Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 4. September 2017 IV A HB /2017 Tel.:

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1 Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 4. September 2017 IV A HB /2017 Tel.: michael.moeller@senfin.berlin.de An den Vorsitzenden des Unterausschusses Personal und Verwaltung sowie Produkthaushalt und Personalwirtschaft des Hauptausschusses über den Vorsitzenden des Hauptausschusses den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei G Sen Thema Einzelplanübergreifende Berichtsaufträge der Fraktionen zu den Haushaltsplanberatungen 2018/2019 PVPP Nummern: 0022, Ansätze: Ansatz Haushaltsplan 2016 Ansatz Haushaltsplan 2017 Ansatz Haushaltsplanentwurf 2018 Ansatz Haushaltsplanentwurf 2019 Ist-Ausgaben 2016 Verfügungsbeschränkungen 2017 entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt Gesamtkosten: entfällt Es wird gebeten mit den nachfolgenden Ausführungen die Berichtsaufträge als erledigt anzusehen. Auf Vorschlag des Vorsitzenden hat der Unterausschuss Personal und Verwaltung sowie Produkthaushalt und Personalwirtschaft des Hauptausschusses in seiner 2. Sitzung am 16. März 2017 beschlossen, dass die Fraktionen der Geschäftsstelle des UA PVPP bis zum 30. Juni 2017 vorab Fragen und Berichtswünsche im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen 2018/2019 übermitteln, die von den Senatsverwaltungen rechtzeitig zur 1. Lesung schriftlich beantwortet werden sollen.

2 - 2 - Hierzu haben die Fraktionen der SPD, der Linken sowie von Bündnis 90/Die Grünen gemeinsam die folgenden Berichtswünsche übermittelt: 1. Die Senatsverwaltungen werden gebeten, zur 1. Lesung im UA PVPP (jeweils) eine Organisationsübersicht vorzulegen, die die Abt., Referate und nachgeordneten Einrichtungen mit ihren Aufgaben, ihren Stellenzahlen (darunter: nicht besetzt) und den jeweiligen VZÄ zeigt. 2. Die Senatsverwaltungen werden gebeten, zur 1. Lesung im UA PVPP die im Haushaltsplanentwurf für 2018 und 2019 vorgeschlagenen Stellenhebungen im höheren Dienst darzustellen und zu erläutern. Bei den Erläuterungen sollen die üblichen Änderungsgründe ("Kostenneutrale Änderung", "Umsetzung im EPl./BPl." genauer gefasst werden (finanziert aus..., Umsetzung von Kapitel... zu Kapitel...). 3. Die Senatsverwaltungen werden gebeten, zur 1. Lesung im UA PVPP in einem Bericht darzustellen, welche Herausforderungen sich in den kommenden (beiden) Jahren durch die wachsende Stadt für ihre Verwaltung quantitativ und qualitativ ergeben (werden) und mit welchen Maßnahmen sich die Verwaltungen auf diese veränderten Anforderungen vorbereiten. 4. Die Senatsverwaltungen werden gebeten, zur 1. Lesung im UA PVPP in einem Bericht darzustellen, wie die Instrumente des Personalmanagements in ihren Verwaltungen genutzt werden, welche Planungen zu ihrem Einsatz in den kommenden Jahren entwickelt wurden/werden und welche Effekte sich daraus ergeben haben / ergeben sollen. 5. Die Senatsverwaltungen werden gebeten, zur 1. Lesung im UA PVPP in einem Bericht darzustellen, wie sich (statistisch) die Dauer der Stellenvakanzen (vom Ausscheiden einer/eines Beschäftigten bis zur Arbeitsaufnahme durch die/den Nachfolger/in) in den vergangenen beiden Jahren entwickelt hat, welche Instrumente zur Beschleunigung von Stellenbesetzungsverfahren eingesetzt werden und welche Hemmnisse einer weiteren Beschleunigung (noch) entgegenstehen. 6. Die Senatsverwaltungen werden gebeten, zur 1. Lesung im UA PVPP in einem Bericht darzustellen, in welchen Bereichen und in welchem Umfang von der Möglichkeit der Stufenvorwegnahme Gebrauch gemacht wurde, um offene Stellen zu besetzen bzw. um Dienstkräfte auf ihren Stellen zu halten. 7. Die Senatsverwaltungen werden gebeten, bis zur 1. Lesung im UA PVPP darzustellen und zu erläutern, wie viele Zuständige es in den Bereichen IuK, Digitalisierung im Sinne des EGovernment-Gesetzes sowie Einführung der E-Akte nach Organisationseinheit gibt, und inwiefern dies den absehbaren Bedarfen zur Bewältigung dieser wichtigen Herausforderungen entspricht.

3 Die Senatsverwaltungen werden gebeten, bis zur 1. Lesung im UA PVPP darzustellen und zu erläutern, welche Maßnahmen des Gesundheitsmanagements, insbesondere der Gesundheitsförderung (Instrumente, Ziele, Zielgruppe, Budgets, Konzept, ggf. Monitoring) im Doppelhaushalt 2018/2019 vorgesehen sind. 9. Die Senatsverwaltungen werden gebeten, bis zur 1. Lesung im UA PVPP zu erläutern, wie und mit welchen Mitteln Standards bei Vereinbarkeit von Beruf und Familie/ Pflege und beim Wissensmanagement/ Wissenstransfer angewendet und systematisch ausgebaut werden. 10. Die Senatsverwaltungen werden gebeten, bis zur 1. Lesung im UA PVPP darzustellen und zu erläutern, welche konkreten Maßnahmen der Stellenrekrutierung regelmäßig durchgeführt, und wie das Online-Rekrutierungsportal im speziellen, angewendet werden. Dabei soll bitte auch auf den Umgang der Verwaltungen mit etwaigen Initiativbewerbungen eingegangen werden. Die Senatsverwaltung für Finanzen hat die Koordinierung der Beantwortung der Aufträge übernommen. Zu Nummer 1 sind die Senatsverwaltungen gebeten worden, die Organigramme direkt an den Unterausschuss zu übermitteln. Die Einzelberichte sind diesem Bericht als Anlagen beigefügt. Fachlich und inhaltlich sind die Darstellungen von den für die jeweiligen Einzelpläne zuständigen Senatsverwaltungen zu verantworten. In Vertretung Klaus Feiler Senatsverwaltung für Finanzen

4 Anlage 1 1. Berichtsauftrag Die Senatsverwaltungen werden gebeten, zur 1. Lesung im UA PVPP (jeweils) eine Organisationsübersicht vorzulegen, die die Abt., Referate und nachgeordneten Einrichtungen mit ihren Aufgaben, ihren Stellenzahlen (darunter: nicht besetzt) und den jeweiligen VZÄ zeigt. Hierzu wird berichtet: Die Senatsverwaltung für Finanzen hat die Fachverwaltungen gebeten, die entsprechenden Übersichten dem Unterausschuss direkt vorzulegen. Seite 1 von 1 Seite

5 Anlage 2 2. Berichtsauftrag Die Senatsverwaltungen werden gebeten, zur 1. Lesung im UA PVPP die im Haushaltsplanentwurf für 2018 und 2019 vorgeschlagenen Stellenhebungen im höheren Dienst darzustellen und zu erläutern. Bei den Erläuterungen sollen die üblichen Änderungsgründe ("Kostenneutrale Änderung", "Umsetzung im EPl./BPl." genauer gefasst werden (finanziert aus..., Umsetzung von Kapitel... zu Kapitel...). Hierzu wird berichtet: Die Senatsverwaltung für Finanzen hat die Auswertung zentral vorgenommen. Auf die beigefügte Anlage 2.1 wird verwiesen.

