BU 116a / Stadt Weinstadt Prüfungsamt. Bericht über die örtliche Prüfung. Jahresabschluss Stadtwerke Weinstadt

Transkript

1 BU 116a / 2012 Stadt Prüfungsamt Bericht über die örtliche Prüfung Jahresabschluss 2011 Stadtwerke

2 Seite 2 Stadtwerke VORBLATT Stadt Einwohnerzahl (Stand ) (Stand ) ) Leiter der Verwaltung Erster Beigeordneter bis seit Kaufmännischer Betriebsleiter bis seit Technischer Betriebsleiter Leiter des Prüfungsamts Oberbürgermeister Oswald Erster Bürgermeister Möller Erster Bürgermeister Deißler Herr Knödler Herr Meier Herr Friedrich Herr Hecker Wasserverkauf m³ Wasserpreis 2,10 /m³ + MwSt. Bilanzsumme ) Den Vergleichszahlen in /Ew. liegt die Einwohnerzahl zum zu Grunde. Herausgeber Impressum Stadt Prüfungsamt Stand 23. Juli 2012 Layout Kontakt Dietmar Ißler Stadt Prüfungsamt Oskar Hecker Traubenstraße Tel.: / Oskar.Hecker@.de

3 Stadtwerke Seite 3 Inhaltsverzeichnis I. Prüfungsergebnis... 4 II. Prüfungstätigkeiten im Berichtszeitraum... 5 III. Überörtliche Prüfung... 5 IV. Rechtliche Grundlagen des Betriebs... 6 V. Wirtschaftsplan... 8 VI. Jahresabschlüsse... 9 VII. Bemerkungen zur Jahresbilanz VIII. Gewinn und Verlustrechnung IX. Wasserbilanz X. Wirtschaftliche Verhältnisse XI. Zusammenfassung XII. Abschließendes Ergebnis der Prüfung Anlagen: Anlage 1 Wirtschaftliche Verhältnisse Anlage 2 Kapitalflussrechnung Anlage 3 Verzeichnis der Prüfberichte... 23

4 Seite 4 Stadtwerke I. Prüfungsergebnis Die Formalien wurden eingehalten. Betriebsfremde Aufwendungen waren in der Kalkulation des Wasserpreises nicht enthalten. Der Wasserpreis von 2,25 (brutto) lag über dem Durchschnitt der 11 Vergleichsgemeinden. Der Mindesthandelsbilanzgewinn im Betriebszweig Wasser wurde erwirtschaftet. Als Konzessionsabgabe können 123 T an die Stadt abgeführt werden. Der saldierte Jahresgewinn von 72 T soll der Rücklage zugeführt werden. Der Personalaufwand ist um 3,8% (22 T ) gestiegen. Die Eigenkapitalausstattung war gut. Die Liquidität war gut. Der Überschuss aus laufender Tätigkeit betrug 689 T. Die Investitionen konnten damit zu rd. 90% finanziert werden. Der Leistungsaustausch mit der Stadt wurde richtig abgerechnet. Wasserbezug Eigenwasseranteil Wasserverkauf Wasserverluste Konzessionsabgabe Gewinn

5 Stadtwerke Seite 5 II. Prüfungstätigkeiten im Berichtszeitraum 1 Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2010 Die Prüfung wurde mit Prüfbericht vom fristgerecht abgeschlossen. Nach Vorberatung im Betriebsausschuss hat der Gemeinderat den Prüfbericht am zur Kenntnis genommen. Das Prüfungsverfahren ist abgeschlossen. Verfahren abgeschlossen 2 Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2011 Das Prüfungsamt hat den Jahresabschluss des Eigenbetriebs Stadtwerke nach 111 Gemeindeordnung (GemO) vor der Feststellung durch den Gemeinderat auf Grund der Unterlagen der Stadt und des Eigenbetriebs in entsprechender Anwendung des 110 GemO zu prüfen. Der Bericht über die örtliche Prüfung ist zusammen mit dem Jahresabschluss und dem Lagebericht dem Betriebsausschuss zur Vorberatung und sodann mit dem Ergebnis der Vorberatung dem Gemeinderat zuzuleiten. Die laufende Prüfung des Wirtschaftsjahres 2011 ist abgeschlossen. Der Anlagennachweis wurde nicht geprüft. Alle Prüfungsbemerkungen konnten im Prüfungsverfahren ausgeräumt werden. Keine nennenswerten Feststellungen III. Überörtliche Prüfung 3 Allgemeine Finanzprüfung Für die überörtliche Prüfung bei der Stadt und den Eigenbetrieben ist die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (GPA) zuständig. Sie hat 2011 die Haushalts-, Kassen- und Rechnungsführung der Stadt sowie die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen der Eigenbetriebe Stadtwerke und Stadtentwässerung in den Haushalts- bzw. Wirtschaftsjahren 2007 bis 2010 geprüft. Themen im Eigenbetrieb Stadtwerke waren Wirtschaftliche Verhältnisse Beteiligung beim Zweckverband Landeswasserversorgung Schlussbesprechung mit der Verwaltung Prüfungsbericht der GPA Verfahren läuft noch

