N i e d e r s c h r i f t

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1 N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung am Sitzungsraum: Feuerwehrgerätehaus Birkenau Beginn: 19:03 Ende: 21:31 ANWESENHEITSLISTE zur heutigen Sitzung sind nach ordnungsgemäßer Ladung erschienen: SPD-Fraktion: Bernd Brockenauer Timo Falter Armin Groß Olaf Hofmann Frank Jochum Brigitte Kanz in Simon Mager Daniel Schmidt Thomas Waringer CDU-Fraktion: Volker Buser vorsitzender Andreas Helth Dr. Bernhard Klein Monika Lübker in Dr. Ernst Osen Stefan Roewer Dr. Alexandra Stadler in Marc Steinmann Manuel Strauch-Stadler Michael Zaplatilek Seite 1 von 6

2 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Rosemarie Bernhard in Klaus Elflein Stefan Potsch Hans-Jürgen Roos Peter Schabel FWV-Fraktion: Inge Eva Adrian Dieter Brehm Peter Reinhard Lindner Sabine Neumann in in FDP-Fraktion: Martin Dittert Sean O'Donovan Dr. Thilo Storch Gemeindevorstand: Helmut Morr Wolfgang Grün Jürgen Kohl Myriam Lindner Walter Rohloff Arnold Schneider Hans Peter Stephan Volker Zwipf Bürgermeister 1. Beigeordnete Sandra Crisafulli Schriftführerin Verwaltung: Volker Schäfer Verwaltung Fachbereich 1 Jens Hilman Verwaltung Fachbereich 1 Heike Leonahrd Verwaltung Fachbereich 1 Sandra Rausch Verwaltung Vorstandsbüro Seite 2 von 6

3 Referent: Matthias Kolb Revierleiter Presse: Ann-Katrin Weber Diesbach Medien TAGESORDNUNG 1 Feststellung der Formalitäten 2 Mitteilungen 3 Genehmigung des Waldwirtschaftsplanes Einbringung der Haushaltssatzung 2017 (mit Investitionsprogramm ) 5 Ehrungen 6 Verschiedenes SITZUNGSERGEBNIS: 1 Feststellung der Formalitäten Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Volker Buser, eröffnet um Uhr die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung; er begrüßt die Anwesenden. Es wird festgestellt, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde; auf Nachfrage werden keine Einwände erhoben. Die Beschlussfähigkeit wird mit 23 anwesenden n festgestellt. CDU-Fraktion: 7 Stimmen SPD-Fraktion: 7 Stimmen Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: 3 Stimmen FWV-Fraktion: 4 Stimmen FDP-Fraktion: 2 Stimmen Antrag zur Tagesordnung: Antrag von GVV Volker Buser: Die Tagesordnungspunkte Nr. 5 Verschiedenes und Nr. 6 Ehrungen werden in ihrer Reihenfolge getauscht. Abstimmung: Einstimmig angenommen Seite 3 von 6

4 2 Mitteilungen Mitteilungen des Bürgermeisters: Projekte KIP kommunales Investitionsprogramm Bundesprogramm Änderung im letzten Bundesgesetzblatt vom : Der Zeitraum für die Planung und Ausführung der Projekte hat sich um zwei Jahre verlängert. Schiedsamt Birkenau - Verabschiedung von Frau Lindner und Frau Baumgarth Dankesworte von Bürgermeister Helmut Morr - Neubesetzung ab Januar mit Frau Michaela Bauer und Herrn Jens Hilman als Stellverter Uhr: GV Thomas Waringer und GV Martin Dittert nehmen fortan an der Sitzung teil. Die Beschlussfähigkeit wird mit 25 anwesenden n festgestellt. CDU-Fraktion: SPD-Fraktion: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: FWV-Fraktion: FDP-Fraktion: 7 Stimmen 8 Stimmen 3 Stimmen 4 Stimmen 3 Stimmen 3 Genehmigung des Waldwirtschaftsplanes 2017 GVV Volker Buser erteilt Revierleiter Matthias Kolb das Wort Präsentation Waldwirtschaftsplan 2017 ; im Anschluss seiner Präsentation stand er für noch offene Fragen seitens der Mandatsträger zur Verfügung. Beschlussvorschlag: Der vorliegende Waldwirtschaftsplan 2017 wird genehmigt. Er schließt ab im Gesamthaushalt mit einem Überschuss von 1.881,00. Abstimmung: Einstimmig angenommen 4 Einbringung der Haushaltssatzung 2017 (mit Investitionsprogramm ) Bürgermeister Helmut Morr bringt die Haushaltssatzung 2017 (mit Investitionsprogramm ) ein Haushaltsrede Ergebnis: Der GVV Volker Buser stellt fest, dass somit die Haushaltssatzung 2017 eingebracht ist. Die Haushaltssatzung 2017 wird in Papierform und auf CD für die Fraktionen zur Verfügung gestellt. In einer Sitzung am werden die Ortsbeiräte und der Haupt- und Finanzausschuss über den Haushalt 2017 informiert. Seite 4 von 6

