung, LL-Sohle) VPI- Symposium 8

9 3. Exkurs: Zusätzliche Reglung des LaTPS (DB Netz AG) 3.1. SNB 2014 DB Netz AG ( LaTPS ab S. 57 ff) h7p:// netz.de/file/ /data/snb_2014.pdf Volumen : 152 Mio. 152 Mio. 0,5 Cent je Achs-KM 0,5 Cent je Achse-KM max. 211 je Achse max. 211 je Achse VPI- Symposium 9

10 3. Exkurs: Zusätzliche Reglung des LaTPS 3.2 Funktionsprinzip Leise Wagen werden über Trassenpreis begünstigt Laute Wagen werden über Trassenpreis bestraft Der Gesamtsektor soll keine Mehrbelastung spüren Dafür bildet DB Netz AG einen separaten ergebnisneutralen Abrechnungstopf Ziel ist Anreizwirkung für Einsatz leiser Wagen (durch EVU) Förderempfänger sind EVU; Antragsverfahren (DB Netz AG) Geldgeber sind EVU; Direktbelastung im TPS (DB Netz AG) Anreizwirkung auf Halter:?? (für VPI nicht gegeben) VPI- Symposium 10

11 3. Exkurs: Zusätzliche Reglung des LaTPS 3.3. SNB 2014 DB Netz AG ( LaTPS ab S. 57 ff) h7p:// netz.de/file/ /data/snb_2014.pdf Regelungsgehalt für EVU Laute Züge werden mit 1 % Trassenpreisaufschlag belegt (laut ist in Zug mit weniger als 80 % leiser Wagen) Leise Wagen erhalten auf Antrag einen Bonus Umfang: 50 % der Mehrkosten Umrüstung (eines 4-achsigen Standardwagens = ) i. H. v. max. 844 (211 je Achse) für Wagen die ab umgerüstet werden Registrierung der Wagen und Halter im Umrüstregister/DB Netz AG jährliche Antragsförderung je Lauf-KM je Achse (aktuell 0,5 Cent) durch Selbstdeklaration + Stichprobenprüfung DB Netz AG Antragsfrist bis 31. März des Folgejahres (Ausschlussfrist) VPI- Symposium 11

12 4. Kosten des Sektors im Umstellungsszenario bis VPI- Symposium 12

13 4. Kosten des Sektors im Umstellungsszenario bis Kostenüberblick Umrüstwagen LL-Sohle (alt: ohne Auflagen) Umrüst(mehr)kosten 4-achsigen Standardwagen (ohne Knickventil) LL Sohle organisch, Bgu, S BMVBS UIP BMVBS UIP (WG EI) Betriebs(mehr)kosten (bei Umrüstung 1. Jahr) - Standardwagen, KM Laufleistung (höhere Laufleistung / Ausland??) BMVBS 540 p.a. 8 Jahre UIP (WG EI) 564 p.a Gesamtkosten Förderzeitraum BMVBS (8 Jahre) Gesamtkosten bei linearer Umrüstung (4,5 Jahre) VPI- Symposium 13

14 UIP WG Economic Impact : Verbundstoffsohlen Verbundstoffsohlen Mehrkosten im Betrieb ggü Grauguss Umrüstkosten existierender Wagen Umrüstkosten existierender Wagen - K- Sohle Häufigkeit 1 Bezugsgrösse Anzahl pro Jahr Kosten /AchsKm Einmalkosten /Wagen 4-Achser, Bgu, s Achser, Bgu, ss Jährlich wiederkehrende Kosten/Wagen ( ) - Mehrkosten im Betrieb ggü GG - K-Sohle Umrüstkosten existierender Wagen - LL- Sohle p.a km 612 Achskilometer km 0, Achser, Bgu, s km Achser, Bgu, ss Mehrkosten im Betrieb ggü GG - LL- Sohle p.a km 564 Achskilometer km 0, km K - Sohlen - Laufleistung pro Jahr (km) Zusatzkosten Betrieb ggü GG / Tag / Wagen 1,68 3,35 6,71 Umrüst- und Zusatzkosten / Tag / Wagen 5,62 7,30 10,65 LL-Sohlen - Laufleistung pro Jahr (km) Zusatzkosten Betrieb ggü GG / Tag / Wagen 1,55 3,09 6,18 Umrüst- und Zusatzkosten / Tag / Wagen 2,63 4,17 7,26 UIP: Bericht :

