Promotionsrecht für Fachhochschulen T

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Transkript:

Promotionsrecht für Fachhochschulen T Inaugural-Dissertation zur Erlangung des Grades eines Doktors der Rechte durch die Rechts- und Staatswissenschaftliche Fakultät der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn vorgelegt von Christian Braun aus Landshut Tag der Promotion: 16.02.1994

Einleitung 1 Kapitel 3 A. Das Promotionsrecht 3 I. Wesen des Doktorgrades 3 1. Promotion als Hochschulprüfung 4 2. Ziel der Promotion 5 3. Auswirkungen des verliehenen Doktorgrades 6 4. Doktorgrad als ehrenvolle Auszeichnung 9 5. Zusammenfassung 9 II. Promotionsberechtigte Hochschulen 9 III. Gesetzliche Regelungen zur Verleihung des Promotionsrechts 11 1. Promotionsrechtsverleihung an nichtstaatliche Hochschulen 12 2. Promotionsrechtsverleihung an staatliche Hochschulen 14 3. Zusammenfassung 14 IV. Formen des Promotionsrechts 15 1. Alleiniges Promotionsrecht 15 2. Eingeschränktes alleiniges Promotionsrecht 16 a. Gesetzliche Festlegung auf ein Fachgebiet 17 b. Mitwirkung anderer Hochschulen beim Promotionsverfahren 18 c. Erlaß der Promotionsordnungen unter Aufsicht anderer Hochschulen 19 d. Zusammenfassung 19 3. Fremdes Promotionsrecht mit Einwirkungsmöglichkeiten 19 B. Maßstab für die Promotionsverleihung 21

- II - 2. Kapitel 22 A. Bisherige Promotionsverleihungen 22 I. Universität als klassische promotionsberechtigte Hochschule 22 II. Erste Erweiterung: fachlich beschränkte Hochschulen 25 1. Technische Hochschulen a. Ursprung der Technischen Hochschulen b. Tabellarische Übersicht c. "Kampf" um das Promotionsrecht d. Die Unterschiede zwischen Technischer Hochschule und Universität aa. Organisatorische Unterschiede bb. Unterschiedliches Wissenschaftsverständnis e. Angleichung der TH an die Universitäten 2S 25 26 27 28 2 ' 29 3 ' 2. Weitere Promotionsverleihungen an fachlich beschränkte Hochschulen a. Tierärztliche Hochschulen b. Landwirtschaftliche und forstwissenschaftliche Hochschulen 34 c. Handelshochschulen d. Medizinische Hochschulen 37 e. Pädagogische Hochschulen 39 aa. Entwicklung der Pädagogischen Hochschulen bb. Tabellarische Übersicht 40 cc. Einführung des Promotionsrechtes 41 f. Kunst- und Musikhochschulen 44 aa. Kunsthochschulen 45 bb. Musikhochschulen 47 g. Sonstige staatliche Hochschulen 50 32 32 35 39 III. Zweite Erweiterung: Promotionsrecht für nichtstaatliche Hochschulen 51 1. Nichtstaatliche Kirchliche Hochschulen 51 2. Andere nichtstaatliche Hochschulen 54

- III - IV. Exkurs: Promotionsrecht in der ehemaligen DDR 55 1. Akademische Grade 56 2. Verleihungsvoraussetzungen an Hochschulen 57 3. Promotionsberechtigte Ingenieurhochschulen 58 4. Fortgang nach der Wiedervereinigung 59 V. Entwicklung zur promotionsberechtigten Hochschule 61 1. Schulgründungen 61 2. Starkes Ansteigen der Schülerzahlen 63 3. Vereinheitlichung der Schulen 63 4. Umbenennung der Schulen 64 5. Unzufriedenheit der Absolventen 64 6. Hochschulverfassung, Hochschulreife, Bezeichnung "Hochschule" 65 7. Promotionsbefugnis oder Integration in eine Hochschule 66 8. Bezeichnung als Universität 67 C. Zusammenfassung 67 3. Kapitel 68 A. Wesen der Fachhochschulen 68 I. Aufkommen neuer Schulen 68 1. Entstehung der Vorgängerschulen 68 2. Die Entwicklung zur Ingenieurschule 70 II. Gründung der Fachhochschulen 71 1. Gesamthochschulen 72 2. Fachhochschulen mit dem Schwerpunkt Technik 75 3. Fachhochschulen mit mehreren Fachrichtungen 76 4. Fachhochschulen für Kunst, Gestaltung und Design 78 5. Fachhochschulen mit speziellen Fachrichtungen 78 6. Fachhochschulen für Sozialwesen 79 III. Weitere Entwicklung der Fachhochschulen 80

- IV - B. Promotionszulassung von Fachhochschulabsolventen 81 I. Allgemeine Zulassungsvoraussetzungen 8I II. Bisher durchgeführte Promotionsverfahren von Fachhochschulabsolventen 83 III. Promotionspflicht der Universitäten für Fachhochschulabsolventen 85 1. Baden-Württemberg 2. Bayern ** 3. Berlin ** 4. Brandenburg 89 5. Hamburg 90 6. Mecklenburg-Vorpommern 90 7. Niedersachsen 8. Nordrhein-Westfalen 9. Saarland 10. Sachsen 11. Sachsen-Anhalt 12. Thüringen 13. Bundesländer ohne gesetzliche Regelung 14. Zusammenfassung 85 91 92 93 93 95 9^ 96 9 *" IV. Exkurs: Promotionsverträge mit ausländischen Hochschulen 97 V. Beurteilung der Promotionszulassung ohne universitäres Diplom 99 1. Geschichtliche Entwicklung a. Bergakademien, Forst- und Tierärztliche Hochschulen b. Pädagogische Hochschulen 1 c. Bundeswehruniversität Hamburg 1 3 d. Kunsthochschulen l" 3 e. Kirchliche Hochschulen 1 4 2. Stellungnahme 105 99 99 C. Geschichtlicher Vergleich 109

