Asyl- und Aufenthaltsrecht Zugang zu Bildung und Arbeit

Transkript

1 Asyl- und Aufenthaltsrecht Zugang zu Bildung und Arbeit Training im Rahmen der DAAD Konferenz zu Geflüchteten und Studium 15. März 2018 Johanna Mantel 1

2 rlc-berlin.org 2

3 asyl.net Entscheidungsdatenbank Rechtsprechungsübersichten Länderinformationen ASYLMAGAZIN Arbeitshilfen und Nachrichten 3

4 Asyl- und Aufenthaltsrecht Zugang zu Bildung und Arbeit Erwartungen: Spezielle Fragen zum Hochschulzugang Politische Vorhaben Perspektiven nach Asylverfahren? Arbeit neben dem Studium? Aufenthalt wegen Studium? Wohnortwechsel Finanzierung 4

5 Inhaltsübersicht I. Asylsuchende 1. Ablauf des Asylverfahrens 2. Rechtliche und soziale Situation II. Schutzgewährung 1. Schutzstatus 2. Folgerechte III. Asylantragsablehnung 1. Aufenthaltsrechtliche Situation 2. Rechtliche und soziale Situation 5

6 I. Asylsuchende 1. Ablauf des Asylverfahrens Asylgesuch / Registrierung / Verteilung förmliche Stellung des Asylantrags Dublin-Verfahren Anhörung Prüfung des Schutzbedarfs Entscheidung des BAMF gerichtlicher Rechtsschutz 6

7 I. Asylsuchende 2. Rechtliche und soziale Situation Aufenthaltsgestattung 7

8 I. Asylsuchende 2. Rechtliche und soziale Situation Unterbringung Wohnsitzauflage Bewegungsfreiheit (Residenzpflicht) Versorgung / Sozialhilfe 8

9 Fall Asylsuchende Frau B. aus Indien ist ausgebildete Köchin. Sie ist Mitte Dezember 2017 eingereist, wurde als Asylsuchende registriert und einer Erstaufnahmeeinrichtung zugewiesen. Einen Termin zur Asylantragstellung beim BAMF hat sie noch nicht bekommen. Sie hat ein Arbeitsangebot in einem indischen Restaurant bekommen. 9

10 I. Asylsuchende 2. Rechtliche und soziale Situation Zugang zum Arbeitsmarkt anfängliches Arbeitsverbot (3-6 Monate) Erlaubnis durch Ausländerbehörde (immer) Vorrangprüfung (15 Monate) Zustimmung Arbeitsagentur (4 Jahre) 10

11 Fall Asylsuchende Herr A. aus Afghanistan ist Mitte 2016 eingereist. Sein Asylantrag wurde vom BAMF abgelehnt. Dagegen hat er geklagt, das Gerichtsverfahren dauert noch an. Er hat in Afghanistan Rechtswissenschaften studiert. Nun möchte er seinen Studienabschluss hier anerkennen lassen oder einen entsprechenden erwerben. Er spricht Englisch aber kaum Deutsch. 11

12 I. Asylsuchende 2. Rechtliche und soziale Situation Zugang zu Bildung Sprachkurse Berufsausbildung Studium 12

13 II. Schutzgewährung 1. Schutzstatus Asylberechtigung Flüchtlingseigenschaft Subsidiärer Schutz Nationale Abschiebungsverbote Resettlement- und HAP-Flüchtlinge 13

14 II. Schutzgewährung 1. Schutzstatus und 2. Folgerechte Asylberechtigung Flüchtlingseigenschaft Subsidiärer Schutz Nationale Abschiebungsverbote Resettlement- und HAP-Flüchtlinge 14

15 II. Schutzgewährung 1. Schutzstatus und 2. Folgerechte Asylberechtigung Flüchtlingseigenschaft Subsidiärer Schutz Nationale Abschiebungsverbote Resettlement- und HAP-Flüchtlinge 15

16 II. Schutzgewährung 1. Schutzstatus und 2. Folgerechte Asylberechtigung Flüchtlingseigenschaft Subsidiärer Schutz Nationale Abschiebungsverbote Resettlement- und HAP-Flüchtlinge 16

17 II. Schutzgewährung 1. Schutzstatus und 2. Folgerechte Asylberechtigung Flüchtlingseigenschaft Subsidiärer Schutz Nationale Abschiebungsverbote Resettlement- und HAP-Flüchtlinge 17

18 II. Schutzgewährung 1. Schutzstatus und 2. Folgerechte Asylberechtigung Flüchtlingseigenschaft Subsidiärer Schutz Nationale Abschiebungsverbote Resettlement- und HAP-Flüchtlinge 18

19 Fall Flüchtlingsanerkennung Frau F. aus dem Irak wurde als Flüchtling anerkannt. Sie musste ihr Informatikstudium in Bagdad abbrechen und möchte es nun in Deutschland fortführen. Sie spricht fließend Englisch aber noch kein Deutsch. 19

20 II. Schutzgewährung 2. Folgerechte: Arbeit und Bildung Asyl- und international Schutzberechtigte Arbeitsmarktzugang Sprachkurse Ausbildung Studium 20

21 II. Schutzgewährung 2. Folgerechte: Arbeit und Bildung Nationale Abschiebungsverbote Arbeitsmarktzugang Sprachkurse Ausbildung Studium 21

22 III. Asylantragsablehnung 1. Aufenthaltsrechtliche Situation Ausreisepflicht Einreisesperre / Aufenthaltsverbot Abschiebung / Abschiebehaft Rückkehr / Weiterwanderung Illegalität Kirchenasyl 22

23 III. Asylantragsablehnung 1. Aufenthaltsrechtliche Situation sonstiges Bleiberecht Duldung Ausbildungsduldung 23

24 III. Asylantragsablehnung 2. Rechtliche und soziale Situation Duldung Wohnsitzauflage Residenzpflicht Arbeit und Ausbildung Sozialleistungen Sprachkurse Studium 24

25 Fall Duldung Herr K. aus Albanien ist seit 6 Monaten in Deutschland. Er hat keinen Asylantrag gestellt und möchte eine Ausbildung als Fliesenleger machen. Hierfür hat er mit einem Meisterbetrieb einen Ausbildungsvertrag geschlossen und dies wurde in das Verzeichnis der Handwerkskammer eingetragen. 25

26 Arbeitshilfe Asylverfahren: Arbeitshilfe Broschüre: Grundlagen des Asylverfahrens 26

27 Lesehinweis Lesehinweis: Asylmagazin 1-2/2017 Themenschwerpunkt: Zugang zu Bildung für Asylsuchende und Schutzberechtigte 27

28 Lesehinweis Links / Lesehinweise Basis Infos vom Infoverbund: Für Ehrenamtliche: Broschüre: Recht auf Bildung ht-und-zum-arbeitserlaubnisrecht/recht-aufbildung.html Broschüre: Arbeitsmarktzugang cht-und-zum-arbeitserlaubnisrecht/arbeitsmarktzugang-vonfluechtlingen.html Leitfaden Flüchtlingsrat Niedersachsen: 28