6 SenFin IV A Hebungen, Höherbewertungen und Zugänge im höheren Dienst im HH 2018/ HH Anlage 2.1 Stellen 2017 Zugang Abgang Stellen 2018 Änderungsgrund Zusätzliche Erläuterungen EPl. 03 Regierende Bürgermeisterin/Regierender Bürgermeister Kapitel 0300 Senatskanzlei Titel Planmäßige Beamtinnen/Beamte Senatsdirigent/in B5 3,000 1,000 4,000 Kostenn. Änderung Stellenhebung wegen Aufgabenänderung Leitende(r) Senatsrätin/-rat B3 3,000 1,000 2,000 Kostenn. Änderung Abgang wegen Stellenhebung nach B 5 Senatsrätin/-rat B2 4,000 1,000 3,000 Wegfall Zuständigkeitswechsel Flughafenkoordination zu SenFin Senatsrätin/-rat A16 7,000 2,000 8,000 Kostenn. Änderung Stellenhebung wegen Aufgabenänderung Regierungsdirektor/in A15 10,000 3,000 14,000 Aufgabenveränderung Oberregierungsrätin/-rat A14 18,000 3,000 20,000 Aufgabenveränderung 1,000 Umsetzg zw. EPl./BPl Umsetzung zum Epl. 11 Aufgabenzuwachs Strategien Wachsende Stadt, Abteilung Zentrale Steuerung, juristische Angelegenheiten 1,000 Kostenn. Änderung stellenplanmäßige Bereinigung Aufgabenzuwachs Strategien Wachsende Stadt u. Bürgerschaftliches Engagement (BE)/Demokratieförderung 1,000 Kostenn. Änderung Abgang wegen Stellenhebung nach A 15 1,000 R-Vorschriften/SB/HA Umsetzung E-Government-Gesetz 1,000 Wegfall Zuständigkeitswechsel Flughafenkoordination zu SenFin Regierungsrätin/-rat A13 2,000 2,000 Aufgabenveränderung Aufgabenzuwachs Strategien Wachsende Stadt Titel Planmäßige Tarifbeschäftigte Beschäftigte/r Sonderentgelt AT5 1,000 1,000 Kostenn. Änderung Umwandlung/Umbenennung nach Vorgabe von SenFin Beschäftigte/r Sonderentgelt AT2 1,000 1,000 Umsetzg zw. EPl./BPl Umsetzung von Epl. 06 Beschäftigte/r Sonderentgelt AT1 6,000 6,000 Kostenn. Änderung Umwandlung/Umbenennung nach Vorgabe von SenFin Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) AT 7,000 7,000 Kostenn. Änderung Umwandlung/Umbenennung nach Vorgabe von SenFin Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E15 10,500 1,000 11,500 Kostenn. Änderung Höherbewertung wegen Aufgabenänderung Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E14 15,500 2,000 13,500 Kostenn. Änderung stellenplanmäßige Bereinigung u. Höherbewertung wegen Aufgabenänderung 1/83

7 SenFin IV A Hebungen, Höherbewertungen und Zugänge im höheren Dienst im HH 2018/ HH Anlage 2.1 Teilplan B Stellen 2017 Zugang Abgang Stellen 2018 Änderungsgrund Zusätzliche Erläuterungen Beschäftigte/r Sonderentgelt AT1 1,000 1,000 Aufgabenveränderung Aufgabenzuwachs Strategien Wachsende Stadt Beschäftigte/r Sonderentgelt AT 1,000 1,000 Kostenn. Änderung stellenplanmäßige Bereinigung Titel Nichtplanmäßige Tarifbeschäftigte Kapitel 0330 Bereich 5096 Teilplan B Bereich 5096 Finanzierte (Plan-)Stellen/Beschäftigungspositionen mit Wegfallvermerk Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E15 1,000 1,000 Wegfall Zuständigkeitswechsel Flughafenkoordination zu SenFin Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E14 1,000 1,000 Wegfall Zuständigkeitswechsel Flughafenkoordination zu SenFin Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E13 1,000 1,000 Wegfall Zuständigkeitswechsel Flughafenkoordination zu SenFin Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E15 1,000 1,000 Aufgabenveränderung Aufgabenzuwachs im Leitungsbereich StS WF Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E14 1,000 1,000 Aufgabenveränderung Finanzierte (Plan-)Stellen/Beschäftigungspositionen mit Wegfallvermerk Ausstattung Leitungsbereich Persönliche/r Referent/in der Sprecher/in des Senats sowie auch Leiter/in der Abteilung II - Presse u. Information Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E14 3,000 3,000 Aufgabenveränderung Aufgabenzuwachs Projekt "Tag der deutschen Einheit" Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E13 1,000 1,000 Aufgabenveränderung Aufgabenzuwachs Projekt "Tag der deutschen Einheit" Wissenschaft Titel Planmäßige Tarifbeschäftigte Teilplan B Beschäftigte/r Sonderentgelt AT1 1,000 1,000 Kostenn. Änderung Umwandlung/Umbenennung nach Vorgabe von SenFin Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) AT 1,000 1,000 Kostenn. Änderung Umwandlung/Umbenennung nach Vorgabe von SenFin Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E14 2,000 1,000 3,000 Aufgabenveränderung Aufgabenzuwachs Baumaßnahmen Charité Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E13 1,000 1,000 Aufgabenveränderung Aufgabenzuwachs Bereich Hochschulen Titel Nichtplanmäßige Tarifbeschäftigte Teilplan B Bereich 5096 Finanzierte (Plan-)Stellen/Beschäftigungspositionen mit Wegfallvermerk Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E14 1,000 1,000 Aufgabenveränderung Aufgabenzuwachs Bereich Hochschulen (Fortführung Masterplan Integration und Sicherheit) 2/83

8 SenFin IV A Hebungen, Höherbewertungen und Zugänge im höheren Dienst im HH 2018/ HH Anlage 2.1 Kapitel 0340 Forschung Titel Planmäßige Beamtinnen/Beamte Stellen 2017 Zugang Abgang Stellen 2018 Änderungsgrund Zusätzliche Erläuterungen Regierungsdirektor/in A15 1,000 1,000 2,000 Kostenn. Änderung stellenplanmäßige Bereinigung Oberregierungsrätin/-rat A14 2,000 0,500 3,500 Aufgabenveränderung Aufgabenzuwachs Bereich Forschung 1,000 Kostenn. Änderung stellenplanmäßige Bereinigung Regierungsrätin/-rat A13 0,500 1,000 1,500 Kostenn. Änderung stellenplanmäßige Bereinigung Titel Planmäßige Tarifbeschäftigte Kapitel 0391 Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E15 1,000 1,000 Kostenn. Änderung stellenplanmäßige Bereinigung Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E14 2,000 1,000 1,000 Kostenn. Änderung stellenplanmäßige Bereinigung Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E13 2,000 1,000 1,000 Kostenn. Änderung stellenplanmäßige Bereinigung Sekretariat der Kultusministerkonferenz Titel Planmäßige Beamtinnen/Beamte Bereich 5001 Regierungsdirektor/in A15 10,000 1,000 12,000 Aufgabenveränderung Stellenhebung wegen Aufgabenänderung 1,000 Kostenn. Änderung Stellenhebung wegen Aufgabenänderung, kostenneutral durch Stellenstreichung Oberregierungsrätin/-rat A14 13,000 1,000 10,000 Aufgabenveränderung Abgang wegen Stellenhebung infolge Aufgabenänderung 2,000 Kostenn. Änderung Stellenhebungen wegen Aufgabenänderung, kostenneutral durch Stellenstreichung Finanzierte (Plan-)Stellen/Beschäftigungspositionen mit Wegfallvermerk (ohne Übernahmeverpflichtung) Schulrätin/-rat A15 3,000 3,000 Fremdfinanzierung Umsetzung von Titel zu Titel (2 Stellen) und zu Titel (1 Stelle) Titel Planmäßige Beamte (Fremdfinanzierung) Bereich 5001 Finanzierte (Plan-)Stellen/Beschäftigungspositionen mit Wegfallvermerk (ohne Übernahmeverpflichtung) Schulrätin/-rat A15 2,000 2,000 Fremdfinanzierung Umsetzung von Titel zu Titel Titel Planmäßige Tarifbeschäftigte Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E15 1,000 1,000 2,000 Kostenn. Änderung Umsetzung von Titel zu Titel mit Stellenhebung wegen Aufgabenänderung, kostenneutral durch Stellenstreichung Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E13 8,750 1,000 9,750 Aufgabenveränderung Aufgabenzuwachs Informationstechnologie und Kommunikation 3/83

