Samtgemeinde Selsingen

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1 Samtgemeinde Selsingen Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2011

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3 Inhaltsübersicht Haushaltssatzung 3 Vorbericht 7 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt mit Übersichten 33 Übersicht über die Produktgruppen 39 Teilhaushalt 1 Hauptamt 45 Teilhaushalt 2 Kämmereiamt 135 Teilhaushalt 3 Bauverwaltungsamt 149 Teilhaushalt 4 Ordnungs- und Sozialamt 231 Teilhaushalt 5 Allgemeine Finanzwirtschaft 275 Stellenplan 287 Investitionsprogramm 293 Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 303 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden 305 Letzte Vermögensrechnung und Bilanz 307 Haushaltsplan und letzter Jahresabschluss der Arbeitsgemeinschaft Bildungswerk 309 Selsingen (ABS) Übersicht über die Budgets und Haushaltsvermerke 317 Übersicht über automatische Deckungskreise 319 Seite 1

4 Seite 2

5 Haushaltssatzung Seite 3

6 Haushaltssatzung der Samtgemeinde Selsingen für das Haushaltsjahr 2011 Aufgrund des 84 der Niedersächsischen Gemeindeordnung hat der Rat der Samtgemeinde Selsingen in der Sitzung am folgende Haushaltssatzung beschlossen: Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wird 1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf der ordentlichen Aufwendungen auf der außerordentlichen Erträge auf der außerordentlichen Aufwendungen auf im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf der Einzahlungen für Investitionstätigkeit auf der Auszahlungen für Investitionstätigkeit auf der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit auf der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit auf festgesetzt Nachrichtlich: Gesamtbetrag - der Einzahlungen des Finanzhaushaltes der Auszahlungen des Finanzhaushaltes Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf festgesetzt. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf festgesetzt. 3 4 Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2011 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf festgesetzt. Seite 4

7 5 Der Hebesatz für die Samtgemeindeumlage wird nach den Bemessungsgrundlagen für die Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2011 auf 40,5 v. H. festgesetzt. Selsingen, Borchers Samtgemeindebürgermeister Seite 5

8 Seite 6

9 Vorbericht Seite 7

10 Gemeinde Einwohner Fläche in km² Einwohner je km² Anderlingen ,67 25 Deinstedt ,20 34 Farven ,44 27 Ostereistedt ,50 34 Rhade ,44 49 Sandbostel ,54 27 Seedorf ,69 44 Selsingen ,86 82 Samtgemeinde ,34 42 Seite 8

11 Einwohnerzahlen der Samtgemeinde und ihrer Mitgliedsgemeinden Gemeinde Anderlingen Deinstedt Farven Ostereistedt Rhade Sandbostel Seedorf Selsingen Samtgemeinde Selsingen Vergleichszahlen Stadt Bremervörde Stadt Rotenburg Stadt Visselhövede Gem. Gnarrenburg Gem. Scheeßel SG Bothel SG Fintel SG Geestequelle SG Sittensen SG Sottrum SG Tarmstedt SG Zeven Seite 9

12 Allgemeines Die rechtliche Grundlage für das Neue Kommunale Rechnungswesen wurde mit den geänderten Vorschriften der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) und der Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung (GemHKVO) geschaffen. Das Anliegen des NKR ist die periodengerechte Darstellung des Ressourcenverbrauchs der öffentlichen Güter und Dienstleistungen, um unter anderem eine transparente und generationengerechte Verwendung der öffentlichen Mittel zu unterstützen. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Abkehr von der inputorientierten Steuerung der Mittelverwendung in der Kameralistik zu einer outputorientierten Steuerung. Dementsprechend sind die Leistungen der Verwaltung als Produkte anzugeben, auf deren Basis geplant und abgerechnet wird. Mehrere Produkte sind zu Teilhaushalten zusammengefasst. Die wesentlichen Bestandteile des Neuen kommunalen Rechnungswesens sind die Ergebnisrechnung, die Finanzrechnung und die Bilanz. Die Verknüpfungen zwischen diesen Rechenwerken werden im folgenden Schaubild dargestellt. Drei-Komponenten-Modell des neuen kommunalen Rechnungswesens: Finanzrechnung Einzahlungen abzgl. Auszahlungen Aktiva Vermögen Bilanz Passiva Nettoposition (Eigenkapital) Ergebnisrechnung Erträge abzgl. Aufwendungen = Liquiditätssaldo Liquide Mittel Schulden = Ergebnissaldo Die Ergebnisrechnung und die Finanzrechnung werden über einen Ergebnishaushalt und einen Finanzhaushalt beplant. Die Bilanz wird als stichtagsbezogenes Rechenwerk nicht beplant. Die Planung erfolgt auf der Grundlage der Teilhaushalte mit jeweils einem Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt, die zu einem Gesamthaushalt mit Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan zusammengefasst werden. Ergebnishaushalt/Ergebnisrechnung: In der Ergebnisrechnung - die in etwa der Gewinn- und Verlustrechnung in der kaufmännischen Buchhaltung entspricht - bzw. im Ergebnishaushalt werden das Ressourcenaufkommen und der Ressourcenverbrauch über die Erfassung von Aufwendungen und Erträgen dargestellt. Auch der unverändert erforderliche Haushaltsausgleich wird nach den Planansätzen allein des Ergebnishaushaltes beurteilt. Der Ergebnishaushalt und die Ergebnisrechnung kann als das Kernstück des neuen kommunalen Rechnungswesens bezeichnet werden. Im Vergleich zur bisherigen Planung und Rechnung sind folgende zahlungsunwirksame Erträge und Aufwendungen hinzugekommen: - Bilanzielle Abschreibungen als Aufwand in allen Produkten (bisher nur kalkulatorische Abschreibungen bei den Entwässerungseinrichtungen). - Erträge aus der Auflösung von Sonderposten (Verteilung von Zuweisungen, Beiträgen u. ä. auf die Nutzungsdauer). - Aufwendungen aus Zuführung und Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für den Gebührenausgleich (z. B. bei Abwassergebühren). - Bildung von Rückstellungen für zukünftige Zahlungsverpflichtungen die im Haushaltsjahr begründet sind (Pensionsrückstellungen aktive Beamte, Rückstellungen für Altersteilzeit, Überstunden und Resturlaub, Rückstellungen für unterlassene Instandsetzung, ). - Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen wenn Zahlungsverpflichtung aus Vorjahren eintritt (für Pensionen der passiven Beamten, Durchführung der unterlassenen Instandsetzung) Im Vergleich zur bisherigen Planung und Rechnung sind folgende zahlungsunwirksame Einnahmen und Ausgaben weggefallen: - Einnahmen aus der kalkulatorischen Verzinsung des Anlagevermögens (bei den Entwässerungseinrichtungen) - Ausgaben für kalkulatorische Abschreibungen (bei den Entwässerungseinrichtungen). Zu beachten sind auch die Rechnungsabgrenzungsposten: - Aktive Rechnungsabgrenzung wenn Auszahlung im lfd. Jahr und Aufwand im Folgejahr. - Passive Rechnungsabgrenzung wenn Einzahlung im lfd. Jahr und Ertrag im Folgejahr. Seite 10