6 Seite 6 Stadtwerke IV. Rechtliche Grundlagen des Betriebs 4 Allgemeines Unverändert 2012 Wechsel kaufm. Betriebsleiter Die Stadtwerke sind ein wirtschaftliches Unternehmen der Stadt und werden als Eigenbetrieb geführt. Aufgaben des Eigenbetriebs sind der Bezug und die Verteilung von Trinkwasser, die Einrichtung und der Betrieb von Anlagen erneuerbarer Energien, die Betriebsführung der Tiefgarage Endersbach. Diese Aufgaben hat der Eigenbetrieb im Berichtszeitraum ordnungsgemäß erfüllt. Für die Angelegenheiten des Eigenbetriebs wurde ein Betriebsausschuss gebildet. Die Betriebsleitung besteht aus einem kaufmännischen und einem technischen Betriebsleiter. Nach Vorberatung im Betriebsausschuss hat der Gemeinderat am die kaufmännische Betriebsleitung mit Wirkung vom auf Herrn Thomas Meier übertragen. Für die Buchführung wird das Finanzbuchhaltungsverfahren KIRP eingesetzt. 5 Betriebssatzung Unverändert Die Rechtsverhältnisse des Eigenbetriebs sind in der Betriebssatzung vom in der Fassung vom geregelt. Organe des Eigenbetriebs sind der Gemeinderat, der Betriebsausschuss, der Oberbürgermeister, die Betriebsleitung. 6 Geschäftsordnung Unverändert Der Oberbürgermeister hat die Geschäftsverteilung innerhalb der Betriebsleitung mit Zustimmung des Betriebsauschusses durch eine Geschäftsordnung geregelt. Die letzte Änderung erfolgte am Regelung der Beziehungen mit der Stadt Unverändert Die Beziehungen zwischen den Stadtwerken und der Stadt sind im Konzessionsvertrag vom geregelt.

7 Stadtwerke Seite 7 8 Wasserversorgungssatzung Im Berichtszeitraum galt die Wasserversorgungssatzung vom in der Fassung vom Mit der Änderung vom wurde der Wasserpreis rückwirkend zum auf 2,10 /m³ zzgl. MwSt. festgesetzt. Wasserpreis der Großen Kreisstädte im Rems-Murr-Kreis und der Nachbarkommunen in /m³ (brutto) Stadt/Gemeinde Wasser 2012 Wasser 2011 Wasser 2010 Gesamt Wasser / Schmutzwasser Kernen 1,59 1,69 1,84 4,00 Aichwald 1,71 1,71 1,71 3,81 Winterbach 1,79 1,79 1,58 4,51 Fellbach 1,86 1,86 1,86 3,89 Waiblingen 1,93 1,93 1,93 4,26 Ø-Vergleichsgemeinden 2,06 2,04 2,01 4,05 Backnang 2,12 2,12 2,12 4,19 Winnenden 2,41 2,19 2,19 3,45 Korb 2,19 2,19 2,19 3,89 Schorndorf 2,25 2,25 2,10 3,88 2,25 2,25 2,14 4,20 Remshalden 2,51 2,41 2,41 4,48 Wasserpreis auf 2,25 /m³ angepasst 10% über Ø Vergleichsgemeinden 9 Tiefgarage Die Stadtwerke sind Miteigentümer der Tiefgarage Zentrum Endersbach in -Endersbach. Das Verhältnis der Miteigentümer untereinander ist in einem sogenannten Poolvertrag geregelt. Die Bewirtschaftung der Tiefgarage wurde von der Eigentümergemeinschaft durch einen Bewirtschaftungs- und Betreibervertrag gegen Entgelt den Stadtwerken übertragen. Unverändert Die Stadtwerke haben die in ihrem Verfügungsrecht stehenden Stellplätze an die Fördergemeinschaft Tiefgarage Zentrum Endersbach vermietet. 10 Erneuerbare Energien Seit 2005 sind Einrichtung und Betrieb von Anlagen erneuerbarer Energien der dritte Betriebszweig der Stadtwerke. Seither wurden fünfzehn Anlagen errichtet und in Betrieb genommen, davon vierzehn auf Dächern städtischer Einrichtungen. 15 Anlagen am Netz Für die Nutzung von Dächern städtischer Einrichtungen wurde mit der Stadt ein Mietvertrag geschlossen Die Miete beträgt 1 /m² beanspruchte Dachfläche jährlich.

