Gesellschafter-Fremdfinanzierung im europäischen Konzern



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Inhaltsverzeichnis Geleitwort Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V VII XI XIX A. Einleitung 1 I. Untersuchungsgegenstand 1 II. Gegenwärtiger Stand der Diskussion 7 III. Praktische Bedeutung und Aktualität des Themas 9 IV. Zielsetzung und Aufbau der Untersuchung 10 B. Grundlagen 13 I. Begriffe 13 1. Gesellschafter-Fremdfinanzierung 13 2. Unterkapitalisierung bzw. Thin Capitalisation 13 II. Besteuerung von Zinsen und Dividenden 14 III. Regelungsweisen 15 IV. Historische Entwicklung 16 V. Geographische Verbreitung 16 C. Einfluss von bilateralem, multilateralem und supranationalem Recht. 19 I. Recht der Doppelbesteuerungsabkommen 20 1. Verbundene Unternehmen (Art. 9 OECD-MA) 24 2. Dividenden- und Zinsartikel (Art. 10 und 11 OECD-MA) 27 a) Zinsabzugsbeschränkung 28 b) Umqualifizierung der Zinsen in Dividenden 29 3. Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (Art. 23 OECD-MA) 34 a) Zinsabzugsbeschränkung 34 XI

b) Umqualifizierung der Zinsen in Dividenden 34 4. Diskriminierungsverbote (Art. 24 OECD-MA) 38 a) Staatsangehörigkeitsdiskriminierung (Art. 24 Abs. 1 OECD- MA) 38 b) Schuldnerdiskriminierung (Art. 24 Abs. 4 OECD-MA) 39 (1) Zinsabzugsbeschränkung 39 (2) Umqualifizierung der Zinsen in Dividenden 39 c) Beteiligungsdiskriminierung (Art. 24 Abs. 5 OECD-MA) 41 5. Verständigungsverfahren (Art. 25 OECD-MA) 43 6. Treaty Override 44 7. Schlussfolgerungen 45 II. EG-Recht 47 1. Primärrecht 48 a).niederlassungsfreiheit (Art. 43 ff. EG) 49 (1) Schutzbereich 49 (2) Beeinträchtigung 52 (a) Regelungen, die ausschließlich grenzüberschreitende Sachverhalte erfassen: Der Fall Lankhorst-Hohorst 55 (i) Sachverhalt 56 (ii) Nationaler rechtlicher Rahmen 57 (iii) Entscheidung des EuGH 57 (b) Regelungen, die sowohl grenzüberschreitende als auch inländische Sachverhalte erfassen 58 (i) Outbound-Sachverhalte 59 (ii) Inbound-Sachverhalte 60 (3) Rechtfertigung 65 (a) Mangelnde Harmonisierung 66 (b) Kein Vorteilsausgleich 66 (c) Steuermindereinnahmen 67 (d) Territorialitätsprinzip 68 (e) Wirksamkeit der steuerlichen Kontrolle 68 XII

(f) Gefahr der Steuerumgehung 69 (g) Kohärenz des Steuersystems 70 (h) Verhältnismäßigkeit 71 b) Kapitalverkehrsfreiheit (Art. 56 ff. EG) 72 c) Dienstleistungsfreiheit (Art. 49 ff. EG) 75 d) Ergebnis und Ausblick 76 2. Sekundärrecht 78 a) Mutter-/Tochter-Richtlinie 79 (1) Persönlicher Anwendungsbereich 80 (2) Sachlicher Anwendungsbereich 81 (a) Quellenstaat (Art. 5 Abs. 1 Mutter-/Tochter-Richtlinie).. 83 (b) Ansässigkeitsstaat (Art. 4 Abs. 1 Mutter-/Tochter- Richtlinie) 87 b) Zins-/Lizenzgebühren-Richtlinie 90 (1) Persönlicher Anwendungsbereich 91 (2) Sachlicher Anwendungsbereich 91 (a) Umqualifizierung der Zinsen in Dividenden 91 (b) Zinsabzugsbeschränkung 92 (i) Ausgeschlossene Zahlungen 92 (ii) Missbrauchsvorbehalt 94 (iii) Umfang der Steuerbefreiung im Quellenstaat 95 (iv) Besteuerung im Ansässigkeitsstaat 96 c) Amtshilferichtlinie und Beitreibungsrichtlinie 96 d) Ergebnis 96 III. Schiedsttbereinkommen 97 IV. Schlussfolgerungen 98 D. Länderprofile 101 I. Einleitung 102 1. Belgien 102 2. Irland 103 XIII

