Inhaltsverzeichnis Seite 1. Haushaltssatzung 2013/

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2 Inhaltsverzeichnis Seite 1. Haushaltssatzung 2013/ Vorbericht (blau) Gesamtplan Ergebnis-, Finanzplan und Produktübersicht (gelb) 4. Haushaltsquerschnitt (gelb) Teilproduktplan nach en (weiß) 1-48 (Teilergebnis- und Teilfinanzpläne) 11 Innere Verwaltung Sicherheit und Ordnung Schulträgeraufgaben Kultur und Wissenschaft Soziale Hilfen Kinder- Jugend- und Familienhilfe Gesundheitsdienste Sportförderung Räumliche und Entwicklung Bauen und Wohnen Ver- und Entsorgung Verkehrsflächen- und -anlagen, ÖPNV Natur- und Landschaftspflege Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Finanzwirtschaft Stiftungen Übersichten (rosa) 6.1. Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen in den einzelnen Jahren voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen 6.2. Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten, der Rücklagen und der Rückstellungen zu Beginn und zum Ende des Jahres, für das der Haushaltsplan aufgestellt wird 6.3. Übersicht über die Sonderposten und über die veranschlagten Erträge aus der Auflösung der Sonderposten und Übersicht über die veranschlagten Erträge und Aufwendungen aus allgemeinen Umlagen, Ersatz von sozialen Leistungen und Sozialtransferleistungen 6.4. Übersicht über die veranschlagten Erträge und Aufwendungen aus allgemeinen Umlagen, Ersatz von sozialen Leistungen, Sozialtransferleistungen, Kita und Schülerbeförderung 6.5. Übersicht über die Ergebnisentwicklung 6.6. Übersicht über die gebildeten Budgets 7. Anlagen (grün) 7.1. Stellenplan 7.2. Wirtschaftspläne der Unternehmen und Einrichtungen mit eigener Rechtspersönlichkeit, an denen die Gemeinde mit mehr als 50 von Hundert beteiligt ist 8. Teilproduktplan nach Buchungsprodukten (CD) (Teilergebnis- und Teilfinanzpläne)

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5 V o r b e r i c h t zum Haushaltsplan des Landkreises Barnim für die e 2013 und Inhaltsverzeichnis Entwicklung der Einwohnerzahl und Größe des Landkreises... 2 Der Haushaltsplan... 6 Entwicklung der wichtigsten Erträge und Aufwendungen... 8 Entwicklung der wichtigsten Einzahlungen und Auszahlungen Entwicklung des Vermögens Entwicklung der Verschuldung Entwicklung des Anlagevermögens Investitionsmaßnahmen und Investitionsförderungsmaßnahmen 2013 bis 2017 und die Auswirkungen auf die Folgejahre Wesentliche Abweichungen des Haushaltsplanes vom mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplan des Vorjahres Finanzierungsbedarf für die Inanspruchnahme von Rückstellungen und Rücklagen, Auswirkungen im Finanzplanzeitraum Entwicklung der Kassenlage Belastung des Haushaltes durch kreditähnliche Rechtsgeschäfte, soweit es sich nicht um Geschäfte der laufenden Verwaltung handelt Bürgschaften Übersicht über die Beteiligungen des Landkreises an Gesellschaften Daten über die Haushaltspläne 2009 (in T)

6 Entwicklung der Einwohnerzahl und Größe des Landkreises Gebietsstand / Einwohner Fläche (km²) 1.494, , , , Bevölkerungsdichte (Personen je km²) 118,71 118,71 118,88 120,10 120,14 120,21 Entwicklung der Einwohnerzahl und Größe des Landkreises Statistische Angaben Bevölkerung des Landkreises Barnim nach amtsfreien Städten/Gemeinden und Ämtern Gebietsstand: 31. Dezember 2011 Einwohner: Fläche (km²): 1.472,00 Bevölkerungsdichte (Personen je km²): 120 Kreisangehörige Städte und Gemeinden Bevölkerung Territorialfläche Bevölkerungsdichte Gemeinde Ahrensfelde ,17 Stadt Bernau bei Berlin ,15 Stadt Eberswalde ,12 Gemeinde Panketal ,96 Gemeinde Schorfheide ,90 Gemeinde Wandlitz ,75 Stadt Werneuchen ,90 Amt Biesenthal-Barnim Stadt Biesenthal ,42 Gemeinde Breydin ,54 Gemeinde Marienwerder ,63 Gemeinde Melchow ,94 Gemeinde Rüdnitz ,93 Gemeinde Sydower Fließ ,03 Amt Joachimsthal- Schorfheide Gemeinde Althüttendorf ,11 Gemeinde Friedrichswalde ,02 Stadt Joachimsthal ,54 Gemeinde Ziethen ,96 2