8 Seite 8 Stadtwerke V. Wirtschaftsplan 11 Verfahren Für jedes Wirtschaftsjahr ist vor dessen Beginn ein Wirtschaftsplan aufzustellen. Er besteht aus dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan und der Stellenübersicht. Dem Wirtschaftsplan ist eine fünfjährige Finanzplanung zu Grunde zu legen. Der Gemeinderat hat den Wirtschaftsplan 2011 am nach Vorberatung im Betriebsausschuss wie folgt beschlossen: Erfolgsplan Erträge Aufwendungen Jahresgewinn Vermögensplan Ausgaben und Einnahmen je Verpflichtungsermächtigung 0 Kreditaufnahmen Höchstbetrag der Kassenkredite In Ordnung Das gesetzliche Verfahren wurde im Wesentlichen eingehalten. Das Regierungspräsidium Stuttgart hat die Gesetzmäßigkeit des Wirtschaftsplans mit Erlass vom bestätigt. Der festgesetzte Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen und der Höchstbetrag der Kassenkredite wurden genehmigt. Weitere genehmigungspflichtige Bestandteile waren nicht enthalten.

9 Stadtwerke Seite 9 VI. Jahresabschlüsse 12 Jahresabschluss 2010 Der Jahresabschluss wurde von der Betriebsleitung am form- und fristgerecht erstellt. Der Gemeinderat hat den Jahresabschluss am nach Vorberatung im Betriebsausschuss förmlich festgestellt und beschlossen: Die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung 2010 und der Anhang werden festgestellt. Vom Inhalt des Lageberichts wird Kenntnis genommen. Der Gewinn aus dem Betriebszweig "Wasser" in Höhe von ,00 wird mit dem Verlust aus dem Betrieb der Fotovoltaikanlagen (21.797,45 ) und dem Verlust aus dem Betrieb der Tiefgarage ( ,72 ) verrechnet. Der Gesamtgewinn des Betriebes in Höhe von ,83 wird der allgemeinen Rücklage zugeführt. Die Betriebsleitung wird für das Jahr 2010 entlastet. Der Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses wurde in der -Woche vom ortsüblich bekannt gemacht und vom bis einschließlich öffentlich ausgelegt. Verfahren abgeschlossen Das Verfahren ist ordnungsgemäß abgeschlossen. 13 Jahresabschluss 2011 Die Betriebsleitung hat innerhalb von sechs Monaten nach Ende des Wirtschaftsjahres einen aus der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung und dem Anhang bestehenden Jahresabschluss sowie einen Lagebericht aufzustellen. Der Jahresabschluss und der Lagebericht wurden am form- und fristgerecht erstellt. Die Abschlussunterlagen entsprechen den gesetzlichen Erfordernissen. Die Feststellung des Jahresabschlusses durch den Gemeinderat kann erfolgen. In Ordnung

10 Seite 10 Stadtwerke VII. Bemerkungen zur Jahresbilanz Bilanzsumme gesunken 14 Bilanzsumme Die Bilanzsumme sank um 47 T (-0,3%; 2010: +2,9%; 2009: +1,8%). Entwicklung der Bilanzsumme in Mio. 20 Anlagevermögen 17,93 17,88 17,43 18 Aktien 16,79 17,06 17,02 Umlaufvermögen 16, ,69 Eigenkapital ,64 7, ,99 5,29 5,13 5,20 5,41 4,95 4,59 4,32 3,89 2,94 1,42 2,34 2,34 0,97 1,04 1,39 0,76 0,76 0,87 0, Gestiegen AKTIVA 15 Immaterielle Vermögensgegenstände In die Fortschreibung der Bestands- und Katasterpläne für das Wasserleitungsnetz wurden 18 T investiert. Die Abschreibungen erfolgten planmäßig. Der Restbuchwert stieg um 11 T (+7,1%). Sachanlagevermögen gesunken 16 Sachanlagen Mit insgesamt 592 T wurde deutlich weniger in die Sachanlagen investiert als in den Vorjahren (2010: 1,16 Mio. ; 2009: 1 Mio. ). Der Schwerpunkt lag mit rd. 435 T auf dem Leitungsbau, in die Fotovoltaikanlagen wurden noch 28 T investiert. Insgesamt sind 15 Anlagen am Netz. Der Restbuchwert des Anlagevermögens sank um 208 T (-1,3%). Abgängige Sachanlagen waren bereits voll abgeschrieben.

