I N F O R M A T I O N

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1 I N F O R M A T I O N zur mit Landesrat Rudi Anschober 5. Dezember 2008 zum Thema "Oberösterreich schafft die Klimawende erstmals sinken die CO 2 -Emissionen Vorschau auf Oberösterreichs Aktivitäten bei Weltklimakonferenz in Polen"

2 LR Rudi Anschober Seite 2 Oberösterreich schafft die Klimawende erstmals sinken die CO 2 - Emissionen durch die Umsetzung der Energiewende: minus 1,4 % bei den Emissionen, sinkender Energieverbrauch, minus 21,1% bei Raumwärme in privaten Haushalten. Europas Modellregion Oberösterreich ist bei der Weltklimakonferenz in Polen eingeladen, um den erfolgreichen Weg zu präsentieren. Nächste Woche Vorentscheidung bei Weltklimakonferenz über Weltklimavertrag. Oberösterreich will mit einem Netzwerk der Regionen Druck für Weltklimavertrag machen. Oberösterreicher/innen unterstützen laut neuer market-umfrage mit enormer Mehrheit die Klimaschutzoffensive und das Klima- und Energiepaket der EU: ABSOLUTE MEHRHEIT FÜR KLIMASCHUTZ! Auf der UN Klimakonferenz im polnischen Poznan (Posen) versammeln sich bis 12. Dezember 2008 Regierungsvertreter/innen aus über 180 Ländern und Regionen und viele NGOs aus aller Welt, um ein Folgeabkommen des Kyoto-Protokolls zu verhandeln. Dieses läuft im Jahr 2012 aus. Bis spätestens Ende nächsten Jahres, bei der COP 15 in Kopenhagen muss das Folgeabkommen verabschiedet werden dieses haben die Länder dann Zeit bis Ende 2012, also zum Ende der Kyoto- Periode, zu ratifizieren. Zahlreiche Länder haben bereits jetzt angekündigt, dass ihr Ziel dann ein global gültiges Klimaregime sein wird, welches auch die jetzigen Schwellenländer mit starkem Wachstum, wie etwa China und Indien, aber auch endlich die Vereinigten Staaten unterzeichnen sollen. Anschober: "Ein Weltklimavertrag ist deshalb wichtig, weil damit endlich nach Jahrzehnten steigender Emissionen endlich eine Trendumkehr für den Klimaschutz erfolgen könnte und dies auch das Ende der Konkurrenzverzerrungen im Bereich der Emissionen bedeuten würde und damit das Umweltdumping im Standortwettbewerb der emissionsintensiven Industrie ein Ende hätte. Der Weltklimarat hat eindeutig bestätigt, dass wir nur zehn Jahre Zeit haben für eine

3 LR Rudi Anschober Seite 3 Trendwende und die CO 2 -Emissionen bis 2050 weltweit halbieren müssen, um die Temperaturen weltweit nicht stärker als 2 Grad Celsius zu erhöhen. Wir entscheiden daher in den nächsten Jahren die Lebensmöglichkeiten der nächsten Generationen." Anschober ist, gestützt auf zahlreiche internationale Expertisen, überzeugt davon, dass die global notwendigen Klimaschutzziele von -50 % bis zum Jahr 2050 realistisch sind. "Nicht zuletzt durch die politische Wenden - zuerst in Australien, wo im Anschluss an einen Regierungswechsel umgehend das Kyoto-Abkommen ratifiziert wurde - und nun in den USA - wo die Ansagen des designierten neuen US-Präsidenten Barack Obama ganz eindeutig waren - haben sich die Chancen auf Erarbeitung und Beschlussfassung eines global gültigen Klimaabkommens radikal verbessert. Vor allem Obama hat mit seiner Forderung nach einer Reduktion der US-Emissionen um 80 % bis 2050 besonders aufhorchen lassen und der Welt damit auch ein Stück Hoffnung gegeben. Aber eines ist auch klar, dass es nicht zuletzt auf die Schwellenländer ankommen wird. Diesen gegenüber müssen die EU und die USA nun Vorbild sein und konsequent eine Führungsrolle einnehmen." Das aktuell in Beschlussfassung begriffene Energie- und Klimapaket der Europäischen Union wäre ein klares Signal und deutlicher Rückenwind für die Bestrebungen zu einem Globalen Klimaabkommen. Der EU-Umweltministerrat berät gestern und heute darüber, der Energieministerrat am 8. und 9. Dezember Wirklich entscheidend wird der EU-Gipfel am 11./12. Dezember. Oberösterreich als Modellregion zur Weltklimakonferenz in Polen geladen Oberösterreich wird, vertreten durch Umwelt-Landesrat Rudi Anschober am Climate Leaders Summit im Zuge der COP 14 in Poznan teilnehmen. Besonders von Interesse und Hintergrund und Ursache der Einladung als Referent für kommenden Montag - dabei sind die Erfolge Oberösterreich bei der Energiewende, welche sich aktuell auch durch sinkende CO 2 -Emissionen und einen Rückgang des Bruttoinlandsenergieverbrauchs manifestieren. Oberösterreich ist Europas Modellregion bei der Energiewende. Schaffen wir die Energiewende wie geplant bis 2030 zur Gänze, dann können wir unsere CO 2 -Emissionen um bis zu zwei Drittel verringern.