5 5 Ehrungen Die Ehrungen werden musikalisch umrahmt von Allexandru Agopyan am Klavier (Jugendmusikschule Rimbach). Verleihung Ehrenamtspreis: Lothar Rotter Wilfried Helbig Flüchtlingshelferkreis Birkenau Amal Ajebal Abdul Kadar Abou-Rikab Alfons Butscher Peter Söhnlein Roland Schmid Günther Lehr Hedi Imhof-Ramelow Bärbel Jörgen Bernd Jörgen Gisela Osen Paula Lehr Martina Rodenhäuser Bärbel Becker Barbara Gerhartz Joachim Kliem Werner Bender Sabine Neumann Elke Höfle Andreas Matzke Herr Matzke bedankt sich bei allen Helferinnen und Helfer für Ihr Engagement. Verleihung Ehrenbeizeichnung: Hans Heckmann Ehrenvorsitzender der Gemeindevertretung der Gemeinde Birkenau (37 Jahre) Sigurd Heiß Ehrenvorsitzender der Gemeindevertretung der Gemeinde Birkenau (31 Jahre) Alice Schäfer Ehrenbeigeordnete der Gemeinde Birkenau (31 Jahre) German Pauli Ehrengemeindevertreter der Gemeinde Birkenau (23 Jahre) Hubert Spannan Ehrengemeindevertreter der Gemeinde Birkenau (30 Jahre) Peter Jochim Ehrenmitglied des Ortsbeirates Reisen (32 Jahre) Ausgeschiedene Mandatsträger: Brigitte Fath Gemeindevorstand (15 Jahre) Hermann Arnold Gemeindevorstand (18 Jahre) Gerhard Scheuermann Gemeindevertretung (5 Jahre) Ralf Schwaninger Gemeindevertretung, Ortsbeirat Löhrbach (8 Jahre) Frank Jachmann Gemeindevertretung (15 Jahre) Jürgen Bechtold Gemeindevertretung (9 Monate) Ewald Imhof Gemeindevertretung, Ortsbeirat Kerngemeinde und Kallstadt (6 Monate) Prof. Dr. Markus Frölich Gemeindevertretung (5 Jahre) Prof. Dieter Kies Gemeindevertretung, Ortsbeirat Buchklingen (5 Jahre) Seite 5 von 6

6 Jutta Olbrich Gemeindevertretung, Ortsbeirat Kerngemeinde und Kallstadt (4 Jahre) Dorothee Rust Gemeindevertretung (22 Monate) Stefanie Grün Gemeindevertretung, Ortsbeirat Nieder-Liebersbach (10 Monate) Margit Brehm Gemeindevertretung (15 Jahre) Katrin Grawe Gemeindevertretung (3 Jahre) Erich Kadel Gemeindevertretung (9 Jahre) Silke Haid Gemeindevertretung (2 Jahre) Franz Stevens Ortsbeirat Kerngemeinde und Kallstadt (5 Jahre) Wolfgang Böttcher Ortsbeirat Kerngemeinde und Kallstadt (10 Jahre) Ralf Strambach Ortsbeirat Kerngemeinde und Kallstadt (5 Jahre Gerhard Florig Ortsbeirat Kerngemeinde und Kallstadt (21 Jahre) Willy Forelle Ortsbeirat Reisen (4 Jahre) Dieter Schmidt Ortsbeirat Hornbach (19 Jahre) Joachim Gall Ortsbeirat Hornbach (10 Jahre) Peter Bussek Ortsbeirat Löhrbach (5 Jahre) Wolfgang Scheller Ortsbeirat Buchklingen (5 Jahre) Thomas Schmitt Gemeindevertretung, Ortsbeirat Reisen (7 Jahre) posthum, verstorben am Die in Klammer gesetzte Zahl zeigt die Gesamtzeit des kommunalpolitischen Wirkens. 6 Verschiedenes BGM Morr: GVV Buser: Worte des Dankes zum Jahresabschluss! GVV Volker Buser bedankt sich bei den /innen, den Ortsbeiräten, dem Gemeindevorstand, bei Volker Schäfer und Jens Hilman stellvertretend für die Verwaltung, bei den Schriftführerinnen Heike Leonhard und Sandra Crisafulli, bei Sandra Rausch (Administrator RIS), bei den Vertretern der Presse, bei Heinz Schmitt (Ehrenbeigeordneter) sowie bei den stetigen Zuhörer/innen und wünscht allen ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest und die besten Wünsche für das neue Jahr. (Volker Buser, vorsitzender) (Sandra Crisafulli, Schriftführerin) Seite 6 von 6