11 Stadtwerke Seite Finanzanlagen Die Steigerung um 157 T (+19,7%) ergab sich durch die Anpassung der Beteiligung der Stadtwerke am Zweckverband Landeswasserversorgung (+140 T ) im Zuge der GPA-Prüfung. Der Umlageüberschuss beim Zweckverband Nord-Ost- Wasserversorgung wurde in eine Beteiligung umgewandelt (+3 T ) und der Wasserverband Endersbach-Rommelshausen erhob eine weitere Vermögensumlage (+14 T ). Beteiligungen gestiegen 18 Umlaufvermögen Das Umlaufvermögen verringerte sich per Saldo um 7 T (-0,8%). Der Lagerbestand sank bei einem Materialumsatz von rd. 99 T um 4 T auf 68 T. Nach der deutlichen Steigerung im Vorjahr reduzierten sich die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen um 69 T (-12,4%) auf 486 T. Ursächlich waren geringere Beitragsforderungen (-47 T ) und geringere sonstige Forderungen (-22 T ). Bei den sonstigen Forderungen handelt es sich im Wesentlichen um Ersätze für Hausanschlüsse und Rohrbrüche. Die Forderungen aus der Wasserabgabe blieben bei 326 T konstant. Gegenüber der Stadt bestanden keine Forderungen. Die sonstigen Vermögensgegenstände stiegen durch höhere Forderungen aus der Abrechnung der Einspeisevergütung (+32 T ) und der Abrechnung der Tiefgarage (+61 T ). Die Steuererstattungsansprüche gingen um 30 T zurück. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände sind in den weiteren Angaben zum Jahresabschluss (S. 24) einzeln dargestellt und erläutert. Umlaufvermögen geringer Forderungen aus Lieferungen und Leistungen geringer Sonstige Vermögensgegenstände gestiegen PASSIVA 19 Stammkapital Das in der Betriebssatzung festgesetzte Stammkapital ist voll einbezahlt. Es ergaben sich keine Veränderungen. Unverändert 20 Rücklagen Der Rücklage wurde gemäß Beschluss des Gemeinderats der Jahresgewinn 2010 zugeführt ( ). Zusätzlich wird hier die höhere Beteiligung beim Zweckverband Landeswasserversorgung nachgewiesen. Zuführung

12 Seite 12 Stadtwerke MHBG Wasser erwirtschaftet Gewinn soll beim Eigenbetrieb bleiben 21 Jahresgewinn Das Ergebnis der drei Betriebszweige ist in der Anlage 3 zum Jahresabschluss dargestellt (Erfolgsübersicht S. 39). Der Mindesthandelsbilanzgewinn im Betriebszweig Wasser wurde erwirtschaftet ( ). Der Verlust der Tiefgarage stieg durch die notwendigen Renovierungsarbeiten um 25 T auf Der Verlust aus dem Betrieb der Fotovoltaikanlagen ging durch höhere Einspeisevergütungen um 17 T auf zurück. Der Saldo ( ) aus dem Gewinn des Betriebszweigs Wasser und den Verlusten der Betriebszweige Tiefgarage und Energie soll gemäß Beschlussvorschlag der Betriebsleitung der allgemeinen Rücklage zugeführt werden um das Eigenkapital der Stadtwerke weiter zu stärken. Zurück gegangen 22 Empfangene Ertragszuschüsse Der Stand der empfangenen Ertragszuschüsse ging per Saldo um 35 T zurück. Zugeführt wurden Wasserversorgungsbeiträge nach 24 ff. der Wasserversorgungssatzung und Kostenersätze für Hausanschlüsse in Höhe von 118 T. Die Ertragszuschüsse werden jährlich mit 5%, Zugänge im 2. Halbjahr mit 2,5%, des Ursprungsbetrags aufgelöst (152 T ). Die für die Beitragserhebung erforderliche Globalberechnung wurde vom Gemeinderat am beschlossen. Der Beitragssatz wurde auf 4,09 /m² Geschossfläche festgesetzt. Die Globalberechnung sollte überprüft werden. Gestiegen 23 Rückstellungen Die Rückstellungen stiegen per Saldo um 22 T. Größter Einzelposten blieb die Pensionsrückstellung mit einem Stand von 294 T (+23 T ). Dies entspricht dem versicherungsmathematischen Gutachten der beauftragten Sachverständigen zum Im Übrigen wird auf die Erläuterungen im Jahresabschluss der Betriebsleitung (S. 16/17) verwiesen. Schulden leicht gesunken 24 Langfristige Verbindlichkeiten Von der genehmigten Kreditaufnahme (990 T ) wurden 740 T in Anspruch genommen, getilgt wurden 781 T. Der Schuldenstand der Stadtwerke verringerte sich um 41 T. Die Pro-Kopf-Verschuldung sank geringfügig um 2 (-0,5%) auf 392. Die durchschnittliche Verschuldung der Eigenbetriebe in Städten von Ew. bis Ew. in Baden-Württemberg liegt bei 752 /Ew. (: Stadtwerke + Stadtentwässerung /Ew.).

