Gemeinde Ostereistedt

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1 Gemeinde Ostereistedt Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2011

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3 Inhaltsübersicht Haushaltssatzung 3 Vorbericht 7 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt mit Übersichten 25 Übersicht über die Produktgruppen 31 Teilhaushalt 1 Allgemeiner Haushalt 35 Teilhaushalt 2 Allgemeine Finanzwirtschaft 127 Stellenplan 137 Investitionsprogramm 139 Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 143 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden 145 Letzte Vermögensrechnung und Bilanz 147 Übersicht über die Budgets und Haushaltsvermerke 149 Übersicht über automatische Deckungskreise 151 Seite 1

4 Seite 2

5 Haushaltssatzung Seite 3

6 Haushaltssatzung der Gemeinde Ostereistedt für das Haushaltsjahr 2011 Aufgrund des 84 der Niedersächsischen Gemeindeordnung hat der Rat der Gemeinde Ostereistedt in der Sitzung am folgende Haushaltssatzung beschlossen: Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wird 1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 1.1 der ordentlichen Erträge auf der ordentlichen Aufwendungen auf der außerordentlichen Erträge auf der außerordentlichen Aufwendungen auf im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf der Einzahlungen für Investitionstätigkeit auf der Auszahlungen für Investitionstätigkeit auf der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit auf 2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit auf festgesetzt Nachrichtlich: Gesamtbetrag - der Einzahlungen des Finanzhaushaltes der Auszahlungen des Finanzhaushaltes Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt. 2 3 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. 4 Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2011 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf festgesetzt. Seite 4

7 5 Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2011 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer 1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 410 v. H. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) 400 v. H. 2. Gewerbesteuer 370 v. H. Ostereistedt, Kahrs Bürgermeister Seite 5

8 Seite 6

9 Vorbericht Seite 7

10 Gemeinde Einwohner Fläche in km² Einwohner je km² Anderlingen ,67 25 Deinstedt ,20 34 Farven ,44 27 Ostereistedt ,50 34 Rhade ,44 49 Sandbostel ,54 27 Seedorf ,69 44 Selsingen ,86 82 Samtgemeinde ,34 42 Seite 8

11 Einwohnerzahlen der Samtgemeinde und ihrer Mitgliedsgemeinden Gemeinde Anderlingen Deinstedt Farven Ostereistedt Rhade Sandbostel Seedorf Selsingen Samtgemeinde Selsingen Vergleichszahlen Stadt Bremervörde Stadt Rotenburg Stadt Visselhövede Gem. Gnarrenburg Gem. Scheeßel SG Bothel SG Fintel SG Geestequelle SG Sittensen SG Sottrum SG Tarmstedt SG Zeven Seite 9

12 Allgemeines Die rechtliche Grundlage für das Neue Kommunale Rechnungswesen wurde mit den geänderten Vorschriften der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) und der Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung (GemHKVO) geschaffen. Das Anliegen des NKR ist die periodengerechte Darstellung des Ressourcenverbrauchs der öffentlichen Güter und Dienstleistungen, um unter anderem eine transparente und generationengerechte Verwendung der öffentlichen Mittel zu unterstützen. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Abkehr von der inputorientierten Steuerung der Mittelverwendung in der Kameralistik zu einer outputorientierten Steuerung. Dementsprechend sind die Leistungen der Verwaltung als Produkte anzugeben, auf deren Basis geplant und abgerechnet wird. Mehrere Produkte sind zu Teilhaushalten zusammengefasst. Die wesentlichen Bestandteile des Neuen kommunalen Rechnungswesens sind die Ergebnisrechnung, die Finanzrechnung und die Bilanz. Die Verknüpfungen zwischen diesen Rechenwerken werden im folgenden Schaubild dargestellt. Drei-Komponenten-Modell des neuen kommunalen Rechnungswesens: Finanzrechnung Einzahlungen abzgl. Auszahlungen Aktiva Vermögen Bilanz Passiva Nettoposition (Eigenkapital) Ergebnisrechnung Erträge abzgl. Aufwendungen = Liquiditätssaldo Liquide Mittel Schulden = Ergebnissaldo Die Ergebnisrechnung und die Finanzrechnung werden über einen Ergebnishaushalt und einen Finanzhaushalt beplant. Die Bilanz wird als stichtagsbezogenes Rechenwerk nicht beplant. Die Planung erfolgt auf der Grundlage der Teilhaushalte mit jeweils einem Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt, die zu einem Gesamthaushalt mit Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan zusammengefasst werden. Ergebnishaushalt/Ergebnisrechnung: In der Ergebnisrechnung - die in etwa der Gewinn- und Verlustrechnung in der kaufmännischen Buchhaltung entspricht - bzw. im Ergebnishaushalt werden das Ressourcenaufkommen und der Ressourcenverbrauch über die Erfassung von Aufwendungen und Erträgen dargestellt. Auch der unverändert erforderliche Haushaltsausgleich wird nach den Planansätzen allein des Ergebnishaushaltes beurteilt. Der Ergebnishaushalt und die Ergebnisrechnung kann als das Kernstück des neuen kommunalen Rechnungswesens bezeichnet werden. Im Vergleich zur bisherigen Planung und Rechnung sind folgende zahlungsunwirksame Erträge und Aufwendungen hinzugekommen: - Bilanzielle Abschreibungen als Aufwand in allen Produkten (bisher nur kalkulatorische Abschreibungen bei den kostenrechnenden Einrichtungen). - Erträge aus der Auflösung von Sonderposten (Verteilung von Zuweisungen, Beiträgen u. ä. auf die Nutzungsdauer). - Bildung von Rückstellungen für zukünftige Zahlungsverpflichtungen die im Haushaltsjahr begründet sind (Pensionsrückstellungen aktive Beamte, Rückstellungen für Altersteilzeit, Überstunden und Resturlaub, Rückstellungen für unterlassene Instandsetzung, ). - Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen wenn Zahlungsverpflichtung aus Vorjahren eintritt (für Pensionen der passiven Beamten, Durchführung der unterlassenen Instandsetzung) Im Vergleich zur bisherigen Planung und Rechnung sind folgende zahlungsunwirksame Einnahmen und Ausgaben weggefallen: - Einnahmen aus der kalkulatorischen Verzinsung des Anlagevermögens (bei kostenrechnenden Einrichtungen) - Ausgaben für kalkulatorische Abschreibungen (bei kostenrechnenden Einrichtungen). Zu beachten sind auch die Rechnungsabgrenzungsposten: - Aktive Rechnungsabgrenzung wenn Auszahlung im lfd. Jahr und Aufwand im Folgejahr. - Passive Rechnungsabgrenzung wenn Einzahlung im lfd. Jahr und Ertrag im Folgejahr. Seite 10