9 SenFin IV A Hebungen, Höherbewertungen und Zugänge im höheren Dienst im HH 2018/ HH Anlage 2.1 Bereich 2066 Bereich 5096 Stellen 2017 Zugang Abgang Stellen 2018 Änderungsgrund Zusätzliche Erläuterungen Zentralstelle für ausländisches Bildungswesen (ZAB) Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E13 8,500 1,000 9,500 Aufgabenveränderung Aufgabenzuwachs Bewertungen Art. III.1 Lissabon-Konvention, gebührenfinanziert Finanzierte (Plan-)Stellen/Beschäftigungspositionen mit Wegfallvermerk Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E13 0,500 0,500 Aufgabenveränderung Aufgabenzuwachs Prüfungsbewertung Deutsches Sprachdiplom, gebührenfinanziert Titel Nichtplanmäßige Tarifbeschäftigte Bereich 2066 Bereich 3030 Bereich 5096 Zentralstelle für ausländisches Bildungswesen (ZAB) Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E15 1,000 2,000 3,000 Aufgabenveränderung Aufgabenzuwachs Bewertungen Art. III.1 Lissabon-Konvention, gebührenfinanziert Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E13 6,500 1,000 7,500 Aufgabenveränderung Aufgabenzuwachs Bewertungen Art. III.1 Lissabon-Konvention, gebührenfinanziert Ersatzkräfte für freigestellte Personalratsmitglieder Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E13 1,000 1,000 Vertretung PR u.ä. Ersatz für Freistellung eines Personalratmitglieds Finanzierte (Plan-)Stellen/Beschäftigungspositionen mit Wegfallvermerk Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E15 1,000 1,000 Aufgabenveränderung Titel Tarifbeschäftigte (Zweckgeb. Einnahmen) Beschluss 227. AK zur DQR-Geschäftsstelle, Finanzierung durch Länderumlage Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E15 1,000 1,000 2,000 Fremdfinanzierung Umsetzung von Titel zu Titel 42890, Finanzierung durch Auswärtiges Amt Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E14 1,000 1,000 2,000 Fremdfinanzierung Finanzierung durch EU-Kommission EPl. 05 Inneres und Sport Kapitel 0500 Senatsverwaltung für Inneres und Sport - Politisch-Administrativer Bereich und Service - Titel Planmäßige Beamtinnen/Beamte Bereich 0501 Senatsrätin/-rat A16 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. organisatorische Veränderung Umsetzung von Abt. ZS zum PAB Abteilung ZS - Querschnittsaufgaben landesweiter Bedeutung Leitende(r) Senatsrätin/-rat B4 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Senatsrätin/-rat B2 3,000 2,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung von Abt. ZS zur Abt. V / organisatorische Veränderung Neugründung der Abt. V Umsetzung von Abt. ZS zur Abt. V / organisatorische Veränderung Neugründung der Abt. V Senatsrätin/-rat A16 6,000 2,000 4,000 Umsetzg im EPl./BPl. 1 x Umsetzung von Abt. ZS zur Abt. V / 1 x Umsetzung von Abt. ZS zum PAB Regierungsdirektor/in A15 10,000 2,000 7,000 Aufgabenveränderung Zugang Mehrbedarfe 5,000 Umsetzg im EPl./BPl. 4 x Umsetzung vonabt. ZS zur Abt. V / 1 x Umsetzung on Abt. ZS zur Abt. II Oberregierungsrätin/-rat A14 29,500 2,000 9,000 Aufgabenveränderung Zugang Mehrbedarfe 2,000 Strukturänd.18. WP Änderung GV Senat / Umsetzung zu SenFin 4/83

10 SenFin IV A Hebungen, Höherbewertungen und Zugänge im höheren Dienst im HH 2018/ HH Anlage 2.1 Bereich 0510 Bereich 0530 Bereich 0535 Bereich 1012 Bereich 2027 Bereich 2056 Stellen 2017 Zugang Abgang Stellen 2018 Änderungsgrund Zusätzliche Erläuterungen Abteilung I - Staats-, Verwaltungs- und Dienstrecht 20,500 Umsetzg im EPl./BPl. Senatsrätin/-rat A16 2,000 2,000 3,000 Kostenn. Änderung Umsetzung von Abt. ZS zur Abt. V / organisatorische Veränderung Neugründung der Abt. V Neubewertung des Aufgabengebietes / finanzierte Umwandlung aus BesGr. A 15 - RD 1,000 Strukturänd.18. WP Änderung GV Senat / Umsetzung zu SenFin Regierungsdirektor/in A15 9,000 1,000 6,000 Aufgabenveränderung Zugang Mehrbedarfe 2,000 Kostenn. Änderung Umwandlung in BesGr. A 16 - SR 2,000 Strukturänd.18. WP Änderung GV Senat / Umsetzung zu SenFin Oberregierungsrätin/-rat A14 5,600 3,000 6,600 Aufgabenveränderung Zugang Mehrbedarfe Regierungsrätin/-rat A13 1,000 1,000 Kostenn. Änderung Abteilung III - Öffentliche Sicherheit und Ordnung 2,000 Strukturänd.18. WP Änderung GV Senat / Umsetzung zu SenFin Neubewertung des Aufgabengebietes / finanzierte Umwandlung aus BesGr. A 13S - OAR Regierungsdirektor/in A15 7,000 1,000 6,000 Strukturänd.18. WP Änderung GV Senat / Umsetzung zu SenFin Oberregierungsrätin/-rat A14 11,100 5,000 16,100 Aufgabenveränderung Zugang Merbedarfe Abteilung V - Verwaltungsentwicklung, IKT-Steuerung, E-Government, Geschäftsprozessmanagement Leitende(r) Senatsrätin/-rat B4 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Senatsrätin/-rat B2 2,000 2,000 Umsetzg im EPl./BPl. Senatsrätin/-rat A16 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Regierungsdirektor/in A15 4,000 4,000 Umsetzg im EPl./BPl. Oberregierungsrätin/-rat A14 20,500 20,500 Umsetzg im EPl./BPl. (Plan-)Stellen/Beschäftigungspositionen werden nachrichtlich ohne Betrag ausgewiesen - Verwaltungsakademie Berlin Umsetzung von Abt. ZS zur Abt. V / organisatorische Veränderung Neugründung der Abt. V Umsetzung von Abt. ZS zur Abt. V / organisatorische Veränderung Neugründung der Abt. V Umsetzung von Abt. ZS zur Abt. V / organisatorische Veränderung Neugründung der Abt. V Umsetzung von Abt. ZS zur Abt. V / organisatorische Veränderung Neugründung der Abt. V Umsetzung von Abt. ZS zur Abt. V / organisatorische Veränderung Neugründung der Abt. V Direktor/in der Verwaltungsakademie B3 1,000 1,000 Strukturänd.18. WP Änderung GV Senat / Umsetzung in den Epl 15 - SenFin Regierungsdirektor/in A15 2,000 2,000 Strukturänd.18. WP Änderung GV Senat / Umsetzung in den Epl 15 - SenFin Oberregierungsrätin/-rat A14 4,000 4,000 Strukturänd.18. WP Änderung GV Senat / Umsetzung in den Epl 15 - SenFin Regierungsrätin/-rat A13 1,000 1,000 Strukturänd.18. WP Änderung GV Senat / Umsetzung in den Epl 15 - SenFin Landeskommission gegen Gewalt Oberregierungsrätin/-rat A14 3,000 2,000 4,000 Aufgabenveränderung Zugang Mehrbedarfe 1,000 Kostenn. Änderung Umwandlung in BesGr. A 13S - OAR Nachwuchskräfte des allgemeinen nichttechnischen Verwaltungsdienstes für den unmittelbaren Landesdienst Berlin Regierungsrätin/-rat A13 200,000 21, ,000 Ausbildungspos/Prakt Anpassung der Ausbildungszahlen 5/83