13 Jahresabschluss Finanzplan Prüfungsamt Stadtwerke Seite 13 Der Schuldenstand entwickelt sich nach der Finanzplanung wie folgt: Jahr Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt/Tiefgarage Gesamt /Ew Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Die Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sanken um 35 T. Die größten Positionen betreffen den Wasserbezug (87 T ) und Rechnungen für die Erneuerung der Wasserleitung in der Falkenstraße/Utzbergstraße (25 T ). Die Verbindlichkeiten waren zum Prüfungszeitpunkt ausgeglichen. Gesunken 26 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen Ausgewiesen ist die Verbindlichkeit aus der Abrechnung des Wasserbezugs vom Wasserverband Endersbach-Rommelshausen. Die Verbindlichkeit ist ausgeglichen. Gesunken 27 Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Die Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt sanken um weitere 231 T. Ausgewiesen sind die Kassenmehrausgabe (187 T ) und die an die Stadt abzuführende Konzessionsabgabe (123 T ). Kassenmehrausgabe geringer 28 Sonstige Verbindlichkeiten Es bestanden Verbindlichkeiten aus der Umsatzsteuerabrechnung für die Jahre 2010 und 2011 sowie aus der Abrechnung der Körperschaftssteuer und der Gewerbesteuer Gestiegen

14 Seite 14 Stadtwerke VIII. Gewinn und Verlustrechnung Höhere Erträge 29 Betriebserträge Die Betriebserträge stiegen gegenüber dem Vorjahr um 204 T (+6,5%). Ursächlich waren neben steigenden Umsatzerlösen durch die Anpassung des Wasserpreises auch höhere Pachterlöse und Kostenersätze aus dem Betrieb der Tiefgarage wegen der durchgeführten Renovierungsarbeiten sowie höhere Einspeisevergütungen. Die aktivierten Eigenleistungen stiegen um 8 T auf 75 T. Die sonstigen betrieblichen Erträge enthalten neben den Mieten von Mobilfunkbetreibern für Anlagen auf Hochbehältern auch Ersätze aus dem Gebiet Drei Riesen und Ersätze vom Eigenbetrieb Stadtentwässerung für die Ablesung der Wasserzähler. Sie verringerten sich um 10 T auf 23 T. Die einzelnen Erträge und ihre Veränderungen gegenüber der Planung sind im Jahresabschluss der Stadtwerke (S. 28 und 29) dargestellt. Gegenüber dem Vorjahr ergibt sich folgendes Bild: Veränderung gg. Vorjahr Erlöse in in % 2011 Wasserverkauf ,8% Erlöse Tiefgarage ,7% Erlöse Fotovoltaik ,6% Auflösung von Ertragszuschüssen ,0% Arbeiten für Fremde 808 0,7% aktivierte Eigenleistungen ,3% sonstige betriebliche Erträge ,1% Tiefgarage richtig abgerechnet Tiefgarage Die Abrechnung ist im Jahresabschluss (S. 19) richtig dargestellt und erläutert. Die Betriebskosten wurden mit der Eigentümergemeinschaft und der Fördergemeinschaft Tiefgarage gemäß den bestehenden Verträgen ordnungsgemäß abgerechnet. Steigende Erlöse Fotovoltaik Die Abrechnung ist im Jahresabschluss (S. 20) richtig dargestellt und erläutert. Bei allen Anlagen lagen die Einspeisevergütungen höher als im Vorjahr. Die Anlage auf der Sporthalle im Bildungszentrum kam neu hinzu.