13 Finanzhaushalt/Finanzrechnung: Der Finanzhaushalt bzw. die Finanzrechnung erfasst alle Einzahlungen und Auszahlungen und gibt Auskunft über die Entwicklung der Liquidität. Der Finanzhaushalt entspricht hinsichtlich der erfassten Ein- und Auszahlungen in etwa der Kameralistik. Es werden Ein- und Auszahlungen für laufende Verwaltungstätigkeiten, für Investitionen und aus Finanzierungstätigkeit dargestellt. Die Investitionen werden einzeln dargestellt, auf eine Zusammenfassung von Kleininvestitionen wird verzichtet. Der Finanzhaushalt ist darüber hinaus Grundlage der an das Land zu meldenden Daten für die Finanzstatistik. Bilanz: Die Bilanz gibt stichtagsbezogen das Vermögen, die Schulden und als Saldo das Eigenkapital in der sogenannten Nettoposition an. Die Aktivseite der Bilanz wird gegliedert in immaterielles Vermögen, Sachvermögen, Finanzvermögen und liquide Mittel. Das Vermögen wird grundsätzlich mit den Anschaffungs- und Herstellungskosten bewertet. Die Passivseite wird gegliedert in die Nettoposition, Schulden und Rückstellungen. Die Nettoposition ist eine Sammelposition für das Reinvermögen, Rücklagen, Sonderposten und die vorgetragenen Ergebnisse der Vorjahre. Während die Rücklagen und die Schulden auch bisher in der kameralistischen Haushaltsplanung und dem kameralistischen Abschluss anzugeben waren, ist die Darstellung des Vermögens, der Rückstellungen und Sonderposten eine der wesentlichen Änderungen der Doppik. Diese Darstellung ermöglicht erstmals eine umfassende Beurteilung der finanziellen und wirtschaftlichen Gesamtlage. Struktur des Produkthaushaltes Es werden der Gesamtergebnishaushalt und der Gesamtfinanzhaushalt abgebildet. Diese ergeben sich aus den einzelnen Teilergebnishaushalten bzw. Teilfinanzhaushalten, die nach organisatorischen (Ämter) Gegebenheiten gebildet wurden und die Grundlage von Budgets sind. In den Teilhaushalten werden die Produkte sowie die entsprechenden Investitionen sowie die jeweiligen Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit dargestellt. Innerhalb der Teilhaushalte ergibt sich folgende Struktur: a) Darstellung der Teilhaushalte Zu jedem Produkt eines Teilhaushaltes werden zunächst Produktnummer, Produktbezeichnung, Produktbeschreibung und Auftragsgrundlagen sowie Produktverantwortliche angegeben. Weiterhin werden Produktziele sowie Maßnahmen zur Zielerreichung je Produkt dargestellt. Anschließend wird der Ergebnishaushalt auf Produktebene dargestellt. Der Produktergebnishaushalt setzt sich zusammen aus dem ordentlichen Ergebnis, dem außerordentlichen Ergebnis und (später) den internen. b) Ausgeblendete Produkte Nach 4 Abs. 7 GemHKVO besteht die Möglichkeit, auf die Darstellung unbedeutender Produkte zu verzichten. Hievon wurde kein Gebrauch gemacht es werden alle Produkte vollständig ausgewiesen. Seite 11