- V - 4. Kapitel 114 A. Merkmale einer promotionsberechtigen Hochschule 114 I. Begriffsbildung 114 II. Entwicklung bis zur Entstehung der Fachhochschulen 116 1. Definitionen der wissenschaftlichen Hochschule 117 a. Erich Wende 1930 117 b. Studienausschuß für Hochschulreform 1948 119 c. Werner Weber 1952 120 d. Werner Thieme - Deutsches Hochschulrecht 1956 121 e. Westdeutsche Rektorenkonferenz 1959 123 f. Arnold Köttgen 1959 125 g. OVG Koblenz 1963 125 2. Gewohnheitsrechtliche Verleihungsvoraussetzungen 126 a. Organisatorische Merkmale 126 aa. Akademische Selbstverwaltung 126 bb. Hochschulreife als Zugangsvoraussetzung 127 b. Wissenschaftliche Gleichwertigkeit 128 3. Zusammenfassung 129 III. Merkmale der promotionsberechtigen Hochschule nach Entstehen der Fachhochschulen 129 1. Literatur 129 2. Hochschulrektorenkonferenz 1992 132 3. Rechtsprechung 133 4. Zusammenfassung 135 a. Akademische Selbstverwaltung 135 b. Hochschulreife als Zugangsvoraussetzung 135 c. Wissenschaftliche Gleichwertigkeit 136 B. Verleihungsvoraussetzungen entsprechend SS 128 IV BWUG, 109 I 1 SaAnHG 137

- VI - 5. Kapitel 138 A. Promotionsrecht für Fachhochschulen? 138 I. Akademische Selbstverwaltung 13 ' II. Hochschulreife als Zugangsvoraussetzung 14 1. Zulassung zum Studium!40 2. Vergleich der Zulassungsvoraussetzungen!42 3. Keine Gleichwertigkeit der Zugangsvoraussetzungen 143 III. Gleichwertigkeit in Wissenschaft, Lehre und Forschung? 144 1. Die Aufgaben der Forschung an den Hochschulen 144 a. Forschungsaufgaben der promotionsberechtigten Hochschulen 145 b. Anwendungsbezogene Forschung an Fachhochschulen 146 aa. Forschung als Fakultativaufgabe bb. Forschung als Pflichtaufgabe l* 9 c. Zusammenfassung l' 2 147 2. Die Aufgaben der Hochschulen in der Lehre I 53 a. Lehre entsprechend der Aufgabenstellung b. Ziel von Lehre und Studium '" c. Nachwuchsförderung l 60 d. Zusammenfassung 161 153 3. Aufgaben und Stellung der Hochschulprofessoren ' 61 a. Professorenamt b. Forschungsauftrag der Professoren l 65 c. Freisemester für Professoren 1" d. Lehrdeputat e. Zusammenfassung 171 i62 i69 4. Lehrangebot und Vermittlung des Lehrstoffes a. Lehrangebot an den Hochschulen I 72 b. Vermittlung des Lehrstoffes I 76 c. Zusammenfassung 178 172

- VII - 5. Keine wissenschaftliche Gleichwertigkeit 178 IV. Zusammenfassende Gegenüberstellung 179 B. Kein Promotionsrecht für Fachhochschulen 181 6. Kapitel 182 A. Verfassungswidrigkeit des kooperativen Promotionsverfahrens? 182 I. Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers 182 II. Grundrechtsfähigkeit der promotionsberechtigten Hochschulen 183 III. Art. 5 III GG als institutionelle Garantie? 184 1. Offengelassen durch das Bundesverfassungsgericht 184 2. Ablehnende Ansichten 186 3. Befürwortende Ansichten 186 a. Grundrecht der Universität? 187 b. Art. 5 III GG als institutionelle Garantie 188 c. Exkurs: Landesverfassungen 189 4. Stellungnahme 190 IV. Inhalt der institutionellen Garantie 191 1. Selbstverwaltungsgarantie 191 a. Selbstverwaltungsgarantie und Satzungsautonomie 192 b. Promotionsverfahren als Selbstverwaltungsangelegenheit 193 2. Garantie einer differenzierten Hochschullandschaft 194 V. Eingriff in die geschützten Bereiche 196 1. Eingriff in den Selbstverwaltungsbereich 196 a. Organisationsnormen 197 b. Inhaltliche Forschungsvorgaben 197 2. Eingriff in die Satzungsautonomie 198 3. Eingriff in die differenzierte Hochschullandschaft 1 199

- VIII - VI. Gestattung des Eingriffs durch andere Grundrechte? 199 1. Kein Schrankenvorbehalt der Wissenschaftsfreiheit 199 2. Verschiedene Kooperationsbereiche 200 3. Kooperatives Promotionsverfahren als ungeeignetes Mittel 201 4. Zusammenfassung 202 B. Wissenschaftliche Gleichwertigkeit als Verleihungsvoraussetzung 203 I. 128 IV BWUG, 109 I 1 SaAnHG als Gebot einer differenzierten Hochschullandschaft 203 II. Promotionsrechtsverleihung als Einzelfall 204 C. Rechtsschutz 205 Literaturverzeichnis 207 Gesetze 226