Patent Informations Zentrum. Patentinformation für Einsteiger. 9:00 12:00 Uhr. PIZ Aachen Dr. Susanne Ruffert, Elmar Bickar. Folie

Transkript

1 information für Einsteiger 9:00 12:00 Uhr Folie 1

2 Was erwartet Sie? Gewerbliche Schutzrechte e und Gebrauchsmuster: Dokumentaufbau und Verfahren Erfindungsmeldungen an der Hochschule Gute Gü Gründe für die Pt recherchet h Neuheitsschädigung, Innovationsgewinn, Schutz vor verletzungen Einführung in die recherche h I Die Datenbanken PFS 3000 und DepatisNet (Premium) Formalrecherchen: Präsentation und Übungen Einführung in die recherche II Sachrecherche Strategien: Präsentation und Übungen Folie 2

3 Übersicht Schutzrechte Gesetze zum Schutz geistigen g Eigentums Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht gesetz Markengesetz Geschmacksmustergesetz Urherber rechtsgesetz Anmeldung, Eintragung Anmeldung, Eintragung, Prüfung Anmeldung, Eintragung automatisch Folie 3

4 Recht zur alleinigen Herstellung Anwendung Vermarktung Lizenzvergabe Unterlassungsansprüche, Schadensersatzansprüche Importverbot, Beschlagnahmung/Vernichtung Schutzvoraussetzungen Neuheit Erfindung Gewerbliche Anwendbarkeit Laufzeit max. 20 Jahre! Folie 4

5 e/gebrauchsmuster: Unterscheidung ein schützt technische Gegenstände und Verfahren ein Gebrauchsmuster wird auch als kleines bezeichnet keine inhaltliche Prüfung: schneller, preiswerter kein Schutzvon Verfahren geringerer Anspruch an die Erfindungshöhe Anmeldung innerhalb von 6 Monaten nach Veröffentlichung möglich nur für Deutschland schlechtere gerichtliche Durchsetzbarkeit Laufzeit: max. 10 Jahre (: 20 Jahre) Folie 5

6 e Verfahren beim DPMA I Offenlegungsschrift schrift Nach: Schramm, Reinhard: D 14 information In: Kuhlen, Rainer (Hrsg.):Grundlagen der praktischen Information und Dokumentation Folie 6

7 e Verfahren beim DPMA II Kosten Gebrauchsmuster Anmeldung 60 / / 30 Recherche Antragauf auf 350 Prüfung Zahlung von Jahresgebühren zur Aufrechterhaltung Folie 7

8 Aufbau eines dokuments Wo Wer Was Wann Was Schriftart, Schriftcode, Hauptklasse, Entgegenhaltungen Folie 8

9 Codierung der schriftenarten ab 2004* A1...8/9 Offenlegungsschrift B3 schrift als 1. Publikation; überrollt B4...8/9 schrift als 2. Publikation C5...8/9 Geänderte schrift T1...8/9 Übersetzung Europäischer anmeldungen U1.. 8/9 Gebrauchsmuster * gemäß WIPO-Standard Folie 9

10 Folie 10

11 Schutzwirkung Nationale anmeldungen Wirkung auf das jeweilige Staatsgebiet Europäische anmeldung (EP Verfahren) Einreichung beim EPA oder einem amt, das Vertragsmitglied g ist Formalprüfung, Offenlegung nach 18 Monaten (A1 Schrift) Sachprüfung, Erteilung Validisierung in den benannten Ländern (Zerfall in nationale Phasen) Internationale anmeldung (PCT Verfahren) Anmeldung bei der WIPO über das DPMA oder EPA Formalprüfung, Offenlegung nach 18 Monaten (A1 Schrift) Sachprüfung, vorläufiger Internationaler Prüfungsbescheid Einleitung der nationalen (regionalen) Phasen (z.b. DE, EP...) Folie 11

12 Ämter / Organisationen DPMA: Deutsches und Markenamt de/ EPO: Europäisches amt (European Office) WIPO: World Intellectual Property Organization Folie 12

