Die Bindungswirkung der Invaliditätsbemessung der IV

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Bella Meinhardt
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1 Die Bindungswirkung der Invaliditätsbemessung der IV Max B. Berger 1 21 Übersicht Bindungswirkungen IVG UVG Bindungswirkungen IVG berufliche Vorsorge Bindungswirkungen IVG Säule 3a Beschwerdelegitimation (?) Fazit

2 3 21 BGE 127 V 294, E. 4 c) «Nach dem Gesagten ist klarzustellen, dass die Behandelbarkeit einer psychischen Störung, für sich allein betrachtet, nichts über deren invalidisierenden Charakter aussagt.»

3 BGE 140 V 193 E. 3.3 «Leichte bis mittelgradige depressive Störungen rezidivierender oder episodischer Natur fallen praxisgemäss einzig dann als invalidisierende Krankheiten in Betracht, wenn sie erwiesenermassen therapieresistent sind» 5 21 BGE 141 V 281 E «Nur in dieser gesetzlich verlangten Konstellation ist den normativen Anforderungen des Art. 7 Abs. 2 ATSG für eine objektivierende Betrachtungs- und Prüfungsweise Genüge getan.»

4 BGE 127 V 294, E. 4 c) «Nach dem Gesagten ist klarzustellen, dass die Behandelbarkeit einer psychischen Störung, für sich allein betrachtet, nichts über deren invalidisierenden Charakter aussagt.» 7 21 BGE 141 V 281 E «Zu betonen ist, dass die Aufgabe der Überwindbarkeitsvermutung an den Regeln betreffend die Zumutbarkeit nichts ändert,... Damit ist eine langjährige Rechtsprechung Gesetz geworden ( BGE 127 V 294 E. 4c )»

5 BGE 127 V 294, E. 4 c) «Für die Entstehung des Anspruchs auf eine Invalidenrente im Besonderen ist immer und einzig vorausgesetzt, dass während eines Jahres eine 40%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden hat und weiterhin besteht.» 9 21 BGE 140 V 193 E. 3.3 «Leichte bis mittelgradige depressive Störungen fallen praxisgemäss einzig in Betracht, wenn sie erwiesenermassen therapieresistent sind»

6 BGE 127 V 294, E. 4 c) «Soweit die Vorinstanz ihren Entscheid mit der Behandelbarkeit (Therapierbarkeit) und fehlenden Chronifizierungeiner psychischen Störung begründet, hält dies demnach vor Bundesrecht nicht Stand.» Anzahl Zitate von BGE 127 V 294 in BGE 140V 193: null in BGE 141 V 281: eines davon solche, die irreführend wirken: eines

7 «Real soll die Diagnose bleiben (leichte bis mittelschwere Depression), aber deren reale Auswirkungen sollen durch die Fiktion ersetzt werden, dass diese Ressourcen in vollem Umfang zur Verfügung stünden.» VGer St. Gallen, IV 2016/97 vom Fazit Das BGer schreddert seine 127er-Praxis, ohne darauf einzugehen, warum Das VGerSt. Gallen fragt zu Recht, wie es zu erklären ist, dass die neue Praxis zu ATSG 7,2 nur für Depressionen gelten soll

8 Es muss jeder anderen Sozialversicherung zustehen, eine nicht nachvollziehbare IV-Praxis selbst nicht anzuwenden. Faktisch geschieht dies bereits laufend, in dem die anderen Versicherungen schlicht die IVG- Revisionen mit Rentenstopp nicht mitmachen Bindungswirkung Bindungswirkungen IVG UVG Bindungswirkungen IVG berufliche Vorsorge Bindungswirkungen IVG Säule 3a Beschwerdelegitimation (?)

9 Bindungswirkung Bindungswirkungen IVG UVG Bindungswirkungen IVG berufliche Vorsorge Bindungswirkungen IVG Säule 3a Beschwerdelegitimation (?) Bindungswirkung Bindungswirkungen IVG UVG Bindungswirkungen IVG berufliche Vorsorge Bindungswirkungen IVG Säule 3a Beschwerdelegitimation (?)

10 Bindungswirkung Bindungswirkungen IVG UVG Bindungswirkungen IVG berufliche Vorsorge Bindungswirkungen IVG Säule 3a Beschwerdelegitimation (?) Fazit Drum prüfe, wer sich ewig bindet, [Ob sich das Herz zum Herzen findet!] Der Wahn ist kurz, die Reuist lang. Schiller, das Lied von der Glocke

11 Fazit mit des Geschickes Mächten ist kein ew'ger Bund zu flechten Schiller, das Lied von der Glocke

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