15 4. Kosten des Sektors im Umstellungsszenario bis Kostenüberblick Umrüstwagen LL-Sohle (mit Auflagen) Auflagenbedingte Mehrkosten Umsetzung UIC Anwendungsrichtlinie V-BKS (LL) i. W. Überprüfungsintervall / KM (Spurkranzhöhe) Zusatzkosten für die Organisation und Durchführung der Überprüfung wurden in der UIP Arbeitsgruppe ermittelt und verprobt: Zusatzkosten betragen: 0,27 Cent je AchsKm Gesamtkosten damit für UIP/ VPI (0,47 + 0,23 Cent AchsKm) 0,7 Cent je AchsKm Gesamtkosten damit für BMVBS hochger. 0,68 Cent je AchsKm (0,45 +,023 Cent AchsKm) VPI- Symposium 15

16 4. Kosten des Sektors im Umstellungsszenario bis Kostenüberblick Umrüstwagen LL-Sohle (neu: mit Auflagen) Umrüst(mehr)kosten 4-achsigen Standardwagen (ohne Knickventil) LL Sohle organisch,bgu, S BMVBS UIP BMVBS UIP (WG EI) Betriebs(mehr)kosten (Umrüstung 1. Jahr) - Standardwagen, KM Laufleistung (höhere Laufleistung, Ausland) BMVBS 816 p.a. 8 Jahre UIP (WG EI) 840 p.a Gesamtkosten Förderzeitraum (BMVBS 8 Jahre) Gesamtkosten bei linearer Umrüstung (4,5 Jahre) VPI- Symposium 16

17 4. Kosten des Sektors im Umstellungsszenario bis Anreiz-/Förderquote Gesamtkosten/Quote bei linearem Umrüstungsverlauf Gesamtkosten je Standardwagen (4,5 Jahre) Halterbonus Förderquote BMVBS Euro 844 max. 16 % UIP/VPI Euro 844 max. 15 % Gesamtkosten bei Wagen Rest Mio. BMVBS 965 Mio. Euro 152. Mio. Euro 16 % 813 UIP/VPI Mio. Euro 152. Mio. Euro 15 % VPI- Symposium 17

18 4. Kosten des Sektors im Umstellungsszenario bis Anreiz-/Förderquote Gesamtkosten/Quote bei Umrüstung 2020 (letztes Jahr) Gesamtkosten je Standardwagen Halterbonus Förder-Quote BMVBS Euro 844 max. 34 % UIP/VPI Euro 844 max. 30 % Gesamtkosten bei Wagen (Umrüstung 2020) Rest Mio. BMVBS 451 Mio. Euro 152. Mio. Euro 34 % 299 UIP/VPI 505 Mio. Euro 152. Mio. Euro 30 % VPI- Symposium 18

19 4. Kosten des Sektors im Umstellungsszenario bis Betriebswirtschaftliche Schlussfolgerung - Abwarten kann sich lohnen - Frühes Handeln kostet Geld - Wer Zahlt die Differenz von bis zu 1 Mrd. Euro - Steuerzahler / öffentliche Hand (erweiterte Förderung) - Verbraucher / Industrie-Verlader (über höhere Preise, soweit diese im Wettbewerb Bestand haben) VPI- Symposium 19

20 5. Bewertung der bestehenden Anreizförderung des Bundes 5.1. Bewertungskriterien der VPI (aus Positionspapier Nr. 6/ 2011 zum Konzept LaTPS /Eckpunktepapier) Wettbewerbsneutrale Lösung bei externen Kosten (insb. Lärm) bei Verzicht: Nachteilsausgleich/ausreichende Förderung Klares Verbots-Szenario zum Programmende sorgt für gleiche Wettbewerbsbedingungen innerhalb des Sektors Europaweite Einbettung Kompatible Fördersysteme/gemeinsame europäische Zielmarken (Zeit /Höhe) Sowohl Umrüst- als auch Betriebskostenförderung (Mehrkosten) Anreizwirkung des Förderprogramms für Halter Höhe der Förderung wird als Anreiz wahrgenommen Methodischer Aufbau des Fördersystems behindert die Abwicklung nicht VPI- Symposium 20

21 5. Bewertung der bestehenden Anreizförderung des Bundes Wettbewerbsneutrale Lösung Für die Straße ist eine Belastung mit externen Kosten von der Politik weiterhin nicht vorgesehen. Lärmkomponente findet in der Straßenmaut weiterhin keine Berücksichtigung Nachrüstung alter Verkehrsmittel zu Lasten der Halter ist ebenfalls nicht vorgesehen Bei einseitiger Belastung eines Verkehrsträgers sollte ein Ausgleich der zusätzlichen Kosten erfolgen. Fazit: die Arbeit der LKW- Lobby ist einfach Klasse Es gibt weiterhin keine wettbewerbsneutrale Lösung VPI- Symposium 21