13 Finanzhaushalt/Finanzrechnung: Der Finanzhaushalt bzw. die Finanzrechnung erfasst alle Einzahlungen und Auszahlungen und gibt Auskunft über die Entwicklung der Liquidität. Der Finanzhaushalt entspricht hinsichtlich der erfassten Ein- und Auszahlungen in etwa der Kameralistik. Es werden Ein- und Auszahlungen für laufende Verwaltungstätigkeiten, für Investitionen und aus Finanzierungstätigkeit dargestellt. Die Investitionen werden einzeln dargestellt, auf eine Zusammenfassung von Kleininvestitionen wird verzichtet. Der Finanzhaushalt ist darüber hinaus Grundlage der an das Land zu meldenden Daten für die Finanzstatistik. Bilanz: Die Bilanz gibt stichtagsbezogen das Vermögen, die Schulden und als Saldo das Eigenkapital in der sogenannten Nettoposition an. Die Aktivseite der Bilanz wird gegliedert in immaterielles Vermögen, Sachvermögen, Finanzvermögen und liquide Mittel. Das Vermögen wird grundsätzlich mit den Anschaffungs- und Herstellungskosten bewertet. Die Passivseite wird gegliedert in die Nettoposition, Schulden und Rückstellungen. Die Nettoposition ist eine Sammelposition für das Reinvermögen, Rücklagen, Sonderposten und die vorgetragenen Ergebnisse der Vorjahre. Während die Rücklagen und die Schulden auch bisher in der kameralistischen Haushaltsplanung und dem kameralistischen Abschluss anzugeben waren, ist die Darstellung des Vermögens, der Rückstellungen und Sonderposten eine der wesentlichen Änderungen der Doppik. Diese Darstellung ermöglicht erstmals eine umfassende Beurteilung der finanziellen und wirtschaftlichen Gesamtlage. Struktur des Produkthaushaltes Es werden der Gesamtergebnishaushalt und der Gesamtfinanzhaushalt abgebildet. Diese ergeben sich aus den einzelnen Teilergebnishaushalten bzw. Teilfinanzhaushalten, die nach organisatorischen (Ämter) Gegebenheiten gebildet wurden und die Grundlage von Budgets sind. In den Teilhaushalten werden die Produkte sowie die entsprechenden Investitionen sowie die jeweiligen Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit dargestellt. Innerhalb der Teilhaushalte ergibt sich folgende Struktur: a) Darstellung der Teilhaushalte Zu jedem Produkt eines Teilhaushaltes werden zunächst Produktnummer, Produktbezeichnung, Produktbeschreibung und Auftragsgrundlagen sowie Produktverantwortliche angegeben. Weiterhin werden Produktziele sowie Maßnahmen zur Zielerreichung je Produkt dargestellt. Anschließend wird der Ergebnishaushalt auf Produktebene dargestellt. Der Produktergebnishaushalt setzt sich zusammen aus dem ordentlichen Ergebnis, dem außerordentlichen Ergebnis und (später) den internen. b) Ausgeblendete Produkte Nach 4 Abs. 7 GemHKVO besteht die Möglichkeit, auf die Darstellung unbedeutender Produkte zu verzichten. Hievon wurde kein Gebrauch gemacht es werden alle Produkte vollständig ausgewiesen. Seite 11

14 Haushaltslage 2010 Der Ergebnishaushalt ist bei Erträgen von und Aufwendungen von ausgeglichen. Im Haushaltsjahr sind folgende Zuführungen zu Überschussrücklagen berücksichtigt: Zuführung zur Überschussrücklage ordentliches Ergebnis Zuführung zur Überschussrücklage außerordentliches Ergebnis Nach der werden bis 2014 noch weitere geringe Mittel in Höhe den Überschussrücklagen zugeführt. Diese Mittel können z. B. zum Ausgleich von Fehlbeträgen in späteren Jahren verwandt werden. Der Finanzhaushalt weist bei Einzahlungen von und Auszahlungen von einen Bedarf an Finanzmitteln von aus. Nach Abzug dieser Summe vom voraussichtlichen Zahlungsmittelbestand am Anfang des Haushaltsjahres bleiben für künftige Finanzierungen Mittel von rd Im Haushaltsjahr werden die Investitionen wegen der noch günstigen Zinslage aus Kreditaufnahmen finanziert. Der Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit beträgt Mit einem Finanzierungsüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit soll im Regelfall die ordentliche Tilgung finanziert werden. Die Tilgung beträgt Ab 2014 werden die Finanzierungsüberschüsse über der Tilgung liegen. Haushaltssatzungen in den letzten 5 Jahren Haushaltsplan einschl. Nachtragspläne Ergebnishaushalt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Das Volumen des Ergebnishaushaltes (Aufwendungen) verringert sich gegenüber dem Vorjahr um (1,7 %). Vom Volumen des Finanzhaushaltes (Auszahlungen) entfallen auf Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen. Verschuldung Verschuldung (Geldschulden) Der Finanzhaushalt weist eine Kreditaufnahmen aus von Nach Abzug der ordentlichen Tilgung von ergibt sich ein Schuldenzuwachs von Seite 12

15 Anmerkungen zum Ergebnishaushalt Personal- und Versorgungsaufwand Enthalten sind alle zahlungswirksamen Personalaufwendungen einschl. der Beiträge an Feuerwehrunfallkasse und Gemeindeunfallversicherungsverband. Zusätzlich sind noch zahlungsunwirksame Zuführungen zu Pensions- und Beihilferückstellungen enthalten. Der Gesamtansatz der Personal- und Versorgungsaufwendungen entwickelt sich wie folgt: Haushaltsplan Haushaltsplan Die Erhöhung hat folgende Ursachen: Überplanmäßige Mehraufwendungen 2010 die sich auch 2011 auswirken Neueinstellungen und Höhergruppierungen 2010 für Restmonate (Jahresbetrag abzüglich Beträge aus überpl. Aufwand 2010) Tariferhöhung TVöD (1,1 %), Einmalzahlung TVöD 2011, Erhöhung Beamtenbesoldung (1,1 %) Erweiterung Früh- und Spätdienst Kindergarten Erhöhung Krankenkassenbeitrag Die Erhöhung verteilt sich auf folgende Aufwandsarten: Löhne Arbeitnehmer VBL Sozialversicherung Gehälter Beamte Beiträge Versorgungs- und Beihilfekasse Nachrichtlich: Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen für Pensionen, Urlaub, Überstunden und Altersteilzeit Seite 13

