Transparenz für Abnehmer als Voraussetzung. für wirtschaftlichen Wettbewerb II. Negativer Effekt von Transparenz auf Anbieterseite...

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1 Inhaltsverzeichnis Einleitung: Transparenz als Allgegenwärtiges Thema in Politik, Wirtschaft und Recht Kapitel 1: Begriffsbestimmungen sowie Umfang und Vorgehensweise dieser Abhandlung A. Begriffsbestimmung I. Transparenzgebot Dogmatische Herleitung vor Inkrafttreten der UWG-Novelle a) Kein ausdrückliches Transparenzgebot b) Transparenzgebot aus dem Verbot irreführender Werbung des 3 UWG a.f c) Transparenzgebot aus der Generalklausel des 1 UWG a.f Dogmatische Herleitung nach Inkrafttreten der UWG-Novelle a) Kurze konzeptionelle Vorstellung der UWG-Novelle b) Dogmatische Einordnung des Transparenzgebots aa) Ausdrückliches Transparenzgebot bb) Transparenzgebot aus dem Verbot irreführender Wertung des 5 UWG cc) Keine Ableitung von Transparenzgeboten aus 4 Nr. 1 UWG oder 3 UWG? Transparenzgebot als auf den Einzelfall bezogene Anforderung Umfassendes Verständnis des Begriffs Transparenzgebot in dieser Abhandlung a) Implizite und explizite Informationspflichten sowie das Irreführungsverbot... 33

2 b) Identitätsangaben c) Verbot der Verschleierung des Werbecharakters von Werbemaßnahmen d) Außerwettbewerbsrechtliche Informationsmodelle II. Gesetzestransparenz B. Umfang der Abhandlung...37 I. Keine gesonderte Darstellung des Verbots der aktiven Irreführung...37 II. Ausklammerung von aggressiven Praktiken C. Vorgehensweise Kapitel 2: Kapitel 3: Funktion und Bedeutung von Transparenz für einen lauteren Wettbewerb A. Sozialrechtliches Verständnis des UWG B. Lauterer Wettbewerb als Schutzobjekt des UWG C. Transparenz als Voraussetzung für lauteren Wettbewerb I. Transparenz für Abnehmer als Voraussetzung für wirtschaftlichen Wettbewerb II. Negativer Effekt von Transparenz auf III. Anbieterseite Transparenz für Abnehmer als Voraussetzung für die Lauterkeit des Wettbewerbs D. Transparenzerfordernisse als Folge des Einflusses des gemeinschaftsrechtlichen Informationsmodells E. Transparenzerfordernisse als Folge der Veränderung der Lebenswirklichkeit...47 F. Vergleichende Werbung kein Grund für Transparenzerfordernisse G. Zusammenfassung Rechtliche Grenzen und Nachteile von Transparenz als zu berücksichtigende Kriterien bei der Ermittlung des zu fordernden angemessenen Maßes an Transparenz A. EU-Recht B. Grundgesetz, insbesondere Meinungs- und Berufsfreiheit C. Gesamtwirtschaftliche Erwägungen

3 Kapitel 4: I. Aufklärungspflicht bei Modellwechsel und deren Folgen als Beispiel für die notwendige Einbeziehung gesamtwirtschaftlicher Erwägungen II. Wettbewerbsfähigkeit gegenüber Unternehmen aus anderen (EU-Mitglied-)Staaten D. Transparenz auf Anbieterseite...57 E. Verständlichkeit, Übersichtlichkeit und Angemessenheit der Menge der Information als Grenze F. Veränderung der Lebensverhältnisse als Grund für die Erforderlichkeit eines weniger hohen Transparenzniveaus G. Zusammenfassung Transparenzerfordernisse bei verbundenen Angeboten (inkl.: Zugaben) A. Begriffsbestimmungen und Abgrenzungen I. Verbundene Angebote II. Zugaben...67 III. Gekoppelte Vorspannangebote B. Transparenzerfordernisse bei verbundenen Angeboten vor Inkrafttreten der UWG-Novelle...70 I. Rechtsprechungsentwicklung Frühere Rechtsprechung Liberalisierung der Rechtsprechung, insbesondere durch die Entscheidungen Saustarke Angebote und Kopplungsangebote I und II Zusammenfassung...73 II. Bestimmung des angemessenen Maßes an Transparenz Grundlagen der Neubewertung Irreführungsverbot Explizite gesetzliche Informationspflichten Implizite Informationspflichten...77 a) Bzgl. der Bedingungen der Inanspruchnahme eines verbundenen Angebots

