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1 Revision Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XXIII Literaturverzeichnis... XXV 1. Kapitel. Prinzipien des Sachenrechts. Arten von Sachen und dinglichen Rechten 1. Prinzipien des Sachenrechts... 1 I. Die Ausschließungsbefugnis... 1 II. Die Einwirkungsbefugnis, insbesondere die Befugnis zur Übertragung der Sache Die Übertragbarkeit von Eigentum... 2 a) Der Begriff der Verfügung... 2 b) Der Typenzwang für Sachenrechte... 3 c) Das Abstraktionsprinzip.. 5 aa) Abstraktion der Verfügung von der Verpflichtung... 5 bb) Alternativität von sachenrechtlicher und rein schuldrechtlicher Gestaltungsform... 5 cc) Verpflichtung und Erfüllung bei rein schuldrechtlicher Gestaltung... 6 d) Das Offenkundigkeitsprinzip Die Bedeutung der sachenrechtlichen Grundprinzipien für andere Rechte als Sacheigentum Möglichkeiten originären Eigentumserwerbs... 9 III. Die Einschränkung des Beliebens durch Gesetz oder Rechte Dritter Arten von Sachen und dinglichen Rechten I. Arten von Sachen Der Begriff der Sache gemäß Eine oder mehrere Sachen?.. 12 a) Die Sache im Rechtssinne bei im naturwissenschaftlichen Sinne voneinander getrennten Sachen b) Wesentliche Bestandteile einer Sache Zubehör und Nutzungen II. Arten von dinglichen Rechten Arten des Eigentums a) Alleineigentum, Miteigentum, Gesamthandseigentum b) Miteigentum c) Gesamthandseigentum d) Sonderformen des Eigentums Arten von beschränkten dinglichen Rechten Die Gliederung des Sachenrechts im BGB Kapitel. Der Besitz 4. Einführung. Funktionen des Besitzes I. Schutzfunktion des Besitzes II. Offenkundigkeitsfunktion des Besitzes III. Der Besitz als Tatsache... 22

2 X 5. Arten des Besitzes I. Der unmittelbare Besitz Die Stationen des Besitzes Der Erwerb des Besitzes a) Räumliche Beziehung zur Sache b) Besitzbegründungswille c) Erwerb durch Einigung Die Fortdauer des Besitzes Die Beendigung des Besitzes Der Besitz durch Besitzdiener a) Soziales Abhängigkeitsverhältnis b) Ausübung der tatsächlichen Gewalt für den Besitzherrn II. Der mittelbare Besitz Rechtsnatur und Voraussetzungen des mittelbaren Besitzes a) Rechtsverhältnis b) Fremdbesitzerwille c) Herausgabeanspruch Mehrstufiger mittelbarer Besitz Übertragung und Beendigung des mittelbaren Besitzes III. Sonstige Arten des Besitzes Teilbesitz Mitbesitz Organbesitz Der Besitzschutz I. Wesen des Besitzschutzes. Verwirklichung durch zwei Strategien Widerrechtlichkeit der Angriffshandlungen Ansprüche auf Rückgängigmachung der Folgen des Angriffs II. Die verbotene Eigenmacht Tatbestand der verbotenen Eigenmacht Fehlerhaftigkeit des durch verbotene Eigenmacht erlangten Besitzes III. Die Gewaltrechte des Besitzers Die Bedeutung des Selbsthilferechts Besitzwehr Besitzkehr Ausübung der Gewaltrechte durch Besitzdiener und mittelbaren Besitzer IV. Die Besitzschutzansprüche Überblick Der Herausgabeanspruch aus Der Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch aus Der Abholungsanspruch aus V. Der Besitzschutz zugunsten des Mitbesitzers VI. Besitzschutz für den mittelbaren Besitzer Kapitel. Der Schutz des Eigentums 7. Der Herausgabeanspruch des Eigentümers aus I. Anspruchsvoraussetzungen Eigentum des Anspruchsberechtigten Besitz des Anspruchsverpflichteten Fehlendes Besitzrecht des Anspruchsverpflichteten a) Das Besitzrecht als Einwendung b) Eigenes und abgeleitetes Besitzrecht c) Fälle der Berechtigung zum Besitz aa) Eigene Besitzrechte (1) Auf Grund beschränkten dinglichen Rechts (2) Auf Grund schuldrechtlichen Vertrages (3) Auf Grund Zurückbehaltungsrechts gemäß (4) Auf Grund gesetzlicher Vorschriften... 44