16 Seite 14 Die Personalausgaben (bis 2009) und Personalaufwendungen (ab 2010) haben sich in den letzten 10 Jahren wie folgt entwickelt: Rechnungsergebnis Haushaltssoll 2005 Gesamtbetrag , , , , , , , , Einzelaufstellung Aufwandsentsch. und Sitzungsgeld für Rat, SGA, Ausschüsse, SGD , , , , , , , ,36 Aufwandsentsch. Brandmeister, Lehrgangsentsch., Feuerwehrunfallkasse , , , , , , , ,66 Ist kein Personalaufwand Ist kein Personalaufwand Ist kein Personalaufwand Ist kein Personalaufwand Schulbereich , , , , , , , , Tageseinricht. für Kinder , , , , , , , , Schmutzwassereinrichtungen , , , , , , , , Regenwassereinrichtung 1.975, , , , , , , , Abwasser Servicedienste und Abwasserabgabe Abfallbeseitigung 1.895, , , , , , , , Bestattungswesen , , , , , , , , Wahlen und Statistik 7.150, , , , , , , Gem. Unfallvers. verband , , , , , , , Öffentliche Bücherei 2.376, , , , , , , , Fremdenverkehr 2.824, , Übrige Verwaltung , , , , , , , ,

17 Konten Unterhaltung der Grundstücke und bauliche Anlagen - HH-Ansatz Bei der Unterhaltung von Gebäuden sind insbesondere im Schulbereich, bei den Feuerwehren und beim allgem. Grundvermögen Maßnahmen vorgesehen. Von der Summe entfallen auf die Heinrich- Behnken-Schule. Brutto sind bei der Heinrich-Behnken-Schule Unterhaltungsaufwendungen von vorgesehen. In dieser Summe ist die Sanierung OG 3. BA mit enthalten. Hierfür besteht aber eine Rückstellungen wegen unterlassener Instandhaltung, die im Haushaltsjahr den Aufwand mindernd berücksichtigt ist. Konten Unterhaltung des sonstigen unbewegl. Vermögens - HH-Ansatz Vom Gesamtansatz entfallen auf die Verbindungsstraßen. Neben der laufenden Unterhaltung durch den Bauhof des Landkreises/der Gemeinde Selsingen und den Winterdienst sind versch. Einzelmaßnahmen für eingeplant. Hier soll nach einer Bereisung abschließend entschieden werden, welche Unterhaltungen notwendig sind. Konto xx Unterhaltung des beweglichen Vermögens - HH-Ansatz Konto xx Erwerb geringwertige Vermögensgegenstände - HH-Ansatz Diese Ansätze liegen leicht über denen des Vorjahres. Beim Erwerb von geringwertigen Vermögensgegenständen fallen hierunter nur Anschaffungen von netto bis 15. Größere Anschaffungen sind Investitionen mit folgender Aufteilung: über 15 (netto) Finanzhaushalt >> Sammelposten über 1.00 (netto) Finanzhaushalt >> langfristige Investition Konten Bewirtschaftungsaufwendungen - HH-Ansatz Dieser Gesamtansatz liegt minimal über dem des Vorjahres von Konto Aufwendungen fü sonstige Dienstleistungen - HH-Ansatz Der Vorjahresansatz betrug Hierunter fällt auch die Aufstellung eines Kanalkatasters für den Bereich der Samtgemeinde mit Da ein Haushaltsrest aus 2009 nicht weiter übertragen werden kann müssen restliche Mittel von neu eingeplant werden. Die in 2010 nicht verbrauchten Mittel verbessern entsprechend das Ergebnis 2010 und sind im voraussichtlichen Bestand der Überschussrücklage enthalten. Weiter fallen hierunter Betreuung und Räumung der Vererdungsbeete, Fäkalschlammabfuhr, Beitrags- und Gebührenkalkulationen, Klärteichräumungen, sozialpädagogische Fachkräfte u. v. a. Konto Geschäftsaufwendungen - HH-Ansatz Der Vorjahresansatz betrug Die Erhöhung ist auf einen Mehrbedarf an Ausweisen und Pässen zurückzuführen. Produktbereiche Schulträgeraufgaben Enthalten sind die Aufwendungen für das gesamte allgemeinbildende Schulwesen in der Samtgemeinde (Grundschulen und Sekundarstufe I). Hinzu kommen noch Ausgaben für die Unfallversicherung und freiwillige Leistungen der Schülerbeförderung. Der Zuschussbedarf beträgt Zuweisungen des Landkreises zu den laufenden Schulkosten der Sekundarstufe I einschl. Schulsportanlagen Der Landkreis zahlte bis 2000 die gesetzliche Mindestzuweisung von 55 %. Dies war die Mindestzuweisung nach der SekSchulKostV zu 118 NSchG, sie ist nicht auf einen Höchstsatz je Schüler begrenzt. Ab 2001 beträgt die Zuweisung 60 % der Kreisdurchschnittskosten je Schüler, mindestens 55 % der tatsächlichen Ausgaben. Ab 2005 stieg die gesetzliche Mindestzuweisung für den Landkreis auf 60 %. Konten /216110/216130/ Zuweisung vom Landkreis - HH-Ansatz Die Einnahmen im Haushaltsjahr beruht auf folgenden Annahmen: Ausschöpfung der Ausgabeansätze 2010, Personalkosten Schulträger rd. 50 % Sek. I. Sicherheitsabschlag bei den Ausgaben 2010 von Zahlung eines Abschlages in Höhe der Abrechnung des Vorjahres je Schüler. Nach der nachfolgenden Aufstellung könnte, wenn der Landkreis die Abrechnung wie in Vorjahren gestaltet, mit Erträgen von rd gerechnet werden. Dies wären, wenn alle Maßnahmen wie angenommen abgerechnet werden, im Haushaltsjahr mehr als bisher eingeplant. Auch für die Folgejahre könnten noch um rd höhere Erträge angenommen werden. Seite 15