4 b) Keine Angabepflicht bzgl. des Preises bzw. Wertes des verbundenen Angebotes aa) Keine Pflicht zur bb) Einzelpreisangabe Keine grundsätzliche Pflicht zur Wertangabe c) Bzgl. der Art der verbundenen Produkte und der Produkteigenschaften aa) bb) Pflicht zur Benennung der Art und/ oder der Produktbezeichnung der verbundenen Produkte Pflicht zur Angabe der Eigenschaften der verbundenen Produkte d) Kriterien zur Ermittlung des angemessenen Maßes an Transparenz bei verbundenen Angeboten...87 aa) bb) cc) dd) ee) ff) gg) Anzahl der verbundenen Waren oder Dienstleistungen Komplexität der verbundenen Waren oder Dienstleistungen Wettbewerbssituation hinsichtlich der verbundenen Produkte Bestehende Markttransparenz hinsichtlich der verbundenen Produkte Kenntnisse der in der Werbung angesprochenen Verkehrskreise Art der typischerweise angesprochenen Abnehmerkreise Kosten der Informationsbeschaffung? hh) Entscheidungszeitraum ii) Vertriebsweg jj) Art der verbundenen Produkte Güterkategorien III. Zusammenfassung

5 Kapitel 5: C. Transparenzerfordernisse bei verbundenen Angeboten nach Inkrafttreten der UWG-Novelle...97 I. Informationspflicht bzgl. der Bedingungen der Inanspruchnahme von verbundenen Angeboten Informationspflicht nach 4 Nr. 4 UWG auch bei allgemeinen verbundenen Angeboten Bedingungen der Inanspruchnahme Direkte Angabe dieser Informationen keine bloße Zugänglichmachung II. Keine grundsätzliche Informationspflicht bzgl. des Preises bzw. Wertes von verbundenen Angeboten III. Informationspflicht bzgl. der wichtigsten Produkteigenschaften Transparenzerfordernisse bei Preisausschreiben und Gewinnspielen mit Werbecharakter A. Begriffsbestimmungen und Abgrenzungen I. Preisausschreiben II. Gewinnspiele B. Transparenzerfordernisse bei Gewinnspielen und Preisausschreiben vor Inkrafttreten der UWG-Novelle I. Irreführungsverbot II. Explizite gesetzliche Informationspflichten III. Implizite Informationspflichten C. Transparenzerfordernisse bei Gewinnspielen und Preisausschreiben nach Inkrafttreten der UWG-Novelle I. Informationspflicht bzgl. der Teilnahmebedingungen nach 4 Nr. 5 UWG II. Kein Transparenzgebot hinsichtlich der Gewinnchancen Kapitel 6: Transparenzerfordernisse bei Rabatten A. Begriffsbestimmung und Abgrenzung B. Transparenzrelevanz bei Rabatten C. Entwicklung der rechtlichen Bewertung von Rabatten

6 Kapitel 7: D. Transparenzerfordernisse bei Rabatten vor Inkrafttreten der UWG-Novelle I. Grundlagen der Neubewertung II. Irreführungsverbot Irreführung über die Bereitschaft zur Rabattgewährung Irreführung über die Gründe eines Rabatts Irreführung über Bedingungen, Art oder Höhe der Rabattgewährung Irreführung über den Ausgangspreis III. Explizite gesetzliche Informationspflichten IV. Implizite Informationspflichten Informationspflicht bzgl. der Bereitschaft zur Gewährung von Rabatten Informationspflicht bzgl. der Bedingungen der Rabattgewährung Informationspflicht bzgl. der Art und Höhe der Rabattgewährung E. Power- oder Community-Shopping als Spezialfall der Rabattgewährung I. Begriffsbestimmung II. Rechtliche Entwicklung III. Transparenzerfordernisse bei Power-Shopping vor Inkrafttreten der UWG-Novelle Preisklarheit und -wahrheit Systemtransparenz F. Transparenzerfordernisse bei Rabatten nach Inkrafttreten der UWG-Novelle I. Informationspflicht bzgl. der Bedingungen der Inanspruchnahme bei Preisnachlässen nach 4 Nr. 4 UWG II. Power- und Community-Shopping III. Irreführungsverbot hinsichtlich des Ausgangspreises nach 5 Abs. 4 UWG Transparenzerfordernisse bei Kundenbindungs- Systemen A. Begriffsbestimmung