11 SenFin IV A Hebungen, Höherbewertungen und Zugänge im höheren Dienst im HH 2018/ HH Anlage 2.1 Titel Planmäßige Tarifbeschäftigte Bereich 0501 Bereich 0535 Bereich 1012 Stellen 2017 Zugang Abgang Stellen 2018 Änderungsgrund Zusätzliche Erläuterungen Abteilung ZS - Querschnittsaufgaben landesweiter Bedeutung Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E14 2,000 1,000 Strukturänd.18. WP Änderung GV Senat / Umsetzung zu SenFin 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Abteilung V - Verwaltungsentwicklung, IKT-Steuerung, E-Government, Geschäftsprozessmanagement Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E14 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. (Plan-)Stellen/Beschäftigungspositionen werden nachrichtlich ohne Betrag ausgewiesen - Verwaltungsakademie Berlin Umsetzung von Abt. ZS zur Abt. V / organisatorische Veränderung Neugründung der Abt. V Umsetzung von Abt. ZS zur Abt. V / organisatorische Veränderung Neugründung der Abt. V Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) AT 1,000 1,000 Strukturänd.18. WP Änderung GV Senat / Umsetzung in den Epl 15 - SenFin Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E15 1,000 1,000 Strukturänd.18. WP Änderung GV Senat / Umsetzung in den Epl 15 - SenFin Tarifbeschäftigte/r E13 3,000 3,000 Strukturänd.18. WP Änderung GV Senat / Umsetzung in den Epl 15 - SenFin Titel Nichtplanmäßige Tarifbeschäftigte Teilplan B Bereich 2067 Entgelte der Trainees Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E13 40,000 22,000 62,000 Ausbildungspos/Prakt Erhöhung der Ausbildungszahlen Kapitel 0510 Senatsverwaltung für Inneres und Sport - Sport - Titel Planmäßige Beamtinnen/Beamte Regierungsdirektor/in A15 1,000 1,000 2,000 Kostenn. Änderung Neubewertung des Aufgabengebietes / finanzierte Umwandlung aus BesGr. A 14 - ORR Oberregierungsrätin/-rat A14 2,000 1,000 2,000 Aufgabenveränderung Zugang Mehrbedarfe Titel Nichtplanmäßige Tarifbeschäftigte Kapitel 0511 Teilplan B 1,000 Kostenn. Änderung Umwandlung in BesGr. A 15 - RD Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E13 1,000 1,000 Aufgabenveränderung Wegfall /Beschäftigungsposition war vom bis eingerichtet Olympiapark Berlin Titel Planmäßige Beamtinnen/Beamte Oberregierungsrätin/-rat A14 1,000 1,000 Kostenn. Änderung kostenneutrale Umwandlung aus Egr TB 6/83

12 SenFin IV A Hebungen, Höherbewertungen und Zugänge im höheren Dienst im HH 2018/ HH Anlage 2.1 Titel Planmäßige Tarifbeschäftigte Kapitel 0512 Stellen 2017 Zugang Abgang Stellen 2018 Änderungsgrund Zusätzliche Erläuterungen Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E14 3,000 1,000 2,000 Kostenn. Änderung Kostenneutrale Umwandlung in BesGr. A 14 - ORR Technische/r Tarifbeschäftigte/r E13 1,000 1,000 Aufgabenveränderung Zugang Mehrbedarfe (Bauingenieur) Sportforum Berlin Titel Planmäßige Tarifbeschäftigte Teilplan B Technische/r Tarifbeschäftigte/r E13 1,000 1,000 Aufgabenveränderung Zugang Merbedarfe (Bauingenieur) Kapitel 0520 Senatsverwaltung für Inneres und Sport - Verfassungsschutz - Titel Planmäßige Beamtinnen/Beamte Senatsrätin/-rat A16 1,000 1,000 2,000 Kostenn. Änderung Neubewertung des Aufgabengebietes / finanzierte Umwandlung aus BesGr. A 15 - RD Regierungsdirektor/in A15 7,000 1,000 8,000 Aufgabenveränderung Zugang Mehrbedarfe 1,000 Kostenn. Änderung Umwandlung in BesGr. A 16 - SR 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung von Abt. ZS zur Abt. II Oberregierungsrätin/-rat A14 4,000 1,000 5,000 Aufgabenveränderung Zugang Mehrbedarfe Titel Planmäßige Tarifbeschäftigte Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E14 3,850 0,850 3,000 Kostenn. Änderung Wegfall / Nutzung zur Finanzierung der Stellenneubewertungen im Kapitel 0520 Tarifbeschäftigte/r E13 1,000 1,000 Kostenn. Änderung Neubewertung des Aufgabengebietes / finanzierte Umwandlung aus Egr TB Kapitel 0531 Der Polizeipräsident in Berlin - Polizeipräsidium - Titel Planmäßige Beamtinnen/Beamte Erste/r Direktor/in beim Polizeipräsid. B3 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x B 3/EDirPPr von 0531 zu 0541 Leiter/in Zentr. Serviceeinheit PolPräs B3 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x B 3/LZSE von 0553 zu 0531 Direktor/in beim Polizeipräsidenten B2 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x B 2/DirPPr von 0541 zu 0531 Leitende(r) Kriminaldirektor/in A16 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 16/LtdKD von 0553 zu 0531 Leitende(r) Regierungsdirektor/in A16 4,000 4,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 4 x A 16/LtdRD von 0553 zu 0531 Direktor/in im technischen Dienst A15 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 15/D i. t. D. von 0553 zu /83