7 Kreisangehörige Städte und Gemeinden Bevölkerung Territorialfläche Bevölkerungsdichte Amt Britz-Chorin-Oderberg Gemeinde Britz ,53 Gemeinde Chorin ,47 Gemeinde Hohenfinow ,05 Gemeinde Liepe ,82 Gemeinde Lunow- Stolzenhagen ,32 Gemeinde Niederfinow ,85 Stadt Oderberg ,25 Gemeinde Parsteinsee , ,21 3

8 25 Städte und Gemeinden (7 amtsfreie Städte/Gemeinden und 3 Ämter Stand: ) Städte Bernau b. Berlin Biesenthal Eberswalde Joachimsthal Oderberg Werneuchen amtsfreie Städte/Gemeinden Gemeinde Ahrensfelde OT Ahrensfelde Einwohner OT Blumberg OT Eiche OT Lindenberg OT Mehrow Stadt Bernau bei Berlin Stadt Bernau Einwohner OT Börnicke OT Ladeburg OT Lobetal OT Schönow Stadt Eberswalde OT Eberswalde I Einwohner OT Eberswalde II OT Finow OT Sommerfelde OT Spechthausen OT Tornow Gemeinde Panketal OT Schwanebeck Einwohner OT Zepernick Gemeinde Schorfheide OT Altenhof Einwohner OT Böhmerheide OT Eichhorst OT Finowfurt OT Groß Schönebeck OT Klandorf OT Lichterfelde OT Schluft OT Werbellin Gemeinde Wandlitz OT Basdorf Einwohner OT Klosterfelde OT Lanke OT Prenden OT Schönerlinde OT Schönwalde OT Stolzenhagen OT Wandlitz OT Zerpenschleuse 4

9 amtsfreie Städte/Gemeinden Stadt Werneuchen OT Hirschfelde Einwohner OT Krummensee OT Schönfeld OT Seefeld-Löhme OT Tiefensee Stadt Werneuchen OT Weesow OT Willmersdorf Ämter Gemeinden Amt Biesenthal-Barnim Einwohner Biesenthal, Stadt (OT Biesenthal, OT Danewitz) Breydin (OT Trampe, OT Tuchen-Klobbicke) Marienwerder (OT Marienwerder, OT Ruhlsdorf, OT Sophienstädt) Melchow (OT Melchow, OT Schönholz) Rüdnitz Sydower Fließ (OT Grüntal, OT Tempelfelde) Amt Britz-Chorin-Oderberg Einwohner Britz Chorin (OT Brodowin, OT Chorin, OT Golzow, OT Neuehütte, OT Sandkrug, OT Senftenhütte, OT Serwest) Hohenfinow Liepe Lunow - Stolzenhagen (OT Lunow, OT Stolzenhagen) Niederfinow Oderberg, Stadt Parsteinsee (OT Lüdersdorf, OT Parstein) Amt Joachimsthal-Schorfheide Althüttendorf (OT Althüttendorf, Einwohner OT Neugrimmnitz) Friedrichswalde (OT Parlow-Glambeck, OT Friedrichswalde) Joachimsthal, Stadt (OT Joachimsthal, OT Elsenau, OT Grimnitz) Ziethen (OT Groß Ziethen, OT Klein Ziethen) 5

