Gelbe Erläuterungsbücher. ERegG. Kommentar. Bearbeitet von Herausgegeben von Dr. Erik Staebe

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Transkript:

Gelbe Erläuterungsbücher ERegG Kommentar Bearbeitet von Herausgegeben von Dr. Erik Staebe 1. Auflage 2018. Buch. XVI, 548 S. In Leinen ISBN 978 3 406 71323 1 Format (B x L): 12,8 x 19,4 cm Recht > Öffentliches Recht > Öffentliches Baurecht, Vergaberecht > Straßenrecht, Wegerecht Zu Leseprobe und Inhaltsverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

Die fett gedruckte Zahl gibt den Paragraphen wieder und die mager gedruckten Ziffern bezeichnen die Randnummern. Abstellgleise 1 21 Abstellanlagen 1 21 Abzugsmodell 32 28 Allgemeines Eisenbahngesetz, Dritte AEG-Novelle Einf. 41 ff.; Gesetzgebungsgeschichte Einf. 38 f. Anbindungsinfrastrukturen Vor 10 4 Anreizregulierung 25 1 ff.; 32 29; Abzugsmodell 32 28; Anreizelement Vor 23 2; Anreizsetzung 25 13 ff., 18 ff.; Ausgangsniveau der Gesamtkosten Vor 23 12 ff.; 25 1, 4 ff.; Basisjahr Vor 23 12; 25 6; Entgeltniveau Vor 23 1 ff.; Erzeugerpreisindex 28 3; Fortschreibung auf das Ausgangsjahr Vor 23 13; 25 6; Inflationsfaktor 25 4, 13; 28 3 f.; Obergrenze der Gesamtkosten Vor 23 20; 25 1; 26 4 ff.; Preispfad Vor 23 17; 25 12 ff.; Price Cap 26 7; Produktivitätsfaktor 25 4, 13; 28 5 f.; Qualifizierte Regulierungsvereinbarung 29 30 2, 27; regulatorische Kostenermittlung 25 19 ff.; Regulierungsperiode 26 9 f.; Revenue Cap 26 7; unvorhergesehene Mehrbelastung 25 17; 27 5 ff.; Verfahren Einf. 4 f.; 26 1 ff.; Verzeichnis der Vermögensgegenstände 24 3; Wasserbett-Effekt Vor 23 21 Anreizsystem Vor 23 23; 39 5 ff. Anwendungsbereich 1 5 ff.; Befreiungsmöglichkeiten 2 17 ff.; De minimis-befreiung 2 23; Einschränkung 2 1 ff.; Legalausnahmen 2 8 ff. Autozugverkehre 47 7; 55 6, 13; 59 5; Verladeeinrichtungen 1 31 Bahnstromfernleitungen siehe Bahnstromversorgung Bahnstromversorgung 1 34, 42 ff.; Bahnstromfernleitungen 31 6; Eisenbahnrechtliche Regulierung 1 47 ff.; 21 10; Energierechtliche Regulierung 1 51 ff.; Fahrdraht 1 35, 42, 45; Geschlossene Ver- teilernetze 1 52 f.; Licht- und Kraftstrom 1 46, 52; Mittel- und Niederspannungsnetze 1 42, 52; Oberleitung 1 35, 42, 45; Rekuperation 1 44; Technischer Hintergrund 1 42 ff.; Umformer und Umrichter 1 45; Unterwerke 1 36, 45; Zugang zu Bahnstrom 1 50 Baumaßnahmen, besonderes Trassenzuweisungsverfahren 44 8 ff. Begriffsbestimmungen 1 5 ff., 56 ff., 62 ff. Behördliches Verfahren, Ablehnungsentscheidung 73 32 ff.; Ablehnungsfristen 73 3 ff., 21 ff.; Ablehnungsrecht 73 13 ff.; Akteneinsicht 77 26 f.; allgemeine Eingriffsbefugnisse 67 1 ff.; Anhörung 68 4 f.; 77 23 ff.; Anlasslose Ermittlungen 7 13; Auskunftspflichten 67 10 ff.; Ausweitung der behördlichen Zuständigkeiten 7 5, 13; 8 2, 13; Beiladung 77 18 f.; Beschlusskammer siehe Beschlusskammer; Betroffene 68 4 f.; Duldungs- und