15 Stadtwerke Seite Betriebsaufwand Der Betriebsaufwand stieg um 191 T (+7,4%). Die höchsten Steigerungen ergaben sich für die bezogenen Leistungen und die Konzessionsabgabe. Gegenüber dem Vorjahr ergaben sich folgende Veränderungen: Veränderung gg. Vorjahr Aufwand in in % 2011 Wasserbezug ,8% Strombezug ,6% Treibstoffe ,6% Materialverbrauch ,0% bezogene Leistungen ,7% Personalaufwand ,8% Abschreibungen ,5% Konzessionsabgabe ,6% Mieten, Gebühren, Beiträge ,4% Versicherungen ,6% Bürobedarf, Drucksachen ,6% Post- und Fernmeldegebühren ,0% Reisekosten, Fortbildung ,5% Verwaltungskostenbeitrag ,7% EDV-Kosten 70 0,4% Rechts-, Prüfungs-, Beratungskosten ,2% Andere Dienst- und Fremdleistungen ,1% Die Kosten für den Wasserbezug sind leicht gestiegen. Die Steigerung bei den bezogenen Leistungen ergab sich durch die notwendigen Renovierungsarbeiten an der Tiefgarage. Diesem Aufwand stehen Ersätze von den Miteigentümern gegenüber. Der Personalaufwand ist im Personalbericht (Jahresabschluss S. 18) erläutert, er stieg um 22 T (+3,7%). Mehraufwand entstand bei den Vergütungen und den Beiträgen zur Altersversorgung. Der Anteil des Personalaufwands am Betriebsaufwand ging auf 21,6% zurück (2010: 22,3%). Zusammen mit dem Personalaufwand im Verwaltungskostenbeitrag an die Stadt betrugen die Personalaufwendungen 633 T, dies war ein Anteil von 22,9% (2010: 24%) am Betriebsaufwand. Die Konzessionsabgabe lag mit 123 T um rd. 44 T über dem Planansatz. Aus den Umsatzerlösen hätte sich für 2011 eine höchstzulässige Konzessionsabgabe von rd. 318 T ergeben. Aus Vorjahren könnten insgesamt noch 925 T (230 T jährlich) nachgeholt werden. Hierfür wäre eine Anpassung des Wasserpreises erforderlich. Im Übrigen wird auf die Ausführungen im Jahresabschluss der Betriebsleitung verwiesen. Die Aufwendungen wurden stichprobenhaft geprüft, dabei ergaben sich keine Auffälligkeiten. Höherer Aufwand Personalaufwand gestiegen Konz.-abgabe nur teilweise erwirtschaftet

16 Seite 16 Stadtwerke Ergebnis leicht verbessert 31 Betriebsergebnis Das Betriebsergebnis verbesserte sich nochmals um 13 T (+2,3%). 32 Zinsen und ähnliche Erträge 0 Es wurden keine Zinserträge aus Geldanlagen erzielt. Zinsen gestiegen 33 Zinsen und ähnliche Aufwendungen Der Zinsaufwand stieg um 10 T (+2,3%), dabei ergaben sich folgende Veränderungen: Veränderung gg. Vorjahr Aufwand in in % 2011 Darlehenszinsen ,8% Kassenkreditzinsen ,7% Die Darlehenszinsen sind im Berichtsjahr durch weitere Darlehensaufnahmen gestiegen. Die Kassenkreditzinsen an die Stadt sind auf Grund der besseren Kassenlage weiter zurück gegangen. Der Kassenbestand war allerdings weiterhin während des gesamten Jahres negativ. Es wurde ein Zinssatz von 2% zu Grunde gelegt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wurde eingehalten. Steuern gestiegen 34 Steuern Bei den Ertragssteuern ergab sich gegenüber dem Vorjahr keine wesentliche Veränderung. Die sonstigen Steuern enthalten Grundsteuer, Kraftfahrzeugsteuer und Stromsteuer. Veränderung gg. Vorjahr Aufwand in in % 2011 Steuern vom Einkommen und Ertrag ,7% Sonstige Steuern ,6%

17 Stadtwerke Seite 17 IX. Wasserbilanz Die Wasserbilanz ist dem Jahresabschluss als Anlage 13 (S. 51) beigefügt. Der Wasserbezug von der Landeswasserversorgung und der Wasserversorgung Nordostwürttemberg stieg um m³ (+1,2%; 2010: -14,1%) auf insgesamt m³. Der Eigenwasseranteil verringerte sich um m³ (-5,7%) auf m³ (2010: + 7,2%; 2009: +8,6%). Zusammen mit dem Bezug vom Wasserverband Endersbach-Rommelshausen, der um m³ (-12,7%; 2010: -3,4%) auf m³ zurück ging, wurden rd. 25% (2010: 27%) des Wasserbedarfs aus eigenen Quellen gedeckt. Der gesamte Wasserbezug (Eigenwasser + Fremdwasser) ging gegenüber dem Vorjahr um m³ (-1,4%) auf m³ zurück, davon standen nach Abzug des Eigenverbrauchs von 5% m³ zum Verkauf bereit. Der gemessene Wasserverkauf stieg erstmals seit 2003 wieder leicht an. Mit m³ wurden m³ (+1,2%) mehr verkauft als Davon gingen rd. 3,5% (2010: 6,5%) an Großabnehmer (> m³/jahr). Die Wasserverluste gingen um weitere m³ (-23,7%) zurück. Dies entspricht 8,1% des zum Verkauf bereitstehenden Wassers und ist der zweitbeste Wert seit Bestehen der Stadtwerke. Der Pro-Kopf-Wasserverbrauch in lag bei rd. 123 l/tag 1), die Steigerung gegenüber dem Vorjahr ergibt sich durch den geringeren Anteil der Großabnehmer. Den durchschnittlichen Trinkwasserverbrauch in Deutschland seit 1990 zeigt die Grafik des Bundesverbands der Energie und Wasserwirtschaft e.v. liegt auf einem vergleichbaren Niveau. Mehr Fremdwasser Eigenwasseranteil sinkt auf 25% Wasserverkauf gestiegen Wasserverluste auf 8,1% gesunken Pro-Kopf- Verbrauch 123 l/tag 1) Verbrauch Haushalte, Landwirtschaft und Gewerbebetriebe abzgl. Großabnehmer