10 Der Haushaltsplan Der Haushaltsplan ist Teil der Haushaltssatzung. Er enthält alle im für die Erfüllung der Aufgaben voraussichtlich - anfallenden Erträge und eingehenden Einzahlungen, sowie - die entstehenden Aufwendungen und zu leistenden Auszahlungen. Der Haushaltsplan ist in einen Ergebnishaushalt mit Teilergebnishaushalten und einen Finanzhaushalt mit Teilfinanzhaushalten gegliedert. Zum Ergebnisplan Enthalten sind die Erträge und Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit. Dabei wird unterschieden nach den ordentlichen (planbaren) Erträgen und Aufwendungen und den außerordentlichen (nicht planbaren) Erträgen und Aufwendungen. Der Ergebnishaushalt stellt das Ressourcenaufkommen und den Ressourcenverbrauch dar. Im Unterschied zur Kameralistik lässt sich hier der Werteverzehr an den Abschreibungen erkennen. Die im wirtschaftlich verursachten Folgen für zukünftige Jahre werden außerdem durch die Bildung und die Auflösung von Sonderposten und Rückstellungen sichtbar. Zum Finanzplan Der Finanzhaushalt dient zur Abbildung der Entwicklung der liquiden Mittel. Es werden alle Einzahlungen und Auszahlungen des es geplant. Die Ein- und Auszahlungen der laufenden Verwaltung (diese ergeben sich aus zahlungswirksamen Erträgen und Aufwendungen) und die mit den Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen verbundenen Ein- und Auszahlungen werden getrennt im Gesamtfinanzhaushalt ausgewiesen. Entsprechend 8 KomHKV (Kommunale Haushalts- und Kassenverordnung vom ) werden in den Teilfinanzhaushalten lediglich die investiven Ein- und Auszahlungen dargestellt. Mit der entsprechenden Veranschlagung werden die erforderlichen liquiden Mittel bereitgestellt. Gemäß 6 (1) KomHKV sind für jeden vorgegebenen ein Teilergebnishaushalt und ein Teilfinanzhaushalt aufzustellen. Darüber hinaus wurden Teilergebnis- sowie Teilfinanzhaushalte auf der Ebene der Buchungsprodukte (5-Steller) gebildet. Beispiel: 2 Schulen und Kultur () Schulträgeraufgaben() in Papierform 217 Gymnasien, Kollegs () 2170 Gymnasien (Produkt) Alexander-von-Humboldt-Gymnasium (Buchungsprodukt) auf CD 6

11 Gemäß 6 (4) KomHKV wurden in den Teilhaushalten auf der Ebene der Buchungsprodukte die Produkte beschrieben und Produktziele vorgegeben. Aufgrund des Umfangs (890 Seiten) erfolgte auf der Ebene der Buchungsprodukte kein Ausdruck, sondern die Darstellung auf der beiliegenden CD. Die Zusammenfassung dieser Teilhaushalte erfolgt im Gesamtergebnis- sowie im Gesamtfinanzhaushalt. Gemäß 65 (1) der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hat der Landkreis für jedes Jahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Abweichend von diesem Grundsatz ist es gemäß 65 (3) der Kommunalverfassung jedoch möglich, Festsetzungen für 2 Jahre in die Haushaltssatzung aufzunehmen. Die Festsetzungen haben in diesem Fall sowohl in der Satzung als auch im Haushaltsplan nach Jahren getrennt zu erfolgen. Der Landkreis Barnim hat für die e 2013/ einen Doppelhaushalt nach o. g. Grundsätzen aufgestellt. Der szeitraum verlängert sich um ein Jahr, da die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung an das zweite, für das die Satzung erlassen wird, anzuschließen ist. 7

12 Entwicklung der wichtigsten Erträge und Aufwendungen Der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge und Aufwendungen sowie der außerordentlichen Erträge und Aufwendungen bedarf gem. 65 (2) Nr. 1a Bbg KVerf (Kommunalverfassung des Landes Brandenburg vom ) der Festsetzung in der Haushaltssatzung. Im Ergebnishaushalt werden die wichtigsten Aufwands- und Ertragsarten differenziert in Staffelform dargestellt. Um einen schnellen Überblick über das zu erwartende Gesamtergebnis zu erhalten, werden entsprechende Salden dargestellt. Dabei erfolgt eine Unterteilung in das ordentliche Ergebnis (1. bis 22.) sowie das außerordentliche Ergebnis (23. bis 25.). Dem liegt die Überlegung zugrunde, dass Aufwendungen, die im Zusammenhang mit der gewöhnlichen Verwaltungstätigkeit anfallen, auch nur mit regelmäßig wiederkehrenden Erträgen gedeckt werden sollen. Das Ergebnis aus ordentlichen Erträgen und ordentlichen Aufwendungen ist gemäß 63 (4) Bbg KVerf auszugleichen. Es ist ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge die Höhe des Gesamtbetrages der ordentlichen Aufwendungen erreicht oder übersteigt Ordentliche Erträge: ,6 T ,7 T Ordentliche Aufwendungen: ,6 T ,7 T Außerordentliche Erträge und Aufwendungen sind solche, die auf unvorhersehbaren, seltenen und ungewöhnlichen Vorgängen von wesentlicher finanzieller Bedeutung beruhen sowie Erträge und Aufwendungen aus der Veräußerung von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten, Bauten und Finanzanlagevermögen ( 24 (2) KomHKV) 2013 Außerordentliche Erträge: 50,0 T 30,0 T Außerordentliche Aufwendungen: 50,0 T 30,0 T Die Größenordnung, ab der Aufwendungen und Erträge von wesentlicher finanzieller Bedeutung angesehen werden, wird in der Haushaltssatzung auf 100 T festgesetzt. Der Ergebnishaushalt enthält die folgenden Positionen: Steuern und ähnliche Abgaben 9.800, ,0 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen , ,7 3. Sonstige Transfererträge 5.093, ,9 4. Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , ,7 5. Privatrechtliche Leistungsentgelte 235,2 234,8 6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen , ,4 7. Sonstige ordentliche Erträge 462,9 462,9 8. Aktivierte Eigenleistungen 0,0 0,0 9. Bestandsveränderungen 0,0 0,0 10. Summe der Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 1 bis 9) , ,4 11. Personalaufwendungen , ,3 8

