P r o t o k o l l am Anwesend sind: Von der Gemeindevertretung Vom Gemeindevorstand Entschuldigt fehlen: Schriftführer

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Ilse Messner
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1 P r o t o k o l l der 8. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Weilrod (in der XI. Legislaturperiode) im Bürgerhaus Emmershausen. am Sitzungsbeginn: Sitzungsende: 19:30 Uhr 20:50 Uhr Anwesend sind: Von der Gemeindevertretung Götz Esser (Vorsitzender) Annemarie Brandl Albrecht Cromm Klaus-Peter Datz Marc Dreyer Jörg Erwe Carsten Filges Volker Fink Rolf Graefe Arno Hahn Hartmut Haibach Heinrich Haibach Armin Hasselbächer Jens Heuser Eva Jäger Isolde Löhr Christoph Meckel Otfried Mohr Bernd Müller Stefan Mühle Günter Ott Gisela Rüb Klaus-Peter Stamm Marlis Teubert Hermann Türk Dr. Stephan Wetzel Vom Gemeindevorstand Axel Bangert (Bürgermeister) Clemens Gattinger Mechthild Kalb Ottomar Löhr Siegfried Meinke Dieter Rieger Günter Veith Paul Heinrich Wetzel Klaus Wilke Entschuldigt fehlen: Von der Gemeindevertretung Peter Geyer Thomas Guckes Armin Klimmek Mario Lauth Stephanie Rühl Vom Gemeindevorstand Karin Achenbach Carola Rahn Schriftführer Jürgen Baum 1

2 Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung. Er stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die Tagesordnung erheben sich Einwände. Sie wird wie folgt erledigt: Protokoll über die 7. Sitzung der Gemeindevertretung am Vorsitzender Götz Esser weist darauf hin, dass die Niederschrift der letzten Sitzung am Vorstandstisch zur Einsichtnahme ausliegt. Am Ende der Sitzung stellt er fest, dass Einwendungen zu der Niederschrift nicht erhoben wurden. Die Niederschrift ist somit genehmigt. Tagesordnung I (mit Aussprache) TOP 1 Mitteilungen und Anfragen 1.1 Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung Vorsitzender Götz Esser gratuliert allen Mitgliedern des Gemeindevorstands und der Gemeindevertretung, die nach der letzten Sitzung Geburtstag hatten Sitzung des Ältestenrates am (Novellierung der HGO, Geschäftsordnung Gemeindevertretung, Papier sparen). Eine Liste zur Erklärung der Form künftiger Zustellungen wird ausgelegt Konstituierende Sitzung der Arbeitsgruppe zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplanes am Seniorenbeiratswahl am Götz Esser weist auf die Regularien zum Sitzungsablauf hin. 1.2 Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden 1.3 Mitteilungen der Vertreter in Verbänden 1.4 Mitteilungen des Gemeindevorstandes (wurden zum Sitzungsbeginn in schriftlicher Form verteilt) 1.5 Schriftliche Anfragen 1.6 Mündliche Anfragen Die Frage von Carsten Filges zur Teilnahme am diesjährigen Europatag in Usingen wird von Bürgermeister Axel Bangert beantwortet. 2