3 XI bb) Das abgeleitete Besitzrecht cc) Das Besitzrecht gemäß 986 II II. Rechtsnatur Dinglicher Anspruch Die Anwendbarkeit allgemeiner Vorschriften Anspruchskonkurrenz Ansprüche aus dem Eigentümer-Besitzer-Verhältnis (EBV). 47 I. Einführung in die Problematik des EBV Das EBV als Sonderregelung zu den allgemeinen Vorschriften Das EBV als gestreckter Tatbestand Die Sperrwirkung des EBV II. Die Schadensersatzansprüche des Eigentümers gegen den Besitzer im EBV Voraussetzungen der Ansprüche aus 989 und 990, a) Vindikationslage b) Rechtshängigkeit, Bösgläubigkeit c) Verschulden bei der Verschlechterung usw d) Ansprüche gegen den Prozessbesitzer und den bösgläubigen Besitzer Die Privilegierung des Besitzers im Schadensersatzrecht, entwickelt für den Eigenbesitzer Die Privilegierung des Fremdbesitzers a) Haftung des Fremdbesitzers und Fremdbesitzerexzess b) Haftung im Drei-Personen-Verhältnis gemäß 991 II c) Zusammenfassung Die Haftung des sog. Deliktsbesitzers nach 992, 823 ff Die Haftung des Besitzers aus 990 II, 280 I, II, 286 f Sperrwirkung der Schadensersatzregelung des EBV gegenüber sonstigen Ansprüchen? a) Herausgabe des Erlangten gemäß 816 I 1 oder 812 I 1 2. Alt b) Herausgabe des Erlangten gemäß Geltungsbereich der Regelung des EBV a) Nicht mehr berechtigter Besitzer b) Jederzeit herausgabepflichtige Besitzer c) Besitzer mit Zurückbehaltungsrecht d) Nicht-so-berechtigter Besitzer e) Umwandlung von Fremdbesitz in Eigenbesitz III. Die Ansprüche des Eigentümers gegen den Besitzer auf Herausgabe der Nutzungen Privilegierung des gutgläubigen unrechtmäßigen Besitzers im Hinblick auf die Nutzungen? Die Nutzungsherausgabeansprüche des Eigentümers gegen den Besitzer aus 987 und 990, a) Anspruchsvoraussetzungen b) Vindikation, Wertersatz und Nutzungsherausgabe c) Konkurrenz von Ansprüchen auf Nutzungsherausgabe und Schadensersatz d) Haftung im Drei-Personen-Verhältnis gemäß 991 I Die Nutzungsherausgabeansprüche des Eigentümers aus 990 II, 280 I, II, 286 und aus 992, Der Nutzungsherausgabeanspruch aus Anspruch auf Nutzungsherausgabe aus 988 analog oder aus 818 I bei rechtsgrundlosem Besitzerwerb? Anspruch auf die Übermaßfrüchte aus 993 I 1. Hs Schlussbetrachtung zu den Nutzungen IV. Der Anspruch des Besitzers gegen den Eigentümer auf Ersatz von Verwendungen Der Grundgedanke der 994 ff Verhältnis der Regelung zu den allgemeinen Vorschriften... 67

4 XII 3. Überblick über die Verwendungsarten Der Anspruch des gutgläubigen und des bösgläubigen Besitzers auf Ersatz notwendiger Verwendungen aus 994 I und II a) Anspruch des gutgläubigen Besitzers b) Anspruch des bösgläubigen Besitzers Der Anspruch des gutgläubigen Besitzers auf Ersatz nicht notwendiger, aber noch werterhöhender Verwendungen aus Das Wegnahmerecht des Besitzers nach Die Durchsetzung des Verwendungsersatzanspruchs des Besitzers nach 1000 ff Der Eigentumsfreiheitsanspruch aus I. Einführung II. Die Problematik des 1004: Wann liegt eine Eigentumsstörung vor? Beeinträchtigung des Eigentums durch einen Störer Verhältnis zu Lösungskonzeptionen in der Literatur Der Begriff des Störers a) Handlungs- und Zustandsstörer b) Tätigkeits- und Untätigkeitsstörer III. Die Widerrechtlichkeit der Eigentumsstörung Indikation und Ausschluss der Widerrechtlichkeit Duldungspflichten i. S. von 1004 II a) Auf Grund