13 12. Versorgungsaufwendungen 0,0 0,0 13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , ,5 14. Abschreibungen 7.128, ,6 15. Transferaufwendungen , ,7 16. Sonstige ordentliche Aufwendungen , ,1 17. Summe der Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 11 bis 16) , ,2 18. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Saldo aus den Nummern 10 und 17) 78,5-360,8 19. Zinsen und sonstige Finanzerträge 940,1 926,3 20. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 1.018,6 565,5 21. Finanzergebnis (Saldo aus den Nummern 19 und 20) -78,5 360,8 22. Ordentliches Jahresergebnis (Summe aus den Nummern 18 und 21) 0,0 0,0 23. Außerordentliche Erträge 50,0 30,0 24. Außerordentliche Aufwendungen 50,0 30,0 25. Außerordentliches Jahresergebnis (Saldo aus den Nummern 23 und 24) 0,0 0,0 26. Gesamtergebnis (Summe aus den Nummern 22 und 25) 0,0 0,0 9

14 Erträge und Aufwendungen 2013 bis 2017 im Vergleich zum Vorjahr und zur Jahresrechnung 2011 nach Kontengruppen Kontengruppe Bezeichnung Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 45 Sonstige ordentliche Erträge Finanzerträge Außerordentliche Erträge Gesamterträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 53 Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 57 Bilanzielle Abschreibungen Außerordentliche Aufwendungen Gesamtaufwendungen

15 Mio. Euro Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben 41 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 42 Sonstige Transfererträge 43 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 44 Privatrechtliche Leistungsentgelte, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 45 Sonstige ordentliche Erträge 46 Finanzerträge 49 Außerordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Transferaufwendungen Mio. Euro Sonstige ordentliche Aufwendungen 55 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Bilanzielle Abschreibungen 0 Ergebnis Außerordentliche Aufwendungen 11

16 Erträge und Aufwendungen 2013 bis 2017 im Vergleich zum Vorjahr und zur Jahresrechnung 2011 nach Sachkonten Sachkonto Bezeichnung Ergebnis Leistungen des Landes aus der Umsetzung d. IV. Gesetzes für moderne DL am Arbeitsmarkt Leistungen des Landes aus Sonderbedarfsergänzungszuweisungen nach 15 FAG Schlüsselzuweisungen vom Land Sonstige allgemeine Zuweisungen Land Schullastenausgleich Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Bund Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke vom Land Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke vom Land Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land

17 Sachkonto Bezeichnung Ergebnis Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke, Gemeinden (GV) Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Verbundene Unternehmen, Beteiligungen u. Sondervermögen Zuweisungen und Zuschüsse von Privaten Unternehmen Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Übrige Bereiche Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuweisungen Kreisumlage Leistungsbeteiligung d. Bundes bei Leistungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitsuchende Kostenbeiträge u. Aufwendungsersatz, Kostenersatz außerhalb von Einrichtungen Rückzahlung wg. Leistungs- missbrauch außerhalb von Einrichtungen Übergeleitete Unterhaltsansprüche gegen bürgerlich-rechtliche Unterhaltsverpflichtete außerhalb von Einrichtungen Leistungen v. Sozialleistungs- trägern außerhalb von Einrichtungen Rückzahlung gewährter Hilfen außerhalb von Einrichtungen