4 LR Rudi Anschober Seite 4 Als Modellregion für den Bereich der Wärmeerzeugung wurde Oberösterreichs Energie-Landesrat Rudi Anschober vor kurzem bereits eingeladen, das Erfolgsmodell Oberösterreich bei der Europäischen Union, im Zuge eines EU- Energiegipfels in Paris, zu präsentieren. Oberösterreich hat sich als erste Region Europas dazu verpflichtet, die Energiewende, hin zur Erzeugung von 100 % des Strom- und Raumwärmeverbrauches aus Erneuerbaren Energieträgern, zu vollziehen und wird so bis zum Jahr 2030 seine Emissionen um bis zu 65 % reduzieren. Anschober: "Diese Einladung, bei der wir neuerlich als Modellregion unsere Erfolge im Klima- und Energiebereich präsentieren sollen, werde ich auch nutzen, um an einem Netzwerk der Regionen für den Klimaschutz zu arbeiten. Ich bin der Meinung, dass man auch global gesehen mit bottom-up Strategien, also "Druck für den Klimaschutz von unten" Erfolg haben kann." Weiterhin weltweit steigende CO 2 -Emissionen Österreich Schlusslicht in EU Die Europäische Umweltagentur EEA hat Mitte Februar 2008 Zahlen zur Entwicklung der Treibhausgasemissionen in der EU bis 2005 vorgelegt. Demnach haben die Emissionen der EU-27 zwischen 2004 und 2005 um 0,7 % abgenommen, zwischen 1990 und 2005 um 7,8 %. In den EU-15 beträgt der Rückgang zwischen 2004 und ,8 %, seit 1990 wurden -2 % erreicht. Damit ist lediglich ein Viertel der Kyoto-Verpflichtung von -8 % erreicht. International wurden die Emissionen jedoch weiter gesteigert. Je mehr auf dieser Welt von Klimaschutz gesprochen wird, desto stärker wachsen offensichtlich die Emissionen an. Österreich ist das zweitschlechteste Land der EU bei der Umsetzung der Klimaschutzziele. Österreich liegt trotz seiner Verpflichtung, die CO 2 -Emissionen bis 2012 um 13 % zu verringern, 15,1 % über dem Reduktionspfad (bei Berücksichtigung des JI/CDM- Programms). Damit liegt Österreich unter jenen Ländern mit vergleichsweise hohen Abweichungen (weiters Spanien, Italien). Strafgeldzahlungen von 1,5 bis 2 Milliarden Euro drohen, wenn das Ziel tatsächlich so gravierend verfehlt wird.

