Abkürzungen 19. Einführung in das Staatsangehörigkeitsrecht 23 Von Alfred Heinzel

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1 Inhalt Abkürzungen 19 Einführung in das Staatsangehörigkeitsrecht 23 Von Alfred Heinzel A Bedeutung der Staatsangehörigkeit 23 B Erwerb der Staatsangehörigkeit durch Geburt und Staatsangehörigkeitswechsel 26 C Befugnisse auf dem Gebiet der Staatsangehörigkeit 31 D Begriff, Wesen und Inhalt der Staatsangehörigkeit 32 E Staatenlosigkeit und Mehrstaatigkeit 39 F Geltungsbereich des Staatsangehörigkeitsrechts 44 G Grundsätze für die Regelung der Staatsangehörigkeit 49 Abschnitt I Geschichtlicher Überblick 57 Abschnitt II Das Gesetz von Abschnitt III Staatsangehörigkeitsbestimmungen nach dem Ersten Weltkrieg 65 1 Elsaß-Lothringen 65 2 Eupen-Malmedy und Moresnet 65 3 Nordschleswig 65 4 Danzig 66 5 Memelgebiet 66 6 Posen-Westpreußen-Oberschlesien 66 7 Hultschiner Ländchen 66 8 Saargebiet 67 9 Deutsche Schutzgebiete (Kolonien)

2 Abschnitt IV Staatsangehörigkeitsbestimmungen nach A Ausbürgerungsgesetze 70 I DasGesetzvom II Die Elfte Verordnung zum Reichsbürgergesetz vom B Wiedergutmachung auf staatsangehörigkeitsrechtlichem Gebiet I Einfache Wiederinanspruchnahme heimgekehrter Verfolgter desns-regimes 72 II Wiedereinbürgerung von Verfolgten des nationalsozialistischen Regimes nach Art. 116 Abs. 2 GG und 12 desl.staregg 72 1 Rechtslage bis Neufassung des 12 desl.staregg 73 3 Allgemeine Bestimmungen 73 4 Ehefrauen von Ausgebürgerten 73 III Einbürgerung der von Sammeleinbürgerungen ausgeschlossenen Juden deutscher Volkszugehörigkeit 74 Abschnitt V Die Staatsangehörigkeit deutscher Volkszugehöriger nach deutschem Recht 75 A Sammeleinbürgerungen 75 I Allgemeines 75 1 Österreich 79 2 Elsaß-Lothringen; Luxemburg 86 3 Eupen-Malmedy; Moresnet 87 II Durchführung der durch das 1. StARegG anerkannten Sammeleinbürgerungen 87 1 Sudetenland 87 2 Protektorat Böhmen und Mähren 91 3 Memelgebiet 93 4 Danzig und die eingegliederten Ostgebiete 95 5 Ukraine Untersteiermark, Kärnten und Krain (Oberkrain) Sonderfall Slowakei '

3 B Umsiedlungen und Einzeleinbürgerungen 106 I Allgemeines 106 II Regelung 108 III Sonderfall: Wehrmachtszugehörigkeit 109 C Der staatsangehörigkeitsrechtliche Status der bis Kriegsende nicht eingebürgerten Volksdeutschen, die in Deutschland als Vertriebene Aufnahme gefunden haben oder als Aussiedler Aufnahme finden 110 D Die Einbürgerungsmöglichkeiten der bis Kriegsende nicht eingebürgerten Volksdeutschen 116 Abschnitt VI Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch Wehrdienst A Deutsche Wehrmacht 119 B Bundeswehr 121 Abschnitt VII Auswirkungen der Gleichstellung von Mann und Frau auf das Staatsangehörigkeitsrecht 123 A Ehegatte 125 I Rechtslage ab II Das 3. StARegG vom III Das RuStAÄndG vom B Eheliche Kinder deutscher Mütter 128 I DasRuStAÄndG vom II Beschluß desbverfg vom III Das RuStAÄndG vom C Nichteheliche Kinder deutscher Väter 132 D Legitimation deutscher Kinder durch Ausländer 133 Abschnitt VIII Sonstige Regelungen durch das RuStAÄndG A Verzicht auf die deutsche StA bei Mehrstaatern 135 B Auswirkungen auf das Europarats-Übereinkommen vom C Urkundenvordrucke-Neufassungdes 39 Abs. lrustag