Mitwirkungspflichten 67 11 ff.; Durchsetzung behördlicher Anordnungen 67 4; Eingriffsbefugnisse der BNetzA 13 19; 63 11; 67 1 ff.; 68 11 ff.; Eingriffsbefugnisse des Eisenbahn-Bundesamts 21 10; Entscheidungsfrist 68 6 ff.; Ermittlungstätigkeit 67 10 ff.; 77 12 f., 30; Festlegungskompetenz zu Unterrichtungspflichten 72 24; Gebühren 69 1 ff.; 77 4; Grenzüberschreitende Streitigkeiten 77 21; Kosten des Verfahrens 69 1 ff.; 77 4; Mitwirkungspflichten 67 10 ff.; 77 13; Mündliche Verhandlung 77 29 f.; Prüfungsfrist 68 3; Rechtsschutz 68 19 ff.; Unterrichtungspflichten 72 1 ff.; 73 39 ff.; Verfahrensablauf 68 2 ff.; Verfahrensbeteiligte 13 18 f.; 68 4 f.; 77 14 ff.; Verfahrenseinleitung 67 2, 7 f.; 77 11 f.; Verfahrensabschluss 77 6; Veröffentlichung von Entscheidungen 68 28; Verwaltungsgebühren 69 1 ff.; 77 4; Vollstre- 541

ckung 67 4; Vorabprüfungsverfahren siehe Vorabprüfung der BNetzA Betreiber der Schienenwege 8 1; Geschäftsplan 9 1 ff.; 67 5 f. Betriebsanlagen der Eisenbahn 1 8 Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse 4 1 ff.; 44 14 ff.; 77 27, 29, 31 ff.; Begriff 4 6 f.; Kennzeichnung 77 31 ff.; Schutz 4 4, 11 ff.; 46 7; 77 27, 29; Informationsfreiheitsgesetz 4 5, 13 Betriebssicherheitsbestimmungen 20 6 ff.; Aufstellungspflicht 20 6; 63 8; Pflichtinhalt 20 9; Vorabkontrolle durch die BNetzA 20 10; Wartungseinrichtungen 80 4 Beschlusskammer 33 13; 68 20; 77 1 ff.; Besetzung 77 7; Unabhängigkeit 77 2; Weisungen 77 5 Besonderer Schienenweg 57 1 ff.; Alternativstrecken 57 5; Betriebsmerkmale der Zugtrasse 57 8; Nutzungsvorrang bestimmter Verkehrsdienste 57 4 Billigkeitskontrolle 33 8 f. Billigkeitsfiktion 33 8; 45 1 Binnenhäfen 1 33 Brennstoffaufnahme, Einrichtungen 1 32; Brennstoffpreise 1 32 Bundesnetzagentur, Aufsicht Vor 66 3; 77 2; Behördenzusammenarbeit 75 3 ff.; Berichtspflichten 71 2 ff.; Beschlusskammer siehe Beschlusskammer; einheitliche Spruchpraxis 77 5, 22; Zuständigkeiten 7 5, 13; 13 19; Vor 66 2; 66 1, 9 Bürokratieabbau 7 1 Cost plus-maßstab siehe Kostenzuschlagsregulierung Delegierter Rechtsakt, europäischer, Verfahren der Fahrplanaufstellung, Delegierter Rechtsakt 47 11; 50 3; 70 6 f.; Anhang IX Dienstleistungsauftrag, öffentlicher 32 27; 36 4 Direkte Kosten 34 6 ff. Diskriminierungsfreiheit 32 22; 66 3 f.; 68 10; Diskriminierungsbegriff 10 9 f.; Transparenzgebot 10 11; 32 25; Unkonditionierte Entscheidungsspielräume 20 2 Drittschutz; 46 8; 68 25 ff. Dual till-ansatz 32 9 Durchführungsrechtsakt, europäischer, Anlastung der Kosten von Lärmauswirkungen, Anhang V; Anwendungsvorrang 16 1; 70 6 f.; Berichtspflichten der Mitgliedstaaten, Anhang II; Eigentümervorrang 13 14; entgegenstehende Regelung 16 3; Genehmigung von Eisenbahnunternehmen, Anhang III; inhaltsgleiche Regelung 16 2; Kriterien für Antragsteller, 48 1; Anhang VI; neue Personenverkehrsdienste, Anhang I; Rahmenverträge, 49 1; 49 5, Anhang