13 SenFin IV A Hebungen, Höherbewertungen und Zugänge im höheren Dienst im HH 2018/ HH Anlage 2.1 Stellen 2017 Zugang Abgang Stellen 2018 Änderungsgrund Zusätzliche Erläuterungen Kriminaldirektor/in A15 1,000 1,000 2,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 15/KD von 0553 zu 0531 Medizinaldirektor/in A15 15,000 15,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 12 x A 15/MedD von 0541 zu 0531; 3 x von 0553 zu 0531 Polizeidirektor/in A15 9,000 2,000 2,000 9,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 15/PD von 0535 zu 0531; 1 x von 0553 zu 0531, 2 x von 0531 zu 0541 Regierungsdirektor/in A15 3,000 1,000 10,000 Aufgabenveränderung 1 x unfin. Zugang Mehrbedarf 1,000 Kostenn. Änderung Umw. A 13/RR nach A 15/RD im Kap.; fin durch Wegf. STA Bea 5,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 5 x A 15/RD von 0553 zu 0531 Kriminaloberrätin/-rat A14 1,000 1,000 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 14/KOR von 0543 zu 0531; 1 x von 0531 zu 0534 Obermedizinalrätin/-rat A14 12,000 12,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 12 x A 14/OMedR von 0553 zu 0531 Oberrätin/-rat im technischen Dienst A14 3,000 4,000 Aufgabenveränderung 3 x unfin. Zugang Mehrbedarf 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 14/ORR i. t. D.von 0553 zu 0531 Oberregierungsrätin/-rat A14 1,000 1,000 11,000 Aufgabenveränderung 1 x unfin. Zugang Mehrbedarf 9,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 9 x A 14/ORR von 0553 zu 0531 Polizeioberrätin/rat A14 18,000 1,000 10,000 Aufgabenveränderung 1 x unfin. Zugang Mehrbedarf 1,000 Kostenn. Änderung Umw. A 13/PR nach A 14/POR im Kap.; fin durch Wegf. STA Bea 10,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 10 x A 14/POR von 0531 zu 0541 Kriminalrätin/-rat A13 3,000 3,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 13/KR von 0534 zu 0531; 2 x von 0553 zu 0531 Polizeirätin/-rat A13 7,000 1,000 1,000 Kostenn. Änderung Umw. A 13/PR nach A 14/POR im Kap.; fin durch Wegf. STA Bea 1,000 6,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 13/PR von 0553 zu 0531; 1 x von 0531 zu 0533; 1 x von 0531 zu 0534; 1 x von 0531 zu 0535; 1 x von 0531 zu 0536; 1 x von 0531 zu 0537; 1 x von 0531 zu 0538 Regierungsrätin/-rat A13 1,000 2,000 Kostenn. Änderung Umw. A 13/RR nach A 15/RD im Kap.; fin durch Wegf. STA Bea Titel Planmäßige Tarifbeschäftigte Teilplan B 3,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 3 x A 13/RR von 0553 zu 0531 Fachärztin/Facharzt E15 2,500 2,500 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 2,5 x E 15/Fachärztin/Facharzt von 0553 zu 0531 Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E14 1,000 6,000 7,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 6 x E 14/TB (wiss.h) von 0553 zu 0531 Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E13 1,000 14,000 Aufgabenveränderung 1 x unfin. Zugang Mehrbedarf 11,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x E 13/TB (wiss.h) von 0543 zu 0531; 10 x von 0553 zu ,000 Umwandl. Stelle/BePo Umw. 2 x A 12/13/Lehrer/in in TB (wiss.h); kostenneutral Technische/r Tarifbeschäftigte/r E13 2,500 2,500 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 2,5 x E 13/Techn. TB von 0553 zu 0531 Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E14 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x E 14/TB (wiss.h) von 0553 zu /83

14 SenFin IV A Hebungen, Höherbewertungen und Zugänge im höheren Dienst im HH 2018/ HH Anlage 2.1 Stellen 2017 Zugang Abgang Stellen 2018 Änderungsgrund Zusätzliche Erläuterungen Kapitel 0533 Der Polizeipräsident in Berlin - Direktion 1 - Titel Planmäßige Beamtinnen/Beamte Polizeidirektor/in A15 5,000 1,000 4,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 15/PD von 0533 zu 0541 Polizeirätin/-rat A13 3,000 1,000 4,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 13/PR von 0531 zu 0533 Kapitel 0534 Der Polizeipräsident in Berlin - Direktion 2 - Titel Planmäßige Beamtinnen/Beamte Polizeidirektor/in A15 6,000 1,000 5,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 15/PD von 0534 zu 0538 Kriminaloberrätin/-rat A14 2,000 1,000 3,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 14/KOR von 0531 zu 0534 Kriminalrätin/-rat A13 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 13/KR von 0534 zu 0531 Polizeirätin/-rat A13 2,000 1,000 3,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 13/PR von 0531 zu 0534 Kapitel 0535 Der Polizeipräsident in Berlin - Direktion 3 - Titel Planmäßige Beamtinnen/Beamte Polizeidirektor/in A15 7,000 1,000 6,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 15/PD von 0535 zu 0531 Polizeirätin/-rat A13 1,000 1,000 2,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 13/PR von 0531 zu 0535 Kapitel 0536 Der Polizeipräsident in Berlin - Direktion 4 - Titel Planmäßige Beamtinnen/Beamte Kriminalrätin/-rat A13 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 13/KR von 0536 zu 0541 Polizeirätin/-rat A13 4,000 1,000 5,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 13/PR von 0531 zu 0536 Kapitel 0537 Der Polizeipräsident in Berlin - Direktion 5 - Titel Planmäßige Beamtinnen/Beamte Kriminaloberrätin/-rat A14 2,000 1,000 3,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 14/KOR von 0543 zu 0537 Kriminalrätin/-rat A13 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 13/KR von 0537 zu 0543 Polizeirätin/-rat A13 1,000 1,000 2,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 13/PR von 0531 zu /83

15 SenFin IV A Hebungen, Höherbewertungen und Zugänge im höheren Dienst im HH 2018/ HH Anlage 2.1 Kapitel 0538 Der Polizeipräsident in Berlin - Direktion 6 - Titel Planmäßige Beamtinnen/Beamte Stellen 2017 Zugang Abgang Stellen 2018 Änderungsgrund Zusätzliche Erläuterungen Polizeidirektor/in A15 4,000 1,000 1,000 4,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 15/PD von 0534 zu 0538; 1 x von 0538 zu 0541 Polizeirätin/-rat A13 3,000 1,000 4,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 13/PR von 0531 zu 0538 Kapitel 0541 Der Polizeipräsident in Berlin - Direktion Einsatz - Titel Planmäßige Beamtinnen/Beamte Erste/r Direktor/in beim Polizeipräsid. B3 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x B 3/EDirPPr von 0531 zu 0541 Direktor/in beim Polizeipräsidenten B2 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x B 2/DirPPr von 0541 zu 0531 Leitende(r) Polizeidirektor/in A16 1,000 1,000 2,000 Änderung FR Umsetzung 1 x A 16/LtdMedD von 0553 zu 0541 und Umw. nach A 16/LtdPD Medizinaldirektor/in A15 12,000 12,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 12 x A 15/MedD von 0541 zu 0531 Polizeidirektor/in A15 5,000 3,000 8,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 2 x A 15/PD von 0531 zu 0541; 1 x von 0533 zu 0541; 1 x von 0538 zu 0541; 1 x von 0541 zu 0559 Polizeioberrätin/rat A14 6,000 10,000 16,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 10 x A 14/POR von 0531 zu 0541 Kriminalrätin/-rat A13 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 13/KR von 0536 zu 0541 Kapitel 0543 Der Polizeipräsident in Berlin - Landeskriminalamt - Titel Planmäßige Beamtinnen/Beamte Kriminaloberrätin/-rat A14 20,000 2,000 18,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 14/KOR von 0543 zu 0531; 1 von 0543 zu 0537 Wissenschaftliche/r Oberrätin/-rat A14 14,000 2,000 17,000 Aufgabenveränderung 2 x unfin. Zugang Mehrbedarf 1,000 R-Vorschriften/SB/HA 1 x unfin. Zugang Mehrbedarf Kriminalrätin/-rat A13 8,000 2,000 10,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 13/KR von 0537 zu 0543; 1 x von 0553 zu 0543 Titel Planmäßige Tarifbeschäftigte Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E14 34,000 2,000 36,000 Aufgabenveränderung 2 x unfin. Zugang Mehrbedarf 1,000 R-Vorschriften/SB/HA 1 x unfin. Zugang Mehrbedarf 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x E 14/TB (wiss.h) von 0543 zu /83