7 B. Transparenzerfordernisse bei Kundenbindungssystemen vor Inkrafttreten der UWG-Novelle I. Transparenzanforderungen an Kundenbindungssysteme II. Exkurs: Durch Kundenbindungssysteme entstehende transparenzbezogene Nachteile C. Transparenzerfordernisse bei Kundenbindungssystemen nach Inkrafttreten der UWG-Novelle Kapitel 8 Transparenzerfordernisse bei vergleichender Werbung A. Begriffsbestimmung B. Transparenzrelevanz von vergleichender Werbung C. Transparenzerfordernisse bei vergleichender Werbung vor Inkrafttreten der UWG-Novelle I. 2 Abs. 2 Nr. 1 UWG a.f II. 2 Abs. 2 Nr. 2 UWG a.f Allgemein Gebot der sachbezogenen Aufklärung Sonderproblem: Selektive Produktauswahl bei vergleichender Werbung Sonderproblem: Selektive Konkurrentenauswahl bei vergleichender Werbung III. 2 Abs. 2 Nr. 3 UWG a.f IV. Vergleichende Werbung und Irreführungsverbot Verhältnis des 3 UWG a.f. zu 2 UWG a.f Problem der richtlinienkonformen Auslegung des 3 S. 2 UWG a.f Verhältnis von 3 S. 2 UWG a.f. zu 14 UWG a.f V. Zusammenfassung D. Transparenzerfordernisse bei vergleichender Werbung nach Inkrafttreten der UWG-Novelle I. Übernahme der Regelung über vergleichende Werbung in 6 UWG

8 Kapitel 9: II. III. IV. Richtlinienkonforme Auslegung der Erheblichkeitsschwelle des 3 UWG bei vergleichender Werbung Wegfall des Problems der richtlinienkonformen Auslegung des Irreführungsverbots bei vergleichender Werbung Wegfall der durch die Sonderregelung des 14 UWG a.f. hervorgerufenen Schutzlücken Transparenzerfordernisse hinsichtlich des Werbecharakters von Wettbewerbshandlungen A. Begriffsbestimmungen und Transparenzerfordernisse vor Inkrafttreten der UWG-Novelle I. Unterschwellige (subliminale) Werbung II. Wissenschaftliche und fachkundige Tarnung III. von Werbung Tarnung von Werbung als redaktioneller Pressebericht Gebot der Trennung von redaktionellem Text und Werbung Handeln zu Zwecken des Wettbewerbs Anforderungen an die Kennzeichnung von Werbung in Presseberichten Zusammenfassung IV. Tarnende Werbung im Fernsehen V. Tarnende Werbung in Kinofilmen B. Transparenzerfordernisse hinsichtlich des Werbecharakters von Wettbewerbshandlungen nach Inkrafttreten der UWG-Novelle I. Den Werbecharakter verschleiernde Wettbewerbshandlungen nach 4 Nr. 3 UWG II. Verhältnis des 4 Nr. 3 UWG zu 4 Nr. 1 bzw. 5 UWG III. Unterschwellige (subliminale) Werbung

9 Kapitel 10: Transparenzerfordernisse hinsichtlich der Identität der Wettbewerbsteilnehmer A. Transparenzerfordernisse hinsichtlich der Identität der Wettbewerbsteilnehmer vor Inkrafttreten der UWG-Novelle B. Transparenzerfordernisse hinsichtlich der Identität der Wettbewerbsteilnehmer nach Inkrafttreten der UWG-Novelle I. Allgemein II. Sonderfall der anonymen elektronischen Werbung III. Zusammenfassung Kapitel 11: Irreführung wegen unterlassener Aufklärung A. Rechtslage vor Inkrafttreten der UWG-Novelle I. Abstrakte theoretische Darstellung II. Fallgruppenbildung Vorjahres- und Auslaufmodelle Garantiefälle Ausstattungsunterschiede Gesundheits- und umweltbezogene Werbung B. Rechtslage nach Inkrafttreten der UWG-Novelle Kapitel 12: Fallgruppenübergreifende, Transparenzerfordernisse verschärfende Einzelgesichtspunkte A. Gesundheitsbezogene Werbung I. Transparenzerfordernisse bei gesundheitsbezogener Werbung vor II. Inkrafttreten der UWG-Novelle Transparenzerfordernisse bei gesundheitsbezogener Werbung nach Inkrafttreten der UWG-Novelle B. Umweltbezogene Werbung I. Transparenzerfordernisse bei umweltbezogener Werbung vor Inkrafttreten der UWG-Novelle Werbung mit pauschalen umweltbezogenen Hinweisen

