Volker Beeck Grundlagen der Steuerlehre

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1 Volker Beeck Grundlagen der Steuerlehre

2 VolkerBeeck Unter Mitarbeit von Bardo Kämmerer Grundlagen der Steuerlehre Prüfungsrelevantes Wissen zum Steuerrecht verständlich und praxisgerecht SPRINGER FACHMEDIEN WIESBADEN GMBH

3 Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufuahrne Beeck, Volker: Grundlagen der Steuerlehre : prüfungsrelevantes Wissen zum Steuerrecht verständlich und praxisgerecht I Volker Beeck. Unter Mitarb. von Bardo Kämmerer. ISBN ISBN (ebook) DOI / Alle Rechte vorbehalten Springer Fachmedien Wiesbaden 1999 Ursprünglich erschienen bei Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler GmbH, Wiesbaden, I 999 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfaltigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. / Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, daß solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher vonjedermann benutzt werden dürften. Höchste inhaltliche und technische Qualität unserer Produkte ist unser Ziel. Bei der Produktion und Verbreitung unserer Bücher wollen wir die Umwelt schonen: Dieses Buch ist auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier gedruckt. Die Einschweißfolie besteht aus Polyäthylen und damit aus organischen Grundstoffen, die weder bei der Herstellung noch bei der Verbrennung Schadstoffe freisetzen.

4 V Vorwort Dieses Buch ist ftir Studierende der Wirtschaftswissenschaften konzipiert, die sich in die Steuerlehre einarbeiten wollen. Gleichzeitig wendet es sich an Teilnehmer von betriebswirtschaftliehen Umschulungs- und Fortbildungsmaßnahmen der Arbeitsverwaltung. Ihre Interessenlage legt Umfang und Inhalt der Schrift fest. Erforderlich erscheint zunächst die Begrenzung auf nur einen Band. Sie ergibt sich aus dem Zeitaufwand, der fiir das Fach Steuern vom Studierenden aufgebracht wird. So zählt es im Grundstudium nicht zu den Kernfächern des wirtschaftswissenschaftlichen Studiums. Sofern es bereits in diesem frühen Stadium der Ausbildung auf dem Lehrplan steht, geht die gesamte darauf verwendete Unterrichtszeit selten über 100 Stunden hinaus. Damit ist es nicht gerechtfertigt, fiir die einzelnen Steuerarten jeweils auf eine spezielle Monographie zurückzugreifen. Es ist vielmehr notwendig, das Grundwissen in einem einheitlichen Band komprimiert darzustellen. Vorrangig zu vermitteln ist die Systematik der jeweiligen Steuerart. Das geschieht auf einem umfassend angelegten Fundament, das es dem Leser ermöglicht, sein Wissen in späteren Lehrveranstaltungen oder im Selbststudium strukturiert auszubauen. Durchgerechnete Beispiele verdeutlichen den Stoff mit seinen Einzelproblemen und ergänzend dazu in einer Gesamtschau. Der praktischen Ausbildung dient die Verwendung der amtlichen Steuerformulare. Sie fiihrt die Bearbeitung von Übungsfällen dicht an die beruflichen Tätigkeiten in Steuerberatung und Wirtschaftsprüfung heran, ohne bereits den berufspraktischen Komplexitätsgrad zu erreichen. Die Darstellungen beruhen auf der Rechtslage des Jahres Aus den Steuerentlastungsgesetzen 1999 und 1999/2000/2002 resultierende Neuregelungen sind bereits umgesetzt. Änderungen, die erst in späteren Veranlagungszeiträumen wirksam werden, sind gesondert erwähnt. Eine allgemeine Einfiihrung setzt sich mit Grundfragen der Besteuerung in Deutschland auseinander. Daran anschließend werden die aus unternehmensbezogener Sicht wichtigsten Steuerarten abgehandelt (Einkommen-, Gewerbe-, Körperschaft- und Umsatzsteuer). Grundzüge des Verfahrensrechts ergänzen den steuerrechtliehen Teil. Ausfiihrungen zur betriebswirtschaftliehen Steuerlehre ergänzen die eher rechtlich orientierten Inhalte. Hier wird der Einfluß der Besteuerung auf die Unternehmerischen Funktionen dargestellt und analysiert. Im Rahmen der "Einfiihrung in die Steuerlehre" werden die grundlegenden Fragestellungen dieser betriebswirtschaftliehen Teildisziplin aufgezeigt. Anhand einiger ausgewählter Probleme werden Gegenstand und Methodik steuerlicher Analysen in der Betriebswirtschaftslehre näher erläutert. Daraus kann der Leser sich eine Meinung bilden, ob das Fach fiir ihn von weitergehendem Interesse ist und während des Hauptstudiums eine Spezialisierung darauf in Betracht kommt.