Zustimmung des Eigentümers b) Auf Grund Gesetzes IV. Die Rechtsfolge: Der Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch V. Ähnliche Vorschriften und entsprechende Anwendung des Der Herausgabeanspruch aus I. Normzweck II. Gesetzeskonzeption III. Herausgabeanspruch aus 1007 I IV. Herausgabeanspruch aus 1007 II V. Beispiele und praktisches Vorgehen Kapitel. Erwerb und Verlust des Eigentums an beweglichen Sachen 11. Der rechtsgeschäftliche Eigentumserwerb I. Der Erwerb vom Eigentümer nach Einführung a) Die Regelung der b) Der zur Verfügung über das Eigentum Berechtigte Die Einigung Die Übergabe und ihre Surrogate a) Die Übergabe nach aa) Struktur des Grundtatbestandes bb) Einschaltung von Mittelspersonen cc) Voraussetzungen der Übergabe bei Einschaltung von Mittelspersonen dd) Fälle der Einschaltung von Mittelspersonen.. 87 ee) Übergabe kurzer Hand b) Übergabe durch Besitzkonstitut nach aa) Bedeutung des Übergabeersatzes bb) Vereinbarung des Besitzmittlungsverhältnisses cc) Gesetzliches Besitzmittlungsverhältnis dd) Sicherungsübereignung ee) Antizipierte Sicherungsübereignung... 91

5 XIII c) Ersatz der Übergabe durch Abtretung des Herausgabeanspruchs nach aa) Abtretung des Herausgabeanspruchs bei mittelbarem Besitz bb) Abtretung des Herausgabeanspruchs bei fehlendem mittelbaren Besitz cc) Fehlen eines abtretbaren Herausgabeanspruchs Der Eigentumserwerb durch Stellvertreter a) Unmittelbare Stellvertretung aa) Vertretung bei der Einigung bb) Mitwirkung bei der Übergabe b) Mittelbare Stellvertretung 94 aa) Begriff und Interessenlage bb) Mittelbare Stellvertretung auf Veräußererseite cc) Mittelbare Stellvertretung auf Erwerberseite. 95 II. Der Erwerb vom Nichtberechtigten Grundlagen a) Gutgläubiger Erwerb vom Nichtberechtigten b) Prinzipien des gutgläubigen Erwerbs aa) Vom Eigentümer veranlasster Rechtsschein bb) Manifestierung der neuen Zuordnung cc) Verkehrsgeschäft dd) Rückerwerb vom Nichtberechtigten ee) Rechtsscheinsprinzip und Verkehrsschutz ff) Rechtsschein und Voraussetzungen des gutgläubigen Erwerbs Die Übereignungstatbestände der a) Der Übereignungstatbestand des 932 I 1 i. V. m. 929 S b) Die Übereignung nach 932 I 2 i. V. m. 929 S c) Die Übereignung durch Besitzkonstitut nach 933 i. V. m d) Die Übereignung durch Abtretung des Herausgabeanspruchs nach 934 i. V. m aa) Veräußerung bei mittelbarem Besitz bb) Veräußerung bei fehlendem mittelbaren Besitz Der gute Glaube a) Vermutung des guten Glaubens und fehlender guter Glaube b) Ausschluss gutgläubigen Erwerbs aa) Nichtigkeit des dinglichen Vertrags bb) Verfügung auf Grund angeblicher Ermächtigung cc) Verfügungsbeschränkungen und -verbote Der Ausschluss des gutgläubigen Erwerbs vom Nichtberechtigten bei Abhandenkommen der Sache gemäß a) Der Besitzverlust aa) Besitzverlust des Eigentümers, des Besitzmittlers und sonstiger Personen bb) Veruntreuung durch den Besitzdiener cc) Abhandenkommen beim Erbenbesitz b) Die Unfreiwilligkeit des Besitzverlustes Der gutgläubig-lastenfreie Erwerb nach a) Gutgläubig-lastenfreier Erwerb und Erwerb des Eigentums b) Prinzipien des gutgläubig-lastenfreien Erwerbs Dingliche und schuldrechtliche Ansprüche als Folge der Verfügung des Nichtberechtigten a) Ansprüche bei wirksamer Verfügung des Nichtberechtigten b) Ansprüche bei unwirksamer Verfügung des Nichtberechtigten III. Das Anwartschaftsrecht auf Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen Begriff und Arten des Anwartschaftsrechts Anwartschaftsrechte bei bedingter Verfügung über eine bewegliche Sache a) Auflösend bedingte Sicherungsübereignung b) Eigentumsvorbehaltskauf 113