4 Abschnitt IX Sonstige Regelungen ab 1956 in zeitlicher Reihenfolge 143 A Eingliederung des Saarlandes B Staatsverträge mit Belgien (1956) und den Niederlanden (1960) C Gesetzesänderungen 144 I Das ÄG vom (Neufassung des 22 RuStAG, betr. die Entlassung) 144 II Das Kostenermächtigungs-Änderungsgesetz 1970 (Neufassung des 38, betr. Gebühren und Auslagen) 144 III DasZuständigkeitslockerungsgesetzvom D Regelungen zwecks Verringerung/Vermeidung der Mehrstaatigkeit 145 E Übereinkommen über die Staatsangehörigkeit verheirateter Frauen 147 F DasAdoptionsgesetzvom G Regelungen zur Verminderung der Staatenlosigkeit; Gesetz vom Abschnitt X Ostpolitik und Ostverträge 165 A DerGrundvertragvom (BGBl. 1973,IIS.421) 168 I Zum diplomatischen Schutz 171 II Zum Konsularschutz 178 III Zur Schutzpflicht allgemein 178 B Die Verträge von Moskau und Warschau (1970) 179 I Beschluß desbverfg vom II Zum deutsch-polnischen Verhältnis 194 III Zur Diskussion des Inlandsbegriffes 197 C Der Vertrag von Prag (1973) 200 Abschnitt XI Gesetzesvorhaben 203 Abschnitt XII Übersicht über die Erwerbs- und Verlustgründe der deutschen Staatsangehörigkeit 211 A Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit 212 I Erwerb durch Geburt

5 1 Rechtslage bis Rechtslagevoml bis Rechtslage ab II Erwerb durch Legitimation 213 III Erwerb durch das nichteheliche Kind eines deutschen Vaters..213 IV Erwerb durch Annahme als Kind (Adoption) 214 V Erwerb durch Eheschließung Rechtslage bis Rechtslage vom bis Rechtslage vom bis Rechtslage ab VI Erwerb durch Erklärung 215 VII Erwerb durch Einbürgerung auf Antrag 215 VIII Erwerb durch Anstellung als Beamter 219 IX Erwerb durch Option 219 X Erwerb durch Sammeleinbürgerung 220 XI Erwerb durch Dienst in der Deutschen Wehrmacht 221 XII Erwerb durch Wohnsitznahme in Deutschland 222 B Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit 222 I Verlust durch Ausschlagung 222 II Verlust durch Verzicht 222 III Verlust durch Entlassung auf Antrag 223 IV Verlust durch Erwerb einer fremden Staatsangehörigkeit 224 V Verlust durch Ausspruch der Behörde 227 VI Verlust durch Nichterfüllung der Wehrpflicht 228 VII Verlust durch längeren Auslandsaufenthalt 228 VIII Verlust durch Legitimation 229 IX Verlust durch Anerkennung oder Annahme als Kind (Adoption) 229 X Verlust durch Eheschließung 230 XI Verlust durch Option 230 XII Verlust durch Widerruf von Einbürgerungen oder Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit 230 XIII Verlust durch den Zusammenbruch des Deutschen Reiches im Jahre Abschnitt XIII Allgemeines Internationales Privatrecht Beibehaltung der deutschen Staatsangehörigkeit Wiedereinbürgerung Staatsangehörigkeit der Heimatvertriebenen

6 5. Staatsangehörigkeit der Deutschen in den Ostblockstaaten außerhalb der DDR Staatsangehörigkeitsausweise Einbürgerungs-, Entlassungs- und Verzichtsurkunden Zuständige Staatsangehörigkeitsbehörden Prüfung von Anträgen in Staatsangehörigkeitssachen durch die deutschen Auslandsvertretungen Gang des Verfahrens in bestimmten Fällen Urkundenmuster Verwaltungsgebühren in Staatsangehörigkeitssachen Verwendung von Antragsvordrucken Verwaltungsgerichtliche Nachprüfung Feststellung der Vertriebeneneigenschaft Nachweis der Wehrmachtszugehörigkeit Kriegsopferversorgung Die Staatsangehörigkeit auf Widerruf Ausbürgerungskartei Austausch von Einbürgerungsmitteilungen Ausbürgerungsgesetze der Ostblockstaaten Einbürgerungen in der Deutschen Demokratischen Republik Verschiedene Staatsangehörigkeiten in der Familie - Mehrstaatigkeit allgemein Anerkannte Regeln des Völkerrechts Verzeichnis der Runderlasse des AA in Staatsangehörigkeitssachen : Neuere Veröffentlichungen in der StAZ 267 Abschnitt XIV Die Staatsangehörigkeit von juristischen Personen, von Schiffen und Luftfahrzeugen 269 Abschnitt XV Befugnisse auf dem Gebiet der deutschen Staatsangehörigkeit Von Alfred Heinzel A Die Ausübung von Staatsangehörigkeitsbefugnissen im deutschen Recht 277 B Die für die Staatsangehörigkeit und das Staatsangehörigkeitsrecht wesentlichen Grundentscheidungen des Grundgesetzes 278 C Die Rechtsstellung als»deutscher«280 D Die Bereinigung des Staatsangehörigkeitsrechts 288 I Innerstaatliches Recht Bis zum erlassene und in die Sammlung des 14