13 Was Wann Wer Wo Was Folie 13

14 Folie 14

15 Was Wo Wann Wer Folie 15

16 Hochschulerfindung Wer darf anmelden? Änderung des Arbeitnehmererfindungsgesetzes 42, : Alle Hochschulangehörigen sind verpflichtet, Arbeitsergebnisse, die eine Neuheit vermuten lassen, in Form einer Erfindungsmeldung der Hochschule zu melden sobald der/die Erfinder/in in einem Arbeitsverhältnis steht (Arbeitsvertrag), gehört die Erfindung der Hochschule gilt also nicht für Diplomanden, Stipendiaten etc. Folie 16

17 Hochschulerfindung Hochschule Verwaltung PROVendis Bewertung fähigkeit/ Verwertung Freigabe Entscheidung Empfehlung Erfinder Erfindungsmeldung Inanspruch nahme anmeldung, Verwertung, Erlöse Folie 17

18 Verfahren bei Inanspruchnahme Erklärung der Inanspruchnahme an Erfinder Verwertungsauftrag an PROvendis Schutzrechtsanmeldung (i.d.r. über einen anwalt) Verhandlungen mitpotentiellen Verwertern (Lizenz oder Kaufverträge) Abschluss eines Verwertungsvertrages durch PROvendis in Vertretung für RWTH Vertragsadministration durch PROvendis Folie 18

19 Inanspruchnahme / Freigabe Rechtsfolge der Inanspruchnahme: Übergangallervermögenswerten aller Rechte ander Erfindungaufdie die RWTH Rechtsfolge der Freigabe: Freie Verfügbarkeit der Erfinder über die gemeldete Erfindung aber: neue Ergebnisse in dem erfindungsgemäßen gg Gebiet, die einen neuen Ansatz zeigen, sind wegen möglicher fähigkeit und Vermarktungsrelevanz, der RWTH Aachen zu melden. Folie 19

20 Kennzahlen Hochschule gesamt Inanspruchnahme RWTH Inanspruchnahme Dritte Freigaben Evaluierung durch PROvendis Erfindungen gesamt Folie 20

21 Ansprechpartner Dezernat 4: Abteilung 4.1: Technologietransfer und Forschungsförderung Technologie und Innovationstransfer Erfindungen und e Bram Wijlands Templergraben 55 (Hauptgebäude, Raum 021) Tel.: 0241/ Fax: 0241/ E Mail: bram.wijlands@zhv.rwth aachen.de Folie 21

22 Was ist information? Das wesen hat zwei Funktionen: Schutzrechtsfunktion funktion Der Datenbestand ist riesig: in2005 ca. 1,6 MIO anmeldungen weltweit insgesamt liegen ca. 60 MIO veröffentlichungen vor etwa 5,4 MIO e sind in Kraft Die Nadel im Heuhaufen finden! Quelle: WIPO Report: (2007 Edition), Folie 22

23 DPMA Kennzahlen 2007 Anmeldungen von Schutzrechten Pt e t Gebrauchsmuster Marken Geschmacksmuster Abgeschlossene Prüfungsverfahren e mit erteilung %!! Quelle: Jahrespressekonferenz des DPMA am Pressepapier Folie 23

24 Gute Gründe für die recherche 1. Einsparungen von Doppelentwicklungen Ein großer Teil der anmeldungen am DPMA wird wegen fehlender Neuheit zurückgewiesen Verlust von Anmelde Recherche und Prüfgebühr U.U. hohe (vermeidbare) Entwicklungskosten Frühzeitige Neuheitsrecherchen = Informationen zum Stand der Technik vermeiden Doppelentwicklungen Doppelentwicklungen und damit unnötige Kosten! Eine recherche sollte immer am Beginn einer Entwicklung stehen! Folie 24

25 Gute Gründe für die recherche 2. literatur ist ein umfassendes technisches medium schriften sind ein wichtiger Teil der Fachliteratur! gute Zugriffsmöglichkeit durch Ordnung nach der klassifikation vollständiger Überblick, topaktuell großer Rih Reichtum an technischen h Details (Zeichnungen) ih literatur ist preiswert, leicht beschaffbar und urheberrechtsfrei viele exklusive Informationen, die nirgendwo anders veröffentlicht werden! Folie 25