VII; Überwachung des Schienenverkehrsmarktes, Anhang II; Zugang zu Serviceeinrichtungen, 16 1 ff.; Anhang VIII; zugbetriebsbedingte Kosten, Anhang IV Eigenkapitalrendite 32 15 Einrichtungen, andere technische 1 29 f.; zur Brennstoffaufnahme 1 32 Eisenbahnanlagen, Begriff Einf. 4; 1 7 ff.; 7 3; Zugang Einf. 7 Eisenbahn-Bundesamt, Eingriffsbefugnisse 21 10; Zuständigkeiten 21 10; Vor 66 4 Eisenbahninfrastrukturbegriff, Betriebsanlagenbezogener Eisenbahninfrastrukturbegriff 7 3; Unionsrechtlicher Eisenbahninfrastrukturbegriff 7 4 Eisenbahninfrastruktur- Benutzungsverordnung, Gesetzgebungsgeschichte Einf. 40, 44 Eisenbahninfrastrukturbeirat 79 1 ff.; Funktionen 79 3; Zusammensetzung 79 2 Eisenbahninfrastrukturunternehmen 1 57; besondere 1 6; 2 13 ff. Eisenbahnenergieversorgung siehe Bahnstromversorgung Eisenbahnraum, einheitlicher europäischer Einf. 27 ff. 542

Eisenbahnregulierungsgesetz, Gesetzgebungsgeschichte Einf. 45 ff. Eisenbahnverkehrsunternehmen 1 57; regional tätige 1 6; 2 8 ff.; öffentliche 5 4; Unabhängigkeit 5 1 ff.; unternehmerische Führung 6 1 ff. Entflechtung (Unbundling) Einf. 16; Vor 5 1 ff.; 7 1 ff.; 8 1 ff.; 12 1 ff.; Adressaten Vor 5 3, 10 ff.; 7 2 f.; 12 4 ff.; europarechtliche Vorgaben Vor 5 4 ff.; vertikal integrierte Unternehmen Vor 5 8 f.; 7 8; Gegenständlich beschränkte Unabhängigkeit 8 4, 8; Haftungsausschluss 8 17; Überwachung durch die BNetzA 70 1 ff. Entflechtung, buchhalterische Vor 5 16 ff.; 7 1 ff.; 12 1 ff.; Ablauf von Befreiungen 80 17 f.; Ausnahmen 7 20; Bereichsspezifische Bilanz und Gewinnund Verlustrechnung 7 10; Bereichsspezifische Kontenführung 7 8 f.; Buchführungsdaten 70 4; Getrennte Rechnungslegung 7 8 ff.; 12 13 ff.; Interne Leistungsverrechnung 7 18; Konzerninterne Finanzflüsse 7 16 ff.; Überleitung öffentlicher Gelder 7 8, 11 ff.; Jahresabschluss und Lagebericht 7 6 f.; 12 16; Öffentliche Gelder 7 12; Ordnungsgemäße Buchführung 12 16 Entflechtung, operationelle Vor 5 20 ff.; 8 2, 8 ff.; Ausgestaltung von Unternehmensverträgen 8 8; Besetzung von Aufsichtsgremien 8 6 f.; Konzernjuristen 8 9 f., 14; Besetzung der Betriebszentralen 8 16; Gewinnabführungsverträge 7 14 ff.; 8 8; organisatorischen Unabhängigkeit 8 8; 12 11; Unternehmensinterne Regelungen 8 12 f.; 12 11; Umsetzung der Vorgaben zur operationellen Entflechtung 8 8, 10; Unabhängigkeitsbeauftragter 8 13; Weisungsfreiheit bei netzzugangsrelevanten Entscheidungen 8 8 ff.; Zulässigkeit von Shared Services 8 14; Shared Services 8 9 f., 14 Entflechtung, gesellschaftsrechtliche Vor 5 23 f.; 7 2; 8 5 ff.; gesonderte Gesellschaften 8 2, 5 Entflechtung, informationelle Vor 5 25 ff.; 8 2, 9 ff.; 12 11 Entflechtung, Verfahren Vor 5 28; 70 1 ff. Entgeltgenehmigung 33 1, 6; Ausnahme von Unterrichtungspflicht 72 25; privatrechtsgestaltende Wirkung 33 11 Entgeltgrundsätze 33 16; 45 2; 72 12 ff.; 73 28 ff. Entgeltregulierung bei Schienenwegen