JURISTISCHE SCHRIFTENREIHE BAND 148 Schengen - Maastricht - Amsterdam Auf dem Weg zu einer flexiblen Union von Mag. Dr. Martin Schauer Verlag Österreich Wien 2000
Inhaltsverzeichnis Vorwort 3 Inhaltsverzeichnis 5 Abkürzungsverzeichnis // 1 Einleitung 17 1.1 Das Prinzip der Einheitlichkeit 18 1.2 Differenzierte Integration innerhalb des Unionsrahmens 22 1.2.1 Uniforme Integration nach einer determinierbaren Derogationsperiode 22 1.2.2 Das Modell der variablen Geometrie 24 1.2.2.1 Vertiefte Integration durch Inkaufnahme limitierter Derogationen 26 1.2.2.2 Vertiefte, sachbezogen differenzierte Integration als streng reglementierte Zuflucht 27 1.2.2.3 Die Ruten im Fenster" der differenzierten Integration 28 1.2.2.3.1 Vertiefte, sachbezogen differenzierte Integration mit territorialem Einschlag 28 1.2.2.3.2 Vertiefte, sachbezogen differenzierte Integration als Normalität 30 1.3 Differenzierte Integration außerhalb des Unionsrahmens 31 1.3.1 Völkerrechtliche Kooperation zwischen einzelnen Mitgliedstaaten 31 1.3.2 Das Konzept der konzentrischen Kreise - Integration mit Drittstaaten 32 2 Von den Gründungsverträgen zur EEA 35 2.1 Schutzklauseln 35 2.1.1 Art 30 EG: kein Fall differenzierter Integration 36 2.1.2 Schutzklauseln: Fälle des Multi-Speed-Ansatzes 37 2.1.3 Die Rolle der Gemeinschaftsinstitutionen 37 2.1.4 Die Vergemeinschaftung" von Schutzmaßnahmen 39 2.2 Die Unantastbarkeit des Acquis... 41 2.2.1 Definition des Begriffs Acquis communautaire" 41 2.2.2 Die Unantastbarkeit des Acquis als Postulat 42 2.3 Übergangsmaßnahmen nach Beitritten 43 2.3.1 Das herkömmliche Beitrittskonzept im Wandel 44 2.3.2 Systematik der Derogationen infolge von Beitritten 45 2.3.2.1 Derogationen vom Primärrecht sind äußerst selten 46 2.3.2.2 Derogationen vom Sekundärrecht 50
6 Inhaltsverzeichnis 2.3.2.3 Befristete Derogationen mit Überpriifungsmechanismus..52 2.3.2.4 Übergangsregelungen in Bezug auf internationale Übereinkommen 58 2.3.3 Die Bestandsgarantie der Derogationen in der Beitrittsakte 58 2.3.4 Die letzten Beitritte brachten keine wichtigen Derogationen...61 2.3.5 Das neue Beitrittskonzept 62 2.3.5.1 Auslagerung der Übergangsfristen in die Zeit vor dem Beitritt 63 2.3.5.2 Die Heranführungsstrategie als Beitrittsinstrument 64 2.4 Differenzierte Integration zur Dynamisierung des Entscheidungsprozesses 65 2.4.1 Ausnahmeregime zugunsten einzelner Länder und Regionen.. 