Die Tatsachenfeststellung im Asylverfahren

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Ursula Schubert
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1 David Kossen Die Tatsachenfeststellung im Asylverfahren Das deutsche Asylverfahren in europäischer Perspektive Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 15 Einleitung 17 Erster Teil: Die asylrechtliche Tatsachenfeststellung im Kontext der nationalen und internationalen Migrationspolitik 19 A. Asylverfahren als Massenphänomen 19 B. Die neuere Entwicklung der Asylpolitik und der asylrechtlichen Tatsachenfeststellung 20 I. Ständige Änderungen im behördlichen und gerichtlichen Asylverfahren 20 II. Die Asylrechtsreform von C. Das Asylverfahren und die Tatsachenfeststellung in europäischen und anderen Aufnahmestaaten 23 I. Erhebliche Unterschiede in den einzelnen Rechtsordnungen Die Ausgestaltung des Asylverfahrens in den Aufnahmestaaten 25 a. Das erstinstanzliche Feststellungsverfahren 26 b. Die Rechtsbehelfe im Asylverfahren Grundsätze für die Tatsachenfeststellung im Verwaltungsverfahren Der finanzielle und personelle Aufwand 30 a. Allgemeine Zahlen für Deutschland und Europa 30 b. Die Bedeutung und die Vorzüge einer großzügigen Personalplanung Die Dauer der Asylverfahren Unterschiedliche Anerkennungsquoten, Probleme eines qualitativen Vergleichs der nationalen Asylsysteme 37 II. Die beginnende Harmonisierung des Asylverfahrensrechts Asylrechtsreformen in nahezu allen Aufnahmestaaten Motive für die Harmonisierung des Asylrechts Neuerungen durch den Maastrichter Vertrag Der Vertrag von Amsterdam 43

3 Zweiter Teil: Vorgaben für die asylrechtliche Tatsachenfeststellung aus dem Grundgesetz und dem Völkerrecht 46 A. Grundgesetzliche Anforderungen an die Tatsachenfeststellung im Asylverfahren 46 I. Das Asylgrundrecht aus Art. 16a GG Das materielle Asylrecht 46 a. Art. 16a Abs. 1GG 47 (1) Verfolgung 48 (a) Landesweite staatliche Verfolgung 48 (b) Individuelle Betroffenheit des Asylsuchenden 50 (2) Der Begriff des'politischen' 50 b. Auswirkungen auf das Asylverfahren und die Tatsachenfeststellung 51 (1) Die Verläßlichkeit der Prüfung 51 (2) Tatsachen, die im Asylverfahren festgestellt werden Die Drittstaatenregelung, Art. 16a Abs. 2GG Die Herkunftsstaatenregelung, Art. 16a Abs. 3 und 4 GG Das Flughafenverfahren, 18a AsylVfG i.v.m. Art. 16a Abs. 4 GG 58 II. Weitere verfassungsrechtliche Anforderungen Art. 20 Abs. 3 GG 59 a. Vorgaben aus dem Rechtsstaatsprinzip 59 b. Die Uneinheitlichkeit der Asylrechtspraxis Art. 19 Abs. 4 GG 62 a. Effektiver Rechtsschutz durch Verwaltungsgerichte 63 b. Der Rechtsschutz nach der Asylreform Art. 103 Abs. 1 GG 65 B. Völkerrechtliche Anforderungen 67 I. Das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (Genfer Flüchtlingskonvention - GFK) 67 II. Die Konvention zum Schütze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) Asylrecht und die EMRK Art. 6 Abs. 1 EMRK und die Dauer von Asylverfahren 69 in. Entschließungen und Empfehlungen auf internationaler Ebene 70 Dritter Teil: Grundsätze für die Tatsachenfeststellung nach dem Asylverfahrensgesetz und der Verwaltungsgerichtsordnung 73 A. Die Untersuchungsmaxime 73 10

4 I. Die Sachaufklärung des Bundesamtes AsylVfG und das allgemeine Verwaltungsverfahrensgesetz 74 a. Der Umfang der Aufklärungspflicht 74 b. Die Abschaffung des Widerspruchsverfahrens und der Anerkennungsausschüsse beim Bundesamt 77 c. Die Belastungssituation der Bundesamtsbediensteten Weisungsabhängigkeiten und andere Einflußmöglichkeiten bei der bundesamtlichen Tatsachenfeststellung 79 a. Der Leiter des Bundesamtes 79 b. Die Weisungsunabhängigkeit des Entscheiders 79 c. Konflikte mit der Weisungsabhängigkeit der Anhörer Die Kompetenz der Anhörer und Entscheider des Bundesamtes 82 a. Die Qualifikation der Entscheider des Bundesamtes 82 b. Keine entsprechenden Anforderungen an die Anhörerqualifikation 83 II. Die asylgerichtliche Sachverhaltsermittlung Das Verhältnis der gerichtlichen zur bundesamtlichen Sachaufklärung - einzelne Besonderheiten und Gemeinsamkeiten Abs. 1 VwGO 86 a. Modifizierungen des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund von Art. 16a Abs. 4 GG 87 b. Rahmenbedingungen für die gerichtliche Sachverhaltsermittlung im Sinne von 86 Abs. 1 VwGO 88 (1) Der Einsatz von Einzelrichtern im gerichtlichen Asylverfahren 88 (2) Die Asylentscheidung durch einen Richter auf Probe 90 (3) Die Bildung besonderer Spruchkörper 90 B. Mitwirkungspflichten des Asylbewerbers 91 I. Die Bedeutung der Mitwirkungspflichten und ihr Verhältnis zum Untersuchungsgrundsatz 91 II. Die einzelnen Mitwirkungspflichten und Präklusionsregelungen AsylVfG Sonstige Mitwirkungspflichten und Präklusionsregeln Mitwirkungspflichten und Präklusionsregeln im gerichtlichen Asylverfahren 98 a. 86 Abs. 1 Satz 1,2. Halbsatz VwGO 98 b. Kurze Fristen im Asylstreitverfahren 98 c. Präklusion im gerichtlichen Asylverfahren 100 HI. Die Verletzung von Mitwirkungspflichten 101 IV. Rahmenbedingungen für die Mitwirkung Ängste und Vorbehalte des Asylsuchenden Vertrauensbildung und geeignete Gesprächsführung durch Bundesamtsbedienstete und Asylrichter