5 LR Rudi Anschober Seite 5 Klimaschutz: Oberösterreich schafft die Trendwende Das Umweltbundesamt, welches jährlich die Bundesländer-Emissionsdaten auswertet, hat vor kurzem seine Emissionswerte für die Bundesländer in der Zeitreihe vorgelegt. Für das aktuellste verfügbare Bilanzjahr 2006 liegen auf Bundesebene Treibhausgasbilanzen vom Umweltbundesamt vor (Austria s National Inventory Report 2008). Treibhausgasemissionen 2005/2006 in Oberösterreich erstmals gefallen Die äquivalenten CO 2 -Emissionen 2006 liegen um ca. 1,4 % unter dem Vorjahrswert. Der Rückgang ist vor allem auf den Verkehrsbereich und sekundär auf den Kleinverbrauch, also den Bereich der Raumwärme, zurückzuführen. Im Gesamtzeitraum von 1990 bis 2006 stiegen die Emissionen in Oberösterreich um 5,53 % (verglichen dazu hat Österreich eine Zunahme der Emissionen von +15,1 % zu verzeichnen). Anschober: "Das ist eine viel bessere Bilanz als jene von Österreich, obwohl wir das Industrieland Nummer 1 sind." Umwelt-Landesrat Anschober: "Rechnet man den Tanktourismus nunmehr heraus, also die Verkehrsemissionen, welche uns aufgrund der Treibstoffabgabe zugerechnet werden, als auch die Emissionen der Industrie, ergibt sich erstmals eine Reduktion seit 1990 von 1,6 %." Oberösterreich im eigenen Wirkungsbereich Spitzenregion Für den vordringlichen Verantwortungsbereich der Länder in der Raumwärme (Kleinverbrauch) ergibt sich in Summe für 1990 bis 2006 eine Reduktion von 6,2 %, isoliert für private Haushalte ein Rückgang der Emissionen von sogar -21,2 %. Anschober: "Wo wir tatsächlich zuständig sind, haben wir alle Chancen, die Klimaschutzziele tatsächlich zu erreichen. Unsere Vorreiterrolle in Europa bei der Energiewende zahlt sich aus die Emissionen sinken. Unsere Bemühungen im Raumwärmebereich der letzten Jahre mit einer schrittweisen Umsetzung der Energiewende, vieler neuer Förderprogramme, einer deutlich ökologisierten Wohnbauförderung und einer klar am Klimaschutz orientierten Baugesetzgebung zeigen somit trotz Zunahme der beheizten Fläche ihre Wirkung. Das ist ein klarer Beweis dafür, dass Erfolge im Klimaschutz sehr wohl in einer kleinen Region

6 LR Rudi Anschober Seite 6 machbar sind und die Ausreden, dass man alleine doch nichts bewegen könne, ganz einfach müßig sind." Eine weitere Beschleunigung der Absenkung der Emissionen in Oberösterreich erwartet Anschober in den nächsten Jahren durch die Umsetzung der Energiewende und die Umstellung von fossilen Energieträgern auf erneuerbare Energieträger und Energieeinsparung, als auch durch die Umsetzung des von Anschober in der Landesregierung im August beschlossenen "Klimapakt 2" mit einer erstmaligen Selbstverpflichtung aller Regierungsmitglieder, mit dem bis 2015 neuerlich eine Million Tonnen CO 2 eingespart werden sollen. Mit diesen Initiativen ist Oberösterreich trotz Industrieland Nr.1 auf Kyoto-Kurs. Oberösterreich erfolgreich im Energiebereich Die unzähligen Landesaktivitäten bei den erneuerbaren Energieträgern, welche zuletzt ihre Krönung in der Beschlussfassung der Landesenergiestrategie 2030 erfahren hatte, zeigen positive Wirkungen in den Bilanzzahlen. Klare Zuwächse bei den Erneuerbaren Energieträgern (Bundesländer Energiebilanzen von Statistik Austria): Der Wert für 2006 erreicht mit 80,28 PJ Energie aus Erneuerbaren Energieträgern einen neuen Absolutrekord, ist im Vergleich zum Vorjahr neuerlich um 2 % gestiegen. Gleichzeitig wurde der Trend steigender Energieverbrauchs gebrochen erstmals sinkt der Gesamtenergieverbrauch. Klare Mehrheit der Oberösterreicher für Klimaschutzoffensive und EU- Klima- und Energiepaket In einer aktuellen Umfrage des market-institutes aus den letzten Tagen (siehe Beilage) zeigen die Oberösterreicher eine großartige Unterstützung für eine Klimaschutzoffensive zur Zukunftssicherung unserer Kinder und Kindeskinder und der in den nächsten Tagen hoffentlich durchzusetzenden Klimapakets der EU. Großartige 79 % der Oberösterreicher/innen unterstützen das Energiepaket (statt derzeit 8,5 % zumindest 20 % erneuerbare Energie bis 2020), großartige 77 % unterstützen das Klimapaket mit dem Ziel einer Verringerung der CO 2 -Emissionen um 20 % bis Die Oberösterreicher/innen würden sogar eine Emissionsverringerung um 30 % mit großer Mehrheit unterstützen. Anschober: "Einmal mehr ein Beweis, wie engagierte Klimaschützer/innen die Oberösterreicher/innen sind aber auch ein Auftrag."