SGB II Grundsicherung für Arbeitsuchende

Transkript

1 Gelbe Erläuterungsbücher SGB II Grundsicherung für Arbeitsuchende Kommentar Bearbeitet von Wolfgang Eicher, Dr. Steffen Luik, Guido Becker, Dr. Jens Blüggel, Walter Böttiger, Johannes Greiser, Julia Hahn, Dr. Björn Harich, Dr. Tobias Kador, Dr. David Kemper, Sabine Knickrehm, Tammo Lange, Dr. Christian Mecke, Dr. Sebastian Saitzek, Dr. Steffen Schmidt, Inés Silbermann, Dr. Carsten Stölting, Christian Weißenberger 4. Auflage Buch. XXX, 2212 S. In Leinen ISBN Format (B x L): 12,8 x 19,4 cm Recht > Sozialrecht > SGB II Grundsicherung für Arbeitsuchende Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Wolfgang Eicher/Steffen Luik SGB II

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4 SGB II Grundsicherung für Arbeitsuchende Kommentar Herausgegeben von Wolfgang Eicher Vorsitzender Richter am BSG a.d., Kassel und Dr. Steffen Luik Richter am LSG, Stuttgart Bearbeitet von Guido Becker, Richter am SG, Neuruppin; Dr. Jens Blüggel, Vors. Richter am LSG, Essen; Walter Böttiger, Richter am LSG, Stuttgart; Johannes Greiser, Richter am SG, Osnabrück; Julia Hahn, Richterin am LSG, Hamburg; Dr. Björn Harich, Richter am OVG, Bremen; Dr. Tobias Kador, Richter am LSG, Essen; Dr. David Kemper, Richter am LSG, Essen; Sabine Knickrehm, Vors. Richterin am BSG, Kassel; Tammo Lange, Richter am SG, derzeit Wiss. Mitarbeiter beim BSG, Kassel; Dr. Steffen Luik, Richter am LSG, Stuttgart; Dr. Christian Mecke, Richter am BSG, Kassel; Dr. Sebastian Saitzek, Richter am LSG, Essen; Dr. Steffen Schmidt, Richter am SG, derzeit Wiss. Mitarbeiter beim BSG, Kassel; Eva Inés Silbermann, Richterin am SG, Berlin; Dr. Carsten Stölting, Richter am SG, Detmold; Christian Weißenberger, Richter am Verwaltungsgericht, Bayreuth 4., neu bearbeitete Auflage 2017

5 Zitiervorschlag: Bearbeiter in Eicher/Luik SGB II x Rn. y ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: Druckerei C.H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Satz: Meta Systems Publishing & Printservices GmbH, Wustermark Umschlaggestaltung: Druckerei C.H. Beck Nördlingen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Bearbeiterverzeichnis I. Nach Paragraphen 1... Stölting 2... Kador 3, 4... Kemper 5... S. Knickrehm/Hahn 6 6d... Weißenberger 7, 7a... G. Becker 8... Blüggel 9... Mecke Böttiger 11 11b... Schmidt Lange 12a... S. Knickrehm/Hahn Lange Kemper Kador Luik 16a 16h... Stölting 17 18e... Weißenberger G. Becker Saitzek S. Knickrehm/Hahn 22 22c... Luik Saitzek Blüggel 25, S. Knickrehm/Hahn Silbermann Luik S. Knickrehm/Hahn 33, Silbermann 34a, 34b... Böttiger 34c... Silbermann aufgehoben 36, 36a... Böttiger 37, Silbermann 39, Greiser 40a... Blüggel Greiser 41a... Kemper Greiser 42a Kemper 44a... Blüggel 44b 44k... Weißenberger entfallen Harich Blüggel V

7 Bearbeiterverzeichnis Böttiger Blüggel 65a 65c... entfallen 65d... Böttiger 65e... Kemper Stölting entfallen Weißenberger S. Knickrehm/Hahn Stölting Blüggel Kemper 6a, 6b BKGG... Silbermann II. in alphabetischer Reihenfolge G. Becker... 7, 7a, 19 Blüggel... 8, 24, 44a, Vor 56 62, 56 62, 65 Böttiger... 10, 34a, 34b, 36, 36a, 63 64, 65d Greiser... 39, 40, 41, 42 Hahn... 5, 12a, 21, 25, 26, 31 32, 77 Harich Kador... 2, 15 Kemper... 3, 4, 14, 41a, 42a 44, 65e, 80 S. Knickrehm... 5, 12a, 21, 25, 26, 31 32, 77 Lange... 12, 13 Luik... 16, 22 22c, Mecke... 9 Saitzek... 20, 23 Schmidt b Silbermann... 27, 33, 34, 34c, 37, 38 6a, 6b BKKG Stölting... 1, 16a 16g, 66, 78 Weißenberger d, 17 18e, 44b 44k VI