18 Seite 16 Übersicht über die Kosten der Sekundarstufe I gemäß SekSchulKostV zu 118 NSchG vom Bezeichnung 2005 insgesamt (je Schüler) 2006 insgesamt (je Schüler) 2007 insgesamt (je Schüler) 2008 insgesamt (je Schüler) 2009 insgesamt (je Schüler) 2010 insgesamt (je Schüler) 2011 insgesamt (je Schüler) 2012 insgesamt (je Schüler) Schülerzahl Vorjahr ? 483? 483 Nr Unterhaltung, Bewirtschaftung, Personalkosten Hausmeister, Reinigung und Schulpädagoge Nr. 2 Ausstattung, Lehr- u. Lernmittel, einschl. bewegl. Vermögen ,14 (624,55) ,17 (85,01) Nr. 3 Geschäftsbedarf, Schülerversicherung ,02 (46,91) Nr. 5 Personalkosten Schulträger ,85 (75,14) Nr Schulfahrten und dergl. 31 (0,58) ,36 (651,44) ,39 (76,90) ,44 (46,11) ,69 (67,98) 21 (0,40) ,26 (784,77) ,00 (120,28) ,93 (46,96) ,95 (67,20) 907,80 (1,73) ,97 (802,17) ,31 (126,02) ,34 (47,52) ,77 (73,50) 473,00 (0,96) ,80 (859,21) ,26 (112,04) (49,74) ,83 (77,59) 17 (0,19) (1.299,79) (129,40) (51,35) (78,76) 1.00 (2,07) (1.135,40) (150,31) (52,17) (78,67) 1.00 (2,07) abzügl. spezielle Einnahmen , , , , , Nr Gesamtkosten Periodenabgrenzung -/+ Einsparungen, geschätzt ,69 (807,96) SG-Durchschn. Kosten je Schüler 807,96 (- 13,44 %) ,03 (792,48) 792,48 (- 1,92%) ,60 (925,71) 925,71 (+ 16,81 %) ,65 (988,19) 988,19 (+ 6,75 %) ,94 (1.034,09) 1.034,94 (+ 4,64 %) (1.314,70) 1.314,70 (+ 27,03 %) (1.256,52) 1.256,52 (- 4,43 %) 60 % Zuweisung auf tatsächlichen Kosten , , , , , Abwicklung lt. Haushaltsplan Haushaltsansatz (Einzahlung = Ertrag) Ist-Endabrechnung Vorjahr./. Abschlag Vorjahr , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Nachzahlung/Überzahlung (= Ertrag Vorjahr) + Abschlagszahlung (= Ertrag Haushaltsjahr) , , , , , , Einzahlung im Haushaltsjahr , , , , , , , Differenz , , , , , , ,

19 Produkt Tageseinrichtungen für Kinder (Spielkreise) Der Zuschussbedarf für Kinderspielkreise hat sich in den letzten 10 Jahren wie folgt entwickelt: Jahr Ergebnis Haushalt/Rechnung/ Kalkulation , , , , , , , , , Die Erhöhung des Zuschussbedarfs 2001 bis 2003 ergibt sich durch die Schaffung neuer Spielkreisplätze und Erweiterung der Betreuungszeiten. Die Verringerung in 2000 ist auf neue Zuweisungen des Landkreises zurückzuführen, die jedoch ab wieder abgeschafft wurden. Ab 2004, 2006 und 2007 sind zusätzlichen Gruppen und längere Betreuungszeiten, ab 2007 und 2008 höhere Zuweisungen und die Auswirkungen des gebührenfreien 3. Betreuungsjahres bei gleichzeitigem Anstieg der Gesamtbereuung berücksichtigt und 2010 verringert sich der Zuschussbedarf, da Spielkreise in Kindergärten umgewandelt wurden. Ab 2010 sind Aufwendungen und Erträge aus Rückstellungen enthalten. Der Zuschussbedarf 2011 steigt wegen rückläufiger Belegung und damit geringeren Entgelten. Produkt Tageseinrichtungen für Kinder (Kindergärten) Der Zuschussbedarf für eigene Kindergärten hat sich wie folgt entwickelt: Jahr Ergebnis Haushalt/Rechnung/ Kalkulation , Bisher wurden 3 Spielkreise in Kindergärten umgewandelt. Ab 2010 sind Aufwendungen und Erträge aus Rückstellungen enthalten. Der Zuschussbedarf 2011 steigt durch höhere Personalaufwendungen bei rückläufiger Belegung und damit geringeren Entgelten. Produkt Schmutzwassereinrichtung ARA Selsingen/Rockstedt In den letzten 10 Jahren sind folgende Ergebnisse zu verzeichnen: Jahr Ergebnis Haushalt/Rechnung Ergebnis Kalkulation , , , , , , , , , , , , , , , , , , In den Orten Selsingen und Rockstedt besteht je eine vollbiologische Abwasserreinigungsanlage. Diese Einrichtungen wurden ab 2002 zu rechtlich einer Einrichtung zusammengefasst. Ab 2010 beinhaltet der Haushalt Aufwendungen und Erträge aus Rückstellungen und der Auflösung von Sonderposten für Gebührenausgleich, Zuweisungen und Beiträgen. Im Haushalt nicht mehr ausgewiesen werden Einnahmen und Ausgaben aus der kalkulatorischen Verzinsung. Eine Darstellung eines ausgeglichenen Produktes zur Abbildung der Gebührenkalkulation ist im Haushaltsplan nicht mehr möglich. Seite 17

20 Produkt Schmutzwassereinrichtung Teichanlagen In den letzten 10 Jahren sind folgende Ergebnisse zu verzeichnen: Jahr Ergebnis Haushalt/Rechnung Ergebnis Kalkulation , , , , , , , , , , , , , , , , , , In den Orten Farven, Byhusen (bis 2008 auch Rhadereistedt) besteht je eine Kanalisation mit Klärteichanlagen. Diese Einrichtungen wurden ab 1998 zu rechtlich einer Einrichtung zusammengefasst. Ab 2010 beinhaltet der Haushalt Aufwendungen und Erträge aus Rückstellungen und der Auflösung von Sonderposten für Gebührenausgleich, Zuweisungen und Beiträgen. Im Haushalt nicht mehr ausgewiesen werden Einnahmen und Ausgaben aus der kalkulatorischen Verzinsung. Eine Darstellung eines ausgeglichenen Produktes zur Abbildung der Gebührenkalkulation ist im Haushaltsplan nicht mehr möglich. Produkt Niederschlagswassereinrichtung Selsingen In den letzten 10 Jahren sind folgende Ergebnisse zu verzeichnen: Jahr Ergebnis Haushalt/Rechnung Ergebnis Kalkulation , , , , ,09-36, , , , , , , , , , , , , Das Kanalsystem in Selsingen wird im Trennsystem betrieben. Für die Regenwasserkanalisation hebt die Samtgemeinde Selsingen für die angeschlossenen Grundstücke Gebühren. Ab 2010 beinhaltet der Haushalt Aufwendungen und Erträge aus Rückstellungen und der Auflösung von Sonderposten für Gebührenausgleich, Zuweisungen und Beiträgen. Im Haushalt nicht mehr ausgewiesen werden Einnahmen und Ausgaben aus der kalkulatorischen Verzinsung. Eine Darstellung eines ausgeglichenen Produktes zur Abbildung der Gebührenkalkulation ist im Haushaltsplan nicht mehr möglich. Produkt Fäkalschlammentsorgung In den letzten 10 Jahren sind folgende Ergebnisse zu verzeichnen: Jahr Ergebnis Haushalt/Rechnung Ergebnis Kalkulation , , , , , , , , , , , , , , , , Seite 18