5 VI Tieferes Verständnis und hinlängliche Sicherheit in der Bearbeitung steuerlicher Fragestellungen sind nur durch die Beschäftigung mit einer Vielzahl von Übungsfällen zu erlangen. Das vorliegende Buch bietet dafür eine Basis. Zu jedem Kapitel fmden sich ausführliche Literaturhinweise. Sie verweisen zur jeweiligen Thematik auf aktuelle Beiträge in allgemein zugänglichen Fachzeitschriften. Damit sollen vor allem Übungsfälle erschlossen werden, die weit über das Material der Steuerrichtlinien hinausgehen. Teilweise befassen sie sich auch mit Problemen, deren Abhandlung den Rahmen dieser Einführung überschreiten würde. Den Lesern wünsche ich mit Hilfe dieses Buchs einen erfolgreichen Einstieg in die Steuerlehre. Es würde mich freuen, wenn sie neben Fachwissen auch Spaß an der Materie gewinnen. Für Kritik und Verbesserungsvorschläge bin ich dankbar. Herrn Dr. jur. Bardo Kämmerer, der das Kapitel zum Besteuerungsverfahren verfaßt hat, danke ich recht herzlich für die Durchsicht des gesamten Manuskripts. Herr Frank Pfeilschifter (Fachhochschule Mainz) hat mich bei der Arbeit EDV-technisch kompetent unterstützt. Für seine freundliche Hilfe danke ich ihm. Meinen Studenten an den Fachhochschulen Mainz und Bingen verdanke ich zahlreiche Anregungen zur inhaltlichen Ausgestaltung und didaktischen Umsetzung des Stoffs. Meine Frau Ute und unsere Tochter Felicitas sorgten während der Erstellung des Manuskripts für die nötige Abwechslung und Ermunterung. Mainz, im August 1999 Volker Beeck

6 VII Inhaltsverzeichnis Grundlagen.... Öffentliche Einnahmen.... System der öffentlichen Einnahmen.... Steuerhoheit Finanzausgleich... 4 System des Steuerrechts Rechtsgrundlagen des Steuerrechts... 6 Prinzipien der Besteuerung Aufgaben und Aufbau der Finanzverwaltung Literaturhinweise zu Kapitel I Einkommensteuer Charakterisierung der ESt Persönliche Steuerpflicht Bemessungsgrundlage der ESt System der Einkunftsarten Gliederung der Einkunftsarten Ermittlung der Einkünfte Ermittlung der Gewinneinkünfte Ermittlung der Überschußeinkünfte Darstellung der Einkunftsarten Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft Einkünfte aus Gewerbebetrieb Einkünfte aus selbständiger Arbeit Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit Einkünfte aus Kapitalvermögen Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Sonstige Einkünfte Gesamtbetrag der Einkünfte Summe der Einkünfte Altersentlastungsbetrag und Gesamtbetrag der Einkünfte Sonderausgaben und außergewöhnliche Belastungen Sonderausgaben Außergewöhnliche Belastungen Verlustabzug ( IOd EStG) Vom Einkommen abziehbare Beträge Einkommensteuertarif

7 VIII Veranlagung und Erhebung der Einkommensteuer Veranlagung zur Einkommensteuer Erhebung der Einkommensteuer Zuschlagsteuern zur Einkommensteuer Hinweise zur Bearbeitung von Fällen und Klausuren zur ESt Musterfall mit Lösungshinweisen Literaturhinweise zu Kapitel Gewerbesteuer Charakterisierung der GewSt Steuergegenstand und Steuerpflicht Ermittlung der Höhe der GewSt Überblick Gewinn aus Gewerbebetrieb Gewerbesteuerliche Modifizierungen Verlustabzug Überleitung vom Gewerbeertrag zum Steuermeßbetrag Hebesatz der Gemeinde Berücksichtigung der GewSt als Betriebsausgabe Zerlegung Besteuerungsverfahren bei der GewSt Besondere steuerliche Pflichten Hinweise zur Bearbeitung von Fällen und Klausuren zur GewSt Musterfall mit Lösungshinweisen Literaturhinweise zu Kapitel Körperschaftsteuer Charakterisierung der Körperschaftsteuer Steuerpflicht Persönliche Steuerpflicht Bemessungsgrundlage der Körperschaftsteuer Steuersätze Anrechnungsverfahren Systematik des Anrechnungsverfahrens Ausschüttungsbelastung Verwendbares Eigenkapital Begriffund Umfang Gliederung des verwendbaren Eigenkapitals Abwicklung von Gewinnausschüttungen Solidaritätszuschlag zur KSt Entstehung und Veranlagung der KSt