Einf. 10; Vor 23 1 ff., 11 ff.; Anreizregulierung 25 1 ff.; Anreizsetzung 25 13 ff., 18 ff.; Anreizsystem Vor 23 23; 39 5 ff.; Aufschläge Vor 23 22; Ausgangsniveau der Gesamtkosten Vor 23 12 ff.; 25 1, 4 ff.; Ausgestaltung Vor 23 1 ff.; Ausnahmen 27 1 ff.; Basisjahr Vor 23 12; 25 6; Baukasten-Prinzip Vor 23 22; Berichtspflicht 28 7; Diskriminierungsfreiheit 23 1; Entgeltermittlung Einf. 14; Entgeltmaßstäbe Vor 23 1 ff.; Entgeltnachlässe 38 6 ff.; Entgeltniveau Vor 23 1 ff.; Entgeltstruktur Vor 23 1 ff., 22 ff.; Erzeugerpreisindex 28 3; Europarechtliche Vorgaben Vor 23 7 ff.; Fortschreibung auf das Ausgangsjahr Vor 23 13; 25 6; Gesamtkostendeckung 31 X; 38 11; Grenzkostenmodell Vor 23 8; Inflationsfaktor 25 4, 13; 28 3 f.; Knappheitsentgelt bei überlasteten Schienenwegen 60 10; netzübergreifende Entgeltregelungen 41 1 ff.; Nichtnutzungsentgelt 40 4 ff.; Obergrenze der Gesamtkosten Vor 23 20; 25 1; 26 4 ff.; Obligatorische Entgeltbildungsvorgaben Vor 23 23; Optionale Entgeltbildungsvorgaben Vor 23 23; Preispfad Vor 23 17; 25 12 ff.; Price Cap 26 7; Produktivitätsfaktor 25 4, 13; 28 5 f.; Qualifizierte Regulierungsvereinbarung 29 30 2, 27; regulatorische Kostenermittlung 25 19 ff.; Regulierungsperiode 26 9 f.; Revenue Cap 26 7; unvorhergesehene Mehrbelastung 25 17; 27 5 ff.; Verfahren Einf. 4 f.; 26 1 ff.; Verzeichnis der Vermögensgegenstände 24 3; Vollkostenmodell Vor 23 8; vorgehaltene Schienenwegkapazität 40 4 ff.; Wasserbett-Effekt Vor 23 21; Zivilrechtliche Billigkeitskontrolle Vor 23 6; Zuwendungen 27 9; 38 8 Entgeltregulierung bei Personenbahnhöfen Einf. 13; Vor 23 25 ff.; Abzugsmodell 32 28; Anreizelement Vor 23 2; Anreizsystem 39 11; Ausgestaltung 543

Vor 23 1 ff.; Entgeltermittlung Einf. 15; Entgeltmaßstäbe Vor 23 1 ff.; Entgeltniveau Vor 23 1 ff., 25 ff.; Entgeltstruktur Vor 23 1 ff., 31 ff.; Europarechtliche Vorgaben Vor 23 7 ff.; Kostenzuschlagsregulierung Vor 23 2, 8; Vereinbarungen mit Gebietskörperschaften Vor 23 34; Verfahren Einf. 4 f; Zivilrechtliche Billigkeitskontrolle Vor 23 6. Entgeltregulierung, andere Serviceeinrichtungen Vor 23 37 ff.; Kostenzuschlagsregulierung Vor 23 2, 37; Entgeltstruktur Vor 23 38; Verbot missbräuchlicher Entgelte 63 10 Entgeltregulierung, Verfahren, Nachträgliche Prüfung der BNetzA 68 17 f.; Vorabprüfung der BNetzA 72 12 ff.; 73 28 ff. Entscheidungsverfahren 12 13 ff. essential facilities-doktrin 3 13; 16 4 ETCS 2 3; 2 16 Europarechtliche Vorgaben Einf. 18 ff.; Anlastung der Kosten von Lärmauswirkungen, Anhang V; Berichtspflichten der Mitgliedstaaten, Anhang II; Durchführungsrechtsakte 10 18; 17 5, 16; Anhang I IX; Erstes Eisenbahnpaket Einf. 26 ff.; Genehmigung von Eisenbahnunternehmen, Anhang III; Infrastrukturpaket siehe Erstes Eisenbahnpaket; Korridorverordnung 51 15, 6 ff.; 52 13; Kriterien für Antragsteller, 48 1; Anhang VI; Marktsäule des Vierten Eisenbahnpakets