18 Sachkonto Bezeichnung Ergebnis Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz in Einrichtungen Eigenbeiträge junger Menschen Übergeleitete Unterhaltsansprüche gegen bürgerl.-rechtl. Unterhaltsverpflichtete in Einrichtungen Leistungen v. Sozialleistungs- trägern in Einrichtungen Überleitung von Renten Überleitung von Kindergeld Rückzahlung gewährter Hilfen in Einrichtungen Andere sonstige Transfererträge Rückerstattung investiver Zuwendungen von Übrigen Verwaltungsgebühren Gebühren für Straßenverkehrs- wirtschaft Gebühren für KFZ-Zulassungen Jagderlaubnisscheine Fahrschulüberwachung Führerscheingebühren Gebühren u. tarifl. Entgelte Gebühren für Wertermittlung Ing. geodetische, kartographische, photographische Leist Gebühren und Entgelte KBA Gebühren Gebühren Straßenverkehrswirtschaft von Gemeinden Sonstige Verwaltungsgebühren

19 Sachkonto Bezeichnung Ergebnis Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte Einnahmen Recyclinghöfe Schrottverkauf Recyclinghöfe Stationäre Schadstoffsammlung Recyclinghöfe Einnahmen Elektrogeräte/Reifen Einnahmen aus Kippgebühren Umschlagstation - Bescheide Einnahmen aus Kippgebühren Umschlagstation - Bareinnahmen Gebühren Laubsäcke Gebühren Abfallsäcke Gebühren Hausmüll Gebühren Müllentsorgung BER Großcontainer Erlöse aus Verwertung Eintrittsgelder Erlöse KTW-Pauschale Erlöse RTW-Pauschale Erlöse NEF-Pauschale Erlöse Sondertarife RD Mieten und Pachten Raumnutzung/Turnhallengebühren Erträge aus dem Verkauf von Waren, unfertigen/fertigen Erzeugnissen, unfertigen Leistungen Erträge für Bereitstellung von Geodaten Alk-Online Bereitstellung Geofachdaten

20 Sachkonto Bezeichnung Ergebnis Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen - Bund Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen Land Kostenerstattungen vom Land Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen - Gemeinden(GV) Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen - Sonstiger öffentl. Bereich Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen - Verbundene Unternehmen, Beteiligungen u.sondervermögen Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen - Sonstige öffentliche Sonderrechnung Kostenerstattungen Private Kostenerstattungen Übrige Erstattung von Steuern Bußgelder Zwangsgelder Säumniszuschläge Vollstreckungsgebühren Kostenerstattung 10% VwVG Kostenbeiträge Weitere sonstige ordentliche Erträge Ersatzvornahme Ordnungsverfügung Periodenfremde ordentliche Erträge

21 Sachkonto Bezeichnung Ergebnis Weitere sonstige ordentliche Erträge Zinserträge Sparkasse Zinserträge Fremdbanken Gewinnanteile aus verbundenen Unternehmen und Beteiligungen Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Interne Leistungsbeziehungen Objektkosten Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten und Bauten Erträge aus Erstattungen von Versicherungen zum Ausgleich von Vermögensschäden (z. B. Diebstahl) Gesamterträge

22 Sachkonto Bezeichnung Ergebnis Dienstbezüge Beamte Dienstbezüge Tariflich Beschäftigte Ausbildungsvergütung Abfindungen Sonstige Beschäftigte Bundesfreiwilligendienst Beiträge zu Versorgungskassen Beamte Beiträge zu Versorgungskassen Tariflich Beschäftigte Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung Tariflich Beschäftigte SV-Ausbildungsvergütung Künstlersozialabgaben Zuführungen zu Pensionsrückstellungen für Beschäftigte Zuführungen zu Beihilferückstellungen für Beschäftigte Zuführungen zu Rückstellungen für Altersteilzeitverpflichtungen - Erfüllungsrückstände Inanspruchnahme von Rückstellungen für Altersteilzeitverpflichtungen Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Gefahrenabwehr Instandhaltung