8 Vorwort zur 4. Auflage Seit dem Erscheinen der 3. Auflage sind vier Jahre verstrichen, und das SGB II ist durch eine Reihe von Gesetzen und eine Vielzahl von Gerichtsentscheidungen weiterentwickelt worden. Die Neuauflage verarbeitet insbesondere die umfangreichen Änderungen durch die im letzten Quartal 2016 verabschiedeten Gesetze (9. SGB-II-Änderungsgesetz, Integrationsgesetz, Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch). Rechtsprechung, Literatur und Gesetzgebung sind bis März 2017 berücksichtigt. Als Herausgeber neu hinzukommen ist Dr. Steffen Luik, der das Werk zukünftig alleine betreuen wird. Bei den ausgeschiedenen Autoren Prof. Dr. Stefan Rixen, Prof. Dr. Wolfgang Spellbrink, Dr. Christian Link und Matthias Bernzen bedanken wir uns herzlich für Ihre bisherige Mitarbeit. Die Autoren und Herausgeber danken Frau Elena Boettcher vom Verlag C. H. Beck für die Durchsicht der Manuskripte und die wertvolle Mitarbeit am Werk. Kassel/Tübingen, im Juni 2017 Wolfgang Eicher, Steffen Luik

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10 Inhaltsverzeichnis Bearbeiterverzeichnis... V Vorwort zur 4. Auflage... VII Abkürzungs- und Literaturverzeichnis... XV Die zum SGB II erlassenen Verordnungen... XXIX A. Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) Grundsicherung für Arbeitsuchende Gesetzestext... 1 Anhang: B. Kommentarteil Kapitel 1. Fördern und Fordern 1 Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende Grundsatz des Forderns Leistungsgrundsätze Leistungsformen Verhältnis zu anderen Leistungen Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende a Zugelassene kommunale Träger Anhang: Verordnung zur Zulassung von kommunalen Trägern als Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Kommunalträger-Zulassungsverordnung) Verordnung über das Verfahren zur Feststellung der Eignung als zugelassener kommunaler Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Kommunalträger-Eignungsfeststellungsverordnung KtEfV) b Rechtsstellung der zugelassenen kommunalen Träger c Personalübergang bei Zulassung weiterer kommunaler Träger und bei Beendigung der Trägerschaft d Jobcenter Kapitel 2. Anspruchsvoraussetzungen 7 Leistungsberechtigte a Altersgrenze Erwerbsfähigkeit Hilfebedürftigkeit Zumutbarkeit Zu berücksichtigendes Einkommen a Nicht zu berücksichtigendes Einkommen b Absetzbeträge Zu berücksichtigendes Vermögen a Vorrangige Leistungen Verordnungsermächtigung Anhang: Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Arbeitslosengeld II/Sozialgeld (Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung Alg II-V) Anhang: Verordnung zur Vermeidung unbilliger Härten durch Inanspruchnahme einer vorgezogenen Altersrente (Unbilligkeitsverordnung UnbilligkeitsV) Kapitel 3. Leistungen Abschnitt 1. Leistungen zur Eingliederung in Arbeit 14 Grundsatz des Förderns IX

11 Inhaltsverzeichnis 15 Eingliederungsvereinbarung a (aufgehoben) Leistungen zur Eingliederung Anhang: Erste Verordnung über die Erstattung von pauschalierten Aufwendungen bei Ausführung der Ausbildungsvermittlung (Ausbildungsvermittlungs- Erstattungs-Verordnung) a Kommunale Eingliederungsleistungen b Einstiegsgeld Anhang: Verordnung zur Bemessung von Einstiegsgeld (Einstiegsgeld-Verordnung ESGV) c Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen d Arbeitsgelegenheiten e Förderung von Arbeitsverhältnissen f Freie Förderung g Förderung bei Wegfall der Hilfebedürftigkeit h Förderung schwer zu erreichender junger Menschen Einrichtungen und Dienste für Leistungen zur Eingliederung Örtliche Zusammenarbeit Anhang: Verordnung über die Mindestanforderungen an die Vereinbarungen über Leistungen der Eingliederung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (Mindestanforderungs-Verordnung) a Zusammenarbeit mit den für die Arbeitsförderung zuständigen Stellen b Kooperationsausschuss c Bund-Länder-Ausschuss d Örtlicher Beirat e Beauftragte für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt Abschnitt 2. Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts Unterabschnitt 1. Leistungsanspruch 19 Arbeitslosengeld II, Sozialgeld und Leistungen für Bildung und Teilhabe Unterabschnitt 2. Arbeitslosengeld II und Sozialgeld 20 Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts Anhang zu 20: Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe nach 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Mehrbedarfe Bedarfe für Unterkunft und Heizung a Satzungsermächtigung b Inhalt der Satzung c Datenerhebung, -auswertung und -überprüfung Besonderheiten beim Sozialgeld Unterabschnitt 3. Abweichende Leistungserbringung und weitere Leistungen 24 Abweichende Erbringung von Leistungen Leistungen bei medizinischer Rehabilitation der Rentenversicherung und bei Anspruch auf Verletztengeld aus der Unfallversicherung Zuschüsse zu Beiträgen zur Krankenversicherung und Pflegeversicherung Leistungen für Auszubildende Unterabschnitt 4. Leistungen für Bildung und Teilhabe 28 Bedarfe für Bildung und Teilhabe Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe Berechtigte Selbsthilfe Unterabschnitt 5. Sanktionen 31 Pflichtverletzungen X