16 SenFin IV A Hebungen, Höherbewertungen und Zugänge im höheren Dienst im HH 2018/ HH Anlage 2.1 Stellen 2017 Zugang Abgang Stellen 2018 Änderungsgrund Zusätzliche Erläuterungen Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E13 15,000 4,000 21,000 Aufgabenveränderung 4 x unfin. Zugang Mehrbedarf 1,000 Kostenn. Änderung Umw. E 11/Techn. TB in E 13/TB (wiss.h); fin. durch Wegf. STA TB 2,000 R-Vorschriften/SB/HA 2 x unfin. Zugang Mehrbedarf 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x E 13/TB (wiss.h) von 0543 zu 0531 Kapitel 0552 Der Polizeipräsident in Berlin - Polizeiakademie - Titel Planmäßige Beamtinnen/Beamte Leitende(r) Polizeidirektor/in A16 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 16/LtdPD von 0553 zu 0552 Kriminaldirektor/in A15 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 15/KD von 0553 zu 0552 Polizeidirektor/in A15 2,000 2,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 2 x A 15/PD von 0553 zu 0552 Kriminaloberrätin/-rat A14 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 14/KOR von 0553 zu 0552 Oberregierungsrätin/-rat A14 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 14/ORR von 0553 zu 0552 Polizeioberrätin/rat A14 4,000 4,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 4 x A 14/POR von 0553 zu 0552 Titel Planmäßige Tarifbeschäftigte Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E13 4,000 4,000 Umwandl. Stelle/BePo Umw. 4 x A 12/13/Lehrer/in in TB (wiss.h); kostenneutral Kapitel 0553 Der Polizeipräsident in Berlin - Zentraler Service - Titel Planmäßige Beamtinnen/Beamte Leiter/in Zentr. Serviceeinheit PolPräs B3 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x B 3/LZSE von 0553 zu 0531 Leitende(r) Kriminaldirektor/in A16 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 16/LtdKD von 0553 zu 0531 Leitende(r) Medizinaldirektor/in A16 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 16/LtdMedD von 0553 zu 0541 Leitende(r) Polizeidirektor/in A16 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 16/LtdPD von 0553 zu 0552 Leitende(r) Regierungsdirektor/in A16 4,000 4,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 4 x A 16/LtdRD von 0553 zu 0531 Direktor/in im technischen Dienst A15 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 15/D i. t. D. von 0553 zu 0531 Kriminaldirektor/in A15 2,000 2,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 15/KD von 0553 zu 0531; 1 x von 0553 zu 0552 Medizinaldirektor/in A15 3,000 3,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 3 x A 15/MedD von 0553 zu 0531 Polizeidirektor/in A15 3,000 3,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 15/PD von 0553 zu 0531; 2 x von 0553 zu 0552 Regierungsdirektor/in A15 5,000 5,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 5 x A 15/RD von 0553 zu 0531 Kriminaloberrätin/-rat A14 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 14/KOR von 0553 zu 0552 Obermedizinalrätin/-rat A14 12,000 12,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 12 x A 14/OMedR von 0553 zu 0531 Oberrätin/-rat im technischen Dienst A14 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 14/ORR i. t. D.von 0553 zu /83

17 SenFin IV A Hebungen, Höherbewertungen und Zugänge im höheren Dienst im HH 2018/ HH Anlage 2.1 Stellen 2017 Zugang Abgang Stellen 2018 Änderungsgrund Zusätzliche Erläuterungen Oberregierungsrätin/-rat A14 10,000 10,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 9 x A 14/ORR von 0553 zu 0531; 1 x von 0553 zu 0552 Polizeioberrätin/rat A14 4,000 4,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 4 x A 14/POR von 0553 zu 0552 Kriminalrätin/-rat A13 3,000 3,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 2 x A 13/KR von 0553 zu 0531; 1 x von 0553 zu 0543 Polizeirätin/-rat A13 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 13/PR von 0553 zu 0531 Regierungsrätin/-rat A13 3,000 3,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 3 x A 13/RR von 0553 zu 0531 Titel Planmäßige Tarifbeschäftigte Fachärztin/Facharzt E15 2,500 2,500 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 2,5 x E 15/Fachärztin/Facharzt von 0553 zu 0531 Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E14 6,000 6,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 6 x E 14/TB (wiss.h) von 0553 zu 0531 Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E13 10,000 10,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 10 x E 13/TB (wiss.h) von 0553 zu 0531 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E13 2,500 2,500 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 2,5 x E 13/Techn. TB von 0553 zu 0531 Teilplan B Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E14 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x E 14/TB (wiss.h) von 0553 zu 0531 Kapitel 0559 Hauptstadtbedingte Aufwendungen im Sicherheitsbereich des Landes Berlin Titel Planmäßige Beamtinnen/Beamte Polizeidirektor/in A15 2,000 1,000 3,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x A 15/PD von 0541 zu 0559 Titel Planmäßige Tarifbeschäftigte Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E14 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung 1 x E 14/TB (wiss.h) von 0543 zu 0559 Kapitel 0561 Berliner Feuerwehr - Behördenleitung - Titel Planmäßige Beamtinnen/Beamte Abteilungsdirektor/in B2 1,000 1,000 Aufgabenveränderung Aufgabenzuwachs durch RDG Medizinaldirektor/in A15 1,000 7,000 8,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung von Kapitel 0565 nach Kapitel 0561 Regierungsdirektor/in A15 1,000 1,000 1,000 Aufgabenveränderung Aufgabenzuwachs durch RDG 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung von Kapitel 0561 nach Kapitel /83

18 SenFin IV A Hebungen, Höherbewertungen und Zugänge im höheren Dienst im HH 2018/ HH Anlage 2.1 Stellen 2017 Zugang Abgang Stellen 2018 Änderungsgrund Zusätzliche Erläuterungen Oberregierungsrätin/-rat A14 1,000 3,000 Änderung FR Änderung von Bereich 0568 nach ,000 Aufgabenveränderung Aufgabenzuwachs durch RDG 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung von Kapitel 0565 nach Kapitel 0561 Studienrätin/-rat A13 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung von Kapitel 0562 nach Kapitel 0561 Bereich 2054 Dienstkräfte im feuerwehrtechnischen Dienst (ohne Feuerwehrzulage) Branddirektor/in A15 3,000 2,000 5,000 Aufgabenveränderung Aufgabenzuwachs durch 1xRDG,1x"wachsender Stadt" Brandoberrätin/-rat A14 3,000 1,000 9,000 Änderung FR Änderung von Bereich 2062 nach ,000 Aufgabenveränderung Aufgabenzuwachs durch 1xRDG,3x"wachsender Stadt", 1xGefahrenabwehr Brandrätin/-rat A13 1,000 1,000 2,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung von Kapitel 0562 und 0563 nach Kapitel 0561 Titel Planmäßige Tarifbeschäftigte Fachärztin/Facharzt E15 1,000 1,000 Änderung Tarifgebiet Verlagerung von nach B Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E15 1,000 1,000 Änderung Tarifgebiet Verlagerung von nach B Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E14 1,000 1,000 Änderung Tarifgebiet Verlagerung von nach B Technische/r Tarifbeschäftigte/r E13 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung von Kapitel 0561 nach Kapitel 0565 Teilplan B Fachärztin/Facharzt E15 1,000 1,000 Änderung Tarifgebiet Verlagerung aus nach B Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E15 1,000 1,000 Änderung Tarifgebiet Verlagerung aus nach B Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E14 1,000 1,000 Änderung Tarifgebiet Verlagerung aus nach B Titel Nichtplanmäßige Tarifbeschäftigte Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E14 1,000 1,000 Aufgabenveränderungwachs durch 1x"wachsender Stadt" aufgraund verstärkter Investitions- und Bauleistungen Kapitel 0562 Berliner Feuerwehr - Direktionen - Titel Planmäßige Beamtinnen/Beamte Studienrätin/-rat A13 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung von Kapitel 0562 nach Kapitel 0561 Bereich 2054 Dienstkräfte im feuerwehrtechnischen Dienst (ohne Feuerwehrzulage) Leitende(r) Branddirektor/in A16 1,000 2,000 3,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung von Kapitel nach Kapitel 0562 Branddirektor/in A15 2,000 2,000 4,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung von Kapitel nach Kapitel /83