21 Bisher wurde die Gebühr für eine zweijährige Abfuhr kalkuliert. Da die Bedarfabfuhr nur für neue Kleinkläranlagen anzuwenden ist, gilt für viele Anlagen noch die zweijährige Abfuhr. Für die nächsten Abfuhren werden weniger Fälle erwartet, da die Möglichkeit besteht, durch eine (positive) Schlammspiegelmessung eine Abfuhr hinauszuschieben. Für die nächste Abfuhrperiode muss neu kalkuliert werden. Ab 2010 beinhaltet der Haushalt Aufwendungen und Erträge aus Rückstellungen und der Auflösung von Sonderposten für Gebührenausgleich. Im Haushalt nicht mehr ausgewiesen werden Einnahmen und Ausgaben aus der kalkulatorischen Verzinsung. Eine Darstellung eines ausgeglichenen Produktes zur Abbildung der Gebührenkalkulation ist im Haushaltsplan nicht mehr möglich. Produkt Abwasserabgabe Das voraussichtliche Ergebnis wird wie folgt ausgewiesen: Jahr Ergebnis Haushalt/Rechnung , , Für die Jahre 2004 bis 2007 wurde die Samtgemeinde in 2008 vom Landkreis zur Abwasserabgabe für Kleineinleiter herangezogen. Diese Abgaben sind auf die Kleineinleiter abzuwälzen und durch Bescheide von den Betroffenen Anlagenbetreibern einzuziehen. Die Abwicklung der Abwasserabgabe 2010 erfolgt laufend. Das Defizit ist der Verwaltungsaufwand. Konto Zinserträge - HH-Ansatz Berücksichtigt sind die Verwendung von Zahlungsmitteln für Investitionen und der noch niedrige Zinssatz. Konto Zinsaufwendungen an Kreditinstitute - HH-Ansatz Im Vergleich zum Vorjahr ist dies eine Steigerung von Auch in den nächsten Jahren sind hier deutliche Steigerungen zu erwarten. Siehe auch Schuldenübersicht. Konten Abschreibungen - HH-Ansatz Es werden keine kalkulatorischen Abschreibungen nur bei den kostenrechnenden Einrichtungen, sondern bilanzielle Abschreibungen auf alle sich abnutzenden Vermögensgegenstände in allen Produkten als Aufwand ausgewiesen. Die Ansätze für Abschreibungen sind bisher nur geschätzt. Genauere Zahlen können erst nach Einpflege aller Vermögensgegenstände in die Anlagenbuchhaltung ermittelt werden. Bis zur Prüfung der Eröffnungsbilanz durch das Rechnungsprüfungsamt sind auch diese Zahlen noch vorläufig. Für die vorhandenen Verbindungsstraßen waren im Vorjahr Abschreibungen angesetzt, da von einer Bewertung im Sachwertverfahren für alle Straßen ausgegangen wurde. Da jetzt nur die tatsächlichen Investitionen an Verbindungsstraßen in den letzten 25/18 Jahren (Bitu/wassergebunden) angesetzt werden, fallen die Abschreibungen für Verbindungsstraßen mit deutlich geringer aus. Konten... Verzinsung des Anlagekapitals - HH-Ansatz Eine kalkulatorische Verzinsung des Anlagekapitals wird im Haushalt nicht mehr ausgewiesen, auch nicht bei den kostenrechnenden Einrichtungen. Bei einer Gebührenkalkulation müssen diese Posten extra eingestellt werden. Konten Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen und - zuschüssen - HH-Ansatz Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen werden als Ertrag auf die Nutzungsdauer der Investition aufgelöst. Die Ansätze für Auflösungserträge sind bisher geschätzt. Genaue Zahlen können erst nach Einpflege aller Sonderposten in die Anlagenbuchhaltung ausgewiesen werden. Da Anfang 2010 eine Zweckbindung von ehem. Rücklagenmitteln von für den Rathausbau vorlag, wird dieses Summe als zweckgebundene Rücklage in der Eröffnungsbilanz auszuweisen. Bei Zweckverwendung ist ab 2013 eine Umbuchung auf einen Sonderposten mit anschließender Auflösung von jährlich vorgesehen. Konten Erträge aus der Auflösung von Beiträgen - HH-Ansatz Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen werden als Ertrag auf die Nutzungsdauer der Investition aufgelöst. Seite 19

22 Seite 20 Produkt Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Die wichtigsten Erträge und Aufwendungen haben sich in den letzten 10 Jahren wie folgt entwickelt: Einnahmeart (Rechnung) (Rechnung) (Rechnung) (Rechnung) (Rechnung) (Rechnung) (Rechnung) (Rechnung) (HH-Plan) (HH-Plan) Schlüsselzuweisungen (nicht Investiti onsgeb.) Zuw. f. Auftragsangelegenheiten Samtgemeindeumlage Insgesamt Ausgabeart (Rechnung) (Rechnung) (Rechnung) (Rechnung) (Rechnung) (Rechnung) (Rechnung) (Rechnung) (HH-Plan) (HH-Plan) Kreisumlage Zuw. an Gemeinden Insgesamt