Einf. 34; Modelloffenheit Einf. 37; neue Personenverkehrsdienste, Anhang I; Rahmenverträge, 49 1, 5; Anhang VII; Recast-Richtlinie Einf. 27, 46 ff.; 47 2 f.; 48 3; 50 2; 53 3; 55 6; 57 2,; Richtlinie 2001/14/EG Einf. 26; Richtlinie 91/440/EWG Einf. 19 ff.; Richtlinie 95/19/EG Einf. 23 ff.; Technische Säule des Vierten Eisenbahnpakets Einf. 33; Überwachung des Schienenverkehrsmarktes, Anhang II; Untätigkeitsurteil des EuGH Einf. 18; Unternehmensorganisation 7 14 f.; 8 1 ff., 8, 15; Verfahren der Fahrplanaufstellung, Delegierter Rechtsakt 47 11; 50 3; Anhang IX; Vertragsverletzungsverfahren Einf. 27 ff.; Viertes Eisenbahnpaket Einf. 32 ff.; Zugang zu Serviceeinrichtungen, Anhang VIII; zugbetriebsbedingte Kosten, Anhang IV Fahrscheinverkauf siehe Fahrkarten-Vertrieb Fahrstrom siehe Bahnstromversorgung Fahrkarten-Vertrieb 1 38 Finanzierungsvereinbarung, mehrjährige Einf. 11 Fixkosten 34 6 Fremdkapitalkosten 32 20 Gebietskörperschaft 32 28; 37 4 ff. Genehmigungsfiktion 46 9 Gesamtkosten 31 7 Geschäftsbesorgungsverträge 8 15 Geschäftsgeheimnisse siehe Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse Geschäftsplan des Betreibers der Schienenwege 9 1 ff.; 29 30 1; 67 5 f. Gewinn, angemessener 32 15 Gleisanschluss 1 10 f. Grenzkosten 34 6 Güterbahnhöfe siehe Güterterminals Güterterminals 1 18 f. Güterverkehrskorridore 72 17 ff.; Ablehnungsfrist 73 26; Trassenfestlegung 73 34; Trassenzuweisung 72 26 Hilfseinrichtungen 1 31 Höchstpreisgenehmigung 45 6 Höchstpreisverfahren 13 17 Infrastrukturfinanzierung 3 8; 24 3 Infrastrukturbegriff 7 4 Infrastrukturzugang Einf. 7; Betriebspflicht Vor 10 8; Zugangsverpflichtete Vor 10 8 Infrastruktur-Nutzungsbedingungen Einf. 8 Infrastrukturnutzungsentgelte siehe Entgeltregulierung Infrastrukturnutzungsvertrag, Eingriffsbefugnisse 68 12 ff.; Kündigungsverpflichtung 60 12 ff., 544

Integrierter Konzern, Zulässigkeit 7 14 f.; 8 3 Intermodaler Wettbewerb siehe Wettbewerb Investitionsvorhaben 36 16 Jahresabschluss, Testierter 32 13; 46 3 Kartellrecht, Verhältnis zu Eisenbahnrecht; Einf. 50 f.; Vor 66 5; 68 10 Konzernjuristen -Verfahren 8 9 f., 14 KeL siehe Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung Koordinierungsverfahren 13 7 ff.; Konfligierende Anträge 13 7; Verfahren 13 9 Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung 32 8 Kostenermittlung 46 3 Kostenunterdeckung 37 12 Kostenzuschlagsregulierung Vor 23 2; 32 5 Knappheitsbedingte Entgeltbestandteile 35 1 Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung 24 3; 25 9; 29 30 23 ff. Licht- und Kraftstromversorgung 1 46, 52 Marktprüfung bei Wartungseinrichtungen 65 4 ff.; Bericht an die Bundesregierung 64 1 f.; 65 14; Verfahren der Berichterstellung 65 9 ff. Marktrisikoprämie 32 21 Marktsegmente 36 2, 11; 37 3 Marktüberwachung 17 1 ff.; 73 39 ff.; 77 4 Mindestzugangspaket 31 7 Minderung siehe Entgeltminderung