26 Gute Gründe für die recherche 3. literatur ist ein Ideenfundus für technische Probleme 94 % der e gehören zum Freien Stand der Technik 92 % Zurückgewiesen, widerrufen, zurück gezogen, nicht verlängert oder abgelaufen 6 % In Kraft und rechtsbeständig 2 % In Kraft, aber nicht rechtsbeständig Nach: Cohausz, e und Muster 2002 Folie 26

27 Gute Gründe für die recherche 4. Schutz vor verletzungen Sie möchten ein anmelden Verletzungsrecherchen ermitteln Schutzhindernisse Sie haben bereits ein angemeldet Überwachungsrecherchen kontrollieren, ob gegen gg Ihr Schutzrecht verstoßen wird Folie 27

28 Überblick Formalrecherchen Art Fragestellung Umfang Nummernrecherche Wie komme ich an den Identifikation des es bzw. Inhalt/Volltext eines es? seines Vorgängers Namensrecherche Familienrecherche Rechtsstandrecherche Welche Firma/Person hat erfunden/angemeldet? Wo wurde angemeldet? (Möglicherweise in mehreren Ländern) Wie ist der Verfahrensstand zu einer bestimmten Anmeldung eines Schutzrechtes? Identifikation aller Dokumente, die den Namen in beliebiger Form in einem der Felder mit Namensangaben enthalten Identifikation aller Anmeldungen zu einer Erfindung inkl. Ländercodes, Klassifizierung und Sprachen Identifikation des Rechtsstandes zu einer bestimmten Anmeldung Folie 28

29 Überblick Datenbanken Frei im Internet Datenbanken im PIZ DB Umfang/ MIO Länder Volltexte Rechts- stand Familien DEPATISNet 66 alle esp@cenet 60 alle + via INPADOC + - PFS DELPHION 49 DEPATISNet Premium DE, EP, WO, US, JP, DE, EP, WO, US, JP, via Esp@cenet via Esp@cenet Tools + + nur WO + US alle Listen der frei zugänglichen Datenbanken zu allen gewerblichen Schutzrechten finden Sie auf unserer Homepage unter LINKS : Folie 29

30 Zu den Datenbanken: DepatisNet PFS Folie 30

31 Nummernsuche Ausgangspunkt: schrift als Literaturhinweis Beispiel: Büchs J et al. Fermentationsverfahren und Anordnung zu dessen Durchführung. DE A1. Eingabe der Nummer mit Shift Schriftartencode: t genau diese A1 Schrift wird gefunden Eingabe der Nummer ohne Schriftartencode: alle Schriften mit gleicher Nummer (A1 A8, B1 B8) werden gefunden Folie 31

32 Namenssuche Erfinder Ausgangspunkt: Suche nach en des Erfinders und Nobelpreisträgers Grünberg Problem: Eingabe unterschiedlicher Namensformen (Grünberg, Grunberg, Gruenberg) führt zu unterschiedlichen Treffermengen Fazit: Die Recherche h nach den Pt en t des Nobelpreisträgers Peter Pt Grünberg Gü verlangt tdie vollständige Eingabe von Vor und Familiennamen Folie 32

33 Namenssuche anmelder Ausgangspunkt: Suche nach en der RWTH Aachen Frage: Welche Namensform gebe ich ein: RWTH, RWTH Aachen, Rheinisch Westfälische Technische Hochschule (mit oder ohne Aachen)? Problem: unterschiedliche Trefferanzahl bei Eingabe der verschiedenen Namensformen Fazit: Bei Recherchen nach Firmen und Forschungseinrichtungen sind unterschiedliche Namen(sformen) zu beachten! Firmen verändern häufig Namen bzw. Struktur und treten dann unter neuem Namen als anmelder auf. Deshalb unbedingt auch Abhängigkeiten von Firmen und Firmenteilen bei der Recherche berücksichtigen! Folie 33

34 familie Info: familie sind alle zu einem nachfolgend angemeldeten weiteren inhaltsgleichen e (mit Schutzrechtswirkung in anderen Ländern). Beispiel: Firma meldet ihr zuerst in Deutschland und innerhalb eines Jahres auch in Frankreich und Spanien an. Welche Bedeutung haben familien? zeigen die Abhängigkeit/Verbindung von en untereinander auf können Hinweise auf strategisches Handeln in Unternehmen liefern (neue Märkte) liefern Volltexte und (fast) inhaltsgleiche Übersetzungen (besonders von Bedeutung bei exotischen Sprachen, z.b. bei japanischen oder russischen en) Folie 34