6 XIV aa) Konzeption bb) Anwartschaftsrecht des Käufers als dingliches Recht cc) Kaufpreisanspruch und Anwartschaftsrecht dd) Direkterwerb bei Erfüllung des Kaufpreisanspruchs ee) Anwartschaftsrecht als Belastung des Eigentums ff) Schutz des Anwartschaftsberechtigten bei Veräußerung des Eigentums gg) Verfügung durch den Anwartschaftsberechtigten hh) Zusammenfassung Andere Erwerbsgründe I. Eigentumserwerb durch Verbindung, Vermischung und Verarbeitung Eigentumserwerb durch Verbindung und Vermischung a) Verbindung beweglicher Sachen mit einem Grundstück b) Verbindung beweglicher Sachen miteinander c) Vermischung und Vermengung Eigentumserwerb durch Verarbeitung a) Regelungszweck b) Voraussetzungen aa) Neuheit der Sache, Verarbeitungswert bb) Hersteller Der schuldrechtliche Ausgleich bei Rechtsverlust nach 946 ff a) Bereicherungsausgleich für Eigentumsverlust und Arbeitsaufwand aa) Bedeutung der Verweisung in bb) Ausgleich für den Arbeitsaufwand b) Die sog. aufgedrängte Bereicherung durch Errrichtung eines Gebäudes auf fremdem Grundstück aa) Sperrwirkung des EBV für Umgestaltungsaufwendungen bb) Lösungskonzepte bei Anwendbarkeit des EBV cc) Stellungnahme c) Bereicherungsrechtliche Abwicklung bei Einbettung des Rechtsverlustes nach 946 in Vertragsbeziehungen aa) Ausgleich im Zwei-Personen-Verhältnis bb) Ausgleich im Drei-Personen-Verhältnis (1) Grundsätze des bereicherungsrechtlichen Dreicksverhältnisses (2) Bereicherungsrechtliches Wertungsmodell d) Wegnahmerechte nach 951 II II. Eigentumserwerb von Erzeugnissen und sonstigen Bestandteilen einer Sache Überblick a) Eigentumserwerb bei Trennung von Sachen b) Die Regelung der 953 ff aa) Dingliches Fruchtziehungsrecht und Aneignungsgestattung bb) Gutgläubiger Erwerb getrennter Bestandteile 130 cc) Schachtelprinzip dd) Behaltendürfen der Früchte Der Eigentumserwerb durch den Eigentümer der Muttersache nach Der Eigentumserwerb durch den dinglich Berechtigten nach Der Eigentumserwerb durch den gutgläubigen Eigenbesitzer und den gutgläubigen Nutzungsbesitzer nach Der Eigentumserwerb durch den persönlich Berechtigten nach a) Aneignungsgestattung und schuldrechtliche Verpflichtung b) Eigentumserwerb bei Aneignungsgestattung c) Rechtsnatur der Aneigungsgestattung d) Widerruf der Aneignungsgestattung Der Eigentumserwerb auf Grund Gestattung durch den Nichtberechtigten nach

7 XV 5. Kapitel. Erwerb und Verlust von Grundstücksrechten (Allgemeines Liegenschaftsrecht) Vorbemerkung Das Grundbuch I. Die Einrichtung des Grundbuchs Führung der Grundbücher Das Grundstück im juristischen Sinne Gliederung und Inhalt des Grundbuchs II. Das Eintragungsverfahren Materielles Liegenschaftsrecht und formelles Grundbuchrecht Die grundlegenden Eintragungsvoraussetzungen a) Antragsprinzip aa) Form des Antrages bb) Wirksamkeit des Antrages cc) Wirkungen des Antrages dd) Rechtsnatur des Antrages b) Bewilligungsgrundsatz aa) Betroffener bei rechtsändernder und berichtigender Eintragung bb) Rechtsnatur der Eintragungsbewilligung cc) Nachweis der Unrichtigkeit c) Nachweis der zur Eintragung erforderlichen Erklärungen aa) Öffentliche Urkunde und öffentliche Beglaubigung bb) Materiellrechtliche und grundbuchrechtliche Erklärungen d) Grundsatz der Voreintragung Eintragung von Amts wegen Verfügung über Grundstücksrechte 149 I. Der Begriff der Verfügung