12 Inhaltsverzeichnis 31a Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen b Beginn und Dauer der Minderung Meldeversäumnisse Unterabschnitt 6. Verpflichtungen Anderer 33 Übergang von Ansprüchen Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten a Ersatzansprüche für rechtswidrig erbrachte Leistungen b Erstattungsanspruch bei Doppelleistungen c Ersatzansprüche nach sonstigen Vorschriften (aufgehoben) Kapitel 4. Gemeinsame Vorschriften für Leistungen Abschnitt 1. Zuständigkeit und Verfahren 36 Örtliche Zuständigkeit a Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus Antragserfordernis Vertretung der Bedarfsgemeinschaft Sofortige Vollziehbarkeit Anwendung von Verfahrensvorschriften a Erstattungsanspruch Berechnung der Leistungen und Bewilligungszeitraum a Vorläufige Entscheidung Fälligkeit, Auszahlung und Unpfändbarkeit der Leistungen a Darlehen Aufrechnung a Verteilung von Teilzahlungen Veränderung von Ansprüchen Abschnitt 2. Einheitliche Entscheidung 44a Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit b Gemeinsame Einrichtung c Trägerversammlung d Geschäftsführerin, Geschäftsführer e Verfahren bei Meinungsverschiedenheit über die Weisungszuständigkeit f Bewirtschaftung von Bundesmitteln g Zuweisung von Tätigkeiten bei der gemeinsamen Einrichtung h Personalvertretung i Schwerbehindertenvertretung; Jugend- und Auszubildendenvertretung j Gleichstellungsbeauftragte k Stellenbewirtschaftung (weggefallen) Kapitel 5. Finanzierung und Aufsicht 46 Finanzierung aus Bundesmitteln Anhang: Verordnung über andere und ergänzende Maßstäbe für die Verteilung der Mittel für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit und der Verwaltungskosten der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2017 (Eingliederungsmittel-Verordnung 2017 EinglMV 2017) Anhang: Verordnung zur Feststellung der Gesamtverwaltungskosten der gemeinsamen Einrichtung (Verwaltungskostenfeststellungsverordnung VKFV) Anhang: Verordnung zur Festlegung der der Revision unterliegenden Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung für das Jahr 2016 (Bundesbeteiligungs-Festlegungsverordnung 2016 BBFestV 2016) Aufsicht Aufsicht über die zugelassenen kommunalen Träger XI

13 Inhaltsverzeichnis 48a Vergleich der Leistungsfähigkeit Anhang: Verordnung zur Festlegung der Kennzahlen nach 48a des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch b Zielvereinbarungen Innenrevision Kapitel 6. Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung, datenschutzrechtliche Verantwortung Vor 50 52a Datenübermittlung a Verarbeitung und Nutzung von Daten für die Ausbildungsvermittlung Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Sozialdaten durch nichtöffentliche Stellen a Kundennummer b Datenerhebung und -verarbeitung durch die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende Anhang: Verordnung zur Erhebung der Daten nach 51b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch c (weggefallen) Automatisierter Datenabgleich Anhang: Verordnung über den automatisierten Datenabgleich bei Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Grundsicherungs-Datenabgleichsverordnung) a Überprüfung von Daten Kapitel 7. Statistik und Forschung 53 Statistik und Übermittlung statistischer Daten a Arbeitslose Eingliederungsbilanz Wirkungsforschung Kapitel 8. Mitwirkungspflichten Vor Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit Auskunftspflicht von Arbeitgebern Einkommensbescheinigung Meldepflicht Auskunftspflicht und Mitwirkungspflicht Dritter Auskunftspflichten bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit Schadenersatz Kapitel 9. Straf- und Bußgeldvorschriften 63 Bußgeldvorschriften a Datenschutzrechtliche Bußgeldvorschriften b Datenschutzrechtliche Strafvorschriften Kapitel 10. Bekämpfung von Leistungsmissbrauch 64 Zuständigkeit und Zusammenarbeit mit anderen Behörden Kapitel 11. Übergangs- und Schlussvorschriften 65 Allgemeine Übergangsvorschriften a 65c (weggefallen) d Übermittlung von Daten e Übergangsregelung zur Aufrechnung Rechtsänderungen bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit XII

14 Inhaltsverzeichnis (aufgehoben) (weggefallen) (aufgehoben) Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt Achtes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch Ergänzung personalrechtlicher Bestimmungen Neuntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch Rechtsvereinfachung sowie zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht Anhang 6a BKGG Kinderzuschlag b BKGG Leistungen für Bildung und Teilhabe Sachverzeichnis XIII