Konsortialkreditgeschäft und Sicherheitenpools

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Transkript:

Konsortialkreditgeschäft und Sicherheitenpools Verträge sicher gestalten und praktikabel umsetzen Herausgegeben von Dr. Jochen Klein Mit Beiträgen von Dr. Stefan Rost Hans-Ulrich Sickel Johannes Tauber ERICH SCHMIDT VERLAG

Inhalts verz eichnis Teil 1 Konsortialvertrag 1 I. Einleitung 3 II. Grundformen der Konsortialkredite 5 III. Arten/Gestaltungsalternativen 5 Zentraler Konsortialkredit/echter Konsortialkredit 5 Dezentraler Konsortialkredit/unechter Konsortialkredit 6 Außen-Konsortium/offener Konsortialkredit 6 Innen-Konsortium/stilles Konsortium/verdeckter Konsortialkredit 6 Konsortialkredit mit Bareinschuss/Cash-Beteiligung 7 6. Konsortialkredit ohne Bareinschuss/Risiko-Beteiligung 7 7. Hinweis 7 IV. Abgrenzungen 8 Kreditunterbeteiligung 8 Meta-Kredit 8 Parallel-Kredit 9 V. Checkliste: Möglichkeiten der Beteiligung an der Kreditvergabe 9 VI. Checkliste: Beweggründe für den Abschluss eines Konsortialvertrages 10 VII. Checkliste: Anbahnung einer Konsortialfinanzierung 11 VIII. Das Konsortialverhältnis 12 IX. Der Konsortialvertrag 12 X. Checkliste: Anmerkungen und Formulierungsbeispiele zu Regelungen im Konsortialvertrag 15 XL Checkliste: Literatur/Rechtsprechung/Vertragsmuster 31 VII

Teil 2 Konsortialkreditvertrag 33 I. Einleitung 35 II. Checkliste 37 III. Anmerkungen zur Checkliste 39 Vertragsparteien 39 Definitionen 40 Kreditvereinbarung 41 Enthält der Konsortialkreditvertrag eine Verpflichtung der der Kreditgeber zur Gewährung eines Kredites? 41 Sind die Quoten, mit denen sich die einzelnen Kreditgeber an dem Kredit beteiligen wollen, zutreffend im Konsortialkreditvertrag wieder gegeben? 41 Ist die gesamtschuldnerische Haftung und die Bildung eines Gesamthandvermögens bzw. Gesamtgläubigerschaft in Bezug auf die Kreditgeber ausgeschlossen? 42 Auszahlungsvoraussetzungen für die Kreditinanspruchnahme 44 Laufzeit und Tilgung 45 Ist die Laufzeit des Konsortialkreditvertrages mit dem Kreditnehmer vereinbart? 45 Ist die Rückzahlung des Kredites mit dem Kreditnehmer vereinbart? 46 6. Zinsen und sonstige Entgelte 47 6. Enthält der Konsortialkreditvertrag eine Regelung über einen variablen Zinssatz? 48 6. Enthält der Konsortialkreditvertrag eine Regelung über einen festen Zinssatz? 51 6. Enthält der Konsortialkreditvertrag eine Regelung zur Anpassung des Zinssatzes bei einer Bonitätsveränderung des Kreditnehmers? 52 VIII

6. Enthält der Konsortialkreditvertrag eine Regelung über Bereitstellungsprovisionen bzw. Bereitstellungszinsen? 55 6. Enthält der Konsortialkreditvertrag eine Regelung über die Arrangierungsprovision und ggfs. sonstige Entgelte? 56 7. Zahlungsmodalitäten 57 8. Zusicherungen 58 9. Verhaltenspflichten (Covenants) 59 9. Enthält der Konsortialkreditvertrag die Verpflichtung für den Kreditnehmer, Finanzkennzahlen einzuhalten (Financial Covenants)? 63 9. Enthält der Konsortialkreditvertrag sonstige Verhaltenspflichten für den Kreditnehmer? 66 10. Informationspflichten 67 1 Sicherheiten 68 1 Saldenausgleich 70 1 Vertragsbeendigung 71 1 Stehen den Kreditgebern Kündigungsrechte zu? 71 1 Stehen dem Kreditnehmer Kündigungsrechte zu? 76 1 Übertragung des Kreditrisikos 78 1 Können die Kreditgeber ihre Forderungen auf Rückzahlung des Kredites und ihre sonstigen Forderungen gegen den Kreditnehmer (z. B. auf Zahlung von Zinsen) an Dritte abtreten bzw. das Kreditrisiko in sonstiger Weise auf Dritte übertragen? 80 1 Können die Kreditgeber Kundendaten über den Kreditnehmer an Dritte weitergeben, an die Forderungen eines Kreditgebers gegen den Kreditnehmer aus dem Konsortialkreditvertrag abgetreten werden, bzw. auf die das Kreditrisiko in sonstiger Weise übertragen wird? 81 IX

