Grundwissen - Länderkunden Band 3

Transkript

1 Wolffsohn, Israel

2 Grundwissen - Länderkunden Band 3

3 Michael Wolffsohn Israel Grundwissen-Länderkunde Politik - Gesellschaft - Wirtschaft Leske Verlag + Budrich GmbH Opladen 1984

4 Zur Person des Autors: Professor Dr. Michael Wolffsohn, geboren 1947, lehrt seit 1981 Neuere Geschichte (insbesondere Internationale Beziehungen) an der Hochschule der Bundeswehr Miinchen. Studium der Geschichte, Politikwissenschaft und Volkswirtschaftslehre an der FU Berlin und in Tel-Aviv. Promotion 1975 (FU Berlin), Habilitation 1980 (Universităt des Saarlandes; Politikwissenschaft), Erweiterung der Lehrbefugnis (Venia Legendi) flir Zeitgeschichte 1980 (Universităt des Saarlandes). VerOffentlichungen u.a.: Die Debatte iiber den Kalten Krieg (1982); Politik in Israel (1983); zahlreiche Aufsătze vor allem iiber Israel, Nahost, westeuropăische Nahostpolitik und andere Fragen der Intemationalen Beziehungen. CIP-Kurztitelaufnahme der Deutsehen Bibliothek Wolffsohn, Miehael Israel: Grundwissen-Lănderkunde Politik Gesellschaft - Wirtsehaft / Miehael Wolffsohn. - Opladen: Leske und Budrieh, (Grundwissen Lănderkunden; Bd. 3) ISBN ISBN (ebook) DOI / NE:GT (e) 1984 by Leske Verlag + Budrieh GmbH, Leverkusen

5 Vorwort "Israel - Grundwissen" will, ähnlich wie die übrigen Veröffentlichungen in dieser Reihe des Leske Verlages, grundlegende Daten und Informationen über wichtige ausgewählte Bereiche der Politik, Wirtschaft und Gesellschaft des untersuchten Staates auf knappem Raum darstellen. Auch dieser Band versteht sich als Einführung und Nachschlagewerk, das Daten sowie Informationen leicht und schnell abrufbar vorlegt. Abbildungen und Tabellen sollen Lernenden und Lehrenden, die dieses Buch verwenden, die Arbeit erleichtern. Literaturverweise und -verzeichnis wurden auf ein Mindestmaß beschränkt. Der interessierte Leser sei für weiterführende Literatur auf mein Buch "Politik in Israel" verwiesen (Wolffsohn, 1983). Soweit wie möglich werden Materialien für den Zeitraum von 1882, dem Beginn der zionistisch motivierten Einwanderung nach Palästina, bis 1983 vorgelegt. Am Anfang war die Organisation der Parteien (vgl. Abb. 1). Im lischuw, der jüdischen Gemeinschaft in Palästina vor der Staatsgründung, existierten Parteien, bevor es eine jüdische Gesellschaft, geschweige denn Wirtschaft gab. Bevor die Mehrheit der Bevölkerung ins Land kam, hatten die wenigen Einwanderer, die Ende des 19. und Anfang des 20. Jahrhunderts nach Palästina eingewandert waren, politische Institutionen gegründet, kurzum, die Rahmenbedingungen für das Parteiensystem und darüber hinaus für die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Strukturen geschaffen. Das Dach wurde vor dem Haus gebaut. Die Parteien, besonders die sozialistischen, begnügten sich nicht nur mit der Errichtung der Organisationen, sie bauten ein Netzwerk auf, das ihre Mitglieder und Anhänger "von der Wiege bis zur Bahre" versorgen sollte. Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur, ja auch der militärische Bereich, waren mit der Parteipolitik von Anfang an nicht nur verflochten, sie wurden durch sie bedingt. Eine Darstellung Israels muß daher lange vor der Staatsgründung von 1948, und zwar mit dem politischen Bereich beginnen, gleichzeitig aber Kontinuität und Wandel verdeutlichen. Die institutionell-organisatorisch-beschreibenden Daten über Politik, Gesellschaft und Wirtschaft werden häufig durch Umfrageergebnisse ergänzt. Diesen Materialien über Meinungen und Einstellungen werden wiederum Skizzen 5