35 Formalrecherchen: Rechtsstand Info: ämter führen die Rechts und Verfahrensstände für alle Schutzrechte in öffentlich zugänglichen Registern. Die Register für deutsche Schutzrechte sind (bisher) nicht mit den Datenbanken verlinkt. Eine Rechtsstandsrecherche muss also in der eigenständigen Datenbank DPINFO durchgeführt werden. Frage: Istein bestimmtes eines Konkurrenten noch rechtsbeständig? Beispiel: Wie ist der Rechtsstand der Offenlegungsschrift DE A1? Recherche Ergebnis: (Aktenzeichen DE ) UG01 Kurzer Überblick: Anmeldetag Die Anmeldung ist nicht anhängig / das Schutzrecht ist erloschen. Letzter Stand des Verfahrens: Die Anmeldung wurde zurückgenommen / auf das wurde verzichtet (Erfassungsdatum: ) Folie 35

36 Überblick Sachrecherchen Art Neuheitsrecherche / Stand der Technik Fragestellung Welche Schutzrechtsanmeldungen / technischen Lösungen existieren bereits auf einem bestimmten Technologiegebiet? Umfang Alles Vollständigkeit unbedingt notwendig Verletzungsrecherche Verletzt die Nutzung der technischen Lösung die Rechte Dritter? Jahre Vollständigkeit unbedingt notwendig Überwachungsrecherche Verfolgung von anmeldungen zu einem Thema / eines Mitbewerbers Stand der Technik der letzten Wochen in einem bestimmten Gebiet Folie 36

37 Recherchestrategie Sachrecherchen Suche nach dem Sach /Fachgebiet/Thema/Inhalt: a) Strategie 1: Suche nur mit Suchbegriffen/ Stichworten b) Strategie 2: Suche mit der Internationalen klassifikation IPC c) Strategie 3: Suche mit einer Kombination von a) und b) Folie 37

38 Suchbegriffe finden Quellen für Suchworte: Ausgangsdokument (Proberecherche) Technischer Thesaurus Fachlexika Akronymlexika Fremdsprache: familiendokumente Folie 38

39 Suchbegriffe finden Detaillierung der Fragestellung Beschreibung des technischen Sachverhalts, zu dem Informationen gesucht werden Zerlegung in Aspekte, die jeweils alseigenständige Suchanfrage zu formulierensind Beispielthema: Parkassistenz mit einer die Umgebungsdaten aufnehmenden Kamera, die dem Fahrzeugführer anschließend bildlich dargestellt werden* * Entnommen aus: PATON SEARCH - Ausgewählte Rechercheberichte Aspekt 1 Aspekt 2 Aspekt 3 Einparkhilfe Kamera Anzeige (ein)parkhilf*/(ein)parkabsta Kamera*/camera*/ (optisch/akustisch) h) nd*/parkwarn* parkassist* etc. bildaufnehm*/ picture*/ pattern Anzeig*/display*/visual*/ sicht*/akusti*/audio*/blink*/ lamp*/ton*/ / Folie 39

40 Bool sche Operatoren Operator AND bildet eine Schnittmenge Einparkhilfe Anzeige Operator OR bildet eine Vereinigungsmenge Einparkhilfe Parkassistenz Operator NOT schließt aus Einparkhilfe LKW Folie 40

41 Suchanfrage in PFS 3000 Einparkhilfe (152) UND Kamera* (10.847) UND Anzeige (26.028) Ergebnis: 1 Dokument einparkhilfe OR parking OR parkassi? OR parkwarn? UND kamera OR camera OR pictur? UND anzeige OR anzeig? OR display? OR sicht? Ergebnis: 55 Dokument Folie 41

42 Klassifikation: Einführung IPC IPC Internationale klassifikation bislang: Einheiten (Untergruppen), verteiltauf 8 Sektionen alle 5 Jahre Revision ECLA Europäische (Fein ) Klassifikation Erweiterung der IPC; Unterklassen DEKLA Deutsche (Fein ) Klassifikation s.o., Unterklassen US klassifikation 450 Klassen Folie 42