1 Ist ausgeschlossen, dass der Kreditnehmer seine Rechte aus dem Konsortialkreditverhältnis auf ' Dritte überträgt? 82 1 Schlussbedingungen 83 1 Ist Schriftform vereinbart? 83 1 Sind Gerichtsstand und Erfüllungsort vereinbart? 84 1 Ist die salvatorische Klausel vereinbart? 84 1 Ist die Geltung der AGB vereinbart? 85 1 Enthält der Konsortialkreditvertrag die nach dem Gesetz über das Aufspüren von Gewinnen aus schweren Straftaten (GwG) geforderten Angaben? 85 16. Unterschriften der Vertragsparteien 86 Teil 3 Sicherheitenpoolverträge 87 I. Einleitung 89 II. Arten 91 III. Abgrenzung 91 IV. Checkliste: Beweggründe für die Beteiligung an einem Sicherheitenpool 92 V. Prüfungs-Checkliste: Regelungen im Sicherheitenpoolvertrag 94 VI. Checkliste: Anmerkungen und Formulierungsbeispiele zu Regelungen im Sicherheitenpoolvertrag 99 VII. Checkliste: Poolbezogene Risiken 122 VIII. Checkliste: Literatur/Rechtsprechung/Vertragsmuster 126 Teil 4 Internationale syndizierte Kreditverträge 131 I. Einleitung 133 II. Internationale syndizierte Kreditverträge: Begriff und Grundlagen 133 Internationale syndizierte Kredite als Basis der Unternehmensfinanzierung 133 Der Begriff»Internationaler syndizierter Kreditvertrag«134

6. Der Einfluss der anglo-amerikanischen Vertragspraxis 1 Umfang und Regelungsdichte 2 Aspekte des englischen Vertragsrechts Die Standardisierung der Verträge Internationale syndizierte Kreditverträge nach deutschem Recht Die Vertragssprache 135 135 136 137 139 140 III. Die: Vertragsprüfung 141 6. Regelungs typen Methode der Vertragsprüfung Auszahlungsvoraussetzungen Checkliste Auszahlungsvoraussetzungen Kritische Punkte Checkliste Kritische Punkte 141 142 14 144 145 146 IV. Standardregelungen internationaler Kreditverträge 147 6. 7. 8. 9. 10. Vorbemerkung Definitions Illegality Break Costs Market disruption Tax gross-up Increased costs Representations/Pari passu 8.1 Allgemeines 8.2 Checkliste Zusicherungen (»representations«) 8.3 Pari passu Covenants/Negative pledge 9.1 Allgemeines 9.2 Negative pledge Events of default/cross default/material adverse change 10.1 Allgemeines 10.2 Checkliste Events of default 147 149 150 151 153 155 156 159 159 161 162 164 164 165 169 169 169 XI

1 1 10.3 Cross default 10.4 Material adverse change As'signments and Transfers Governing law and Jurisdiction 11 Governing law 12 Jurisdiction 13 Schiedsgerichtsvereinbarungen 14 Bestellung eines Zustellungsbevollmächtigten 170 171 172 175 175 176 177 178 V. Dei: Syndizierungsprozess "\ ^y 6. 7. Die Mandatierung»Underwritten«oder»Best Effort«Market Flex, Martial Adverse Change und Clear Market- Klauseln Term Sheet Informationsmemorandum Vertraulichkeitserklärung Checkliste Vertraulichkeitserklärung 180 180 181 182 184 185 185 186 VI. Regelungen über das Verhältnis der Kreditgeber untereinander Schuldner- und Gläubigermehrheit auf Kreditgeberseite 1 Die Form der Schuldnermehrheit 2 Die Form der Gläubigermehrheit Die rechtliche Qualifikation des Konsortialverhältnisses Die Aufgaben des Agenten Mehrheitsentscheidungen und Einstimmigkeitserfordernis Ausgleich überproportionaler Zahlungen 187 187 187 187 188 189 190 190 VII. Lq^al Opinions Grundlagen 1 Begriff und Ursprung 2 Bestandteil internationaler syndizierter Finanzierungen 3 Kreditnehmerrecht- und Vertragsrecht-Legal Opinion 191 191 191 192 193 XII

4 5 6 Keine Garantie Haftung des Ausstellers Inhouse Legal Opinions Inhalt der Legal Opinion 1 Adressat und Datum 2 Gesichtete Unterlagen 3 Assumptions 4 Opinions 200 5 Qualifications Checklisten Legal Opinion 1 Checkliste formale Gesichtspunkte 2 Checkliste»opinions«Muster Legal Opinion 194 194 195 196 196 196 198 209 210 210 210 212 XIII