14 Haushaltslage 2010 Der Ergebnishaushalt ist bei Erträgen von und Aufwendungen von ausgeglichen. Dabei sind folgende Zuführungen zu Überschussrücklagen berücksichtigt: Zuführung zur Überschussrücklage ordentliches Ergebnis 8.80 Zuführung zur Überschussrücklage außerordentliches Ergebnis Nach der mittelfristigen Planung wird 2012 im ordentlichen Ergebnis ein Fehlbetrag von entstehen. Dieser ist begründet mit Umlagen auf Gewerbesteuernachzahlungen IV/2010 und Das Ergebnis kann aber mit Mitteln der Überschussrücklagen ausgeglichen werden. Auf den Überschussrücklagen wird Ende 2011 voraussichtlich ein Bestand von rd vorhanden sein ff. können noch weitere Mittel den Überschussrücklagen zugeführt. Die Mittel auf den Überschussrücklagen können z. B. zum Ausgleich von Fehlbeträgen in späteren Jahren verwandt werden. Der Finanzhaushalt weist bei Einzahlungen von und Auszahlungen von einen Überschuss an Finanzmitteln von aus. Unter Berücksichtigung der voraussichtlichen Zahlungsmittel am Anfang des Haushaltsjahres von , abzüglich Rückstellungen u. ä. von 40.00, stehen für künftige Finanzierungen am Jahresende Finanzmittel von bereit. Der Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit beträgt Mit einem Finanzierungsüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit soll im Regelfall die Tilgung finanziert werden. Die Tilgung beträgt. Haushaltssatzungen in den letzten 5 Jahren Haushaltsplan einschl. Nachtragspläne Ergebnishaushalt ordentliche Erträge ordentliche Aufwendungen außerordentl. Erträge außerordentl. Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Das Volumen des Ergebnishaushaltes (Aufwendungen) erhöht sich gegenüber dem Vorjahr um (10,0 %). Vom Volumen des Finanzhaushaltes (Auszahlungen) entfallen auf Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen. Seite 12

15 Allgemeine Finanzwirtschaft Die Einnahmen/Erträge und Ausgaben/Aufwendungen des Produktes haben sich in den letzten 10 Jahren wie folgt entwickelt: Steuerarten Aufkommen lt. Jahresrechnung Aufkommen lt. Haushaltsplan Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Gem.Anteil an der Einkommensteuer Gem.Anteil an der Umsatzsteuer Sonst. Gem. Steuer Zuw. v. d. Samtgem Verzinsung von Steuernachforderungen Insgesamt Aufwandsarten Aufkommen lt. Jahresrechnung Aufkommen lt. Haushaltsplan Gewerbesteuerumlage Kreisumlage Samtgem.Umlage Verzinsung von Steuererstattungen Insgesamt Überschuss Seite 13