8 IX 4.8 Hinweise zur Bearbeitung von Fällen und Klausuren zur KSt Musterfall mit Lösungshinweisen Literaturhinweise zu Kapitel Umsatzsteuer Charakterisierung der USt Problembereiche der USt Steuergegenstand Lieferungen und sonstige Leistungen Eigenverbrauch Einfuhr Steuerbefreiungen Bemessungsgrundlage Steuersätze Erteilung einer Rechnung Vorsteuerabzug Besteuerungsverfahren Aufzeichnungspflichten Innergemeinschaftlicher Warenverkehr Grundlagen Innergemeinschaftlicher Erwerb Innergemeinschaftliche Lieferungen Zusätzliche Dokumentationspflichten Hinweise zur Bearbeitung von Fällen und Klausuren zur USt Musterfall mit Lösungshinweisen Literaturhinweise zu Kapitel Betriebswirtschaftliche Steuerlehre Aufgaben und Konzeption der betriebswirtschaftlichen Steuerlehre Einfluß der Besteuerung auf ausgewählte betriebliche Entscheidungen Besteuerung und Investitionsentscheidungen Erfolgsbesteuerung im Kapitalwertkalkül Erfolgsbesteuerung in finanzplanorientierten Investitionsrechnungen Besteuerung und Finanzierungsentscheidungen Finanzierung mittels Erhöhung des Eigenkapitals oder durch Gesellschafterdarlehen Finanzierungswirkungen von Rückstellungen Gewinnausschüttung und Wiederanlage Literaturhinweise zu Kapitel

9 X Abgabenordnung Funktion der Abgabenordnung Besteuerungsverfahren Ermittlungsverfahren Grundzüge des Verfahrens Mitwirkungspflichten im Veranlagungsverfahren Mitwirkungspflichten bei der Außenprüfung Wirtschaftliche Betrachtungsweise Festsetzungsverfahren Steuerbescheid Rechtsbehelf gegen Steuerbescheide Korrektur von Steuerbescheiden Vorbehalt der Nachprüfung und vorläufige Steuerfestsetzung Musterfall mit Lösungshinweisen Literaturhinweise zu Kapitel Stichwortverzeichnis

10 XI Abkürzu A AG AO BBK BewG BEZ BGB BP BpO BStBl BVerfG b.z.w. DB DStR EigZulG EK ErbSt/SchenkSt ESt EStDV EStG EStR f., ff. FAZ GewSt GewStDV GewStG GewStR GG GmbH GmbHR GNOFÄ GrdSt GrESt H HGB ig. i.v.m. KapGes KfzSt KG KSt Abschnitt Aktiengesellschaft Abgabenordnung Buchführung, Bilanz, Kostenrechnung (Zeitschrift) Bewertungsgesetz Bundesergänzungszuweisungen Bürgerliches Gesetzbuch Betriebsprüfung Betriebsprüfungsordnung Bundes Steuerblatt Bundesverfassungsgericht beziehungsweise Der Betrieb (Zeitschrift) Deutsches Steuerrecht (Zeitschrift) Eigenheimzulagengesetz Eigenkapital Erbschaft -/Schenkungsteuer Einkommensteuer Einkommensteuer-Durchführungsverordnung Einkommensteuergesetz Einkommensteuer-Richtlinien folgend, fortfolgend Frankfurter Allgemeine Zeitung Gewerbesteuer Gewerbesteuer-Durchführungsverordnung Gewerbesteuergesetz Gewerbesteuer-Richtlinien Grundgesetz Gesellschaft mit beschränkter Haftung GmbH-Rundschau (Zeitschrift) Grundsätze zur Neuorganisation der Finanzämter und zur Neuordnung des Besteuerungsverfahrens Grundsteuer Grunderwerbsteuer Hinweis Handelsgesetzbuch innergemeinschaftlich in Verbindung mit Kapitalgesellschaft Kraftfahrzeugsteuer Kommanditgesellschaft Körperschaftsteuer

11 XII KStDV KStG KStR LStDV LStR MinöSt OFD OHG p.a. s sog. SteuerStud StPfl. StuW u.a. USt UStDV UStG UStR u.u. VA vek vga vgl. v.h. VSt WiSt WISU z.b. z.t. z.v.e. Körperschaftsteuer-Durchführungsverordnung Körperschaftsteuergesetz Körperschaftsteuer -Richtlinien Lohnsteuer-Durchfiihrungsverordnung Lohnsteuer-Richtlinien Mineralölsteuer Oberfmanzdirektion Offene Handelsgesellschaft per annum Seite sogenannte(r) Steuer und Studium (Zeitschrift) Steuerpflichtiger Steuer und Wirtschaft (Zeitschrift) und andere, unter anderem Umsatzsteuer Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung Umsatzsteuergesetz Umsatzsteuer-Richtlinien unter Umständen Verwaltungsakt verwendbares Eigenkapital verdeckte Gewinnausschüttung vergleiche vomhundert Vermögensteuer Wirtschaftswissenschaftliches Studium (Zeitschrift) Das Wirtschaftsstudium (Zeitschrift) zum Beispiel zum Teil zu versteuerndes Einkommen