Von der Fernsehzentrierimg zur Medienfokussierung - Anforderungen an eine zeitgemäße Sicherung

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1 Von der Fernsehzentrierimg zur Medienfokussierung - Anforderungen an eine zeitgemäße Sicherung medialer Meinungsvielfalt Bericht der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) über die Entwicklung der Konzentration und über Maßnahmen zur Sicherung der Meinungsvielfalt im privaten Rundfunk Korizentrationsbericht der KEK nach 26 Abs. 6 RStV

2 Inhalt Vorwort \ Kapitel I Medienkonzentration und Sicherung der Meinungsvielfalt 1 1 Konzentration im bundesweiten privaten Fernsehen und auf medienrelevanten verwandten Märkten Publizistischer und ökonomischer Wettbewerb Ausgangslage für die Regulierung des publizistischen und ökonomischen Wettbewerbs Eigenschaften des Fernsehmarktes Erscheinungsformen und Ursachen der Medienkonzentration Horizontale Konzentration Vertikale Konzentration Diagonale Konzentration Die Neustrukturierung der medialen Wertschöpfungskette 19 2 Die Sicherung der Meinungsvielfalt im bundesweiten privaten Femsehen Die verfassungsrechtlichen Grundlagen Rundfunkstaatsvertrag und Medienkonzentrationskontrolle Das Verhältnis von Kartellrecht und Medienkonzentrationsrecht Der europarechtliche Rahmen Das Sekundärrecht der Gemeinschaft Die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste Umsetzung der AVMD-Richtlinie Grünbuch über die Vorbereitung auf die vollständige Konvergenz der audiovisuellen Welt: Wachstum, Schöpfung und Werte Der gemeinsame Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste Die Bedeutung des Europäischen Wettbewerbsrechts Fusionskontrolle Das Europarecht und die Vielfaltsicherung Bisherige und aktuelle Entwicklungen Medienfreiheit und Pluralität - Empfehlungsbericht und Konsultation der EU-Kommission Keine Zuständigkeit der Europäischen Union für die Sicherung des Medienpluralismus 40

3 6 Inhalt Regelungskompetenz aus der Gewährleistung der Freizügigkeit Regelungskompetenz aus der Realisierung der repräsentativen Demokratie, vorausgesetzt in Artikel 10 EUV Fazit 41 Kapitel II Sicherung der Meinungsvielfalt in Zeiten der Medienkonvergenz - Ist die Fernsehzentrierung des Medienkonzentrationsrechts noch gerechtfertigt? 43 1 Verdrängung des Fernsehens durch das Internet? Aktuelle Befunde zur Internet- und Fernsehnutzung in Deutschland Entwicklung der Internetnutzung Mediennutzung der Jugendlichen und Kinder Leitmedium Fernsehen 50 2 Multimediale Medienkonzentrationsmessung - Bedeutung und Gewichtung der Medien KEK-Ansatz MedienVielfaltsMonitor der BLM HBI-Studie Informationsrepertoires der deutschen Bevölkerung" Vergleich der Ansätze 61 3 Fazit 61 Kapitel III Konzentrationsentwicklung im privaten Rundfunk 63 1 Bundesweites Fernsehen Entwicklung des Programmangebots Programmanzahl Zuschaueranteile Entwicklung des Zuschauermarktes Fazit Entwicklung der Veranstaltergruppen Bertelsmann SE & Co. KGaA/RTL Group S. A Beteiligungsverhältnisse Rechtsformwechsel Konzernzahlen Strukturelle Veränderungen und medienrelevante Portfoliomaßnahmen Geschäftsbereiche RTL Group Gruner + Jahr Penguin Random House Arvato Be Printers Corporate Investments/Sonstiges Auswirkungen der Digitalisierung auf Bertelsmann 95

4 Inhalt ProSiebenSat.1 Media AG Beteiligungsverhältnisse Veranstalterbeteiligungen Weitere Geschäftsfelder Sonstiges Auswirkungen der Digitalisierung auf die ProSiebenSat.1 Media AG Tele München Gruppe Beteiligungsverhältnisse und Veranstalterbeteiligungen Weitere Geschäftsbereiche Auswirkungen der Digitalisierung auf die Tele München Gruppe Constantin Medien AG Beteiligungsverhältnisse Veranstalterbeteiligungen Weitere Geschäftsbereiche Auswirkungen der Digitalisierung auf die Constantin Medien AG The Walt Disney Company Beteiligungsverhältnisse Veranstalterbeteiligungen Weitere Geschäftsfelder Auswirkungen der Digitalisierung auf Disney Viacom, Inc Beteiligungsverhältnisse Veranstalterbeteiligungen Geschäftsfelder Media Networks Filmed Entertainment Auswirkungen der Digitalisierung auf Viacom NBCUniversal Media, LLC Beteiligungsverhältnisse Veranstalterbeteiligungen in Deutschland Geschäftsfelder Auswirkungen der Digitalisierung auf NBCUniversal Twenty-First Century Fox, Inc Beteiligungsverhältnisse Veranstalterbeteiligungen in Deutschland Weitere Medienaktivitäten in Deutschland Internationale Medienaktivitäten Twenty-First Century Fox, Inc News Corp Auswirkungen der Digitalisierung auf die Twenty-First Century Fox, Inc./News Corporation Discovery Communications, Inc Beteiligungsverhältnisse Veranstalterbeteiligungen in Deutschland Internationale Medienaktivitäten Auswirkungen der Digitalisierung auf die Discovery Communications, Inc 152