22 5. Bewertung der bestehenden Anreizförderung des Bundes Klares Verbotsszenario zum Programm-Ende Bisher gab es hierzu keine endgültigen und verbindlichen Aussagen Koalitionsvertrag CDU/CSU/SPD : Ab dem Zeitpunkt (Ende 2020) sollen laute Güterwagen das dt. Netz nicht mehr befahren dürfen. Hinweis: Die Umsetzungsstrategie hierfür ist noch offen. Durchsetzungsmittel, die das BMVBS bisher veröffentlichte: Kommerzielle (negative) Anreize= Preisanhebungen für laute Wagen Nachtfahrverbote/Geschwindigkeitsreduzierungen Ohne klares Verbotsszenario werden jene Wagenhalter benachteiligt, die frühzeitig umrüsten und die Folgekosten der Umrüstung tragen. Es gibt weiterhin kein klares Verbots-Szenario ab VPI- Symposium 22

23 5. Bewertung der bestehenden Anreizförderung des Bundes Europaweite Einbettung des Förderprogramms Europäische Fakten LaTPS sind eingeschränkt möglich (1. Eisenbahnpaket Art. 31 Abs. 5) Eine Anlastung umweltbezogener Kosten, die eine Erhöhung der Gesamterlöse des Infrastrukturtreibers mit sich bring, ist jedoch nur dann zulässig, wenn auch im Straßengüterverkehr, in Einklang mit dem Unionsrecht, eine solche Anlastung erfolgt. - Europäische Förderungskonzepte sind denkbar (Connecting Europe Facility CEF) Nationale und europäische Ziele sollten abgestimmt werden Koalitionsvertrag CDU/CSU/SPD (Hinweis: Absichtserklärung) Wir ergreifen zudem auf europäischer Ebene die Initiative für ein ab dem Jahre 2020 zu erlassendes EU-weites Einsatzverbot für laute Güterwagen sowie für ein EU-Programm zur Förderung der Umrüstung lauter Güterwagen. VPI sieht hier Bewegung aber noch keine tatsächliche Einbettung in eine europäische Lösung VPI- Symposium 23

24 5. Bewertung der bestehenden Anreizförderung des Bundes Anreizwirkung des Förderprogrammes Förderquoten liegen zwischen 10 % und 30 % der Gesamtkosten, je nach Umrüstzeitpunkt für einen Standardwagen bei KM Laufleistung (Die Quote sinkt noch bei Berücksichtigung der höherer Gesamtlaufleistung -Ausland-). Nachweisverfahren (Laufleistungsbezug) zu aufwendig für Förderbetrag (max. 844 Euro); Vereinfachung ist angeraten (Umrüstungsnachweis sollte reichen) Risiken der Zuwendungs-Rückzahlung bestehen technisch notwendiger Rückrüstung Ausschreibungs- Fehler wg. öffentlichem Vergaberecht Das Bonusprogramm des Bundes entfaltet weiterhin keine (ausreichende) Anreizwirkung VPI- Symposium 24

25 6. Vorgehensstrategie der VPI-Mitgliedsunternehmen Verstärkte Lobby-Arbeit zur Herstellung vergleichbarer Wettbewerbssituationen Straße/Schiene Soweit zur Herstellung der vergleichbaren Wettbewerbssituation notwendig Ausweitung der Förderung der Umrüstung (Betriebsmehrkosten) Strategie zur Lärmsanierung des Wagenparks bis 2020 Anteil der Neubauten (K-Sohle)/Ausmusterung/Ausflottung Umrüstung Bestandswagen (LL-Sohle) Wagenbestand/Prognose 2012/ Wagen, davon K-Sohle Wg GG-Sohlen Wg Wagen, davon K-Sohle Wg LL-Sohlen Wg Spezialwagen/Abstellungen GG-Sohlen Wg VPI- Symposium 25

26 VPI Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Haben Sie noch Fragen? VPI- Symposium 26

27 Anlage Förderquoten bei gegebener Förderung und Kostenberechnung UIP/Hochrechnung BMVBS mit BücksichIgung der auflagenbedingten Mehrkosten Umbau Laufzeit des Förderprogrammes für den Wagen VPI / UIP , Cent AchsKM KM WG/pa Bko alt 0, Auflagen 0, Bko neu 0, Umrüstkosten verbleibende Gesamtkosten bonus 844 Quote in % 0,30 0,23 0,19 0,16 0,15 0,14 0,12 0,11 0,10 Umbau für Programmlaufzeit BMVBS (hochgerechnet) , Cent AchsKM KM WG/pa Bko alt 0, Auflagen 0, Bko neu 0, Umrüstkosten verbleibende Gesamtkosten bonus 844 Quote in % 0,34 0,25 0,20 0,17 0,16 0,15 0,13 0,11 0, VPI- Symposium 27