23 Schlüsselzuweisungen und Zuweisungen für Auftragsangelegenheiten Das Land Niedersachsen gewährt Schlüsselzuweisungen. Diese dienen dazu, die unterschiedliche Finanzkraft der einzelnen kommunalen Körperschaften in Niedersachsen aufzustocken und untereinander auszugleichen. Das Land errechnet dazu unter Zugrundelegung der bereitstehenden Landesmittel und der eigenen Steuerkraft der kommunalen Körperschaften einen Grundbetrag je Einwohner für die Finanzausstattung der Gemeinde. Der Unterschied zwischen diesem Grundbetrag und der eigenen Steuerkraft wird nach einem besonderen Berechnungsschlüssel zu 75 % als Schlüsselzuweisung gewährt. Das bedeutet, dass finanzkräftige Gemeinden niedrige Schlüsselzuweisungen und finanzschwache hohe Schlüsselzuweisungen erhalten. Die Finanzausgleichsleistungen des Landes sind prozentual an die Landessteuereinnahmen gekoppelt. Mehreinnahmen (oder auch Mindereinnahmen) auf Landesebene wirken sich anteilig auf die Zahlungen an die Kommunen aus. Im Haushaltsjahr sinken die Schlüsselzuweisungen der Samtgemeinde gegenüber dem Vorjahr. Dies ist die gestiegene Steuerkraft der Mitgliedsgemeinden und den Rückgang der maßgeblichen Einwohnerzahl zurückzuführen. Samtgemeindeumlage Die Samtgemeinde ist nach 76 Abs. 2 der Nieders. Gemeindeordnung berechtigt, von ihren Mitgliedsgemeinden eine Samtgemeindeumlage zu erheben, wenn die sonstigen Erträge nicht ausreichen. Der Hebesatz der Samtgemeindeumlage betrug/beträgt: = 38,5 % = 44,0 % = 45,0 % = 43,0 % 2003 = 43,5 % = 42,5 % = 40,5 % Zuweisung an Mitgliedsgemeinden Die Samtgemeinde Selsingen ist nach 72 NGO zuständig für Sportstätten, die mehreren Mitgliedsgemeinden dienen. Dies ist bei der Sporthalle im Sick in Selsingen der Fall. Die übrigen Sportstätten liegen in der Zuständigkeit der Mitgliedsgemeinden bzw. der örtlichen Vereine (örtliche Gemeinschaft). Für die Turnhallen in Ostereistedt, Rhade und Alte Turnhalle in Selsingen hat die Samtgemeinde bis 2002 Kosten übernommen, für die sie nicht zuständig ist. Um diese Vorteile auszugleichen, wird ab 2003 im Wege eines Finanzausgleichs ein Ausgleich unter hergestellt. Den Gemeinden wird eine Ausgleichszahlung gewährt, die prozentual anteilig nach der Steuerkraftmesszahl berechnet wird. Bei dieser Ausgleichszahlung werden die von der Samtgemeinde für die Nutzung der Turnhallen durch die örtliche Gemeinschaft in Ostereistedt, Rhade und Selsingen aufgewandeten Haushaltsmittel jeweils angerechnet. Kreisumlage Der Hebesatz der Kreisumlage betrug/beträgt: = 48,0 % 1996 = 51,0 % 1997 = 53,0 % 1998 = 54,0 % = 53,0 % = 52,0 % 2004 = 53,0 % = 54,0 % 2008 = 52,0 % 2009 = 50,0 % = 52,0 % Seite 21

24 Anmerkungen zum Finanzhaushalt Der Finanzhaushalt enthält alle Einzahlungen und Auszahlungen der lfd. Verwaltungstätigkeit (= alle zahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen aus dem Ergebnishaushalt) alle Einzahlungen und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit (= eigene Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen) alle Einzahlungen und Auszahlungen für die Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahmen, Tilgung) Die Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind bei den jeweiligen Produkten extra ausgewiesen. Außerdem sind diese Maßnahmen im Investitionsprogramm zusammengefasst. Schuldenstand der Samtgemeinde (Geldschulden) Pro-Kopf-Verschuldung Stand am ,00 212,18 Stand am ,78 283,32 Stand am ,21 356,37 Stand am ,34 342,41 Stand am ,27 447,50 Stand am ,15 481,73 Stand am ,35 369,09 Stand am ,88 346,57 Stand am ,46 316,26 Stand am ,04 300,19 Stand am ,90 280,36 Stand am ,27 259,40 voraussichtlicher Stand am ,03 549,09 Erhöhungen in 1995 und 1996 auf einen Höchststand von ,84 resultierten aus Kreditaufnahmen, insbesondere für die Abwasserbeseitigung. In den Jahren 1997 bis einschl wurden nur kleine zinslose Kredite bei der Kreisschulbaukasse aufgenommen, der Schuldenstand verringerte sich durch die lfd. Tilgung. Für 2010 ist eine Neuverschuldung, insbesondere für Abwasserbeseitigungsmaßnahmen, vorgesehen. Aufgrund weiterer geplanter Investitionen in den nächsten Jahren wird der Schuldenstand in Zukunft wieder deutlich ansteigen. Zwischenkredite sind in der obigen Aufstellung nicht enthalten. Siehe auch Schuldenübersicht Bestand der Überschussrücklagen Die allgemeine Rücklage nach altem Recht wurde in die liquiden Mittel überführt und ist im Finanzhaushalt als voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln ausgewiesen. Die Überschussrücklagen werden zu Beginn des Haushaltsjahres voraussichtlich einen Bestand von rd aufweisen und werden im Haushaltsjahr um aufgestockt. Solange über die Verwendung der Überschussrücklage nicht entschieden ist und eine Inanspruchnahme für zukünftige zahlungswirksame Fehlbeträge nicht auszuschließen ist, werden entsprechende Zahlungsmittel vorgehalten. Finanzplan und Investitionsprogramm Die Ansätze im Finanzplan und im Investitionsprogramm für die Jahre 2010 und 2011 entsprechen den Haushaltsansätzen. Für die Jahre 2012 bis 2014 wurden die vom MI bekannt gegebenen Orientierungsdaten unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse zugrunde gelegt. Liquiditätskredite Die Haushaltssatzung 2011 sieht vor, dass zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben Kassenkredite in Höhe von in Anspruch genommen werden dürfen. Der Betrag ist genehmigungspflichtig, da 1/6 der im Finanzhaushalt veranschlagten Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit überschritten werden. Durch Liquiditätskredite werden Kassenfehlbestände sowohl der Samtgemeinde als auch der Mitgliedsgemeinden im Rahmen der Einheitskasse bei Bedarf ausgeglichen. Die Mitgliedsgemeinden nehmen keine eigenen Kassenkredite in Anspruch. Kassenfehlbestände können auftreten, da auch bei ausgeglichenem Gesamthaushalt die Auszahlungen und Einzahlungen im Laufe des Jahres nicht zeitgleich anfallen. Seite 22

25 Schlussbemerkungen Im Haushaltsjahr ist der Ergebnishaushalt ausgeglichen. Es werden Zuführungen zu den Überschussrücklagen von ausgewiesen. Dieses im Vergleich zum Haushaltsplanentwurf gute Ergebnis ist unter anderem auf deutlich geringer angesetzte Abschreibungen bei den Verbindungsstraßen zurückzuführen. Die Kreisumlage wurde mit einem Hebesatz von 52 % (Vorjahr 52 %) eingeplant. Es wurde im Finanzplan für die folgenden Jahre von einer Senkung auf 50 % ausgegangen. Die Samtgemeindeumlage wurde 2007 um 2 %-punkte gesenkt und ist in dieser Höhe mit 40,5 % auch für 2010 eingeplant. Im Finanzplan wurde ab 2013 eine höhere Umlage durch Steuerkraftsteigerungen eingeplant, ersatzweise ist ab 2014 eine Umlagenerhöhung angedacht. Im Finanzhaushalt ist eine Neuverschuldung von zur Finanzierung von Investitionen eingeplant. Aufgrund der zurzeit noch günstigen Zinsen, hat sich der Rat dafür ausgesprochen die Investitionen 2011 vorrangig über Kredite zu finanzieren. Vorhandene Zahlungsmittel sollen bei den Investitionen der Folgejahre eingesetzt werden. Die Haushaltslage der Samtgemeinde für 2010 kann als zufriedenstellend bezeichnet werden. Sollte sich die gesamtwirtschaftliche Finanzlage in 2011 verbessern, würde sich dies bei der Samtgemeinde bei den Umlagen und Schlüsselzuweisungen erst 2012 oder 2013 auswirken. Übersichten und Schaubilder Zum Finanzausgleich, zu Umlageberechnungen, zum Schuldenstand und zu einzelnen Investitionen siehe nachfolgend Übersichten und Schaubildern. Seite 23