18 Seite 18 Stadtwerke X. Wirtschaftliche Verhältnisse Eigenkapitalausstattung gut 35 Finanzierungsstruktur Der Anteil des Eigenkapitals an der um die Ertragszuschüsse gekürzten Bilanzsumme stieg, insbesondere durch die höhere Beteiligung beim Zweckverband Landeswasserversorgung, auf 32,5% (2010: 31,2%). Die Stadtwerke sind damit gut mit Eigenkapital ausgestattet. 36 Investierung Das um Ertragszuschüsse gekürzte Anlagevermögen war vollständig durch langfristiges Kapital gedeckt. Ständiger Kassenkredit von der Stadt MHBG übertroffen In Ordnung Cash-Flow um ca. 7% gestiegen 37 Liquidität Die kurzfristigen Verbindlichkeiten waren durch das Umlaufvermögen vollständig gedeckt. Die Liquidität hat sich weiter verbessert, es bestand zwar weiterhin ganzjährig ein Kassenkreditbedarf bei der Stadt, dieser wurde aber im Jahresdurchschnitt gegenüber 2010 um rd. 500 T reduziert. 38 Rentabilität Zusätzlich zum Mindesthandelsbilanzgewinn (205 T ) wurde im Betriebszweig Wasser eine Konzessionsabgabe von 123 T erwirtschaftet, die an die Stadt abgeführt wird. Auf die Erläuterungen im Lagebericht der Betriebsleitung (S. 13) wird verwiesen. Die Eigenkapitalverzinsung sank leicht auf 1,3% (2009: 1,4%). 39 Erfolgsvergleich Die Gegenüberstellung von Erfolgsplan und Erfolgsrechnung zeigt der Planvergleich (Anlage 5, S. 42/43) zum Jahresabschluss der Betriebsleitung. 40 Kapitalflussrechnung Mit dem Überschuss aus laufender Tätigkeit (689 T ; Anlage 2) konnten die Investitionen zu rd. 90% finanziert werden. Die weitere Finanzierung erfolgte durch die Kreditaufnahme. 3,5 3,0 2,5 2,0 1,5 1,0 Mio Erwerb Aktien 1995 Übernahme der Tiefgarage 2001 Erwerb WABE-Gebäude 2002 Verkauf Aktien Sonstige Finanzierungsmittel Eigenmittel (Cash-Flow) 0,5 0,

19 Stadtwerke Seite 19 XI. Zusammenfassung 41 Buchführung Die Bücher wurden nach den Grundsätzen der kaufmännischen doppelten Buchführung ordentlich und gewissenhaft geführt. Dazu wird das Finanzbuchhaltungsverfahren KIRP beim kommunalen Rechenzentrum Region Stuttgart eingesetzt. Das Belegwesen entspricht den gestellten Anforderungen. Die Buchführung den Bestimmungen. entspricht In Ordnung 42 Jahresabschluss und Lagebericht Der Jahresabschluss wurde aus den Büchern richtig entwickelt. Er entspricht in Form und Inhalt den Vorschriften des Eigenbetriebsrechts. Der Jahresabschluss ist im Lagebericht und den weiteren Angaben ausführlich, übersichtlich und nachvollziehbar erläutert. In Ordnung 43 Leistungsaustausch zwischen Stadt und Stadtwerken Die Leistungen der Stadt für die Stadtwerke wurden durch den Verwaltungskostenbeitrag (49 T ) abgerechnet. ordnungsgemäß Die Abrechnung der Leistungen der Stadtwerke für die Stadt wurde während des Jahres stichprobenhaft geprüft. Sie wurden über kalkulierte Preise abgerechnet. ordnungsgemäß Das Wasser für Zierbrunnen wurde kostenlos geliefert. In Ordnung 44 Konzessionsabgabe Der im Betriebszweig Wasserversorgung erwirtschaftete Gewinn lag über dem Mindesthandelsbilanzgewinn. Die Differenz wurde über die Konzessionsabgabe (123 T ) an die Stadt abgeführt. Auf Seite 15 wird zusätzlich verwiesen. Der Planansatz für die Konzessionsabgabe wurde um 44 T übertroffen. Die Gründe sind auf Seite 8 des Jahresabschlusses der Betriebsleitung erläutert. Abführung an Stadt