Monopol, natürliches Einf. 2 Monopolkommission; 78 1 ff.; Berichtspflicht 78 2; Sondergutachten 78 1 ff.; Stellungnahme der Bundesregierung 78 4; Turnus 78 2; Zusammensetzung 78 2 Nachträgliche Prüfung der BNetzA, bzgl. Entgelten 68 17 f.; bzgl. Zugangsanspruch 68 17 f. Netzbeirat 9 2 ff. Netzfahrplanerstellung; 47 1 ff., Antrag außerhalb des Netzfahrplans 56 1 ff., 7 ff.; Antragsfrist 51 4; Antragstellung 51 2 ff.; Baumaßnahmen 61 4 ff.; Besondere Schienenwege 52 15; 57 1 ff.; Berücksichtigung von Baumaßnahmen 47 11; 61 1 ff.; Entscheidungsverfahren 52 4; 52 16 ff.; Fristenregime 53 8; Grenzüberschreitende Zugtrassen 52 13; Höchstpreisverfahren 52 4; 53 18; Kapazitätsengpässe 55 3 f.; Konstruktionsspielräume 52 11; Konsultationsverfahren 53 1 ff.; Koordinierungsverfahren 52 1 ff., 12; Korridorverordnung 51 2, 6 ff.; 52 13; Mitwirkungspflicht des Betreibers der Schienenwege 51 9; Netzfahrplanentwurf, vorläufiger 53 1, 6 f.; Netzübergreifende Zusammenarbeit 47 1 ff.; Rahmenverträge 52 14; Regulierungsbehörde, Beteiligung 54 9; Überlasteter Schienenweg 55 1 ff.; Umsetzungsdefizit 52 10; Vereinbarung grenzüberschreitender Zugtrassen 50 7; Versteigerungsverfahren 52 6; Zeitplan 50 1 ff. Nichtnutzungsentgelt 40 4 ff.; fakultatives 40 4; obligatorisches 40 5; Auskunftsanspruch 40 6 f. Nutzungsbedingungen für Serviceeinrichtungen 19 22 ff.; Ablehnungsrecht 73 17; Aufstellungsverfahren 19 22 f.; Nachträgliche Kontrolle durch die BNetzA 68 17 f.; Pflichtinhalt 19 24 ff.; Suspendierung 73 28 ff., 34 ff.; Unterrichtungspflicht 72 9 ff.; Vorabkontrolle durch die BNetzA 19 22; 72 9 ff.; 73 17, 28 ff., 34 ff. Oberleitung siehe Bahnstromversorgung Ordnungspolitische Grundlagen Einf. 2 Personenbahnhöfe 1 15 ff.; 19 28 f.; 32 3 Preiselastizität 36 13 Rahmenverträge 49 1 ff.; Ausgestaltung des Angebots 49 6 ff.; Bandbreite 49 9 ff.; Bedeutung für die Netzfahrplanerstellung 49 10; 49 1, 5; 49 12; Entscheidungsverfahren 52 14; Kapazitätssicherung 49 9; Laufzeiten 49 2, 6 f.; Unterrichtungspflicht 72 8; Verpflichtendes Angebot 49 4 ff.; Vorabkont- 545

rolle durch die BNetzA 20 3; 49 11; 72 8 Ramsey-Pricing 36 13 Rangierbahnhöfe Einf. 20 Rechtsentwicklung Einf. 18 ff.; AEG 1994 Einf. 38 ff.; Dritte AEG-Novelle Einf. 41 ff.; EIBV 1997 Einf. 40; EIBV 2005 Einf. 44; Entwicklungsperspektiven Einf. 45 ff.; ERegG 2016 Einf. 45; Europarechtliche Vorgaben Einf. 18 ff. Rechtsschutz im Verwaltungsverfahren, Klagebefugnis Dritter 68 25 ff.; Rechtsschutz gegen Bescheide der BNetzA 68 19 ff.; Vorläufiger Rechtsschutz 68 21 ff. Rechtsschutz vor Zivilgerichten, Beteiligungsrechte der BNetzA in Zivilverfahren 76 1 ff.; Entgeltkontrolle 20 5; Schlechtleistung 20 11 ff. Regionalisierungsmittel 36 5; 37 1 Regulierungsrecht, Anwendungsbereich Einf. 4 ff.; Begriff Einf. 1; Instrumente 3 12 ff.; Ordnungspolitischer Hintergrund Einf. 2; Verhältnis zum Kartellrecht Einf. 