67 2.4.1.1 Art 299 Abs 2 EG 67 2.4.1.2 Protokoll betreffend Portugal (Azoren, Madeira) 68 2.4.1.3 Art 15 EG - Berücksichtigung regionaler Anstrengungen 69 2.4.1.3.1 Eine Möglichkeit für temporäre Derogationen 69 2.4.1.3.2 Sekundärrechtsakte mit Bezug auf Art 15 EG 72 2.4.2 Der nationale Alleingang" wurde reformiert 75 2.4.2.1 Ein nationaler Alleingang" sichert nationale Standards...75 2.4.2.2 Nationale Alleingänge" sind nicht zeitlich befristet 78 2.4.3 Mindestschutzklauseln: keine Fälle differenzierter Integration 79 3 Maastricht: Differenzierte Integration zur Kompetenzenveiterung 81 3.1 Das Protokoll und das Abkommen über die Sozialpolitik 83 3.1.1 Historischer Abriss 83 3.1.2 Die Stellung des Protokolls über die Sozialpolitik und darauf beruhender Rechtsakte 85.2.1 Das Sozialprotokoll ist Teil des Gemeinschaftsrechts 85.2.2 Die Rechtsqualität des Abkommens 85.2.3 Die Rechtsqualität des Sekundärrechts 86 Die Behandlung grundlegender Probleme 87.3.1 Lediglich das Organ Rat unterliegt einem Sonderregime.. 87.3.2 Das Verhältnis des Acquis zum Sozialabkommen 89 3.1.3.2.1 Die Wirkung des Acquis communautaire auf das Sozialabkommen 90 3.1.3.2.2 Die Rückwirkung des Sozialabkommens auf den Acquis communautaire 92 3.1.3.3 Finanzierung 94
Inhaltsverzeichnis 7 3.1.3.4 Teilnahmemöglichkeit für das Vereinigte Königreich 96 3.1.3.5 Automatische Teilnahme beitretender Staaten 96 3.1.3.6 Die Sicherstell ung des Ultima-Ratio-Prinzips 97 3.1.3.6.1 Obligatorischer Versuch einer Lösung auf Gemeinschaftsebene? 97 3.1.3.6.2 Einhaltung des Ultima-Ratio-Ansatzes 98 3.1.4 Das Ende dieser Form differenzierter Integration 101 3.1.4.1 Die Überführung des Abkommens in die erste Säule 101 3.1.4.2 Die Überführung des Sekundärrechts in die erste Säule.. 101 3.1.4.3 Das Übergangsregime bis zum In-Kraft-Treten des Amsterdamer Vertrags 103 3.1.5 Systematisierung und Wertung 103 3.2 Die WWU als Anwendungsfall zweier Konzepte 105 3.2.1 Vom EWS nach Maastricht 106 3.2.1.1 Das EWS war auf einheitliche Integration ausgerichtet... 106 3.2.1.2 Alle Mitgliedstaaten sind Teil der WWU 108 3.2.2 Die WWU als Modellfall eines Europa mehrerer Geschwindigkeiten 110 3.2.2.1 Der Automatismus zum Übergang in die dritte Stufe 110 3.2.2.1.1 Entscheidung über die Teilnahme anhand objektivierbarer Kriterien 110 3.2.2.1.2 Die Auswahl der (nicht) teilnehmenden Staaten 111 3.2.2.1.3 Der automatische Beginn der dritten Stufe 113 3.2.2.2 Die automatische Aufnahme der Pre-Ins 114 3.2.2.2.1 Teilnahmepflicht an der Euro-Zone? 115 3.2.2.2.2 Nichtteilnahme am EWS als steuerbares Kriterium?. 115 3.2.3 Die WWU als Modellfall variabler Geometrie 119 3.2.3.1 Dänemark darf in der zweiten Stufe verbleiben 119 3.2.3.2 Für das Vereinigte Königreich gilt ein Sonderregime 121 3.2.4 Differenzierte Integration im Entscheidungsprozess 124 3.2.4.1 Im Rat beschließen die Staaten des Euro-Zone 124 3.2.4.2 Die Außenvertretung der Euro-Zone 126 3.2.4.2.1 Artikel II1 Abs 1 und 3 EG 126 3.2.4.2.2 Artikel 111 Abs 4 EG 128 3.2.4.2.3 CFP/CFA-Franc 130 3.2.4.3 Der neue WKM steht den Pre-Ins offen 131 3.2.5 Die Einbindung und Heranführung der Pre-Ins 134 3.2.5.1 Die institutionelle Einbindung der Pre-Ins 134 3.2.5.2 Der WKM II als Garant für ein Aufholen der Pre-Ins?... 137 3.2.5.3 Keine Aufholfazilität für die Pre-Ins 138