6 über das Handeln der Israelis in diesen Bereichen gegenübergestellt. Da Politik, Gesellschaft, Wirtschaft, Kultur und Militär, also fast alle Bereiche des öffentlichen, ja sogar des privaten Lebens vor, doch auch Jahrzehnte nach der Unabhängigkeit mit Parteipolitik zusammenhingen, wird in diesem Buch immer wieder auf die Parteien hingewiesen. Israel konnte lange als Musterbeispiel eines "Parteistaates" gelten. Nichts ging ohne oder gar gegen sie. Nicht einmal Sportvereine waren unpolitisch: Die Anhänger der Arbeiterparteien fanden sich im "Hapoel" Verein zusammen, Liberal-Bürgerliche im "Makkabi", reine Nationalisten, besonders Sympathisanten Begins, im "Beitar", Nationalreligiöse im "Elizur". Noch heute tragen Fußballspiele zwischen "Hapoel"- und "Beitar"-Mannschaften manchmal Züge politischer Ersatzhandlungen. Hinter der Masse unpersönlicher Daten darf freilich nicht der Mensch vergessen werden, sie sollen ihn nicht "abschaffen" (Tenbruck), vielmehr als Kürzel andeuten, wieviel Leistung er erbracht, Leid ertragen, Hoffnungen verwirklicht oder begraben. Ein Beispiel: Die Zahlen zeigen uns für die Jahre von 1932 bis 1938 einen dramatischen Anstieg der jüdischen Einwanderung nach Palästina. Daß sich dahinter der Aufstieg des Nationalsozialismus verbirgt, muß jedermann mitbedenken. Oder: Zwischen 1947 und 1948 wurden die Araber Palästinas aus einer Mehrheit zu einer Minderheit. Hier muß man sich des erbarmenswerten Schicksals der Flüchtlinge bewußt sein. Wegen des begrenzten Umfangs dieses Buches, blieben diese Aspekte weitgehend unerwähnt, doch fehlt es wahrhaftig nicht an qualitativ und normativ höchst unterschiedlichen Veröffentlichungen zu diesen Themen. Daten schaffen also den Menschen nicht ab, sondern zeichnen seine Existenz nach. Nicht zuletzt wegen der vor allem seit 1977 verstärkten Annexionspolitik der israelischen Regierung in den besetzten/eroberten/befreiten/verwalteten Ge nach Standpunkt) Gebieten läge eine eingehende Untersuchung auch dieses Themenbereiches nahe. Da es sich aber hierbei, nach wie vor, um ein gesondertes politisches System handelt und nicht mehr um den bevölkerungspolitisch sowie normativ unzweideutig jüdischen Staat, bin ich hierauf nur zu sprechen gekommen, wenn es für Israel in den Grenzen vom 4. Juni 1967 bedeutsam ist. Auf die Probleme, die sich für den jüdischen Charakter des jüdischen Staates langfristig durch die Siedlungs- und (faktische) Annexionspolitik ergeben, weise ich in den Abschnitten über die Bevölkerungsentwicklung und die Situation der Araber hin. Derjenige, der Bekenntnisse zu oder über Israel sucht, möge dieses Buch beiseite legen. Wer sich jedoch um eigene Erkenntnisse durch das Sammeln von Kenntnissen bemüht, könnte Starthilfen erhalten. 6

7 Abb. 1,' Entwicklungsschema im Zionistischen Aufbauwerk Wenige Pioniere (ab 1882) t 1882 Parteien 1948 ff. spätere Einwanderungswellen Gesellschaft Legende: --. gründen Kernpunkt: Die politischen Strukturen, vor allem die Parteien, entstehen vor Wirtschaft und Gesellschaft. Die Gesellschaft "kommt" bzw. entsteht später durch Einwanderung, als die politisch-wirtschaftlichen Institutionen schon bestehen. Die jüdische Gesellschaft wurde "importiert". 7

8 Als Hilfe für den eiligen Leser, der es nicht ganz so genau wissen möchte, sei darauf hingewiesen, daß die "entscheidenden Aussagen" der zahlreichen Tabellen diesen entweder unmittelbar vorangestellt sind oder folgen. Derjenige, der die Feinheiten kennenlernen möchte, nicht nur die Grunddaten, wird sich (hoffentlich) gerne die Mühe machen, sie den Zahlen zu entnehmen. München, im Februar