23 Sachkonto Bezeichnung Zuführung zu Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Abfalldeponien Inanspruchnahme von Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Abfalldeponien Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens Unterhaltung von Geräten, Ausstattungen u. Ausrüstungsgegenständen Ergebnis Wartungsverträge Wartungsverträge, Bau Hausmeisterbedarf IT-Ausstattungen Mieten und Pachten Leasing Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen Grundsteuern Versicherungen Strom/Beleuchtung Müllabfuhr Straßenreinigung Schornsteinfegergebühren/ Emissionsmessgebühren Wasser/Abwasser Wärme/Gas/Heizmaterial Reinigungsmittel (einschl. Reinigungsfirmen) Bewachungskosten Abfallentsorgung

24 Sachkonto Bezeichnung Ergebnis Haltung von Fahrzeugen Kosten für Aus- und Weiterbildung Dienst- u. Schutzbekleidung Unterrichtsmittel Lernmittel Spezieller Fachbedarf Unterstützung Projekte und Arbeitsgemeinschaften Schwimmunterricht Sporthallengebühren Sonstige Sachausgaben Wäschereikosten Verpflegung Tagungen und Empfänge Ehrungen Schulsozialfonds Projektförderung Erwerb von Vorräten Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Gemeinden(GV) Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen Zuwendungen f. laufende Zwecke an Verbundene Unternehmen u.ä. - Landesmittel Zuwendungen f. laufende Zwecke an Verbundene Unternehmen u.ä. Weiterleitung an Kommunen Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Übrige Bereiche

25 Sachkonto Bezeichnung Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Übrige Bereiche Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Übrige Bereiche Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Übrige Bereiche Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Übrige Bereiche Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Übrige Bereiche Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Übrige Bereiche Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Übrige Bereiche Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Übrige Bereiche Ergebnis Entwicklung wirtschaftsnaher kommunaler Infrastruktur Regionalbudget Regionalbudget Regionalbudget Zuweisungen/Zuschüsse (Kreismittel) Zuweisungen/Zuschüsse (Landesmittel) Auflösung ARAP aus Zuwendungen Auflösung ARAP aus Zuwendungen an Gemeinden Auflösung ARAP aus Zuwendungen an Übrige

26 Sachkonto Bezeichnung Soziale Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen Ausreichung von Darlehen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen Kostenerstattung 103, 107 BSHG an nat. Personen außerhalb von Einrichtungen Leistungen der Sozialhilfe an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen für behindertengerechten Umbau einer Wohnung Finanzierung des Behindertenfahrdienstes des Landkreises Barnim Ergebnis Zuschuss Klassenfahrten ambulante Eingliederungshilfe seelisch und psychisch Kranker ambulante Betreuung geistig behinderter Hilfeempfänger Zuschuss Fahrten KITA Grundsicherung für ambulant betreute Hilfeempfänger Grundsicherung für sonstige Hilfeempfänger Leistungen der Jugendhilfe an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen Förderung der Familienbildung Vollzeitpflege

27 Sachkonto Bezeichnung Ergebnis Freizeithilfen außerhalb von Einrichtungen Qualifizierung v. Pflegeeltern Jugendhilfe - Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung ambulante Hilfen Soziale Gruppenarbeit Hilfe zum Lebensunterhalt Ambulante Frühförderung Soziale Leistungen an natürliche Personen in Einrichtungen Soziale Leistungen an natürliche Personen in Einrichtungen Blindenhilfe in Einrichtungen der Eingliederungshilfe überörtlicher Träger Barbeträge an natürliche Personen in Einrichtungen Grundsicherung in Einrichtungen der Altenpflege Grundsicherung in Einrichtungen der Eingliederungshilfe Leistungen der Jugendhilfe an natürliche Personen in Einrichtungen Krankenhilfe und Therapie Leistungen für sonstige Jugendfürsorge Übernahme Elternbeiträge Alternative Angebote Sprachförderung Schulprojekt

28 Sachkonto Bezeichnung Schul-, Kita-Ausflüge und mehrtägige Kita-Fahrten Mehrtägige Klassenfahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen Ergebnis Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf Angemessene Lernförderung Gemeinschaftliche Mittagsversorgung Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben Verwaltungskosten Bildungs- u Teilhabepaket Mittagessen f. Hortkinder, Projekte der Schulsozialarbeit Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz mit Erstattung vom Land Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Sonstige Transferaufwendungen Anteil des Landkreises für die Rücklagenbildung Gemeinschaftseigentum DVZ Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeit Schülerbeförderungskosten Spezialbeförderung