im allgemeinen Liegenschaftsrecht Bedeutung des Verfügungsbegriffes für das Liegenschaftsrecht System der Verfügungen über Grundstücksrechte System der Verfügungen über Eigentum an beweglichen Sachen und über Rechte II. Die Verfügungen über Grundstücksrechte im Einzelnen Die Übertragung und Belastung von Grundstücksrechten nach a) Berechtigung zur Verfügung b) Einigung c) Eintragung in das Grundbuch d) Anwartschaftsrecht des Auflassungsempfängers Die Aufhebung eines Grundstücksrechts nach Die Inhaltsänderung des beschränkten dinglichen Rechtes nach Der Rang der Grundstücksrechte I. Die Bedeutung des Ranges. Das Verhältnis von gesetzlichem und vereinbartem Rang Wirtschaftliche Bedeutung des Ranges Bedeutung des Ranges in der Zwangsversteigerung Festlegung des Ranges II. Der gesetzliche Rang Bestimmung des Ranges Durchführung der Eintragungen durch das Grundbuchamt Gleitende Rangfolge III. Der vereinbarte Rang IV. Die Rangänderung V. Der Rangvorbehalt Die Vormerkung I. Die Bedeutung der Vormerkung Auswirkungen des Abstraktionsprinzips im Grundstücksrecht

8 XVI 2. Die Vormerkung als Sicherungsmittel Rechtsnatur der Vormerkung 166 II. Die Entstehung der Vormerkung Der zu sichernde schuldrechtliche Anspruch auf dingliche Rechtsänderung am Grundstück a) Akzessorietätsprinzip b) Sicherung künftiger oder bedingter Ansprüche Die weiteren Entstehungsvoraussetzungen: Bewilligung des Berechtigten bzw. einstweilige Verfügung und Eintragung im Grundbuch a) Bewilligung des Berechtigten b) Einstweilige Verfügung c) Eintragung im Grundbuch Die Sicherungsabrede als schuldrechtliche Grundlage der Vormerkungsbestellung a) Sicherungsabrede und Vormerkungsbestellung b) Rechtsgeschäfte bei Bestellung einer Vormerkung 170 III. Die Wirkung der Vormerkung Relative Unwirksamkeit vormerkungswidriger Verfügungen gemäß 883 II Anspruch des Vormerkungsberechtigten auf Zustimmung gemäß 888 I Vormerkung statt Grundbuchsperre IV. Übertragung des gesicherten Anspruchs. Erlöschen der Vormerkung Forderungsübertragung und Übertragung der Vormerkung Erlöschen der Vormerkung Der gutgläubige Erwerb vom Nichtberechtigten Vorbemerkung I. Die Legitimation des Nichtberechtigten durch den Rechtsschein des Grundbuchs Der als richtig geltende Inhalt des Grundbuchs a) Die Vermutung gemäß b) Der Rechtsschein des Grundbuchs c) Positive und negative Publizität für dingliche Rechte d) Negative Publizität für Verfügungsbeschränkungen e) Grenzen des Rechtsscheins des Grundbuchs Die auf Grund des Rechtsscheins wirksamen Verfügungen des Nichtberechtigten a) Anwendungsbereich von 892 I b) Anwendungsbereich von Alt c) Anwendungsbereich von Alt d) Ausschluss gutgläubigen Erwerbs II. Hindernisse für den gutgläubigen Erwerb Positive Kenntnis des Erwerbers von der Unrichtigkeit des Grundbuchs Eintragung eines Widerspruches gegen die Richtigkeit des Grundbuchs III. Der gutgläubige Erwerb der Vormerkung Einräumung einer Vormerkung bei erstmaliger Bestellung a) Voraussetzungen des gutgläubigen Erwerbs b) Durchsetzung der Vormerkung Erwerb einer Vormerkung bei Übertragung der Vormerkung a) Fehlender schuldrechtlicher Anspruch b) Mängel im Bestellungsgeschäft Zusammenfassung Der Grundbuchberichtigungsanspruch I. Der Berichtigungsanspruch aus Zusammenspiel von formellem Grundbuchrecht und materiellem Liegenschaftsrecht bei Unrichtigkeit des Grundbuchs Der Anspruch auf Berichtigung als Konsequenz des sachenrechtlichen Publizitätsprinzips