5 Vierter Teil: Die Beweisregeln für die Tatsachenfeststellung im Asyl verfahren 109 A. Die Beweiswürdigung im Asylverfahren 109 I. Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung 109 n. Erfahrungssätze im Asylverfahren Die Funktion von Erfahrungssätzen im Asylverfahren Kritik am Umgang der Asylpraxis mit Erfahrungssätzen 112 B. Das asylrechtliche Beweismaß 114 I. Das regelmäßig geforderte Beweismaß Das Beweismaß für zukünftige Tatsachen, die Verfolgungsprognose Das Beweismaß für ausländische Basistatsachen Das Beweismaß für Inlandstatsachen (sog. Nachfluchtgründe) 119 n. Die Beweisregem im Falle der Vorverfolgung des Asylsuchenden 120 C. Die Beweislast 122 Fünfter Teil: Besonderheiten bei der Tatsachenfeststellung im Asylrecht 124 A. Traumatisierungen und andere Belastungen von Asylsuchenden - der Zeitpunkt und die Bedeutung der Anhörung im Asylverfahren 124 I. Der gesetzlich vorgesehene Zeitpunkt für die bundesamtliche Anhörung 124 II. Die Bedeutung der bundesamtlichen Anhörung 124 EI. Psychische und somatische Auswirkungen von Verfolgung und Flucht Erschöpfungszustände unmittelbar nach der Flucht Erlittene Folter und Traumatisierungen von Asylsuchenden 127 a. Folter als Asylgrund 127 b. Belastungen der Asylsuchenden und Beeinträchtigungen der Anhörung durch Traumatisierungen 127 c. Schlußfolgerungen und Verbesserungsansätze 129 d. Zusätzliche Besonderheiten bei weiblichen Folteropfern und bei minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen 131 B. Die Kommunikation über Dolmetscher

6 I. Der Stellenwert der Dohnetscher im Asylverfahren 133 II. Probleme und Risiken, die mit dem Einsatz von Sprachmittlern verbunden sind 134 in. Kontrollmöglichkeiten für die Dohnetschertätigkeit - einzelne Hinweise 136 C. Widersprüche und kulturell bedingte Mißverständnisse - die Glaubwürdigkeitsprüfung 137 I. Die Beurteilung der Glaubwürdigkeit des Asylbewerbers 137 n. Die Bedeutung von widersprüchlichen Darstellungen für die Einschätzung der Glaubwürdigkeit 139 in. Mißverständnisse in der interkulturellen Kommunikation Einzelne Problembereiche Ansätze zur Verbesserung der interkulturellen Kommunikation 143 IV. Beeinflussung der Glaubwürdigkeitsprüfung durch das Auftreten und die Bildung des Asylbewerbers 144 D. Die Versorgung mit asylrelevanten Informationen über die Herkunftsstaaten 145 I. Der Stellenwert von Herkunftsland-Informationen für die asylrechtliche Tatsachenfeststellung 145 n. Wichtige Informationsquellen und ihre Nutzung Auskünfte und Lageberichte des Auswärtigen Amtes 147 a. Die Anfertigung der Lageberichte und Auskünfte 147 b. Die Dominanz der Informationen des Auswärtigen Amtes für die Entscheidungspraxis im Asylverfahren 149 c. Vorteile einer ausgewogeneren Informationsversorgung Auskünfte von amnesty international und dem UNHCR Informations- und Dokumentationsstellen 153 a. Die Informationsdienste beim Bundesamt 153 b. Verwaltungsgerichtliche und sonstige Informations- und Dokumentationsstellen, Verbesserungsmöglichkeiten 155 HI. Erkenntnisse über Herkunftsstaaten in anderen Aufnahmeländern und auf internationaler Ebene 157 E. Gefälschte oder fehlende Dokumente von Asylbewerbern

7 I. Dokumente im Asyl verfahren 159 n. Die Feststellung der Echtheit von Unterlagen und der Herkunft des Asylsuchenden 159 Zusammenfassung und Fazit 163 Literaturverzeichnis

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