16 Grundsteuer A - für Land- und forstwirtschaftliche Betriebe Der Hebesatz der Grundsteuer A beträgt 410 %. Bei dieser Steuerart sind kaum Veränderungen festzustellen. Die Einheitswerte bei den land- und forstwirtschaftlichen Betrieben sollen alle 3 Jahre vom Finanzamt überprüft werden. Grundsteuer B - für sonstige Grundstücke Der Hebesatz der Grundsteuer B beträgt 400 %. Grundsteuer B ist zu zahlen für alle nicht land- und forstwirtschaftlich genutzte Grundstücke, also insbesondere Grundstücke, die zu Wohn- oder gewerblichen Zwecken genutzt werden. Die Einnahmen haben sich in den letzten Jahren kontinuierlich erhöht. Gewerbesteuer Der Hebesatz der Gewerbesteuer beträgt 370 %. Die Einnahmeerwartungen wurden nach dem Ergebnis des Vorjahres und den festgesetzten Vorauszahlungen geschätzt. Um die Auswirkungen der Unternehmensteuerreform 2008 aufzufangen wurde ab 2010 der Gewerbesteuerhebesatz um 30 %-punkte von 340 % auf 370 % erhöht. Hiermit reagierte die Gemeinde insbesondere auf Ausfälle beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Die tatsächlichen Einnahmen im Vorjahr betrugen ,00, dies waren ,00 mehr als eingeplant. Für das Haushaltsjahr ist ein allgem. Rückgang von 1,6 % eingeplant. Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Die Einnahmeerwartungen wurden nach dem Ergebnis des Vorjahres, zuzüglich allgem. Steigerung von 1,1 % geschätzt. Sonstige Gemeindesteuern Für die Hundesteuer sind 1.90 veranschlagt. Zuweisung der Samtgemeinde Die Samtgemeinde Selsingen ist nach 72 NGO zuständig für Sportstätten, die mehreren Mitgliedsgemeinden dienen. Dies ist bei der Sporthalle im Sick in Selsingen der Fall. Die übrigen Sportstätten liegen in der Zuständigkeit der Mitgliedsgemeinden bzw. der örtlichen Vereine (örtliche Gemeinschaft). Für die Turnhallen in Ostereistedt, Rhade und Alte Turnhalle in Selsingen hat die Samtgemeinde bis 2002 Kosten übernommen, für die sie nicht zuständig ist. Um diese Vorteile auszugleichen, wird ab 2003 im Wege eines Finanzausgleichs die Gleichheit unter den Gemeinden wieder hergestellt. Den Gemeinden wird eine Ausgleichszahlung gewährt, die prozentual anteilig nach der Steuerkraftmesszahl berechnet wird. Bei dieser Ausgleichszahlung werden die durch die Samtgemeinde für die Nutzung der Turnhallen durch die örtliche Gemeinschaft in Ostereistedt, Rhade und Selsingen aufgewendeten Haushaltsmittel jeweils abgezogen. Gewerbesteuerumlage Von den Gewerbesteuereinnahmen sind 19,19 % (Vorjahr %) als Gewerbesteuerumlage an das Land abzuführen, das sind Kreisumlage Die Kreisumlage sinkt von auf Dies ist auf eine geringere Steuerkraftmesszahl zurückzuführen. Die Kreisumlage ist mit 52,0 % der Steuerkraftmesszahl veranschlagt. Samtgemeindeumlage Die Samtgemeindeumlage sinkt von auf an. Dieser Rückgang ist auf eine geringere Steuerkraftmesszahl zurückzuführen. Die Samtgemeindeumlage beträgt 40,5 % der Steuerkraftmesszahl. Seite 14

17 Anmerkungen zum Finanzhaushalt Der Finanzhaushalt enthält alle Einzahlungen und Auszahlungen der lfd. Verwaltungstätigkeit (= alle zahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen aus dem Ergebnishaushalt) alle Einzahlungen und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit (= eigene Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen) alle Einzahlungen und Auszahlungen für die Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahmen, Tilgung) Die Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind bei den jeweiligen Produkten extra ausgewiesen. Im Investitionsprogramm ist eine Zusammenfassung in Reihenfolge der Produktnummern (ohne Beachtung der Teilhaushalte) aufgeführt. Seite 15