3 TOP 2 Verleihung von Ehrenbezeichnungen Redebeitrag: kein Die Gemeinde Weilrod verleiht die nachstehenden Ehrenbezeichnungen: Ehrenortsvorsteherin an Frau Karin Müller, Altweilnau Ehrenortsvorsteher an Herrn Wolfgang Haub, Mauloff Ehrenbeigeordneter an Herrn Rudolf Flügel, Oberlauken Ehrengemeindevertreter an Herrn Hartmut Vollberg, Riedelbach Ehrenortsbeiratsmitglied an Herrn Bernd Fischer, Rod a.d.w. Ehrenbeigeordnete an Frau Lydia Wetzel, Rod an der Weil. TOP 3 Wahl eines Ortsgerichtsvorstehers Redebeitrag: kein Es wird vereinbart, schriftlich und geheim zu wählen. Es wird folgender Wahlvorstand gebildet: Wahlvorstand: Annemarie Brandl, Albrecht Cromm, Marc Dreyer, Arno Hahn Die Mitglieder des Wahlvorstands werden durch den Vorsitzenden Götz Esser per Handschlag zu einer ordnungsgemäßen Ausführung ihres Amtes verpflichtet. Der Wahlvorstand stellt nach dem 1. Wahlgang folgendes Ergebnis fest: Armin Hasselbächer 11 Stimmen Horst-Günter Herde 13 Stimmen Da kein Bewerber die qualifizierte Mehrheit von 16 Stimmen erreicht, folgt ein zweiter Wahlgang. Der Wahlvorstand stellt nach dem 2. Wahlgang folgendes Ergebnis fest: Armin Hasselbächer 11 Stimmen Horst-Günter Herde 13 Stimmen Da wiederum kein Bewerber die qualifizierte Mehrheit von 16 Stimmen erreicht, folgt ein dritter Wahlgang. 3

4 Der Wahlvorstand stellt nach dem 3. Wahlgang folgendes Ergebnis fest: Armin Hasselbächer 10 Stimmen Horst-Günter Herde 14 Stimmen Auch nach dem dritten Wahlgang erzielt kein Bewerber die qualifizierte Mehrheit. Da weitere Wahlgänge offensichtlich Aussicht auf die qualifizierte Mehrheit eines Bewerbers haben, ist die Wahl einer Person, die dem Direktor des Amtsgerichts Königstein als Ortsgerichtsvorsteher vorgeschlagen wird, gescheitert. TOP 4 Antrag der SPD-Fraktion: Installation von Geschwindigkeitsmessanlagen in den Ortsteilen Winden, Emmershausen und Finsternthal Berichterstatter für die antragstellende Fraktion: Arno Hahn Klaus-Peter Datz, Axel Bangert, Gisela Rüb, Arno Hahn, Carsten Filges Es wird beschlossen, den Antrag der SPD-Fraktion auf Installation von Geschwindigkeitsmessanlagen in den Ortsteilen Winden, Emmershausen und Finsternthal an den Bauausschuss und den HFA zur weiteren Beratung zu verweisen. TOP 5 Verkehrsberuhigung L 3025 in Emmershausen und Winden Berichterstatter für die antragstellenden Fraktionen: Bernd Müller Arno Hahn, Axel Bangert Es wird beschlossen, den gemeinsamen Antrag der Fraktionen von FWG, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Verkehrsberuhigung L3025 in Emmershausen und Winden zur weiteren Beratung an den Bauausschuss zu verweisen. Der Verkehrsdienst der Hessischen Polizei ist hierzu einzuladen. 4

5 TOP 6 Änderung der Hauptsatzung Berichterstatter für die antragstellenden Fraktionen: Hartmut Haibach Es wird beschlossen, den gemeinsamen Antrag der Fraktionen von FWG, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung der Hauptsatzung an den HFA zur weiteren Beratung zu verweisen. TOP 7 Solar-Straßenleuchten sowie LED-Straßenbeleuchtung Berichterstatter für die antragstellenden Fraktionen: Carsten Filges Der Gemeindevorstand wird beauftragt zu prüfen, ob es möglich ist, bzw. umzusetzen ist, Solarstraßenleuchten sowie LED-Straßenbeleuchtung in Weilrod zu installieren. Wir könnten uns vorstellen, diese umweltschonenden, klimaneutralen, sowie natürlichen Energiespender in Neubaugebieten, sowie in allen sich anbietenden Bereichen Weilrods zu platzieren. Beratungsergebnis: 25 Jastimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen (ohne Dr. Stephan Wetzel) Tagesordnung II (ohne Aussprache) Götz Esser Vorsitzender Jürgen Baum Schriftführer 5

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