20 Seite 20 Stadtwerke XII. Abschließendes Ergebnis der Prüfung Das Prüfungsamt hat den Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke entsprechend 111 GemO i.v.m. 9 der Gemeindeprüfungsordnung geprüft. Geprüft wurde, ob bei den Einnahmen und Ausgaben und bei der Vermögensverwaltung nach dem Gesetz und den bestehenden Vorschriften verfahren wurde, die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt sind, der Wirtschaftsplan eingehalten wurde, das Vermögen und die Schulden richtig nachgewiesen wurden. Die Prüfung beschränkte sich auf Schwerpunkte und Stichproben. Die wesentlichen Ergebnisse enthält dieser Bericht. Auf Grund pflichtgemäßer Prüfung wird bestätigt, dass die gesetzlichen Vorschriften eingehalten wurden. Der Jahresabschluss vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer öffentlicher Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Stadtwerke. Der Lagebericht steht im Einklang mit dem Jahresabschluss. Dem Gemeinderat wird empfohlen, den Jahresabschluss 2011 förmlich festzustellen. Oskar Hecker Leiter des Prüfungsamts Verteiler: GR OB, EBM Betriebsleiter Amtsleiter Regierungspräsidium Stuttgart Gemeindeprüfungsanstalt BW Arge RPÄ IKZ Revision Rems-Murr-Kreis

21 Stadtwerke Seite 21 Anlage 1 Nachstehend sind die Bilanzzahlen nach Gesichtspunkten der Fristigkeit zusammengefasst. Das Anlagevermögen wurde mit den empfangenen Ertragszuschüssen verrechnet. Die Pensionsrückstellung wurde dem langfristigen Vermögen zugerechnet. Wirtschaftliche Verhältnisse T % T % T % Aktivseite langfristig gebundene Vermögensgegenstände immaterielle Vermögensgegenstände, ,2% ,3% ,7% Sachanlagen, Finanzanlagen Vorräte 68 0,4% 72 0,4% 72 0,4%./. empf. Ertragszuschüsse ,3% ,6% ,4% kurzfristig gebundene Vermögensgegenstände ,2% ,2% ,7% kurzfristige Forderungen 794 4,8% 797 4,8% 686 4,3% Summe Aktiva ,0% ,0% ,0% Passivseite langfristige Finanzierung Eigenkapital ,5% ,2% ,9% langfristige Rückstellungen 294 1,8% 271 1,6% 246 1,5% Fremdkredite ,1% ,3% ,5% kurzfristige Finanzierung ,4% ,2% ,9% kurzfristige Verbindlichkeiten 413 2,5% 326 2,0% 278 1,7% Kassenmehrausgaben 187 1,1% 481 2,9% 701 4,4% Summe Passiva ,0% ,0% ,0% Investierung (Deckung des langfristigen Vermögens durch langfristige Finanzierungsmittel) Liquidität (Deckung der kurzfristigen Finanzierungsmittel durch kurzfristiges Vermögen) 101,2% 99,9% 98,1% 132,2% 98,7% 70,1% Jahresgewinn Darlehenszinsen EK-Verzinsung 1,3% 1,4% 1,7%

22 Seite 22 Stadtwerke Anlage 2 Kapitalflussrechnung 2011 ( - ) Mittelverwendung ( + ) Mittelherkunft Saldo 1 Überschuss Jahresgewinn Abschreibungen Abgänge auf Abschreibungen Auflösung empf. Ertragszuschüsse Investitionen Zugang immaterielle Anlagewerte Zugang Sachanlagen Abgang Sachanlagen Zugang Finanzanlagen Abnahme Vorräte Finanzbedarf 4 Langfristige Finanzierung Rücklagenzuführung Gewinnentnahme Zuführung Ertragszuschüsse Kreditaufnahme Kredittilgung Erhöhung Nettogeldbestand Kurzfristige Finanzierung Abnahme Forderungen Abnahme Kassenmehrausgabe Abnahme Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Abnahme Verbindlichkeiten gg. verb. Unternehmen Zunahme Verbindlichkeiten gg. Stadt Zunahme sonst. Verbindlichkeiten Zunahme Rückstellungen

23 Stadtwerke Seite 23 Anlage 3 Verzeichnis der Prüfberichte Wasserleitung, Ahornstraße HOAI Ing.-vertrag Vergaberecht, Ausschreibung Wasserleitung, Falkenstraße/Utzbergstraße/Lutherstraße Vergaberecht Wasserleitung, Ring-, Lütze- und Sandbühlstraße Vergaberecht Tiefgarage Anwendung Vergaberecht Zuständigkeiten Betriebsleitung bei Maßnahmen des Erfolgsplans Bericht über die örtliche Prüfung Jahresabschluss 2010 Buchführung Stellenausschreibungen