50 f.; Vor 66 5; 68 10; Verhältnis zum Verfassungsrecht Einf. 52 f.; Verhältnis zum Zivilrecht 76 1 ff. Regulierungsvereinbarung, Begriff 29 30 14; einfache 29 30 10 ff.; europarechtliche Vorgaben 29 30 3 ff.; Kriterien 29 30 14; qualifizierte Einf. 11; Vor 23 14, 18; 25 8 f., 14; 29 30 14 ff.; Überwachungs- und Anerkennungsverfahren 29 30 18 ff. Regulierungsziele 3 1 ff. Schienennetz, örtliches 2 21; regionales 2 21 Schienennetz-Nutzungsbedingungen, Ablehnungsrecht 73 17; Aktualisierung 19 31; Aufstellungsverfahren 19 6 ff.; Gültigkeit 19 32 ff.; Nachträgliche Kontrolle durch die BNetzA 68 17 f.; Pflichtinhalt 19 11 ff.; Suspendierung 73 28 ff., 34 ff.; Übergangsfristen 80 9 f.; Unterrichtungspflicht 72 9 ff.; Veröffentlichung 19 23; Vorabkontrolle durch die BNetzA 19 8; 72 9 ff.; 73 17, 28 ff., 34 ff. Schienentankstellen 1 32 Schienenwegkapazität 31 5; 40 1 ff.; Auskunftsanspruch 40 6; fakultatives Nicht- nutzungsentgelt 40 4; obligatorisches Nichtnutzungsentgelt 40 5; Unterrichtungspflicht 72 21; Vorabkontrolle durch die BNetzA 72 21 Seehäfen 1 33 Serviceeinrichtungen Einf. 4 ff.; 1 59 ff.; Handel mit Kapazitäten 43 1 ff.; Übergangsregelungen 80 2 ff.; Nutzungsbedingungen siehe Nutzungsbedingungen für Serviceeinrichtungen; Zuweisungsverfahren 51 4 ff.; 52 9 Stationspreisbremse siehe Trassen- und Stationspreisbremse Störungen im Zugverkehr 62 1 ff. Shared Services 8 9 f., 14 Syltverkehre 55 6, 13 f.; 59 5 Telekommunikationsleistungen 1 38, 54 ff., Mitnutzung von Eisenbahninfrastruktur 1 55; Zugang zu TK-Anlagen 1 55 Tragfähige Alternative 13 16 Trassenzuweisung, Anträge außerhalb des Netzfahrplans 56 1 ff.; Einzelnutzungsvertrag 20 1 ff.; 54 5 ff.; Grundsatz-Infrastrukturvertrag 20 8; Güterverkehrskorridore 72 26; Kapazitätsbelegung 47 10; Katalogtrassen 47 6; Lösung von Nutzungskonflikten 52 3 ff.; Notwendigkeit eines Vertrages 20 3; 54 1 ff.; 60 1 ff.; Unterrichtungspflicht 72 5 f.; Verbot der Übertragung von Zugtrassen Vor 10 11; Zusammenarbeit der Infrastrukturbetreiber 47 1 ff., 7 Trassenentgelte 36 1; 45 3; Ausweisung 31 4 Trassenpreisbremse siehe Trassen- und Stationspreisbremse Trassen- und Stationspreisbremse Einf. 12 f.; Vor 23 15, 18, 28, 33; 25 10, 15; 33 7; 36 5; 37 3 Übergangsfristen 80 1 ff.; Anpassung von Nutzungsbedingungen 80 11; bereits vorgelegte Mitteilungen nach 14d a.f. 80 8; Betreiber von Werksbahnen 80 6; Koordinierungsverfahren bei Serviceeinrichtungen 80 2 ff.; Nachbesserung des Antrags auf Anerkennung als qualifizierte Regulierungsvereinbarung 80 14 ff.; Umsetzung der Anreizsetzung 80 12 f.; 546