18 Schuldenstand der Gemeinde Ostereistedt (Geldschulden) Pro-Kopf-Verschuldung Stand am ,00 94,00 Stand am ,00 103,00 Stand am ,00 106,00 Stand am ,00 67,00 Stand am ,00 53,00 Stand am ,00 35,00 Stand am ,00 11,00 Stand am ,00 9,00 Stand am ,00 6,00 Stand am ,00 3,00 Stand am Stand am voraussichtlicher Stand am Seit Anfang der 80er Jahre wurde die Schuldenlast kontinuierlich abgebaut. Aufgrund vorhandener Zahlungsmittel können die Investitionen 2011 ohne Kredite finanziert werden. Bestand der Überschussrücklagen Die allgemeine Rücklage nach altem Recht wurde in die liquiden Mittel überführt und ist im Finanzhaushalt als voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln ausgewiesen. Die Überschussrücklagen werden zu Beginn des Haushaltsjahres einen Bestand von rd und zum Ende des Haushaltsjahres einen Bestand von rd ausweisen und dienen zum kleinen Teil zum Ausgleich des voraussichtlichen Fehlbetrages In den Folgejahren können weitere Mittel den Überschussrücklagen zugeführt werden. Diese Mittel können z. B. zum Ausgleich von Fehlbeträgen in späteren Jahren verwendet werden. Mittelfristige und Investitionsprogramm Die Ansätze der mittelfristigen Planung und im Investitionsprogramm für die Jahre 2010 und 2011 entsprechen den Haushaltsansätzen. Für die Jahre 2012 bis 2014 wurden die vom MI bekannt gegebenen Orientierungsdaten unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse zugrunde gelegt. Liquiditätskredite Die Haushaltssatzung 2011 sieht vor, dass zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen Kassenkredite in Höhe von in Anspruch genommen werden dürfen. Der Betrag ist nicht genehmigungspflichtig, da 1/6 der im Finanzhaushalt veranschlagten Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit nicht überschritten wird. Schlussbemerkungen Im Haushaltsjahr ist der Ergebnishaushalt ausgeglichen. Es werden Zuführung zu Überschussrücklagen von ausgewiesen. Dieses gute Ergebnis ist neben den stabilen Steuereinnahmen der Gemeinde auf niedrige Umlagen (wegen Steuerrückzahlungen IV/2009) zurückzuführen. Bei den Steuern und Umlagen ist zu vermerken, dass die Erträge aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer in 2010 höher als die Planungen ausfielen. Bei der Gewerbesteuer trat eine Verbesserung zum Jahresende ein. Für 2011 ist beim Anteil an der Einkommensteuer ein Rückgang von 1,6 % eingeplant. Dieser Rückgang ist an den Orientierungsdaten des Landes ausgerichtet. Ab 2011 wird wieder von Steigerungen ausgegangen. Die Gewerbesteuer wurde mit einem Ansatz von eingesetzt, hierbei wurden die lfd. Vorauszahlungen und die bisher bekannten Änderungen berücksichtigt. Die Samtgemeindeumlage ist mit 40,5 %, der Satz der Kreisumlage mit 52,0 % eingeplant. Der Ergebnishaushalt 2012 wird voraussichtlich einen Fehlbetrag von im ordentlichen Ergebnis ausweisen. Dies ist mit Umlagezahlungen auf hohe Gewerbesteuernachzahlungen im 4. Quartal 2010 begründet. Ab 2012 ist der Ergebnishaushalt ausgeglichen. Im Finanzhaushalt ist keine Neuverschuldung eingeplant. Durch gute Steuereinnahmen in Vorjahren Geldbestände angesammelt werden, so dass die Gemeinde die in 2011 und den Folgejahren vorgesehenen Investitionen aus vorhandenen Zahlungsmitteln finanzieren kann. Übersichten und Schaubilder Zum Finanzausgleich, zu Umlageberechnungen, zum Schuldenstand und zu einzelnen Investitionen siehe nachfolgend Übersichten und Schaubildern. Seite 16

19 Übersicht über die Steuerkraftmesszahlen der Samtgemeinde und ihrer Mitgliedsgemeinden für die Berechnung der Samtgemeinde- und Kreisumlage Gemeinde Grundsteuer Grundsteuer Gewerbesteuer Einkommen- Umsatz- Steuerkraft- Kreisumlage Samtg.-Umlage Summe Kreis- u. A B steuer steuer messzahl 52% 40,5% Samtg.-Umlage 308% 318% 319% * 82/81% 90% 90% bis Anderlingen Deinstedt Farven Ostereistedt Rhade Sandbostel Seedorf Selsingen Summe Gemeinde Grundsteuer Grundsteuer Gewerbesteuer Einkommen- Umsatz- Steuerkraft- Kreisumlage Samtg.-Umlage Summe Kreis- u. A B steuer steuer messzahl 52% 40,5% Samtg.-Umlage 310% 320% 320% * 81/80% 90% 90% bis Anderlingen Deinstedt Farven Ostereistedt Rhade Sandbostel Seedorf Selsingen Summe Seite 17

20 Anteil der Mitgliedsgemeinden an der Samtgemeindeumlage 2011 Selsingen 36,75% Anderlingen 8,28% Deinstedt 7,26% Farven 5,80% Ostereistedt 7,91% Seedorf 10,87% Sandbostel 8,07% Rhade 15,05% Seite 18

21 Übersicht über die Steuerkraftmesszahlen für Umlagen in den Jahren 2001 bis 2010 Gemeinde Anderlingen Deinstedt Farven Ostereistedt Rhade Sandbostel Seedorf Selsingen Summe Seite 19

22 Seite 20 Steuerkraftmesszahlen für Umlagen - Entwicklung 2002 bis Jahr Selsingen Seedorf Sandbostel Rhade Ostereistedt Farven Deinstedt Anderlingen

23 Steuerkraftmesszahlen für Umlagen je Einwohner Vergleich 2010 und SG-Schnitt je Einwohner Selsingen Seedorf Sandbostel Rhade Ostereistedt Farven Deinstedt Anderlingen Gemeinde Seite 21