10 II. 2. Werbung mit Umweltzeichen Transparenzerfordernisse bei umweltbezogener Werbung nach Inkrafttreten der UWG-Novelle Kapitel 13: Explizite Transparenzgebote in außerwettbewerbsrechtlichen Gesetzen Tatbestand des Rechtsbruchs A. Rechtslage vor Inkrafttreten der UWG-Novelle I. Allgemeine Darstellung der rechtlichen Entwicklung des Tatbestands des Rechtsbruchs II. Preisangabenverordnung (PAngVO) Schutzzweck der PAngVO Kurze inhaltliche Darstellung der Preisangabenverordnung Transparenzrelevante Beispiele aus der Rechtsprechung a) BGH-Entscheidung Handy für 0,00 DM b) BGH-Entscheidung Herabgesetzte Schlussverkaufspreise c) BGH-Entscheidung 1-Pfennig-Farbbild Verhältnis der PAngVO zum Lauterkeitsrecht Zusammenfassung III. 6 und 7 des Gesetzes über die Nutzung von Telediensten (TDG) Schutzzweck der Informationspflichten des TDG Inhaltliche Darstellung der Informationspflichten des TDG a) Informationspflichten nach 6 TDG b) Informationspflichten nach 7 TDG Verhältnis der 6 und 7 TDG zum Lauterkeitsrecht Zusammenfassung

11 IV. Informationspflichten nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch und deren Verhältnis zum Lauterkeitsrecht Widerrufsbelehrungen nach 355 Abs. 2 BGB Informationspflichten nach BGB-InfoV B. Rechtslage nach der UWG-Novelle I. Allgemeine Darstellung des Tatbestands des Rechtsbruchs nach 4 Nr. 11 UWG Marktverhaltensregelung Im Interesse der Marktteilnehmer Zuwiderhandeln gegen eine gesetzliche Vorschrift Kein Erfordernis eines Wettbewerbsvorsprungs oder subjektiver Erfordernisse Keine Anwendung des 4 Nr. 11 UWG bei abschließender Sanktionsregelung des betreffenden außerwettbewerbsrechtlichen Gesetzes Verhältnis des 4 Nr. 11 UWG zu 3 UWG Zusammenfassung und Hinweis auf den Tatbestand der Ausnutzung der geschäftlichen Unerfahrenheit von Verbrauchern gemäß 4 Nr. 2 UWG II. Informationspflichten nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch Informationspflichten nach der BGB-InfoV Widerrufsbelehrungen nach 355 Abs. 2 BGB Transparenzgebot bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen Keine abschließende Sanktionenregelung durch das UKlaG III. Preisangabenverordnung (PAngVO) IV. 6 und 7 des Gesetzes über die Nutzung von Telediensten (TDG) V. Arzneimittelgesetz (AMG)

12 VI. Kosmetikverordnung (KosmetikVO) VII. Pflichtangaben auf Geschäftsbriefen nach HGB, GmbHG und AktG VIII. Zusammenfassung Kapitel 14: Zu erwartende zukünftige Entwicklung der lauterkeitsrechtlichen Transparenzanforderungen durch die europäische Gesetzesentwicklung A. Darstellung der bestehenden Regelungen des europäischen Lauterkeitsrechts B. Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken I. Entwicklung der RiL-UGP II. Konzeptionelle Darstellung der RiL-UGP III. Darstellung der in der RiL-UGP enthaltenen Transparenzgebote Irreführende Handlungen nach Art. 6 RiL-UGP Irreführende Unterlassungen nach Art. 7 RiL-UGP a) Voraussetzungen für die Gleichstellung von irreführendem Unterlassen mit irreführendem Handeln nach Art. 7 Abs. 1 und 2 RiL-UGP b) Wesentliche Kerninformationen im Fall der Aufforderung zum Kauf nach Art. 7 Abs. 4 RiL-UGP c) Berücksichtigung der kommunikationsmediumsspezifischen Beschränkungen nach Art. 7 Abs. 3 RiL-UGP d) Wesentlichkeit von sonstigen im Gemeinschaftsrecht festgelegten Informationsanforderungen nach Art. 7 Abs. 5 RiL-UGP IV. Zusammenfassung C. Vorschlag für eine Verordnung über Verkaufsförderung im Binnenmarkt I. Konzeptionelle Vorstellung des Verordnungsvorschlages II. Darstellung der im Verordnungsvorschlag enthaltenen Transparenzgebote

13 1. Alle Verkaufsförderaktionen betreffende Angabepflichten Angabepflichten bei Rabatten Angabepflichten bei unentgeltlichen Zuwendungen und Zugaben Angabepflichten bei Preisausschreiben und Gewinnspielen III. Zusammenfassung Ergebnis und Schlussfolgerungen Literaturverzeichnis