Veröffentlichung beabsichtigter Änderungen der SNB 80 9 f. Überlastete Schienenwege 55 1 ff.; Aufgabe von Schienenwegekapazität 60 16 f.; Kapazitätsanalyse 58 5; Plan zur Erhöhung der Schienenwegekapazität 59 1 ff.; 59 7 ff.; Prioritätskriterien in Engpasssituationen 55 11; Vorrangkriterien 55 8 Überleitung öffentlicher Gelder 7 8, 11 ff. Umweltbezogene Auswirkungen des Zugbetriebs 35 2 Verbraucherschutzverbände 66 5; 67 8 Verkehrsmengenprognose 32 13 Verteilernetze, geschlossene siehe Bahnstromversorgung Vollkostendeckung 31 7; 34 5 Vorabprüfung der Bundesnetzagentur, Ablehnungsentscheidung 73 32 ff.; Ablehnungsfristen 73 3 ff., 21 ff.; Ablehnungsrecht 73 13 ff.; Beteiligte 77 16; betrieblich-technisches Regelwerk 72 16; Entgelte 72 12 ff.; 73 28 ff.; Entgeltgenehmigung 72 26; Festlegungskompetenz 72 24; Güterverkehrskorridore 72 17 ff., 26; 73 26, 38; Nutzungsbedingungen 72 9 ff., 21; 73 17 f., 28 ff., 34 ff.; Prüfungsgegenstand 73 18 ff.; Rahmenverträge 72 8; Rechtswirkungen 73 21 ff.; Trassenzuweisung 72 5 f., 26; Umfang der Unterrichtungspflichten 72 3 ff.; Verhältnis zu nachträglichen Kontrollkompetenzen 73 31; Verzicht auf Unterrichtung 73 39 ff.; Zugang zu Serviceeinrichtungen 72 7 Vorheizen von Personenzügen 1 34 WACC 32 21 Wartungseinrichtungen Einf. 5; 1 22 ff.; Ausnahmevorschriften 80 3 f.; Eigentümervorrang 1 27; Marktbericht 80 4; Werkstätten der betriebsnahen Instandhaltung 1 23; 63 3; 65 8; Werke der schweren Instandhaltung 1 22, 38; 63 5; 65 7 Wasserbett-Effekt Vor 23 21 Werksbahnen Einf. 5; Begriff 15 4 ff.; Übergangsregelung 80 6; Vorbehaltserklärung 15 8 ff. Wettbewerb 3 9; intermodaler 35 3; fehlende Beeinträchtigung 2 18 ff.; 73 39 ff.; nachgelagerter Markt Einf. 2; 3 3; Versagen Einf. 2 Wissenschaftliche Beratung 74 3 Wissenschaftliche Kommission 74 2 Zivilrechtliche Durchsetzung der Regulierungsvorgaben 20 5; Anwendbarkeit des 315 BGB 20 5; Beteiligungsrechte der BNetzA in Zivilverfahren 76 1 ff.; Schadensersatz- und Unterlassungsansprüche 20 11 ff. Zugangsanspruch, Beeinträchtigung 68 12 ff.; Grundsatz des verhandelten Netzzugangs 20 2; 54 1 ff., 5; Geltung zivilrechtlicher Grundsätze 20 4; 54 2 ff.; Kündigung von Infrastrukturnutzungsverträgen 60 12 ff.; Mindestleistungen des Betreibers der Schienenwege Vor 10 9; Rechtsnatur des Zugangsanspruchs 54 5 ff.; Reichweite Vor 10 9; Zeitliche Dimension Vor 10 9; Zurückbehaltungsrecht 54 5 Zugangsberechtigte 48 1 ff.; Anforderungen 48 5 ff.; 48 5 ff. Zugang zu Anbindungsinfrastrukturen Vor 10 4 Zugang zu Eisenbahnanlagen Vor 10 2 Zugang zu Schienenwegen, Erbringung der Pflichtleistungen Vor 10 9; 11 2; Erbringung von Zusatz- und Nebenleistungen 14 2 f. Zugang zu Serviceeinrichtungen, Erbringung von Zusatz- und Nebenleistungen 14 2 f.; Kein Mindestleistungspaket 11 3; Leistungen in Personenbahnhöfen 19 28 f.; Nutzung von Zugtrassen 60 1 ff.; Unterrichtungspflicht 72 7; Zusammenarbeit der Infrastrukturbetreiber 47 3 ff., 7 Zugangsberechtigte Vor 10 5 ff. Zugbildungseinrichtungen 1 20 Zugtrassen, grenzüberschreitende 40 9; Übertragung zugewiesener 42 5 f.; zeitliche Begrenzung 42 7; Zusammenarbeit 40 9; Zuweisung 44 1 ff. Zuführungsgleise 1 31 547