24 Baugebiet Alte Dorfstraße (Stand ) Einnahme Ausgabe Haushaltsstelle Rechnung Rechnung Rechnung Rechnung Rechnung Rechnung Rechnung Rechnung Veräußer.Erlöse , ,64 Erschl.Beiträge , ,80 Privatr. Entgelte 3.301,90 Zwischenkredite ,81 I. Einnahmen , , ,44 Planungskosten 2.014, ,50 Zinsen 1.887, , , , ,48 799,65 875,00 Spielplatz 5.255,37 Grunderwerb , ,70 Zuschüsse an priv , ,30 Tiefbaukosten 8.862, , ,02 Straßenbeleucht ,65 Regenrückh. 2/3 568, ,64 Tilgung Zw.Kred , ,11 II. Ausgaben 2.014, , , , , ,85 799, ,30 III. Ergebnis , , , , , ,85-799, ,30 Einnahme Ausgabe Haushaltsstelle Rechnung Rechnung Rechnung Rechnung Rechnung Plan Plan Plan Veräußer.Erlöse , , Erschl.Beiträge , , Private Entgelte Zwischenkredite I. Einnahmen , Planungskosten Zinsen 875,00 Spielplatz Grunderwerb Zuschüsse an priv. Tiefbaukosten ,93 Straßenbeleucht. Regenrückh. 2/3 Tilgung Zw.Kred II. Ausgaben , ,93 III. Ergebnis , , , Einnahme 2014 Insgesamt Ausgabe Haushaltsstelle Plan Veräußer.Erlöse ,41 Erschl.Beiträge ,94 Private Entgelte 3.301,90 Zwischenkredite ,81 I. Einnahmen ,06 Planungskosten ,27 Zinsen ,58 Spielplatz 5.255,37 Grunderwerb ,46 Zuschüsse an priv ,30 Tiefbaukosten ,97 Straßenbeleucht ,65 Regenrückh. 2/ ,75 Tilgung Zw.Kred ,81 II. Ausgaben ,16 III. Ergebnis ,90 Seite 22

25 Schuldenstand der Samtgemeinde und ihrer Mitgliedsgemeinden 2010 Gemeinde 1) Einwohner Darlehns- Neuver- Schuldendienst 2009 Schulden- Darlehns- Stk.Mz. f stand am schuldung Zinsen Tilgung Gesamt dienst stand am Umlagen 2010 Gesamt je Einwohner 2010 je Einwohner Gesamt je Einwohner je Ewo. Anderlingen ,00 Deinstedt ,00 Farven ,00 Ostereistedt ,00 Rhade ,69 94, , , ,60 10, ,19 88,01 422,00 Sandbostel ,53 126, , , ,72 11, ,52 121,62 403,00 Seedorf ,00 Selsingen ,28 72, , , ,94 7, ,24 67,00 423,00 Zwischensumme ,50 48, , , ,26 5, ,95 45, Samtgemeinde ,90 279, , , , ,95 31, ,27 259,40 Gesamtbetrag ,40 328, , , , ,21 36, ,22 305,20 Je Einwohner 13,59 23,20 36,80 1) ohne Zwischenkredite zur Vorfinanzierung von Baugebieten Landesdurchschnitt je Einwohner, Stand für Mitgliedsgemeinden von Samtgemeinden unter Einwohner 134,00 für Mitgliedsgemeinden von Samtgemeinden von bis Einwohner 201,00 für Samtgemeinden 346,00 für Einheitsgemeinden/Samtgemeindebereiche von bis Einwohner 578,00 für Einheitsgemeinden/Samtgemeindebereiche von bis Einwohner 524,00 Seite 23

26 Seite 24

27 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt mit Übersichten zum Finanzhaushalt Seite 25

28 Ergebnishaushalt Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge Rechnungsergebnis 2009 Ansatz 2010 Ansatz 2011 Ansatz 2012 der mittelfristigen Ansatz 2013 der mittelfristigen Ansatz 2014 der mittelfristigen -Euro Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge aktivierte Eigenleistungen Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 16. Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen = ordentliches Ergebnis (ohne Zeile 20) außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Summe aus Zeile außerordentliches Ergebnis (ohne Zeile ) 28. Jahresergebnis (Saldo aus dem ord. und dem außerord. Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 29. Summe der Jahresfehlbeträge aus Vorjahren gem. 2 Abs. 6 GemHKVO Seite 26

29 Einzahlungen und Auszahlungen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Rechnungsergebnis 2009 Finanzhaushalt Ansatz 2010 Ansatz 2011 Ansatz 2012 der mittelfristigen Ansatz 2013 der mittelfristigen Ansatz 2014 der mittelfristigen - Euro Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen sonstige Transfereinzahlungen öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Einzahlungen Einzahlungen aus der Veräußerung geringwertiger Vermögensgegenstände 9. sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 11. Auszahlungen für aktives Personal Auszahlungen aus Versorgung Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 14. Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferauszahlungen Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 18. = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit 21. Veräußerung von Sachvermögen Veräußerung von Finanzvermögensanlagen sonstige Investitionstätigkeit = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 25. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Baumaßnahmen Erwerb von beweglichem Sachvermögen Erwerb von Finanzvermögensanlagen Aktivierbare Zuwendungen Sonstige Investitionstätigkeit = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 32. = Saldo aus Investitionstätigkeit = Finanzierungsmittel-Überschuss / Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 34. Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit Seite 27