43 IPC: Vergabe der Klassifikationssymbole Durch prüfer nach Eingang der Anmeldung Prüfer bestimmt den technischen Schwerpunkt der Erfindung dadurch Festlegung der Hauptklasse & ggfs. weiterer Nebenklassen der IPC Folie 43

44 Die sogenannte Prüfstoff Klassifikation Internationale dokumente eines Sachgebiets = Prüfstoff Prüfer klassifiziert Dokumente seines Prüfstoffs nach internen Kriterien Zusätzliche Klassifizierungzurzur Originalklassifikation, wird so in die Datenbanken der ämter übernommen! So sind ddekla des DPMA und ECLA des EPA entstanden t Folie 44

45 Hierarchischer Aufbau der IPC Sektion > Klasse > Unterklasse > Hauptgruppe oder Untergruppe (ggf. zusätzliche DEKLA Gruppe) Beispiel: A23C 3/00 oder A23C 3/02 oder A23C 3/02 A1 A 23 C 3/00 Hauptgruppe oder 3/02 Untergruppe Klasse oder Unterklasse 3/02 A1 DEKLA Gruppe Sektion Folie 45

46 Reform IPC Folie 46

47 Ermittlung der relevanten Haupt und Nebenklassen Ausgangsdokument welche Klassen? eignen sich diese zur Deskription des Recherchegegenstands? Suche nach Begriffen in der Suchmaske des DPMA, Browsen durch Baumstruktur Beachten der Querverweise Folie 47

48 IPC Notationen zur Fragestellung IPC1 Anzeige freier Plätze im Parkbereich G08G 1/14 IPC2 Anti kollisions Systeme für Straßenfahrzeuge G08G 1/16 IPC3 Anordnung bei Fahrzeugen zum Schutz vor Verletzungen B60R 21/00 IPC4 Automatisches Rangieren zum Parken B60W 30/06 Folie 48

49 Suchanfrage in PFS 3000 G08G 1/14 (276) ODER G08G 1/16 (3.675) ODER B60R 21/0 (5.068) ODER B60W 30/06 (111) Ergebnis: 8139 Dokumente Folie 49

50 Verknüpfung Suchbegriffe und Klassifikation Einparkhilfe Kamera* Anzeig* (ODER Parkassistenz..) UND (ODER camera... ) UND (ODER display...) UND (IPC1 ODER IPC2 ODER IPC3...) Ergebnis: 48 Dokumente Folie 50

51 Zusammenfassung: Durchführung einer Recherche Recherchegegenstand festlegen Rechercheprofil ausarbeiten IPC Klassen Suchbegriffe Kombination der einzelnen Elemente Abfrage der Rechercheformulierung in geeigneter Datenbank Sichtung, Prüfung der Ergebnisse auf Relevanz Eventuell iteratives Vorgehen zur Optimierung Neue Suchbegriffe Erweiterte/eingeschränkte IPC Klassen Aktive Ausschließungen (NOT Operator) Eventuell Abfrage in einer weiteren Datenbank Protokollierung und Auswertung der Recherche Folie 51

52 Ergebnis der Recherche Sichtung der bibliographischen Daten Ergebnisliste mit selbst definierten Feldern PFS 3000 bietet Browsing durch Trefferliste mit Zeichnung Aussortieren der nicht relevanten Dokumente Eventuell Einteilung der relevanten Treffer in Gruppen Speichern der Treffer als PDF Dokumente D (Ordner) als bibliographische Angaben (z.b. Excel) Folie 52

53 Analyse des Rechercheergebnisses = statistische Analysen bei einigen Datenbanken möglich, z.b. bei WPIX (STN), DELPHION etc. z.b. DELPHION: a) Snapshot Anmelder/Erfinder (geographische Angaben) IPC PY/AY, Priority Anmeldeland Rechtsbeistand b) Clustering Semantische Analyse der Treffer (basiert auf Englisch) a) zum Finden neuer Suchbegriffe b) zum Eingrenzen der relevanten Treffer Folie 53