9 Inhalt Vorwort Einleitung Politische Geographie a) Das Staatsgebiet., Die in der Gegenwart wirksame Vergangenheit: Historische Grundlagen A) Politik I. Das Regierungssystem Vom Osmanischen Reich zum unabhängigen Staat "Verfassung", Rechtswesen, Staatsbürgerschaft a) Verfassung b) Rechtswesen c) Staatsbürgerschaft Die Knesset (Das Parlament) a) Rechtliche Rahmenbedingungen b) Politischer Stellenwert, politische Funktion c) Das Rollenverständnis der Parlamentarier d) Das Führungs- und Anpassungsverhalten ("Responsivität") der Parlamentarier e) Wahlrecht f) Wahlkämpfe und politische Geschichte, Wahlergebnisse, Wählerwanderung g) Die Merkmale der Abgeordneten (Abgeordnetensoziologie)..., Der Staatskontrolleur..., Die Regierung a) Rechtliche Rahmenbedingungen b) Koalitionen und Regierungskrisen c) Zufriedenheit mit der Regierung d) Entscheidungsfindung e) Bürokratie Der Staatspräsident a) Rechtliche Rahmenbedingungen

10 b) Die Amtsinhaber und ihre Wahl Kommunalpolitik a) Kommunalwahlen..., 82 b) Arabische Kommunalverwaltungen Die Parteien Geschichte Organisation Entscheidungsfindung Finanzierung... " Inhaltliche und strukturelle Merkmale a) "Tauben" und "Falken" b) Religionspolitik c) Linke und rechte Parteien d) Außenpolitik e) Wähler f) Ländliche und städtische Strukturen g) Die Größe der Parteien h) Die Legitimität der Parteien III. Das Militär IV. Die Medien B) Gesellschaftsstruktur V. Die Bevölkerung Bevölkerungsentwicklung und -struktur a) Die jüdisch-arabische Polarisierung b) Die innerjüdische Polarisierung c) Das Gesamtbild d) Politische Generationen und Einwanderungswellen.... (Alijot) e) Bevölkerungspolitik f) Auswanderung g) Altersgliederung h) Andere demographische Daten i) Regionale Verteilung Das "Zweite Israel": Juden orientalischer Herkunft a) Sozio-ökonomische Daten b) Gesellschaftliche Einstellungs- und Verhaltensdistanz c) Unterrepräsentierung d) Politische Einstellungs- und Verhaltensweisen e) Araber- und Territorialpolitik Das "Dritte Israel": Die Araber

11 a) Zur Sprachregelung b) Sozio-ökonomische Daten c) Die jüdisch-arabische Lücke d) Gesellschaftliche Einstellungs- und Verhaltensdistanz e) Spannungsbereiche f) Parteien und Araber g) Araber und Militär h) Unterrepräsentierung i) Politische Einstellungs- und Verhaltensweisen Kriminalstatistik und Gesellschaft VI. Religion VII. Interessengruppen Gewerkschaften Arbeitgeberorganisationen Handwerk und Einzelhandel Kibbutzim Moschawim Die Vereinigung der Landwirte VIII. Erziehungswesen und Freizeit Schulen Universitäten Jugendorganisationen IX. Israel und das "Weltjudentum" C) Wirtschaft X. Rahmenbedingungen XI. Wirtschaftspolitik in ihrer gesellschaftlichen und politischen Verflech tung Parteien und Wirtschaft Die Histadrutwirtschaft Der staatliche Wirtschaftssektor Wirtschaftsordnung und Ideologie Wirtschaftspolitische Etappen (Wirtschaftsgeschichte Israels)... ; Zufriedenheit mit der Wirtschaftspolitik a) Umfragen b) Streiks XII. Ausgewählte volkswirtschaftliche Daten Bruttosozialprodukt a) Ausgaben rur den privaten Verbrauch b) Ausgaben des öffentlichen Bereichs

12 2. Preisentwicklung Löhne und Gehälter Arbeitslosigkeit Geldmenge "Materielle Lebensqualität" XIII. Die Wirtschaftsbereiche Nettoinlandsprodukt zu Faktorkosten Beschäftigung Landwirtschaft Industrie a) Größe der Unternehmen b) Eigentumsstruktur c) Standorte: Wirtschaftliche und sicherheitspolitische Aspekte XIV. Haushalt und Steuern Defizite Einnahmen der Regierung Ausgaben der Regierung XV. Außenhandel Außenhandelsbilanz Exportstruktur nach Wirtschaftsbereichen Importstruktur Ein- und Ausfuhren nach Regionen XVI. Außenwirtschaftliche Abhängigkeiten Einseitige Zahlungen an Israel (Kapitalimporte) Regionale Abhängigkeiten Tourismus Ausblick: Die Gegenwart als Problem der Zukunft Zeittafel Literaturhinweise Verzeichnis der zitierten Veröffentlichungen und Quellen Sach- und Personenregister Abkürzungsverzeichnis....' Verzeichnis der Tabellen Verzeichnis der Abbildungen