26 Seite 24 Übersicht über die Steuerkraftmeßzahlen der Samtgemeinde und ihrer Mitgliedsgemeinden für die Berechnung der Schlüsselzuweisungen Gemeinde Grundsteuer Grundsteuer Gewerbesteuer Einkommen- Umsatz- Steuerkraft- A B steuer steuer meßzahl 308% 318% 320% * 78/78% 90% 90% bis Anderlingen Deinstedt Farven Ostereistedt Rhade Sandbostel Seedorf Selsingen Summe Gemeinde Grundsteuer Grundsteuer Gewerbesteuer Einkommen- Umsatz- Steuerkraft- A B steuer steuer meßzahl 310% 320% 320% * 78/77% 90% 90% bis Anderlingen Deinstedt Farven Ostereistedt Rhade Sandbostel Seedorf Selsingen Summe

27 Berechnung der Schlüsselzuweisung Jahr Einwohnerzahl Abrechnung Entwurf Haushalt Abrecnhnung xxxx Statistik NL a Einwohner am des Vorjahres b Erhöhung gem 20 FAG c Wohnungen x d1 Summe [a+c] d2 Durchschnitt letzten 5 Jahre d jeweils höhere Zahl [d1 oder d1] e Gemeindegrößenansatz 100,0% 100,0% 100,0% f Bedarfsansatz [d*e] Schnitt letzten g Grundbetrag 675,28 692,58 695,08 5 Jahre ,8 h Bedarfsmeßzahl [f*g] i Steuerkraftmeßzahl j Schlüsselzahl [h-i] k Schlüsselzuweisung [j * 75 %] l Schlüsselzuw. + Steuer-/Umlagekraftmeßzahl [i+k] m Sockelbetrag [h*80%] n Sockelgarantie [m-l, wenn negativ = 0] o Summe Schlüsselzuweisung [k+n] Differenz Seite 25

28 Seite 26 Übersicht über die Steuerkraftmesszahlen der Samtgemeinde und ihrer Mitgliedsgemeinden für die Berechnung der Samtgemeinde- und Kreisumlage Gemeinde Grundsteuer Grundsteuer Gewerbesteuer Einkommen- Umsatz- Steuerkraft- Kreisumlage Samtg.-Umlage Summe Kreis- u. A B steuer steuer messzahl 52% 40,5% Samtg.-Umlage 308% 318% 319% * 82/81% 90% 90% bis Anderlingen Deinstedt Farven Ostereistedt Rhade Sandbostel Seedorf Selsingen Summe Gemeinde Grundsteuer Grundsteuer Gewerbesteuer Einkommen- Umsatz- Steuerkraft- Kreisumlage Samtg.-Umlage Summe Kreis- u. A B steuer steuer messzahl 52% 40,5% Samtg.-Umlage 310% 320% 320% * 81/80% 90% 90% bis Anderlingen Deinstedt Farven Ostereistedt Rhade Sandbostel Seedorf Selsingen Summe

29 Anteil der Mitgliedsgemeinden an der Samtgemeindeumlage 2011 Selsingen 36,75% Anderlingen 8,28% Deinstedt 7,26% Farven 5,80% Ostereistedt 7,91% Seedorf 10,87% Sandbostel 8,07% Rhade 15,05% Seite 27

30 Seite 28 Übersicht über die Steuerkraftmesszahlen für Umlagen in den Jahren 2001 bis 2010 Gemeinde Anderlingen Deinstedt Farven Ostereistedt Rhade Sandbostel Seedorf Selsingen Summe

31 Steuerkraftmesszahlen für Umlagen - Entwicklung 2002 bis Jahr Selsingen Seedorf Sandbostel Rhade Ostereistedt Farven Deinstedt Anderlingen Seite 29

32 Steuerkraftmesszahlen für Umlagen je Einwohner Vergleich 2010 und SG-Schnitt je Einwohner Selsingen Seedorf Sandbostel Rhade Ostereistedt Farven Deinstedt Anderlingen Gemeinde Seite 30

33 Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen B e d a r f s p l a n u n g (Stand: ) Ortsfeuerwehr Baujahr (ursprüngl.) Befristung für TSF/T Geschätze Kosten Feuerwehrfahrzeug Ersatzbeschaffung (Vorplanung) Fehrenbruch TSF/T 1980 (2004) , Farven TLF 8/ ,- 2011/2012 Rhade TLF 16/ ,- 2011/2012 Sandbostel TSF , Godenstedt TSF/T 1980 (2006) , Lavenstedt TSF/T , Selsingen TLF ,- Ersatzvariante noch unklar 2014 Ohrel TSF , Deinstedt TSF Anderlingen TSF Ober Ochtenhausen TSF Ostereistedt TSF Farven LF Rhade LF Malstedt TSF Selsingen ELW Parnewinkel TSF Rhadereistedt TSF Byhusen TSF/T Seedorf TSF Selsingen LF 10/ Haaßel TSF Rockstedt TSF Seite 31

34 Seite 32 Schuldenstand der Samtgemeinde und ihrer Mitgliedsgemeinden 2010 Gemeinde 1) Einwohner Darlehns- Neuver- Schuldendienst 2009 Schulden- Darlehns- Stk.Mz. f stand am schuldung Zinsen Tilgung Gesamt dienst stand am Umlagen 2010 Gesamt je Einwohner 2010 je Einwohner Gesamt je Einwohner je Ewo. Anderlingen ,00 Deinstedt ,00 Farven ,00 Ostereistedt ,00 Rhade ,69 94, , , ,60 10, ,19 88,01 422,00 Sandbostel ,53 126, , , ,72 11, ,52 121,62 403,00 Seedorf ,00 Selsingen ,28 72, , , ,94 7, ,24 67,00 423,00 Zwischensumme ,50 48, , , ,26 5, ,95 45, Samtgemeinde ,90 279, , , , ,95 31, ,27 259,40 Gesamtbetrag ,40 328, , , , ,21 36, ,22 305,20 Je Einwohner 13,59 23,20 36,80 1) ohne Zwischenkredite zur Vorfinanzierung von Baugebieten Landesdurchschnitt je Einwohner, Stand für Mitgliedsgemeinden von Samtgemeinden unter Einwohner 134,00 für Mitgliedsgemeinden von Samtgemeinden von bis Einwohner 201,00 für Samtgemeinden 346,00 für Einheitsgemeinden/Samtgemeindebereiche von bis Einwohner 578,00 für Einheitsgemeinden/Samtgemeindebereiche von bis Einwohner 524,00