5 8 Inhalt Time Warner, Inc Beteiligungsverhältnisse Veranstalterbeteiligungen in Deutschland Geschäftsfelder Turner Home Box Office Warner Bros Time Inc Auswirkungen der Digitalisierung auf Time Warner Beteiligungen von Finanzinvestoren Organisation und Geschäftsmodelle von Finanzinvestoren Kritik an der Übernahmepraxis Auswirkungen der Beteiligung von Finanzinvestoren Beteiligungen im bundesweiten Fernsehen Verflechtungen zwischen Fernsehen und medienrelevanten verwandten Märkten Publikumsmärkte Hörfunk Vielfaltsicherung im privaten Hörfunk Eigenschaften des Hörfunkmarktes Angebotsstruktur Hörfunknutzung Digitalisierung des Hörfunks Verflechtungen von Fernseh- und Hörfunkveranstaltern Radiovermarktungsgesellschaften Bewertung des Hörfunks im Rahmen der medienkonzentrationsrechtlichen Prüfung Fazit Tageszeitungen Verflechtungen von Fernsehveranstaltern und Tageszeitungsverlagen Daten zum Tageszeitungsmarkt Regionale und lokale Abonnement-Tageszeitungen Straßenverkaufszeitungen Überregionale Abonnement-Tageszeitungen Sonntagszeitungen Bewertung der Tagespresse im Rahmen der medienkonzentrationsrechtlichen Prüfung Fazit Programmzeitschriften Entwicklung des Marktes für Programmzeitschriften Supplements Sonstige Programminformationsquellen Zulieferer von Programminformationen Fazit Publikumszeitschriften Kategorien, Auflagen und Reichweiten Ausgewählte Kategorien 219

6 Inhalt Aktuelle Zeitschriften und Magazine zum Zeitgeschehen Frauenzeitschriften Verflechtungen von Fernsehveranstaltern und Zeitschriftenverlagen Bertelsmann SE & Co. KGaA Hubert Burda Media Heinrich Bauer Verlag KG Axel Springer SE Bewertung von Publikumszeitschriften im Rahmen der medienkonzentrationsrechtlichen Prüfung Fazit Online-Medien Technische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen Vielfalt, Meinungsbildung und Meinungsmacht im Internet Internetangebote traditioneller Medienunternehmen Online-Medien im Rahmen der medienkonzentrationsrechtlichen Prüfung Onlinenutzung Bewegtbildnutzung im Internet Suchmaschinen Überblick über Internet-Suchmaschinen Relevanz von Suchmaschinen für die öffentliche Meinungsbildung Soziale Netzwerke Fazit Ballungsraumfernsehen Programmangebot Verflechtungen von bundesweiten FernsehveranstaItern und Veranstaltern von Ballungsraumfernsehen Nutzungsdaten Fazit Teleshopping Rechtliche Einordnung Teleshoppingangebote Verflechtungen von Fernsehveranstaltern mit Teleshoppinganbietern Fazit Vor- und nachgelagerte Märkte Programmrechte Fictionrechte Bedeutung fiktionaler Programme für die Fernsehveranstaltung Produktionsmarkt Rechtehandel Fazit Kinderprogrammrechte Kinderprogrammangebote im bundesweiten Fernsehen Der Markt für die Beschaffung von Kinderprogrammrechten 331