19 SenFin IV A Hebungen, Höherbewertungen und Zugänge im höheren Dienst im HH 2018/ HH Anlage 2.1 Stellen 2017 Zugang Abgang Stellen 2018 Änderungsgrund Zusätzliche Erläuterungen Brandoberrätin/-rat A14 1,000 1,000 4,000 Aufgabenveränderung Aufgabenzuwachs durch 1 x "wachsender Stadt", Vorbeugender Brandschutz 2,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung von Kapitel nach Kapitel 0562 Brandrätin/-rat A13 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung von Kapitel 0562 nach Kapitel 0561 Kapitel 0563 Berliner Feuerwehr - Direktion Süd - Titel Planmäßige Beamtinnen/Beamte Bereich 2054 Dienstkräfte im feuerwehrtechnischen Dienst (ohne Feuerwehrzulage) Leitende(r) Branddirektor/in A16 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung von Kapitel 0563 nach Kapitel 0562 Branddirektor/in A15 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung von Kapitel 0563 nach Kapitel 0562 Brandoberrätin/-rat A14 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung von Kapitel 0563 nach Kapitel 0562 Brandrätin/-rat A13 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung von Kapitel 0563 nach Kapitel 0561 Kapitel 0564 Berliner Feuerwehr - Direktion West - Titel Planmäßige Beamtinnen/Beamte Oberregierungsrätin/-rat A14 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung von Kapitel 0564 nach Kapitel 0565 Bereich 2054 Dienstkräfte im feuerwehrtechnischen Dienst (ohne Feuerwehrzulage) Leitende(r) Branddirektor/in A16 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung von Kapitel 0564 nach Kapitel 0562 Branddirektor/in A15 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung von Kapitel 0564 nach Kapitel 0562 Brandoberrätin/-rat A14 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung von Kapitel 0564 nach Kapitel 0565 Kapitel 0565 Berliner Feuerwehr - Zentraler Service - Titel Planmäßige Beamtinnen/Beamte Medizinaldirektor/in A15 7,000 7,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung von Kapitel 0565 nach Kapitel 0561 Regierungsdirektor/in A15 1,000 1,000 2,000 Aufgabenveränderung Aufgabenzuwachs durch 1x"wachsender Stadt", ZS Recht Oberregierungsrätin/-rat A14 4,000 1,000 1,000 4,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung von Kapitel 0565 nach Kapitel 0561 und von Kapitel 0564 zu 0565 Bereich 0567 Fahrzeug- und Gerätetechnik Regierungsdirektor/in A15 1,000 1,000 Umwandl. Stelle/BePo Umwandlung von Stelle für Tarifbeschäftigten E 15 nach Planstelle A15 Bereich 0568 Feuerwehrschule Obermedizinalrätin/-rat A14 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung von Kapitel 0565 nach Kapitel 0561 Oberregierungsrätin/-rat A14 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung von Kapitel 0565 nach Kapitel 0566 Bereich 0569 Informationstechnik Oberregierungsrätin/-rat A14 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung von Kapitel 0565 nach Kapitel /83

20 SenFin IV A Hebungen, Höherbewertungen und Zugänge im höheren Dienst im HH 2018/ HH Anlage 2.1 Bereich 2060 Bereich 2062 Bereich 2064 Stellen 2017 Zugang Abgang Stellen 2018 Änderungsgrund Zusätzliche Erläuterungen Fahrzeug- und Gerätetechnik; Dienstkräfte im feuerwehrtechnischen Dienst (ohne Feuerwehrzulage) Branddirektor/in A15 1,000 1,000 2,000 Änderung FR Änderung des Bereichs von 2060 nach 2064 Feuerwehrschule; Dienstkräfte im feuerwehrtechnischen Dienst (ohne Feuerwehrzulage) Leitende(r) Branddirektor/in A16 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung von Kapitel 0565 nach Kapitel 0566 Branddirektor/in A15 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung von Kapitel 0565 nach Kapitel 0566 Brandoberrätin/-rat A14 2,000 1,000 Änderung FR Änderung des Bereichs von 2062 nach ,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung von Kapitel 0565 nach Kapitel 0561 Brandrätin/-rat A13 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung von Kapitel 0565 nach Kapitel 0566 Informationstechnik; Dienstkräfte im feuerwehrtechnischen Dienst (ohne Feuerwehrzulage) Branddirektor/in A15 1,000 1,000 Änderung FR Änderung des Bereichs von 2060 nach 2064 Brandoberrätin/-rat A14 1,000 1,000 2,000 Änderung FR Änderung des Bereichs von 2062 nach 2064 Titel Planmäßige Tarifbeschäftigte Bereich 0567 Bereich 0568 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E13 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung von Kapitel 0561 nach Kapitel 0565 Fahrzeug- und Gerätetechnik Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E15 1,000 1,000 Umwandl. Stelle/BePo Umwandlung von Stelle für Tarifbeschäftigten E 15 nach Planstelle A15 Feuerwehrschule Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E14 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung von Kapitel 0565 nach Kapitel 0566 Titel Nichtplanmäßige Tarifbeschäftigte Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E14 1,000 1,000 Aufgabenveränderung Kapitel 0566 Berliner Feuerwehr - Berliner Feuerwehr- und Rettungsdienst-Akademie - Titel Planmäßige Beamtinnen/Beamte Bereich 0568 Bereich 2062 Feuerwehrschule Aufgabenzuwachs durch 1x"wachsender Stadt", ZS Finanzen, Vertragsmanagement und -controlling Regierungsdirektor/in A15 1,000 1,000 Änderung FR Änderung des Bereichs von 0000 nach 0568 Oberregierungsrätin/-rat A14 1,000 2,000 Änderung FR Änderung des Bereichs von 0569 nach ,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung von Kapitel 0565 nach Kapitel 0566 Feuerwehrschule; Dienstkräfte im feuerwehrtechnischen Dienst (ohne Feuerwehrzulage) Leitende(r) Branddirektor/in A16 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung von Kapitel 0565 nach Kapitel 0566 Branddirektor/in A15 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung von Kapitel 0565 nach Kapitel 0566 Brandrätin/-rat A13 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung von Kapitel 0561 nach Kapitel /83