29 Sachkonto Bezeichnung Ergebnis Rückerstattungen Regelbeförderung Bürobedarf Bücher und Zeitschriften Post- und Fernmeldegebühren Öff. Bekanntmachungen (einschl Werbung) Dienstreisen Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten Sonstige Geschäftsaufwendungen Medienentwicklungsplanung Steuern, Versicherungen, Schadensfälle, KSA Erstattungen an Bund Erstattungen an Land Erstattungen an Gemeinden/GV Kommunaler Finanzanteil an den Verwaltungskosten Jobcenter Erstattungen an verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen Erstattung an private Unternehmen - Kommunale Gesellschaft Erstattungen an private Unternehmen Erstattungen an private Unternehmen - Entsorgung Restabfall Erstattungen an private Unternehmen Transportkosten Recyclinghöfe

30 Sachkonto Bezeichnung Erstattungen an private Unternehmen Entsorgung herrenloser Abfälle Erstattungen an private Unternehmen Entsorgung Altreifen Erstattungen an private Unternehmen Mobile Problemstoffsammlung Erstattungen an private Unternehmen Stationäre Schadstoffsammlung Recyclinghöfe Erstattungen an private Unternehmen Entsorgung Dachpappe Ergebnis Erstattungen an übrige Bereiche Ausgaben für Förderprojekte Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen an gemeinsamen Einrichtungen bei Leistungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitsuchende (nach 22 SGB II) Leistungen zur Eingliederung von Arbeitssuchenden (Kosten für Suchtberatung) Leistungen zur Eingliederung von Arbeitssuchenden (Kosten für psychosoziale Betreuung) Leistungen zur Eingliederung von Arbeitssuchenden (Kosten für Schuldnerberatung)

31 Sachkonto Bezeichnung Ergebnis Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligung an gemeinsamen Einrichtungen bei einmaligen Leistungen an Arbeitsuchende (nach 24 Abs.3 Nr. 1 u. 2 SGB II) Schul-, Kita-ausflüge u. mehrtägige Kita-fahrten Mehrtägige Klassenfahrten im Rahmen schulrechtl. Bestimmg Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf Schülerbeförderung Angemessene Lernförderung Gemeinschaftliche Mittagsverpflegung Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben Verfügungsmittel Fraktionszuweisungen Periodenfremde ordentliche Aufwendungen Zuführung zu sonstigen Rückstellungen Inanspruchnahme von sonstigen Rückstellungen Inanspruchnahme Rückstellung für Gebührenunterdeckung Abfallwirtschaft Übrige weitere sonstige Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Zinsaufwendungen Kreditinstitute

32 Sachkonto Bezeichnung Ergebnis Sonstige Finanzaufwendungen Sonstige Finanzaufwendungen Strafzinsen Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen Abschreibung auf Gebäude und Aufbauten Pauschalwertberichtigung von Forderungen Forderungsverlust Außerplanmäßige Abschreibungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Interne Leistungsbeziehungen Objektkosten Aufwendungen aus Vermögensveräußerungen, die dem außerordentlichen Ergebnis zuzuordnen sind Aufwendungen aus Veräußerungen von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten und Bauten Gesamtaufwendungen

33 Die Schlüsselzuweisungen vom Land (Konto ) verändern sich gegenüber dem Vorjahr um -0,8 Mio. auf 30,5 Mio. in 2013 und auf 30,2 Mio. in. Die Sonstigen allgemeinen Zuweisungen vom Land (Konto und ) verändern sich gegenüber dem Vorjahr nicht. 8,4 Mio. sind in 2013 und 8,4 Mio. in in gebracht worden. Die Kreisumlage (Konto ) wird in Hundertsätzen der Umlagegrundlagen festgesetzt. Umlagegrundlagen sind die Steuerkraftmesszahlen der kreisangehörigen Gemeinden zuzüglich ihrer Schlüsselzuweisungen. Umlagegrundlagen wurden für den Landkreis Barnim für 2013 in Höhe von 163,2 Mio. festgesetzt. Die Umlagegrundlagen verändern sich gegenüber dem Vorjahr um 6,01 %. Die Kreisumlage 2013 beträgt 71,5 Mio. bei einem Umlagesatz von 43,81 %. Die Kreisumlage beträgt 70,2 Mio. bei einem Umlagesatz von 43,81 %. Zum Ausgleich der besonderen Belastungen in den Bereichen soziale Grundsicherung und Jugendhilfe werden den Landkreisen und kreisfreien Städten Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen (SoBez, Konto ) gemäß Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt. Für die brandenburgischen Landkreise und kreisfreien Städte bedeutet die Absenkung der SoBez für die Jahre 2012 und 2013 jeweils eine Kürzung in Höhe von 55 Mio.. Der Landkreis Barnim erhält einen Betrag in Höhe von 8,7 Mio. für 2013 und 9,5 Mio. für. Die Zuschüsse des Landkreises für kommunale Aufgaben betragen mit 81,3 Mio. im Jahr 2013 immer noch 9,8 Mio. mehr als der Landkreis über die Kreisumlage einnimmt. Im Jahr betragen sie mit 79,6 Mio. noch 9,4 Mio. mehr als der Landkreis über die Kreisumlage einnimmt ,4 80,0 81,3 79, ,8 58,0 70,9 63,5 63,9 73,3 61,7 67,4 71,5 70,2 Mio. Euro Zuschüsse des Landkreises Kreisumlage 29