7 10 Inhalt Vertikale Verflechtungen von Veranstaltern und Produzenten bzw. Rechtehändlern Fazit Sportrechte Sportprogramme im Fernsehen Entwicklungen im Sportrechtehandel Fazit Rechte an Nachrichtenmaterial Nachrichten- und Informationssendungen im bundesweiten Fernsehen Beschaffung von Informations-und Nachrichtenmaterial Vertikale Integration zwischen Nachrichtenbeschaffung und Programmveranstaltung Fazit Digitales Fernsehen Fortschreitende Digitalisierung Entwicklungen im Bereich Pay-TV Digitale Programm- und Vermarktungsplattformen Programmplattform Sky Kabel-Plattformen Satelliten-Plattformen IPTV-Plattformen Zugangsrelevante Dienste für digitales Fernsehen Elektronische Programmführung Connected TV Fazit Übertragungswege Kabel, Satellit, Terrestrik und DSL-TV Digitalisierung der Übertragungswege Satellit Kabel Terrestrik DSL-TV Fazit Fernsehwerbung Bedeutung der Fernsehwerbung für das private Fernsehen Klassische Fernsehwerbung Werbeformen Spotwerbung Sonderwerbeformen Dauerwerbesendungen, Infomercials Produktplatzierung Teleshopping (Telefon-)Mehrwertdienste Alternative Erlösquellen Entwicklung des Werbemarkts Brutto-Werbeumsätze Netto-Werbeerlöse Zwischenfazit 423

8 Inhalt Entwicklung des Fernsehwerbemarkts Rechtlicher Rahmen Umsätze und Marktanteile der Fernsehveranstalter Feststellung eines Oligopols im Fernsehwerbemarkt durch das Bundeskartellamt Einbeziehung des Fernsehwerbemarktes in die medienkonzentrationsrechtliche Prüfung Vermarktungsagenturen Mediaagenturen Werberelevante Zielgruppe Fazit 436 Kapitel IV Entwicklung des Medienkonzentrationsrechts in anderen Ländern Einführung Ansätze zur Regulierung crossmedialer Aktivitäten in anderen Staaten Reformdiskussion in Großbritannien Bericht des Ofcom zur Messung der Medienvielfalt Der Leveson-Bericht über die Kultur, die Bräuche und die Ethik der britischen Presse" Media Ownership and Plurality - Consultation, Juli Media Ownership and Plurality - Consultation Report, August Fazit/Anregungen für die deutsche Reformdiskussion Reformbestrebungen in Australien Die Evaluation: Convergence Review Der Befund Die zentralen Reformvorschläge Die Vorschläge zum Medienkonzentrationsrecht im Einzelnen Lokale und regionale Beteiligungsbegrenzungen Begrenzung von Medienkonzentration auf nationaler Ebene und zusätzliche Maßnahmen der Vielfaltsicherung Politische Umsetzung: Das Reformvorhaben der Regierung Gillard Fazit/Anregungen für die deutsche Reformdiskussion 454 Kapitel V Anwendung der 26 bis 32 RStV und Reformvorschläge Einführung Schwerpunkte der Anwendungspraxis RStV: Sicherung der Meinungsvielfalt im Fernsehen Die Entscheidung der KEK zur geplanten Übernahme der ProSiebenSat.1 Media AG durch die Axel Springer AG vom Das Urteil des Verwaltungsgerichts München vom Die Berufungsentscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom Die erste Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom

9 12 Inhalt Das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom Die zweite Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom RStV: Bestimmung der Zuschaueranteile Anwendung der Übergangsbestimmung des 34 RStV Einbeziehung fremdsprachiger Programme Zuschaueranteile von Dritt- und Regionalfenstern Reichweite von Regionalfenstern ( 31 Abs. 2 Satz 3 RStV) Rückgang des Zuschaueranteils innerhalb des Referenzzeitraums ( 27 Abs. 1 Satz 2 RStV) Defizite bei der Bestimmung der Zuschaueranteile Unvollständige Datenbasis Empfangsebenen Vernachlässigung der Außer-Haus-Nutzung in öffentlichen Einrichtungen Fehlende Abbildung der Fernsehnutzung von Nicht-EU-Ausländern RStV: Zurechnung von Programmen Zurechnung nach 28 Abs.1 Satz 1 RStV Zurechnung nach 28 Abs.1 Satz 2 RStV Zurechnung nach 28 Abs.1 Satz 3 RStV Zurechnung nach 28 Abs. 2 RStV Programmgestaltung Veto-Positionen RStV: Veränderung von Beteiligungsverhältnissen Umfang der Anmeldepflicht Konzerninterne Umstrukturierung und Wechsel des Zulassungsnehmers Ausnahmen von der Anmeldepflicht für börsennotierte Aktiengesellschaften und Fondsgesellschaften Vollzugsdefizite und Vollzugsverbot RStV: Sendezeiten für unabhängige Dritte Befassung der KEK Fazit 485 Kapitel VI Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Zusammenfassung Schlussfolgerungen 503 Abbildungs-und Tabellenverzeichnis 513 Abkürzungsverzeichnis 519 Sachregister 523