Ein Realist mit Idealen - Der Völkerrechtler Karl Strupp ( )

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1 Sandra Link Ein Realist mit Idealen - Der Völkerrechtler Karl Strupp ( ) NOMOS Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhalt Vorwort XV Einleitung 1 I. Ziel der Arbeit 1 n. Vorgehensweise 2 I. Teil: 1. Kapitel: Positivismus contra Naturrecht I. Naturrecht 5 1. Die Naturrechtslehre 5 2. Naturrecht im Völkerrecht 6 II. Positivismus 7 1. Der Rechtspositivismus 7 2. Der Positivismus im Völkerrecht 8 2. Kapitel Pazifismus und Imperialismus: Interdependenz der Staaten contra staatliche Souveränität I. Der Pazifismus als politische Bewegung Vor dem Ersten Weltkrieg: Ethisch-humanitärer und organisatorisch-wissenschaftlicher Pazifismus Weimarer Zeit: Radikaler und gemäßigter Pazifismus 13 II. Der Imperialismus 14 III. Auswirkungen im Völkerrecht: Staatliche Souveränität contra Interdependenz der Staaten 15

3 VHI Inhalt II. Teil 1. Kapitel: Völkerrechtsgeschichtliche Arbeiten I. Biographische Notizen zu Kindheit, Studium und Referendariat.. 19 n. Die Quellensammlungen Karl Strupps Zur Tradition des Quellensammelns im Völkerrecht Urkunden zur Geschichte des Völkerrechts 25 a) Ziel 25 b) Inhalt und Aufbau 25 c) Sprachenfrage 27 d) Resonanz Jahrbuch des Völkerrechts 30 a) Ziel 30 b) Inhalt 31 (1) Die ersten beiden Bände 31 (2) Die Kriegs- und Nachkriegsnummern 33 (3) Das Ende des Strupp-Niemeyerschen Jahrbuchs 34 c) Sprachenfrage 35 d) Resonanz 36 HI. Die historische Betrachtung des Völkerrechts Sinn und Zweck einer historischen Betrachtung im Völkerrecht Methode Foren für die historische Betrachtung des Völkerrechts 43 IV. Fazit: Der junge Karl Strupp Kapitel: Kriegsrecht I. Biographische Notizen zur Tätigkeit beim stellvertretenden Generalkommando des 18. Armeekorps 49 JJ. Strupps persönliche Einstellung zum Ersten Weltkrieg 50 HI. Kriegsrecht bei Karl Strupp Anwendbarkeit der Kodifikationen des internationalen Landkriegsrechts im Ersten Weltkrieg 53 a) Rechtscharakter der landkriegsrechtlichen Kodifikationen. 53 b) Anwendbarkeit im Ersten Weltkrieg 55

4 Inhalt IX 2. Problem des Art. 23 h der Haager Landkriegsordnung 59 a) Das anglo-amerikanische Recht 59 b) Die Auslegung des Art. 23 h der Haager Landkriegsordnung 63 c) Hintergrund der Diskussion Der Einmarsch deutscher Truppen in Belgien a) Verletzung belgischer Neutralität 72 (1) Art. 1, V. Haager Abkommen, betreffend die Rechte und Pflichten der neutralen Mächte im Falle eines Landkrieges 72 (2) Verträge vom 19. April 1839 zwischen Belgien und den Großmächten 73 (3) Einfluß der sogenannten Festungsverträge" auf diese Beurteilung 75 (4) Aufgabe der Neutralität durch eigenes Verhalten Belgiens 77 b) Notstand 81 (1) Die Berufung auf Notstand gegenüber kriegsrechtlichen Normen 81 (2) Die Rechtfertigung des Einmarsches in Belgien durch Notstand 85 IV. Fazit: Strupp und der Erste Weltkrieg Der Gegensatz zwischen Pazifismus und Imperialismus Strupp als konsequenter Positivist? Kapitel: Das völkerrechtliche Delikt I. Biographische Notizen zur Habilitation Karl Strupps 95 U. Überblick über die Monographie Das völkerrechtliche Delikt".. 99 HJ. Zum Tatbestand des völkerrechtlichen Deliktes Das Erfordernis des Schadens 100 a) Der Stand der Völkerrechtswissenschaft vor b) Strupps Ansatz 102 c) Die spätere Entwicklung Die Unterscheidung zwischen direkter und indirekter Staatenhaftung 105 a) Der Stand der Völkerrechtswissenschaft vor b) Strupps Ansatz 112