IV. Rechtsfolgen 137 1. Fremdkapitalempfangende Gesellschaft 137 a) Länderüberblick 137 b) Länderanalyse 138 (1) Dänemark 138 (2) Deutschland 138 (3) Frankreich 138 (4) Großbritannien 139 (5) Italien 139 (6) Niederlande 139 (7) Portugal 139 (8) Spanien 139 c) Ländervergleich 140 2. Fremdkapitalgeber 141 a) Länderüberblick 141 b) Länderanalyse 142 (1) Belgien 142 (2) Dänemark 142 (3) Deutschland 142 (4) Finnland 143 (5) Frankreich 144 (6) Griechenland 144 (7) Großbritannien 144 (8) Irland 144 (9) Italien 144 (10) Luxemburg 145 (11) Niederlande 145 (12) Österreich 145 (13) Portugal 148 (14) Schweden 148 (15) Spanien 148 c) Ländervergleich 148 XVI

V. EG-rechtliche Beurteilung 149 1. Vorbemerkung 149 2. Länderprofile 149 a) Länderüberblick 149 b) Länderanalyse 149 (1) Dänemark 149 (2) Deutschland 150 (3) Frankreich 151 (4) Großbritannien 153 (5) Italien 154 (6) Niederlande 155 (7) Portugal 155 (8) Spanien 156 c) Ländervergleich 156 E. Steuerplanerische Entscheidungshilfen 159 I. Vermeidung der Unterkapitalisierung 159 II. Möglichkeiten der Steueroptimierung 161 F. Steuerpolitische Entscheidungshilfen 163 I. Grundkonzepte 163 1. Einheitliche konsolidierte Bemessungsgrundlage 164 2. Harmonisierung bzw. Angleichung der einzelstaatlichen Unterkapitalisierungsregelungen 165 3. Steuerliche Behandlung der Fremdkapitalvergütung 166 a) Angleichung der steuerlichen Behandlung von Zinsen und Dividenden 166 b) Beschränkte Steuerpflicht im Quellenstaat 167 (1) Quellenbesteuerung von Zinsen 168 (2) Veranlagung im Inland 169 4. Ausgestaltung als Missbrauchsvorschrift 170 XVII

5. Beschränkung auf Fremdkapitalgeber aus so genannten Niedrigsteuerländern 172 6. Ausgestaltung entsprechend der Verrechnungspreisvorschriften 173 II. Grundlagen für eine isolierte Regelungsweise der Unterkapitalisierung 174 1. Persönlicher Anwendungsbereich 174 a) Begrenzung auf Drittstaatenangehörige 174 b) Anwendbarkeit auf Inländer und Ausländer 176 2. Sachlicher Anwendungsbereich 176 a) Spezielle Missbrauchsregelung 176 (1) Erforderlichkeit eines safe haven 176 (2) Widerlegbare Vermutung 176 b) Festes Fremdkapital/Eigenkapital-Verhältnis statt Fremdvergleich 177 3. Rechtsfolgen 179 a) Umqualifizierung vs Zinsabzugsbeschränkung 179 b) Ausgestaltung unter Vermeidung einer Doppelbesteuerung 180 c) Ausgestaltung unter Inkaufnahme einer (temporären) Doppelbesteuerung 181 4. Bewertung 182 III. Schlussfolgerungen 184 G. Zusammenfassung und Ausblick 185 Summary 187 Literaturverzeichnis 191 Rechtsquellenverzeichnis 221 Anhang 233 XVIII