8 Inhaltsverzeichnis 3.2.6 Systematisierung und Wertung 138 4 Amsterdam: Differenzierte Integration zur Kompetenzausschöpfung 143 4.1 Übereinkommen der zweiten und dritten Säule 146 4.1.1 Übereinkommen im Rahmen der zweiten Säule 146 4.1.2 Übereinkünfte mit Drittstaaten 148 4.2 Verstärkte Zusammenarbeit im Vertrag von Amsterdam 148 4.2.1 Die Behandlung grundlegender Probleme 149 4.2.1.1 Das Ende der Integration außerhalb des Acquis? 149 4.2.1.2 Anpassungen im institutionellen Rahmen 151 4.2.1.2.1 Parallelstrukturen zum Rat könnten entstehen 151 4.2.1.2.2 Die übrigen Organe und Institutionen sind unteilbar. 153 4.2.1.2.3 Die Finanzierung verstärkter Zusammenarbeit 156 4.2.1.2.4 Die Vertretung nach außen 156 4.2.2 Die Voraussetzungen für verstärkte Zusammenarbeit 158 4.2.2.1 Die Generalklausel im EU-Vertrag 159 4.2.2.1.1 Gruppe 1: Schutz der bestehenden Union 159 4.2.2.1.2 Gruppe 2: Schutz der Integrationsdynamik 160 4.2.2.1.3 Gruppe 3: Schutz der nicht teilnehmenden Staaten... 161 4.2.2.2 Die spezifische Regelung für den EG-Vertrag 163 4.2.2.2.1 Gruppe A: Kompetenzschranken 164 4.2.2.2.1.1 Ausschließliche Gemeinschaftskompetenz... 164 4.2.2.2.1.2 Gemeinschaftsbefugnisse 166 4.2.2.2.1.3 Unionsbürgerschaft 167 4.2.2.2.2 Gruppe B: Wirkungsschranken 167 4.2.2.3 Die spezielle Regelung für die dritte Säule der EU 169 4.2.2.4 Die Verzahnung der Generalklausel mit den spezifischen Klauseln 170 4.2.3 Verfahrensablauf für den Beginn verstärkter Zusammenarbeit 171 4.2.3.1 Die Funktion der Organe bei der Ermächtigung 171 4.2.3.1.1 EG: Die Kommission initiiert, der Rat entscheidet... 171 4.2.3.1.2 Dritte Säule: Alle Macht liegt beim Rat 174 4.2.3.2 Die wichtigen Gründe der nationalen Politik 175 4.2.3.2.1 Das Vetorecht im Rahmen der ersten Säule 176 4.2.3.2.2 Das Vetorecht im Rahmen der dritten Säule 178 4.2.3.3 Der Grundbeschluss legt den Rahmen fest 178 4.2.3.3.1 Der Inhalt des Ermächtigungsbeschlusses 178 4.2.3.3.2 Die Sperrwirkung der Rechtsakte auf Basis des Grundbeschlusses 180
Inhaltsverzeichnis 9 4.2.4 Verfahrensablauf nach dem Beginn 182 4.2.4.1 Rechtsakte im Rahmen verstärkter Zusammenarbeit 183 4.2.4.2 Die Modalitäten für die Aufnahme 184 4.2.4.2.1 EG: Die Kommission bestimmt über die Aufnahme. 184 4.2.4.2.2 Dritte Säule: Der Rat entscheidet über eine Aufnahme 185 4.2.4.3 Manche Mitgliedstaaten sind willens, aber nicht fähig... 