5 X Inhalt c) Die spätere Entwicklung 113 (1) Die 20er, 30er und 40er Jahre 113 (2) Die moderne Völkerrechtswissenschaft Erfordernis: Verschulden 117 a) Der Stand der Völkerrechtswissenschaft vor (1) Streitstand 117 (2) Argumentationsansätze 119 b) Strupps Ansatz 122 c) Die spätere Entwicklung 127 (1) Reaktion der Völkerrechtswissenschaft 127 (2) Einfluß auf die Judikatur und die Arbeiten der International Law Commission 132 (a) Die Rechtsprechung des IGH 132 (b) Der ILC-Entwurf 133 IV. Ausschluß der Rechtswidrigkeit - das völkerrechtliche Notrecht Abgrenzung des Notrechts zum Recht auf Selbsterhaltung, zur clausula rebus sie stantibus, zur Repressalie und zur Notwehr. 135 a) Recht auf Selbsterhaltung 136 b) Clausula rebus sie stantibus 138 c) Notwehr 140 d) Repressalie Das Notrecht - Existenz, Voraussetzungen und Folgen 141 a) Anerkennung der Existenz eines Notrechts 141 b) Voraussetzungen 144 c) Folgen Das Notrecht im Krieg : Exkurs: Strupps Beurteilung des deutschen Einmarsches in Belgien nach V. Formale Aspekte 155 VI. Fazit: Strupp und das völkerrechtliche Delikt Positivismus Berücksichtigung der Interdependenz der Staaten contra staatliche Souveränität 158

6 Inhalt XI 4. Kapitel: Lehrtätigkeit und Wörterbuch des Völkerrechts I. Biographische Notizen zur Laufbahn Strupps an der Frankfurter Universität 161 U. Lehrtätigkeit Strupp als Hochschullehrer 165 a) Die Lehrveranstaltungen von Karl Strupp an der Universität 166 b) Strupps Engagement außerhalb der Universität Lehrbücher Strupps 175 a) Ziel und Methode 175 b) Charakteristika der einzelnen Lehrbücher Strupps 176 (1) Grundzüge des positiven Völkerrechts 176 (a) Entstehung und Entwicklung 176 (b) Leserkreis 177 (c) Art der Darstellung 178 (d) Inhalt 179 (e) Alternativen 181 (2) Theorie und Praxis des Völkerrechts 184 (3) Elements du droit international public universel, europeen et americain Wissenschaftliche Untersuchung über die Situation des Völkerrechts an Universitäten 188 HJ. Wörterbuch Strupps Wörterbuch - ein Novum? Entstehung und Zweck des Wörterbuches Zusammenstellung des Wörterbuches 192 a) Autoren 192 (1) Otto Koellreutter ( ) 194 (2) Josef L. Kunz ( ) 195 (3) Wolfgang Mettgenberg ( ) 195 (4) Rüdiger Schleicher ( ) 196 (5) Hans Wehberg ( ) 196 (6) Philipp Zorn ( ) 196 b) Vorgehensweise Resonanz auf das Wörterbuch Die weitere Entwicklung 205