30 Einzahlungen und Auszahlungen Rechnungsergebnis 2009 Ansatz 2010 Ansatz 2011 Ansatz 2012 der mittelfristigen Ansatz 2013 der mittelfristigen Ansatz 2014 der mittelfristigen - Euro Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 36. = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Summe der Salden aus Zeile 33 und voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Anfang des Haushaltsjahres +/- Haushaltsreste, Rückstellungen u. ä. +/- lfd. Veränderungen voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres Seite 28

31 Übersicht Ergebnishaushalt (Übersicht über die ordentlichen und außerordentlichen Erträge und Aufwendungen mit den jeweiligen Gesamtsummen der Teilhaushalte des Ergebnishaushalts gem. 1 Abs. 2 Nr. 1 GemHKVO) Ergebnishaushalt Ordentliche Erträge -Euro- Ordentliche Aufwendungen -Euro- Ordentliches Ergebnis -Euro- Außerordentliche Erträge -Euro- Außerordentliche Aufwendungen -Euro Außerordentliche Ergebnis -Euro- Allgemeiner Haushalt Allgemeine Finanzwirtschaft Summe Seite 29

32 Seite 30 Übersicht Finanzhaushalt (Übersicht über die Einzahlungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen mit den jeweiligen Gesamtsummen der Teilhaushalte des Finanzhaushalts gem. 1 Abs. 2 Nr. 2 GemHKVO) A: Finanzhaushalt Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -Euro- Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -Euro- Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit -Euro- Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit -Euro- Saldo aus Finanzierungstätigkeit -Euro- Veränderung Bestand an Zahlungsmitteln -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro Verpflichtungsermächtigungen Allgemeiner Haushalt Allgemeine Finanzwirtschaft Summe B: Zusammenfassung Einzahlungen Auszahlungen Laufende Verwaltungstätigkeit Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit 0 0 Summe

33 Übersicht über die Produktgruppen Seite 31

34 Gemeinde Ostereistedt Teilhaushalte und Produkte Teilhaushalt 1 Allgemeiner Haushalt Teilhaushalt 2 Allgem. Finanzwirtschaft : Organe u. Verwaltungsleitung : Innere Verwaltungsangelegenheiten : Steuern, allgem. Zuweisungen u. Umlagen : Sonst. allgem. Finanzwirtschaft : Sonstiges bebautes Grundvermögen : Kasse : Sonst. unbebautes Grundvermögen : Statistik u. Wahlen : Brandschutz : Heimat- u. Kulturpflege : Förderung von Kirchengemeinden : Sonstige soziale Einrichtungen : Tageseinrichtungen für Kinder (Spielkreise) : Tageseinrichtungen für Kinder (Kindergärten) : Einrichtungen der Jugendarbeit : Förderung des Sports : Sportstätten : Bauleitplanung Sonstige räumliche Planungs- u. Entwicklungsmaßnahmen : Förderung des Wohnungsbaues : Bau- u. Grundstücksordnung : Denkmalschutz- u. Pflege : Elektrizitätsversorgung : Gasversorgung : Abfallbeseitigung : Gemeindestraßen : Kreisstraßen : Straßenbeleuchtung : Öffentliches Grün/ Landschaftsbau : Öffentliche Gewässer/ Wasserbauliche Anlagen : Bestattungswesen : Ehrenmale/ Kriegsgräberpflege : Förderung der Land- u. Forstwirtschaft : Mehrzweckhallen u. Gemeinschaftshäuser : Sonstige öffentliche Einrichtung : Bauhof : Fremdenverkehrsförderung Seite 32

35 Gesamtproduktplan Produktübersicht Ergebnisplan Finanzplan Organe und Verwaltungsleitung Innere Verwaltungsangelegenheiten Sonstiges bebautes Grundvermögen Kasse Sonstiges unbebautes Grundvermögen Statistik und Wahlen Brandschutz Heimat- und Kulturpflege Sonstige soziale Einrichtungen Jugendarbeit Tageseinrichtungen für Kinder Tageseinrichtungen für Kinder Einrichtungen der Jugendarbeit Förderung des Sports Sportstätten Förderung des Wohnungsbaues Elektrizitätsversorgung Gasversorgung Abfallbeseitigung Gemeindestraßen Straßenbeleuchtung Seite 33

36 Produktübersicht Ergebnisplan Finanzplan Öffentliches Grün/ Landschaftsbau Öffentliche Gewässer/ Bestattungswesen Förderung der Land- und Forstwirtschaft Mehrzweckhallen und Gemeinschaftshäuser Sonstige öffentliche Einrichtungen Bauhof Fremdenverkehrsförderung Steuern, allgemeine Zuweisungen, Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Seite 34

