Magdalene Kläver Bereicherungsrechtliche Ansprüche bei einer Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Verlag Dr. Kovac
GLIEDERUNG UND INHALTSOBERSICHT Seite Einleitung 7 I. Fragestellung 7 II. Meinungsstand 10 III. Gang der Untersuchung 14 1. Kapitel: Das allgemeine Persöniichkeitsrecht 17 I. Die Konkretisierung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die Bildung von Fallgruppen 18 II. Die Unterteilung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts in abstrakt formulierte Schutzbereiche 25 III. Kritik und eigener Ansatzpunkt 28 1. Die Einteilung in einzelne "Rechte" 28 2. Die mangelnde Interessenberücksichtigung 29 3. Die Sphärentheorie 30 4. Generalisierende Aufzählung von Fallgruppen 34 IV. Das Verhältnis des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zu sonstigen persönlichkeitsrechtlichen Schutzbestimmungen 39 1. Die strafrechtlichen Regelungen zum Schutz der Persönlichkeit und das allgemeine Persönlichkeitsrecht 40 a. Ehrverletzungen 40 b. Das nichtöffentlich gesprochene Wort 42 c. Vertrauliche schriftliche Aufzeichnungen 44 d. Ergebnis 45 2. Die Bedeutung weiterer persönlichkeitsrechtlicher Regelungen zum Schutz der Persönlichkeit 45 a. Veranschaulichung für das allgemeine Persönlichkeitsrecht? 46 b. Die Konkurrenzfrage in Rechtsprechung und Sehri fttum 47 c. Die beschränkte Subsidiarität des allgemeinen Persönl ichkeitsrechts 50 3. Das Bundesdatenschutzgesetz 52
2. Kapitel: Die Vermögensrecht1ichen Aspekte des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 55 I. Die Funktion des Bereicherungsrechts 56 II. Die Schutzwürdigkeit vermögenswerter Aspekte des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 59 1. Die Kommerzialisierbarkeit von Persönlichkeitsmerkmalen 60 2. Die rechtliche Anerkennung der wirtschaftlichen Verwertung von Persönlichkeitsmerkmalen 61 III. "Persönlichkeitsnutzungrecht" und "Wirtschaftspersönl ichkeitsrecht" 65 3. Kapitel: Vermögensrechtliehe Interessen innerhalb der einzelnen Faliqruppen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 71 I. Die Veröffentlichung von Informationen aus der Intim- und Privatsphäre ohne Einwilligung 72 1. Die wirtschaftliche Verwertungsmacht des Persönl ichkeitsrechtsinhabers 72 2. Das gewichtige öffentliche Informationsinteresse als Schranke der Verwertungsmacht 73 a. Die Funktion der Medien 74 b. Die "Vermutungsregel" aus Art. 5 Abs. 1 GG 76 c. Indizien für ein gewichtiges öffentliches Informationsinteresse 78 aa. Die Schranken des Urheberrechts 79 bb. Kein Rückgriff auf 23 Abs.1 Nr. 1 KUG 80 cc. Thematik von großer Tragweite 81 dd. Ernsthaftigkeit und Sachbezogenheit der Berichterstattung 82 ee. Anlaß der Berichterstattung 83 3. Die Unübertragbarkeit persönlichkeitsrechtlicher Positionen mit dinglicher Wirkung 85 II. Der Einsatz des Namens, Bildes oder sonstiger Identitätsmerkmale einer Person zu Werbezwecken ohne Einwilligung 87