21 SenFin IV A Hebungen, Höherbewertungen und Zugänge im höheren Dienst im HH 2018/ HH Anlage 2.1 Bereich 2063 Stellen 2017 Zugang Abgang Stellen 2018 Änderungsgrund Zusätzliche Erläuterungen Feuerwehrschule; Dienstkräfte im feuerwehrtechnischen Einsatzdienst mit Feuerwehrzulage Brandrätin/-rat A13 1,000 1,000 Änderung FR Änderung des Bereichs von 2054 nach 2063 Titel Planmäßige Tarifbeschäftigte Bereich 0568 Feuerwehrschule Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E14 1,000 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Umsetzung von Kapitel 0565 nach Kapitel 0566 Titel Nichtplanmäßige Tarifbeschäftigte Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E13 1,000 1,000 Aufgabenveränderung Kapitel 0571 Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten - Leitung - Titel Planmäßige Beamtinnen/Beamte Aufgabenzuwachs durch 1x"wachsender Stadt", Wissenschaftskoordinator BEUTH-Hochschule-Duales Studium Oberregierungsrätin/-rat A14 1,000 1,000 2,000 Kostenn. Änderung Umwandlung aus A13 - finanziert durch Stellenwegfall (E10) beim Kap Regierungsrätin/-rat A13 2,000 1,000 2,000 Aufgabenveränderung Zugang - Mehrbedarf Titel Planmäßige Tarifbeschäftigte 1,000 Kostenn. Änderung Umwandlung in A14 - finanziert durch Stellenwegfall (E10) beim Kap Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E13 1,000 1,000 2,000 Aufgabenveränderung Zugang - Mehrbedarf Kapitel 0572 Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten - Personenstands- und Einwohnerwesen - Titel Planmäßige Beamtinnen/Beamte Regierungsdirektor/in A15 1,000 1,000 2,000 Aufgabenveränderung Zugang - Mehrbedarf Kapitel 0574 Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten - Ausländerangelegenheiten - Titel Planmäßige Beamtinnen/Beamte Abteilungsdirektor/in B2 1,000 1,000 Kostenn. Änderung Änderung Amtsbezeichnung von Senatsrätin/-rat in Abteilungsdirektor/in Senatsrätin/-rat B2 1,000 1,000 Kostenn. Änderung Änderung Amtsbezeichnung von Senatsrätin/-rat in Abteilungsdirektor/in 16/83

22 SenFin IV A Hebungen, Höherbewertungen und Zugänge im höheren Dienst im HH 2018/ HH Anlage 2.1 EPl. 06 Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung Stellen 2017 Zugang Abgang Stellen 2018 Änderungsgrund Zusätzliche Erläuterungen Kapitel 0600 Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung - Politisch-Administrativer Bereich und Service - Titel Planmäßige Beamtinnen/Beamte Senatsrätin/-rat A16 12,000 1,000 14,000 Aufgabenveränderung neue Stelle 1,000 Kostenn. Änderung Hebung von A 15 nach A 16 innerhalb des Kap. 0600, finanziert aus Kap Regierungsdirektor/in A15 9,750 1,000 10,750 Aufgabenveränderung neue Stelle 1,000 1,000 Kostenn. Änderung Stellenzugang: Hebung von A 14 nach A 15 innerhalb des Kap. 0600, finanziert aus Kap Stellenabgang: Hebung nach A 16 Oberregierungsrätin/-rat A14 18,775 1,000 17,775 Kostenn. Änderung Stellenabgang für Hebung nach A 15 Titel Planmäßige Tarifbeschäftigte Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E15 1,000 1,000 Kostenn. Änderung Hebung von E 14 nach E 15, Pressereferent/in - Umsetzung des Senatsbeschlusses vom (Nr. S-63/2016) aktualisierte personelle Höchstausstattung für den engeren Leitungsbereich, finanziert aus Kap Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E14 1,000 1,000 Kostenn. Änderung Stellenabgang für Hebung nach E 15 Kapitel 0601 Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung - Landesstelle für Gleichbehandlung gegen Diskriminierung (Landesantidiskriminierungsstelle) - Titel Planmäßige Tarifbeschäftigte Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E13 5,000 5,000 11,000 Aufgabenveränderung 5,000 neue Stellen Kapitel 0608 Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung - Verbraucherschutz - Titel Planmäßige Beamtinnen/Beamte 1,000 Kostenn. Änderung Hebung von E 12 nach E 13 innerhalb des Kap. 0601, finanziert aus Epl 06 Leitende(r) Senatsrätin/-rat B3 1,000 1,000 Aufgabenveränderung Hebung von B 2 nach B 3 innerhalb des Kap. 0608, finanziert aus Epl. 06 Senatsrätin/-rat B2 1,000 1,000 1,000 1,000 Kostenn. Änderung Stellenzugang aufgrund Umsetzung AT zur Senatskanzlei, Stellenabgang für Hebung nach B 3 Leitende(r) Veterinärdirektor/in A16 1,000 1,000 Kostenn. Änderung Hebung von A 15 nach A 16 innerhalb des Kap. 0608, finanziert aus Epl 06 Senatsrätin/-rat A16 1,000 1,000 Aufgabenveränderung neue Stelle Medizinaldirektor/in A15 1,000 1,000 Kostenn. Änderung Stellenabgang für Hebung nach A 16 Regierungsdirektor/in A15 1,000 1,000 2,000 Kostenn. Änderung Hebung von A 14 nach A 15 innerhalb des Kap. 0608, finanziert aus Epl 06 17/83

23 SenFin IV A Hebungen, Höherbewertungen und Zugänge im höheren Dienst im HH 2018/ HH Anlage 2.1 Stellen 2017 Zugang Abgang Stellen 2018 Änderungsgrund Zusätzliche Erläuterungen Oberregierungsrätin/-rat A14 4,000 3,000 6,000 Aufgabenveränderung 3,000 neue Stellen 1,000 Kostenn. Änderung Stellenabgang für Hebung nach A 15 Titel Planmäßige Tarifbeschäftigte Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) AT 1,000 1,000 Umsetzg zw. EPl./BPl Umsetzung zur Senatskanzlei, dafür Zugang B 2 Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E13 1,000 1,000 Aufgabenveränderung neue Stelle Kapitel 0611 Generalstaatsanwaltschaft Titel Planmäßige Beamtinnen/Beamte Oberstaatsanwältin/-anwalt R2 28,000 2,000 30,000 Aufgabenveränderung 2,000 neue Stellen Kapitel 0612 Staatsanwaltschaft Titel Planmäßige Beamtinnen/Beamte Oberstaatsanwältin/-anwalt R2 40,000 1,000 41,000 Aufgabenveränderung neue Stelle Staatsanwältin/-anwalt R1 279,000 7, ,000 Aufgabenveränderung 7,000 neue Stellen Kapitel 0615 Kammergericht Titel Planmäßige Richter/innen Vors. Richter/in am Kammergericht R3 31,000 1,000 33,000 Aufgabenveränderung neue Stelle 1,000 Umsetzg im EPl./BPl. Anpassung an aktuelle Geschäftsentwicklung Richter/in am Kammergericht R2 106,000 5, ,000 Aufgabenveränderung 5,000 neue Stellen 6,000 7,000 Umsetzg im EPl./BPl. Anpassung an aktuelle Geschäftsentwicklung Titel Planmäßige Tarifbeschäftigte Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E15 1,000 2,000 Aufgabenveränderung neue Stelle 1,000 Kostenn. Änderung Hebung aufgrund Bewertung, finanziert aus Kap (Ord. Gerichtsbarkeit) Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E14 3,000 3,000 Aufgabenveränderung 3,000 neue Stellen Tarifb. (abgeschl. wiss. Hochschulbildg) E13 1,000 2,000 3,000 Aufgabenveränderung 2,000 neue Stellen 18/83