34 Erträge und Aufwendungen ausgewählter Aufgabenbereiche und deren Kreiszuschüsse (in T) Aufgabenbereiche Planansatz 2012 Planansatz 2013 Planansatz Schulen (einschl. Schulkostenbeiträge, ohne Unterhaltung d. Grundstücke u. baul. Anlagen) Ertrag 3.131, , ,6 Aufwand , , ,1 Kreiszuschuss 9.576, , ,5 Schülerbeförderung Ertrag 0,0 0,0 0,0 Aufwand 3.739, , ,3 Kreiszuschuss 3.739, , ,3 Leistungen der Jugendhilfe nach KJHG Ertrag 1.924, , ,4 Aufwand , , ,1 Kreiszuschuss , , ,7 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege Ertrag , , ,4 Aufwand , , ,2 Kreiszuschuss , , ,8 Soziale Hilfen ÖPNV Wirtschaftsförderung Ertrag , , ,3 Aufwand , , ,3 Kreiszuschuss , , ,0 Ertrag 4.876, , ,5 Aufwand 6.251, , ,8 Kreiszuschuss 1.374, , ,3 Ertrag 617,2 534, ,0 Aufwand 2.851, , ,6 Kreiszuschuss 2.233, , ,6 Bereich Sport und Gesundheit Ertrag 245,3 271,7 303,8 Aufwand 2.345, , ,0 Kreiszuschuss 2.100, , ,2 30

35 Zuschussbedarf des Landkreises Barnim für kommunale Aufgaben in Mio. Ist 2009 Kreisliche Einrichtungen, wie z. B. Oberschulen, Gymnasien, Turnhallen, Berufsschulen, Förderschulen, Musikschule, Kultur und Volkshochschule (ohne Unterhaltung d. Grundstücke u. bauliche Anlagen) sowie Schulkostenbeiträge 8,6 8,7 8,6 9,6 10,2 10,5 Schülerbeförderung 3,1 3,3 3,4 3,7 4,1 4,1 Soziale Hilfen 57,2 34,7 31,7 36,8 35,5 34,8 Jugendhilfe nach KJHG 12,7 12,1 12,2 12,5 12,2 11,8 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege 15,7 18,1 18,2 18,3 19,4 19,5 Förderung der Wohlfahrtspflege 0,3 0,3 0,4 0,4 0,5 0,5 Bereiche Gesundheit und Sport 1,9 2,0 2,2 2,1 2,3 2,3 ÖPNV 1,5 1,5 1,2 1,4 1,8 1,7 Bau- und Wohnungswesen mit Straßen 1,8 1,5 1,1 1,7 2,0 2,1 Öffentl.Einrichtungen/Wirtschaftsförderungen 1,8 2,7 1,4 2,2 2,0 1,8 Summe 104,6 84,9 80,4 88,7 90,0 89,1 Sonderbedarfsbundesergänzungszuweisungen 12,0 12,2 11,9 8,7 8,7 9,5 ehemalige Eingliederungshilfe (bis 2006, dann in Schlüsselzuweisungen enthalten, ab 2010 wieder dem Bereich Soziale Hilfen zugeordnet) Ist 2010 Ist 2011 Plan 2012 Plan 2013 Plan 21,5 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Kreisumlage 63,5 63,1 61,7 67,4 71,5 70,2 %-Satz 43,81 43,81 43,81 43,81 43,81 43,81 Zuschüsse des Landkreises 71,1 72,7 68,5 80,0 81,3 79,6 Differenz 7,6 9,6 6,8 12,6 9,8 9,4 31