37 Teilhaushalt 1 Allgemeiner Haushalt Seite 35

38 Teilhaushaltsplan: 2011 Verantwortlich: Bürgermeister Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Ergebnis 2009 Ansatz 2010 Ansatz 2011 Planung 2012 Planung 2013 Planung Steuern und Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge aktivierte Eigenleistungen Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 16. Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen sonstige ordentliche Aufwendungen = Summe ordentliche Aufwendungen = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(-) 22. außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen = außerordentliches Ergebnis Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) 26. Erträge aus internen Aufwendungen aus internen = Saldo aus internen = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Seite 36

39 Teilhaushaltsplan: 2011 Verantwortlich: Bürgermeister Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2009 Teilfinanzplan Ansatz 2010 Ansatz 2011 VE 2011 Planung 2012 Planung 2013 Planung Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1. Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3. sonstige Transfereinzahlungen öffentlich-rechtliche Engelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen, Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Einzahlungen Einzahlungen aus der Veräußerung geringwertiger Vermögensgegenstände 9. sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 11. Auszahlungen für aktives Personal Auszahlungen für Versorgung Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 14. Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferauszahlungen sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 18. = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) Einzahlungen für Investitionstätigkeit 19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit 21. Veräußerung von Sachvermögen Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 23. sonstige Investitionstätigkeit = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 25. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 26. Baumaßnahmen Erwerb von beweglichem Sachvermögen 28. Erwerb von Finanzvermögensanlagen Aktivierbare Zuwendungen Sonstige Investitionstätigkeit = Summe der Auszahlungen für Investitiontätigkeit 32. = Saldo aus Investitionstätigkeit = Finanzierungsmittel-Überschuss / -Fehlbetrag Seite 37

40 Teilhaushaltsplan: 2011 Verantwortlich: Bürgermeister Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2009 Ansatz 2010 Ansatz 2011 VE 2011 Planung 2012 Planung 2013 Planung Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 34. Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 35. Auszahlungen; Tigung von Krediten und Rückzahlungen von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 36. Saldo aus Finanzierungstätigkeit Finanzmittelveränderung Seite 38

41 Organe und Verwaltungsleitung A. Wesentliche Produkte des Teilhaushalts Produkt Organe und Verwaltungsleitung Produktbeschreibung Bürgermeister Politische Gremien Öffentlichkeitsarbeit Repräsentationen, Ehrungen Auftragsgrundlage NGO Ziel Koordinierung der Verwaltungsgeschäfte Strategische Zielsetzung und Planung Sicherstellung geordneter Beratungs- und Entscheidungsabläufe in den politischen Gremien Nachvollziehbarkeit der Entscheidungen Positive Darstellung der Gemeinde nach außen Verantwortlichen Bürgermeister Aufgabenart Erläuterungen Ergebnisrechnung Ist 2010 Plan 2011 Ist 2011 Erlös-bzw. Kostenarten Quote Kennzahlen Leistungen Seite 39

42 Organe und Verwaltungsleitung B. Teilergebnishaushalt Erträge- und Aufwendungen Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Ordentliche Erträge 1. Steuern und Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge aktivierte Eigenleistungen Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen * 16. Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen sonstige ordentliche Aufwendungen * = Summe ordentliche Aufwendungen = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetra g(-) 22. außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen = außerordentliches Ergebnis Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) 26. Erträge aus internen Aufwendungen aus internen = Saldo aus internen = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Seite 40

43 Organe und Verwaltungsleitung Erläuterungen zu 15. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen Repräsentationszwecke, Goldene Hochzeiten, Geburtstage u. ä., Obstbäume für Schulanfänger u. a. Erhöhung wegen Verabschiedung Ratsmitglieder. Erläuterungen zu 19. sonstige ordentliche Aufwendungen Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeit Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgelder, Reisekosten für Bürgermeister, Stellvertreter und Ratsmitglieder Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten Dienstliche Ausgaben des Bürgermeisters ohne besonderen Haushaltsansatz. Seite 41

44 Innere Verwaltungsangelegenheiten A. Wesentliche Produkte des Teilhaushalts Produkt Innere Verwaltungsangelegenheiten Produktbeschreibung Organisation Personalwirtschaft Internetauftritt Servicedienst (Post, Beschaffungen, Versicherungen) Auftragsgrundlage Personalrecht, Arbeitsschutzrecht, Ratsbeschlüsse Ziel Ordnungsgemäße Aufgabenerfüllung Sicherstellung des allgemeinen Dienstbetriebes Schaffung von Nutzungsmöglichkeiten zur effektiven Informationsgewinnung Imageverbesserung Verantwortlichen Bürgermeister Aufgabenart Erläuterungen Ergebnisrechnung Ist 2010 Plan 2011 Ist 2011 Erlös-bzw. Kostenarten Quote Kennzahlen Leistungen Seite 42