7 XU Inhalt IV. Fazit: Strupp als Völkerrechtslehrer und Herausgeber des Wörterbuches Kapitel: Das Kriegsvorbeugungsrecht I. Biographische Notizen zu Strupps Wirken auf internationaler Ebene 211 U. Friedenssichernde Verträge Völkerbundssatzung 214 a) Die Entstehung des Völkerbundes 214 b) Die Kriegsvorbeugungsregelungen der Völkerbundssatzung 216 c) Strupps Gesamteinschätzung des Völkerbundes Die Verträge von Locarno 221 a) Vorgeschichte 221 b) Der Inhalt des Werkes - insbesondere das Kriegsverbot und seine Ausnahmen 223 c) Strupps Gesamtwürdigung Kelloggpakt 229 a) Vorgeschichte 229 (1) Die Idee des Outlawry of War" 229 (2) Der Vorschlag Briands 230 (3) Die Antwort Kelloggs 231 b) Die Kriegsächtung im Kelloggpakt 232 c) Strupps Gesamtwürdigung Charakteristika der Behandlung von Kriegsvorbeugungsverträgen bei Strupp 239 HJ. Die friedliche Entscheidung internationaler Streitigkeiten Grundsatzfragen zur friedlichen Entscheidung internationaler Streitigkeiten 240 a) Der Gegenstand des Streites 241 (1) Die Klassifikation des Streitgegenstandes in der Völkerrechtswissenschaft 241 (a) Die politischen Streitigkeiten 241 (b) Streitigkeiten, die die Ehre oder die Lebensinteressen eines Staates berühren 245 (2) Die Ansicht Strupps 245 b) Soll die Anrufung einer Institution internationaler Streiterledigung obligatorisch sein? 247

8 Inhalt Xu! (1) Die Haager Konferenzen 247 (2) Die Völkerbundszeit 251 c) Wonach und von welchem Forum soll entschieden werden? 253 (1) Lösungsansätze 253 (a) Die Diskussion 253 (b) Die Ansicht Strupps 257 (2) Die Entscheidung nach Billigkeit Die Institutionen internationaler Schiedsgerichts- und Gerichtsbarkeit in Strupps Werk 263 a) Die Schiedsgerichtsbarkeit 264 b) Der Ständige Internationale Gerichtshof 265 c) Ein Equity Tribunal"? Rückschlüsse auf Strupps Haltung zu Positivismus und Pazifismus 268 IV. Exkurs: Universelles und partikuläres Völkerrecht Der Streit um ein amerikanisches Völkerrecht als Ausgangspunkt Strupps Position Strupps Motivation 274 a) Keine Beschränkung der Betrachtung auf Europa 275 b) Dezentralisation und Friedenssicherung 276 c) Höhere Akzeptanz des Völkerrechts durch realistischen Ansatz 277 d) Positivismus 277 V. Fazit: Strupp und das Kriegsvorbeugungsrecht Kapitel: Grundsatzfragen des Völkerrechts I. Biographische Notizen: Strupp im Exil 281 H. Existenz und Geltungsgrund des Völkerrechts Die Diskussion 300 a) Lehren, die den Rechtscharakter des Völkerrechts mehr oder weniger strikt ablehnten 301 b) Lehre vom Gemeinwillen der Staaten" (Dualistische Theorie) 304 c) Monistische Theorien 305

9 XIV Inhalt 2. Strupps Standpunkt in der Diskussion Fazit - Strupps Auffassung im Spannungsfeld zwischen Positivismus und Naturrechtslehre 311 HJ. Die Rechtsquellenlehre Die herrschende Meinung: Art. 38 des Statuts des Ständigen Gerichtshofs Der Standpunkt Strupps Fazit - Strupps Haltung zwischen Positivismus und Naturrecht 319 IV. Verhältnis von Völkerrecht und nationalem Recht Dualismus Monismus 322 a) Monismus mit Primat des Staatsrechts 322 b) Wahlmöglichkeit 323 c) Monismus mit Primat des Völkerrechts Die Auffassung Strupps Fazit - Strupps Ansicht im Spannungsfeld zwischen Pazifismus und Imperialismus 331 Schlußbetrachtung I. Einordnung des Werkes in die ideengeschichtlichen Zusammenhänge der Epoche Zwischen Positivismus und Naturrecht Zwischen Pazifismus und Imperialismus; zwischen Interdependenz der Staaten und staatlicher Souveränität 338 II. Die Bedeutung Karl Strupps Beitrag zur Verbreitung des Völkerrechts Arbeitsweise: Die realistische Betrachtung des Völkerrechts Anhang - Die Schüler Karl Strupps 345 Bibliographie Karl Strupp 351 Quellenverzeichnis 381 Literaturverzeichnis 383