7 geltenden Bundesrechts aufgenommene staatsangehörigkeitsrechtliche Vorschriften Seit dem erlassene staatsangehörigkeitsrechtliche Vorschriften (einschl. allgemeiner Verwaltungsvorschriften) 291 II Völkerrechtliche Vereinbarungen 293 E Der Charakter des deutschen Staatsangehörigkeitsrechts und die Anwendung von Begriffen 295 F Das Reichs-und Staatsangehörigkeitsgesetz 301 Deutsche Staatsangehörigkeit und Staatsbürgerschaft der DDR G Zuständigkeit zur Entscheidung über die StA im Einzelfall 306 I örtliche Zuständigkeit 306 II Sachliche Zuständigkeit 308 H Die gesetzlichen Voraussetzungen zum Erlaß staatsangehörigkeitsrechtlicher Einzelmaßnahmen 314 I Das Zustandekommen und die Wirkungen staatsangehörigkeitsrechtlicher Einzelmaßnahmen 320 I Erwerb der StA 321 II Erhaltung (Fortbestand, Beibehaltung) der StA 321 III Verlust der StA 322 IV Ausschlagung der StA 322 K Die Wirkung bei Mängeln oder nachträglicher Veränderung von Tatbeständen 322 L DerNachweisunddieFeststellungderStA 324 M Gebühren in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten 326 N Staatsangehörigkeitsurkunden 327 Abschnitt XVI Regelungen in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 329 Anhang 331 I Übersichten zu Abschnitt XV (von A. Heinzel) Anhang 1 Übersicht über zwischenstaatliche Vereinbarungen über den Austausch von Mitteilungen in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten 333 Anhang 2 Übersicht über die Regelung der örtlichen Zuständigkeit 335 Anhang 3 Verzeichnis der Staatsangehörigkeitsbehörden 336 Anhang 4 Ausführungsvorschriften zum Staatsangehörigkeitsrecht

8 II Das ausländische Staatsangehörigkeitsrecht Anhang 5 Das ausländische Staatsangehörigkeitsrecht. Ubersicht über geltende Staatsangehörigkeitsgesetze des Auslandes und über bestimmte Fragen des ausländischen Staatsangehörigkeitsrechts 359 III Gesetzestexte A. Bundesrepublik Deutschland 369 Anhang 6 Grundgesetz, Auszug 369 Anhang 7 RuStAG 1913 i.d.f. des Gesetzes vom (BGBl.IS. 1061) 370 Anhang 8 RuStAÄndG 1974 (BGBl S. 3714) 375 Ausführungsrichtlinien hierzu: GMB , S. 319 Anhang 9 l.staregg (BGBl I S. 65) i.d.f. des Ges. vom (BGBl.IS. 1061) 378 Anhang 10 Europarats-Übereinkommen vom (BGBl II S. 1953) über die Verringerung der Mehrstaatigkeit und über die Wehrpflicht - von Mehrstaatern (Auszug) 385 Anhang 11 - UN-Übereinkommen vom (BGBl II S. 1249) über die Staatsangehörigkeit verheirateter Frauen (Auszug) 387 Anhang 12 Einbürgerungsrichtlinien Anhang 13 Richtlinien des BMI für die Prüfung der StA und Namensführung der Aussiedler im Grenzdurchgangslager Friedland vom Anhang 14 Richtlinien zur Anwendung des 6 des Bundesvertriebenengesetzes (BVFG) 411 B. DDR Anhang 15 Staatsbürgerschaftsgesetz vom (GBl. IS. 3) 419 Anhang 16 DVOzumStbG1967vom (GBl.IIS.681)

9 Anhang 17 Erlaß des Staatsrates der DDR über die Aufnahme von Bürgern der DDR, die ihren Wohnsitz außerhalb der DDR haben, vom (GBl. IS. 128*) 426 Anhang 18 Gesetz zur Regelung von Fragen der Stb. vom (GBl. IS. 265) 427 Literatur 429 A Deutsches Staatsangehörigkeitsrecht 429 B Das europäische und außereuropäische Staatsangehörigkeitsrecht..431 Stichwortverzeichnis 433 Beilage: Karten über (ehemalige) deutsche Siedlungsgebiete nebst Beschreibung: Karte»Ehemalige deutsche Siedlungsgebiete in Rußland«, Stand: 1914 (Bearbeitet von Dr. K. Stumpp) - Quelle: Dr. W. Schlau, Die Rußlanddeutschen, in: Jenseits von Elbe und Oder, S. 65, Erlangen 1960 Karte»Siedlungsgebiete deutscher Volkszugehöriger in Sibirien«- Quelle: Atlas zur Geschichte der deutschen Ostsiedlung, Verlag Velhagen & Klasing, Bielefeld und Hannover Karte»Ehemalige deutsche Siedlungsgebiete«- Quelle: Atlas zur Geschichte der deutschen Ostsiedlung, Verlag Velhagen & Klasing, Bielefeld und Hannover Übersicht über die frühere deutsche Bevölkerung in den Vertreibungsgebieten Mittel-, Südost- und Osteuropa Reinzeichnung der Karten: Helmut Jahn, Offenbach * Die entspr. Eingliederungs-VO vom ist abgedruckt bei Müller-Römer, DDR-Gesetze, Textausgabe, Verlag Wissenschaft und Politik, Köln. 17