Nr. 15/2017 05. Mai 2017 Inhaltsverzeichnis Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 15.05.2017 2 Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe 8 Aufhebung der Allgemeinverfügung vom 27.03.2017 hier: Festlegung eines Untersuchungsgebietes 9 Alle öffentlichen Bekanntmachungen finden sie kostenlos im Internet unter: www.wuppertal.de/bekanntmachungen.
2 von 10 Geschäftsführung Hauptausschuss Es informiert Sie Telefon (0202) Fax (0202) E Mail Karin Vorberg 563 6636 563 8020 karin.vorberg@stadt.wuppertal.de Datum 02.05.2017 Einladung Hiermit lade ich Sie zu den öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzungen des Hauptausschusses und des Rates der Stadt Wuppertal ein. Hauptausschuss Sitzungstermin: Mittwoch, 10.05.2017, 16:00 Uhr Ort, Raum: Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal Rat Sitzungstermin: Montag, 15.05.2017, 16.00 Uhr Ort, Raum: Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal Mit freundlichen Grüßen Andreas Mucke Oberbürgermeister Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Übergeordnete Angelegenheiten 1.1 Einbringung des Leitlinienentwurfs Bürgerbeteiligung
3 von 10 2 Fragestunde (nur Rat) 2.1 Benennung einer Wupperbrücke am Landgericht in Martin Gauger Brücke Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.04.2017 2.2 Hohe Zahl an vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländern in Wuppertal Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKA NER vom 24.04.2017 VO/0235/17 VO/0332/17 3 Anregungen und Beschwerden gem. 24 GO (nur Hauptausschuss) 3.1 Bürgerantrag zur Beschilderung des Kreisverkehrs Neuenteich 3.2 Bürgerantrag zur Freigabe der Fußgängerzonen für den Lieferverkehr mit Fahrrädern 3.3 Bürgerantrag zur Entfernung des Verkehrszeichens 286 im Kreuzungsbereich Vohwinkeler Straße / Zur langen Brücke 3.4 Bürgerantrag zur Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht im Bereich B7 / Brausenwerth / Morianstraße 3.5 Bürgerantrag zu Schwerpunktkontrollen bei regelmäßig begangenen Ordnungswidrigkeiten VO/0156/17 VO/0216/17 VO/0224/17 VO/0273/17 VO/0327/10 4 Fraktionsanträge 4.1 Appell zur Luftreinhaltung Stadtluft muss sauber sein: Elektromobilität stärker fördern ÖPNV und Radverkehr ausbauen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.04.2017 4.2 Streichung jeglicher Unterstützung für das "Autonome Zentrum" in Elberfeld Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKA NER vom 24.04.2017 VO/0263/17 VO/0323/17 : 2/6
4.3 Kommunale Asylkosten der Bundeskanzlerin berechnen Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKA NER vom 24.04.2017 4.4 Schulvielfalt erhalten Antrag der FDP Fraktion vom 02.05.2017 4 von 10 VO/0331/17 VO/0341/17 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden ( 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt) N.N. 6 Ortsrecht 6.1 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal VO/0250/17 6.2 Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen VO/0249/17 6.3 Neufassung der Satzung zur Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden gemäß 25 und 26 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein Westfalen VO/0248/17 6.4 Zweite Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Wuppertal vom 19.12.2012 VO/0260/17 7 Haushaltsangelegenheiten 7.1 Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2016 VO/0206/17 7.2 Über und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln VO/0313/17 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements 8.1 Beteiligungsbericht 2015 der Stadt Wuppertal VO/0269/17 8.2 Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2015 8.3 Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2015 VO/0278/17 VO/0281/17 : 3/6