1. Die wirtschaftliche Verwertungsmacht des Persönl ichkeitsrechtsinhabers 87 2. Die Geschäftsinteressen der Werbewirtschaft bei gleichzeitigem öffentlichen Informationsinteresse als Schranke der Verwertungsmacht 88 III. Die Verwertung von Fixierungen des nichtöffentlich gesprochenen Wortes ohne Einwilligung 92 1. Die wirtschaftliche Verwertungsmacht des Persönl ichkeitsrechtsinhabers 92 2. Notwehr oder notwehrähnliche Lage als Grenze der Verwertungsmacht 94 IV. Die Verwertung von vertraulichen schriftlichen Aufzeichnungen ohne Einwilligung 97 1. Die wirtschaftliche Verwertungsmacht über Tagebücher und tagebuchähnliche Aufzeichnungen... 98 2. Notwehr oder notwehrähnliche Lage als Schranke der Verwertungsmacht des Verfassers von Tagebüchern 99 3. Die wirtschaftliche Verwertungsmacht über Briefe 100 a. Die Absendung des Briefs 100 b. Der Zugang der Briefs 102 4. Die Schranken der Verwertungsmacht des Verfassers von Briefen 103 Vj. Der Schutz vor Werbung 104 VI. Die Herstellung des Bildes einer Person ohne ihre Einwill igung 107 VII. Die ohne Einwilligung erfolgte Herstellung einer Fixierung des nichtöffentlich gesprochenen Wortes... 109 VIII. Die ohne Einwilligung erfolgte Besitzerlangung an Bildnissen, vertraulichen schriftlichen Aufzeichnungen und Fixierungen des nichtöffentlich gesprochenen Wortes 110 IX. Fallgruppen ohne schutzwürdige vermögensrechtliche Interessen 114 X. Das Zusammentreffen von vermögensrechtlich relevanten mit anderen Fallgruppen 116
4. Kapitel: Das allgemeine Persönlichkeitsrecht und der Tatbestand der Eingriffskondiktion 121 I. Das "erlangte Etwas" 122 1. Bildnisse, Fixierungen des nichtöffentlich gesprochenen Wortes und vertrauliche schriftliche Aufzeichnungen 122 2. Die "Verwertungsfälle" 124 a. Die Verwertungsmacht und die Möglichkeit zur Verwertung 124 b. Die Ersparnis von Aufwendungen 125 c. Die vermögensorientierte Sichtweise 126 d. Die Einordnung der Haftung auf den Verletzergewinn 128 e. Die Verwertung als das erlangte Etwas 130 f. Die eingeschränkte gegenstandsorientierte Sichtweise 133 g. Ergebnis 134 3. Die Verwertung körperlicher Fixierungen von Persönl ichkeitsmerkmalen 134 II. Die weiteren Voraussetzungen der Eingriffskondiktion 136 1. Die Rechtswidrigkeit der Bereicherungshandlung und die Lehre vom Zuweisungsgehalt 137 2. Der Inhalt des Zuweisungsgehalts 141 3. Die Bedeutung des Zuweieungsgehalte für die Tatbestandsmerkmale "auf dessen Kosten" und "ohne rechtlichen Grund" 143 4. Der Zuweisungsgehalt des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 145 5. Ergebnis 150 III. Die fehlende Verwertungsabsicht des Persönlichkeitsrechtsinhabers 150 IV. Die Bedeutung der Sittenwidrigkeit 153 1. Der fehlende Zuweisungsgehalt 155 2. Der Maßstab der guten Sitten 156
5. Kapitel: Die Rechtsfolgen der Eingriffskondiktion bei einer Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 163 I. Der Herausgabe- und Beseitigungsanspruch 164 II. Der Anspruch auf Besitzübergabe 168 III. Der Wertersatz für die Verwertung von Informationen, Identitätsmerkmalen einer Person und körperlichen Fixierungen von Persönlichkeitsmerkmalen 172 1. Der Wertbegriff 172 a. Das Schädigungsverbot im Bereicherungsrecht... 173 b. Die Bedeutung der Gut- oder Bösgläubigkeit des Bereicherungsschuldners 175 c. Das Verletzerrisiko 177 d. Die objektive Sichtweise 178 2. Kriterien für die Ermittlung des objektiven Wertes 179 3. Der Zeitpunkt der Wertermittlung 182 4. Der Nutzungsersatz über 818 Abs. 1 i.v.m. 812 Abs. 1 S. 1 2. Alt. BGB 185 IV. Der Wertersatz bei fehlendem oder unrechtmäßigem Besitz des Verwerters an den körperlichen Fixierungen von Persönlichkeitsmerkmalen 186 y_s. Die Entreicherung 188 Zusammenfassung 193 Literaturvwrzeichnis 201