9 XVII 3. Voraussetzungen des Berichtigungsanspruchs Rechtsnatur des Berichtigungsanspruchs II. Der Widerspruch gegen die Richtigkeit des Grundbuchs als einstweilige Maßnahme Widerspruch zur Sicherung des Anspruchs aus 894 und Amtswiderspruch Voraussetzungen der Eintragung des Widerspruchs Wirkung des Widerspruchs Erlöschen des Widerspruchs Kapitel. Die Grundpfandrechte 19. Grundbegriffe I. Das Grundpfandrecht als Verwertungsrecht Gesetzliche Bestimmung des Grundpfandrechts Dingliches Verwertungsrecht oder dinglicher Zahlungsanspruch? a) Auslegung des Wortlautes 188 b) Systematische Auslegung. 188 aa) Das Grundpfandrecht als aus dem Eigentum abgespaltene Teilberechtigung bb) Absoluter Charakter des Grundpfandrechts cc) Der Anspruch auf Duldung der Zwangsvollstreckung als Konsequenz des absoluten Charakters des Grundpfandrechts c) Kritik der Lehre vom dinglichen Zahlungsanspruch aa) Konzeption und Begründung der Lehre bb) Dinglichkeit des Zahlungsanspruchs cc) Zwangsvollstreckung in das Grundstück d) Ergebnis II. Verwertungsrecht und zu sichernde Geldforderung Zu sichernde Forderung als notwendiger Inhalt der Hypothek Unabhängigkeit der Grundschuld von der zu sichernden Forderung Begriff des Pfandrechts III. Personenverschiedenheit von persönlichem und dinglichem Schuldner Unterscheidung von Zahlungsanspruch und Duldungsanspruch Personenverschiedenheit auf der Gläubigerseite Personenverschiedenheit auf der Schuldnerseite Akzessorietätsprinzip und Personenverschiedenheit IV. Bedeutung des Rechts der Grundpfandrechte Wirtschaftliche Bedeutung Bedeutung für die juristische Ausbildung Die Hypothek I. Die Entstehung der Hypothek Einigung Eintragung Bestehen der zu sichernden Forderung a) Sicherung von Geldforderungen b) Sicherung künftiger oder bedingter Ansprüche c) Sicherung einer Forderung durch eine Hypothek. Gesamthypothek. Ausfallhypothek d) Sicherung des Bereicherungsanspruchs? Briefhypothek a) Brieferteilung b) Übergabe des Briefes c) Zweck d) Briefübergabe und zu sichernde Forderung Buchhypothek a) Voraussetzungen der Bestellung b) Divergenz von Einigung und Eintragung

10 XVIII II. Die Übertragung der Hypothek einschließlich des gutgläubigen Erwerbs Die Abtretung der hypothekarisch gesicherten Forderung a) Sicherung des Verbundes von Forderung und Hypothek bei der Übertragung b) Voraussetzungen für die Abtretung der hypothekarisch gesicherten Forderung aa) Briefhypothek bb) Buchhypothek c) Abtretung und schuldrechtliche Verpflichtung Der gutgläubige Erwerb der Hypothek a) Gutgläubiger Ersterwerb der Hypothek b) Gutgläubiger Erwerb vom eingetragenen Nichthypothekar aa) Regelungsproblematik bb) Fiktion der Forderung nach cc) Der gutgläubige Erwerb dd) Mängel im dinglichen Recht ee) Kombination von Mängeln ff) Nichtberechtigung des Verfügenden gg) Verfügung über ein fremdes Recht hh) Sicherungshypothek. 208 c) Gutgläubiger Erwerb bei Legitimation nach III. Der gesetzliche Übergang der Hypothek bei Zahlung auf Forderung und Hypothek Grundfälle der Zahlung und sonstige Vorgänge des Übergangs der Hypothek Zahlung auf persönliche Schuld und Zahlung auf Hypothek Rechtsfolgen der Zahlungen 210 a) Personenidentität b) Personenverschiedenheit aa) Befriedigungslast des Zahlenden bb) Keine Befriedigungslast des Zahlenden cc) Zusammenfassung dd) Zahlung an den Scheinhypothekar ee) Gestaltung der Befriedigungslast (1) Anfängliche Personenverschiedenheit (2) Nachträgliche Personenverschiedenheit IV. Durchsetzung der