8.4 Erhöhung der unmittelbaren Beteiligung an der Wendepunkt Wuppertaler Krisendienst GmbH 5 von 10 VO/0287/17 9 Planverfahren 9.1 Bebauungsplan 634 Funckstraße 4. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 104B) 9.2 Bebauungsplan 1240 Morianstraße / Wupperpark Ost (mit Flächennutzungsplanberichtigung 112B) 9.3 Bebauungsplan 846 Schwarzbach 1. Änderung des Bebauungsplanes 9.4 Bebauungsplan 1159 Futterstraße / Dickmannstraße 9.5 Bebauungsplan 1205 Märkische Straße / Hatzfelder Straße 9.6 Bebauungsplan 1208 Berliner Straße / Rauer Werth (mit Flächennutzungsplanberichtigung 91B) 9.7 Bebauungsplan 1206 Carnaper Straße / Hatzfelder Straße VO/0147/17 VO/0148/17 VO/0150/17 VO/0159/17 VO/0174/17 VO/0187/17 VO/0188/17 10 Baumaßnahmen 10.1 Weiterentwicklung Historisches Zentrum Sanierung und Restaurierung des Engels Hauses und Neubau eines Besucherzentrums (Ankerpunkt China Nordrhein Westfalen) VO/0236/17 : 4/6
10.2 Verlagerung des WSV Fußballjugendleistungszentrums von der Nevigeser Straße zum Stadion und Sportplatz Nocken Umbau der ehemaligen Stadionturnhalle und Erneuerung des Stadionnebenplatzes (Kunstrasenbelag) Umbau des Sportplatzes Nocken in einen Kunstrasenplatz 6 von 10 VO/0233/17 10.2.1 Ergebnis des Höchstgebotsverfahrens Nevigeser Straße VO/0233/17/ Erg. 10.3 Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Grafenstraße und Errichtung eines Ersatzbaues VO/0079/17 11 Allgemeine Vorlagen 11.1 Projekt Seilbahn Grundsatzbeschluss VO/2025/17 11.1.1 Freiwilliger Ratsbürgerentscheid in Sachen Seilbahnprojekt Antrag der FDP Fraktion vom 17.01.2017 11.2 75 Familien Plus Information zum Modellprojekt in Wichlinghausen Süd VO/0054/17 VO/0176/17 11.3 Vereinbarung zur Erhaltung des Tunnels Schee VO/0202/17 11.4 Fortführung der Sozialen Arbeit an Schulen bis zum 31.12.2018 (Schulsozialarbeit nach dem Bildungs und Teilhabepaket) 11.5 Stadtentwässerung Maßnahmenkatalog 2018 / Katalogentwurf 2019 11.6 Auswahlverfahren für Veranstalter von Weihnachtsmärkten VO/0232/17 VO/0237/17 VO/0315/17 12 Gremienbesetzung / Benennung 12.1 Bestellung eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH 12.2 Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Wupperverbandes VO/0241/17 VO/0272/17 : 5/6
12.3 Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal ( 67 Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein Westfalen) Bestimmung der von der Dienststelle zu benennenden Beisitzerinnen und Beisitzer 12.4 Gremienumbesetzung Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 24.04.2017 7 von 10 VO/0320/17 VO/0324/17 Nichtöffentlicher Teil 13 Aufgabe der Beteiligung an der Tevaro GmbH VO/0164/17 14 Beteiligung der Wuppertaler Stadtwerke GmbH an der Projektgesellschaft Windkraft Kahlenberg I VO/0165/17 : 6/6
8 von 10 Öffentliche Bekanntmachung Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe Der Jugendhilfeausschuss der Stadt Wuppertal hat in seiner Sitzung am 25.04.2017 gemäß 75 des VIII. Sozialgesetzbuches (Kinder- und Jugendhilfe) in Verbindung mit 25 des Ersten Gesetzes zur Ausführung Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG-KJHG) folgenden Beschluss gefasst: Der Verein Förderverein der Fritz-Harkort-Schule wird als Träger der freien Jugendhilfe öffentlich anerkannt. Ressort Kinder, Jugend und Familie Jugendamt (208.61) i.a. gez. Mertens
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10 von 10 Herausgeber Der Oberbürgermeister der Stadt Wuppertal Johannes Rau Platz 1 42275 Wuppertal Redaktion, Vertrieb und Abonnementsbestellung Rechtsamt Rathaus Johannes Rau Platz 1 42275 Wuppertal Telefon 0202 563 6450 E Mail bekanntmachungen@stadt.wuppertal.de Internet und Newsletter Bestellung www.wuppertal.de/bekanntmachungen Der Stadtbote Amtsblatt der Stadt Wuppertal erscheint bei Bedarf in der Regel alle 2 Wochen. Einzelexemplare sind zum Preis von 2,00 EURO (einschließlich MwSt.) erhältlich im Rathaus Barmen Johannes Rau Platz 1 42275 Wuppertal Jahresbezugspreis: 100,00 EURO (einschließlich MwSt. und Postzustellungsgebühr)