187 4.2.5 Systematisierung und Wertung 189 4.2.5.1 Anwendungsbereiche verstärkter Zusammenarbeit 189 4.2.5.2 Das Instrument als Tabubrecher 190 4.2.5.3 Begünstigung unerwünschter Entwicklungen 191 4.2.5.4 Zusätzliche wünschenswerte Bedingungen 193 4.3 Schengen: ein Lehrstück differenzierter Integration 194 4.3.1 Schengen - differenzierte Integration außerhalb des Unionsrahmens 195 4.3.1.1 Historische Entwicklung 195 4.3.1.1.1 Vertragsziele waren auf Gemeinschaftsebene nicht umsetzbar 195 4.3.1.1.2 Völkerrecht zur Erreichung von Vertragszielen 198 4.3.1.2 Das Verhältnis des SDÜ zum EG-/EU-Recht 198 4.3.1.2.1 Der Anwendungsvorrang des EG-Rechts 198 4.3.1.2.2 Der EU-Vertrag enthielt eine Lex Schengen" 199 4.3.2 Schengen - Maastricht-Ansatz" 201 4.3.2.1 Die Gemeinschaftskompetenz wird erweitert 201 4.3.2.2 Drei Mitgliedstaaten benötigen Derogationsregime 201 4.3.3 Schengen - Amsterdam-Ansatz" 204 4.3.3.1 Die Institutionen 205 4.3.3.2 Die Bestimmung des Schengen-Besitzstands 206 4.3.3.3 Wahl der Rechtsgrundlage für den Schengen-Acquis 209 4.3.3.3.1 Materielle Veränderung des Schengen-Acquis? 211 4.3.3.3.2 Unterbliebene Bestimmung der Rechtsgrundlage 212 4.3.3.3.3 Die Derogationen zugunsten dreier Staaten 215 4.3.3.3.4 Der Schengen-Acquis als Sekundärrecht sui generis. 216 4.3.3.4 Die Ergänzung des Schengen-Acquis 217 4.3.3.4.1 Ergänzung unter Titel IV EG 219 4.3.3.4.2 Die Ergänzung unter Titel VI EU 222 4.3.3.4.3 Der Schengen-Acquis als eigenständige Rechtsgrundlage? 222 4.3.3.5 Die integrationsfreundlichen Teilnahmemodalitäten 225 4.3.3.5.1 Eine Schicksalsgemeinschaft wider Willen? 225
10 Inhaltsverzeichnis 4.3.3.5.2 Derogationen für den Schengen-Staat Dänemark 226 4.3.4 Systematisierung und Wertung 227 4.3.4.1 Der Schengen-Prozess - ein Umweg? 227 4.3.4.2 Integrationsmethode in Bezug auf Schengen 230 4.3.4.3 Das Ende des verheißungsvollen Art 8 a EWGV? 231 4.4 Die GASP - Einstimmigkeit mit Optionen 233 4.4.1 Die GASP unterliegt der Einstimmigkeit 233 4.4.2 Die GASP ermöglicht eine konstruktive Enthaltung 234 4.4.3 Dänemark benötigt ein Sonderregime 237 4.4.3.1 Der Kompromiss von Edinburg 237 4.4.3.2 Der Kompromiss von Edinburg wird abgesichert 240 4.4.4 Das Spannungsfeld zwischen GASP und WEU 241 4.4.4.1 Die Westeuropäische Union als Instrument der EU 242 4.4.4.2 Die Integration der WEU in den Rahmen der GASP 243 4.4.5 Die GASP und Integration außerhalb der EU 247 4.4.6 Wertung 248 5 Schlussbetrachtungen 251 5.1 Die Auswirkung auf den Terminus Acquis communautaire" 251 5.1.1 Stellung des Acquis aus verstärkter Zusammenarbeit 251 5.1.2 Beitrittswerber haben den Gesamtacquis zu übernehmen 253 5.2 Die zwangsläufige Entwicklung differenzierter Integration 257 5.2.1 Einheitliche Integration prägte die Gründungsverträge 257 5.2.2 Überwindung des Integrationsstillstands zur Dynamisierung des Entscheidungsprozesses 259 5.2.3 Permanente Derogationen vom Primärrecht zur Kompetenzerweiterung 260 5.2.4 Öffnung der Union zwecks Kompetenzausschöpfung 262 5.2.5 Ein Ausblick: die Union als Integrationsrahmen 264 Schaltbilder 267 Literaturverzeichnis 275 Rechtsachen, Rechtsakte, Dokumente 283 Stichwortverzeichnis 295