Hypothek und Verteidigung gegen die Hypothek Titulierung des Anspruches auf Duldung der Zwangsvollstreckung Fälligkeit der Hypothek Weitere Voraussetzungen für die Geltendmachung der Hypothek Einreden des Eigentümers gegen den Duldungsanspruch a) Einrede und Einwendung gegen den Duldungsanspruch b) Einreden des persönlichen Schuldners aa) Erstreckung persönlicher Einreden auf den Eigentümer bb) Gutgläubig-einredefreier Erwerb c) Unmittelbare Einreden des Eigentümers V. Umfang der Hypothekenhaftung Umfang der Hypothekenhaftung a) Mithaftende Gegenstände 219 b) Beschlagnahme und ihre Wirkung Die Enthaftung mithaftender beweglicher Sachen a) Grundgedanke der Enthaftung b) Auflösung des Zusammenhangs mit dem Grundstück c) Gutgläubig-lastenfreier Erwerb aa) Prinzipien bb) Technik der gesetzlichen Regelung cc) Fallgruppen dd) Zusammenfassung

11 XIX VI. Das Erlöschen der Hypothek und der Löschungsanspruch als Inhalt der Hypothek Das Erlöschen der Hypothek a) Erlöschen und Löschung. 223 b) Fälle des Erlöschens der Hypothek aa) Erlass der Forderung 224 bb) Aufhebung der Hypothek cc) Verzicht auf die Hypothek dd) Befriedigung aus dem Grundstück c) Löschung der Hypothek Der Löschungsanspruch als Inhalt der Hypothek a) Prinzip der gleitenden Rangfolge b) Historischer Hintergrund 227 c) Gesetzlicher Aufhebungsanspruch und fingierte Vormerkung d) Rechtsgeschäftlicher Ausschluss des Löschungsanspruchs aa) Inhaltsänderung der Hypothek bb) Bedeutung für die Zwischenfinanzierung e) Zulassung der Löschungsvormerkung durch f) Reform des Rechts der Löschungsvormerkung und Eigentümergrundschuld g) Zusammenfassung VII. Die Gesamthypothek Inhalt Entstehung Abwicklungsregeln a) Gemeinschaftliches Ereignis für die Eigentümer b) Befriedigung durch einen der Eigentümer aa) Schuldner-Eigentümer ohne Ersatzanspruch bb) Eigentümer mit Ersatzanspruch gegen anderen Eigentümer cc) Eigentümer mit Ersatzanspruch gegen Dritten c) Befriedigung durch den persönlichen Schuldner Die Grundschuld I. Überblick Dingliches Verwertungsrecht und zugrunde liegende schuldrechtliche Verpflichtung a) Verpflichtung zur Bestellung einer Grundschuld b) Isolierte Grundschuld c) Sicherungsgrundschuld d) Eigentümergrundschuld Die Grundschuld als dingliches Recht II. Die Sicherungsgrundschuld Die Wirkungsweise der Sicherungsabrede a) Die Wirkungsweise der Sicherungsabrede bei Personenidentität von Schuldner und Eigentümer aa) Unterscheidung der Rechtsverhältnisse bb) Typischer Inhalt der Sicherungsabrede (1) Anspruch auf Rückübertragung der Grundschuld bei fehlender Forderung (2) Begründungen für den Rückübertragungsanspruch (3) Anspruch auf Aufhebung oder Verzicht (4) Einrede gegen den Duldungsanspruch (5) Einrede gegen die gesicherte Forderung cc) Zahlung durch den Eigentümer auf die Grundschuld dd) Zahlung auf Forderung und Grundschuld b) Die Wirkungsweise der Sicherungsabrede bei anfänglicher Personenverschiedenheit von Schuldner und Eigentümer aa) Bestellung der Grundschuld im Auftrag des Schuldners