35 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt mit Übersichten zum Finanzhaushalt Seite 33

36 Ergebnishaushalt Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge Rechnungsergebnis 2009 Ansatz 2010 Ansatz 2011 Ansatz 2012 der mittelfristigen Ansatz 2013 der mittelfristigen Ansatz 2014 der mittelfristigen -Euro Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Engelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge aktivierte Eigenleistungen Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 16. Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen = ordentliches Ergebnis (ohne Zeile 20) außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Summe aus Zeile außerordentliches Ergebnis (ohne Zeile ) 28. Jahresergebnis (Saldo aus dem ord. und dem außerord. Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 29. Summe der Jahresfehlbeträge aus Vorjahren gem. 2 Abs. 6 GemHKVO Seite 34

37 Einzahlungen und Auszahlungen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Rechnungsergebnis 2009 Finanzhaushalt Ansatz 2010 Ansatz 2011 Ansatz 2012 der mittelfristigen Ansatz 2013 der mittelfristigen Ansatz 2014 der mittelfristigen - Euro Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen sonstige Transfereinzahlungen öffentlich-rechtliche Engelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Einzahlungen Einzahlungen aus der Veräußerung geringwertiger Vermögensgegenstände 9. sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 11. Auszahlungen für aktives Personal Auszahlungen aus Versorgung Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 14. Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferauszahlungen Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 18. = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit 21. Veräußerung von Sachvermögen Veräußerung von Finanzvermögensanlagen sonstige Investitionstätigkeit = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 25. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Baumaßnahmen Erwerb von beweglichem Sachvermögen Erwerb von Finanzvermögensanlagen Aktivierbare Zuwendungen Sonstige Investitionstätigkeit = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 32. = Saldo aus Investitionstätigkeit = Finanzierungsmittel-Überschuss / Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 34. Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit Seite 35

38 Einzahlungen und Auszahlungen Rechnungsergebnis 2009 Ansatz 2010 Ansatz 2011 Ansatz 2012 der mittelfristigen Ansatz 2013 der mittelfristigen Ansatz 2014 der mittelfristigen - Euro Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 36. = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Summe der Salden aus Zeile 33 und voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Anfang des Haushaltsjahres +/- Haushaltsreste/Rückstellungen /- Verzicht Zwischenkredit /- Neuveranschlagung in /- Verbesserungen voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres Seite 36

39 Übersicht Ergebnishaushalt (Übersicht über die ordentlichen und außerordentlichen Erträge und Aufwendungen mit den jeweiligen Gesamtsummen der Teilhaushalte des Ergebnishaushalts gem. 1 Abs. 2 Nr. 1 GemHKVO) Ergebnishaushalt Ordentliche Erträge -Euro- Ordentliche Aufwendungen -Euro- Ordentliches Ergebnis -Euro- Außerordentliche Erträge -Euro- Außerordentliche Aufwendungen -Euro Außerordentliche Ergebnis -Euro- Hauptamt Kämmereiamt Bauverwaltungsamt Ordnungs- und Sozialamt Allgemeine Finanzwirtschaft Summe Seite 37

40 Seite 38 Übersicht Finanzhaushalt (Übersicht über die Einzahlungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen mit den jeweiligen Gesamtsummen der Teilhaushalte des Finanzhaushalts gem. 1 Abs. 2 Nr. 2 GemHKVO) A: Finanzhaushalt Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -Euro- Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -Euro- Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit -Euro- Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit -Euro- Saldo aus Finanzierungstätigkeit -Euro- Veränderung Bestand an Zahlungsmitteln -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro Verpflichtungsermächtigungen Hauptamt Kämmereiamt Bauverwaltungsamt Ordnungs- und Sozialamt Allgemeine Finanzwirtschaft Summe B: Zusammenfassung Einzahlungen Auszahlungen Laufende Verwaltungstätigkeit Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Summe

41 Übersicht über die Produktgruppen Seite 39

42 Samtgemeinde Selsingen Teilhaushalte und Produkte Teilhaushalt 1 Hauptamt Amt I Teilhaushalt 2 Kämmereiamt Amt II Teilhaushalt 3 Bauverwaltungsamt Amt III Teilhaushalt 4 Ordnungs- u. Sozialamt Amt IV Teilhaushalt 5 Allg. Finanzwirtschaft Amt II : Organe und Verwaltungsleitung : Beauftragte für besondere Aufgaben : Innere Verwaltungsangelegenheiten : Zentrale Tul- Aufgaben : Statistik und Wahlen : Schiedswesen : Grundschule Selsingen : Grundschule Rhade :Turnhalle Rhade : Heinrich-Behnken- Schule : Sporthalle Selsingen : Sportstätten Außenanlagen : Fachklassentrakt : Finanzverwaltung : Sonstiges bebautes Grundvermögen : Kasse : Sonst. unbebautes Grundvermögen : Bauleitplanung : Sonst. räuml. Planungs- u. Entwicklungsmaßn : Bau- und Grundstücksordnung : Denkmalschutz- und Pflege : Schmutzwassereinr. ARA Selsingen/Rockstedt : Schmutzwassereinr. Teichanlagen : Niederschlagseinr. Selsingen : Fäkalschlammentsorgung : Abwasserbeseitigung, Servicedienste : Abwasserabgabe : Gemeindestraßen : Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anl : Ordnungsaufgaben : Meldewesen : Personenstandswesen : Brandschutz : Sonstige soziale Einrichtungen : Soziale Einrichtungen für Wohnungslose : Sonstige soziale Hilfen und Leistungen : Tageseinrichtungen für Kinder (Spielkreise) : Tageseinrichtungen für Kinder (Kindergärten) : Fremde Tageseinrichtungen für Kinder : Maßnahmen der Gesundheitspflege : Strauchschnittdeponie : Steuern, allgem. Zuweisungen u. Umlagen : Sonst. allgem. Finanzwirtschaft : Turnhalle Rosenstr : Schülerbeförderung : Sonst. schulische Aufgaben : Kreisschulbaukasse : ABS : Bestattungswesen Verwaltung : Bestattungswesen Anderlingen : Bestattungswesen Deinstedt : Bestattungswesen Farven : Samtgemeindebücherei : Bestattungswesen Ostereistedt : Heimat- u. Kulturpflege : Bestattungswesen Rhade : Jugendarbeit : ÖPNV : Öffentliches Grün/ Landschaftsbau : Wirtschaftsförderung : Fremden- verkehrsförderung : Bestattungswesen Sandbostel : Bestattungswesen Seedorf : Bestattungswesen Selsingen : Ehrenmale/Kriegsgräberpflege Seite 40