12 XX bb) Zahlung des persönlichen Schuldners cc) Zahlung des Eigentümers c) Die Wirkungsweise der Sicherungsabrede bei nachträglicher Personenverschiedenheit von Schuldner und Eigentümer aa) Grundstücksveräußerung nach Bestellung der Grundschuld bb) Freistellungsverpflichtung des bisherigen gegenüber dem neuen Eigentümer (1) Zahlung des persönlichen Schuldners (2) Zahlung des neuen Eigentümers cc) Übernahme der Grundschuld durch den neuen Eigentümer in Anrechnung auf den Kaufpreis (1) Zahlung des persönlichen Schuldners (2) Zahlung des neuen Eigentümers dd) Zusammenfassung d) Vergleich der Ausgleichssysteme bei Hypothek und Grundschuld Die Übertragung von Forderung und Grundschuld und der gutgläubige Erwerb der Grundschuld a) Übertragung von Forderung und Grundschuld b) Einreden des Schuldners und des Eigentümers c) Gutgläubiger und gutgläubig-einredefreier Erwerb d) Pflichten aus der Sicherungsabrede bei Übertragung der Grundschuld III. Die ursprüngliche Eigentümergrundschuld Bestellung Funktion Übertragung und Zwangsvollstreckung Eigentümergrundschuld und Löschungsanspruch Kapitel. Das Pfandrecht an beweglichen Sachen und Rechten Vorbemerkung Das vertragliche Pfandrecht an beweglichen Sachen I. Die Entstehung Der Begriff des Pfandrechts an einer beweglichen Sache Bestellung a) Pfandrechtlicher Offenlegungszwang b) Sicherung einer Geldforderung c) Rang, gutgläubiger Erwerb, Sicherungsabrede II. Das Verhältnis von Verpfänder und Pfandgläubiger als gesetzliches Schuldverhältnis Gesetzliche Konzeption des Verhältnisses zwischen Verpfänder und Pfandgläubiger Bestellung des Pfandrechts, gesetzliches Schuldverhältnis und Pfandverwertung Pflichten des Pfandgläubigers aus dem gesetzlichen Schuldverhältnis Besitzverhältnisse zwischen Verpfänder und Pfandgläubiger Rechtsnatur des Pfandrechts an beweglichen Sachen 254 III. Die Übertragung von Forderung und Pfandrecht Forderungsabtretung und Übertragung des Pfandrechts Gutgläubiger Erwerb des Pfandrechts IV. Die Zahlung auf Forderung und Pfandrecht Ablösungsrecht des Verpfänders gemäß 1223 II Rechtsfolgen einer Zahlung auf Forderung und Pfandrecht a) Personenidentität b) Personenverschiedenheit aa) Zahlung durch den persönlichen Schuldner bb) Zahlung durch den Eigentümer V. Die Verwertung des Pfandes

13 XXI 1. Der Anspruch auf Duldung der Pfandverwertung a) Bedeutung des Duldungsanspruches für die beiden Arten der Verwertung. 256 b) Einreden des Eigentümers gegen den Duldungsanspruch Die Verwertung der Pfandsache durch Privatverkauf nach 1228 ff a) Öffentliche Versteigerung 257 b) Rechtmäßigkeit der Veräußerung c) Gutgläubiger Erwerb d) Verletzung von Ordnungsvorschriften e) Der Erlös aus dem Pfand. 259 aa) Dingliche Surrogation bb) Erlös bei gutgläubigem Erwerb f) Fehlender gutgläubiger Erwerb des Erstehers g) Abweichende Art des Pfandverkaufes VI. Das Erlöschen des Pfandrechts Erlöschen der Forderung Zusammentreffen von Pfandrecht und Eigentum Rechtmäßige Veräußerung Gutgläubig-lastenfreier Erwerb Aufhebung des Pfandrechts Zurückgabe des Pfandes Das vertragliche Pfandrecht an Rechten I. Der Gegenstand des Pfandrechts an Rechten II. Rechtsnatur des Pfandrechts an Rechten III. Rechtsgeschäftliche Begründung des Pfandrechts an Rechten Übertragbarkeit des Rechts Verweisung auf die Vorschriften zur Übertragung des Rechts Verpfändung einzelner Rechte Gutgläubiger Erwerb Entsprechende Anwendung der Vorschriften über das Pfandrecht an beweglichen Sachen Rechtsbeziehungen bei Verpfändung einer Forderung IV. Die Verwertung Verwertung im Wege der Zwangsvollstreckung und durch Einziehung der Leistung Befriedigung durch Zwangsvollstreckung a) Titulierung des Duldungsanspruches und Pfändung b) Verwertung nach den Vorschriften der ZPO Verwertung durch Einziehung der Leistung a) Einziehungsrecht und Wirkung der Einziehung b) Einziehung vor Pfandreife c) Einziehung nach Pfandreife d) Zusammenfassung Sachregister